Am heutigen Dienstag tagt das Studierendenparlament (StuPa) der Universität Greifswald zum ersten Mal im neuen Semester. Die Sitzung beginnt um 20 Uhr im Konferenzsaal des Uni-Hauptgebäudes.

stupa-liveticker-300x200Neben den üblichen Rechenschaftsberichten (die diesmal allerdings die gesamte vorlesungsfreie Zeit betreffen) wird sich das Parlament mit einigen Bewerbungen um freie Stellen und den Finanzanträgen einiger studentischer Gruppen befassen. Außerdem wird es natürlich auch um den Termin für die Urabstimmung um den Namenspatron, die kommende Vollversammlung und den Antrag des RCDS zum Semesterticket gehen. Ab etwa 20 Uhr werden wir wieder live aus dem Konferenzsaal tickern. Mit Spannung erwarten einige den ersten Auftritt des Burschenschafters Christoph Böhm als Mandatsträger.

Die vorläufige Tagesordnung für den heutigen Abend sieht folgende Punkte vor:

TOP 1 Berichte (Drs. 19/107) – Die üblichen Rechenschaftsberichte aus dem AStA, den moritz-Medien und weiteren Gremien nehmen in der Regel zwischen 60 und 90 Minuten ein. Nach der langen Sitzungspause geht es um etwa drei Monate Rückschau. Das könnte möglicherweise länger als üblich dauern.

TOP 2 Formalia – Hier wird die Tagesordnung beraten und verabschiedet sowie das Protokoll der vorigen Sitzung genehmigt. Dieser Tagesordnungspunkt ist bei den letzten SItzungen meistens relativ zügig abgehandelt worden.

TOP 3 Finanzanträge
TOP 3.1 Debattierclub (Drs. 19/103)Fünf Greifswalder wollen an der Debattierweltmeisterschaft in Antalya teilnehmen und dafür einen Reisekostenzuschuss in Höhe von 750€.

TOP 3.2 radio98eins (Drs. 19/106)Das StuPa hat auch in diesem Jahr wieder einen Haushaltsposten zur Unterstützung des lokalen Radiosenders eingestellt. Davon sollen nun 3628,14€ für Technik, Büroausstattung, Werbung, sowie Reise- und Fortbildungskosten an den Verein ausgezahlt werden.

TOP 3.3 polenmARkT (Drs. 19/113)Das Festival polnischer Kultur in Greifswald soll vom 20.1.. – 1.12. stattfinden. Die Organisatoren beantragen eine Unterstützung von 2000€ für Druckkosten.

TOP 3.4 “Global Entrepreneurship Week 09” (Drs. 19/109)Bis zu 50 Studenten soll die Möglichkeit geboten werden an der Abschlussveranstaltung der “Global Entrepreneurship Week 09” am 21. November teilzunehmen. Dafür werden 730€ für den Bus nach Wittenberge beantragt.

TOP 4 Wahlen – Eine Reihe freier AStA-Referate, für die es eine Reihe von Bewerbern gibt, sollen besetzt werden. Auch die Wahlleituzng für die Gremienwahl 2010 soll besetzt werden.

TOP 4.1 Wahl der AStA-Vorsitzenden – Für den Vorsitz bewirbt sich Solvejg Jenssen (7. Semester Jura), die das Amt bisher komissarisch inne hatte. Dem webMoritz gegenüber hatte sie im Juli noch erklärt, das Amt nicht dauerhaft übernehmen zu wollen.

TOP 4.2 Wahl der stellvertretenden AStA-Vorsitzenden –  Auch hier hat sich der bisher komissarische Amtsinhaber Pedro Sithoe (6. Semester, Lehramt Deutsch und Geschichte) beworben. Zudem bewerben sich Janin Gantz (5. Semester, BWL) und Lisa Brokmöller (1. Semester, Jura).

TOP 4.3 Wahl einer Referentin für Fachschaften und Gremien – Beworben hat sich Robert Herold (9. Semester, Geographie), der bereits im FSR Erfahrung in der Gremienarbeit gesammelt hat.

TOP 4.4 Wahl einer Referentin für Fachschaften und Gremien – Für die zweite Stelle liegen bisher keine Bewerbungen vor.

TOP 4.5 Wahl einer Referentin für Hochschulpolitik – Ronny Millow (1. Semester, Öffentliches Recht und Geschichte) von der Jungen Union bewirbt sich um das noch offene Referat für Hochschulpolitik.

TOP 4.6 Wahl der Referentin für Kultur, Sport und Erstsemesterwoche – Um das Kulturreferat bewerben sich zwei Kandidaten, der BWL-student Walter Leonhardt und der Philosophie- und Germanistikstudent  Paul Fuhrmann (beide 1. Semester).

TOP 4.7 Nominierung einer Wahlleiterin und ihrer Stellvertreterin – Hier liegt eine Bewerbung von Juso-Mitglied Michael Seifert vor.

TOP 4.8 Wahl eines Mitglieds in den Haushaltsausschuß – Hier soll auf Grund von Rücktritten im Sommer, nachnominiert werden.

TOP 4.9 Wahl der Vorsitzenden der AG Namensgebung Universität – Die Frage könnte spannend werden, bisher war Sven Zeidler (AStA-Referent für politische Bildung) als möglicher Kandidat gesetzt. Der hat sich jedoch mit den von ihm organisierten Veranstaltungen nicht nur Freunde in der Selbstverwaltung gemacht. Als bekennender Arndt-Gegner könnten einige StuPisten auch seine Neutralität in Frage stellen.

TOP 5 Rückschau Erstsemesterwoche (Drs. 19/110) – Im Rahmen der letzten AStA-Sitzungen gab es viel Kritik am Hauptorganisator Christian Bäz, der nebenbei selber StuPist ist.

TOP 6 Preiserhöhung Studentenwerk – Hier werden sich die studentischen Vertreter beim Studentenwerk zu den kürzlichen Preiserhöhungen in Mensa und Cafeteria äußern.

TOP 7 Einberufung Vollversammlung (Drs. 19/112) – Das Parlament soll den AStA mit der Planung und Durchführung der Vollversammlung beuaftragen. Vorgeschlage Themen sind: Wohnraumproblematik in Greifswald, Master für Alle?! /Übergang Bachelor/Master, Verwaltungskostenbeitrag, Einführung eines Semestertickets und der Wechsel des Instituts für Psychologie von der Philosophischen zur Mathematisch-Naturwissenschaftlichen Fakultät. Der AStA plant die Versammlung derzeit für den 9. Dezember und hofft, den Hörsaal in der Löfflerstraße dafür nutzen zu können.

TOP 8 Bestätigung von AStA-Beschlüssen der vorlesungsfreien Zeit (Drs. 19/102, 19/108) – Der AStA hat in seiner Vertretungsfunktion im Laufe der vorlesungsfreien Zeit einige Beschlüsse gefällt, die nun vom Parlament bestätigt werden müssen. Dabei get es um Bewirtungskosten für die Landeskonferenz der Studierenden (60€), die Förderung einer Fahrt des FSR Medizin (600€) und einen Sponsoringvertrag zu Ersti-Woche  mit der Volksbank.

TOP 9 Änderung der Finanzordnung (Drs. 19/62), erste Lesung – Aus Richtung des RCDS kommen zwei Anträge unter dem Titel “Steigerung der Attraktivität der universitären Selbstverwaltung”, deren erster Antrag eine Änderung der Finanzordnung vorsieht, die ermöglicht, künfitg etwas höhere Aufwandsentschädigungen zahlen zu können. Die erste Lesung dieses Antrags soll erfolgen

TOP 10 Einführung eines Semestertickets (Drs. 19/104) – Der webMoritz hat bereits vor einigen Tagen über den Vorschlag des RCDS berichtet.

TOP 11 Stellungnahme zur Hochschulpolitik der Landesregierung (Drs. 19/111) – Das StuPa soll die Landesregierung auffordern, im kommenden Landeshaushalt mehr Geld für die Hochschulen zur Verfügung zu stellen. Vermutlich mehr ein Politikum.

TOP 12 Einrichtung einer AG Wohnen (Drs. 19/114) – Der Referent für Wohnen, Pedro Sithoe, (bewirbt sich in TOP 4.2 für den Posten als AStA-Stellvertreter) beantragt die Einrichtung einer AG Wohnen, die sich des vieldiskutierten Themas annehmen soll. Heute berichtete das junge Magazin der Süddeutschen Zeitung, jetzt.de, über die Wohnsituation in Greifswald.

TOP 13 Sonstiges – Näheres ist uns nicht bekannt.

Der Live-Ticker beginnt gegen 20.15 Uhr…

Live-Ticker aus der Sitzung

von Gabriel Kords

20:10 Die Sitzung hat bereits begonnen. Korbinian Geiger gab die Änderungen in der Zusammensetzung des StuPa bekannt. Das wegen verschiedener Rücktritte mit zahlreichen Nachrückern besetzte StuPa ist nun 26 Mitglieder stark. Nun wird das Präsidium zu seinem Bericht befragt. Die erste hatte übrigens Alexander Schulz-Klingauf.

20:17 Solvejg Jenssen macht einige Ergänzungen zu ihrem Bericht, dann fragen die Stupisten. Alexander Schulz-Klingauf ist der erste. Er eröffnete auch die inzwischen sehr beliebte Disziplin “Stupisten danken im Namen des gesamten StuPa für couragierte Arbeit.” Die erste Auszeichnung dieser Sorte ging an Solvejg.

20:19 Paul Dederer wüsste gerne, ob es etwas Interessantes aus der Dienstbesprechung mit Rektor, Kanzler und Dekanen zu berichten gibt. Das ist nicht der Fall.

20:21 Pedro Sithoe, amtierender Stellvertreter und Wohn-Referent, tut kund, dass das Rektorat plant, in den Hörsaal Kiste eine Klimaanlage einbauen zu lassen.

20:26 Verschiedene Fachfragen an die Finanzreferentin.

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Ivo Sieder übernimmt heute die Arbeit der erkrankten Karla Thurm.

20:27 Übrigens gab es offenbar einen Wechsel im Präsidium: Ivo Sieder (RCDS) sitzt plötzlich statt Karla Thurm neben Korbinian Geiger. Nähere Informationen dazu reichen wir nach.

20:29 Finanzreferentin Corinna Kreutzmann berichtet, dass es wohl Probleme in der Zusammenarbeit mit der Referentin für Elisabeth Gebert gibt. Sie sei durch ihren Vorgänger nicht richtig eingearbeitet worden, was sich immer noch nachteilig bemerkbar mache.

20:36 Nachhaltigkeits-Referentin Juliane Hille berichtet, dass die AG Uni-Solar Fortschritte macht.

20:37 Daniel Teutenberg, Referent für Internet und Technik, wird von Sebastian Jabbusch kritisch zur AStA-Website befragt. Eine Reihe von AStA-Websites anderer deutscher Hochschulen seien wesentlich ansprechender gestaltet und umgesetzt als die Greifswalder.

20:38 Paul Dederer lobt jetzt auch.

20:51 Ivo Sieder befragt die Referentin Susann Schultz (Studienfinanzierung), die für die Organisation des Markts der Möglichkeiten zuständig war, warum die Rote Hilfe an der Veranstaltung teilnehmen durfte. Sie begründet das damit, den Hintergrund der Gruppierung zunächst nicht gekannt zu haben. Später sei dann diskutiert worden, ob man der Gruppe die Teilnahme untersagen solle. Davon habe sie dann aber Abstand genommen.

20:47 Die Berichte laufen. Nichts spektakuläres zurzeit.

20:55 Langsam ziehen sich die Berichte. Einige Rückfragen hätten die Stupisten womöglich besser im persönlichen Gespräch mit den Referenten als zeitraubend in der Sitzung stellen sollen.

21:00 Die Berichte der Referenten sind seit einigen Minuten abgeschlosen. Nun laufen die Berichte der moritz-Medien, derzeit geht es um den Bericht der Geschäftsführung.

21:03 Korbinian Geiger bemängelt, dass der Wintermoritz außer des Tags der deutschen Einheit keine gesetzlichen Feiertage enthalte. Dabei handelt es sich laut stellv. Chefredakteur Daniel Focke um einen “redaktionellen Fehler.”

21:12 Die StuPisten haben offenbar Klärungsbedarf hinsichtlich der Einrichtung eines Internet-Forums für die AStA-Rechenschaftsberichte.

21:18 Zahlreiche Fragen zum webMoritz, vor allem hinsichtlich der Kommentare.

21:20 Sebastian Jabbusch befürchtet, der webMoritz konzentriere sich vermehrt auf “die falschen Zielgruppen.” Er bemängelt konkret zwei Artikel, einen über die Junge Freiheit und das auch unter den Lesern vieldiskutierte Interview mit Christoph Böhm.

21:25 Nun kommt es zu den Berichten der AGs.

21:30 Korbinian schließt den Tagesordnungspunkt “Berichte” mit den Worten, diese hätten “eindrucksvoll gezeigt, wie die Gremien der Studierendenschaft auch ohne unsere Kontrolle gut und engagiert gearbeitet haben.”

21:31 Nun kommt der Tagesordnungspunkt “Formalia”. Es sind 22 der 26 Stupisten anwesend, die Protokollkontrolle der letzten Sitzung kann beginnen. Dieser Tagesordnungspunkt geht häufig sehr schnell vorbei, hat sich aber gelegentlich auch schon eine halbe Stunde gedauert.

21:32 Die Protokollkontrolle wird auf die nächste Sitzung vertagt. Es geht nun um die Tagesordnung.

21:34 Ivo Sieder (RCDS) hätte gern einen Tagesordnungspunkt für einen Antrag, die Rote Hilfe künftig vom Markt der Möglichkeiten auszuschließen. Frage, ob das auf die Tagesordnung soll – mehrheitliche Antwort: Nein.

21:39 Die Tagesordnung ist beschlossen. Nun ist erstmal Päuschen.

21:42 Unsere Information, Karla Thurm habe das Präsidium verlassen, entpuppte sich als Ente. Wir wissen nun: Das Interimspräsidium hat Humor. In Wahrheit ist Karla Thurm erkrankt und wird heute von Ivo Sieder vertreten.

21:59 Die Sitzung geht seit einigen Minuten weiter. Nun kommen die Finanzanträge. Als erstes begründet ein Antragsteller des Debattierclubs seinen Antrag, eine Fahrt zu den Debattier-Weltmeisterschaften zu bezuschussen.

22:09 Während der namentlichen Abstimmung bricht plötzlich Trubel aus, weil Alexander-Schulz Klingauf einen Satz des Antrags in der Verlesung durch den Präsidenten nicht gehört haben will. David Stoffel tut nach der Abstimmung kund, Alexander habe einfach zuhören sollen – er selbst habe die vollständige Verlesung gehört, obwohl er sich währenddessen unterhalten habe. Die Stupisten haben großen Spaß daran, sich um irgendwelche Formalia zu zanken.

22:13 Es wurde abgestimmt, ob der strittige Satz (es ging um eine mögliche nachträgliche Erhöhung der gewährten Förderung) nachträglich gestrichen werden soll. Die Stupisten waren mehrheitlich dafür. Fazit: Einige Stupisten haben zuvor über einen Antrag abgestimmt, den sie nicht vollständig gelesen hatten.

22:19 Christoph Böhm sitzt übrigens zwischen Stupisten von RCDS und LHG. Längst nicht alle scheinen die von einzelnen Stupisten prognostizierten Berührungsängste mit ihm zu haben.

22:24 Radio98Eins bekommt das beantragte Geld. Wir gratulieren den Kollegen und hätten gern auch welches.

22:30 Der PolenmARkt erhält die beantragte Förderung in Höhe von 2000 Euro.

22:32 Nun geht es an die AStA-Bewerbungen. Solvejg erläutert, ihre Entscheidung, für den Vorsitz zu kandidieren, sei erst in den letzten Tagen gereift. Nun gibt es Fragen.

22:35 Sebastian Jabbusch befragt Solvejg nun zum zweiten Mal während der Sitzung zu ihrem Verhältnis zu Ernst-Moritz Arndt. Er betont dabei, dass die Mehrheit der Studenten und auch das StuPa den Namen ablegen wolle. Solvejg hält dagegen, der AStA sei zwar an Entscheidungen des StuPa gebunden, müsse aber gleichzeitig auch eine “gewisse Objektivität wahren”.

22:42 Der Wahlgang läuft.

22:45 Nun geht es um den Stellvertreter. Das erregt Unmut bei Frederik Beeskow, der anmahnt, beim “höchsten Amt, das wir hier zu besetzen haben” zu warten, bis die Stimmauszählung abgeschlossen ist.

22:48 Solvejg Jenssen ist mit 20 Ja-Stimmen zur neuen AStA-Vorsitzenden gewählt worden. Sie hat die Wahl angenommen. Applaus bei Stupisten, AStA und Publikum.

22:50 Nun hält Pedro Sithoe seine Bewerbungsrede.

22:52 Pedro will Schwerpunkte bei der Öffentlichkeitsarbeit und bei der Steigerung der Besucherzahlen im AStA-Büro setzen.

22:56 Pedro Sithoe hält die studentischen Medien für “kompetent”. Wir halten das für bedenklich untertrieben. 😉

22:58 Das Gespräch zieht sich.

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Solvejg und Pedro kurz nach der erfolgreichen Wahl.

23:03 Der Wahlgang läuft. Die beiden anderen Bewerber waren nicht anwesend, einer hatte seine Bewerbung zurückgezogen.

23:10 Pedro Sithoe wurde mit großer Mehrheit gewählt.

23:15 Nun stellt sich Robert Herold (Fachschaften und Gremien) vor.

23:20 Zahlreiche Fragen.

23:22 Es wird gewählt.

23:25 Während der Auszählung stellt sich Ronny Millow vor.

23:30 Sebastian Jabbusch befragt Ronny Millow zu Arndt. Der möchte sich nicht positionieren, da er sich als Erstsemester noch nicht ausreichend mit dem Thema befasst habe. Thomas Schattschneider übernimmt und stellt fest: “Ich könnte dich nun im Anschluss fragen, was du von Caspar David Friedrich oder dem Weihnachtsmann hältst. Aber ich habe Sachfragen.”

23:32 Ronny positioniert sich nicht eindeutig gegen Studiengebühren.

23:36 Die Wahl läuft.

23:37 In der heutigen StuPa-Sitzung war der AStA der FH Wismar zu Gast. Das Fazit der gerade wieder abgereisten Delegation: “In Greifswald ist alles deutlich professioneller, aber das zieht das ganze auch sehr in die Länge.”

23:38 Robert wurde indes gewählt.

23:40 Die Wahl des Ersti-Refrenten wird vertagt, da die Bewerber nicht da sind. Es geht nun um die Wahl des Wahlleiters. Da dieser letztlich vom Rektor festgelegt wird und das StuPa ihn nur vorschlagen muss, ist keine geheime Wahl notwendig. Der Bewerber Michael Seifert hat auch einen Stellvertreter mitgebracht.

23:44 Eine Reihe gelangweilter Stupisten spielt mit der webMoritz-Kamera herum. Wir sind gespannt auf die Ergebnisse.

23:45 Die Wahlleiter sind gewählt.

23:46 Ronny Millow ist mit 5 Ja-Stimmen nicht gewählt.

23:50 Thorben Vierkant (RCDS) kandidiert überraschend um den Vorsitz der AG Namensgebung. Er ist erklärtes Mitglied der Pro-Arndt-Gruppe.

23:51 Der webMoritz-Chefredakteur entwickelt diebisches Vergnügen daran, den verschiedenen Bewerbern des Abends während ihres Vorstellungsgesprächs unvermittelt Kekse anzubieten. Bisher haben übrigens alle angenommen und artig danke gesagt.

23:54 Verschiedene äußerst kritische Nachfragen. Sebastian Jabbusch zeigt sich höchst verwundert über die Kandidatur und scheint zwischen Überraschung und Entsetzen zu schweben.

23:55 Korbinian Geiger: “Ich bitte doch eher, Fragen an den Kandidaten zu stellen und nicht über Arndt zu diskutieren.”

23:56 Erik von Malotki installiert spontan sich selbst als Gegenkandidaten. Er sei kein Mitglied in einer der Arndt-AGs.

23:59 Es wird in geheimer Wahl gewählt. Wir erwarten jetzt jede Minute den großen Auftritt von David Stoffel.

00:00 Wo bleibt der Auftritt von David Stoffel?

00:05 Erik von Malotki zog mehr Stimmen auf sich als Thorben Vierkant. Wegen formeller Unklarheiten ist nun aber noch ein Wahlgang notwendig.

00:09 Ende des Formal-Gezänks: Der Wahlgang wird in zwei Wochen wiederholt.

00:11 Geschäftsordnungs-Antrag zur Vertagung aller weiteren Tagesordnungspunkte bis auf zwei – erfolgreich.

00:12 Nun geht es um einen Beschluss, in dem das StuPa Landesregierung und Landtag auffordert, die Finanzierung der Hochschulen zu verbessern.

00:16 Die Qualität der parlamentarischen Arbeit sinkt. Alexander Schulz-Klingauf will einen Änderungsantrag stellen, weiß dann aber nicht genau, wie er aussehen soll. Frederik Beeskow macht wenigstens einen konkreten Änderungsantrag.

00:19 Der Antrag wurde mit großer Mehrheit (19x Ja) angenommen. Zahlreiche Stupisten bereiten sich auf die Heimfahrt vor.

00:20 Sebastian Jabbusch lädt im TOP “Sonstiges” alle Stupisten ein, sich über Arndt zu informieren. Alexander Schulz-Klingauf zeigt sich erbost darüber, dass Christian Bäz nicht da war, obwohl ein TOP zur Besprechung der Ersti-Woche ihn als Ersti-Beauftragten und die Preiserhöhung in der Mensa als Studentenwerk-Verwaltungsratsvorsitzenden ihn direkt betroffen hätte.

00:22 Antrag auf außerordentliche Sitzung. Jetzt kommt doch noch eine Gegenrede von David Stoffel: Das StuPa müsse effektiver arbeiten, sodass es in den veranschlagten vier Stunden fertig werden müsse. Abstimmung: 7 sind für die Sitzung, der Rest ist (bei einer Enthaltung) dagegen. Der Antrag ist gescheitert.

00:23 Die Sitzung ist beendet. Schicht im Schacht!

Grafik: Jakob Pallus, Fotos: Carsten Schönebeck