Die Vollversammlung steht wieder an und wir sind selbstverständlich wieder dabei. Es geht diesmal um den Haushalt und Semetertickets. Lustig wird’s.

Wer es genau wissen will, das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der Vollversammlung

  

Es wird im Hörsaal 3&4, am Ernst-Lohmeyer-Platz 6, getagt.

TOP 1 Begrüßung Wie immer, man sagt sich „Hallo“.

TOP 2 Formalia Das Übliche; wie viele sind da, was steht auf der TO, dies das. 

TOP 3 InfoTOP Gremienwahlen 

TOP 4 InfoTOP Onlineabstimmung Arndt

TOP 5 AStAöffnungszeiten Der AStA soll künftig in der Woche von 22 Uhr bis 06 Uhr geöffnet haben.

TOP 6 Semesterticket Vorpommern Die Stadtwerke sollen ein Semesterticket für Vorpommern bereitstellen. 

TOP 7 Semesterticket Deutschland Der AStA-Vorsitz soll sich für ein Semesterticket nach Mallorca stark machen.

TOP 8 Recyclingpapier in allen Fakultäten Die Fakultäten sollen überall Recyclingpapier verwenden.

TOP 9 Richtungsentscheidung Haushalt der Studierendenschaft Der Haushalt ist im nächsten Jahr stark belastet, weswegen es einen Antrag mit verschiedenen Alternativen gibt:

TOP 10 InfoTOP Gamificationausschuss 

 

TOP 11 Sonstiges

Hier beginnt gegen 14:00 Uhr der Ticker!

Es tickern: Magnus Schult und Paul Zimansky

 

14:06

Der Hörsaal füllt sich langsam. Noch sind aber einige Reihen frei. Also kommt lang!

 

 

 

 

 

 

14:16

Noch immer sind die vorderen Reihen frei. Aber die Sitzung wird nun von Adrian Schulz, dem StuPa-Präsidenten eröffnet. Das Tagespräsidium legt die Struktur aus, da es keine Geschäftsordnung vom Studierendenparlament gibt. Ein Infotop-Haushalt wurde als neuer TOP 9 eingefügt. Hannes fügt einen Info-Top zum Hochschulsport hinzu, den er gestern Abend noch eingereicht hat. 

14:25

Jonathan erzählt was zur Anwesenheitspflicht in der PhilFak. Es gibt eine Diskussionsveranstaltung am 19.01.2018 um 14 Uhr im Konferenzraum des Uni-Hauptgebäudes. Die Studienkommission hat die Anwesenheitspflicht gerade erst wieder abgelehnt.

Es geht weiter zum Info-TOP 3, Gremienwahlen. Sami Franke stellt die verschiedenen Gremien vor, den akademischen Senat, die Fachschaftskonferenz, das Studierendenparlament und die Fachschaftsräte. Lukas Thiel stellt die Wahlleitung der Gremienwahlen vor. Es werden noch Wahlhelfer*innen und Wahlprüfungsauschussmitglieder gesucht.

 

 

 

 

 

 

14:40

Nun stellt Sami Franke die Online-Umfrage zum Universitätsnamen vor. Könnt ihr HIER nachlesen. Bis zum 8.12 kann noch an der Abstimmung über den Uninamen abgestimmt werden. Über den Groupwareaccount könnt ihr daran teilnehmen. Die Onlineumfrage musste jetzt stattfinden, da die Urabstimmung für den Senat zu spät kommt. Wir kommen zum ersten Antrag; mit den AStA-Öffnungszeiten. Florian und Niklas stellen den Antrag vor. Achtung: PARTEI-Alarm. Übrigens auch auf Englisch (Stichwort: Internationalität!). Laura fragt nach, ob der PARTEI Antrag als PARTEI Antrag zu werten ist. Und wird damit dem Mensaclub Konkurrenz gemacht? Adrian sagt: bei uns gibt es mehr Alkohol. Florian sagt, dass er sich keiner Hochschulgruppe zuordnet. Es kommen noch weitere Nachfragen, die Anwesenden sind leicht zu belustigen. 

Frage: Wie wollt ihr mit der Verwaltung kommunizieren? Florian: Wir sind 24/7 beschäftigt, wir können auch außerhalb der Bürozeiten kommunizieren. Wie wollt ihr das mit den Sitzungen der HoPo-Gremien machen? Das klappt schon, heisst es. Es gibt noch ein paar Fragen, aber es wird bereits darauf hingewiesen, dass wir noch wichtigere Themen heute haben.

15:00

Es wird nun darauf hingewiesen von einem Anwesendem, dass hinter jedem PARTEI Antrag ein Inhalt stellt. Er verweist auf die Begründung des Antrages: ENGAGIERT EUCH, BRINGT EUCH EIN! (Anmerkung: Starker Redebeitrag!) Der Antrag wird aber abgelehnt.

Es geht weiter zum TOP 6: Semesterticket Mecklenburg-Vorpommern. Florian stellt den Antrag in Vertretung zu den Stadtwerken vor. Es soll 190 euro pro Semester kosten. Man kann damit mit dem RE durch ganz M-V fahren, aber nicht nach Hamburg und Berlin. Auch innerhalb von Greifswald kann man mit dem Bus fahren. Der Antrag wurde im StuPa schon behandelt, sagt Adrian. Senta fragt, ob alle Studierende dazu verpflichtet sind, das Angebot wahrzunehmen. Florian sagt, dass wäre verpflichtend. Ben: Kann man damit nach Usedom fahren? Außerdem wäre es sinnvoller, wenn allen Studierenden stattdessen 3-4 MV-Tickets zur Verfügung gestellt werden. Florian: UBB ist nicht im Ticket enthalten. Hannes: Es ist ein Solidartopf, alle zahlen, damit auch diejenigen mit wenig Geld fahren können. Wir sollten aber stattdessen das Fahrradfahren fördern und sicherer machen, damit die Leute, die Fahrrad fahren könne, nicht Bus fahren.

15:10

In Dresden waren auch viele dagegen und haben es dann genutzt. Finde es hier aber nicht sinnig. Es ist zu teuer, heisst es aus dem Publikum. Es wird bedauert, dass niemand von den Stadtwerken da ist und dass der Preis eine Dreistigkeit darstellt. Es wird darauf hingewiesen, dass man sich als Studierender für 20 Euro im Monat ein Busticket in HGW holen kann, aber das nicht unbedingt gut beworben wird. Adrian: Der letzte Bus fährt schon um 23 Uhr nochwas, da lohnt es sich für uns kaum. Der Antrag wird abgelehnt.

 

15:25

Das Semesterticket Deutschland (TOP 7) wird nun vorgestellt. Ben stellt vor. Niklas übersetzt auf Englisch. Es soll ein Semesterticket von D-land nach Malle geben, mittels flixbus. Es gibt eine Beschwerde über die Sinnhaftigkeit des Antrages und dass es noch wichtigere Anträge gibt. Sami sagt, dass es keinerlei Sinn in diesem Antrag gibt. (Anmerkung: das stimmt wohl). Der Antrag wird abgelehnt.

Nun kommen wir zum Info-Top Hochschulsport. Hannes erzählt, dass der Universitätssportplatz nun durch die Universität gepflegt wird. Es gibt aber nun ernsthafte Probleme, die er schon im StuPa erzählt hat. Der Leiter des Hochschulsports wird bald nicht mehr da sein. Leitung und zweite hauptamtliche Kraft sind nicht rechtzeitig ausgeschrieben worden. Bis Mitte des nächsten Jahres wird es keine hauptamtlich beschäftigte Person dort geben.

Hannes sagt, dass die Universität verpflichtet ist, den Studierenden ein angemessenes Hochschulsportangebot anzubieten. Wenn sich nicht gravierend etwas verbessert, wird es wenn überhaupt nur ein abgespecktes oder sogar garkein Hochschulsportangebot mehr geben, sagt er. Es gibt die Möglichkeit, einen Antrag an die studentischen Senatoren zu stellen. Sami empfiehlt, dass sich die studentischen SenatorInnen und Fkultätsratsmitglieder dafür beim Rektorat einsetzen. Hannes: “Wir beauftragen die studentischen SenatorInnen, sich für eine zeitnahe Besetzung der vakanten Stellen einzusetzen.”

15:35

Der Antrag wird angenommen: Die vakanten Stellen im Hochschulsport sollen noch vor dem kommenden Wintersemester besetzt werden. 

Es geht nun weiter mit „Recyclingpapier in allen Fakultäten“, TOP 9: Kira stellt den Antrag vor. Ziel soll eine Orientierung an der Universitätsverwaltung sein, die derzeit ca. 80% Recyclingpapier nutzt. 100% soll das Ziel der Fakultäten sein. Stan begrüßt den Antrag und fragt, warum es der Blaue Engel sein soll. Kira sagt, dass es das beste Siegel für recycelbares Papier ist. Stan möchte sich nicht festlegen und stellt einen Änderungsantrag, dass sich nicht auf ein Siegel festgelegt werden soll. Kira würde sich wünschen, wenn die VV das beschließen würde, da es nochmal eine stärkere Wirkung haben würde.  Ein Aufruf wird nicht viel bringen, sagt jemand aus dem Publikum. Kira: Ich verstehe den Aufruf so, dass ich als ASTA-Referentin damit besser auftreten kann. Marcel: Ich arbeite im AStA und ich finde, es wird viel zu viel Papier verschwendet. 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

15:45

Es gibt noch einige Nachfragen, ob man nicht weniger ausdrucken könnte. Hannes: Ich begrüße die Situation um das studentische Drucken. Wir sollten auch darauf achten, was wir drucken. Änderungsantrag: Alle Drucker an der Universität sollen kurzfristig standardmäßig auf doppelseitig umgestellt werden. Änderungsantrag Stan: Papierverbrauch soll im Allgemeinen reduziert werden. ÄA #2: Die Umstellung soll bis Ende 2018 erfolgen. Der Antrag wird angenommen.

15:50

Kommen wir nun zur TOP 10: Richtungsentscheidung Haushalt der Studierendenschaft. Jonathan stellt den Antrag vor. Jonathan: Das Problem ist, dass wir zu wenig Geld haben. Dann können wir viele Dinge nicht mehr bezahlen. Deswegen müssen wir handeln. Wir haben dafür einige Optionen zusammengestellt. Eine Beitragserhöhung um 2 Euro, die Mittel der WSP zur Deckung der Haushaltslücke zu verwenden oder die AG Struktur zur Entwerfung einer neuen AStA-Struktur, die den Haushalt der Studierendenschaft 2018 entlastet. 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

16:00

Eine weitere Option, die genannt wurde, wäre, Veranstaltungen über Sponsoring zu lösen, das ist aber unrealistisch. Nils (AStA Finanzer) findet es sinnvoll, den 3. Punkt zu übernehmen. Nils: Wir sollten regelmäßig über Strukturen diskutieren, um ein Bürokratiemonster zu verhindern. Bei Punkt Zwei müssen wir noch die Formulierung ändern, jetzt ist es zu ungenau. Zu Punkt 1: In den letzten Jahren hat es die studentische Selbstverwaltung versäumt und zuviel Geld aus den Rücklagen entnommen, statt welche aufzubauen, sagt Nils. Es gibt eine Übergangslösung für die Umsatzsteuerproblematik, das wurde aber verschlafen. Jetzt fallen erstmal die Ersti-T-Shirts raus, das Geld geht für die Umsatzsteuer drauf. Es gab ja schon Kürzungen, ich habe immer daran gearbeitet, dass es keine weiteren Kürzungen geben wird. Wir haben da schon mit dem Steuerberater drüber gesprochen. Adrian: Ich bitte, davon abzusehen, hier über konkrete Töpfe zu diskutieren. Aus meiner Sicht gibt es zwei Möglichkeiten: Entweder wir kapitulieren, den Haushalt auszugleichen und erhöhen den Beitrag.

16:10

Wir haben mit Nils zusammen gestern einen Entwurf zusammengestellt, bei dem weder die studentische Selbstverwaltung noch die Veranstaltungen gekürzt werden müssen, sagt Adrian. Marcel als StuPist äußert sich nun. Es ist meiner Meinung nach die Aufgabe der verfassten Studierendenschaft, das Leben der Studierenden zu erleichtern, deswegen können wir nicht bei den Veranstaltungen kürzen. Franzi: Wir weigern uns immer, die Kosten zu erhöhen und machen es uns dann selber so einfach und wollen unseren eigenen Beitrag einfach erhöhen. Wir können das nicht so einfach machen, sagt sie und spricht sich gegen eine Beitragserhöhung aus.

Jemand aus dem Publikum: Warum wurde der Topf für die AStA-Aufwandsentschädigungen von 29k auf 38k innerhalb von zwei Jahren erhöht. Adrian: Im Zuge der Erhöhung wurden auch die Aufwandsentschädigungen erhöht. Hannes: Um die WSP-Mittel wird immer hart gekämpft, die Mittel sollten unbedingt für Projekte zur Verfügung bleiben. Wir sind jetzt schon so teuer als Studierendenschaft wie andere, bei denen mehr Kultur stattfindet. Andererseits sind zwei Euro nicht besonders viel Geld. Engagierte im AStA sollen sich nicht noch extra eine Nebenjob suchen müssen. Leute engagieren sich, weil es Spaß macht, weil früher Leute für die studentische Selbstverwaltung gekämpft haben, um eigenes Geld zu bekommen. 

16:20

Wir sind jetzt schon so teuer als Studierendenschaft wie andere, bei denen mehr Kultur stattfindet. Andererseits sind zwei Euro nicht besonders viel Geld. Wir müssen die studentische Selbstverwaltung attraktiver und barrierefreier gestalten. Die Leute müssen einfach mal eine Woche mitmachen können. Wenn man nicht die ganze Zeit in der Woche im AStA ist um zu arbeiten, kann man Strukturen auch so verändern, dass sie auf bestimmte Projekte zugeschnitten sind, sagt Hannes.

Jemand aus dem Publikum: Wir sollten da vielleicht eine Deckelung einführen, damit die Erhöhung nicht alle paar Jahre wieder gemacht wird. Jonathan: Die Umsatzsteuerproblematik kommt jetzt erst auf uns zu, den Steuerberater konnte man vor zwei Jahren noch nicht sehen. Außerdem musste die Rücklage abgebaut werden, das war eine Vorgabe vom Land. Ich würde auch gerne mal den neuen Entwurf für den neuen Haushalt sehen, wenn der Veranstaltungstopf jetzt wieder höher ist, muss wonaders gekürzt worden sein, ich befürchte, dass bei den kleinen Töpfen gespart wurde. Und ja, Hannes, es ist leider in Greifswald nicht so, dass es viele Engagierte gibt, deswegen klappt das mit dem kleinen AStA nicht so. Ich finde die Debatte um 2 Euro auch nicht verwerflich. Unser Beitrag ist schon sehr niedrig. Irgendetwas muss morgen sonst gekürzt werden, es ist naiv, zu glauben, dass das nicht passiert.

16:35

Soraia: Der Haushalt muss mal auf seine Wirtschaftlichkeit überprüft werden. Auch die Medien müssen bei einer Strukturdebatte überprüft werden. Ben: Es stimmt, dass eine eine Vorgabe des Landes war, die Rücklagen abzubauen. Es ist ein großer Betrag des Haushaltes, der uns jetzt plötzlich nicht mehr zur Verfügung steht. Zur WSP: Es sollte geprüft werden, ob das möglich ist, und das probieren. Außerdem haben wir dann ein Jahr Zeit, um eine neue Struktur zu diskutieren, das könne wir nicht jetzt innerhalb weniger Tage machen.

Toni: Da vorne stehen ganz viele Leute, die kein Geld bekommen. Der Beitrag ist in Greifswald immer noch verhältnismäßig niedrig. Sie berichtet aus ihrer Erfahrung, dass das Engagement viel Zeit in Anspruch nimmt und alle Gremien viel Arbeit investieren. Sie würde gerne, dass die Beitragserhöhung begrenzt für ein Jahr gelten. Adrian: Ich glaube nicht, dass es möglich ist, eine Klausel einzubauen, dass die Beitragserhöhung nur für ein Jahr gilt. Jemand aus dem Publikum: Ich kann es als Außenstehende nicht nachvollziehen, was jetzt genau die Situation ist. Ich weiß nicht, ob es jetzt überraschend kam, ob es jemand verbockt hat oder was genau passiert ist. Ich sehe es als letzten Ausweg, jetzt den Beitrag zu erhöhen bzw die WSP-Mittel anzugehen. Hier steht jetzt Aussage gegen Aussage, ich hätte gerne konkrete Aussagen, sagt führt die Person weiter fort.

16:50

Jonathan: Ich war damals im Präsidium, damals waren diese Entwicklungen nicht absehbar, sonst hätten wir damals schon mehr erhöht. Ich möchte dem Stupa etwas an die Hand geben, mit dem es arbeiten kann. 

Jemand aus dem Publikum: Für mich klingt es jetzt so, als wäre ein großer Teil davon selbst verschuldet. Nils: Für 2017 hätten wir nicht so viel aus der Rücklage nehmen dürfen.  Dann kam noch das Campus Open Air und wir kamen bei der Mindestrücklage an. Die Studierendenschaft wurde bereits frühzeitig darauf hingewiesen, dass es da Möglichkeiten gab, die wir häten wahrnehmen können. Der damalige Finanzer hat sich allerdings nicht darum gekümmert.

Jonathan konnte es 2016 noch nicht sehen, aber die studentische Selbstverwaltung hat da definitiv gepennt.

 

17:05

Jemand aus den Publikum: Wieso lassen wir nicht das moritz.magazin weg, das kostet viel zu viel Geld.

Lukas: Das Heft hat Druckkosten von 3.700€ und wir nehmen ca. 13.000€ damit über die Anzeigen ein, die dann wegfielen. Jonathan: Außerdem drucken wir co²-neutral. Yannick: Wir wollten das heute hier beschließen, weil die VV einfach eine größere basisdemokratischere Legitimation hat. Wir kommen auch mit der Beitragserhöhung nicht ums Sparen drum herum, aber es erleichtert die Situation ungemein. B sehen wir auch als Möglichkeit, die in Frage kommt. Allerdings löst es meiner Meinung nach nicht das Problem. Über eine Neustrukturierung müssen wir aber in der Tat reden. Hieße jetzt aber, wir müssten die Hälfte der Leute rausschmeißen und das finde ich nicht sozial verträglich. Außerdem finde ich es nicht gut, hier Kürzungen einzelner Töpfe vorzuschlagen, ohne sich darüber zu informieren. Und wenn du das für 50€ im Monat machen willst, kannst du das gerne machen, aber ich finde das nicht gerecht den Leuten gegenüber, die das jetzt machen. Jonathan: Ich würde bei dem Antrag gerne ein Meinungsbild haben, damit das Stupa weiß, wie die Stimmung ist.

 

17:20

Ergebnis: Die Mehrheit der Anwesenden auf der Vollversammlung steht einer Beitragserhöhung um 2 Euro und einer generellen Strukturdebatte positiv gegenüber. Das wird dann morgen so in die 2. Haushaltslesung des Studierendenparlamentes getragen.

InfoTOP Blutspende: Bevor wir dazu kommen, gehen viele. 

Blutspenden ist übrigens wichtig, solltet ihr alle machen. Am 06. Dezember gibt es wieder eine Blutspendeaktion, zu der alle herzlich eingeladen sind. InfoTOP Gamificationausschuss: Jonathan stellt den Ausschuss wieder vor. Gamification bedeutet, spielerische Elemente in Nichtspiele einzubringen, um nicht interessante Dinge interessant zu gestalten.

17.30

Lukas hat beantragt, dass Drucksachenpakete für die VV nicht mehr ausgedruckt werden, es sei denn, man meldet sich bis zum Vortag beim AStA per E-Mail und wünscht dies für sich persönlich. Der Antrag wird angenommen. TOP Sonstiges: es wird aufgerufen, sich für die Gremienwahlen aufzustellen. Bei Nachfragen bspw zum StuPa meldet euch beim Präsidium unter: stupa@uni-greifswald.de

Lukas sucht noch vier Leute für den Wahlprüfungsausschuss (Bedingung: man darf sich nicht für die entsprechenden Gremien, die man auszählt, bewerben, so Adrian). Er macht auch nochmal Werbung für die morgige StuPa Sitzung:

 

MORGEN, 20 UHR, Hörsaal Wirtschaftswissenschaft

 

TSCHAUUUU!