Wie geht es weiter mit dem StuPa-Präsidium und dem AStA? Diese Frage drängt sich in den vergangenen Tagen immer mehr auf. In der Sitzung des Studierendenparlamentes, die am heutigen Dienstag, 07. Juni, um 20 Uhr im Konferenzsaal des Unihauptgebäudes stattfindet, wird es aus diesem Grund zu Beginn gleich eine “Aussprache” geben. Diese wird, da es sich um eine Personaldebatte handelt, voraussichtlich nichtöffentlich geführt werden. Die Chancen, dass Hochschulpolitik-Referent Franz Küntzel weiterhin im Amt bleiben wird, stehen derzeit noch relativ schlecht. Das geht aus Gesprächen mit verschiedenen Stupisten hervor. Dennoch bleibt die heutige Sitzung abzuwarten. Möglicherweise wird es noch eine überraschende Wende in dem Streit geben.

Neben der Personaldebatte um Franz Küntzel wird auch ein neuer Präsident gewählt werden. Kandidaten gibt es derzeit nicht, sodass das StuPa voraussichtlich für die nächsten Monate weiterhin kopflos bleiben wird. Zudem wird das “Aktionsbündnis Studentisches Leben in Greifswald” im StuPa besprochen werden. Ebenfalls auf der Tagesordnung steht die Anpassung der Aufwandsentschädigungen der Moritz-Medien an die der AStA-Referenten.

Hier die vollständige Tagesordnung:

 

TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Aussprache Hier wird es voraussichtlich um den Hack Franz Küntzels in Eric Makswitats Facebook-Account gehen. Ferner wird Eric Makswitat noch ein weiteres Mal begründen, warum er zurück getreten ist.
TOP 3 Wahl Präsidium Es muss ein neuer Präsident gewählt werden.
TOP 3.1 Wahl einer Präsidentin
TOP 4 Berichte Die AStA-Referenten und StuPisten müssen Rechenschaft über ihre Arbeit ablegen.
TOP 5 Formalia Die Beschlussfähigkeit der Sitzung wird festgestellt.
TOP 6 Wahl: Vorsitzende AG Bologna Es muss eine neue Vorsitzende gewählt werden.
TOP 7 Studienkomission Bologna AG / Beschlussvorlage (Drs. 21/58) Das Studierendenparlament soll beschließen, dass vor der Modulprüfung jedes Modul wechselbar sein muss. Ferner sollen nicht alle Module von General Studies in die Endnote mit eingehen.
TOP 8 Aktionsbündnis Studentisches Leben in Greifswald (Drs. 21/56)Es handelt sich hierbei um einen Solidaritätsantrag mit dem Aktionsbündnis Studentisches Leben in Greifswald.
TOP 9 Wahlprüfsteine Landtagswahl 2011 (Drs. 21/55)AStA-Referent Franz Küntzel hat sogenannte Wahlprüfsteine ausgearbeitet, anhand derer der Referent für Politische Bildung einen Fragenkatalog an die jeweiligen Parteien sendet. Nachdem der Fragenkatalog beantwortet wurde, können die hochschulpolitischen Ziele ermittelt werden.
TOP 10 Schaffung AStA-Referate (Drs. 21/53) Es sollen zwei neue AStA-Referate geschaffen werden: Für Studium und Lehre und Bologna-Prozess sowie für “Presse- und Öffentlichkeitsarbeit und Onlinekommunikation” geschaffen werden. Warum letztgenanntes Referat so einen langen Namen hat, ist fraglich, schließlich ist die “Onlinekommunikation” Teil jeder “Presse- und Öffentlichkeitsarbeit”.
TOP 11 AStA-Stimmrecht (Drs. 21/52) / 2. LesungEs soll beschlossen werden, dass auch die Co-Referenten Stimmrecht bei AStA-Sitzungen erhalten sollen.
TOP 12 Anpassung der Satzung, AStA (Drs. 21/46) / 2. Lesung Hierbei handelt es sich lediglich um eine Anpassung der bereits beschlossenen neuen Strukturen.
TOP 13 Vollversammlung (Drs. 21/36 / + Änderungsanträge) / 2. LesungHier geht es um die Bindung des StuPas an Beschlüsse der Vollversammlung. Da es sich um die zweite Lesung handelt kann davon ausgegangen werden, dass hier einfach bloß abgestimmt und kein weiteres Mal diskutiert wird.
TOP 14 Aufwandtsentschädigungen studentische Medien (Drs. 21/60) Die Aufwandsentschädigungen für Chefredakteure und die Moritz-Medien-Geschäftsführung soll auf 310 Euro ab dem Monat Juli angehoben werden.
TOP 15 Nachtragshaushalt / 2.Lesung (Änderungsantrag durch Drs. 21/49)Der Haushaltsposten für “Öffentlichkeitsarbeit und Veröffentlichungen” soll um 1.000 Euro reduziert werden.
TOP 16 Änderung der Geschäftsordnung (Drs. 21/54)
TOP 17 Änderung der Ausschreibungstexte des moritz-Web (Drs. 21/57)Die Ausschreibungstexte der Moritz-Medien werden an die der AStA-Referenten angepasst.
TOP 18 Getränke in Bibliotheken (Drs. 21/59) Dem Antrag zufolge soll das Trinken von Wasser in durchsichtigen Flaschen in den Bibliotheken erlaubt werden.
TOP 19 Sonstiges Was sonst noch zu sagen wäre.

Der webMoritz wird ab 20 Uhr an dieser Stelle live tickern.

Es tickert Marco Wagner

20:25 Die Sitzung hat immer noch nicht begonnen. Technische Probleme vereiteln die Pläne einer pünktlich beginnenden Sitzung.

20:26 Jetzt geht es doch los. Die Präsidiumsleitung übernimmt heute Marian Wurm.

20:27 Zu Beginn bedankt sich Marian bei Eric  Makswitat für  seine, wenn auch kurze, Amtszeit als StuPa-Präsident.  Es gab langen Applaus. Er wollte fast nicht enden. Zu guter Letzt bekam er ein Präsent überreicht.

20:29 Eric Makswitat gibt nun unter dem TOP Aussprache eine Erklärung zum Rücktritt ab.

20:31 Eric Makswitat schildert detailliert die Vorgänge. Makswitat wurde nach eigenen Angaben  durch seinen Praktikumsleiter auf  den veränderten Facebook-Account hingewiesen. Eric wäre nicht zurückgetreten, wenn sich Franz von Beginn an entschuldigt hätte. Eric informierte zuerst Marian, dann seine Hochschulgruppe und  die Medien.  Er hofft, dass  sein Schritt verstanden wird.

20:35 Franz Küntzel trägt nun seine Stellungnahme vor. Er hebt hervor,  dass er Eric nicht in Misskredit bringen wollte. Er sah nicht, dass Eric den Spaß nicht verstanden hätte. Er versuchte  immer wieder  Eric zu erreichen. “Ich denke, man hätte solche Sachen auch zwischenmenschlich klären können.” Franz zeigt offensichtlich Reue und gesteht ein,dass es sich um einen “extrem dummen Scherz” handelte. Er betonte, dass er keine Nachrichten gelesen hat.

20:39 Christoph Böhm gibt nun seine Erklärung ab. Christoph betont,  Auslöser der Aktion gewesen zu sein.  Christoph öffnete Facebook vom Präsidiumsrechner aus und bekam nicht mit, dass Eric noch angemeldet gewesen  ist. Franz hat in der Zwischenzeit, nachdem Christoph seinen Arbeitsplatz verlassen hatte, die Veränderungen vorgenommen, ohne dass  Christoph es rechtzeitig bemerkte.

20:43 Daniela Gleich fragt nach, warum es kein persönliches Gespräch zwischen Eric und Franz gab. Eric will Franz nicht glauben, dass es ein Scherz gewesen sei. Andererseits schien  es, so erklärte es Franz, dass er zunächst nicht mitbekam, dass Eric den Scherz nicht verstand.

20:45 Auf Nachfrage Erik von Malottkis sagt Franz, dass es nebensächlich ist, wie viele und welche AStA-Referenten  im Raum waren, weil er der Verursacher war.

20:47 Alexander Schmidt hebt hervor,  dass es sich nicht um einen Scherz handelte, sondern um eine Geschmacklosigkeit und dass Franz hätte zurücktreten sollen.

20:48 Erik Sintara kritisiert, dass die Debatte ausschließlich über Medienplattformen, nicht jedoch auf persönlicher Ebene stattfanden. Des weiteren hebt Erik auch hervor, dass es noch andere Möglichkeiten gegeben hätte.

20:53 Marvin Hopf kann beide Ansichten nachvollziehen, auch die von Franz. Er fordert Franz dazu auf, zu überlegen, “persönliche Konsequenzen” aus der Angelegenheit zu ziehen, schließlich sei er der Verursacher, dass das Präsidium derzeit kopflos sei.

20:55 Peter Madjarow: “Wie soll es insgesamt weiter gehen mit der Studierendenschaft? Wir sollten nicht unbedingt mehr Glas zerhauen, als es  bereits geschehen ist.” Damit plädiert Peter dafür, dass Franz nicht zum Rücktritt bewegt werden sollte.

20:58 Martin Hackbarth möchte alles lieber ganz geheim hinter verschlossenen Türen weiter diskutieren.  Der  Ex-Präsident will  das aber nicht, hält eine Gegenrede und Martin zieht  sein Plädoyer für die Förderung von  Intransparenz zurück.

21:00 Peter ist  bis jetzt  der Einzige Stupist, der uneingeschränkt für Franz argumentiert.  Er  nimmt im  Gegensatz zu den meisten anderen Stupisten  eine sehr behutsame Abwägung vor und schreit nicht sofort: “Hängt ihn! So hoch wie möglich!”

21:05 Jetzt geht es um Konsequenzen. Martin Hackbarth fordert jeden Stupisten im Rahmen der Konsequenzen dazu auf, die bisher geleistete sehr gute Arbeit des Referenten zu berücksichtigen.

21:06 Erik Sintara hebt hervor, dass Eric M. nicht hätte zurücktreten müssen. Schließlich hätte er auch anders mit dem Vorfall umgehen können. Es sei somit nicht zwangsläufig, dass Eric zurückgetreten ist. Dies sollte beachtet werden. Eric hätte auch anders handeln können. Erik  S. betont, dass es Konsequenzen geben, man aber keine Schwarz-Weiß-Malerei betreiben sollte.

21:13 Die Debatte dreht sich  weiter im Kreis. Sergej Prokopkin sieht die Schuld auch im Präsidium (Christoph  Böhm) und fordert ebenfalls Konsequenzen für den stellvertretenden StuPa-Präsidenten Christoph Böhm.

21:14 Jetzt wird es ein  wenig bunt. Wenn sich die Stupisten ganz schlau entscheiden, kann es schlimmstenfalls passieren, dass das Referat für Hochschulpolitik und einer der beiden Stellvertreter (Christoph Böhm) künftig unbesetzt bleiben wird.

21:17 Erik Sintara sagte etwas ganz wichtiges: “Man sollte auch überlegen, wie er das wieder gut machen kann.”  Es geht  hier nicht nur  um  Eric und Franz, sondern auch um die Arbeitsfähigkeit des AStA und StuPa, so Erik Sintara.

21:26  Erik von Malottki hebt hervor, dass hier das Vertrauen zwischen zwei Institutionen gebrochen  wurde. “Ich weiß, dass Franz sehr gute Arbeit macht. Die Frage ist: Lassen wir das wieder zu.” Er betrachtet das völlig losgelöst von seinem positiven Verhältnis zu Franz und seiner Zugehörigkeit zu Hochschulgruppen.

21:37  Linn Görnig appelliert an die Aufgabe des StuPas für das Allgemeinwohl der Studierendenschaft. Die erste öffentliche Personaldebatte der vergangenen Jahre neigt sich nun dem Ende zu.

21:39 Sergej Prokopkin wünscht sich, dass  die drei das Problem untereinander klären sollten. Michael Seifert spricht sich für eine Lösung des Problems im StuPa, nicht zwischen den Dreien, aus.

21:41 Martin Hackbarth schlägt nun im Rahmen der Lösungsfindung Ausschluss der Öffentlichkeit vor. Die Öffentlichkeit wird nun ausgeschlossen, damit sich die StuPisten abschließend beraten können.

23:02 Die öffentliche Sitzung geht nun weiter. Franz Küntzel wird eine Rüge erteilt. Der AStA-Beschluss, Franz zum stellvertretenden AStA-Vorsitzenden zu ernennen, wird mit sofortiger Wirkung aufgehoben. Marian Wurm, stellvertretender Präsident des StuPas hebt  hervor, dass man künftig härtere Sanktionen in einem solchen Fall vornehmen werde. Franz ist also mit einem blauen Auge davon gekommen.  Es folgt eine zehnminütige Pause.

23:17  Jetzt geht es  weiter.  Ein  neuer StuPa-Präsident muss gewählt werden. Martin Hackbarth schlägt Marian Wurm vor. Er sagt, dass er das Amt übernehmen  würde, wenn sich wirklich kein anderer finden würde, da ihm  die Arbeitsfähigkeit des StuPas sehr am Herzen  liegt. Es gab für seine kurze Rede viel Applaus, auch aus konservativen  Reihen. Es meldete sich kein weiterer Kandidat, sodass Marian sich nun der Wahl stellt.

23:20 Es wird abgestimmt.

23:27 Das Ergebnis steht fest: Marian Wurm  ist neuer StuPa-Präsident! Auf ihn entfielen 15 Stimmen, drei Enthaltungen.  Christoph Böhm bleibt weiterhin  stellvertretender StuPa-Präsident.  Der zweite Stellvertreter bleibt unbesetzt.

23:28 Jetzt kommen endlich die Berichte.  Nach drei Stunden Sitzung und über zwei Stunden Personaldebatte!

23:31  Jetzt geht es wieder einmal um das Brennpunkt-Thema der FB Geschichte. Es gab die Idee, die FB in die Bahnhofstraße einzuquartieren.  Es  ist nun jedoch Geld für eine Einquartierung  in die Alte UB vorhanden.

23:35 Erik von Malottki hält das  Verhalten des Rektors Westermann und des Bibliotheksdirektors Wolf für “dubios”. Schließlich sei der Standort der Alten UB bereits im März im Gespräch gewesen.

23:48 Die  Sitzung wird auf ein Uhr verlängert. Paula Oppermann wird Vorsitzende der Bologna-AG.

23:51 Es geht jetzt um den General-Studies-Antrag. General Studies sollen “mehr geöffnet”  werden, es sollen nicht mehr alle Seminare in die Endnote eingehen.

23:55 Nach kurzer Debatte wird nun abgestimmt: Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

23:56 Es  folgt der TOP zum Aktionsbündnis studentisches Leben in Greifswald. Es handelt sich um TOP 8  von 19. Der webMoritz berichtete.

23:59 Erik von Malottki kritisiert die Aussage des Rektors Westermann, es handele sich bei dem Aktionsbündnis  um einen Zwergenaufstand. Schließlich zeuge eine solche Aussage davon, dass Westermann studentischen Initiativen und  studentischer Kultur tendenziell ablehnend gegenüber  stehe.

00:06 Jetzt geht es um die Schaffung von AStA-Referaten. Es soll ein Referat für “Öffentlichkeitsarbeit und Onlinekommunikation” sowie  für “Studium und Lehre und Bologna-Prozess”.

00:12 Jetzt geht es um Änderungsanträge. Der Antrag zum Referat für “Studium und Lehre und Bologna-Prozess” wurde zurück gezogen, der Vorschlag des tickernden Redakteurs, die Bezeichnung des anderen Referates auf  “Öffentlichkeitsarbeit” zu reduzieren, wurde übernommen, sodass es nun kein Mammut-Name mehr ist. Der Antrag zur Einrichtung dieses Referates wurde einstimmig angenommen.

00:15 Jetzt geht es um die Satzungsänderung. Zweite Lesung. Die Abstimmung erfolgt ohne weitere  Debatte. Sie wurde bei einer Enthaltung angenommen.

00:21 Der tickernde Redakteur hat den Überblick verloren. An der Tagesordnung wurde einiges durcheinander gebracht. Jetzt kam es erst einmal zur  Erweiterung der Geschäftsordnung, wonach Tagesordnungspunkte vertagt werden können.

00:25 Es  geht irgendwie  schneller voran: Die Änderung der Ausschreibungstexte für den webMoritz wurde angepasst. Es gibt nur  noch zwei anstelle der vier Chefredakteure. Deshalb die Anpassung.

00:29 Johannes Radtke stellt nun den Antrag vor, wonach künftig Wasser mit in die UB genommen werden darf. Johannes wirkt sichtbar müde, was bei einer derart anstrengenden Sitzung auch kein Wunder ist.

00:31 Erik von Malottki hebt hervor, das  Bestreben in den Senat einbringen zu wollen.

00:34 Die Abstimmung erfolgte: Einstimmig angenommen. Die Sitzung ist nun zu Ende! Schicht im Schacht!

Anmerkung der Redaktion: Im Ticker wurden im Sinne der Betroffenen einige Korrekturen vorgenommen. Die Redaktion bedankt sich an dieser Stelle bei dem Studierendenparlament dafür, dass die Debatte teilweise öffentlich geführt wurde. Aus Sicht des tickernden Redakteurs handelte das StuPa hier im Interesse der Studierendenschaft, die das Thema offensichtlich sehr bewegte, sodass sie auch ein besonders hohes Interesse daran hatte, nicht nur zu erfahren, was passiert ist, sondern wie die gewählten Vertreter mit solchen Konflikten umgehen.