Am Donnerstag, dem 19. November, findet im Institut für Slavistik das erste Plenum der Audimaxbesetzer seit dem Ende der Aktion am vergangenen Freitag statt. Ab 20 Uhr will man sich in den von der Universitätsleitung zur Verfügung gestellten Räumen vor allem über organisatorische Fragen unterhalten: Die künftige Nutzung der Räumlichkeiten, mögliche Kooperationen mit den offiziellen Gremien der Studierendenschaft und eine Auswertung der vergangenen Woche stehen auf der vorläufigen Tagesordnung, die dem webMoritz vorliegt. Auf der Homepage der Initiative fehlt die Ankündigung derzeit (Mittwoch, 21 Uhr) allerdings noch vollständig.
Dem webMoritz gegenüber erklärte der Pressesprecher der Gruppierung, Christopher Denda:
„Ich denke wir können mit dem Kompromiss, welcher zwischen uns und dem Rektorat mit Unterstützung des Allgemeinen Studierendenausschusses ausgearbeitet wurde, sehr zufrieden sein. So sind wir die erste Besetzungsinitiative bundesweit, die ein Ergebnis vorzuweisen hat. Dabei muss man betonen, dass dies wohl vor allem daran lag, dass sowohl das Rektorat, als auch wir als Besetzer uns sehr kooperativ gezeigt haben. Wichtig war vor allem, die Leute für unsere Forderungen zu sensibilisieren und Missstände innerhalb der Bildungspolitik aufzuzeigen.“
Denda bedankte sich zudem für die Solidarität die den Besetzern von Einzelpersonen wie auch politischen und universitären Gruppierungen entgegengebracht worden sei. In den kommenden Wochen wolle man den Kontakt zum Rektorat halten, an Lösungen der Probleme mitarbeiten und die Initiative bekannter machen.
Am Dienstag solidarisierte sich das StuPa mit den Audimax-Besetzern.
Bildungsminister sieht Unis in der Pflicht
Nach dem die Besetzung am Freitag geendet hatte, erreichten die Presse noch eine Reihe weiterer Stellungnahmen. So solidarisierte sich unter anderem die Landeskonferenz der Studierendenschaft (LKS) mit den Aktivisten und auch mit dem bundesweiten Bildungsstreik, der mit dem gestrigen Aktionstag seinen offiziellen Anfang nahm. Auch mit dem AStA haben sich die Protestler offenkundig versöhnt, dieser hatte sich zunächst von der Aktionsform distanziert. Das Studierendenparlament solidarisierte sich am gestrigen Abend ebenfalls mit der Besetzergruppe. Kritik war lediglich vom RCDS gekommen, jedoch nur in einem Halbsatz der Presseerklärung. Im Wesentlichen solidarisierte man sich mit den Forderungen der Streikenden.
Bildungsminister Henry Tesch (CDU)
Für großes Erstaunen sorgte die Stellungnahme des Landesbildungsministers und derzeitigem Vorsitzenden der Kultusministerkonferenz Henry Tesch (CDU). Dieser erklärte in einem Gastbeitrag für die Bild am Sonntag, die Kultusministerkonferenz sei auf die Forderungen der Studenten bereits im Oktober eingegangen. Weiter schrieb er: „Jetzt sind die Hochschulen in der Pflicht, auf die Forderungen einzugehen. Sie verfügen über Freiheiten, wie sie in der Geschichte Deutschlands noch nie so ausgeprägt waren.“ Das hatte am vergangenen Mittwoch bei seiner Parteifreundin Ilka Lochner-Borst, ihres Zeichens bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Landtag, noch ganz anders geklungen.
Auf viele Studenten mögen diese Äußerungen einen zynischen Eindruck gemacht haben. Der Greifswalder AStA attackierte Tesch am Dienstag, die Vorsitzende Solvejg Jensen warf ihm vor, er schiebe „den Schwarzen Peter den Hochschulen zu, die an jahrelanger chronischer Unterfinanzierung durch die Länder leiden“. Die LKS meldete sich erneut zu Wort, um ins gleiche Horn zu stoßen. In einem offenen Brief an den Bildungsminister heißt es unter anderem:
„In Ihren Ausführungen vernachlässigen Sie die chronische Unterfinanzierung des deutschen Hochschulsystems im Allgemeinen wie die in Mecklenburg-Vorpommern im Besonderen. Die Hochschulleitungen und -verwaltungen bemühen sich gemeinsam mit den verfassten Studierendenschaften permanent um Abhilfe bei den Missständen und ein Lösen der Grundprobleme. Die Bemühungen scheitern jedoch regelmäßig an landesrechtlichen Vorschriften oder an finanziellen Engpässen, hervorgerufen durch die chronische Mangelfinanzierung.
(…) Im Ergebnis bleibt festzuhalten, dass die von Ihnen postulierte Freiheit der Hochschulen sich als eine Freiheit der leeren Taschen darstellt, in der es keinen Raum für Gestaltung, sondern lediglich für Kürzung und Mangelverwaltung gibt. Wie ein Unternehmen kurz vor der Insolvenz kann eine Hochschule unter diesen Umständen keine herausragenden Leistungen vollbringen.“
Bilder: Archiv/Pressematerial
Also bei dem Statement von Lochner-Borst…muss ich ganz, ganz stark die Zähne zusammenbeißen. Das Internet vergisst ja leider nicht. Aber mit der Zeit kommt für solche CDU-Mitglieder auch ein Rat…
Und Tesch tut weiterhin alles dafür, sich nicht einordnen zu lassen, denn http://www.zeit.de/studium/hochschule/2009-11/hoc…
Das Statement von Lochner-Borst ist inhaltlich arm, gehässig formuliert und äußerst undiplomatisch – also in jeder Hinsicht voll daneben. Ein derartig amateurhaftes und gutsherrenartiges Verhalten kannte ich bisher nur von der örtlichen CDU – dass die auf Landesniveau offenbar auch keinen anderen Stil pflegen, finde ich echt oberpeinlich. Teschs Äußerungen sind ja auch kaum besser…
Leute in Kommentaren nur mit dem Nachnamen zu titulieren ist im übrigen auch kein Zeichen von Stil …. B)
Bereits nach der Legitimierung/ Möglichkeit der Einführung von Verwaltungsgebühren (also versteckten Studiengebühren) im Schweriner Landtag äußerte sich, in dem Fall allerdings, wenn ich es noch richtig in Erinnerung habe – Sellering ähnlich gutsherrenartig – nur auf den Sachverhalt der Verwaltungsgebühren bezogen. Muss wohl das Umfeld (Schweriner Schloss) sein. Umgebung formt ja bekanntlich den Menschen.
Insofern ist die Äußerung Teschs für mich wenig überraschend.
Auch der Rektor hat den Herrn Tesch in einem Brief für seine Aussage kritisiert, wurde heute in der Senatssitzung deutlich.
Ich glaube es ist übrigens nicht das "erste" Plenum der ehemaligen Audimax Besetzer. Wenn ich recht informiert bin, gab es allein diesen Montag drei Plena (Um 12, 17 und 20 Uhr). Seitdem trifft man sich mindestens täglich im zur Verfügung gestellten Raum in der Slawistik.
Ich fände es schön, wenn man jetzt mehr mit dem AStA zusammenarbeitet bzw. der AStA mit den Studenten und die anfänglichen Berührungsängste überwindet 🙂 Es sind noch zwei Wochen Bildungsstreik vor uns: Genug Zeit für kreative Aktionen wie zuletzt die Aktion auf der Europakreuzung…
"Auf meine Bitte diese und andere AGs auch auf der Uni-Homepage zu bewerben antwortete der Rektor in etwa "Ich werde nicht über den Campus gehen und schauen, ob sich jemand mit mir unterhalten möchte. Die Leute sollen schon auf mich bzw. uns zukommen".
Das halte ich für durchaus nachvollziehbar und gebe hiermit die Information weiter: Auch vor Ort ist die Mitarbeit der Studenten in den Reform-Gremien erwünscht. Die Bachelor Reform soll übrigens in Greifswald zurzeit in zwei Studiengängen "getestet" werden. Wenn dies erfolgreich ist, soll die Reform auf alle Beachelor ausgehnt werden."
Gut.
Nanu, was ist denn hier los? Also im Kommentierungssystem hier stimmt irgendwas nicht. Mein Kommenar auf Sebastian Jabbuschs Kommentar macht ja garkeinen Sinn. Irgendwas stimmt hier nicht…
Wie lautet der genaue Beschluss des Stupa zur Besetzergruppe?
URSPRÜNGLICHER ANTRAG: "Das StuPa begrüßt das Engagement und den Mut der Studierenden im Audimax, die sich für bessere Bildungsbedingungen und gegen Studiengebühren eingesetzt und Solidarität mit Kommilitonen in ganz Deutschland gezeigt haben. Aus dem Protest sollte nun ein dauerhafter Dialog über die Bildungspolitik entstehen. Das StuPa stellt dazu der Arbeitsgruppe für ihre Arbeit Büromaterial und Kopiermöglichenkeiten im AStA zur Verfügung."
ANGENOMMENER ANTRAG: "Das StuPa begrüßt das Engagement und den Mut der Studierenden, die sich für bessere Bildungsbedingungen und gegen Studiengebühren eingesetzt und Solidarität mit Kommilitonen in ganz Deutschland gezeigt haben.
…naja, StuPa halt….
So eine Stellungnahme kann jeder abgeben. Nicht jeder kann aber das tun, was im endgültigen Beschluss, rausgestrichen wurde.
Und obwohl die Hochschulleitung die Studierenden unterstützt, in dem sie einen Raum zur Verfügung zu stellen versprechen…reicht es bei der Mehrheit von Parlamentariern nicht für mehr als warme Worte. Was soll man denn davon halten?
Was hättest du dir gewünscht? Studierendenschaftsverdienstkreut am Band 1. Klasse? Sicher wird das StuPa hierfür noch einen Haushaltstitel einrichten und dann gibt es eine Verleihung mit viel TammTamm und ganz warmen Worten.
Ihr 12.000 Studierenden, wo seid ihr eigentlich, wenn (durchschnittlich) 30 Aktivisten einen Hörsaal besetzen? Wer von euch möchte, dass die Zwangsbeiträge, die wir zahlen, für Besetzer drauf gehen?
Mit diesen "Zwangsbeiträge(n)", wie Du sie nennst, bezahlen wir alle kollektiv die Essen in der Mensa, die Wohnheimplätze des Studierendenwerks, den Hochschulsport und die Organe der Verfaßten Studierendenschaft (StuPa, AStA, Fachschaften). Ich finde es gut, daß es diese Semesterbeiträge ("Zwangsbeiträge", huihuihui!) gibt, um damit zielgerichtet das zu finanzieren, was wir als Studierende brauchen: Essen, Wohnraum, politische Interessenvertretungen und erschwingliche Sportmöglichkeiten.
Und kurz zu Deiner Unterstellung: Geld für die Besetzung ist aus Mitteln der Verfaßten Studierendenschaft (also unseren Semesterbeiträgen) überhaupt keins geflossen – null, nada, niente! Die Materialien (Plakate, Transparente, Verpflegung etc.) haben die BesetzerInnen selber mitgebracht und aus der eigenen Tasche gezahlt.
Bei dem obigen Antrag ging es darum (und geht es immer noch), daß der AStA der Arbeitsgruppe Kopiermöglichkeiten und sein Büromaterial zur Verfügung stellt. Mehr nicht und auch nicht weniger.
Aber die StuPa-Mehrheit hält weiterhin an ihrer bornierten Auffassung fest, daß selbstorganisierte Aktionen von Studierenden grundsätzlich nicht unterstützt werden sollen, schließlich mache der AStA und das StuPa ja gaaaanz viel im Bereich Bildungspolitik. – Wir haben ja gesehen, wie die jeweils zum Jagen getragen werden müssen und sogar die bundesweite Protestwelle völlig verschlafen haben.
Nichtsdestotrotz macht die Bildungsstreik AG weiter und trifft sich heute abend um 20:00 zum Plenum im Bildungsstreikbüro (Slavistik, Eingang über den Hof).
…ah, du meinst Hausfriedensbruch? Ich bin froh, dass das StuPa Verstöße gegen geltendes Recht nicht noch honoriert. Wo wäre für dich Humanisten die Grenze? Wenn Steine durch Fenster fliegen oder Mülltonnen brennen?
Das ist es ja gerade, auch der RCDS argumentierte, "währt ihr mehr gewesen, dann hättet ihr das ganze Audimax lahm legen wollen". Das ist aber vollkommener Humbuck und eine haltlose Unterstellung. Von Anfang an wurde in den Plena deutlich, dass die Besetzer niemals den Lehrbetrieb stören und friedlich demonstrieren wollten. Mit der Besetzung sollte auch Freiraum geschaffen werden für diejenigen, die sich nicht auf kindlichen StuPa-Sitzungen langweilen wollen, sondern offen und produktiv über die jetzige und die angestrebte Bildungspolitik diskutieren wollen.
Ganz ehrlich, es grenzt an Populismus, den Besetzern solche Dummheit zu unterstellen, einerseits für bessere Bildung zu kämpfen und gleichzeitig den Leuten und im Endeffekt ihnen selbst (auch die Besetzer sind größtenteils weiter in ihre regulären Vorlesungen und Seminare gegangen) das Recht auf Bildung zu entziehen, einerseits für Sanierung mancher Institutsgebäude zu plädieren und gleichzeitig das Audimax durch Fenster einwerfen etc., wie du das hier unterstellst, sanierungsbedürftig zu machen.
Im Übrigen bin ich kein Jurist, aber ist der Straftatbestand des Hausfriedensbruchs nicht erst dann erfüllt, wenn der Rektor seinen Anspruch darauf geltend macht? (Bitte um fachkompetente Antwort und nicht um Vermutungen)
Es klingt vielleicht in manchen Ohren ganz böse kommunistisch, aber gehört die Uni nicht uns allen!? Schließlich ist sie von unseren Steuergeldern gehalten und jeder sollte das Recht auf ihre Nutzung haben!?
Also ich würde sagen, dass es kein Hausfriedensbruch war, da keines der beiden Tatbestandsmerkmale erfüllt gewesen ist. Es wurde weder in eine Wohnung, einen Geschäftsraum, ein befriedetes Beseitztum oder abgeschlossenen Raum eingedrungen, noch hat es eine Aufforderung zum Verlassen gegeben. Im Gegenteil: Die Besetzer wurden ja vorläufig ausdrücklich geduldet.
Des Weiteren wäre eine Strafverfolgung bei einem Offizialdelikt nur auf Antrag möglich gewesen.
Allerdings kann ich das Argument, die Uni würde uns allen gehören, nicht teilen. Nur weil es sich um ein öffentliches Eigentum handelt, kann man keine individuellen Besitzansprüche annehmen.
§ 123 StGB
(1) Wer in die Wohnung, in die Geschäftsräume oder in das befriedete Besitztum eines anderen oder in abgeschlossene Räume, welche zum öffentlichen Dienst oder Verkehr bestimmt sind, widerrechtlich eindringt, oder wer, wenn er ohne Befugnis darin verweilt, auf die Aufforderung des Berechtigten sich nicht entfernt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Die Tat wird nur auf Antrag verfolgt.
Ganz Timos Meinung. Es hat kein Straftatbestand vorgelegen. Was hätte/wäre/wenn/und überhaupt sein können, ist reine Spekulation. Es sprach also für mich nichts dagegen, die an der friedlichen (eine Woche andauernden) Debatte beteiligten Studierenden ausdrücklich zu unterstützen.
Diese liberal-weichegspülte Haltung des AStA führt da nicht weiter. Schönes Fünf-Mann-Team hat der Vorsitz sich da zusammengebaut. Echt traurig, dass es erstmal so bleiben wird.
Hausfriedensbruch wäre es erst gewesen, wenn der Rektor gesagt hätte, dass die Anwesenden das Audimax verlassen sollen und sich die Anwesenden geweigert hätten.
Denn das Audimax ist ein öffentliches Gebäude. Ergo kann da jeder rein und raus. Und wenn derjenige, der über das Hausrecht verfügt, erlaubt, dass man auch Nachts im Audimax schlafen darf, dann ist das Ganze kein Hausfriedensbruch.
Und Herr Westermann hat das Ganze von Montag bis Freitag erlaubt.
Die BesetzerInnen haben folglich nicht gegen geltendes Recht verstoßen.
Ganz Timos Meinung. Es hat kein Straftatbestand vorgelegen. Was hätte/wäre/wenn/und überhaupt sein können, ist reine Spekulation. Es sprach also für mich nichts dagegen, die an der friedlichen (eine Woche andauernden) Debatte beteiligten Studierenden ausdrücklich zu unterstützen.
Diese liberal-weichegspülte Haltung des AStA führt da nicht weiter. Schönes Fünf-Mann-Team hat der Vorsitz sich da zusammengebaut. Echt traurig, dass es erstmal so bleiben wird.
Ja – die Kritik, dass der AStA sich von den Audimax-Besetzungen distanzierte während in ganz Deutschland die ASten vorneweg marschierten ist ja schon mehrfach diskutiert worden.
Wer sind Deiner Meinung nach die "fünf"? (Falls Deine Antwort hier von der Moderation wegeditiert wird, kannst Du mir auch eine E-Mail an jabbusch [at] googlemail . com schicken !)
das kann ja dann wech… los ihr (zwei) götter der kommentarregelung. macht euch nützlich! 😉
Der Bildungsstreik geht auch bundesweit weiter. Eine gute Zusammenfassung zum bisherigen Bildungsstreik im November liefert Wladek Flakin: http://de.indymedia.org/2009/11/266434.shtml
Fazit von Wladek Flakin, das eigentlich nur unterstrichen werden kann:
"Denn die Besetzungen, so wichtig sie auch sind, werden alleine nicht ausreichen, um wirkliche Veränderungen durchzusetzen. Dafür brauchen wir eine Bewegung, die wirklich die Gesellschaft lahmlegen kann – wir brauchen einen Streik von allen Betroffenen der Kürzungspolitik. Das Fronttransparent in Berlin lautete: "Bildungsstreik, Mensastreik, Generalstreik!" Aber dieses Transparent war in der Demovorbereitung sehr umstritten. Bewusstsein über die notwendige Verbindungen mit Menschen außerhalb der Uni ist unter den Studierenden noch nicht sehr weit verbreitet. Aber wenn die Proteste Erfolg haben sollte – das zeigen alle erfolgreichen Bildungsproteste der letzten Jahre auf internationaler Ebene, z.B. in Frankreich und Chile –, müssen Studierende sowohl inhaltlich wie praktisch auf arbeitende Menschen zugehen."
Mittlerweile sind auch Schulen in Berlin besetzt. So zB das Albert-Einstein Gymnasium. In der Jungen Welt war ein Artikel über die Besetzungen drin. Sehr schön fand ich, wie in dem Artikel ein Schüler zitiert wurde, der sagte, dass es an ihrer Schule zwar relativ wenig Probleme gäbe und sie eigentlich ganz gut ausgestattet sei. Aber gerade weil es andere Schulen gibt, die nicht so gut ausgestattet sind, müsse man mit besetzen, um die anderen Schulen zu unterstützen.
Das nenne ich mal Solidarität!
Leider ist solches Denken unter Greifswalder Studenten nicht sehr weit verbreitet.