Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Drucksachenpaket der konstituierenden Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 31. Legislatur
Getagt wird um 20:15 Uhr, wie gewohnt online. Den Kurs findet ihr auf Moodle unter diesem Link.
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs.
TOP 3 Beschluss der Geschäftsordnung des Studierendenparlaments
TOP 4 Beschluss der Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs- und Beschlussfähigkeit der
Gremien und Organe der Studierendenschaft der Universität Greifswald während der Corona-Pandemie (1. Lesung) – Hierbei geht es um diese Satzung, die bereits im letzten April verabschiedet wurde, und einige Änderungen unter Corona-Bedingungen vorsieht, darunter zum Beispiel die unbegrenzte Anzahl an Stimmübertragungen.
TOP 5 Berichte – Es wird berichtet, was das Zeug hält.
TOP 6 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt oder loswerden wollt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP 7 Wahl des Präsidiums des Studierendenparlaments
— 7.1 Wahl der*s Präsident*in
TOP 8 Finanzanträge
TOP 9 Wahlen AStA
— 9.1. Referent*in für Digitales und Datenschutz
— 9.2. Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit
— 9.3. Referent*in für Internationales und Antirassismus
— 9.4. Referent*in für Fachschaftsfinanzen
TOP 10 Änderung der Wahlordnung der Studierendenschaft (1. Lesung)
TOP 11 Wahl der Vertreter*innen der LKS
TOP 12 Wahl der Mitglieder des Haushaltsausschusses
TOP 13 Wahl der Mitglieder des Medienausschusses
TOP 14 Wahl der Mitglieder des Mensaausschusses des Studierendenwerks
TOP 15 Wahl der Mitglieder des Kulturausschusses des Studierendenwerks
TOP 16 Wahl der Prüfer*innen für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 17 Wahl der Kassenprüfer*innen
TOP 18 Festlegung der Sitzungstermine der Legislatur
TOP 19 Haushaltsabschluss 2020
TOP 20 Unterstützung Demo 1. Mai
TOP 21 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Endlich mal wieder ein hello vom Tickerteam! Wir hoffen, dass ihr gut in das Sommersemester starten konntet und die Pollen euch verschonen. Bei der heutigen StuPa-Sitzung gibt es — ihr seht es schon — Wahlen, Wahlen, Wahlen.
Um 20:17 Uhr eröffnet Alterspräsident Yannick van de Sand die konstituierende Sitzung der 31. (seiner 8., Respekt!) Legislatur
Aufgrund der aktuellen Coronazahlen werden wir im Mai wahrscheinlich immer noch nicht in Präsenz tagen können. Das heißt die konstituierende Sitzung findet jetzt online statt. Yannick glaubt, dass wenn wir das heute mit der nötigen Entspanntheit und Gelassenheit angehen, alles gut über die Bühne gebracht werden kann. Zudem beglückwünscht er alle StuPist*innen zu ihrer Wahl und freut sich über deren Anwesenheit.
Wir starten ins Vergnügen. Anna Mangels überträgt ihre Stimme an Niclas Lenhardt. Yannick freut sich über die hohe Beteiligung. Mit 18 Stimmen starten wir schon mal mit einer höheren Beteiligung als in der letzten Legislatur, dafür ein erfreutes Lob von Yannick.
20:20 Uhr
TOP 2 — Formalia
Es gibt eine Änderung zur TO aus dem Drucksachenpaket. Der Haushaltsabschluss 2020 soll nun doch wieder von der TO entfernt werden, da hier noch der Haushaltsausschuss mit Theo drüber schauen müssen. Daher schlägt Yannick vor, ihn auf die nächste Sitzung zur verschieben.
Außerdem sind heute morgen zwei Anträge von Sandra eingegangen. Es geht um die Einführung zweier neuer AStA-Referate. Yannick hat ihr bereits per Mail mitgeteilt, dass die Anträge nach der Frist (12 Uhr Mittag am Vortag) eingegangen sind. Trotzdem könnte der*die (Alters-)Präsident*in die Anträge aufgrund von Dringlichkeit auf die TO setzen. Aufgrund der Tatsache, dass die AStA-Struktur in der 3. Sitzung sowieso beschlossen wird, können die Anträge aber auch bis zur nächsten Sitzung warten. Daher hat Yannick entschieden, sie nicht auf die TO zu setzen, was er sich jetzt noch einmal vom Parlament bestätigen lässt.
Peter J. hat noch einen Änderungswunsch: Er würde den TOP 10 zur Wahlordnung gerne nach vorne verlegen, da dafür einige Gäste erschienen sind.
Yannick erklärt noch mal allen, wie BBB eigentlich funktioniert und wie man sich via Status melden kann.
Sandra nutzt diese Funktion direkt mal. Sie sieht in der Verschiebung keine wirkliche Dringlichkeit. Das geht aus ihrer Erfahrung hervor.
Yannick übt selbst noch mit BBB und hat versehentlich eine ABC-Umfrage gestartet. Leider jedoch bevor er überhaupt eine Frage gestellt hat. Niclas fragt zum Abstimmungsverfahren, wie sichergestellt werden kann, dass nur abstimmungsberechtigte Menschen abstimmen.
Yannick erklärt, dass theoretisch alle abstimmen könnten, er aber ein Auge darauf haben wird, dass nur die Stimmen der StuPist*innen gezählt werden. Ob das klappt? Stimmt jetzt darüber ab!
In der Zwischenzeit macht Lea S. einen Smiley als Status, der die Mundwinkel nach unten gezogen hat, wir sind uns nicht sicher, welche Emotion das ist.
Es gibt keine weiteren Wortmeldungen, sodass wir zu der Umfrage kommen.
Tatsächlich wurde eine Enthaltung aus Versehen abgegeben. Diese Stimme wurde aber erkannt und ausgemerzt herausgerechnet. Das Internet ist eben für uns alle noch ein kleines Neuland. Allerdings wurde auch im Tickerteam festgestellt, dass wir BBB-geschädigt sind und es schwierig ist, dem Reiz des Abstimmens zu widerstehen.
Der Antrag wurde letztendlich angenommen, und TOP 10 nach vorne auf TOP 5 gelegt.
Es gibt keine weiteren Änderungswünsche für die TO.
Yannick stellt der Form halber nochmal fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde.
Die TO wird in der nun in der geänderten Version abgestimmt. Die Umfrage startet und wir warten sehnsüchtig darauf, ob wieder jemand irrtümlich geklickt hat. Dieses Mal jedoch nicht. Die Umfrage wird aber auch hier wieder mit einer mehrheitlichen Zustimmung angenommen.
Bevor es weitergeht, möchte Yannick doch noch mal was klären: Es sind 4 ehemalige AStA-Mitglieder jetzt in das StuPa gewählt worden. In der Satzung ist festgeschrieben, dass mit der Annahme der StuPa-Wahl die Mitgliedschaft im AStA aufgelöst wird.
Bisher wurde es so gehandhabt, dass das Mandat ruhen gelassen wurde, was rechtlich aber eigentlich nicht geht. Es wurde ein rechtlich sauberes Verfahren abgesprochen, damit die Referate weiterhin besetzt bleiben. Alle 4 Personen haben zugestimmt, ihr Referat weiterführen zu wollen, und solange ihr StuPa-Amt ruhen zu lassen, bis ggf. Nachfolger*innen für ihre jeweiligen AStA Referate gefunden wurden. Der AStA wird relativ kurzfristig eine außerordentliche Sitzung einberufen, um gem. § 18 Abs. 4 vakante Referate mit dem*der vorherigen Amtsinhaber*in vertreten zu lassen.
Peter möchte aus Interesse wissen, ob sich StuPa-Mitglieder auch in den AStA wählen lassen können.
Da würde das StuPa-Mandat dann ruhen (siehe § 14 Abs. 3 Pkt. 6).
Der Status von Lea hat sich inzwischen übrigens in einen anderen unglücklichen Smiley geändert. Aber man könnte es schon als eine Verbesserung der Stimmung interpretieren? Wir machen uns noch ein paar Gedanken zur Auslegung. Das StuPa ist wie immer eine Achterbahn der Gefühle.
Theo möchte eigentlich Yannick zustimmen.
Yannick möchte Ford oder fort fahren, genau wissen wir das nicht. (Illegale Werbung confirmed?)
20:34 Uhr
TOP 3 – Beschluss der Geschäftsordnung des Studierendenparlaments
Die Geschäftsordnung des StuPas muss wie immer gemeinsam beschlossen werden. Yannick hat bereits einen Vorschlag rumgeschickt, wobei die GO der letzten Legislatur ohne Änderungen übernommen wurde. Er fragt nach Wortbeiträgen oder Änderungsvorschlägen aus dem Parlament.
Keine Statusänderung, keine schwer zu definierenden Smileys.
Rick schreibt in den Chat: “könnte man eine Übergangslösung für die Coronazeit bzgl geheimer wahlen finden?” und entschuldigt sich im gleichen Zuge für die Nachricht im Chat. (Wir hoffen auch, dass sich das diese Legislatur durchsetzen kann, wir weigern uns sonst auch zum raus kopieren höhö.)
Yannick sagt, dass im Senat in Zukunft OpenSlides verwendet werden soll, sodass auch geheime Wahlen auf dem digitalen Wege möglich sein sollen. Lukas T. meldet sich sehr laut zu Wort. (In seiner Freizeit tritt er auch als Düsenjet auf.) Das sei auf jeden Fall möglich, indem die StuPist*innen im Vorhinein eingetragen werden und dann an den Wahlgängen teilnehmen können. Da das Programm aber noch nicht fertig ist und wir mit konstituierenden Sitzung nicht mehr ewig warten konnten, findet es jetzt erstmal noch in BBB statt.
Zurück zum Thema: Yannick fragt nach Wortbeiträgen zur Geschäftsordnung, diese gibt es allerdings nicht, ebenso wenig wie Änderungsanträge. Wir kommen zur Abstimmung. Erneut mit der Bitte, dass nur gewählte Mitglieder des StuPas an der Umfrage teilnehmen. (Die Hände im Tickerteam beginnen zu zucken, zum Glück sind wir in einem anderen Browser-Tab unterwegs und gerade mit einem Streit um Rosa und Grün beschäftigt.)
Inklusive Stimmübertragung wird die GO beinahe einstimmig angenommen (20 Ja-Stimmen; 1 Nein/Enthaltung? — war leider zu schnell weg, entnimmt das genaue Ergebnis einfach später dem Protokoll).
20:38 Uhr
TOP 4 – Beschluss der Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs- und Beschlussfähigkeit der Gremien und Organe der Studierendenschaft der Universität Greifswald während der Corona-Pandemie (1. Lesung)
Die Gremien sollen auch während der Pandemie beschlussfähig bleiben, daher gibt es diese Satzung. Sie wurde auch in der letzten Legislatur verabschiedet und bereits ein Mal verlängert. Damit war sie bis zum 31.03.2021 gültig. Seit dem 01.04.2021 ist die Fassung dementsprechend aber ungültig und muss nun erneut beschlossen werden.
Yannick schlägt gem. §2 Abs. 2 vor, diese Regelung direkt für die gesamte Legislatur zu beschließen. Die Satzung kann trotzdem jederzeit per Beschluss aufgehoben werden.
In der Regel werden Satzungsänderungen in 2 Lesungen auf 2 Sitzungen behandelt. Doch da das hier relativ wichtig ist, würde Yannick vorschlagen diese hier auf Dringlichkeit zu beschließen, also auch die 2. Lesung heute abzuhalten.
Jonas M. (moritz.medien) würde gerne wissen, warum die Grenze für Stimmübertragungen weiterhin ausgesetzt werden soll.
Yannick antwortet, dass aufgrund der aktuellen Situation nicht allen möglich ist, an jeder Sitzung teilzunehmen.
Es gibt eine Meldung von Sandra. Sie sieht das so wie Yannick und erweitert, dass es sehr nötig ist, dass die Leute, die vielleicht nicht zu jeder Sitzung erscheinen können, ihre Stimme übertragen können, um die Arbeitsfähigkeit des Parlaments aufrechtzuerhalten.
Rick ist ohne Mikrofon eingeloggt und ergänzt daher im Chat (*entnervtstöhn*): “einzige Begründung für mich wäre wenn es in Präsenz stattfindet und die leute eben nicht in HGW sind, sonst finde ich es schwierig ehrlich gesagt”.
Theo macht direkt mal weiter, da Rick heute scheinbar nur schreiben kann. Er sieht Sandras Argumentation als nicht wirklich haltbar, da sich mit weniger Plätzen im StuPa auch die Beschlussfähigkeit ändert. Theo bevorzugt daher die Streichung des Artikels, da vor allem durch die Online-Sitzung die Barrieren zur Teilnahme heruntergefahren wurden.
Niclas äußert, dass nicht absehbar ist, ob es zeitnah ein so vollständiges Impfangebot geben wird, dass schon an Präsenzsitzungen gedacht werden kann.
Yannick unterbricht ihn kurz — das erscheint vielleicht unhöflich, aber seine Anmerkung ist sehr wichtig!: Bitte nicht die Debatte in den Chat verlegen. Danke.
Niclas fügt seinem Redebeitrag noch hinzu, dass er nicht unbedingt davon ausgeht, dass die gesamte Legislatur online stattfinden wird.
Annika möchte im Prinzip das sagen, was Rick in den Chat geschrieben hat: Sie findet, dass man die Regelung so umschreiben könnte, dass die Stimmübertragung bei Präsenzsitzungen unbegrenzt ist und für Onlinesitzungen auf 2 Übertragungen pro Legislatur (also wir vor der Regelung im letzten April) begrenzt wird.
Yannick erlässt Rick eine Ausnahme, sodass er seinen Redebeitrag in den Chat schreiben darf, da er wirklich technische Probleme hat und wir natürlich auch nicht auf Ricks Beiträge verzichten wollen.
Philip S. hat das Wort. Er möchte auch noch was zu der Chatdebatte einbringen. Er schlägt vor, dass ein Chatbeitrag auch als Wortbeitrag gewertet werden könnte, wenn das entsprechend mit “Wortbeitrag” o. ä. gekennzeichnet wird.
Niclas fügt der Diskussion hinzu, dass die technischen Voraussetzungen für Onlinesitzungen in der aktuellen Satzungsfassung absolut notwendig sind und die eben auch immer mal versorgen können. Das StuPa solle “nicht päpstlicher sein als der Papst”, da Ricks Beispiel gerade seiner Meinung nach zeigt, dass es Probleme geben könnte.
Sandra möchte keine Debatte zum Thema wann Präsenz wieder geht führen. Auch ohne Impfpriorisierung würde das alles noch ein bisschen dauern. So lange die Corona-Ordnung greift, haben wir nun mal Online-Sitzungen.
Yannick möchte auch kurz etwas zu der Thematik loswerden. Eines der zentralen Argumente war, dass Leute bei Präsenzsitzungen sich nicht genötigt fühlen sollen, zu erscheinen, trotz Coronasituation. Es verfügen aber auch nicht alle jederzeit über ein Endgerät oder eine Internetverbindung. Außerdem ist es schwierig so eine Ordnung nur für Präsenz und nicht für Onlinesitzungen zu regeln.
Zwar haben diese Onlinesitzungen nicht nur Vorteile, allerdings überwiegen die Vorteile Yannicks Meinung nach den Nachteilen. Das Problem bei einer Satzungsänderung ist, dass es auch eine Satzungszurückänderung geben muss. Dieser Vorschlag hat ein Ablaufdatum.
Yannick wenigstens würde sich freuen, wenn sie irgendwann wieder in Präsenz tagen könnten. Sein Vorschlag wäre angesichts der Leute, die aber trotzdem Zuhause sind, den Satz drin zu lassen.
Rick meldet sich via Chat zu Wort: “wenn ich so krasse probleme mit der technik habe lasse ich mich nicht aufstellen sry, wer lässt sich wählen und weiß dann das er immer seine stimme abgibt? verstehe ich nicht so ganz, aber gutund nen laptop hat die uni doch bestimmt noch iwo :)”.
Yannick lässt den Beitrag unkommentiert und möchte nun den Schluss der Debatte ansteuern.
Theo merkt an, dass es natürlich auch den Fall des schlechten Netzes gibt, aber StuPa-Sitzungen nicht einfach vom Himmel fallen. Es sei durchaus planbar, sich für die festgelegten Sitzungstermine zeitnah technische Möglichkeiten zu schaffen. Es ist auch möglich sich bei der Uni und Studierendenschaft Geräte auszuleihen.
Parallel sendet Johannes J. einen GO-Antrag auf Schluss der Redeliste in den Chat.
Sandra schreibt ebenfalls unerlaubt in den Chat: “Exmatrikulieren sich gleich alle, die kein Geld für Technik haben. Ironie off”. Yannick kommt gleich mit dem Lehrermove: Er bittet noch mal darum, die Beiträge im Chat zu unterlassen, sonst bekommen die Menschen einen Ordnungsruf.
Es gibt keine Gegenrede zum GO-Antrag, sodass die Dringlichkeit beschlossen ist und wir die 2. Lesung ebenfalls heute durchführen können.
Da keine Wortbeiträge mehr sichtbar sind, kommen wir direkt zur Änderungsantragsdebatte.
Theo hat einen Änderungsantrag: Die Aufhebung der Stimmübertragungsgrenze sollte nur für Präsenzsitzungen, aber nicht für Online-Sitzungen gelten.
(Philipp aus dem web.team meldet sich aus der Ferne zu Wort. Auch wenn er heute nicht mittickern kann, hat er trotzdem, wie immer, etwas zu sagen: “Schweig hart, hier kommt Philipp Schweikhard”.=
Patrick hat auch einen Änderungsantrag: Er möchte den Satz aus Artikel 2 Absatz 2 Satz 2 auch in Artikel 1 ergänzen.
Yannick meint, dass eine “normale” Änderung der Ordnung jederzeit möglich wäre, der Satz aus dem Artikel 2 Absatz 2 beziehe sich darauf, dass der gesamte Artikel generell aufgehoben und neu beschlossen werden kann. Die Argumentation ist anscheinend so schlüssig, dass Patrick seinen Antrag zurückzieht.
Sandra fragt, ob für Änderungsanträge die geteilten Notizen genutzt werden könnten.
Yannick stimmt diesem Vorschlag zu. Er versucht sich nun an der Technik und überträgt den Antrag in die geteilten Notizen. Theo – als Technikgenie – hat indes seine Änderung (“…zwei Stimmübertragungen entfällt in rein präsenten Sitzungen.“) schon reingeschrieben, das gibt ein fleißiges Bienchen.
Der Änderungsantrag wird mit 7 Ja-Stimmen und 14 Nein-Stimmen abgelehnt. Yannick schließt daraus, dass es eine Unzufriedenheit hinsichtlich der Begrenzung der Stimmübertragung gibt, weist jedoch darauf hin, dass besonders der erste Satz der Satzung wichtig ist. Die Zweidrittelmehrheit meint in dieser Legislatur, dass mindestens 16 Stimmen benötigt werden.
Yannick startet die nächste Umfrage. Der Gesamtantrag wird mit 19 Ja-, 2 Neinstimmen und einer Enthaltung angenommen.
Yannick freut sich über das Ergebnis, da es allen Gremien der Studierendenschaft erneute Handlungsfähigkeit ermöglicht.
21:07 Uhr
TOP neu 5 – Änderung der Wahlordnung der Studierendenschaft
Yannick möchte kurz einleiten. In der letzten Sitzung wurden er und Niclas als Wahlleitung und Stellvertreter gewählt. Sie sind inzwischen auch schon von der Rektorin bestellt worden. Bei den Briefwahlen gab es wie wir wissen einige Schwierigkeiten, sodass ein paar der FSR-Wahlen wiederholt werden müssen.
Sie haben den vorliegenden Antrag gestellt, da der Corona-Krisenstab darum gebeten hatte, dass zum gesundheitlichen Schutz aller die Wiederholungswahl als reine Briefwahl stattfindet. Daher haben sie sich mit dem Justitiariat in Verbindung gesetzt, um einen rechtssicheren Weg zu finden. Vom Justitiariat gab es die Antwort, dass das prinzipiell möglich sei. Allerdings wurde trotzdem empfohlen, wieder eine gemischte Wahl durchzuführen.
Das hat zwei Gründe: Beim Erstellen/Verpacken/Versenden/Auszählen entstehen mehr Kontakte, als bei der regulären Wahl. Außerdem seien die Kosten ein ausschlaggebendes Argument, denn die Briefwahlunterlagen müssten allen Wahlberechtigen zugesendet werden. Yannick betont aber, dass er der Meinung ist: “Demokratie darf Geld kosten.”
Yannick stellt deswegen einen neuen Vorschlag vor, der im genauen Laut dem Drucksachenpaket auf Seite 4 entnommen werden kann. Dieser Vorschlag ist laut Justitiariat auch rechtssicher.
Mit dem Krisenstab und Justitiariat soll dann noch einmal Rücksprache gehalten werden.
Niclas möchte als Mitantragsteller ergänzen, dass der Krisenstab betont hat, dass es gerne schnell gehen soll.
Der Krisenstab tagt am Donnerstag. Dort würden sie sich final nochmal eine Meinung einholen. Niclas sagt, dass sie da “leidenschaftslos” seien und das nehmen würden, was der Krisenstab für wichtig hält.
Philip S. möchte allgemein fragen, ob das Prozedere ausreichend geeignet ist. Der springende Punkt sollte sein, der Ausbreitung von Corona entgegenzuwirken. Andererseits muss auch gefragt werden, ob das Mittel geeignet ist. Als Negativpunkte führt er auf, dass es Studis gibt, die die Urnenwahl bevorzugen. Sicherlich wurden auch nicht bei allen Studis die Adressen optimal gepflegt, was zu Komplikationen führen könnte. Außerdem sei die Urnenwahl sonst der Regelfall und die Briefwahl nur eine Ergänzung. Nach dem LHG §53 ist die Wahl eigentlich geregelt. Außerdem möchte man eine Planungssicherheit haben. Daher wäre er dafür, den Paragraphen erneut zu überdenken und zu hinterfragen, ob die Änderung das Stattfinden der Wahl tatsächliche erleichtern/beschleunigen würde. Ihn stört, dass dort nicht im Sinne des Infektionsschutzes eingeschränkt wurde.
Außerdem findet er das mit der 2/3-Mehrheit kritisch. Dadurch kann es sich deutlich länger ziehen. Deswegen würde er gerne einen Änderungsvorschlag einreichen für Abs. 1: “Wenn Urnenwahlen im Sinne des Infektionsschutzes als unverhältnismäßig eingestuft werden, kann das Studierendenparlament vor Wahlbekanntmachung mit absoluter Mehrheit beschließen, dass die Wahl ausschließlich als Briefwahl stattfindet.” (glauben wir)
Theo hat nun das Wort. Er möchte dem Antrag widersprechen, nicht “dem demokratischen Gut der Wahl”, jedoch ordnet er ihn als unverhältnismäßig ein. Man hat es schon bei den Wahlen zu den AStA-Referaten gesehen, dass viele Briefe zurückkamen, die nicht zustellbar waren. Das wird sich auch jetzt nicht vermeiden lassen. Da auch relativ große Fachschaften betroffen sind, käme man (Theo rechnet uns das mit seinem Finanzer-Brain mal fix vor) bei 6.000 Studis auf 18.000 € für das Porto, was sich bei der geringen Wahlbeteiligung kaum rechnen würde.
Man würde dementsprechend 18.000 € (oder zumindest einen großen Teil davon) “verballern”. So viel gibt der Haushalt dann nicht her, dass Theo das als (öh, jetzt tatsächlich ehemaliger) Finanzreferent gutheißen könnte. Die Kosten stehen für ihn in keinem Verhältnis zur Wahlbeteiligung. Auch der Aufwand dahinter wäre riesig — Theo hat mal in einem Versandlager gearbeitet und kann aus Erfahrung sprechen. Die Kosten stehen auf jeden Fall nicht im Verhältnis zur Wahlteilnahme.
Lukas stimmt Theo zu. Er geht noch mal auf die Wahlbeteiligung ein. Er denkt, dass eine Wahlbeteiligung von 20 % möglich wäre. Aber selbst mit dieser (verhältnismäßig hohen) Wahlbeteiligung würde sich der finanzielle Aufwand dahinter nicht lohnen. Man kann nicht einfach einen Zettel ausdrucken und den eintüten, da steht allein schon beim Verschicken ein unheimlich großer organisatorischer Aufwand hinter. Bei dem Auszählen ist der Aufwand nochmal größer.
Lukas versteht, dass man die rechtliche Grundlage schaffen möchte, aber es ist absolut unpraktikabel. Man sollte ebenfalls bedenken, dass die Möglichkeit zur Briefwahl ja trotzdem besteht. Wenn man vernünftig ist, dann geht man sowieso nicht zur Urnenwahl, sondern beantragt Briefwahl, denkt er.
Hennis möchte einen gangbaren Weg aufzeigen. Im Krisenstab war vorherrschende Meinung, dass Briefwahl die beste Lösung wäre. Nichtsdestotrotz sitzen dort ja Wahlhelfende, die die Kontakte dann trotzdem haben. Er findet Lukas’ und Theos Argumente auf der einen Seite überzeugend, auf der anderen Seite sollte man das Infektionsgeschehen nicht außer Acht lassen. Abgesehen davon geht es gerade nur um die Änderung der Wahlordnung. Insofern findet er es in Ordnung, wenn so eine Möglichkeit geschaffen wird. Ob sie dann angewandt wird, wird nur die Zukunft zeigen, da dann weitere Diskussionen anstehen würden.
Philip möchte noch anmerken, dass die letzte Urnenwahl während Corona gut umgesetzt war, während die Briefwahl zu einem “Fiasko” geführt hat. Er denkt auch, dass die Debatte, die mit dieser Änderung eröffnet werden würde, zu nichts führt.
Niclas sucht Worte. Er versteht die Argumente zwar, er findet jedoch auch, dass diejenigen, die gegen die ausschließliche Briefwahl sind, überlegen sollten, wie die Außenwirkung ausfällt. Bei einer derzeitigen Inzidenz von 148, ggf. höher oder niedriger, könnte eine Urnenwahl mit Briefwahl als zusätzliches Angebot nicht so gut wirken.
Er möchte auch betonen, dass die Entscheidung am Ende des Tages auch in diesem Gremium liegt. Irgendwas mit Fachschaftsräten, die endlich einen guten Weg haben möchten. (Wir sind leider mittlerweile von den vielen Diskussionen schon etwas durch und ein Blick auf die noch bevorstehenden 15 TOPs hilft da auch nicht gerade.)
Auf jeden Fall möchte Niclas noch mal darauf hinweisen, dass die neue Wahlleitung (also er und Yannick) auch bereit sind, beide Varianten umzusetzen.
Yannick stellt den Antrag, die Redner*innenliste zu schließen und danach zu diskutieren, ob man heute überhaupt die 2. Lesung abhält oder erst in der nächsten Sitzung.
Theo legt los: Er würde diese Änderung ad acta legen. Es gibt ja schon jetzt die Möglichkeit, Briefwahl zu beantragen. Man kann ja nochmal weiter Werbung dafür machen. Und wenn sich nur die Studis für die Briefwahl melden, die auch wählen wollen, dann hätte man einen Batzen Geld und Papier gespart. Außerdem sind beim letzten Mal viele Briefe wieder zurückgekommen. Selbst bei dem hohen Infektionsgeschehen ist es unter den Hygienemaßnahme gut möglich, den Urnengang in Präsenz zu wagen. Es steht finanziell in keinem Verhältnis, jedem*r einen Brief zu schicken. Er fragt noch mal explizit, ob den StuPist*innen überhaupt bewusst ist, was das kostet.
Sandra findet es aktuell nicht möglich, eine Urnenwahl durchzuführen, aber auch unverhältnismäßig, ausschließlich eine Briefwahl durchzuführen. Sie sieht in Theos Wortmeldung den “goldenen Weg”, da sie in Bezug auf Aufwand und Kosten eine Briefwahl auf Antrag als am sinnvollsten einschätzt. Das wäre die sinnvollste Weg in Kosten und Aufwand.
Lukas hat das Wort und möchte noch betonen, dass er hier nur helfen will. Niclas hat die Inzidenz angesprochen, was Lukas prinzipiell gut findet. Bei der letzten Wahl lag diese bei 123. Beim letzten Mal gab es bei der hohen Inzidenz kein erhöhtes Infektionsgeschehen. Es wird dauergelüftet und die Abstände sind gut einzuhalten. (Dazu schreibt Sandra allerdings im Chat, dass das mit den Mutanten was anderes ist.) Letztlich hat man natürlich Leute im Wahllokal, aber nur sehr kurze Kontaktdauern, während eine Auszählung der Briefwahlunterlagen in den genannten Dimensionen viel länger dauern würde, mit mehreren Leuten in einem geschlossenen Raum, und somit das Infektionsrisiko wesentlich höher wäre. Er stimmt Theo in dem zu, dass die Attraktivität gesteigert werden müsste. Man könnte im Studierendenportal zum Beispiel einrichten, dass man die Briefwahl dort beantragen kann, und die Briefwahl auch deutlich schöner verkaufen als die Urnenwahl. Dabei kann man z.B. die Urnenwahlzeit von 3 auf einen Tag verkürzen, wenn die Wahlordnung entsprechend angepasst würde.
Zum Absatz 1 möchte er noch hinzufügen, dass er das nicht vom StuPa entscheiden lassen würde, sondern von jeweiligen Gremien und unter Umständen unter Einbeziehung der FSK.
Yannick weist nun erneut darauf hin, dass er keine Chatkommentare während der Redebeiträge anderer sehen möchte. Sandra bekommt daher einen Ordnungsruf erteilt.
Danach möchte Yannick eigentlich die Debatte schließen, aber Bianca meldet sich noch aus der Dunkelheit des BBB-Raums. Sie hatte ihre Hand leider zu früh wieder runter genommen, steht aber auch noch auf der Redeliste. Bianca fragt, ob auch mit dem Justitariat darüber gesprochen wurde, eine Briefwahl auf Antrag durchzuführen.
Yannick möchte zuerst auf Lukas’ Hinweis zum Absatz 1 eingehen: Ursprünglich war Lukas’ Vorschlag auch der Plan, allerdings hat das Justitariat dann darauf hingewiesen, dass diese Ordnung vom StuPa beschlossen werden muss. Zum Thema reine Antragsbriefwahl hat Yannick das Justiziariat so verstanden, dass das sehr schwierig ist.
Niclas möchte noch ergänzen, dass bei einer reinen Briefwahl jedem*r ein Wahlangebot gemacht werden muss. Bei der Urnenwahl liegt dieses Angebot durch die Öffnung der Wahllokale vor. So habe er das verstanden.
Damit ist die Generaldebatte der ersten Lesung ENDLICH durch und Yannick bittet darum, dass auf Dringlichkeit beschlossen wird, um eine Entscheidung, wie sie auch immer ausfallen möchte, auch so schnell wie möglich vorliegt.
Dazu gibt es keine Gegenrede. Thank goodness. Obwohl, eher nicht. Sonst wären wir jetzt schon fertig.
Ohne weitere Wortmeldungen kommen wir zu den Änderungsanträgen.
Es liegen zwei Änderungsanträge vor, beziehungsweise der Vorschlag von Philip, der allerdings von einem*r Stupist*in gestellt werden müsste.
Yannick übernimmt freundlicherweise die Änderungsanträge.
Variante 1: “Wenn Urnenwahlen im Sinne des Infektionsschutzes unverhältnismäßig sind, kann das Parlament vor Wahlbekanntmachung mit der Mehrheit seiner Mitglieder bestimmen, dass ausschließlich auf Briefwahlen zurückgegriffen wird.”
Variante 2: “Wenn Urnenwahlen im Sinne des Infektionsschutzes unverhältnismäßig sind, kann das Parlament vor Wahlbekanntmachung bestimmen, dass ausschließlich auf Briefwahlen zurückgegriffen wird.”
Seiner Auffassung nach muss jetzt geschaut werden, wie abgestimmt werden kann. Bei mehreren ÄA wird zuerst über den weitergehenden ÄA abgestimmt und bei Annahme alle weiteren fallengelassen.
Yannick würde also jetzt den ÄA 2 zur Abstimmung stellen, da dieser weitreichender ist.
Die Abstimmung wird wieder geöffnet.
Der Änderungsantrag Nr. 2 wird abgelehnt.
Wir kommen also zu Änderungsantrag Variante 1.
Dieser wird ebenfalls abgelehnt.
Der ungeänderte Gesamtantrag wird jetzt abgestimmt und auch abgelehnt. Die Wahlordnung wird also nicht geändert.
Das Ergebnis wird dem Krisenstab mitgeteilt und auch in den Wahlausschuss weitergegeben.
Yannick bedankt sich für die konstruktive Diskussionsrunde und leitet in den nächsten Punkt über.
21:49 Uhr
TOP neu 6 – Berichte
Wir kommen zu den Berichten. Yannick fragt, ob jemand etwas berichten möchte.
Hennis möchte berichten, dass es im Krisenstab nicht viel Neues gibt. Es wird abgewartet, wie sich die Bundesregelungen aus der letzten Woche auf Greifswald auswirken. Außerdem gab es eine Umfrage unter Studierenden mit Kind, da Studierende keinen Anspruch auf die Notbetreuung der Schulen und Kitas haben. Die Leute finden das Interesse toll und würden sich über jede Hilfe freuen. Besonders wichtig wäre es für sie, dass ihre Kinder in die Notbetreuung kommen. Aber da inzwischen viele der Meinung sind, dass sowieso zu viele Kinder im Kindergarten sind, wird das wahrscheinlich schwierig. Da müsste man uniintern ein bisschen mehr gucken, wie man da noch mehr anbieten kann, er ist auch schon in Kontakt mit den entsprechenden Stellen.
Ansonsten kann er aus der Senatssitzung von letzter Woche berichten, dass das stud. Prorektorat angesprochen wurde. Die stud. Senator*innen, die FSK, das StuPa-Präsidium und der Datenschutzbeuftragte der Studierendenschaft entwickeln ein neues Verfahren. Da ist Bianca eher involviert.
Im Senat wurde grundsätzlich über das studentische Prorektorat gesprochen, um die Bereitschaft der Senator*innen zur Kommunikation zur erhöhen.
Außerdem haben sich im AStA noch ein paar Verschiebungen angedeutet. Da Aliya gerade anderweitig sehr ausgelastet ist, gibt es Probleme bei der Organisation der 24h-Vorlesung. Er hat keine anderen Referent*innen, die er mit dieser Aufgabe belegen könnte. Er möchte daher dafür Werbung machen, dass jede*r, der*die möglicherweise motivierte Menschen kennt, diese für ein Praktikum im AStA anwerben kann, damit die 24h-Vorlesung dennoch stattfinden kann. Im Studierendenportal sind alle freien Plätze im AStA ausgeschrieben.
Johannes (FSK) möchte sich bei dem alten StuPa-Präsidium entschuldigen. Ihm ist erst kürzlich aufgefallen, dass auch die FSK-Vorsitzenden über ihre Tätigkeit berichten sollten. Da er sich in einer der letzten StuPa-Sitzungen gewünscht hat, dass sie mehr Kommunikation zwischen den Gremien erreichen, kann ja auch von ihrer Seite mehr Kommunikation kommen. Er entschuldigt sich für seinen Satz, das war ihm in dem Moment nicht so bewusst. Zukünftig soll das besser umgesetzt werden und an den neuen Vorsitz weitergetragen werden.
Die FSK hat auf der letzten Sitzung beschlossen, das von nun an alle FSR ihre Protokolle im Studierendenprotal hochladen werden, wo diese für die nächsten 10 Jahre einsehbar sein werden.
Ohne weitere Berichten schließt Yannick den TOP:
21:56 Uhr
TOP neu 7 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Yannick fragt, ob es Fragen gibt.
Lea S. hat eine Frage zum Markt der Möglichkeiten: Sie findet es etwas schwierig, dass nur einige Vereine und Gruppen angefragt wurden und andere nicht, und möchte gerne wissen, warum das so war.
Hennis möchte stellvertretend für Aliya antworten, dass dieser Umstand auch Im AStA aufgefallen ist und angesprochen wurde. Aliya möchte bei der nächsten Organisation darauf achten, dass das nicht mehr so auftritt, da natürlich ein breites Spektrum an Vereinen und Gruppen die Möglichkeit hat, sich vorzustellen.
Als nächstes hat unsere Ticker-Queen Svenja das Wort. Sie fragt sich, ob eine weitere Stimmübertragung dazugekommen ist, weil die Umfrageergebnisse immer auf 21 statt auf 22 Stimmen gekommen sind, sie aber zwei abwesende StuPist*innen sieht. Yannick sagt, dass das eine gute Frage ist, er wird das gleich in einem ruhigen Moment nochmal überprüfen. Es lässt sich aber einer der beiden fehlenden StuPist*innen schnell anfinden (Sten Niklas hat nämlich noch einen zweiten Vornahmen, bei dem wir ihn jetzt selbstverständlich immer anreden werden.)
Svenja will außerdem dazu anregen, dass für die Sitzungen eine Art Anwesenheitsliste der StuPist*innen und eine Liste der Stimmenübertragungen angefertigt wird.
Und zu guter Letzt: Weil Svenja Ressortleiterin des Podcasts beim webmoritz. ist, möchte sie auch in diesem Zusammenhang etwas in eigener Sache loswerden. Im Podcast werden die neuesten StuPa-Sitzungen immer nachbesprochen und sie würde sich freuen, falls StuPist*innen interessiert wären, mal beim Podcast mitzumachen, um hier mit uns über die vergangenen Sitzungen zu diskutieren. Falls also ein*e StuPist*in Lust hat, sich auch mal außerhalb des StuPas auszulassen, meldet euch gerne unter web-podcast@moritz-medien.de.
(Diese eingeworfene Werbung für unseren Podcast (Hört ihn, er ist sehr gut!) soll auch hier nochmal kommen. Wenn ihr mal unter das Dach der Uni (Ha!) gucken wollt, dann hört doch gerne rein.)
Yannick findet es eine gute Idee mit dem Podcast.
Svenja ergänzt noch zu den Anwesenheitslisten, dass man das im Excel-Format bereitstellen könnte.
Als nächstes hat Jonas (moritz.medien) das Wort. Ihm ist aufgefallen, dass momentan durch die Abstimmungen über BBB die genauen Ergebnisse quasi geheim sind, was in Präsenzsitzungen ja nicht der Fall wäre. Er sieht das etwas problematisch und fragt, ob sich dort nicht eine Lösung finden ließe oder ggf. eine Stellungnahme dazu erfolgen könnte.
Yannick antwortet dazu, dass dies momentan einfach dem Format geschuldet ist und es leider nicht an allen Stellen möglich ist, die Präsenzsitzungen sozusagen nachzuempfinden.
Niclas wollte noch ein wenig in Richtung der moritz.medien schleimen und macht noch einmal Werbung für den Podcast (er kennt das ja schon von seinem eigenen Auftritt bei “Unterm Dach”: der Check kommt dann im Anschluss an die Sitzung ;)). Auch im Chat gibt es Zustimmung und Lob von Theo und Felix, die auch schon bei uns zu Gast waren. Juhu <3.
Es gab wohl noch weitere Verwirrung zur Stimmenzahl, aber auch die hat sich jetzt geklärt: Anna M. ist nun anwesend, was die StuPist*innenzahl erklärt.
Lukas merkt an, dass es immer noch eine Regelungslücke gibt, da es normalerweise 3 Abstimmungsmodi gibt, im Onlineformat jedoch nur die geheime Wahl möglich ist.
Yannick würde vorschlagen, das noch in die nächste Sitzung zu nehmen.
Yannick fragt noch mal nach Fragen. Es gibt keine, daher kommen wir zum nächsten TOP.
22:08 Uhr
TOP neu 8 – Wahl des Präsidiums des Studierendenparlaments
8.1 Wahl der*s Präsident*in
JETZT WIRD ES SPANNEND! YEEEEES! (:
Yannick leitet mit folgenden Worten ein: Normalweiser wird in der konstituierenden Sitzung ein*e Präsident*in gewählt. Diese Person bekommt dann den Sitzungsvorsitz und schlägt Kandidierende für den stellv. Vorsitz vor. Aufgrund der aktuellen Situation sind die Umstände etwas anders. Das Präsidium muss bekanntlich geheim gewählt werden, das geht online bisher ja nicht. Daher werden die Kandidierenden heute nur vorgeschlagen und befragt und dann wird der TOP auch schon wieder geschlossen.
Theo hat dazu eine Verfahrensfrage: Er und drei weitere AStA-Referierende sind heute tatsächlich mal StuPa-Mitglieder. Theo erlebt heute übrigens das Highlight seiner Legislatur: Sein StuPa-Amt ist seit 3 Jahren immer ruhend, heute ist er aber einmal offiziell dabei.
Yannick wird dazu das Justitiariat befragen. Das ist das Praktische an der Briefwahl.
Wir kommen zur Wahl der*des Präsident*in. Bisher gibt es keine eingereichten Vorschläge. Deswegen fragt Yannick jetzt nach Vorschlägen.
Niclas schlägt Bennet Buchholz vor.
Lea schlägt Sten Niklas Washausen vor.
Jonas (moritz.medien) meldet sich noch, zwar nicht mit konkretem Vorschlag, aber er würde gerne anregen, einmal eine weibliche Person für das Präsidium vorzuschlagen (und gerne auch zu wählen), denn das sei schon lange überfällig. Dem stimmt Yannick zu, allerdings braucht es verfahrenstechnisch gerade einen konkreten Vorschlag.
Sten schlägt daher Lea vor.
Bennet steht für die Kandidatur bereit, die anderen beiden Vorschläge allerdings nicht. Yannick bittet Bennett daher um eine Vorstellung.
Er ist 21 Jahre alt, studiert im 6. Semester Mathematik und Philosophie. Es ist seine 2. Legislatur im StuPa, er war bereits im Haushaltsausschuss aktiv.
Er schaltet sogar seine Kamera auf Wunsch von Melissa an, damit wir auch einen optischen Eindruck bekommen und einen Blick auf seine unordentliche Bude (obwohl er da eindeutig übertreibt oder vielleicht sind wir einfach nur von unserem eigenen Chaos vorgeschädigt).
Durch die Pandemie ist auch die HoPo in einer schwierigen Situation aber gerade jetzt auch umso wichtiger für uns Studis. Er möchte einen Beitrag leisten, damit wir alle gut durch die Pandemie kommen. In Angesicht der recht niedrigen Beteiligung im StuPa möchte er außerdem weitere Gremien mit einbeziehen (“aus verschiedenen Gremien der Studierendenschaft Erfahrungen in dem Triumvirat vereinen”).
Er hat auch bereits Vorschläge für seine Stellvertretung: Anna Mangels und Frieda Baer.
Er sagt, dass Anna ja schon mehrmals im StuPa war und da entsprechend Erfahrung mit einbringen würde, Frieda im Gegenzug momentan ja noch den stellv. Vorsitz der FSK innehat und Erfahrungen aus diesem Gremium mit einbringen würde.
Yannick fragt, ob es Fragen gibt.
Niclas möchte zwar keine Frage stellen, seinen Redebeitrag aber nutzen um anzumerken, dass er seinerseits Bennet als sehr zuverlässigen Menschen einschätzt, der einen sehr ausgeglichenen Charakter hat. Er ordnet die Stellvertreter*innen außerdem als “herausragend” ein.
Bennet ist schon sehr früh auf Niclas, aber auch auf Felix zugegangen und hat Fragen gestellt. Niclas glaubt also, dass Bennet das “sehr sehr gut” machen würde und hofft daher, dass er gewählt wird. Es gab jetzt sehr lange ein sehr stetiges Präsidium, aber das wird hoffentlich kein Problem.
Sten Niklas hat das Wort. Er studiert auch Lehramt und weiß, wie viel da teilweise zu tun ist, daher fragt er Bennet, ob das mit seinem potenziellen Amt vereinbar wäre.
Bennets kurze Antwort dazu: Ja. Er sei bereit, sich die für das Amt nötige Zeit zu nehmen, um es den Aufgaben entsprechend zu erfüllen.
Jonas (m.m) hat noch eine Frage: Hat Bennet schon Ideen, wie er in dem Amt für mehr Beteiligung sorgen würde?
Bennet wird gemeinsam mit anderen in der ersten ordentlichen Sitzung einen Antrag einreichen, der zu mehr Medienpräsenz führen soll.
Er ist offen für Vorschläge und möchte gerne mit allen StuPist*innen und allen anderen ausführlich diskutieren. Er sagt aber auch, dass er weiterhin sehr viel “Arbeit und Hirnschmalz” investieren wird, um sich eine Strategie hin zu einer regeren Beteiligung der StuPist*innen auszudenken.
Da es keine weiteren Wortbeiträge gibt, wird die Fragerunde beendet.
Yannick wird im Laufe der nächsten Tagen erstmal mit dem Justitiariat Rücksprache halten, wie mit den AStA-/StuPa-Mitgliedern verfahren wird. Er bittet auch alle StuPist*innen, ihre angegebene Adresse noch einmal zu kontrollieren, da dahin dann die Wahlunterlagen geschickt werden. Das wird auch wie in der letzten Legislatur gehandhabt, was Yannick jetzt noch einmal erklärt.
Die Unterlagen gehen am Freitag raus.
Jonas ist noch eine Frage eingefallen und er fragt, ob er sie jetzt noch stellen darf.
Yannick meint, das geht klar, er will aber vorher noch mal schnell erklären, dass man die Adresse im his kontrollieren kann.
Lukas weist im Chat auch noch mal auf den Unterschied zwischen Heim- und Semesteradresse hin. Die Adresse, die man als Korrespondenzadresse auswählt (mit einem Häkchen), ist die, an die die Post geschickt wird.
Wir kommen zu Jonas’ Frage: Er fand es in der letzten Legislatur bei Personaldebatten ziemlich intransparent, wo einige AStA-Referent*innen abgesetzt wurden oder zurückgetreten sind. Die Gründe für diese Vorgänge wurden nicht genannt und deswegen können Studierende das nicht gut nachvollziehen. Er fragt, wie Bennet dazu steht und ob er sich für mehr Transparenz einsetzen würde.
Bennet sagt, dass er ein Freund einer offenen und transparenten Debattenkultur ist. Dazu zählt auch die offene Argumentation für oder gegen eine Position — solange es nicht beleidigend wird. Gerade in Personaldebatten hält er gegenseitige Offenheit für sehr wichtig. Bei einer Abwahl sollten die Gründe beispielsweise dargelegt werden. Nichtsdestotrotz kann man niemanden dazu zwingen. Zudem werden solche Abstimmungen auch im Geheimen durchgeführt. Er ist ein großer Freund des offenen Austauschs, möchte aber auch keine Personen “auf die Streckbank legen”.
Abschließend ermuntert Yannick noch einmal, dass alle StuPist*innen ihre Adressen kontrollieren und möglichst zeitnah die Unterlagen nicht nur ausfüllen, sondern auch zurückschicken.
22:29 Uhr
TOP neu 9 – Finanzanträge
Gibt es nicht. Nächster TOP
immer noch 22:29 Uhr
TOP neu 10 – Wahlen AStA
10.1 – Referent*in für Digitales und Datenschutz
Es liegen keine Bewerbungen vor, daher fragt Yannick nach einer spontanen Bewerbung. Christiane K. hat sich gemeldet, aber eigentlich für Punkt 2. Ansonsten meldet sich niemand.
10.2 – Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit
Hier liegt (erneut) eine Bewerbung von Jan vor. Christiane wusste nicht, dass sich jemand zur Wahl stellt und hatte sich heute eigentlich ein Herz gefasst, da sie das Referat schon so lange offen gesehen hat. Sie denkt aber, dass die Konkurrenzsituation jetzt auch ganz belebend sein könnte.
Beide Kandiat*innen stellen sich kurz vor.
Jan schaltet zunächst seine Kamera ein, wir freuen uns gerade im digitalen Semester immer über Gesichter zu den vielen Stimmen. Er studiert seit letztem Semester den Master Nachhaltigkeitsgeographie. Er hat vorher schon Erfahrung in studentischen Initiativen und der Politik gesammelt. Er findet die HoPo und Gestaltungsmöglichkeiten in Greifswald sehr spannend .Jan möchte das Amt mit viel Engagement füllen und hat auch einiges an Zeit dafür eingeplant. Er denkt, dass in der Studierendenschaft viele etwas beizutragen oder zu sagen haben, wenn es um das Thema Nachhaltigkeit geht.
Inzwischen hat er schon einiges über das Amt erfahren, da er schon eine Weile bei der AG Ökologie mitarbeitet. Er hat auch schon mit Hennis und Nikolas gesprochen.
Die Strategie der Uni im Bereich Klimaschutz ist wichtig, aber auch Beschlüsse zur Klimapolitik, die es bereits gibt, sollen umgesetzt werden. Bestehende Gruppen und Initiativen, auch aus der Stadt, möchte er mehr integrieren. Er möchte auch der Frage nachgehen, inwiefern an der Uni neue Sharing-Konzepte umgesetzt werden können.
Bevor sich auch Christiane vorstellt, fragt Philip noch eben, warum nicht alle AStA-Referate zur Wahl ausgeschrieben sind.
Yannick erklärt, dass die gesamte AStA-Struktur bis zur 3. Sitzung neu beschlossen werden muss. Gerade geht es aber nur um die aktuell freien AStA-Referate und diese wären nur bis zur 3. Sitzung besetzt. Die aktuellen Referent*innen müssten sich dann neu aufstellen.
Christiane muss erstmal ihr Kamera freigeben. Das ist in BBB ja nicht immer so einfach. Als wir sie endlich sehen, bemerken wir, dass sie vor einem Fenster sitzt, das fast so aussieht wie das in unserer Redaktion (Redaktionsheimweh keimt auf).
Christiane studiert Philosophie und Deutsch auf Lehramt im 8. Semester. Vor ein paar Jahren war sie schon im StuPa und auch eine kurze Zeit im FSR Philosophie. Sie war auch im FSR Philosophie unterwegs.
Sie wollte sich bewerben, da das Amt so lange unbesetzt war. Sie findet, dass Studis politischer sein sollten. Sie denkt, dass das Referat zweigeteilt ist: Es geht einerseits darum, die Institution Uni nachhaltig zu machen. Andererseits soll auch das ökologische Bewusstsein der Studierenden gestärkt werden. Es geht ihr darum, bestimmte Themen einfach präsent zu machen im Wahrnehmungsraum der Studierenden. Nikolas hatte das ja z.B. schon angestoßen, dass die Landflächen der Uni auch von Studis genutzt werden können. Da sollten auch die Flächen um die Unigebäude integriert werden.
Sharing-Konzepte, wie Jan sie bereits angesprochen hatte, sind ihr auch wichtig und können flächendeckend eingeführt werden. Christiane schlägt zum Beispiel auch Food-Sharing-Boxen vor. Dazu schreibt Annika W. im Chat “Foodsharing-Initiative ;)”. Auch das Lastenrad findet ihrer Meinung nach nicht genug Präsenz und man könnte es auch vom Standort her attraktiver machen.
Ihr wäre auch ein Anliegen, Fahrradpumpstationen an der Uni einzurichten. Den Kontrast zwischen Fahrradstadt, aber kaum zentralen Pumpstationen findet sie nicht gut. Es könnte stattdessen auch einfach zentrale Versorgungspunkte an der Uni geben.
Auch Nachhaltigkeitstage möchte sie organisieren, nennt aber auch “Tanzen fürs Gewächshäusle” Zukunftsmusik. Sie hat außerdem mal im Kulturbereich gearbeitet und weiß dementsprechend, wie in man so etwas organisieren kann.
Yannick eröffnet die Fragerunde an beide.
Hennis möchte sich erstmal für beide Bewerbungen bedanken und freut sich, dass sich sogar zwei Menschen für dieses so wichtige Referat haben aufstellen lassen. Er hat noch eine Frage für beide Bewerber*innen: Es sind ja auch noch andere Referate ausgeschrieben, hätten sie auch Lust, sich noch für ein anderes Amt zu bewerben?
Yannick schlägt vor, die Fragen erst mal zu sammeln.
Melissa möchte hinzufügen, dass sie Hennis zustimmt und die beiden ermutigen, dass sie sich, falls die Wahl im ersten Gang nicht erfolgreich ist, nicht unterkriegen lassen sollen.
Jonas fragt Christiane, ob sie sich schon einmal bei der AG Ökologie mitgewirkt hat. An Jan stellt er die Frage, wie lang er schon bei der AG und der Grünen Jugend ist.
Yannick erteilt zunächst Jan das Wort.
Jan bedankt sich für die Fragen. Er ist seit Beginn des Studiums (im letzten Oktober) Teil der AG Ökologie.
Christiane lobt zunächst Jonas’ kritische Frage. Sie ist in keiner AG. Die Idee kam recht spontan. Sie hat sich aber auch schon in anderen Bereichen engagiert.
Sie sieht sich auch eher als Quereinsteigerin und findet, das Jan mit seinen Kontakten natürlich schon gut vernetzt ist. Allerdings glaubt sie auch, dass sie zeitnah nicht auf ein anderes Referat umsatteln würde. Sie wird noch einmal darüber nachdenken, denn sie sieht in Jans Vernetzung selbst sehr viele Pluspunkte.
Niclas möchte kurz sagen, dass es keine Vorbedingung ist, Teil der AG Ökologie zu sein, um sich für dieses Referat aufstellen zu lassen, nur damit kein falscher Eindruck entsteht. Aber es wäre natürlich schon vorteilhaft. Er freut sich aber auch über beide Bewerbungen und hat Respekt vor Jan, dass er sich ein drittes Mal zur Wahl stellt.
Christiane hat im StuPa mitbekommen, dass es ein großes Problem ist, wenn man nicht vernetzt ist. Wenn jede*r sein eigenes Ding macht, häufen sich die Probleme auf. Da ist es schon einfacher, mit jemandem zu arbeiten, der*die besser vernetzt ist. Sie würde allerdings kein eigenes Süppchen kochen (sondern anscheinend lieber in einer Großküche arbeiten), um sich auch innerhalb der HoPo zu vernetzen.
Jonas möchte auf Hennis’ Frage eingehen. Er findet diese etwas schwierig, da er der Meinung ist, die Kandidierenden könnten nur mit Nein antworten.
Auch in diesem AStA-Referat wird es eine Briefwahl geben. Die Vorgehensweise dazu ist auch soweit bekannt, aber Yannick erklärt sie noch einmal.
Im 1. Wahlgang ist gewählt, wer die Mehrheit des StuPas (mehr als 12 Stimmen) auf sich vereinen kann. Wenn das nicht erreicht werden kann, würde es im 2. Wahlgang eine Wahl mit der kandidierenden Person geben, die im 1. Wahlgang die meisten Stimmen bekommen hat.
22:50 Uhr
10.3 – Referent*in für Internationales und Antirassismus
Es gibt keine Bewerbung.Yannick fragt nach einer Initiativbewerbung. Es sieht nicht danach aus, als würde sich jemand melden wollen, deswegen schließen wir den TOP auch gleich wieder.
immer noch 22:50 Uhr
10.4 – Referent*in für Fachschaftsfinanzen
Es gibt keine Bewerbungen. Und auch auf Yannicks Frage nach spontanen Bewerbungen meldet sich niemand. Also gleich weiter zum nächsten TOP. (Pausen gibt’s hier heute nicht, wir ziehen knallhart durch!)
immer noch 22:50 Uhr woohoo:D
TOP 11 – Wahl der Vertreter*innen der LKS
Yannick erklärt noch mal, was die LKS ist. Dabei handelt es sich um die Landeskonferenz der Studierendenschaften, die die Gesamtvertretung der Studierendenschaften von MV bildet. Wir können dort 2 Personen hin entsenden plus jeweils eine Stellvertretung. Für die 2 Posten liegen Yannick, Annalena und Niclas, für die stellvertretenden Posten Hennis und Bianca als Vorschläge vor.
Yannick fragt natürlich trotzdem noch mal, ob es spontan weitere Vorschläge gibt. Das ist allerdings nicht der Fall.
Yannick hakt noch mal nach, wer für wen Stellvertretung wäre. Bianca wäre die Stellvertretung für Annalena, Hennis dementsprechend für Niclas.
Es ist keine Vorstellung gewünscht.
Jonas fragt, warum die vorgeschlagenen Personen sich aufstellen lassen haben und was ihre konkreten Ziele sind.
Niclas antwortet zuerst, dass er bereits die gesamte letzte Legislatur und einen Teil der davorliegenden Legislatur teilnehmen durfte. Er findet, dass es sich dabei während der Pandemie um eines der wichtigsten Gremien handelt. Dieses Gremium bietet nämlich die Möglichkeit der Vernetzung mit anderen Hochschulstandorten. So kann effektiver Druck auf die Hochschulen gemacht werden, aber auch in Richtung der Landespolitik bzw. des Landesministeriums. Da hat sich seiner Meinung nach bereits gezeigt, wie wichtig das ist — die offenen Briefe der LKS konnte schon einiges erreichen. Gemeinsam mit Anna würde er das gerne weiterführen.
Anna würde sich größtenteils Niclas anschließen. Seit dem Rücktritt ihres Mitsprechers ist sie am längsten (fast 2 Jahre) in der LKS tätig. Sie ist auch Sprecherin der gesamten LKS und würde das gerne weiterführen.
Hennis möchte dem Ganzen nichts hinzufügen. Seit seiner AStA-Zeit hat er immer an den LKS-Sitzungen teilgenommen.
Er kann sich Niclas nur anschließen, dass es sich um ein wichtiges Gremium handelt, das noch viel erreichen kann.
Bianca sagt, dass selbiges auch auf sie zutrifft. Sie findet die Sitzungen toll, mit einem produktiven Austausch. Später (“nach Corona”) wird man mit den bereits erzielten Erfolgen wachsen und noch viel mehr erreichen können.
Es gibt keine weiteren Fragen, sodass wir zur Wahl übergehen. Die Wahl läuft offen und es werden alle zusammen in einem Wahlgang gewählt. Es wird gewählt und gewählt und gewählt…
Yannick erklärt für Anna noch einmal das Verfahren bei Stimmübertragungen. Das ist allerdings nicht weiter relevant. Er schließt die Umfrage. Es gibt 18 Ja- und 1 Nein-Stimme sowie 3 Enthaltungen.
Somit sind die vier Bewerber*innen gewählt und nehmen die Wahl an.
23:01 Uhr
TOP 12 – Wahl der Mitglieder des Haushaltsausschusses
Es sind anscheinend 5 Mitglieder vorgesehen. Theo musste mit der Zahl aushelfen, da Yannick seinen schlauen Zettel verbummelt hat. Es können auch noch mehr Plätze besetzt werden. Leider liegen bisher nur 2 Vorschläge vor (Kristen und Fabian).
Svenja grätscht kurz rein und fragt, ob wir demnächst mal eine Pause machen könnten. Yannick setzt eine kleine Pause nach dem aktuellen TOP an.
Fabian F. schlägt noch Frederik L. und Tim S. vor. Niclas schlägt Phillip S. vor.
Theo möchte in Hinblick auf die fehlende Parität gerne noch ein paar weibliche Vorschläge haben.
Yannick möchte aber auch niemand zwingen und ergänzt, dass man auch nachnominiert werden kann.
Frieda schlägt noch Johannes vor – im Hintergrund hört man Johannes sagen: “das entspricht aber nicht der Parität.”
Yannick fragt die Vorgeschlagenen, ob sie auch zur Verfügung stehen. Dies ist bei allen bis auf Philip der Fall. Kristen, Tim, Fabian, Frederik und Johannes stehen also zur Verfügung. Johannes möchte jedoch noch einmal die fehlende Parität hervorheben.
Yannick fragt, ob eine Vorstellung gewünscht ist, was aber nicht der Fall ist.
Es gibt auch keine Fragen an die Kandidierenden.
Dann stellt sich heraus, dass doch eine Vorstellung gewünscht wurde. Und los geht’s!
Kristen startet. Er ist 23 Jahre alt, studiert im 5. Semester BWL und ist das erste Mal dabei. Er würde gerne einmal in den Haushaltsausschuss reinschnuppern.
Annika wollte offensichtlich nur von Kristen die Vorstellung hören. Deswegen sind wir jetzt auch schon wieder durch.
Jonas (moritz.medien) kann nun seine Frage stellen. Er fragt, nach der Motivation der anderen Mitglieder, da natürlich auch diese — vor allem in Hinblick auf die Anwesenheit — wichtig ist.
Yannick fragt also sicherheitshalber in die Runde der Kandidierenden, ob sie freiwillig kandidieren oder dazu gezwungen werden. Das kollektive Schweigen deutet Yannick als Zeichen der Freiwilligkeit.
Theo beantragt indes im Chat Einzelabstimmung für die Kandidierenden.
Philip bedankt sich noch für den Wahlvorschlag, aber er möchte nicht antreten, da er sich mit der Situation überfordert fühlt.
Jonas hat seine Frage wohl anders gemeint und stellt sie deshalb noch einmal neu. Er würde gerne wissen, warum die Kandidierenden gerne Teil des Ausschusses sein wollen.
Kristen möchte, dass konstruktiv miteinander gearbeitet wird. Außerdem will er das Image generell verbessern und der Verantwortung gerecht werden. (Ein weiterer kleiner Teil seines Redebeitrags ist womöglich auch noch in den Tiefen eines abstürzenden Ticker-Pads verloren gegangen).
Fabian möchte in seiner 2. Legislatur mit den Erfahrungen, die er bisher sammeln konnte, sein Engagement ausbauen. er hat nun mehr Erfahrung und große Lust, sich weiter zu engagieren. Der Haushaltsausschuss hatte ihm bisher am besten gefallen, daher kandidiert er erneut für diesen Posten.
Johannes geht auf die langfristige Planung und die finanzielle Gestaltung der nächsten Jahre ein. Seiner Meinung nach kann man hier vielen Studis frühzeitig das Wort geben und aus unterschiedlichen Bereichen Argumente einbringen.
Ansonsten gibt es keine weiteren Fragen mehr.
Wir kommen zur Wahl.
Theo forderte zwar Einzelabstimmung, zieht diesen Wunsch jedoch zurück, sodass wir jetzt wieder im Block abstimmen.
Die fancy Umfrage ergibt: 17 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 2 Enthaltungen.
Damit sind alle Leutchens gewählt. Und sie nehmen auch alle die Wahl an.
Um 23:16 Uhr gibt es eine großzügige Pause von 4 Minuten. [Ironie off] (Aber hey, vielleicht schafft es das Tickerteam bis dahin sogar, sich ein Glas Wasser zu holen.)
23:20 Uhr
TOP 13 – Wahl der Mitglieder des Medienausschusses
Für den Medienausschuss sind 5 Kandidierende vorgesehen. Den moritz.medien stehen davon zwei Vorschläge zu, der FSK einer, zwei dem StuPa.
Yannick liest die beiden Vorschläge der moritz.medien vor: Luna und Mels Melser (Verwirrung, peinliche Berührung und endlich wieder aufgewachtes Lachen macht sich unter den Tickernden breit).
Die FSK hat noch niemanden. Auch vom StuPa gibt es offensichtlich keine Vorschläge. Bisher zumindest nicht.
Da meldet sich Patrick noch einmal vor der Abstimmung, um aufzuklären, dass er mit Mels Melser gemeint ist. Das Ganze war sein Pseudonym bei den moritz.medien … wir wissen auch nicht, wie das zu unseren Vorschlägen ins StuPa durchrutschen konnte (und sterben hier gerade ein wenig vor lachen).
Anna schlägt jetzt außerdem noch Esther vor, die anscheinend möchte.
Niclas schlägt Fabian vor, der auch möchte.
Es ist Vorstellung gewünscht.
Esther kann sich nicht selbst vorstellen, weswegen Anna das kurz übernimmt. Esther war AStA-Vorsitzende und sie würde das wahrscheinlich auch im Medienausschuss gut machen, da sie sehr an den moritz.medien interessiert ist.
Fabian ist nicht da und wird von Niclas vorgestellt. Fabian war bereits im Medienausschuss und würde demnach gerne nochmals in diesem mitwirken.
Luna war bereits in der letzten Legislatur stellv. Vorsitzende im Medienausschuss und wäre weiterhin interessiert.
Mels Melser (aka Patrick) war 2 Jahre bei den moritz.medien, hat Artikel geschrieben und war beim Podcast “Jetzt wirds ernst” aktiv. Er denkt, dieser Einblick könnte hilfreich sein.
Jonas hat eine Frage an Esther, da er sie noch nicht aus dem Medienausschuss kennt. Esther ist leider nicht anwesend. Er fragt daher, ob die Entscheidung verschoben werden kann.
Es gibt keine weiteren Fragen an die Kandidierenden.
Yannick fragt, ob alle Beteiligten mit einer Verschiebung einverstanden wären.
Es wird aber alles heute gewählt und auch wie vorher schon alle auf einmal.
Damit sind die Anwesenden einverstanden, also beginnt eine weitere aufregende Umfrage. Es gibt 20 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen. Alle 4 sind gewählt und alle nehmen auch die Wahl an.
23:25 Uhr
TOP 14 – Wahl der Mitglieder des Mensaausschusses des Studierendenwerks
Hier liegen auch schon einige Vorschläge vor: Kristen, Anna Kisa, Niclas, Yannick, Lina B., Felix W.
Johannes hat das Wort, es folgt allerdings Schweigen.
Er hat immer noch das Wort.
Jetzt nicht mehr.
Theo möchte Melissa S. vorschlagen. Leon steht auch zur Verfügung. Niclas möchte im Sinne der paritätischen Besetzung zugunsten von Melissa seine Nominierung zurückziehen. Johannes verabschiedet sich zwischendurch und überträgt seine Stimme an Bianca.
Nach ein bisschen Verwirrung liest Yannick noch mal die Namen vor und dann wird das Wahlprozedere geklärt. Es gibt ein bisschen Hin und Her, dann irgendeine Einigung. Yannick muss die Namen jetzt von einem anderen Gerät abtippen. Konnektivität 2021.
Melissa meldet sich zu Wort. Sie ist aktuell im Mensaausschuss und würde sich freuen, wenn sie die Arbeit weiterführen dürfte.
Dahingehend fragt Yannick, ob weitere Vorstellungen gewünscht sind – das ist nicht der Fall. Es werden auch keine Fragen gestellt.
Dieses Mal bekommt jede*r Kandidierende eine eigene Abstimmung. Bei jeder Abstimmung kann mit ‘Ja’ gestimmt oder sich komplett enthalten werden. Man kann sich maximal sechs Mal melden. Yannick vertraut dabei auf die Ehrlichkeit der StuPist*innen. Im Nachhinein soll das aber auch noch nachgeprüft werden.
Zuerst wird für Kristen abgestimmt. Wir kommen auf 19 Stimmen.
Weiter geht es mit Anna Lisa. Sie erhält 18 Stimmen.
Felix bekommt 14 Stimmen.
(Durch das Geräusch, dass laut bei jeder einzelnen Umfrage ertönt, fühlen wir uns inzwischen wie in einer Quizshow, die wir nur verlieren können.)
Wir machen weiter mit Yannick selbst (er kichert etwas, als er sich selbst in der dritten Person vorliest). Er bekommt 16 Stimmen.
Nun geht es weiter mit Lina, die 17 Stimmen erzählt.
Wir fahren Ford mit Melissa. Sie erhält 18 Stimmen.
Und last but not least: Leon. Er erhält 4 Stimmen. (Anscheinend haben sich alle daran gehalten, nur 6 mal abzustimmen.)
Das Ergebnis ist relativ klar und Yannick fragt, ob es in Ordnung ist, wenn er das Ergebnis aufhebt.
Kristen, Anna Lisa, Yannick, Felix, Lina und Melissa sind also gewählt.
Niclas zieht zurück, damit sich Leon für den Stellvertreterposten bewerben kann.
Leon hat selbst eine Glutenallergie und weiß, wie es ist, wenn man auf ein breites Mensaangebot angewiesen ist.
Es gibt keine Fragen und es wird mit dem klassischen Verfahren abgestimmt. Dieses Mal wird Leon auch mit 19 Ja-Stimmen gewählt.
23:51 Uhr
TOP 15 – Wahl der Mitglieder des Kulturausschusses des Studierendenwerks
Es ist eine Vertretung und ein Stellvertretungsposten zu besetzten. Bisher liegt Niclas als Vorschlag vor.
Annika schlägt noch Theo vor und kommt damit Melissa zuvor.
Lea möchte Esther vorschlagen.
Theo und Niclas sind mit ihren Kandidaturen einverstanden.
Yannick fragt, ob eine Vorstellung der Kandidierenden gewünscht ist. Dem ist “scheinbar” nicht der Fall. (Den Unterschied von “scheinbar” und “anscheinend” bringen wir ihm nächste Sitzung noch bei.)
Es gibt außerdem keine Fragen, sodass wir direkt zur Wahl übergehen. Wir starten mit der Wahl.
Weil wir mal wieder vor einer neuen Situation stehen, muss Yannick erneut das Wahlverfahren erklären: Es gibt nur einen Platz zu besetzen, demnach muss der Name ausgewählt werden.
Die Abstimmung sieht wie folgt aus:
Esther: 2
Niclas: 12
Theo: 7
Enthaltung: 1
Niclas nimmt die Wahl an.
Es geht weiter mit der Stellvertretung. Theo steht dafür nicht mehr zur Verfügung. Esther kandidiert aber wieder.
Sie wird mit 19 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und einer Enthaltung gewählt.
23:58 Uhr
TOP 16 – Wahl der Prüfer*innen für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Da wir noch nicht genug haben, geht es weiter mit der drölfsten Wahl. Hier sind zwei Plätze zu besetzen. Glaubt Yannick zumindest, da seine Zettel immer noch weg sind. Theo korrigiert: 1 Platz plus 2 Stellvertretungen.
Schweigen macht sich breit: Es liegen keine Vorschläge vor und es will scheinbar auch niemand etwas sagen.
Yannick fragt noch einmal nach Bewerbungen.
Annika bittet darum, kurz klarzustellen, was genau hinter diesem Posten steckt. Stille…
Auch Theo schreibt im Chat “Weiß überhaupt jemand, was man da tut? :D”
Deshalb weiht Theo uns ein:
Der Posten, ob der Haushaltsplan als Ganzes den Grundsätzen der Haushaltsrechte entspricht. Es werden Fragen geklärt wie: Halten wir den Haushaltsplan ein? Sind die Ausgaben begründet? Haben die richtigen Leute unter den richtigen Dokumenten unterschrieben?
Yannick ergänzt, dass nicht jede einzelne Ausgabe überprüft werden muss, sondern dass der Prozess stichprobenartig abläuft. Yannick wirbt auch nochmal damit, dass es insgesamt sehr interessant ist.
…und wieder herrscht Stille.
Yannick bittet nochmal alle, sich Gedanken über möglicherweise motivierte oder geeignete Leute zu machen, die Posten werden dann in der kommenden Sitzung wieder aufgegriffen.
00:04 Uhr
(wir haben die magische 00:00-Marke mal wieder überschritten, Leude!)
TOP 17 – Wahl der Kassenprüfer*innen
Vielleicht haben wir hier aber mehr Erfolg, aber immer noch all things Finanzen, also vielleicht nicht.
Yannick erklärt kurz die Aufgaben und Zuständigkeiten.
Theo ergänzt Yannicks Ausführungen: Es gibt streng reglementierte Abläufe und Sicherungsprinzipien, die eingehalten werden müssen, im Ganzen ist das allerdings sehr unkompliziert und muss nur zwei Mal im Jahr gemacht werden. Dabei bekommt man eine Liste, die nur abgehakt werden muss.
Yannick fragt nach Vorschlägen. Leon erklärt sich bereit.
Yannick fragt nach weiteren Bewerbungen, auch nach der Stellvertretung.
Felix will anscheinend auch.
Yannick und Theo diskutieren, wo und ob die Stellvertetungstelle festgeschrieben ist.
Da keine weiteren Vorschläge eingegangen sind, schlägt Yannick vor, dass nun im Verbund gewählt wird.
Es wird also wieder alles auf einmal gewählt und wir starten in die nächste nervenaufreibende Umfrage.
Die Ergebnisse sind: 20 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung.
00:09 Uhr
TOP 18 – Festlegung der Sitzungstermine der Legislatur
(Wir sind für gestern, heute und übermorgen.)
Laut der GO muss auf der konstituierenden Sitzung der Termin für die 1. ordentliche Sitzung festgelegt werden. Idealerweise werden die Termine der folgenden Sitzungen dann auf der 1. ordentlichen Sitzung festgesetzt. Yannick hat bereits einen Termin für die 2. ordentliche Sitzung in die Einladung gepackt.
Die nächsten Sitzungen sind am 11.5. und 25.5.
Niclas fragt, ob wir in zwei Wochen dann das Ergebnis für das Präsidium haben. Yannick ist da guter Hoffnung, dass das klappt. Ohne weitere Fragen fragt Yannick in die Runde, ob jemand dort nicht mitgeht. Dem ist aber nicht so.
00:14 Uhr
TOP neu 19 – Unterstützung Demo 1. Mai
Niclas erklärt nicht so viel, da das alles schon in der Begründung steht.
Es geht um die geplante Demo der NPD, die in unserer Stadt am Kampftag der Arbeiter*innenbewegung stattfinden soll. Er denkt, es ist wichtig, dass als Studierendenschaft Stellung dazu bezogen wird. Er wird von einer breiten Antragsteller*innenschaft unterstützt.
In erster Linie soll es bei der Unterstützung um einen Post der AStA-Referate Öffentlichkeitsarbeit und Antirassismus gehen. Außerdem soll ein Banner am AStA-Gebäude aufgehängt werden.
Theo fragt, ob es eine Option wäre, dass das Banner “Greifswald ist bunt” verwendet werden könnte. Seine zweite Frage ist eher praktisch. Wo soll das Banner aufgehangen werden? Immerhin ist auf der Vorderseite nur im Erdgeschoss AStA und der AStA hat keinen Zugang zur oberen Etage.
Yannick antwortet als Mitantragsteller. Er hält es für sinnvoll, ein Banner, was schon vorhanden ist, zu verwenden. Er hatte auch überlegt, das Banner aus dem ersten Stock zu hängen und hatte das nicht bedacht. Er denkt, dass sie einen gewissen Spielraum hinsichtlich der Positionierung und Anbringung des Plakats haben. Seiner Meinung nach kann das auch an einem anderen Gebäude hängen.
Niclas kann das nachvollziehen und schlägt vor, dass man beim AStA-Konferenzraum die Fenster nutzen könnte, jedoch ist er sich nicht sicher, inwieweit das Banner dort sichtbar ist. Ansonsten würde er sogar das Risiko eingehen und das in Straßennähe platzieren. Er würde sich keine Sorgen hinsichtlich der Zivilbevölkerung machen.
Theo ergänzt, dass die Plakate seines Wissens nach kostenlos bei der Stadt abzuholen sind. Er schlägt zudem vor, dass gleich mehrere Plakate abgeholt, an die FSR verteilt und dann von den jeweiligen FSR ausgehängt werden könnten. Er weiß zwar nicht, wie schnell das geregelt werden kann, vertraut aber auf den kurzen Dienstweg der FSK.
Felix W. meldet sich im Chat: “Weiterleitung ans Rektorat: auch eins für das Hauptgebäude (: zentral genug für alle”.
Yannick findet den Vorschlag gut und vielleicht ist das neu gewählte Rektorat ja sogar offen dafür. Darüber hinaus sieht er aber auch rechtlich keine große Problematik. Da die NPD offiziell als verfassungswidrig eingestuft wurde und die Demo auch entlang von Unigebäuden geplant ist, sei das mit dem Neutralitätsgebot vereinbar. Yannick gibt die Einschätzung jedoch auch an seine Mitantragsteller*innen ab, es gibt von deren Seite aber auch weder Wortmeldungen noch Änderungsvorschläge.
Yannick ist der Wunsch zugegangen, dass namentlich abgestimmt wird. Das muss laut der GO allerdings von einem Viertel der Mitglieder gefordert werden. Yannicks Zweitgerät müde, Zweitgerät schlafen. Akku leer. Ticker Team auch müde. Ticker Team schlafen.
Jetzt wird also abgestimmt, ob wir namentlich abstimmen. DÜD. Mehr als ein Viertel spricht sich dafür aus, also starten wir die namentliche Abstimmung.
Der Antrag wird einstimmig angenommen. Yannick bedankt sich für die breite Zustimmung und wünscht sich, möglichst viele auf der Gegendemo zu sehen. Er freut sich, dass sie als Studierendenschaft Flagge zeigt und für Vielfalt und Toleranz eintritt.
00:27 Uhr
TOP neu 20 – Sonstiges
Yannick fragt nach Fragen, Anmerkungen oder Sonstigem. Keine*r sagt was. Sind wahrscheinlich alle gedanklich schon im Bett.
Wir ein richtiger StuPa-Papa erinnert er auch noch einmal an das Überprüfen der Adresse und das Häkchen für die Korrespondenz, damit die Briefwahlunterlagen alle richtig zugestellt werden können.
Ansonsten motiviert er nochmal alle, Fragen zu Satzungsregelungen oder Vorschläge für vakante Referate oder Posten per Email an ihn unter stupa@uni-greifswald. de zu schicken.
Yannick bedankt sich auch noch abschließend für die konstruktive Mitarbeit und es gibt auch einige Dankes- und Motivationsbekundungen im Chat, die aber jäh durch das Beenden der Sitzung gestoppt werden.
Wir wünschen euch eine gute Nacht und sind ab morgen dann auch wieder gespannt wie ein Flitzebogen zu all things HoPo, müssen aber erstmal den heutigen Marathon verkraften. Macht’s gut!
Mal sehen wie es heute wird. Fröhliches Tickern wünsche ich eurem Team.