Am Sonntag wird in Form einer Wahl über einen Bürgerentscheid entschieden. Die Einwohner*innen Greifswalds werden gefragt, ob sie dafür sind, dass im Eigentum der Universitäts- und Hansestadt Greifswald stehende Grundstücke zwecks Errichtung von Containerdörfern zur Unterbringung von Geflüchteten an den Landkreis Vorpommern-Greifswald verpachtet werden. Welche Auswirkung euer Kreuz auf dem Wahlschein haben kann, erfahrt ihr im Artikel.
Überall in der Stadt wurden Plakate aufgehängt und aufgestellt, auf denen groß damit geworben wird ,Ja‘ oder ,Nein‘ beim Bürgerentscheid anzukreuzen. Auf den Plakaten sieht man Parteien und/oder Bündnisse, manchmal auch Fotos von Greifswalder Bürger*innen, die die jeweilige Kampagne unterstützen. Das Problem an den Plakaten: Sie senden teilweise widersprüchliche Aussagen aus. Dieser Artikel klärt über den Bürgerentscheid auf, damit ihr wisst, was es genau bedeutet, wenn ihr am Sonntag ,Ja‘ oder ,Nein‘ ankreuzt.
Was ist ein Bürgerentscheid?
Ein Bürgerentscheid ist ein Instrument direkter Demokratie auf kommunaler Ebene, wobei die Bürger*innen die Möglichkeit haben, selbst über eine Frage zu entscheiden. Der Bürgerentscheid steht der Bürgerschaft gleich. Die Frage ist entschieden, wenn sie von der Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen beantwortet wurde. Die Mehrheit muss mindestens 25 % der Stimmberechtigten betragen. Ist diese Mehrheit nicht erreicht worden, entscheidet die Bürgerschaft. Bei Stimmengleichheit ist die Antwort nein. Der Bürgerentscheid bindet die Universitäts- und Hansestadt Greifswald für zwei Jahre an die getroffene Entscheidung. Wahlberechtigt sind alle Unionsbürger*innen ab 16 Jahren, die seit mindestens 37 Tagen in Greifswald ihre Hauptwohnung haben.
Worüber entscheidet der Bürgerentscheid in Greifswald?
Im März 2023 wurde ein Bürgerbegehren gestartet. Die Initiator*innen sammelten nach eigenen Angaben mehr als 7.000 Unterschriften und die erforderliche Anzahl an gültigen Unterschriften wurde erreicht, sodass die Bürgerschaft der Durchführung eines Bürgerentscheids zustimmte. Ausgangspunkt dafür war die geplante Verpachtung einer Fläche im Ostseeviertel an den Landkreis Vorpommern-Greifswald, um dort eine Containerunterkunft für Geflüchtete einzurichten. Der webmoritz. berichtete.
Sind Sie dafür, dass im Eigentum der Universitäts- und Hansestadt Greifswald stehende Grundstücke zwecks Errichtung von Containerdörfern zur Unterbringung von Geflüchteten an den Landkreis Vorpommern-Greifswald verpachtet werden?
Die Frage des Bürgerentscheids
In der Stellungnahme der Greifswalder Verwaltung steht eindeutig, welche Auswirkung eure Stimmenabgabe hat und welche nicht.
Sie entscheiden darüber, ob die Universitäts- und Hansestadt Greifswald in den nächsten Jahren ihre eigenen Flächen (Grundstücke) für Containerdörfer zur Unterbringung von Geflüchteten an den Landkreis Vorpommern-Greifswald verpachten darf oder nicht.
Sie können nicht darüber entscheiden, ob private Flächen und Grundstücke, die nicht im Eigentum der Universitäts- und Hansestadt Greifswald stehen, zum Zwecke der Errichtung von Containeranlagen verpachtet werden dürfen. Sie können mit ihrer Entscheidung nicht beeinflussen, ob und wo und in welchem Umfang der Landkreis Vorpommern-Greifswald geflüchtete Menschen in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald unterbringt.
Stellungnahme der Verwaltung
Wer entscheidet, wie viele Geflüchtete nach Greifswald kommen?
Das entscheidet sozusagen der „Verteilungsschlüssel“. Der wird durch die Steuereinnahmen und die Bevölkerungszahl der Bundesländer errechnet. MV nimmt nur 1,98 % der Geflüchteten auf. Die Geflüchteten werden vom Bundesland auf die Landkreise und kreisfreien Städte verteilt. Unser Landkreis – Vorpommern-Greifswald – muss nach dem Verteilungsschlüssel MVs 14,9 % der 1,98 % Geflüchteten Deutschlands aufnehmen. Normalerweise muss der Landkreis dafür sorgen, die Geflüchteten unterzubringen. In unserem Fall ist er dazu nicht mehr in der Lage und die Stadt Greifswald kümmert sich darum. Dass die Unterbringung von Geflüchteten in Containerdörfern die letzte Möglichkeit der Unterbringung sein sollte, beschloss die Bürgerschaft am 27.03.2023.
Die Bürgerschaftssitzung vom 27.03.2023 ist deswegen interessant, da der Landrat Michael Sack dort erklärte, dass mit einem hohen Zuzug an Geflüchteten gerechnet werde. Trotz der guten Infrastruktur und besseren Voraussetzungen Greifswalds als größte Stadt des Landkreises könne natürlich auch die Stadt an ihre Belastungsgrenze stoßen. Ein Problem unserer Stadt sei der geringe Wohnungsleerstand. Die Geflüchteten können sehr wahrscheinlich nicht in Wohnungen unterkommen. Es müssen also andere Lösungen gefunden werden: gemeinschaftsunterkunftstaugliche Räumlichkeiten, im Notfall auch Sportstätten.
Diese Frage kann beim Bürgerentscheid mit „Ja“ oder „Nein“ beantwortet werden. Wichtig ist nochmals hervorzuheben, dass der Bürgerentscheid keine Auswirkungen darauf hat, ob Geflüchtete nach Greifswald kommen werden.
Was es bedeutet, wenn ich ,Ja‘ ankreuze
- Eine Unterbringung der Geflüchteten im Containerdorf bleibt eine Notfalllösung.
- Die Stadt kann geeignete Standorte für Containeranlagen prüfen, dann der Bürgerschaft vorlegen, sie anschließend beschließen und an den Landkreis verpachten.
- Die folgenden städtischen Flächen könnten momentan angeboten werden: der Festspielplatz an der Jungfernwiese; die Wiese in der Lise-Meitner-Straße und der Sportplatz in der Feldstraße 86.
- Unterstützt wird die ,Ja-Kampagne‘ durch die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, die Fraktion DIE LINKE & Partei MUT und die SPD-Fraktion.
Was es bedeutet, wenn ich ,Nein‘ ankreuze
- Die Geflüchteten werden auf nicht kommunalen Flächen, Flächen, die nicht der Stadt gehören, untergebracht. Das wären zum Beispiel Sporthallen.
- Es können keine städtischen Standorte zur Errichtung von Containeranlagen verpachtet werden.
- Dafür könnten allerdings andere Eigentümer*innen ihre Flächen zur Verpachtung anbieten.
- Unterstützt wird die ,Nein-Kampagne‘ durch die CDU-Fraktion, die Fraktion BG/FDP/KfV, die AfD-Fraktion und die Einzelmitglieder Christian Kruse und Grit Wuschek.
Was empfehlen der Landkreis und die Stadtverwaltung?
Der Landkreis Vorpommern-Greifswald und die Stadtverwaltung der Universitäts- und Hansestadt empfehlen, dass eine Verpachtung städtischer Flächen an den Landkreis zur Aufstellung von Containeranlagen als Notlösung bestehen bleiben sollte. Mit einem „Nein“ beim Bürgerentscheid würde diese Möglichkeit verbaut. Die Wahrscheinlichkeit, dass Sporthallen belegt werden müssen, erhöht sich also mit einem „Nein“ beim Bürgerentscheid.
Stellungnahme der Verwaltung
Das Wichtigste auf einen Blick:
Was? Bürgerentscheid
Wann? Sonntag, 18. Juni 2023, 8 bis 18 Uhr
Wo? In dem Wahllokal, das auf deiner Abstimmungsberechtigung steht.
Countdown bis zum Bürgerentscheid
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Beitragsbild: Adrian Siegler
Wieso darf man eigentlich gar nicht gegen die Aufnahme weiterer Asylanten sein? Ich dachte wir sind eine Demokratie? Also wieso dürfen wir darüber nicht entscheiden? In vielen Regionen Westdeutschlands ist die Anzahl der Menschen mit Migrationshintergrund im Alter von 0-18 Jahren schon bei über 50%. Ist es in Ordnung, wenn man so viel hilft, dass sich das eigene Land maßgeblich wandelt? Und wurde die Bevölkerung jemals gefragt, ob sie das auch möchte? Fragen über Fragen…
Lieber General Beauregard,
In unserer Demokratie kann dir niemand verbieten gegen die Aufnahme weiterer Geflüchteter zu sein. Und erst recht nicht das Gesetz, was auch gut so ist. Wer dir das allenfalls verbieten könnte ist ein gesunder Menschenverstand, ein gewisser Hang zur Menschlichkeit und dein eigener moralischer Kompass.
Weiterhin fände ich persönlich ein bisschen kulturelle Vielfalt in einem Land wie Deutschland, welches nicht unbedingt für seine… kulturelle Reichhaltigkeit bekannt ist, einen Gewinn.
Die Bevölkerung wird durchaus gefragt, ob sie das denn auch möchte – das ist Demokratie.
Für die Privilegierten fühlen sich Emanzipation und Gleichberechtigung an wie Diskriminierung und Benachteiligung.
Heimatliebe und der Wunsch danach, dass unsere Heimat in erster Linie für die jetzt hier lebenden Menschen so bleibt und lebenswerter wird sind keine Verbrechen. Es verdienen eben auch zu viele Personen, Einrichtungen und Firmen gut an Asylbewerbern und leben von Ihnen.
Sehr geehrter Herr Siegler, Sie scheinen ebenfalls einen defekten Kompass zu haben, wenn sie die Meinungen anderer Leser gleich mit Beleidigungen kontern. Mfg
Eine Beleidigung kann ich selbst in meinem Kommentar nicht erkennen. Falls sich jedoch Pierre durch meinen Kommentar beleidigt gefühlt haben sollte, bin ich selbstverständlich bereit entsprechende Änderungen vorzunehmen, um die Dinge wieder gerade zu rücken. Darüber hinaus war eine Beleidigung meinerseits nicht beabsichtigt.
Vielen Dank für deinen konstruktiven Kommentar.
Herr Stiegler, Sie bezeichnen Herr Pierre als General Beauregard. Warum? Wollen Sie behaupten, dass Herr Pierre ein Redneck ist? Auch unterstellen Sie ihm, dass nicht über einen gesunden Menschenverstand verfügt, wenn er nicht Ihre Ansicht teilt. Also wenn das nicht beleidigend ist?
Die Anrede mit Herr General rührt vom Namen von Pierre, welcher sicherlich in Anlehnung an Pierre Gustave Toutant Beauregard gewählt wurde (aus welchen Gründen auch immer). Die Konnotation mit dem Begriff Redneck entstammt lediglich ihrer blühenden Fantasie, jedoch muss ich mich trotzdem bei Ihnen bedanken, denn Sie haben mich gerade sehr zum Lachen gebracht.
In Bezug auf Letzteres habe ich das nie behauptet – auch hier ist diese Annahme ein reines Produkt ihrer fehlerhaften Interpretation meiner Aussage
Lieber Adrian,
Deutschland und viele andere europäische Länder haben meiner Meinung bereits mehr als genug Asylanten aufgenommen, während Saudi-Arabien und Israel, welche sich in unmittelbarer geografischer Nähe zu zum Beispiel Syrien befinden, dies nicht tun.
Ich finde das sehr schade, da insbesondere diese beiden Länder sicher auch von kultureller Vielfalt profitieren könnten.
Und es hat nichts mit gesundem Menschenverstand zu tun, wenn man so viel hilft, dass man dabei selbst zugrunde geht. Man kann ja nur weiterhin helfen, wenn man seine Grenzen kennt und sich nicht selbst vollkommen aufopfert, bis man nicht mehr kann.
Deine Aussage, dass Deutschland nicht unbedingt für seine kulturelle Reichhaltigkeit bekannt sei, finde ich persönlich sehr frech und meiner Meinung nach, zeugt diese Aussage sehr von Unwissen. Da in dem Gebiet, was heute Deutschland benannt wird, so viele verschiedene germanische, keltische, slawische und baltische Volksstämme zueinander gefunden haben und eine sehr reichhaltige Kultur ausgebildet haben, für die wir in der Welt bekannt sind und für die wir geschätzt werden. Wusstest du denn nicht, dass zum Beispiel in Brandenburg, aber auch hier in Pommern nach den Verwüstungen der Pest und des Dreißigjährigen Krieges sehr viele Einwanderer aus den Niederlanden, doch vereinzelt auch von den britischen Inseln und aus vielen anderen Regionen in Deutschland heimisch geworden sind und dessen Kultur maßgeblich beeinflusst haben?
Und wo bin ich bitte privilegiert? Ich habe mir alles selbst erarbeiten müssen. Neben dem Studium arbeiten und dabei dennoch jahrelang in einer 20-Quadratmeter-Wohnung leben. Dann gibt es keine Förderprogramme für mich trotz Bestnoten, weil ich angeblich so privilegiert sei. Wird Diversität bei Einstellungen gefordert, werde ich diskriminiert, weil ich autochthoner Europäer bin und deswegen keine Förderung und keine Stelle in meinem Bereich erhalten werde. Außerdem spekulierst du hier über etwas, was du gar nicht wissen kannst. Deiner Haltung nach zufolge, würde ich allerdings schätzen, dass gerade du es bist, der privilegiert ist und von seinen Eltern gefördert wird, sodass du gar kein Förderprogramm brauchst. Wenn man privilegiert ist, wie du es vermutlich bist, dann ist es doch sehr einfach, Wasser zu predigen und Wein zu trinken.
Du hast insofern definitiv Recht, dass andere Länder wesentlich weniger zur Bewältigung der aktuellen Migrationskrise beitragen als Deutschland. Ich habe nicht gesagt, dass diese anderen Länder nicht auch durchaus dafür zu kritisieren sind. Ich persönlich sehe Deutschland jedoch noch längst nicht an seiner Belastungsgrenze, da ich in meiner persönlichen Erfahrung absolut gar keine Veränderung in meinem Alltag, aufgrund der nach Greifswald gekommenen Geflüchteten verspüre. Mich würde interessieren, ob du spürbare Unterschiede in deinem Alltag wahrnimmst.
Ob Deutschland von dieser neu gewonnenen kulturellen Vielfalt profitiert oder nicht ist denke ich mal Ansichtssache und ich respektiere deine Meinung diesbezüglich, auch wenn ich anderer bin.
In Bezug auf Privilegien glaube ich, dass wir unterschiedliche Vorstellungen davon haben. Privilegiert zu sein heißt in meinen Augen nicht in einer 60m²-Wohnung, statt einer 20m²-Wohnung zu wohnen. Oder ein Stipendium zu erhalten, während andere Studierende einen Nebenjob haben. Nach dieser Vorstellung bin auch ich nicht privilegiert.
Ich bin privilegiert, weil ich das Glück hatte in einem der reichsten Länder der Welt aufwachsen zu dürfen, eine entsprechende Bildung zu genießen und Themen wie Krieg und Verfolgung mir nur in den Nachrichten begegnen. Ich habe nichts dafür geleistet in Deutschland zu leben und all diese Möglichkeiten zu besitzen. Genauso wenig wie Geflüchtete etwas dafür können, dass ihre ehemalige Heimat in Schutt und Asche liegt und sie selbst nicht über die nötigen Ressourcen verfügen um sich eine neue Lebensgrundlage aufzubauen.
In dieser Abstimmung geht es nicht darum Dinge wie Bafög, Stipendien und bezahlbaren Wohnraum den Deutschen zu verwehren, weil Geflüchtete auf diese angeblich einen höheren Anspruch haben. Es geht darum Menschen zu helfen, welche ihre Möglichkeiten auf eine Grundversorgung an Essen, Wasser, Bildung und Obdach verloren haben. Solange eine solche Grundversorgung nicht gewährleistet ist, kann ich mit Fug und Recht von mir behaupten privilegiert zu sein – und das auch mit einer 20m²-Wohnung und 600€ im Monat.
Sehr geehrter Herr Siegler, ich habe den Verdacht, dass Sie seit Jahren nicht mehr in Deutschland leben. Wo bitte kann Deutschland heute noch Obdach und Bildung bieten? Bei Schülern in MV wird schon der vorgeschriebene Bildungsplan von den jeweiligen Schulen nicht erfüllt. Auch ist Deutschland schon lange kein reiches Land mehr! Es scheint ja nicht einmal mehr möglich zu sein, das teure Gesundheitssystem aufrecht zu erhalten. Ihre blauäugige grenzenlose Hilfsbereitschaft verursacht nur noch mehr Probleme. Einfach nur ja sagen zur Hilfe reicht da nicht. Diese muss auch gegeben sein und dies ist nicht der Fall!
Obdach: Ihrem ersten Kommentar entnehme ich, dass Sie in einer Wohnung leben. Das tue ich auch.
Bildung: Ich für meinen Teil habe 12 Jahre schulische Bildung genießen dürfen. Da in Deutschland die Schulpflicht herrscht nehme ich an, dass Sie zumindest einige Jahre ebenfalls eine Schule besucht haben. Wobei ich mir da nicht ganz sicher sein kann (Ich kenne Sie schließlich nicht).
reiches Deutschland: Laut dem Südkurier ist Deutschland gemessen am Bruttoinlandsprodukt das viertreichste Land der Welt nach den USA, China und Japan.
Gesundheitssystem: Ich für meinen Teil bin gesetzlich krankenversichert, was für mich ehrlich gesagt einen riesigen Luxus darstellt. So muss ich nicht um meine Existenz fürchten, wenn ich mich aufgrund einer unerwarteten Blinddarmentzündung einer Routineoperation unterziehen muss.
Ich würde allerdings gerne nochmal auf meine vorhin gestellte Frage zurückkommen, da mich die Antwort wirklich interessiert und ich deine Perspektive gerne besser nachvollziehen würde:
Hat sich dein Alltag in Folge der Aufnahme von Geflüchteten in Greifswald spürbar verändert?
Herr Siegler, die blühende Fantasie haben scheinbar Sie, wenn Sie lediglich bei einem üblichen Vornamen zu dem Entschluss kommen, dass es sich um eine Anlehnung an einen General der Konföderierten handeln muss. Und ja, Sie haben unmissverständlich kommentiert, dass ausnahmslos jeder, der Ihre Ansicht nicht teilt, keinen gesunden Menschenverstand besitzt! Aber die Demokratie wird leise von der Mehrheit bestimmt und zum Glück nicht von den Lauten 😉
Herr Siegler, und genau DAS ist Ihr Problem! Sie schreiben ständig von Ich, ich und abermals ich. Sie sind gar nicht in der Lage über den Tellerrand zu schauen. Scheinbar steht Ihre narzisstische Persönlichkeit stark im Wege. Und ja, ich komme oftmals mit den genannten Problemen in Berührung, besonders als Vater. Sie sind ganz sicher Kinderlos, ich würde fast behaupten, dass Sie nicht mal eine Beziehung außer mit sich selbst führen. Aber dafür kenne ich Sie einfach nicht genug 🤫
Sie sollten wissen, dass ich dies keine Annahme meinerseits war. Pierre hat diesen Namen – welcher unecht gewählt wurde, genauso wie deiner – auf unserer Seite in der Kommentarsektion angegeben. Ich habe ihn lediglich mit diesem angesprochen.
Darüber hinaus erlaube ich es nur von mir zu reden, da mein Kopf der einzige ist, in den ich auch tatsächlich Einblick habe. Sollte es in deinem Fall anders sein und auch du kannst tatsächlich in meinen Kopf schauen, hör bitte damit auf – das ist weird.
Als zweites möchte ich in dem Zusammenhang einmal – und das auch allgemein für diese Kommentarsektion – auf unsere Netiquette: (https://webmoritz.de/netiquette/) hinweisen, welche auch alle Kommentierenden auf unserer Seite zustimmen und an welche sich zu halten ist. Kommentare, welche gegen die Netiquette verstoßen müssen gelöscht werden.
wir sollten uns erst einmal um unsere eigene Kulturpflege, den Erhalt unserer eigenen Sprache, Kulturgüter, Denkmäler, des Schriftguts, um das Brauchtum, zB die Pflege der plattdeutschen Sprache, die Weitergabe an die nächste Generation, um den Erhalt der alten Bibliotheken, unserer Archive kümmern. Für unsere teilweise Tausend Jahre alten Kulturgüter wird nämlich wenig getan, Da schauen wir dem Verfall und dem Verlust derselben zu. Dafür ist natürlich kein Geld da. Unser Wissen über Brauchtum unserer Region, über unsere Regionalgeschichte wird nicht an die nächste Generation weitergegeben.. Wie widersinnig, sich andere Kulturen importieren zu wollen, wenn man tatsächlich über die eigene nichts bis wenig weiß und man sich persönlich gar nicht darum kümmert oder bemüht und dieselbe sehenden Auges untergehen lässt. Andere Kulturen toll finden, danach schreien und wenig von der Vielfalt der deutschen Identität und Kultur wissen ist typisch für die, die dann auf ARTE fremde Kultur und Brauchtumspflege bestaunen und sich Fremde herwünschen.
Die 1870er rufen an…