Heute Abend findet die dritte ordentliche Sitzung des Studierendenparlamentes statt. Viele AStA-Referate sind aktuell noch vakant, auf einige gibt es nun aber Bewerbungen, die nachher besprochen werden. Auch der stellvertretende Chefposten des webMoritz soll wieder besetzt werden. Die Sitzung könnt ihr wie gewohnt im Ticker verfolgen, noch besser ist es aber, wenn ihr persönlich vorbeikommt und euren Vertretern bei ihrer Arbeit zuschaut. Los geht es um 20 Uhr s.t. im Hörsaal der Wirtschaftswissenschaften in der Friedrich-Löffler-Straße.

 

Das Drucksachenpaket gibt es hier zum Herunterladen. Dies ist die vorläufige Tagesordnung:

TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Berichte
TOP 3 Formalia Hier wird über die Übernahme dieser Tagesordnung abgestimmt und Beschlussfähigkeit festgestellt.
TOP 4 Finanzanträge
TOP 4.1. Finanzantrag Hoffest Geschichte Der Fachschaftsrat Geschichte beantragt, das Hoffest am 8. Juni mit bis zu 150 Euro fördern zu lassen. Das Geld wird für einen Miettransporter benötigt, welcher außerplanmäßig hinzugekommen sei, da die Uni zum Zeitpunkt keinen stellen könne. Außerdem sollen Kautionen im Höhe von 500 Euro übernommen werden, entstehen keine Schäden, wird diese in der auf das Fest folgenden Woche zurückerstattet. Das Fest richtet sich laut FSR an alle Studierende in Greifswald und habe im letzten Jahr eine Größe erreicht, welche der FSR alleine nicht mehr stemmen könne. In diesem Jahr werden 1.000 Besucher erwartet. Auch seien auf Geheiß des AStA-Finanzreferenten Rücklagen abgebaut worden, die nun bei der Organisation fehlen würden.
TOP 4.2. Finanzantrag Tag der Akzeptanz Der Tag der Akzeptanz 2012 soll mit einer Summe von bis zu 400 Euro unterstützt werden. Dieser wird vom Aktionsbündnis „Queer in Greifswald“ am 16. Juni von 15 Uhr bis 20 Uhr auf dem Marktplatz veranstaltet. Homosexuellen, Bisexuellen, Transgendern, ethnischen Gruppen und Behinderten soll mehr Aufmerksamkeit und Beachtung entgegengebracht werden, die laut Aktionsbündnis im ländlichen Vorpommern fehle. Greifswald ist Austragungsort, die ganze Region soll angesprochen werden. Vereine, Initiativen und Gruppen wollen sich vorstellen, Sprecher aus Politik, Öffentlichkeit aber auch Privatpersonen werden erwartet, zudem sollen Bands und “andere Highlights” die “Vielfalt des normalen Andersseins“ zeigen. Die Trägerschaft des Tages liegt beim Verein Landesarbeitsgemeinschaft Soziokultur Mecklenburg-Vorpommern(link).
TOP 4.3. Finanzantrag Uniliga Party Hannes Kühr und Johannes Weyers beantragen, eine Mensaparty der Uniliga mit bis zu 250 Euro fördern zu lassen. Diese findet am 5. Juni statt und soll Hochschulsport- und Uniliga-Interessierte ansprechen. Der Informations- und Erfahrungsaustausch Studierender aller Fakultäten wird angestrebt. Vom Haushaltsausschuss wurde bereits die Förderungswürdigkeit verneint, da laut diesem die Party nicht beworben wurde, womit das Kriterium einer öffentlichen Veranstaltung fehle.
TOP 5 Wahlen AStA
TOP 5.1. Wahl Hauptreferat Hochschulpolitik Es bewirbt sich Henri Tatschner.
TOP 5.2. Wahl Hauptreferat Soziales, Wohnen u. Studienfinanzierung Nicolas Wartenberg hat eine Bewerbung eingereicht.
TOP 5.3. Wahl Co-Referat Technik, Presse u. Öffentlichkeitsarbeit Es liegt keine Bewerbung vor.
TOP 5.4. Wahl Co-Referat Fachschaften u. Gremien Hier bewirbt sich Benjamin Kranepuhl.
TOP 5.5. Co-Referentin für Hochschulpolitik, politische Bildung und Antirassismus Es liegt keine Bewerbung vor.
TOP 5.6. Co-Referentin für Ökologie Es liegt keine Bewerbung vor.
TOP 6 Wahlen moritz-Medien
TOP 6.1. Wahl stellvertretende Geschäftsführerin moritz-Medien Es liegt keine Bewerbung vor.
TOP 6.2. Wahl stellvertretende Chefredakteurin webmoritz Felix Kremser bewirbt sich erneut, nachdem seine Wahl in der letzten Sitzung abgelehnt wurde.
TOP 6 Wahlen AG Vorsitzende
TOP 6.1. Wahl Vorsitzende AG Transparenz und Modernisierung Es liegt keine Bewerbung vor.
TOP 7 Aufwandsentschädigung Vertretung AStA-Referate  Da die vakanten Referate derzeit von den anderen Referenten vertreten werden, sollen diese eine zusätzliche Aufwandsentschädigung erhalten, deren individuelle Höhe auf der Sitzung diskutiert werden soll.
TOP 8 Reduzierung der Mitglieder des Haushaltausschusses (2. Lesung) Hendrik Hauschild möchte den Haushaltsausschuss von sieben auf fünf Mitglieder verkleinern, dies wurde bereits auf der letzten Sitzung besprochen. Da eine Satzungsänderung angestrebt wird, bedarf es der zweiten Lesung.
TOP 9 Einberufung der Vollversammlung Das StuPa-Präsidium und der AStA-Vorsitz beantragen, die Vollversammlung des Sommersemesters 2012 am 27. Juni einzuberufen. Dass das Präsidium Mitantragsteller ist, wird mit der derzeitigen Vakanz des HoPo-Referates begründet.
TOP 10 Gleichberechtigung aller Studierenden in einem Studierendenwerk Christopher Riemann, Emilia Bokov, Timo Neder (alle Juso-Hochschulgruppe) fordern die Umbenennung der Studentenwerke in Mecklenburg-Vorpommern in Studierendenwerke. Das StuPa soll diese Forderung aus dem Antrag übernehmen und weiterhin die LKS-Vertreter und den AStA beauftragen, sich für diese Idee einzusetzten. Eine abschließende Begründung wollen sie erst auf der Sitzung geben.
TOP 11 Sonstiges

 

Hier beginnt ab 20 Uhr der Ticker

Es tickert Simon Voigt.

Für Live-Leser: Direkt zum Ende dieser Seite springen.

20:08 “Es ist 20:08 Uhr, eigentlich tagen wir schon seit acht Minuten.”, eröffnet der Präsident die Sitzung.

20:10 TOP 2 Berichte Milos erzählt von seinen Gesprächen zur Zukunft des C9. Nachfrage zur internen Präsidiums-Aufwandsentschädigung. Diese wurde folgendermaßen geregelt: Der  Präsident erhält 100 Euro, seine beiden Stellvertreter je 50 Euro pro Monat. Pro Sitzung kommen 34 Euro für den Präsidenten und 33 Euro für seine beiden Stellvertreter hinzu. Der Arbeitsaufwand ist laut Milos gleichmäßig verteilt.

Das StuPa sieht heute so aus.

20:13 Felix Pawlowski ergänzt zu seinem Bericht als AStA-Vorsitz: Es haben Gespräche mit der Greifswalder Tafel stattgefunden.

20:13 Alexander Wilhelm Schmidt möchte wissen, ob es Berechtigungen für Studenten gibt, dass Angebot wahrzunehmen. Dies werde später geklärt, so Felix.

20:17 Fragen an Diana Rümmler (komissarische AStA-Referentin für Ökologie)  zur Nachhaltigkeitswoche. Die Veranstaltung wird noch beworben. Alexander Schmidt möchte Genaueres zur neuen AStA-Arbeitsbekleidung wissen. Laut Diana handelt es sich um ein fair gehandeltes Produkt. Ziel sei es, sich selbst an der Kleidung nicht mehr zu “vergiften”. Der AStA-Vorsitzende Felix Pawlowski merkt an, dass die Kleidung wichtig sei, um auf Veranstaltung erkannt zu werden. Bezahlt wird aus eigener Tasche.

20:25 Fachschaften und Gremien: Felix Pawlowski möchte wissen, ob sein Bericht überhaupt gelesen wurde. Gelächter gibt es aber niemand sagt “Ja”.

20:28 Michael Seiffert hat Ergänzungen zu seinem Bericht: Bei einem Treffen für ein Sportturnier gab es nur verhaltene Teilnahme. Trotzdem wird das Turnier durchgeführt. Weiterhin lädt er zum großen Vernetzungstreffen am 31. Mai ein.

20:34 Wegen Fragen zum webMoritz-Bericht war der Ticker kurz unterbrochen. Aktuell erklärt Stefanie Napp, Moritz-Geschäftsführerin, wie es mit dem Betrieb des Beamers in der Mensa am Schießwall weitergehen wird. Es wird ein neuer Vertrag ausgehandelt, dem StuPa werden dann mehrere Optionen präsentiert.

20:36 Christoph Böhm, Vorsitzender der AG-Satzung teilt mit, dass das letzte Treffen unüblich gut besucht war. Sieben Personen waren dort. Allerdings war das Treffen der neuen Transparenz AG nicht gut besucht. Er wünscht sich mehr Teilnahme.

20:39 AG Gender-Trouble. Bei der letzten Party hatte es einen versuchten Diebstahl gegeben. Der Täter konnte dingfest gemacht werden und es wurde Anzeige erstattet. Erstmals fand die Party im Mensaclub statt, sie verlief gut.

20:40 Milos berichtet vom ersten Treffen der Transparenz AG. Die Beteiligung war gering, ein neuer Vorsitz soll heute bestätigt werden. Morgen trifft sich die AG Studentische Kultur.

20:41 Bericht FSK: Der FSR Jura hatte sich aufgelöst und muss neu gewählt werden. Er ist mit neun Mitgliedern recht groß und muss aufgrund vieler Personen, die ihr Amt aufgegeben haben und werden neu gewählt werden. Da der Jura-Finanzer auch stellv. FSK-Vorsitzender war, ist auch diese Stelle jetzt vakant.

20:44 Anwesenheit: Nur 23 Stupisten sind hier. Jonas Meinig wird um neun eintreffen und Gunnar Meiselbach ist entschuldigt.

20:46 Die Tagesordnung wurde ohne Änderung angenommen.

20:47 TOP 4.1: Finanzantrag Hoffest Geschichte.

20:48 Vorher gibt es jedoch Fragen zum Antrag der Uniliga. Dieser wurde bereits als nicht förderungswürdig eingestuft. Die Betroffenen hätten laut Louise nach einem Gespräch per Mail beleidigt reagiert, die involvierten Haushaltsausschussmitglieder meinen aber, dass das Gespräch an sich gut verlaufen wäre. Dem stimmt Louise auch zu.

20:50 Jetzt kommt endlich der Antrag vom FSR Geschichte. Finanzer Gabriel Kords ergänzt, dass die Einnahmen für den Verkauf von Nahrungsmitteln vergessen worden sei.

Gabriel Kords und Chistin Bilz vom FSR Geschichte

20:51 Es werden 850 Euro für den “Fall des ungünstigen Verlaufes” beantragt. Die sogenannte Schlechtwetterregel. Die Kaution soll zurückgezahlt werden, auch wenn Schäden entstehen.

20:53 Die AStA-Finanzreferentin hält den Antrag für förderungswürdig und förderungsfähig. Der Haushaltsausschuss stimmt zu.

20:54 Simon Karrasch möchte wissen, ob im Schadensfall wirklich zurückgezahlt werden kann. Gabriel bejaht, es ist “zumindest dafür genügend Geld in der Kasse”.

20:56 Es kommt eine Nachfrage zur Zusammensetzung der Schlechtwetterregelung. Diese wurde laut Gabriel von anderen Anträgen übernommen und nicht im Detail berechnet. Diese Summe werde nur gebraucht, wenn das Fest ausfallen muss und die geplanten Einnahmen absolut nicht zu Stande kommen könnten.

21:00 Noch werden Helfer benötigt, der FSR würde sich freuen, wenn sich auch einige StuPisten anpacken könnten. Fragen zu den möglichen Mehreinnahmen: Diese gehen anteilig an den FSR Geschichte und das StuPa.

21:04 Es geht zur Endabstimmung: Der Antrag wurde bei 3 Enthaltungen angenommen.

21:05 TOP 4.2 Tag der Akzeptanz. Antragstellerin ist jetzt Martena Wiechers.

21:06 Die Antragsteller rechnen für den Tag mit reger Beteiligung und hoffen, dass sich aus der Veranstaltung in einem Jahr ein “ausgewachsener CSD entwickelt”.

21:08 Alexander Schmidt hat ein Problem mit der Formulierung “ethnische Gruppen und Behinderte” im Antrag, die im gleichen Satz mit “Homosexuellen, Bisexuellen, Transgender” genannt wird. Er fühlt sich ob der syntaktischen Gleichsetzung der Gruppen an NS-Zeiten erinnert.

21:10 “Man kann Dinge negativ auslegen, muss man aber nicht.”, so Tino Kammerer.

21:11 Ein anderer StuPist findet den Antrag toll und fragt, ob sich auch der AStA beteiligen kann. Der AStA will.

21:15 Alexander Schmidt möchte die kritisierte Formulierung im Antrag ändern, ist aber mit Lars Buchholz alleine mit dieser Meinung.

21:16 Auf Antrag Christoph Walther wird geheim abgestimmt.

21:17 Vor zwei Minuten ist übrigens der vorher entschuldigte Jonas Meinig angekommen.

Henri Tatschner

21:18 Es wird ausgezählt. Weiter geht es mit TOP 5, die Wahlen des AStA.

21:19 Henri Tatschner stellt sich vor. Er glaubt, der Arbeit gewachsen zu sein, außerdem hat er schon die letzten StuPa-Wahlen organisiert, die “euch alle hier her geführt hat”.

21:21 Joel Franke fragt, ob er genug Zeit aufwenden kann. “Ich denke Ja.”, Henri meint, den Arbeitsaufwand zu kennen, da er schon die letzten StuPa-Wahlen organisiert hatte.

21:22 Henri kann sich politisch in keiner Hochschulgruppe anschließen. Dies heiße aber nicht, dass er sie schlecht finde. Er würde sich als liberal “im Sinne des 18. oder 19. Jahrhunderts” verorten. Er betont, in keiner Gruppe, keinem Verein oder keiner Verbindung Mitglied zu sein und gewesen zu sein.

21:24 Matias Bluhm fragt, ob er schon Ideen hat, wie der Ablauf der nächsten Wahl verbessert werden kann. Er würde über die Woche einen Live-Ticker anbieten, um das Interesse zu steigern. Noch gibt es aber keine weiteren Pläne, auch nicht für aktuelle Projekte.

21:26 Felix Pawlowski würde sich freuen, Henri in seinem Team zu begrüßen, da er ihn für sehr schlagkräftig hält und diese Eigenschaft wichtig für die Arbeit als HoPo-Referent sei.

21:28 Milos möchte Henri auf den Weg geben: “Das Referat ist anspruchsvoll, nicht nur wegen der nahenden Vollversammlung kommt viel Arbeit auf dich zu.” Auch müsse er immer viel über die Abläufe in Schwerin Bescheid wissen.

21:29 Der Antrag zum Tag der Aktzeptanz wurde übrigens mit 20 Ja-, drei Nein-Stimmen und einer Enthaltung angenommen. Mittlerweile sind übrigens 25 StuPisten anwesend. Henris Stimmen werden ausgezählt, weiter geht es mit TOP 5.2.

Nicolas Wartenberg

21:32 Nicolas stellt sich vor. Marco Wagner fragt nach, ob es Pläne gibt, die Wohnungsnot in Greifswald zu thematisieren. “Ich werde sehen, was sich machen lässt.”, so Nicolas.

21:36 Einige Nachfragen gibt es zur künftigen Arbeit. Es wird gewählt, danach ist erst einmal Pause.

21:48 Es geht weiter. Henri Tatschner wurde mit 19 Stimmen gewählt. Der Sozialreferent Nicolas Wartenberg mit 22 Stimmen. Applaus.

21:50 TOP 5.4 Neben Benjamin Kranepuhl bewirbt sich jetzt auch Julia Helbig als AStA-Referent(in) für Fachschaften und Gremien.

21:52 Es gibt eine Frage dazu, wie der AStA zur FSK steht. Benjamin möchte den FSK-Vorsitzenden Fabian Schmidt (der auch im StuPa sitzt) so gut wie möglich unterstützen. Er meint außerdem, dass das Referat neutral ist und er als Mediator und Moderator handeln möchte. Benjamin meint, dass die Referatsarbeit vor allem administrativ und weniger politisch wird.

21:55 Frage: “Wie wollt ihr in Grauzonen des allgemeinpolitischen und hochschulpolitischen Bereichs agieren?” Beide meinen, dass diese Frage nicht ihrem angestrebten Referat entspricht.

22:00 Julia meint, dass die meisten Studierenden nichts von FSRs, AStA und StuPa wissen. Sie möchte anregen, dass darüber nachgedacht wird, wie die Hochschulpolitik stärker in die Öffentlichkeit gebracht werden kann. Gido Lukas sieht diese Probleme nur bei einzelnen Fachschaften, meint aber, das es kein generelles Problem in der Wahrnehmung gebe.

22:03 Keine weiteren Nachfragen. Es geht zur Wahl. Diesmal gibt es bei dieser sogar mehrere Kandidaten und es wird spannend.

22:04 Alexander Schmidt hat übrigens die Pause genutzt, um den Raum zu verlassen. Angeblich hatte er dabei geäußert, dass er es hier nicht mehr aushielte.

22:08 Julia wurde gewählt. Keine weiteren AStA-Bewerbungen liegen vor. Es geht zu den Wahlen des webMoritz, TOP 6.2.

22:09 Felix Kremser hat nichts weiter zu ergänzen und weißt darauf hin, dass eine Enthaltung einer Nein-Stimme gleichkommt. Dieses Problem gab es bereits vor zwei Wochen.

Felix Kremser (Archivfoto)

22:10 Simon Karrasch möchte wissen, wie er sich die vielen Enthaltungen erklärt. Felix meint, dass der Rückhalt in der Redaktion viel Gewicht habe. Er meint, mit einem Nein leben zu können, er möchte nur eine klare Aussage haben.

22:11 Milos erklärt, dass er den erneuten Versuch von Felix unterstützt. Patrick Schmidt fragt nach möglichen Nachfolgern. Felix möchte als stellvertretender Chef vor allem die Nachfolge einarbeiten.

22:14 Keine weiteren Fragen – es geht zur Wahl.

22:16 TOP 7.1 Magnus Schult soll als Vorsitz der AG Transparenz bestätigt werden. Abstimmung: Mit einer Nein-Stimme wurde er in diesem Amt bestätigt.

22:23 Wegen einem technischen Defekt, ist der Ticker leider kurz ausgefallen. Aktuell wird über die erhöhten Aufwandsentschädigungen abgestimmt, die einmalig für die Vertretungen vakanter Referate ausgezahlt werden. Diana Rümmler soll 50 Euro, Felix Pawlowski 50 Euro und Ginka Kisova 25 Euro erhalten. Endabstimmung: Mit einer Enthaltung angenommen.

22:25 Felix Kremser wurde erneut nicht als stellvertretender Chef vom webMoritz gewählt. Es gab zwölf Ja-Stimmen, zehn Nein-Stimmen und eine Enthaltung. Keine Stimme war ungültig, jedoch haben wieder einige StuPisten gefehlt. “Fuck that shit – I’m going to space”, so Felix’ trockenes Statement dazu.

So sieht unser Redaktions-Desktop aus.

So sieht übrigens unser Redaktions-Desktop aus.

22:32 TOP 9 Einberufung der Vollversammlung. Jasmin Dinter merkt an, dass zu diesem Termin (27. Juni) viele Studierende zur Fusion fahren werden. Sie sieht die Beschlussfähigkeit gefährdet. Auch Überschneidungen mit EM-Spielen stehen im Raum. Felix Pawlowski meint, dass sich die Versammlung maximal um ein paar Tage verschieben lässt. Fabian Schmidt meint, dass die Versammlung noch vor der letzten StuPa-Sitzung stattfinden sollte, um mögliche Beschlüsse übernehmen zu können.

22:38 Der Termin soll auf den 26. Juni verschoben werden, was von den Antragstellern so auch direkt übernommen wurde. Der komplette Antrag wurde einstimmig angenommen.

22:40 TOP 10 Umbenennung Studentenwerk in Studierendenwerk.

22:41 Jasmin Dinter fühlt sich mit der Bezeichnung “Student” nicht angesprochen. Christoph Böhm meint, dass es andere Stellen gebe, Gleichstellung effektiver voranzutreiben. Er meint, dass die Antragsteller dem AStA konkretere Vorschläge geben sollten.

22:44 Die AStA-Referentin für Gleichstellung, Nada Lipovac, findet auch, dass der Name geändert werden sollte.

22:47 Christoph Böhm möchte in einem Änderungsantrag den Antrag konkreter formulieren. Nach ihm soll geprüft werden, wie weit die anstehende Gesetzesnovellierung genutzt werden kann, reale Gleichberechtigung zu stärken. Weiterhin möchte er, dass ein Konzept entworfen werden soll, um es in Schwerin zu präsentieren. Diese Änderungen wurden von den Antragstellern übernommen.

22:51 Es wird ausgezählt und geht zum Sonstigen.

22:59 Fabian Schmidt möchte etwas einbringen. Im letzten Jahr wollte das Historische Institut einen Institutsrat gründen. Dies sei zunächst auch geschehen, jedoch wurde dieser Prozess von der Fakultät unterbunden. Problem sei, dass es keine Fakultätsordnung gebe, in welcher solche Prozesse geregelt werden könnten. Die Gleichberechtigung der universitären Gremien untereinander steht zur Diskussion.

23:00 Milos appelliert an die StuPisten, zu den AGs zu gehen, welche in der letzten Zeit gegründet wurden. Auch die StuPa-Mitglieder seien gefragt, sich einzubringen.

23:01 TOP 10 wurde mit 15 Ja-Stimmen und acht Nein-Stimmen angenommen. Die Sitzung wurde beendet.

[Nachtrag] Die “”SDS-Stupisten” haben am 8. Juni auf ihrem Blog eine Stellungnahme zu dieser Sitzung veröffentlicht.

 

Fotos: Johannes Köpcke, Gabriel Kords/webMoritz-Archiv