Heute Abend tagt wieder das Studierendenparlament. Abgesehen von drei Finanzanträgen wird heute Abend viel über Geld geredet. Die Universität zahlt der Studierendenschaft 340.000 Euro 240.000 Euro aus unrechtmäßig erhobenen Rückmeldegebühren zurück und diese gilt es nun zu verteilen.

Zwei AGs haben sich in den vergangenen Wochen gegründet, um über die Verwendung im Hochschulsport oder der studentischen Kultur zu diskutieren. Zwei Konzepte liegen vor und werden heute Abend besprochen. Außerdem wurden von der AG Satzung umfangreiche Änderungen der Satzung der Studierendenschaft erarbeitet, die heute vorgestellt werden.

Kurzfristig musste der Tagungsort vom Konferenzsaal des Uni-Hauptgebäudes in den Seminarraum 1 der Alten Augenklinik in der Rubenowstraße 2b verlegt werden (direkt gegenüber). Grund ist eine Veranstaltung der Universität Rostock. Am Termin hat sich nichts geändert: Es soll pünktlich ab 20 Uhr getagt werden.

Das komplette Drucksachenpaket findet ihr hier zum Nachlesen.

Für Live-Leser: Direkt zum Ende dieser Seite springen.

Das ist die Tagesordnung für heute Abend:

TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Berichte Stehen diese Woche nicht an.
TOP 3 Formalia Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
TOP 4 Finanzanträge
TOP 4.1. Finanzantrag Afrikas Renaissance Benefizlauf (Drs. 22/62) Der Verein Afrikas Renaissance, vertreten durch Corentin Lucien Ilibi, möchte seinen diesjährigen Benefizlauf mit bis zu 750 Euro fördern lassen. Im Verein arbeiten etwa 30 deutsche und ausländische Studierende um Prof. Fanghänel zusammen, um den Dialog zwischen Afrika und Europa zu fördern. Auch sollen Praktika und Studiengänge vermittelt werden. Der Lauf findet am 24. Juni auf dem Marktplatz unter dem Motto „Für eine gerechtere Welt – Aufeinander zulaufen“ zum vierten Mal statt. Jeder Teilnehmer läuft dabei stellvertretend für einen Sponsoren, welcher pro Runde einen gewissen Geldbetrag spendet. (Hier geht’s zum webMoritz-Beitrag aus dem letzten Jahr.)
TOP 4.2. Finanzantrag Blaupause Litauen (Drs. 22/71)  Gintarė Morkūnaitė beantragt 350 Euro für die Veranstaltung „Blaupause Litauen“ am 4. Juli im Café Koeppen. Litauische Kultur soll vorgestellt werden wobei mehrere übersetzte Erzählungen verlesen werden sollen. Am Schluss wartet ein Imbiss und Getränke auf die Gäste. Bisher beteiligen sich schon das Akademische Auslandsamt und das Studentenwerk an der Aktion, das Geld wird vor allem für die Fahrtkosten und Unterbringung einer Band benötigt.
TOP 4.3. Finanzantrag Verpflegung Vollversammlung (Drs. 22/69) Henri Tatschner, Ginka Kisova, Felix Pawlowski und Milos Rodatos beantragen, die Organisation und Verpflegung der Vollversammlung mit bis zu 700 Euro zu fördern. Es soll Chili con Carne gekocht werden um nach Abschluss der Vollversammlung gemeinsam die basisdemokratische Partizipation, den akademischen Austausch und die Meinungsvielfalt genießen zu können. Die Antragsteller beabsichtigen, eine Stimmung entstehen zu lassen, in der sich fakultätsübergreifende Kommunikation unter den Studierenden entwickelt. Weiterhin soll Vertrauen geschaffen, Verständnis für ehrenamtliche Arbeit gefördert und Nachwuchs gewonnen werden.
TOP 5 Wahlen AStA Es liegen keine Bewerbungen vor.
TOP 5.1. Wahl Co-Referat Technik, Presse u. Öffentlichkeitsarbeit
TOP 5.2. Co-Referentin für Hochschulpolitik, pol. Bildung und Antirassismus
TOP 5.3. Co-Referentin für Ökologie
TOP 6 Wahlen moritz-Medien Es liegen keine Bewerbungen vor.
TOP 6.1. Wahl stellvertretende Geschäftsführerin moritz-Medien
TOP 6.2. Wahl stellvertretende Chefredakteurin webmoritz
TOP 7 Aufwandsentschädigung Beauftragung AStA (Drs. 22/64) AStA-Vorsitzender Felix Pawlowski beantragt, Diana Rümmler, welche bisher das AStA-Referat für Ökologie vertreten hat, eine einmalige Aufwandsentschädigung für den Zeitraum vom 9. Mai bis 11. Juni von 125 Euro zu zahlen.
TOP 8 Partizipation an Instituten (Drs. 22/70) Erik von Malottki, Felix Pawlowski, Milos Rodatos, Fabian Schmidt und Henri Tatschner wollen, dass sich das StuPa für mehr stimmberechtigte Partizipation der Studierendenschaft und des Mittelbaus auf Institutsebene einsetzt. Dafür sollen auch der AStA, die studentischen Senatoren und Fakultätsräte sowie Fachschaftsräte mobilisiert werden. Der Antrag zielt auf die Schaffung von Institutsräten ab, um eine gerechte Beteiligung aller Mitglieder eines Institutes zu gewährleisten. Zukünftig sollen diese neben den „Leitgremien der Professoren“ als weitere Akteure im Entscheidungsprozess auftreten.
TOP 9 Konzept Hochschulsport (Drs. 22/65) Felix Pawlowski, Anne Lorentzen, Erik von Malottki, Milos Rodatos, Timo Neder, Emilia Bokov und Henri Tatschner schlagen ein Konzept vor, welches zur Nutzung nichtausgezahlter Rückmeldegebühren für den Hochschulsport ausgearbeitet wurde. Insgesamt stehen 240.000 Euro zur Verfügung, die beiden größten Posten umfassen die Sanierung der Judohalle und des Bootshauses mit zusammen 225.000 Euro. Die Sanierung wird als essentiell für die weitere Durchführung verschiedener Sportkurse betrachtet. Es wird auf eine ähnlich hohe Beteiligung der Universität bestanden, denn laut Antragstellern sieht die Studierendenschaft die Universität „weiterhin in der Verantwortung für die Sanierung der Anlagen des Hochschulsportes.“ Das Konzept wird heute Abend in seiner ganzen Pracht vorgelegt und soll am 26. Juni auf der Vollversammlung durch die anwesende Studierendenschaft beschlossen werden, man wolle möglichst viele erreichen.
TOP 10 Konzept studentische Kultur (Drs. 22/66) Ginka Kisova, Erik von Malottki, Milos Rodatos, Timo Neder, Emilia Bokov, Henri Tatschner und Hendrik Hauschild schlagen ein Konzept vor, welches zur Nutzung nichtausgezahlter Rückmeldegebühren für die studentische Kultur ausgearbeitet wurde. 100.000 Euro stehen zur Verfügung und sollen an studentische Vereine ausgezahlt werden. Wegen eines möglichen Umzuges ist der Löwenanteil von 55.000 Euro für den Club 9 vorgesehen, der Rest soll an den Geographenkeller, Polly Faber, das StuThe und den Nightline e.V. gehen. Außerdem sind 22.400 Euro an freien Mitteln vorgesehen, gemeinsame Anschaffungen „im größeren Rahmen“ zu tätigen, um diese kurzfristig zur Verfügung stellen zu können.
TOP 11 Satzungsänderungen (Drs. 22/72) (1. Lesung) Christoph Böhm, Hendrik Hauschild, Felix Pawlowski und Fabian Schmidt beantragen umfangreiche Änderungen an der Satzung der Studierendenschaft. Es seien formale Anpassungen, um die Satzung wieder in einen „runden und statthaften Zustand“ zu bringen. Flüchtigkeitsfehler seien behoben und etablierte Verfahren aus der Praxis übernommen worden. Inhaltliche Vorarbeit sei in der AG Satzung erfolgt, der Antragsteller Christoph Böhm habe sie ausformuliert. Er bittet, den Antrag anzunehmen, um einen klar formulierten Ausgangspunkt für die weitere Tätigkeit der AG zu haben. (siehe TOP 12) Das 30-seitige Antragswerk kann in seiner vollen Pracht im Drucksachenpaket nachgelesen werden.
TOP 12 Arbeitsauftrag AG Satzung + Entschädigung (Drs. 22/67) Christoph Böhm, der Vorsitzende der AG Satzung, soll damit beauftragt werden, die Satzung der Studierendenschaft und ihre Ergänzungsordnungen zu überarbeiten. Bis zur ersten StuPa-Sitzung im kommenden Wintersemester ist dies befristet, kann aber noch per Antrag verlängert werden. Außerdem soll eine zusätzliche monatliche Aufwandsentschädigung von 100 Euro gezahlt werden, da der Arbeitsaufwand dem eines AStA-Referates gleichkomme, so die Antragsteller Felix Pawlowski, Hendrik Hauschild, Anne Lorentzen und Fabian Schmidt. Die Überarbeitung garantiere, dass in Zukunft mit den Ordnungen der Studierendenschaft sauber gearbeitet werden könne.
TOP 13 Ökologische Mensa (Drs. 22/68) Matias Maciej Bluhm und Gunnar Meiselbach (beide RCDS) wollen die Studierendenschaft damit beauftragen, sich mit dem Themenkomplex einer ökologisch vertretbaren Mensa auseinanderzusetzen. Der RCDS habe Kontakte zu Bio-Bauern geknüpft, um zu erreichen, die Mensa-Mahlzeiten ökologisch vertretbar zu gestalten. Es wird besonderer Wert auf saisonal und regional verfügbare Produkte gelegt, um Transportwege zu sparen. Der AStA wird um eine Stellungnahme zu dem Projekt gebeten.
TOP 14 Auslagerung von Technik aus der AStA-Struktur (Drs.22/63) Hendrik Hauschild und Christoph Böhm beantragen, das bisherige Co-Referat für Technik, Presse und Öffentlichkeitsarbeit um den Aufgabenbereich „Technik“ zu erleichtern. Aktuell ist das Referat unbesetzt, die Antragsteller begründen dies mit der geringen Attraktivität des aktuellen Aufgabenbereiches, welcher sowohl Öffentlichkeitsarbeit als auch Technik beinhaltet. Das neue Modell soll als Experiment betrachtet werden. Das Öffentlichkeits-Referat wird ob der geringeren Anforderung nur noch mit 100 Euro im Monat entschädigt. Neu ist eine Mitarbeiterstelle für Technik, für welche weniger Arbeitszeit als für ein Referat und somit weniger Aufwandsentschädigung eingeplant ist. Es sollen fünf Euro pro Stunde bei maximal 100 Euro pro Monat gezahlt werden. In Sonderfällen darf die geregelte Arbeitszeit überschritten werden, was entsprechend entlohnt wird.
TOP 15 Sonstiges

 

Hier beginnt ab 20 Uhr unser Live-Ticker

Es tickern Corinna Schlun und Simon Voigt.

20:09 „Wie ihr seht ist das nicht der Konferenzraum.“, eröffnet der Präsident die Sitzung. Er entschuldigt sich für die kurzfristige Verlegung vom Konferenzraum in den Seminarraum. Morgen kommt der Kanzler der Uni Rostock zu Besuch, deswegen wurde die StuPa-Sitzung verlegt.

20:11 Der Präsident beginnt mit den Berichten. Nicolas Wartenberg, AStA-Referent für Soziales, Wohnen und Studienfinanzierung berichtet von seinen Gesprächen mit der Greifswalder Tafel. Bei Nahrungsmittel-Spenden ist einiges zu beachten, ansonsten können aber Spielzeuge gespendet werden.

20:14 22 von 27 Stupisten sind anwesend. Das Parlament ist beschlussfähig.

20:15 Es wird über die Tagesordnung debattiert. Ein neuer Punkt wird eingefügt: Wahl eines AG-Vorsitzenden für die Studentische Kultur. Außerdem möchte Diana Rümmler TOP 14 (ökologische Mensa) vorziehen, da sie sich als kompetente Ansprechpartnerin zu diesem Antrag sieht. Die Mehrheit ist dafür – angenommen.

20:17 Gido Lukas möchte wissen, warum das vollständige Drucksachenpaket erst Montagabend verschickt wurde. Wir übrigens auch. Milos entgegnet, dass es lange gedauert habe, die Anträge einzufügen. Christoph Böhm unterstützt ihn und meint aus eigener Erfahrung, dass es eine „wahnsinnige Arbeit“ sei, das Paket zu erstellen.

20:20 TOP4 Felix vom Verein Forellenfriedhof stellt sich vor. Er möchte die AG „Studentische Kultur“ als Vorsitzender leiten. Es wird öffentlich gewählt. Er wurde einstimmig gewählt.

20:22 Es geht schon zu den Finanzanträgen.

20:23 Der Verein Afrikas Renaissance wird vom Antragsteller vorgestellt. Corentin Lucien Ilibi ist wegen des vierten Afrikalaufs hier, den er gerne durch das StuPa fördern lassen möchte. Das Geld wird beispielsweise für das Rahmenprogramm benötigt. Während der Veranstaltung möchte der Verein versuchen, Greifswald „bunt zu machen“, indem afrikanische Musik auf dem Markt gespielt wird.

20:27 Louise Behrend, AStA-Referentin für Finanzen meinte zu dem Antrag, das eine Musikanlage auch vom FSR Jura hätte geliehen werden können. Dieser stimmte dem aber nicht zu. Greta Öhler vom Haushaltsausschuss meint, das der Lauf viele Studierende betrifft und somit förderungsfähig und förderungswürdig sei.

20:30 Alexander Schmidt findet es erfreulich, dass durch den Lauf fremde Kulturen nach Greifswald geholt werden und im Stadtbild zu sehen seien. Klopfen.

20:32 Nicht alle können den Beamer/die Fernseher im kleinen Raum richtig erkennen, weil sie ganz hinten sitzen. „Letzte-Reihe-Sitzer werden bestraft.“, so Milos dazu, weil noch einige Plätze weiter vorne frei sind.

20:34 Endabstimmung: Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

20:38Finanzantrag Blaupause Litauen. Der Antrag wird vorgestellt.

20:39 Louise Behrend konnte sich mangels Absprache noch nicht intensiv mit dem Antrag beschäftigen und möchte gerne die Abstimmung vertagen. Einige Fragen von ihr seien noch nicht beantwortet.

20:40 Trotzdem wird diskutiert. Alexander Schmidt fragt nach, ob die Antragstellerin einverstanden ist. Sie stimmt zu.

20:43 Der Antrag wurde vertagt.

Ab hier tickert Corinna Schlun.

20:44 Als nächster Top wird über die Verpflegung der Vollversammlung gesprochen. Milos Rodatos erklärt, dass der Antrag verschoben wird, da es ein neues Konzept mit den Studentenclubs gibt. Der Top wird verschoben.

20:47 Nun debattiert das StuPa über die Aufwandsentschädigung, die Diana Rümmler für die Vertretung des Ökologiereferats erhalten soll. Felix Pawlowski erklärt, wie die übliche Arbeit eines AStA-Referenten aussieht und schlägt einen vorläufigen Richtwert in Höhe von 125 Euro vor.

20:49 Christoph Walther fragt Diana, wie hoch sie ihren eigenen Aufwand einschätzt. Diana meint, dass alle sehen, dass sie eine Aufwandsentschädigung in voller Höhe verdient hat. Zur Diskussion steht, ob sie während der Organisation der Nachhaltigkeitwoche Bürozeiten übernommen hat.

20:53 Christoph Böhm findet es merkwürdig, dass es zu einer starken Diskussion über die Arbeit im Büro und in den Projekten kommt. Diana möchte selbst keinen Vorschlag für einen Geldbetrag geben.

20:55 Diana soll ihren Arbeitsaufwand in den letzten Monaten erklären. Er soll imens gewesen sein. Sie vergleicht dabei die Aufgabenvielfalt in der  Nachhaltigkeitswoche mit einer Ersti-Woche.

20:59 Weiter führt sie aus, dass ihre Arbeit noch nicht beendet ist. In der laufenden Woche wird Diana weitere Termine wahrnehmen.  Jasmin Dinter fragt nach einer genauen Stundenzahl. Gido Lukas fragt Felix Pawlowski, ob noch weitere Aufgaben nicht erfüllt worden sind. Felix meint, dass diverse AStA-Sitzungen nicht  besucht worden sind. Weiter merkt er an, dass sie das Referat nur vertreten hat und deshalb musste sie nicht alle Aufgaben des Referats erledigen. Deshalb soll sie nicht die volle Aufwandsentschädigung von 175 Euro, sondern nur um 125 Euro erhalten.

21:06 Christoph Böhm kritisiert, dass sie eine zu hohe Aufwandsentschädigung erhalten soll. Schließlich hatte sie nur einen Teil der Arbeit ereldigt und nicht das ganze Referat ausgefüllt. Außerdem hätten noch andere AStA-Referenten mithelfen sollen. Anne Lorenzen merkt an, dass 125 Euro ausreichen, 175 Euro seien unangemessen.

21:09 Felix Pawloski sagt: „Wenn wir nach Stunden vergütet werden, würden wir im Geld schwimmen!“ Er meint, dass der Aufwand nur schwer zubewerten sei.

21:11 Eine allgemeine Debatte über Aufwandsentschädigungen beginnt. Alexander Schmidt meint, dass sie nicht mit einem Lohn gleich gesetzt werden soll.  Er beantragt 60 Euro.

21:12 Greta Öhler schlägt 100 Euro vor. Martin Grimm hält 150 Euro für angemessen. Jasmin Dinter meint, dass Diana die volle Aufwandsentschädigung von 175 Euro erhalten soll.

21:13 Fabian Schmidt möchte 90 Euro, da Diana nur wenig Verantwortung getragen habe. Ein anderer StuPist fordert 170 Euro.

21:16: Alexander Schmidt möchte eine geheime Abstimmung über den Änderungsantrag von 90 Euro. Der ganze Prozess verzögert sich.

21:20 90 Euro wurden abgelehnt. Es geht weiter. Und wieder wird geheim abgestimmt. Diesmal geht es um 100 Euro.

21:27 Der Änderungsantrag von 100 Euro wurde angenommen.

21:34 geheime Endabstimmung: Der Antrag wurde mit 14 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen und einer Enthaltung angenommen. Es geht in die zehnminütige Pause.

21:35 Nachtrag zur Anwesenheit: Patrick Schmidt und Joel Franke haben sich abgemeldet. Unentschuldigt fehlen: Marc Wildschrei, Daniela Gleich. Jonas Meinig kam zu spät.

21:45 Es geht weiter. Top 9: Ökologische Mensa.

21:50 Gunnar Meiselbach hat nicht viel hinzuzufügen. Jasmin Dinter findet, den Antrag gut, sieht aber Probleme bei der Umsetzung in der Greifswalder Mensa. Weiter fragt sie, ob mit dem Studentenwerk gesprochen wurde. Matias Bluhm erklärt, dass er Kontakt gesucht hat. Laut Mensa kommt das Essen unverarbeitet an und ist nicht geeignet für eine Großküche. Jedoch möchte auch die Mensa etwas ändern, in der Zusammensetzung des Essens.

21:52 Christoph Böhm und Erik von Malottki äußern sich positiv. Erik von Malottki merkt an, dass in der neuen Mensa eine neue Küche aufgebaut wird. An dieser Stelle könnten diese Änderungen umgesetzt werden.

21:59 Greta Öhler fragt nach, ob es nicht einfacher ist erstmal nur ein Gericht auf Bio umzustellen: Es würde die Kosten einsparen. Christoph Walter weist daraufhin, dass es schon ein Vital-Gericht gibt. Er meint, dass es für dieses Gericht keinen Bedarf gibt. Matias Bluhm meint, dass es sicher Nachfragen nach Vitalessen gibt, wenn es den selben Preis hat, wie das konventionelle Essen.

22:01 Änderungsanträge: Christoph Böhm möchte, dass im Antrag ein konkreter Ansprechpartner und ein gewisser Zeitraum eingebaut werden. Dies soll ihn verbindlicher machen.

22:05 Jasmin Dinter meint, dass das Bioland-Siegel Bauern mit einer rechten Gesinnung unterstützt.

22:08 Felix Pawlowski spricht sich ebenfalls für den Antrag aus. Er sieht auch Ansprechpartner, möchte aber vom StuPa einen konkreten Antragstext haben.

22:12 Diana Rümmler bietet an in der Mit-Umweltgruppe auf die Suche nach geeigneten Bauern zu gehen.

22:15 Es kommt zu den Änderungsanträgen. Jonas Meining möchte, dass der AStA sich mit den Verwaltungsrat des Studentenwerks zusammen setzen soll um für eine mehr ökologisches Essen zu diskutieren.

22:18 Christoph Walther hat den Einwand, dass erst die Mit-Umweltgruppe über das Thema diskutieren soll. Erst danach soll es zu einer Abstimmung im StuPa kommen.  Die Überweisung des Antrags wurde abgelehnt. Es wird weiter diskutiert.

22:22 Gido Lukas möchte, dass der AStA überprüft, ob das Siegel Verbindung zu „Nazi-Bauern“ hat. Eine hitzige Debatte bringt ihn zum Rückzug.

22:25 Endabstimmung: Mit zwei Enthaltungen und der Nein-Stimme von Christoph Walther angenommen. Es folgt Top 10 „Partizipation“.

22:29 Der Antragssteller stellt das Projekt vor. Erik von Malottki und  Christoph Böhm sprechen sich für den Antrag aus. Zum Beispiel das Historische Institut ist so groß, dass es einen Institutsrat gebrauchen könne. Auch die FSK hatte sich dafür ausgesprochen. Christoph Böhm möchte den Antrag nicht nur annehmen, sondern jeder mündige Student soll sich dabei einbringen.

22:32 Milos Rodatos wist darauf hin, dass es von Fakultät zu Fakultät unterschiedlich laufen wird. Fabian Schmidt merkt an, dass es den Wunsch an jeder Fakultät gibt. Es wird nun namentlich abgestimmt. Das StuPa spricht sich mit einer Enthaltung und 22 Ja-Stimmen für den Antrag aus.

22:41  Top Hochschulsport. Milos führt aus, dass sich das StuPa nicht als Finanzierer, sondern als Anstoßgeber für die Uni sieht. Der Hochschulsportleiter Armin Köhler bedankt sich für das Geld. Gido Lukas fragt nach dem Sportplatz in der Hans-Fallada-Straße. Da der Sportplatz auf einer Prioritätenliste weit unten steht, wird er in naher Zukunft nicht saniert.

22:45 Milos erklärt, dass es heute Abend zu keiner Abstimmung kommen wird. Hierbei handelt es sich um eine reine Information.Erst wird der Antrag durch die Vollversammlung ausgearbeitet, anschließend erst im StuPa darüber abgestimmt. Armin Köhler behauptet, dass das Geld nur für eine Sanierung der Gebäude und nicht für einen Neubau reicht.

22:48 Der Antrag „Unterstützung der studentischen Kultur“ wird vorgestellt. Christoph Böhm spricht sich für Gerechtigkeit aus. Er merkt an, dass der Club C9 mit mehr als 50% den größten Anteil bekommt. Außerdem meint er, dass die Nightline nicht unter die studentische Kultur fällt.

22:51 Milos erklärt, dass die anderen studentischen Initiativen sich dafür ausgesprochen haben den Club C9 am stärksten zufördern. Der Umzug sei ein akutes Problem. Damit wird dieses Konzept in die Vollversammlung eingereicht.

22:52 Eine weitere Pause wurde beantragt. Keiner möchte sich dem nächsten Antrag „Satzungsänderungen“ohne einer Erfrischungspause stellen. Der Pause wurde zugestimmt.

23:05 Milos möchte nun gerne fortfahren. Die zehnminütige Pause wurde beendet. Top 13 „Satzungsänderung“ ist an der Reihe.

23:09 Christoph Böhm stellt seinen Antrag vor, er ist offen für Änderungsvorschläge.

23:12 Die Stupisten sind sich nicht einig, was in der ersten Lesung bzw. in der zweiten Lesung diskutiert wird. Wann soll die Grundsatzdebatte geführt werden? Darüber wird jetzt abgestimmt. Das StuPa möchte heute diskutieren und beginnt sich an der Struktur des Antrags herunterzuhangeln.

23:15 Eine muntere Diskussion über den Namen der Universität beginnt. In der Satzung soll zukünftig „EMAU Greifswald“ verwendet werden.

23:25 Das Stupa ist bei VI (im Antrag sind alle Unterpunkte durch römische Ziffern gekennzeichnet) angekommen. Es wird debattiert, ob eine Auschussklausel in der Satzung nötig ist oder nicht. Martin Grimm spricht sich dafür, dass die Klausel im Satzungstext bleibt. Erik von Malottki weist daraufhin, dass die Klausel zum Beispiel wichtig ist, wenn Studenten ein Auslandssemester einlegen und sich nicht abmelden.

23:27 Das Thema wird verschoben.

23:40 Eine größere Änderung der Satzung befasst die VI 9 Ausschüsse. Christoph Böhm möchte beispielsweise die AG Satzung in die Satzung einführen. So soll es zu einer Aufwertung der AG führen. Erik von Malottki kritisiert und möchte jedem Parlament die Freiheit lassen und nicht zu viele Regeln per Satzung festlegen.

23:43 Böhm meint, übliche Verfahren festzusetzen. Dies diene einer klaren Aufgabenverteilung.

23:50 Christoph Böhm erklärt seine größere Satzungsänderungen im AStA. Er möchte den Gestaltungsraum nicht einengen, sondern nur etablierte Strukturen festlegen.

23:57 Marvin Hopf kritisiert das Vorgehen Strukturen festzulegen. Wie schon vor 30 Minuten beschlossen, wird die Sitzung um eine Stunde verlängert. Viele müde Gesichter sind im Seminarraum zufinden.

00:00 Der nächste Tag beginnt.

00:10 Gunnar Meiselbach verlässt die Sitzung. Diskutiert wird gerade um XIX. Böhm möchte die Praxis bei Bekanntmachungen festlegen. Marco Wagner findet es nicht sinnvoll, dass Audiamx als Ort feszusetzen.

00:18 Christoph Böhm hat seinen Aantrag zu Ende gebracht. Viele Punkte wurden von ihm erläutert und ohne Rückfragen hingenommen. Die Diskussion in der ersten Lesung beginnt. Es gibt keine weiteren Fragen. Gido Lukas bedankt sich bei Christoph für die Arbeit und Milos Rodatos stimmt ihm zu. Änderungsanträge können bis zur zweiten Lesung schriftlich eingereicht werden.

00:23 Top 13 „Arbeitsauftrag AG Satzung“ Felix Pawlowski erläutert, dass aufgrund der tiefgreifenden Veränderungen der Satzungen, die beantragte Aufwandsentschädigung gerechtfertig ist. Hendrik Hausschild stimmt ihm zu und erklärt, den Arbeitsaufwand den Christoph Böhm hat. Martin Grimm hintergragt, warum nur der Vorsitzende die Entschädigung bekommt und warum die Arbeitszeit verlängert werden kann. Hendrik meint, dass in der AG Ideen gesammelt werden. Der Vorsitzende ist aber für die Umsetzung zuständig.

00:27 Gido Lukas versteht nicht, warum Christoph Böhm die Arbeit alleine machen soll. Ein anderer StuPist möchte die Fristenregelung erst, wenn sie nötig ist. Felix Pawlowski weist nochmals daraufhin, dass die AG Satzung ein Brainstorming sei und es sinnvoll ist, dass die Arbeit nur von einem erledigt wird. Jasmin Dinter hingegen möchte den Arbeitsaufwand erst nach der Arbeit bewerten.

Es tickert Simon Voigt.

00:28 Marco Wagner meint, nachdem er von der Arbeitsweise der AG Satzung gehört hat, das sie ein Demokratiedefizit aufweise wenn nur eine Person an der Umsetzung der Ideen beteiligt ist. Außerdem empfindet er die Entschädigung als zu hoch. Viele Finanzanträge würden weniger bekommen.

00:31 Simon Karrasch weißt darauf hin, das in der vorlesungsfreien Zeit die Arbeit wohl weniger intensiv wäre und somit das Entgeld nicht begründet ist.

00:33 Greta Öhler meint, dass die Arbeit der AG der ganzen Studierendenschaft zugute komme. Dies sei das Geld wert.

00:34 Fabian Schmidt (er war schon einmal auf einer AG-Sitzung) meint, dass die Arbeit des Vorsitzenden wie die Arbeit der Vertretung vom Ökologie-Referat gewürdigt werden sollte.

00:35 Christoph Böhm, ihm betrifft dieser Antrag, da er der aktuelle Vorsitzende der AG Satzung ist, sagt, vor dem Lesen des Drucksachenpaketes nichts von dem Antrag gewusst zu haben. Er weißt das vorgeworfene undemokratische Moment von sich, er sieht sich eher als jemand, der die Leute antreibe sich einzubringen.

00:38 „Ich werde es so oder so machen. Ich würde mich aber freuen, wenn die Studierendenschaft das anerkennen würde.“, so seine Arbeitseinstellung.

00:38 Jasmin DInter will wissen, warum es plötzlich diesen akuten Zeitdruck gibt, von dem Christoph spricht.

00:39 Beispielsweise die Organisation der Wahlen sei dringend zu modernisieren, da es rechtliche Unstimmigkeiten gebe, die ausgeglichen werden müssten.

00:44 Antragsteller Hendrik Hauschild: „An der Fristenregelung hänge ich wirklich nicht.“ Seiner Meinung nach unterscheidet die AG Satzung von anderen AGs, dass der Vorsitz mit diesem Antrag einen konkreten Arbeitsauftrag bekomme. Arbeitsteilung sei nur schwer umzusetzen, was auch an der juristischen Kompetenz der übrigen Mitglieder mangele.  Inhaltlich könne jeder zuarbeiten, die eigentliche Änderung sei weitaus schwieriger.

00:44 Martin Grimm möchte die Debatte per GO-Antrag beenden. Diesem wird zugestimmt es geht also zu den Änderungsanträgen.

00:45 Martin Grimm möchte Punkt 4 (das Geld) streichen. Marvin Hopf will den Auftrag der ganzen AG und nicht dem Vorsitz zuschreiben. Simon Karrasch will das Geld nur in der Vorlesungszeit auszahlen.

00:49 Geheime Abstimmung um die Streichung von Punkt 4. Christoph Böhm verlässt mit dem Hinweis auf seine eigene Befangenheit den Raum.

00:50 Die Sitzung geht übrigens nur noch bis 01:00, verlängert wurde noch nicht.

00:51 Die Änderung, den Auftrag nicht direkt dem Vorsitz sondern der ganzen AG zuzuschreiben, wurde knapp abgelehnt.

00:53 GO-Antrag um Verlängerung um eine Stunde durch Milos wurde angenommen.

00:54 Punkt 4 wurde gestrichen. Der Vorsitzende wird kein Geld für seine Mehrarbeit, wie sie von Antragstellern erläutert wurde, bekommen.

00:55 Endabstimmung: Mit 12 Ja-Stimmen angenommen. Es gab viele Enthaltungen, wohl aus Protest an der Streichung von Punkt 4.

01:01 Hendrik Hauschild erklärt seinen Antrag. Der hypothetische Technikbeauftragte soll beispielsweise dafür da sein, zur Seite zu stehen, wenn ein Referent zum Beispiel nicht weiß, wie eine Maus angeschlossen wird. Der hypothetische Technikbeauftragte solle nicht dafür da sein, zur Seite zu stehen, wenn ein Referent zum Beispiel nicht weiß, wie eine Maus angeschlossen wird.

01:02 Simon Karrasch findet die Entlohnung von 5 Euro zu gering, meint aber, dass das StuPa zu dieser Uhrzeit nicht mehr auf dem nötigen Niveau darüber diskutieren könne. Außerdem glaubt es nicht, das die Stelle wirklich besetzt wird, da das Interesse an den anderen Referaten verhalten sei.

01:04 Sean Rinkens findet die Bezahlung auch nicht fair. Akklamation von vielen Seiten.

01:06 Hendrik Hauschild findet es „lustig“, das jetzt von fairer Bezahlung gesprochen wird, dies sei aber bei den Aufwandsentschädigungen für AStA-Referenten nicht der Fall. Reale Arbeitsleistung stünden in einem noch viel schlechteren Verhältnis zur Entlohnung.

01:09 Anne Lorentzen meint, dass das alleinige Presse- und Öffentlichkeitsreferat die volle Entlohnung bekommen sollte. Auch sie findet das vorgeschlagene Modell für die Technik nicht gut.

01:17 Simon Karrasch schlägt vor, die Technik-Arbeit von einer Firma erledigen zu lassen. Er sagt mehrfach: „Da gibt es Mittel und Wege.“

01:19 Sean Rinkens findet die Idee gut, würde den Antrag aber vertagen, damit sich die Stupisten Gedanken machen könnten. GO-Antrag um Vertagung von Greta Öhler. Der TOP wurde vertagt.

01:21 GO-Antrag von Alexander Schmidt um Wiederaufnahme, nachdem Felix Pawlowski das Verfahren kritisiert hatte.

01:22 Und schon ist der Antrag wieder drin.

01:23 Dafür wurde jetzt auf Matias Bluhms hin die Debatte geschlossen. Die Trennung des Referates soll jetzt beschlossen werden, damit „Öffentlichkeitsarbeit“ ausgeschrieben werden kann. Die Entlohnung für die mögliche Mitarbeiterstelle „Technik“ soll aber vertagt werden.

01:26 Viele Änderungsanträge: Punkt drei wurde gestrichen, es wird jetzt keine Mitarbeiterstelle geben, erst wenn es ein Konzept gibt. Die Aufwandsentschädigung für das Referat „Presse und Öffentlichkeitsarbeit“ liegt jetzt bei 175 Euro.

01:30 Der gesamte Antrag wurde bei einstimmig angenommen.

01:31 Christoph Böhm merkt an, dass ihm im Parlament im StuPa die inhaltliche Arbeit fehle. Er glaube nicht daran, zur nächsten Sitzung ein Konzept von einzelnen Stupisten zu sehen. Er kritisiert, dass zu viel abgenickt wird. Auch der Präsident ruft zu mehr inhaltlicher Mitarbeit auf.

01:33 Die Sitzung wurde beendet.