Die dritte außerordentliche Sitzung in der 25. Legislatur, die erste Sitzung im Sommerzwischensemester 2015. Heute ist die Tagesordnung vor allem Wahlen und Finanz lastig. Vor allem die FSR Gelder werden heute eine große Rolle spielen, mit INFOTOP und gleich zwei Anträgen, sind sie Gesprächsthema Nummer eins.  Auch das Dauerbrenner Wohnsitzprämie ist wieder im StuPa, heute geht es um die Finanzierung neuer Werbemittel.

Auch die Idee eines studentischen Startup-Unternehmens steht im Raum. Ziel soll sein, dass die Studenten den Fahrradschlauchauomaten selbst unterhalten können und auch weitere Gebrauchsartikel für Fahrräder vertreiben. Ganz nach dem Prinzip von Studenten für Studenten, schließlich prägen wir das Stadtbild mit unseren Fahrrädern maßgeblich. Vorerst ist dies aber nur ein Prüfauftrag an die AStA Vorsitzende, ob diese Ideen überhaupt in die Tat umgesetzt werden können.

Ausführliche Infos gibt es im Drucksachenpaket, hier kommt erstmal die Tagesordnung im Überblick:

TOP 1 Begrüßung 
TOP 2 Berichte
TOP 3 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 4 Formalia
TOP 5 Finanzanträge Es liegen keine Finanzanträge vor.
TOP 6 Wahlen AStA
TOP 6.1 Wahl Co-Referat Ökologie Dietlind Gallin, da die Bachelor-Pharmazeutin heute nicht persönlich anwesend sein kann, liegt dem StuPa ein Bewerbungsvideo vor.
TOP 6.2 Wahlen Referat Fachschaften und Gremien Es gibt 2 Bewerber für dieses Referat. Zum einen Sami Franke, Biochemiestudent, zum anderen Marian Wurm, Deutsch/Geschichte, beide bringen Erfahrung mit.
TOP 6.3 Wahl Autonomes Referat Queer Es liegt keine Bewerbung vor.
TOP 7 Wahlen Präsidium
TOP 7.1 Wahl Stellv. Präsidium  Nina Neie steht für diesen Posten zur Verfügung.
TOP 8 SÄ Finanzordnung optimieren Der Finanzreferent möchte die Finanzordnung optimieren und dabei auch die Mittel für die Fachschaften erhöhen.
TOP 9 INFOTOP FSR Gelder
TOP 10 Aufhebung der Sperrung der FSR-Gelder Die Sperrung der FSR-Konten derjenigen FSRs, die keinen gültigen Haushaltsplan haben, hat für Trubel gesorgt. Durch einen Antrag des Präsidiums soll eine Sonderregelung in Kraft treten, dass diese rechtmäßige Sperrung wieder aufgehoben wird, um den FSRs weiterhin die Möglichkeit zu geben selbständig und unabhängig zu sein. Der FSR IPK hat einen eigenen Antrag zu genau diesem Sachverhalt.
TOP 11 Viva con Agua In den Mensen sollen Pfandsammeltonnen aufgestellt werden.
TOP 12 Senatsticker Am 15. Juli 2015, als Matthias Brodkorb die Senatssitzung besuchte, hat der webmoritz. getickert, was uns im Laufe der Sitzung verboten wurde. Vor diesem Hintergrund soll heute ein Prüfauftrag an die studentischen Senatoren gehen, dass das Tickern von solchen Veranstaltungen in Zukunft möglich ist.
TOP 13 Technikanschaffung moritz.medien Nachdem es bereits in der Vollversammlung und vom Stupa beschlossen wurde, werden dem Stupa jetzt konkrete Angebote vorgelegt.
TOP 14 Bereitstellung von Finanzmitteln für Werbemaßnahmen zur Wohnsitzprämie Milos Rodatos möchte nochmal verstärkt die Werbetrommel für die Wohnsitzprämie rühren, da die finanziellen Defizite der Uni dadurch abgefedert werden könnten.
TOP 15 Studentische Selbstversorgung mit Fahrradschläuchen Studentisches Startup-Unternehmen ist die Idee.
TOP 16 Feierliche Verabschiedung der Lehramtabsolventen aller Fächer der EMAU Greifswald Hannes Nehls, Stefan Lukas und Jana Pannier wollen, dass für die Lehramtsabsolventen in Zukunft eine feierliche Verabschiedung organisiert wird.
TOP 17 Sonstiges Das Präsidium bedankt sich bei Heike, Katrin und Marvin für ihre geleistete Arbeit.

Watt soll dat? Das StuPa ist eine Welt für sich und es fällt schwer, die Verfahren und Regeln, die dort herrschen, auf Anhieb zu verstehen. Sei es im Sitzungssaal oder beim Lesen des Tickers, damit wirklich alle mitreden können, haben wir ein StuPa-Einmaleins veröffentlicht, in dem alle wichtigen Fakten und Regelungen zusammengefasst sind.

Hier beginnt der Ticker um 18 Uhr

Es tickern Magnus Schult, Katerina Wagner

18.09 Nach und nach trudeln die Mitglieder des StuPa ein. Trotzdem sind noch viel zu wenig Mitglieder anwesend, sodass noch nicht einmal die Beschlussfähigkeit gegeben wäre.

18.16 Der StuPa-Präsident Alexander Wawerek erklärt, dass man noch weitere fünf Minuten mit dem Beginn der Sitzung wartet, in der Hoffnung es würden noch mehr Stupisten kommen.

18. 20 “Haben wir uns vermehrt?”- so der Präsident. Das Zählen der Mitglieder ergibt 15 anwesende Stupisten, somit kann die Sitzung beginnen.

Berichte

18.24 Die Nachfrage von Hannes, zu der AStA Mail, den Sachverhalt betreffend, dass Alexander der StuPa Präsident einen Beschluss gefälscht habe. „Dass ich nicht sofort eine Gegendarstellung geschrieben habe, das hatte den Grund, dass ich den Weg gehen wollte direkt mit Anna-Lou zu sprechen. Das war ein Fehler von mir, das muss ich auch ehrlich zugeben. Es ist ganz wichtig, dass der AStA und das StuPa zusammenarbeiten.“ Hannes fragt mit seinem Hintergrundwissen noch einmal nach, wie das passieren konnte. Alex argumentiert damit, dass das Präsidium nicht vollständig besetzt ist, da sei das dann bei bestehender Zeitknappheit untergegangen.

18.35 Bericht der moritz.medien: Hannes erklärt seinen Rücktritt aus dem Medienausschuss, seine Begründung ist, dass er in seiner Examensarbeit steckt, und ungern halbe Sachen macht.

Anna-Lou erläutert ihren Bericht mündlich. Julia, die AStA Sekretärin verlässt den AStA, Herr Flieger möchte diese Stelle attraktiver gestalten. Trotzdem werden die Bürozeiten weiterhin eingeschränkt. Helena Scheffler merkt an, dass man eine Probezeit von drei Monaten einführen könnte. Davon rät Anna-Lou ab, das wäre nicht förderlich.

18.42 Die Frage von Martin Grimm, ob dem AStA die Auswirkung ihres Vorhabens alte Beschlüsse des StuPa aufzuarbeiten bewusst sind, kann Anna-Lou entschieden mit ja antworten.

An die neue Veranstaltungsreferentin wird die Frage nach den momentanen Terminen für die Ersti-Woche gerichtet. Marieke informiert darüber, dass einige Programmpunkte schon stehen, dass da aber auf jeden Fall weitere dazu kommen werden.

Formalia

18.50 17 Stupisten sind anwesend, die Beschlussfähigkeit ist gegeben. An der Tagesordnung wird noch etwas geändert. Die Feierliche Verabschiedung der Lehramtabsolventen ist der neue Tagesordnungspunkt 9. Nach der Wahl des Präsidiums wird die Wahl eines neuen Medienausschussmitgliedes angesetzt. Philipp Leon schlägt einen neuen Tagesordnungspunkt „Arbeit des Präsidiums“ vor. Dies wird neuer Tagesordnungspunkt 13. Martin Hackbarth merkt an, dass man diese „Selbsthilfegruppe“ doch bitte ans Ende der Sitzung setzten wird. Dieser Vorschlag wird abgelehnt. Durch das, dass Marieke Schürgut nun im AStA ist, darf sie obwohl ihr Mandat im StuPa ruht, nicht mehr Kassenprüferin sein, deshalb steht auch hier eine Wahl an. Benny Schwarz wünscht sich einen neuen TOP zur Arbeit der Fachschaften, dieser wird nach dem INFOTOP eingefügt.

19.01 Die Tagesordnung ist angenommen.

19.02 Der Verkürzung der Ausschreibungspflicht wird geschlossen zugestimmt.

AStA Wahlen

Die erste Bewerbung: Dietlind Gallin bewirbt sich auf das Referat Ökologie. Sie hat ein Bewerbungsvideo gemacht, da sie heute selbst nicht anwesend sein kann. Sophie Stoof bringt ihren Unmut darüber hervor, dass Wahlen anstehen, ohne dass die Person, die gewählt werden soll anwesend ist. Mit 16 Ja-, keiner Nein- und 1 Enthaltungs-Stimme, wird Didi Gewählt.

19.11 Die beiden Bewerber auf das Referat Fachschaften und Gremien stellen sich vor. Marian Wurm kennt sich aus, möchte in einem Gremium arbeiten, in dem er bislang noch nicht war, er bringt sehr viel Erfahrungen mit. Sami Franke macht es Spaß, hier zu sein. Er hat dem AStA bereits geholfen, ist auch in AGs aktiv, sein Ziel ist es, die Wahlbeteiligung zu steigern. Das will er durch Werbung und Aufklärung aber auch durch die Einbindung von Professoren schaffen. Marianstellt im Zuge von Samis Zielen auch seine eigenen vor, er möchte mehr Fachschaften in der gemeinsamen Wahlordnung sehen.

Philipp Leon: „Wie möchtest du die Beteiligung an der FSK erhöhen?“ „Ich möchte mit den Fachschaften ins Gespräch kommen und ergründen, warum einige nicht zur FSK kommen.“ Marian sieht das Problem darin, dass das Referat Fachschaften und Gremien  derzeit unbesetzt ist. Hannes hat gleich zwei Fragen an die beiden. Zum einen, wie seht ihr eure Rolle bei den Wahlen in Zusammenarbeit mit der Wahlleitung? Zum andern, ich möchte den FSR Lehramt zementieren, könntet ihr euch vorstellen, diesen Prozess aktiv zu begleiten? Sami möchte eng mit allen zusammenarbeiten, was die Wahlen betrifft. Marian sieht sich als Unterstützer der Wahlen an. Seine Antwort auf die Lehramtsfrage fällt positiv aus, da er als Lehrämtler selbst davon betroffen ist. Sami schließt sich dem an, muss aber zugeben, dass er sich in diesem Themenbereich noch nicht ausreichend auskennt.

Das Ergebnis liegt vor: Für Sami habe 7 gestimmt, für Marian 10. Somit geht es in einen zweiten Wahlgang, in dem nur über Marian abgestimmt wird. Mit nur 13 Ja-Stimmen ist Marian nicht gewählt.

 

19.33 Nina Neil bewirbt sich auf die freie Stelle im Präsidium. Sie möchte in Zukunft helfen die Dinge, die in letzter Zeit schief gegangen sind, zu verbessern. Sie studiert Lehramt und Jura, da kommt die Nachfrage, ob sie überhaupt Zeit dafür findet. Sie bestätigt das bekräftigend. Sie möchte außerdem die Kommunikation zwischen AStA und Stupa aufrecht erhalten.

Das Ergebnis lautet: Für Björn gestimmt haben 5, für Nina gestimmt haben 12. Also wieder ein zweiter Wahlgang.

13 Ja-, 2 Nein-, 1 Enthaltungs- und 1 ungültige Stimme, damit ist das Präsidium weiterhin nur zu zweit.

19. 50 Sophie Stoof stellt sich kurz vor, zügig geht man zum Wahlgang über.

Während die Stimmen ausgezählt werden, steht die Frage, nach einem möglichen Kandidaten für das Amt des stellvertretenden Kassenprüfers im Raum.

Das Ergebnis für die Wahl des Medienausschussmitglieds liegt wie folgt vor: 13 Ja-, 1 Nein-, 3 Enthaltungsstimmen – wieder eine gescheiterte Wahl.

Timo Neder wird mit einer Enthaltung zum stellvertretenden Kassenprüfer gewählt.

20.03 Hannes Nehls kritisiert das Wahlverhalten im StuPa, vor allem in Hinblick auf ein funktionierendes Präsidium und einen funktionierenden Medienausschuss. Die Wahlen sollen alle wiederholt werden. Dieser Vorschlag wurde abgelehnt.

20.23 Nach 15 Minuten Pause sind wir wieder zurück.

20.25 Es gab einen Kommentar auf der FB Seite des AStA, in dem ein Mitglied des AStAs bedroht wurde. Deshalb gibt es einen Antrag sich gegen Diskriminierung von Studierenden zu stellen. Hannes möchte in dem Antrag den Punkt “im Namen der Studierendenschaft” ergänzen. Mit 16 Ja-Stimmen, wird dieser Antrag einstimmig angenommen.

TOP 16 Feierliche Verabschiedung der Lehramtabsolventen aller Fächer der EMAU Greifswald

20.31 Stefan Lukas stellt den Antrag gemeinsam mit Jana Pannier vor. Er erklärt kurz, wie es bisher abgeht und warum sie sich für eine Feierliche Verabschiedung einsetzen. Helena findet diesen Antrag super, möchte diesen Antrag aber erweitern und für weitere Studiengänge öffnen. Die Idee, die sie hat, einmal im Semester eine solche Feierliche Verabschiedung im Dom für alle, die so etwas nicht haben, zu veranstalten.

20.38 Erik von Malottki begrüßt den Antrag und ist sich sicher, dass die Rektorin da mit sich reden lässt. Sven Bäring findet, dass diese „Fixierung“ auf das Lehramt nicht angemessen sei, die Initiative sollte vom Rektorat kommen. Adrian schließt sich Helena an, wenn es eine Feierliche Verabschiedung gibt, dann für alle. Philipp Leon merkt an, dass durch diese Erweiterung der autonome Referent dadurch nicht mehr viel anderes mehr tun könnte.

20.44 Hannes Nehls empört sich darüber, dass Sven Bäring sich teilweise grundlos gegen das studentische Engagement stellt. Der Vorwurf obrigkeitshörig fällt. Auch Erik Malottki spricht an, dass es bei den Medizinern, darunter würde auch Sven fallen, hier keine Defizite gibt. Er stärkt den Antrag von Stefan und Jana, er erwähnt aber auch, dass man da vor allem in der Philosophischen Fakultät die Bachelor und Master Studenten bedenken sollte.

20.52 Die Diskussion ist immer noch in vollem Gange. Änderungsanträge müssen inzwischen schriftlich vorne beim Präsidium abgegeben werden. Alexander verliest die bisher vorliegenden Änderungsanträge. Es liegen Änderungsanträge von Sven und Erik vor. Der Antrag von Sveb wurde abgelehnt, der Antrag von Erik wird einstimmig angenommen.

Änderung der Finanzordnung

20.58 Dieser Tagesordnungspunkt wird vertagt.

INFOTOP FSR Gelder

21.01 Alexander Lenz, der AStA Finanzer informiert über den Sachverhalt. Es gibt viele Haushalte der Fachschaften, die nicht genehmigt werden können, damit dürfen laut Satzung die Fachschaften ihre Gelder nicht direkt selbst “verwalten”, sondern müssen dafür einen Antrag beim AStA stellen. Der AStA prüft den Antrag nicht inhaltich, sondern prüft nur, ob der Finanzplan passt und gibt dann die Gelder frei. Der Vorteil daran wäre, dass die FSRs dann auch keine Jahresendabrechnung mehr machen müssen. Die FSRs bestimmen auch weiterhin eigenständig über ihre Gelder. Das Finanzamt sagt außerdem, dass die FSRs gewerblich tätig sind, das Stupa soll sich diesbezüglich zu positionieren.

21.13 Anna-Lou, die AStA-Vorsitzende erläutert zusätzlich: „Wir haben jetzt August und es gibt nur sechs genehmigte Haushalte! Die Probleme, die zuHauf auftreten, sind zum einen, dass die neuen Mitglieder in denFSRs oft keineHaushaltsabrechnung machen können, weil sie nicht im Thema drin stecken und Ausgaben eben nicht nachvollziehen können, zudem geht so auch der Überblick darüber verloren, was in der letzten Legislatur so passiert ist. Fehler voran gegangenen Legislaturen sollten aktuelle FSRs nicht ausbaden. Mit der neuen Regelung können wir diese Probleme in Zukunft verhindern, weil der AStA die Abrechnungen für die FSRs macht. Der einfachste Weg, die Umsatzsteuerproblematik zu umgehen, wäre, dass die gewerbliche Arbeit der FSRs ausgegliedert wird.“

21.22 Marian merkt an, dass das doch ein imenser zusätzlicher Aufwand für den finanzer bedeutet. Auch Hannes Nehls äußert sich kritisch, da unnötige bürokratische Hürden geschaffen werden und der Job im FSR dadurch eben unattraktiv werden könnte. Alex antwortet, es wird dadurch nicht komplizierter, es ist nur ein Schritt mehr. Erik ist immer noch skeptisch: Stupa und AStA sollten FSRs bestmöglichst unterstützen. Diese Maßnahme könnte die Leute im FSR abschrecken. Er spricht sich dafür aus, dass es so gehandhabt wird wie bisher. Alex kontert, dass es durchaus FSRs gibt, die diese Veränderungen begrüßen würden.

21.36 Es wird weiter gefachsimpelt. Benny Schwarz hat sich inzwischen sehr ausführlich geäußert und viele Bedenken angemerkt, er fühlt sich durch seine Tätigkeit beim FSR IPK betroffen.

21.40 Helena stellt den GO Antrag die Rednerliste zu schließen, Hannes erteilt Gegenrede, seine Begründung: „Dies ist eines der wichtigsten Thema der letzten Zeit.“ Milos bemängelt, dass das Stupa nicht informiert wurde, aber im Gegensatz zum AStA dazu befugt ist, über die Finanzen der Studierendenschaft zu entscheiden. Die Autonomie der FSRs sei historisch gewachsen und dürfe deswegen nicht eben geschwächt werden.

21.52 Zum wiederholten Mal wurde die Rednerliste wieder geöffnet, hier besteht definitiv viel Gesprächsbedarf. Wegen dieses TOPs sind viele FSR Mitglieder anwesend, diese kommen zu Wort und erklären ihre Positionen und äußern ihre Bedenken.

21.59 Martin Hackbarth würde es begrüßen, wenn sich alle nochmal zusammensetzen würden und beantragt daher die Vertagung dieser Diskussion. Jonathan Dehn antwortet direkt darauf, dass das heute ausdiskutiert werden muss und eine Entscheidung getroffen werden muss, da das auch im Hinblick auf die Ersti-Woche extrem wichtig ist.

22.05 Martin vom FSR Germanistik, der auch für den FSR Anglistik spricht, erzählt,  dass sie sich etwas überrumpelt fühlten, weil sie quasi für die Fehler von anderen verantwortlich gemacht werden und begrüßt daher den Vorschlag für ein gemeinsames Treffen. Er betont auch nochmals , dass die Aufsperrung der Konten erfolgt, da das für die Ersti-Woche unumgänglich ist.

22.07 Alexander Lenz, vorerst abschließend, hat nocheinmal das Wort. Die rednerliste ist nun geschlossen.

22.10 Eine Pause wird vorgeschlagen, um 22.20 geht es weiter.

22.23 Es geht weiter.

Fachschaftsräte erhalten – Zukünftige Fachschaftsarbeit erhalten

Wurde verschoben.

Aufhebung der Sperrung der FSR-Gelder

22.30 Sowohl Milos als auch Erik sprechen sich bereits gegen eine Vereinsgründung durch die FSRs aus, der Antrag sollte hier behandelt werden. Björn weist darauf hin, dass auch Stupisten zu dem Gespräch eingeladen werden sollten.

22.37 „Pecuniam non olet.“ – Das Zitat von Björn des heutigen Abends.

22.40 Die Sperre wurde einstimmig aufgehoben.

Bereitstellung von Finanzmitteln für Werbemaßnahmen zur Wohnsitzprämie

22.41 Milos erläutert diesen TOP. Durch die Mittel der Wohnsitzprämie könnten beispielsweise neue Arbeitsplätze in der zentralen Unibibliothek geschaffen werden. Die Studierendenschaft sollte langfristig den geringsten finanziellen Anteil stemmen, da sie bereits viel Personal zur Verfügung stellt.

22.46 Verlängerung bis 0.00 beantragt. Dem wird zugestimmt.

22.46 Milos erklärt auch, dass um einen größeren Anreiz zu schaffen, sich umzumelden, die Idee einer Verlosung im Raum stehe. Helena Scheffler erkundigt sich danach, wie schon geworben wird bei den zukünftigen Erstis, wo schon Flyer aktiv eingesetzt werden? Auch ein Brief der Rektorin an die Studierenden könnte als Werbemittel dienen.

22.53 Erik erwähnt, um allen noch einmal ins Gedächtnis zu rufen, dass auf der Senatssitzung am 15. Juli sich herauskristallisiert hat, dass die Wohnsitzprämie im Moment die wichtigste und realistischste Chance ist, um den Stellenabbau zu verhindern.

22.57 Helena hat die Idee, dass man über „Festival-Bändchen“ auch Aufmerksamkeit erregen könnte.

23.00 Milos selbst hat einen ergänzenden Änderungsantrag gestellt, dieser wird übernommen. Die Abstimmung über den gesamten Antrag erfolgt per handzeichen. Einstimmig angenommen.

Arbeit des Präsidiums

GO Antrag von Hannes, dass dieser Top vor Sonstiges gesetzt wird.

Entsendung StuWe

23.06 Entsendung eines Sprechers zur Anhörung im Landtag am 16. September. Eingeladen wurden die Studierendenschaft Rostock und Greifswald, Anna-Lou möchte Erik dafür vorschlagen, ein Fragenkatalog soll außerdem gemeinsam beantwortet werden. Insgesamt gibt es 11 Sachverständige, auf die Besetzung kann noch eingewirkt werden. Der Antrag wird einstimmig beschlossen.

Viva con Agua

23.09 Marieke stellt diesen Antrag vor. In den Mensen sollen Pfandtonnen von Viva con Agua aufgestellt werden. Bei dieser Gelegenheit steht die Überlegung im Raum, dass man die Stellen für den Mensaausschuss neu ausschreibt und neu besetzt. Abstimmung per Handzeichen, der Antrag ist einstimmig angenommen.

Senatsticker

23.16 Philipp Schulz trägt den Sachverhalt noch einmal vor. Die Abstimmung per Handzeichen wird einstimmig angenommen.

Technik Anschaffung der moritz.medien.

23.18 Die Abstimmung per Handzeichen wird einstimmig angenommen.

Studentische Selbstversorgung mit Fahrradschläuchen

23.22 Hannes fasst noch einmal kurz zusammen, was schon im Drucksachenpaket steht. Anna-Lou hat diesen Antrag schon kurz geprüft. Es ist erlaubt, Haken an der Sache kann sein, dass Fahrradschläuche nicht direkt in die Aufgabe der Studierendenschaft fallen. Eine 2/3 Mehrheit wird gebraucht, ebenso 2 Lesungen. Die Abstimmung per Handzeichen mit einer Enthaltung angenommen.

Arbeit des Präsidiums

23.29 Erik merkt an, dass er nicht weiß, ob das jetzt noch Sinn macht. Philipp Leon argumentiert, dass es vor dem neuen Semester keine weitere StuPa Sitzung geben wird, deshalb sollte das heute diskutiert werden. Die Rednerliste ist eröffnet. Helena empfindet das etwas sinnfrei, dies jetzt zu besprechen, wenn so wenig da sind. Helena bittet um mehr Kommunikation zwischen AStA und StuPa, damit nicht alles sofort immer über die Rundmail geschickt wird. Sophie spricht in diesem Zusammenhang auch an, dass sie sich von Alexander Wawerek als präsidenten mehr Präsenz wünscht.

23.43 Martin Grimm lobt Jonathan Dehn für dieses wunderbar strukturierte Drucksachenpaket.

Sonstiges

0.11 Danke an Marvin für seine Zeit als Ökologie Referent beim AStA.

0.12 Milos kündigt morgen 14.00 Uhr das Treffen der Bibliotheks-. und EDV-Komission an.

0.13 Alex schließt die Sitzung.

Grafik: Jonathan Dehn