Alle vier Jahre ist es soweit: Es wird der neue Bundestag gewählt. Und alle fünf Jahre der neue Landtag in MV. Diese Tage sind (für die meisten von uns) sehr spannend. Denn nach dem Wahltag, kommt es zur Regierungsbildung. Aber bis dahin ist es meistens ein sehr langer Weg. Auch dieses Jahr kann es wieder etwas dauern, bis eine Regierung steht. Das gilt sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene. Ein paar Errungenschaften und Enttäuschungen waren direkt nach den Wahlergebnissen zu erkennen. Diese und weitere Facts zu den Wahlen erfahrt ihr in diesem Artikel.
Der webmoritz. interessierte sich brennend für die Bundes- und Landtagswahlen. Vor der Wahl wurden Interviews mit den Parteien geführt und live von einer Podiumsdiskussion mit den Landtagskandidierenden getickert. Jetzt, knapp zwei Wochen nach den tatsächlichen Wahlen, kommen wir dazu, die Ergebnisse auszuwerten.
Bundestagswahl
Bundesweit lag dieses Jahr die Wahlbeteiligung bei 76,6 % (2017 war sie mit 76,2 % ähnlich hoch). Im Folgenden ist das vorläufige Wahlergebnis aufgeschlüsselt:
- SPD: 25,7 % (+5,2 % im Vergleich zu 2017)
- CDU: 24,1 % (-8,9 %)
- B90/Die Grüne: 14,8 % (+5,8 %)
- FDP: 11,5 % (+0,7 %)
- AfD: 10,3 % (-2,3 %)
- Die Linke: 4,9 % (-4,3 %)
- Andere: 8,7 %
Mit diesem Ergebnis wären die folgenden Koalitionen möglich: Schwarz-Rot-Grün, Schwarz-Rot-Gelb, die Ampelkoalition aus Rot-Gelb-Grün, die Jamaika-Koalition aus Schwarz-Gelb-Grün oder doch die altbekannte Große Koalition.
Wie bereits vorhergesagt ist der Bundestag aufgrund der Überhangmandate schon wieder größer geworden. Es sind nun 735 Abgeordnete. Das sind 26 mehr als in der vorigen Legislatur.
Was hat sich durch die Jungwähler*innen verändert?
Die Parteien B90/Die Grüne und FDP wurden am meisten von den Jungwähler*innen gewählt. Von diesen zwei Parteien hängt es nun ab, welche neue Regierung zustande kommen wird. Denn von der Großen Koalition zwischen CDU und SPD sehen beide Parteien bisher ab.
Wie werden die jüngere Bevölkerung, Frauen und die queere Community im Bundestag repräsentiert?
Sowohl der Anteil der jüngeren Bevölkerung als auch der Frauen und der queeren Community ist gestiegen. Aber das ist noch lange nicht ausreichend.
Nur knapp 30% der Abgeordneten sind unter 40 Jahre alt. Zum Vergleich: 2017 waren es nur 15%. Die “jüngeren” Abgeordneten kommen vor allem aus den Parteien FDP, SPD und von den Grünen. Jünger als 30 Jahre sind nur ca. 6% der Abgeordneten. Es ist zwar auch der Frauenanteil im Bundestag gestiegen, der beträgt aber dennoch nur 34,7%. Zuvor waren es 30,9%. B90/Die Grünen haben mit 58,47% den höchsten Frauenanteil.
Erstmalig ziehen zwei trans Frauen in den Bundestag ein: Tessa Ganserer und Nyke Slawik (beide B90/Die Grüne).
Landtagswahl
Die Wahlbeteiligung für die Landtagswahl in MV lag bei 70,8 %. 2016 lag sie nur bei 61,7 %. In MV haben 34,5 % der Wähler*innen ihre Stimme für die Landtagswahl per Briefwahl abgegeben. Zum Vergleich: 2016 waren es nur 20 %, die sich für die Briefwahl entschieden.
Das endgültige Wahlergebnis:
- SPD: 39,6 % (+9,0 % im Vergleich zu 2017)
- AfD: 16,7 % (-4,1 %)
- CDU: 13,3 % (-5,7 %)
- Die Linke: 9,9 % (-3,3 %)
- B90/Die Grüne: 6,3 % (+1,5 %)
- FDP: 5,8 % (+2,8 %)
- Andere: 8,4 %
Die SPD kann sich also sozusagen frei auswählen, mit wem sie gerne koalieren möchte.
Der Sieg der SPD in MV
Die Landtagswahl stellt für die SPD einen großen Wahlsieg dar. Die SPD konnte in MV 34 von den 36 Direktmandaten holen. Nur ein Direktmandat geht an die CDU (Vorpommern-Rügen II – Stralsund III), ein weiteres geht an die AfD (Mecklenburgische Seenplatte I – Vorpommern-Greifswald I). 2016 konnte die CDU sieben Direktmandate für sich gewinnen und die AfD drei. Auch was die Zweitstimme angeht, ist die SPD die Gewinnerin: Sie gewann alle Wahlkreise in MV.
Christian Pegel (SPD-Politiker und Minister für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung in Mecklenburg-Vorpommern) siegt bei der Landtagswahl in Greifswald mit 29,95 %. Michael Sack (Direktkandidat der CDU) holte sich den zweiten Platz mit 15,71 %.
Nicht nur der Bundestag wächst, sondern auch der Landtag, von 71 auf 79 Plätze. Auf 50 davon werden Männer sitzen, auf 29 Frauen. Sowohl bei den Linken, Grünen als auch bei der FDP sind mehr Frauen in der Fraktion als Männer.
Wie verliefen die Wahlen in Greifswald?
In Greifswald waren 45.866 Menschen wahlberechtigt. Davon nutzten 33.190 ihre Stimmen. Damit lag die Wahlbeteiligung mit 72,36 % in Greifswald deutlich höher als zur Landtagswahl 2016, bei der sich damals nur 62,31 % der Wahlberechtigten beteiligten. Es stimmten 12.482 per Briefwahl ab. Bei der letzten Landtagswahl 2016 waren es insgesamt nur 7.773 Briefwähler*innen. Das vermehrte Zurückgreifen auf die Briefwahl liegt hier wie auch auf Bundesebene sehr wahrscheinlich an der Corona-Pandemie.
Die Spitzenkandidatin Anna Kassautzki (SPD), angetreten für den Wahlkreis 15 (Vorpommern-Rügen – Vorpommern-Greifswald I), gewann das Direktmandat für den Bundestag mit 26,16 %. Das ist vor allem besonders, da sich Anna Kassautzki damit den ehemaligen Wahlkreis von Angela Merkel holte.
Es bleibt weiterhin spannend. Die Sondierungsgespräche zwischen den Parteien laufen, sowohl in MV als auch in Berlin. Neue Regierungen für die Bundesrepublik und für MV werden kommen.
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