Heute tagt das Studierendenparlament zu vierten Mal in diesem Semester. Unser allseits beliebter Live-Ticker wird natürlich wieder berichten.

Satzungen, Geschäftsordnung und Strukturen wurden in den vergangenen Sitzungen beschlossen, Arbeitsgruppen und Ausschüsse besetzt – die Beschäftigung des StuPas mit sich selbst neigt sich langsam dem Ende zu. Anbei schon einmal die vorläufige Tagesordnung mit einigen Erläuterungen. Wichtigster Punkt: Die Wahl des neuen AStA. Bis morgen heute (12.5.) um 12 Uhr können noch Bewerbungen eingereicht werden. Nähere Informationen hier.

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Spannendster Punkt: Die Wahl der neuen AStA-Referenten

TOP 1 Berichte (Nachdem das Besprechen der Berichte von AStA, Moritz und Arbeitsgruppen in der letzten Sitzung gut zwei Stunden in Anspruch nahm, gab es hitzige Diskussionen darüber, ob es nicht reichen würde, die Arbeit alle vier Wochen zu kontrollieren. Bisher aber bleibt es beim bisherigen Rhythmus von zwei Wochen. Hoffen wir, dass der TOP heute weniger Zeit einnimmt.)

TOP 2 Formalia (Hier wird die Beschlussfähigkeit geprüft und die endgültige Tagesordnung festgesetzt.)

TOP 3 Wahlen (In der vergangenen Sitzung konnten die folgenden Positionen nicht besetzt werden. Man darf gespannt sein, ob sich die StuPisten diesmal um Kandidaten gekümmert haben.)

TOP 3.1. Wahl der Rechungsprüferin für die moritz-Medien

TOP 3.2. Wahl der Vorsitzenden der AG Satzung

TOP 3.3. Wahl der Vorsitzenden der Ersti-AG (Üblicherweise übernimmt der entsprechende AStA-Referent diese Position.)

TOP 4 Neuwahl des Allgemeinen Studierendenausschusses (Bisher sind 7 Bewerbungen eingegangen, darunter allerdings personelle wie amtsbezogene Doppelungen: Jan Steyer und Andrei Horlau bewerben sich auf das Referat für politische Bildung. Horlau bewirbt sich zudem als Referent für Ausländerfragen, Steyer für Wohnangelegenheiten. Eine Ämterdopplung ist allerdings nicht möglich. Julia Hille bewirbt sich für das Nachhaltigkeitsreferat, Björn Reichel als Gleichstellungsreferent. Aus dem “alten” AStA stellen sich Daniel Teutenberger (Internet und Technik) und Solvejg Jenssen (Studium und Lehre) zur Wiederwahl.)

TOP 5 Ausschreibung moritz-Medien (Dieser TOP wurde in den vergangenen Sitzungen aufgeschoben. Hier werden die Stellen und ihre Aufgabendefinitionen für die Medien, sowie natürlich auch die Aufwandsentschädigungen festgelegt.)

TOP 5.1. Beschluss über die Ausschreibungstexte (Drs.19/42) (Der bisherige Antrag von Alexander Schulz-Klingauf sieht keinerlei Überraschungen vor. Einige wenige formale Anpassungen der Arbeitsbereiche. Ansonsten gäbe es weiterhin zwei Chefredakteure pro Bereich (Magazin, TV, web) und zwei Geschäftsführer. Neuerungen sind also voererst nicht zu erwarten.)

TOP 5.2. Beschluss über die Aufwandsentschädigungen der Mitglieder der moritz-Medien (Konkrete Vorschläge liegen bisher nicht vor.)

TOP 6 Finanzordnung

TOP 6.1 Arbeitsauftrag AG Satzung (Drs.19/20) (Christian Bäz und Jaana-Leena Rode (beide Jusos) beantragen einen Inflationsausgleich der Aufwandsentschädigungen für AStA, StuPa-Präsidium und Moritz-Mitarbeiter. Zudem soll der Finanzausschuss prüfen ob es möglich ist die Entschädigungen an die tariflichen Lohnsteigerungen der Uni-Mitarbeiter zu knüpfen.)

TOP 6.2 Änderung der Finanzordnung (Drs. 19/46) (Wiederum ein Antrag von Christian Bäz und Jaana-Leena Rode. Den Leitern von Arbeitsgruppen (z.B. AG Wahlen, AG Gender Trouble etc.) soll zukünftig bis zu 50 Euro Aufwandsentschädigung gezahlt werden können.)

TOP 7 Bericht zur LHG-Novellierung des hochschulpolitischen Referenten (Vermutlich wird es dabei im Wesentlichen um den umstrittenen Verwaltungskostenbeitrag gehen.)

TOP 8 Legislaturabschluss des AStA (Hier werden voraussichtlich viele Blumensträuße und dankeschöns verteilt.)

TOP 9 Prüfung des Studentenwerkes durch den Landesrechnungshof (nicht öffentlich)

TOP 10 Sonstiges

Mittlerweile sind allerdings noch weitere Anträge eingegangen, die noch nicht auf der StuPa-Homepage verfügbar sind. Ex-Finanzreferent Matthias Rebling hat die von ihm geforderte Dokumentation zur Einarbeitung seines Nachfolgers eingereicht und beantragt die Auszahlung der vereinbarten Aufwandsentschädigung von 150 Euro.

Ein weiterer Antrag beschäftigt sich mit der Übernahme von Verpflegungskosten für die Tagung der Landeskonferenz der Studierenden (LKS) in Greifswald am vergangenen Freitag. Der AStA hat dem Antrag zugestimmt, das StuPa muss nachträglich absegnen. Diplomatische Brisanz könnte durch einen der Antragsteller entstehen: Der LKS-Sprecher Thomas Schattschneider hatte sich in der vergangenen Legislatur kritisch zur Übernahme von Verpflegungskosten geäußert. Allerdings war in diesem Fall die Übernahme der Kosten nachträglich erfolgt.

Der Ticker

20:15 Uhr Und es geht los mit den Berichten (PDF). Info vorne weg: Sebastian Jabbusch ist als Chefredakteur des webMoritz zum 1. Mai (wie angekündigt) zurückgetreten. Er ist nun ordentlicher StuPist.

20:20 Uhr Einige formale – und Verständnisfragen an die Berichtspflichtigen. Bis dato nichts spektakuläres.

20:25 Uhr Jetzt werden auch formale Dinge im Bericht der AStA-Vorsitzenden kritisiert – sie reagiert ein wenig gereizt. Mitlerweile ist aber raus: Sie wird sich heute nun doch zur Wiederwahl stellen.

20:39 Uhr Die Berichte gestalten sich tendentiell dröge. Daher Informationen am Rande: Bis zur Ausschlussfrist um 12 Uhr sind noch zwölf weitere Bewerbungen für die AStA-Referate eingegangen. Darunter auch einige Kandidaturen von bekannten Gesichtern, die ein weiteres Jahr im AStA verbingen wollen: Scarlett Faisst (Vorsitz), Fabian Freiberger (Hochschulpolitik), Angelika Meißner (bisher Studienfinanzierung, bewirbt sich für Soziales), Jens Pickenhan (bisher politische Bildung, jetzt als stellvertretender Vorsitzender). Desweiteren kandidieren: Ilona Migulenko (Kultur, Sport, Erstsemester), Susann Schultz (Studienfinanzierung), Paula Zill (Studium und Lehre), Pedro Sithoe (Wohnangelegenheiten), Elisabeth Gebert (Beschaffung), Burcu Canbolat (Ausländerfragen), Max Zablotski (politische Bildung), Christopher Zens (Fachschaften und Gremien).

20:48 Uhr Der AStA berichtet und berichtet. Besonders Alexander Schulz-Klingauf stellt viele wichtige Fragen.

20:56 Uhr Die Berichte des AStA neigen sich dem Ende, jetzt noch die Medien.

Ab hier übernimmt Florian Bonn

21:04 Hallo liebe Lesenden, willkommen bei meiner Premiere beim Liveticker. Die Tagesordnung ist voll, ich nicht. Aber auch so wird sich die Sitzung irgendwie ertragen lassen. Die Berichte gingen heute im Vergleich zur letzten Woche recht schnell (nur noch webmoritz und AGs), vielleicht schafft das StuPa heute sogar die Tagesordnung.

21:07 Alexander Schulz-Klingauf vergleicht moritz Chefredakteure mit kleinen, bellenden Hunden. 30 Sekunden später begründen diese diesen Vergleich.

21:17 Der AStA verabschiedet sich jetzt doch schon zu Beginn der Sitzung statt zum Ende mit einer Powerpointpräsentation mit Fotos. Gibt ja nichts wichtiges zu tun.

21:21 Viele bunte Bilder, wenig Fakten.

21:22 Jetzt kommen doch noch Fakten.

21:24 Der AStA hat den webmoritz übernommen.

Blumen und mehr

Blumen und mehr

21:26 Nach den selbst verteilten gibt es jetzt auch Blumen vom StuPa-Präsidium für den AStA.

21:30 Protokollkontrolle

21:36 Laaaaaaangweilig

21:38 Das Protokoll vom 14.4 ist angenommen, jetzt das vom 21.4.

21:45 Auch das zweite Protokoll ist angenommen, wir kommen nun zur Tagesordnung. Auch da kann man sicher wunderbar Zeit vertreiben.

21:48 Alexander Schulz-Klingauf will im Protokoll vermerkt haben was er unsinnig findet. Wenn das jeder wollte wäre das Protokoll vermutlich deutlich länger.

21:52 Die Tagesordnung ist beschlossen. AG-Wahlen sind gestrichen und die Auschreibung der Medien nach vorne. Christian Bäz fühlt sich gemobt. 10 Minuten Pause.

22:02 Die Gäste sind großteils da, die StuPisten eher nicht.

22:03 22 StuPisten sind da, allerdings eher vor der Tür.

22:06

22:08 Energische Klingeln schallt durch den Saal, es geht weiter.

22:09 Alex SK bringt die Auschreibungstexte der Medien in der Form vom letzten Jahr mit einigen redaktionellen Änderungen ein.

22:11 Alex SK stellt einen Änderungsantrag zu seinem eigenen Antrag. Wird der Antragsteller übernehmen?

22:15 Angenommen

22:17 Aufwandsentschädigungen. Carsten Schönebeck beantragt 240€ für Chefredakteure und GeFü, Alex SK will für die Chefredakteure nur 220€.

22:22 Es wird darüber diskutiert, wie viel wer zu arbeiten hat.

22:27 Chefreakteure arbeiten 24 Stunden täglich und dazu auch in der Nacht.

22:30 Argumente auf “Weil isso Niveau”.

22:32 Jetzt doch ein Änderungsantrag von Alex SK auf GeFü 250 € und Chefredakteure 230 €.

22:35 Änderungsantrag angenommen, der geänderte Gesamtantrag auch.

22:38 Nach 62% der regulären Sitzungszeit kommt es zum eigentlichen Hauptthema des Abends, der AStA Wahl. Wie konnte ich eigentlich glauben, dass das StuPa die Tagesordnung schafft. Zwei arme Seelen wurden zur Zählkomission ernannt. Da sie nicht schreiend wegliefen haben sie wohl keine Ahnung, worauf sie sich da einlassen.

22:40 AstA-Vorsitz, es gibt eine Bewerberin, die Amtsinhaberin Scarlett Faisst. Sie hält sich für kritikfähig.

22:44 Alex SK stellt viele Fragen, die eher wenig spannendes ergeben.

22:45 Alex SK redet so lange wie er darf. Auch wenn er noch dürfte hört er trotzdem auf. Scarlett will einen politischeren AStA, der auch so wahrgenommen wird.

22:52 Paul Dederer will zwei Fragen stellen, Korbinian verweigert ihm die zweite. Wie schade.

22:57 Er darf die zweite stellen und eröffnet das Schlammcatchen.

22:58 Es geht doch eher öde weiter.

23:02 Scarlett hält den Verwaltungskostenbeitrag für das größte Problem der Uni und will auf dem Wohnungsmarkt agieren statt reagieren.

23:07 Der Sitzungssaal erinnert mittlerweile an einen Flughafen während eines starken Schneesturms. Viele Menschen sitzen übermüdet herum und wünschen sich sehnlichst nach Hause.

23:11 Abstimmung!

23:12 15 Stimmen werden benötigt, es sind noch 21 StuPisten da, da David Wulff und Sebastian Jabbusch sind gegangen.

23:15 Während der Auszählung stellt sich schonmal Jens Pickenhahn (bisheriger Co-Referent für politische Bildung) vor, der sich für den stellvertretenden Vorsitz bewirbt. Er will die Öffentlichkeitsarbeit aller Referate verbessern und einen Newsletter.

23:17 Scarlett ist mit 15 Stimmen gewählt.

23:18 Jens will Infostände in einzelnen Instituten um auch nicht Mensagänger zu erreichen.

23:20 Jens sieht den Referatsschwerpunkt bei Presse und Öffentlichkeitsarbeit. Er ist aber wie Scarlett gegen den Verwaltungskostenbeitrag, hält aber einen Kompromiss für sinnvoll.

23:26 Jens will die AStA-Sitzungen effektiver zu gestalten, vielleicht hat er auch Ideen für StuPa-Sitzungen. Frederick glaubt derweil, dass eine Arbeitsbelastung von 15 Stunden realistisch sei und man auch nicht mehr machen dürfte.

23:31 Abstimmung! Korbinian will die Sitzung bis 00:30 verlängern, es wird fröhlich diskutiert, wie viele Referate man noch durchbekommt und ob man den Rest heimschicken soll. Angenommen.

23:34 Jens hat 14 Stimmen bekommen, nicht gewählt, 5 Minuten Pause.

23:45 Die Performance des StuPas ist erbärmlich. Etliche fehlen bei der wichtigsten Sitzung des Jahres, die Fragerunden werden von Suggestivfragen zur Selbstprofilierung dominiert und der Großteil sitzt einfach nur lethargisch in der Gegend rum. davon braucht man natürlich ausführliche Pausen. Diese dauert an.

23:47 Und weiter gehts.

23:48 Lustige Überlegungen, ob man weitermachen soll, da recht wenig StuPisten da sind.

23:51 Man macht konzeptlos weiter. Fabian Freiberger bisheriger und vielleicht auch zukünftiger HoPo stellt sich vor .

23:53 Es wird gefragt, wie die Arbeit in 15 Stunden erledigt werden soll. Das sollte das strukturgebende Gremium eigentlich selber wissen. Fabian sagt mit Erfahrung und delegieren.

00:01 Abstimmung!

00:03 Vorstellung von Christopher Zens (oder so), der sich für das Referat für Fachschaften und Gremienarbeit interessiert und bisher im FSR Geschichte war und ist.

00:05 Er sieht seinen Schwerpunkt eher bei den Fachschaften.

00:09 David Stoffel geht 30 Sekunden vor Wahlbeginn. Hier ein persönliches Statement: Tritt zurück!

00:11 Fabian Freiberger ist mit 15 stimmen gewählt.

00:13 Es sind mittlerweile nur noch 18 StuPisten da, 2 andere Helden sind auch noch gegangen. Wieder lustige Überlegungen ob man weitermachen soll.

00:15 Christopher Zens ist mit 19 Stimmen gewählt.

00:16 Politische Bildung: 3 Kandidaten, Andre Horlau (ehemaliger AStA Praktikant), Jan Steyer und Max Zablotzki.

00:23 Erik von Mallotki ist einer der Gegangenen

00:25 Jan Steyer stellt klassisch linke Themen vor.

00:30 Jan ist nach eigener Angabe seit dem WS 2004 an der Uni und war zwei Jahre im StuPa. In diesem Zeitraum war er 1 Jahr im StuPa (05/06), wo er das zweite Jahr versteckt verrät er nicht.

00:42 Abstimmung, danach ist Schluss.

00:44 Nächste Woche ausserordentliche Sitzung.

00:46 Max 7 Stimmen, Jan 4, Andre 0, 6 Enthaltungen, einer ungültige.

00:48 Jan zieht zureück, über Max wird nochmal abgestimmt.

00:55 Max hat 12 Stimmen erhalten, 6 Stupisten haben gegen ihn gestimmt. Damit ist er nicht gewählt.

00:56 Es ist Schluss. Kann es noch schlimmer werden? Wir werden es nächste Woche erfahren.

Good night and good luck. Mit diesem StuPa werden wir es brauchen.