Heute tagt das Studierendenparlament wieder. Die Frage des Tages lautet: Sollen sich die moritz.medien umbenennen?

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 14. ordentlichen Sitzung der 27. Legislatur

 

Es wird im Konferenzsaal des Universitätshauptgebäudes, in der Domstraße 11, getagt.

Die Tagesordnung:

TOP 1 Begrüßung Wie immer, man sagt sich „Hallo“.

TOP 2 Formalia 

TOP 3 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn ihr was habt: In die Kommentare oder vorab per Mail an das Präsidium.

TOP 4 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält!

TOP 5 Info Vernetzungstreffen Informieren ist immer gut.

TOP 6 Finanzanträge  Es liegen keine vor.

TOP 7 Wahl AStA, 7.1 Co-Politische Bildung mit Schwerpunkt Antirassismus – Informationen zum Referat – Bewerbungen liegen nicht vor, können aber auch spontan gestellt werden.

TOP 8 Info Vakanz Studium Informieren ist immer gut.

TOP 9 SÄA Satzung: Ausschüsse (1. Lesung) § 10 „Ausschüsse und Arbeitsgruppen“, § 22 „Wahl des Medienausschusses“, § 23 „Sitzung des Medienausschuss“, § 36 „Wahl des Gamificationausschusses“ und § 37 „Sitzungen des Gamificationausschusses“ der Satzung der Studierendenschaft sollen geändert werden.

TOP 10 SÄAA Finanzordnung: Haushaltsausschuss (1. Lesung) § 3 und § 22 der Finanzordnung sollen geändert werden

TOP 11 Antrag moritz.medien „Der Medienausschuss wird in Zusammenarbeit mit der Geschäftsführung der moritz.medien beauftragt, die Möglichkeiten eines neuen Namens für die studentschen Medien der Universität Greifswald zu prüfen.“

TOP 12 Termin VV SoSe 2018 Am 19.06.2018?

TOP 13 SÄA GO Studierendenparlament: Auslegung der Geschäftsordnung § 23(1) und § 11 (1) sollen ergänzt werden

TOP 14 Info Berichtspflicht Informieren ist immer gut!

TOP 15 Sonstiges

Watt soll dat? Das StuPa(Studierendenparlament) ist eine Welt für sich und es fällt schwer, die Verfahren und Regeln, die dort herrschen, auf Anhieb zu verstehen. Sei es im Sitzungssaal oder beim Lesen des Tickers, damit wirklich alle mitreden können, haben wir ein StuPa-Einmaleins veröffentlicht, in dem alle wichtigen Fakten und Regelungen zusammengefasst sind.

Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Ticker!

 

Liebe Interessierte, Liebe Mandatsträger,

 

wir tagen heute im Unihauptgebäude, also kommt ran!!!1

 

20:30 Uhr

Nun geht es los, nachdem noch ein paar Stupisten gefehlt haben. Adrian eröffnet die Sitzung. Das Präsdium hat die Information bekommen, dass ein ehemaliger Stupist nicht mehr an der Universität immatrikuliert ist. Somit verändern sich die Mehrheiten. Morgen 18 Uhr, AG Bildungsstreik, konstituierende Sitzung im AStA-Konferenzraum! Kommt vorbei und bringt euch ein. Das Protokoll wird einstimmig angenommen. Es gibt eine Nachfrage bzgl. der Eingangsfrist für Satzungsänderungsanträge. Diese müssen laut Satzung mit der vorläufigen Tagesordnung/Einladung rausgeschickt werden, d.h. für derartige Anträge gilt die 12-Uhr Vortragsfrist nicht.

20:45 Uhr

Stan betont, dass man sich auf solche Anträge ausreichend vorbereiten muss. Hannes findet diese Regelung für Satzungsänderungsanträge unsinnig. §2 Absatz 5 der Geschäftsordnung regelt das. Yannick spricht sich für eine heutige, 1. Lesung aus. Er beantragt eine Ausnahme der Geschäftsordnung für dem eben genannten Paragraphen. Dieser geht durch, Hannes kann also seine Satzungsänderungsanträge in der 1. Lesung in die heutige Tagesordnung einbringen. 

21:00 Uhr

(Anmerkung der Redaktion: Es dauert nun alles etwas länger, da die Anträge in die Tagesordnung eingepflegt werden. Hoffentlich geht es dann gleich (richtig) los.)

NEU-TOP 13: SÄA Satzung: beratende Mitglieder, NEU-TOP14: SÄA Satzung HH Struktur Sitzungen, NEU-TOP15: SÄA VV Beschlüsse, NEU-TOP16: SÄA Satzung VV Beschlussfähigkeit

Zur nächsten Sitzung besteht übrigens Berichtspflicht. Es soll eine Info-Veranstaltung für Studierende, die neu anfangen, zur Erstiwoche stattfinden. Organisieren werden das Christina und Joshua, berichtet Soraia. Der AStA möchte transparenter sein und nach der AStA bzw. StuPa Sitzung eine Zusammenfassung veröffentlichen. Bezüglich der Senatssitzungen hat Soraia u.a. Herrn Meßerschmidt kontaktiert. Es soll übrigens ein HoPo-Karaokeabend am StuPa-Wochenende stattfinden Yannick fragt, ob die Printversion der OZ abbestellt wurde. Dies bestätigt Soraia. Die Onlineausgabe besteht noch. Ab April fungiert der AStA für die FSRs nur noch als Kassenverwalter, d.h. die FSRs müssen keine Anträge mehr stellen. Bis dahin soll ein gutes Handbuch ausgearbeitet werden, damit die FSRs das gut alleine stemmen können, sagt Soraia. 

21:15

Hannes berichtet, dass es 3 neue Hilfskräfte im Hochschulsport gibt. Für die Leitungsposition im Hochschulsport werden im Februar voraussichtlich Bewerbungsgespräche geführt. Nils sagt, dass der Haushalt nicht genehmigt wurde. Frau Ruwe will die Jahresabschlüsse von ’16 und ’17 haben. Hannes berichtet, dass der Klamottentausch seiner Hochschulgruppe zusammen mit Greenpeace im Mensaclub sehr gut lief. Es gibt keine Finanzanträge. Eine Bewerbung für das freie AStA-Referat Co-Politische Bildung mit Schwerpunkt Antirassismus gibt es nicht. TOP 8 Vakanzauszahlung wird nochmal besprochen, Hannes spricht sich für eine Vakanzauszahlung aus, um das Engagement der Referentin zu unterstützen. Weiter geht es mit TOP 9, Stan stellt vor. Er hat beantragt, dass die Satzung der Ausschüsse zusammengefasst wird, sodass bspw. Gamificationausschuss und Medienausschuss keinen separaten Punkt in der Satzung haben. Ben merkt an, dass sich das Abwahl-Mehrheitsverhältnis beim Medienausschuss geändert hat. Demokratisch sollte jemand mit dem Stimmenanteil, mit dem er oder sie gewählt wurde, aber auch wieder abgewählt werden, sagt Adrian. Sprich: Einfache Mehrheit bei beiden Wahlgängen. 

21:30 Uhr

Die 1. Lesung von TOP9 ist beendet. TOP 10: SÄA Finanzordnung: Haushaltsausschuss. Stan stellt den Antrag vor. Beispielsweise sollen es nur noch 5 Mitglieder sein und nicht, wie bisher satzungsmäßig geregelt, mehr. Es gibt keine Nachfragen. Weiter geht es mit TOP 11: Der Name der moritz.medien soll eventuell geändert werden, erstmal soll geprüft werden. Malte erklärt, dass der Name „moritz“ zuviel mit (ehemaligen) Namenspatron der Universität Greifswald zu tun hat. Er fände es schön, wenn das geprüft wird. Camille von Medienausschuss wünscht sich, dass das dann behandelt wird, wenn das Bildungsministerium den Senatsbeschluss abgesegnet hat. Laura vom Medienausschuss sagt, dass sie das auf der nächsten MA-Sitzung am 2.2. darüber reden möchte und lädt alle Interessierte ein, vorbeizukommen. Yannick findet den Antrag gut und begrüßt eine mögliche Prüfung. Er möchte es aber jetzt beschließen und nicht erst auf das Bildungsministerium warten. Stan sagt, nach Yannicks Ankündigung bzgl. des Logos der Studierendenschaft mit dem Namenspatron, dass schon alles vorbereitet ist, diese Änderung im Parlament zu behandeln, sobald das Bildungsministerium die Senatsentscheidung bestätigt hat. Stan stellt den GO-Antrag auf Ende des TOP. Wird abgelehnt. Ben sagt, dass die zeitliche Dimension zu berücksichtigen ist. Das kann dementsprechend auch ein Jahr dauern, bis – im Falle einer Namensänderung der Medien – so etwas vernünftigt umgesetzt werden kann. (Anmerkung der Redaktion: Wir diskutieren natürlich auch intern über den Namen. Hier ein lesenswerter Beitrag der Chefredaktionen und Geschäftsführung von vor einem Jahr: KLICK)

21:45

Der Antrag wird angenommen. Kommt am 2.2. zur Medienausschusssitzung in die Räumlichkeiten der MORITZ.medien. Weiter geht es mit TOP 12: Florian sagt, dass jemand bei den medien kommentiert hat, dass am 19.6. das Running Dinner stattfinden soll. Der Termin, der eigentlich jetzt für die Vollversammlung vorgeschlagen wurde. Wieder einmal, ist wie ein Dejavue. Es wird nun über einen neuen Termin nachgedacht. Der 12.6. wird nun per Änderungsantrag eingebracht. Der Termin wird vom StuPa mehrheitlich bestätigt. TOP 13 SÄA Satzung: beratende Mitglieder (1. Lesung). Hannes hat sich überlegt, dass dem Studierendenparlament beratende Mitglieder hinzugefügt werden sollen und zwar soll das so aussehen:

Hannes hat den Antrag vorgestellt. Es gibt Zweifel an der Sinnhaftigkeit dieser Regelung. Malte spricht sich in puncto FSK aber dafür aus. Yannick sieht generell keine Notwendigkeit, gerade wenn man an Personaldebatten denkt. Hannes betont nochmal, dass sie ja nur beratend anwesend wären. Marcel sagt, dass sich trotz Berechtigung von mehr Leuten im Studierendenparlament nicht viel ändern würde. Ben schlägt vor, dass man das bzgl. des AStA-Vorsitzes mal prüfen sollte, das ist ja im Senat auch. 

22:00 Uhr

Es werden weiter Meinungen ausgetauscht. Hannes betont abschließend nochmal, was wir alles für die Attraktivitätssteigerung der Hochschulpolitik tun. Dieser Antrag kostet nichts und würde niemandem weh tun, bei Personaldebatten kann man ja nochmal darüber reden. Er wünscht sich, dass alle über diesen Antrag nochmal nachdenken und bedenken, dass es nichts negatives daran gibt. Die 1. Lesung ist beendet. Jetzt ist Pause bis 22:05 Uhr.

 

22:15 Uhr

Weiter gehts mit TOP 14: HH Struktur Sitzung. Es soll einmal im Jahr über die generelle Struktur der Studierendenschaft gesprochen werden. Hannes stellt den Antrag vor. Yannick spricht sich gegen diesen Antrag aus. Er sieht einen Eingriff in die Autonomie des neuen StuPa. Stan möchte den Antrag nicht in die Satzung schreiben, sondern als einfachen Beschluss fassen. Adrian beschwert sich, dass Lukas das Fenster öffnet. Zurück zum Antrag: es gibt ein Meinungsbild, welches negativ ausfällt. Man möchte sich jedoch intensiv mit dem Haushalt auseinander setzen. 

22:30 Uhr

Wir sind bei einem Satzungsänderungsantrag zur Vollversammlung. VV-Beschlüsse sollen nur noch durch eine Urabstimmung wiederrufen werden können, wenn das StuPa ihnen nicht zustimmt. Yannick sieht das StuPa als höchstes beschlussfassendes Organ gefährdet. Hannes betont nochmal, dass die VV-Beschlüsse wichtiger sein sollten als jetzt. Hannes zieht den Antrag zurück. Die nächste StuPa-Sitzung findet am 07.02. um 18 Uhr statt. Der nächste TOP 16: Beschlussfähigkeit der VV. Diese soll nur noch dann nicht beschlussfähig sein, wenn weniger als 5% der Studierendenschaft einen schriftlichen Widerspruch bei dem AStA-Vorsitzenden einreicht.

22:45 Uhr

Fast alle Redner sprechen sich gegen den Antrag aus. 

TOP 17: Auslegung der Geschäftsordnung. 

Hannes stellt die Autorität des Präsidenten in Bezug auf die Auslegung der Satzung infrage. Das Parlament soll die Auslegungsentscheidungen des Präsidenten aufheben können. Der Antrag wird namentlich abgestimmt und abgelehnt. Hannes gibt noch eine persönliche Erklärung ab. Er würde desweiteren gerne erneut darüber abstimmen. Über diesen GO Antrag wird geheim abgestimmt. Wir sind also wieder bei Spaß mit GO-Anträgen angekommen.

23:00 Uhr

Der GO-Antrag wird ausgezählt. Wir sind gespannt, ob wir den gleichen Antrag gleich erneut behandeln. Abgelehnt, schade wir disskutieren nicht nochmal…. 

Hannes stellt den GO-Antrag  auf die Aufnaheme eines neuen TOP bzgl einer Dienstaufsichtsbeschwerde. Hannes stellt den Antrag immer wieder. Es wird fröhlich abgestimmt. Es werden weitere GO-Anträge abgestimmt. Nächster „normaler TOP“ von Hannes, er würde gerne den Informationsfluss innerhalb der Gremien verbessern. Adrian sieht das Problem nicht als gegeben. Yannik ist von der der Partei die PARTEI enttäuscht und schlägt deshalb ein Greifswald weites Rohrpostsystem vor. Phillip appeliert daran, dass sich jedes Mitglied des Parlamentes auch jetzt schon immer informieren kann.

23:15 Uhr

Viele Redner halten eine weitere Plattform zum Informationsfluss für unübersichtlich und überflüssig. Der TOP wird geschlossen und wir sind bei Sonstiges. Es gibt einen GO Antrag zur Aufnahme eines Antrages auf Aufhebung eines Antrages wtf !!!. Dieser aufzuhebende Antrag würde bei Nichtaufhebung zur Beanstandung führen. Der Antrag wird abgelehnt.

Die Sitzung ist beendet.