Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Drucksachenpaket der 7. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 31. Legislatur
Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar wieder vor Ort im Hörsaal 3/4 am Ernst-Lohmeyer-Platz 6.
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung des letzten Protokolls (6. ordentliche Sitzung).
TOP 3 Berichte
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP 5 Finanzanträge
TOP 6 Wahlen AStA — Klickt auf den Titel des jeweiligen Referats um mehr über die Referatsbeschreibung zu lesen.
— 6.1 Referatsleitung für Finanzen und Personal
— 6.2 Referent*in für Fachschaftsfinanzen
— 6.3 Referentin für soziale Aspekte und Gleichstellung
TOP 7 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 8 Wahl Mitglieder für den Medienausschuss
— 8.1 Aussprache — Aktuell ist der Medienausschuss nur mit 2 von 5 Mitgliedern besetzt, der Vorsitz ist vakant und wird von der stellvertretenden Vorsitzenden übernommen. Der Medienausschuss ist aber wichtig zur Kontrolle und Beratung der Medien (also uns, hallo! :)). Übrigens kann jede*r Studierende Mitglied im Medienausschuss werden, auch wenn ihr sonst nicht in der Hochschulpolitik aktiv seid. Einzige Voraussetzung ist, dass ihr bereit seid, regelmäßig die Medien (kritisch) zu konsumieren. Meldet euch gerne beim StuPa oder kommt auf der Sitzung vorbei, wenn ihr Interesse habt!
— 8.2 Wahl Mitglieder
TOP 9 Verschiebung 13. ordentliche Sitzung — Vom 07.12. auf den 08.12., da für den 07.12. bereits die Winter-Vollversammlung geplant ist.
TOP 10 Kein Comeback für Prof. Dr. Ralph Weber — Der ehemalige Jura-Professor unserer Universität wird in der nächsten Legislatur nicht als AfD-Wahlkreisvertreter in den Landtag einziehen. Daher ist damit zu rechnen, dass er seine Position als Professor wieder aufnehmen möchte. Wegen der völkisch-nationalistischen Ausrichtung Webers soll sich die Studierendenschaft klar von einer potentiellen weiteren Lehrtätigkeit Webers distanzieren. Den gesamten Antragstext findet ihr auf den Seiten 4 und 5 im Drucksachenpaket.
TOP 11 Beschluss über gefasste Beschlüsse 6. ordentliche Sitzung
TOP 12 Beanstandung Beschluss 2021-31/46 — Es geht um den angenommenen Beschluss „Klimastreik“ der letzten Vollversammlung, der auf der 4. ordentlichen Sitzung vom StuPa ebenfalls angenommen wurde. Demnach sollten Dozierende angeregt werden, am Freitag ihre Lehre niederzulegen, um Studierenden die Teilnahme an Klimastreiks zu erleichtern. Die Beanstandung vom Justitiariat könnt ihr hier nachlesen.
TOP 13 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Herzlich willkommen zur 7. ordentlichen StuPa-Sitzungen aus dem trocken gebliebenen Hörsaal 3/4 am Lohmeyer-Platz! Um 20:15 Uhr ist es hier noch ziemlich leer, die Stimme hallt geradezu, wenn man miteinander spricht. Aber dann warten wir halt noch ein bisschen.
Um 20:19 Uhr eröffnet Bennet dann endlich die Sitzung. Wir sind jetzt inklusive drei Stimmenübertragungen 9 Teilnehmende. Jan M. hat sein Mandat niedergelegt (Felix flüsternd: „Wer hat sein Mandat niedergelegt?“ Yannick laut durch den Hörsaal schreiend: Jan! Hör doch mal zu!!“), daher sind wir Bennet zufolge beschlussfähig, da die Hälfte der noch verbleibenden 18 StuPist*innen zumindest mit Stimme sind. (Yannick holt sogar noch mal die Paragrafenkeule raus, damit wir uns auch wirklich sicher sein können.)
Von der Tagesordnung wird TOP 11 (Beschluss über die Beschlüsse der 6. Sitzung) gestrichen, das hat sich nämlich geklärt.
Wir stimmen die Tagesordnung ab. Die Tagesordnung wird angenommen.
Wir kommen zum Protokoll. Vor der Abstimmung, möchte Theo noch einwerfen, dass er das letzte Protokoll nicht schön findet. Es würde schon mal helfen, wenn man die Sätze ausformuliert. Das ist einfach nicht hilfreich, wenn man da Informationen rausziehen möchte.
Felix hat eine Verständnisfrage: Beim letzten Mal gab es auch eine Diskussion zur Änderung des Protokolls. Felix hat irgendwann nicht mehr durchgesehen und wollte wissen, ob dieses geänderte Protokoll dann so beschlossen wurde. Bennet erwidert, dass es beschlossen wurde.
Johannes kritisiert noch am Protokoll, dass man gerne fragen kann, wie die Leute heißen, über die er da in seinem Berichtsteil so spricht. Wenn da, wie im aktuellen Protokoll, nur drin steht „Sprach mit Herrn punkt-punkt-punkt“, ist das nicht so bombe. Bennet entschuldigt sich und sagt, dass dies natürlich nicht so sein soll. Das Protokoll wird daher geändert und bei der nächsten Sitzung abgestimmt.
20:24 Uhr
TOP 3 — Berichte
Obwohl keine Berichtspflicht für die heutige Sitzung galt, fragt Bennet in die Runde, ob es berichtenswerte Neuigkeiten, Entwicklungen oder Ähnliches gibt.
Felix wirft ein, ob denn nicht eigentlich doch Berichtspflicht herrsche. Immerhin ist es ja die einzige Sitzung im Monat. Bennet hat das aber extra noch mal nachgeguckt: Berichtspflicht gibt es nur bei jeder zweiten Sitzung und zum Anfang des Semesters, nicht einmal im Monat.
20:25 Uhr
TOP 4 — Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Bennet möchte berichten, dass das Präsidium seit einiger Zeit Referent*innengespräche führt. Aus diesen Gesprächen geht relativ eindeutig hervor, dass sich die Referent*innen wünschen, dass sich das StuPa mehr für ihre Arbeit interessiert. Hauptsächlich sind Nachfragen in den Berichten gewünscht. Bennet regt an, dass das StuPa in den nächsten Sitzungen mehr glänzen könnte.
Felix möchte anmerken, dass Nachfragen gegebenenfalls nicht in ihrer Quantität sondern Qualität zu bewerten sind, woraufhin Bennet bestätigt, dass sie generell selbstverständlich fakultativ sind.
Da es sonst keine weiteren Beiträge gibt, machen wir weiter.
20:27 Uhr
TOP 5 – Finanzanträge
Es liegen keine Finanzanträge vor und wir kommen zum nächsten TOP.
20:27 Uhr
TOP 6 – Wahlen AStA
Auch hier liegen keine Bewerbungen vor. Bennet fragt nach Initiativbewerbungen. Yannick wirft ein, dass man das heute eh nicht abstimmen könnte, da wir zwar die Hälfte der StuPist*innen brauchen, um beschlussfähig zu sein, aber über die Hälfte, um jemanden zu wählen. Das wären also 10 von 18.
Bennet bemerkt, dass er darauf auch noch hingewiesen hatte, wenn sich jetzt jemand hätte bewerben wollen.
Es wird eingeworfen, dass es eine weitere Stimmübertragung gab, wir sind also jetzt wirklich die erforderlichen 10 Stimmen, juchu! Bewerben will sich jetzt aber trotzdem niemand.
Damit schließt Bennet den TOP und wir kommen zum nächsten Punkt.
20:28 Uhr
TOP 7 – Wahl stellv. Prüferin für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Auch für dieses Amt gibt es keine Bewerbungen. Also fix weiter in der TO.
immer noch 20:28 Uhr
TOP 8 – Wahl Mitglieder für den Medienausschuss
TOP 8.1 – Aussprache
Luna berichtet aus dem Medienausschuss (MA): Eigentlich gibt es 5 Mitglieder für den Medienausschuss. Aktuell sind es allerdings nur 2, ab Oktober nur noch eins – und das ist Luna. Luna appelliert dafür, dass sich Mitglieder finden, damit sich die Arbeitsfähigkeit erhält. Das macht alles echt Spaß, aber alleine natürlich nicht.
Bennet ergänzt, dass von Seiten des StuPas aktuell kein Mitglied des Medienausschusses ist. (Mels ist kurz verwirrt, weil er sich schändlicherweise nicht mehr daran erinnert, dass wir ihn vorgeschlagen haben — das Mels Melser Gate war wohl nicht erinnerungswürdig genug … 🙁 ) Bennet findet es „blöd“, dass der MA so nicht arbeitsfähig ist.
Mit dieser kleinen Ansprache eröffnet Bennet den
TOP 8.2 – Wahl Mitglieder
Niclas erklärt sich bereit. Yannick schlägt außerdem Felix vor, dieser macht allerdings schnell deutlich, dass er nicht zur Verfügung steht und lehnt dankend ab.
Spontan wählen 8 Stimmen Niclas in den Medienausschuss. Niclas selber hat sich mit seinen beiden Stimmen enthalten.
Damit ist Niclas gewählt und nimmt die Wahl an. Luna heißt ihn herzlich willkommen (wir auch :)).
20:32 Uhr
TOP 9 – Verschiebung der 13. ordentlichen Sitzung
Nach der letzten VV wurde sich darauf geeinigt, dass VV und StuPa nicht mehr am gleichen Tag stattfinden sollen. (Dieser Meinung schließt sich insbesondere das Tickerteam an!) Dementsprechend soll die StuPa-Sitzung vom 07.12. auf den 08.12. verschoben werden.
Bennet eröffnet die Generaldebatte.
Es gibt keine Wortmeldung und wir kommen zur Änderungsantragsdebatte. Der Antrag wird einstimmig angenommen und die 13. ordentliche Sitzung ist damit verschoben.
Da wir die TOPs 10 und 11 am Anfang von der heutigen TO gestrichen haben, geht es direkt weiter mit dem Punkt 12.
20:33 Uhr
TOP 12 – Beanstandung des Beschlusses 2021-31/46
Es handelt sich um den Beschluss „Klimastreik“, der bei der VV und danach auch nochmal im StuPa angenommen wurde.
Hennis ergänzt noch aus dem Rektorat, dass man inhaltlich unserer Meinung sei, aber aus formellen Gründen müsste man das beanstanden.
Yannick sagt, dass man seine Meinung dazu ja eigentlich kennt. Er plädiert dafür, den Beschluss aufzuheben – die Universität sollte das sonst selbst in die Wege leiten.
Felix stimmt seinem Vorredner zu. Er merkt außerdem an, dass der nächste Klimastreik außerhalb der Vorlesungszeit liegt. Er würde es dementsprechend nicht schlecht finden, wenn der Beschluss jetzt aufgehoben wird, denn den Lehrbetrieb während der vorlesungsfreien Zeit niederzulegen, wäre in seinen Augen „Kokolores“.
Es gibt keine weiteren Wortbeiträge, sodass die Abstimmung eröffnet wird, ob der Beschluss aufgehoben werden soll oder nicht.
Diese ergibt, dass alle der Beanstandung des Beschlusses zustimmen.
20:35 Uhr
TOP 13 – Sonstiges
Felix merkt noch etwas zu der Diskussion um die Berichtspflicht vom Anfang der Sitzung an (also eben, huch ging das schnell), dass die Berichtspflichtigen in der vorlesungsfreien Zeit per Rundschreiben über Tätigkeiten informieren.
Er würde sich über so ein Rundschreiben freuen, möchte das aber niemandem antun.
Außerdem möchte er nachfragen, ob er etwas verwechselt hat oder doch nicht in den Kulturausschuss gewählt wurde, da er den entsprechenden Beschluss nicht finden kann.
Bennett erwidert, dass sich das Präsidium um die Aktualisierung dieses Beschlusses kümmern wird.
Hennis macht schon mal Werbung dafür, dass noch Ordner*innen für die Bildungsdemo gebraucht werden. Es sind 200 Personen angemeldet und dafür bräuchte man etwa 20 Ordner*innen.
Außerdem verkündet er, dass der Beschluss zu Schwangerschaftsabbrüchen durch die Rechtsaufsicht der Uni aufgehoben wurde. Es entfacht eine Diskussion darüber, ob es sich um den gesamten Beschluss handelt oder nur um einen einzelnen Punkt.
Bianca erzählt, dass morgen um 18:15 Uhr im BBB-Raum der FSK die gleichnamige Konferenz stattfindet, zu der alle herzlich eingeladen sind.
Außerdem rät sie dazu, sich langsam auf die Suche einer Wahlleitung zu machen.
Annica (moritz.medien) fragt noch, wie es aktuell um das studentische Prorektorat steht.
Bianca sagt, dass die Satzung dazu in Arbeit ist. Diese geht bald in die Runde, die auch schon dabei war, das Verfahren auszuarbeiten. Das sollte dann bis Oktober hoffentlich fertig sein.
Niclas fragt, ob die Vorlage dieser Satzung auch noch mit dem StuPa besprochen werden kann. Bianca erwidert, dass es um die Aussage geht, dass bis Oktober alles fertig sein soll, bevor es weitergeht. Die StuPist*innen werden die Vorlage auch zu Gesicht bekommen.
Johannes weist darauf hin, dass morgen Abend die zweite Lange Nacht des Lernens stattfinden wird. Für alle, die in der HA-Zeit oder Prüfungszeit die Dunkelheit nutzen möchten, stehen die Türen der Bibliothek bis spät in die Nacht offen.
Bennet wird von Felix noch einmal viel Glück für seine Prüfung gewünscht – von uns natürlich auch!
Bennet erklärt, dass Bianca gerade an der Wahlordnung der Studierendenschaft arbeitet – eine recht umfangreiche Aufgabe.
Es könnte sein, dass wir für Anfang September (ggf. 07.09.) eine Sondersitzung einberufen müssen.
Yannick fordert, dass diese mindestens eine Woche vorher rumgeschickt werden sollte. Dem stimmt Bianca zu.
Felix schlägt den Gedanken vor, darüber nachzudenken, die Sitzung digital stattfinden zu lassen, da sich das noch im vorlesungsfreien Zeitraum befinden würde.
Es gibt keine weiteren Beiträge.
Bennett schließt die Sitzung um 20:43 Uhr und wünscht uns viel Spaß bei unseren Hausarbeiten.
Wir wünschen euch noch eine nicht ganz so nervenaufreibende Prüfungszeit, denkt an die Pausen! Macht es gut und bis zum nächsten Mal <3.
