Bei einer Parteiveranstaltung in Stralsund hat Vize-Kanzler, Außenminister und SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier die Ablehnung von Studiengebühren bekräftigt.
Für den webMoritz waren in Stralsund: Christine Fratzke und Gabriel Kords
moritz-Redakteurin Christine Fratzke im Gespräch mit Steinmeier
Im Anschluss an seine Rede, bei der er sich bereits gegen Studiengebühren ausgesprochen hatte, konkretisierte er auf Nachfrage des webMoritz, dass er glaube, die Studiengebühren, die in den meisten CDU-regierten Ländern eingeführt wurden, ließen sich auch zügig wieder abschaffen, wenn die SPD dort an die Regierung komme: „Bei allen unrühmlichen Eskapaden, die die Hessen-SPD letztes Jahr hingelegt hat – die Studiengebühren haben sie da ja wieder abgeschafft.“
Dass er als Bundespolitiker direkt keinen Einfluss auf die Gebühren habe, weil Bildungspolitik Landessache ist, war ihm aber natürlich auch klar.
Sellering: Keine Studiengebühren geplant
Erwin Sellering mit den Greifswalder Jusos Silvia Klages (2.v.r.) und Stephan Schumann (links)
Das ist bei Erwin Sellering etwas anders. Den Ministerpräsidenten, der sich im Anschluss an die Veranstaltung ebenfalls mit den Gästen unterhielt, fragten wir in Anknüpfung an Steinmeier nach seiner Haltung zu Studiengebühren. Er hatte in Steinmeiers Rede eifrig mitgeklatscht, als dieser Studiengebühren ablehnte. Interessenvertreter der Studierendenschaft und auch die Greifswalder Jusos hatten seiner Regierung jüngst vorgeworfen, der geplante Verwaltungskostenbeitrag sei eine versteckte Studiengebühr. Das sieht Sellering naturgemäß nicht so. Für ihn ist die Lösung keine Studiengebühr. Sie räume hingegen bei den Verwaltungsgebühren auf, wo bisher „einiges Durcheiander“ herrsche.
Studiengebühren lehnte der Ministerpräsident indes im Einklang mit seiner Partei ausdrücklich ab. Er befürwortet den freien Zugang zur Ausbildung. Skeptiker könnten allerdings aus seinen weiteren Ausführungen zu diesem Thema auch andere Nuancen entdecken: Der Ministerpäsdient hob hervor, wie die Landesregierung derzeit die finanziellen Barrieren für Kinderbetreuung und -ausbildung abbaut. Für ihn sei der freie Zugang zur Bildung „in diesem Alter noch wichtiger.“ Er fügt hinzu: „Wenn man mich festnageln würde, welches von beiden wichtiger ist, würde ich wahrscheinlich die Kinderbetreuung nennen.“
Thema: SPD-Politik in der Zukunft
Steinmeiers Aufrtritt in Stralsund war Teil der SPD-Veranstaltungsreihe „Das neue Jahrzehnt“. Mit Reden über dieses Thema touren derzeit Spitzenpolitiker der Partei durch Deutschland, um mit ihren Zuhörern über die „sozialdemokratischen Vorschläge und Ideen für die kommenden Jahre zu diskutieren“, wie es auf der Website heißt. Im Rahmen der Veranstaltungsreihe kam Frank-Walter Steinmeier am Freitag in die Alte Brauerei in Stralsund. Möglich, dass sich der Vize-Kanzler, Außenminister und Kanzlerkandidat der SPD nicht zufällig den Bundestagswahlkreis seiner Konkurrentin Angela Merkel ausgesucht hatte. Die Junge Union nahm das ganze offenbar als Provokation wahr und hatte sich mit Transparenten am Straßenrand gegenüber der Brauerei aufgestellt. Auf den Bannern war unter anderem der adaptierte Adenauer-Wahlspruch zu lesen: „Keine Experimente – Angela Merkel“
Steinmeier im Stralsund (Klicken zum Vergrößern)
Zu der etwa anderthalbstündigen Veranstaltung kamen über 100 Teilnehmer, von denen die meisten SPD-Mitglieder waren. Aus Greifswald kamen nur wenige Mitglieder, die Jusos waren allerdings mit einer kleinen Delegation vertreten. Auch Ministerpräsident und Parteigenosse Erwin-Sellering sowie Landesbischof Hans-Jürgen Abromeit waren unter den Zuhörern.
Den größten Teil der programmatischen Rede nahm die Weltwirtschaftskrise und ihre Bewältigung ein. Steinmeier hält den Neoliberalismus für gescheitert und fasst die Krise zusammen: „Was hier bankrott macht, ist eine Weltanschauung, die nicht trägt.“ Unter den weiteren Ausführungen waren der ein oder andere markige Spruch und ansonsten zahlreiche Verweise auf die Tatsache, dass die zur Bewältigung notwenidgen Schritte auch schon vor der Krise Ziel der SPD-Politik gewesen seien. Vermutlich in Abgrenzung zur Union korrigierte sich Steinmeier mehrfach selbst, wenn er mehr „soziale Marktwirtschaft“ forderte. Der SPD-Terminus dafür heißt offensichtlich korrekt „das Soziale in der Marktwirtschaft“.
Noch zu früh für Wahlkampf
Steinmeier versuchte intensiv, eine Verbindung zu Mecklenburg-Vorpommern herzustellen: „Sie unterschätzen, wie sehr ich dieses Land kenne.“ Mehr als einige Anspielungen auf den Stahlbau in den Werften und eine Urlaubserinnerung war davon in seiner Rede allerdings nicht zu bemerken. Steinmeier forderte die Koalition auf, nicht zu früh in den Wahlkampf einzusteigen. Trotzdem war in der Rede mitunter zu merken, dass es auf die Wahlen zugeht. Die erste Bewältigung der Wirtschaftskrise sei „ganz ordentlich gelaufen“, sagte der Kanzlerkandidat. Für einen Koalitionär könnte man sich auch innigeres Lob für die eigene Arbeit vorstellen.
Michaela May stellte Fragen zum Privatleben
Weitere Forderungen aus Steinmeiers Rede waren die nach besserer Bildungspolitik (Schulabschluss für alle) und Engagement, das Steinmeier vor allem von den Genossen einforderte (SPD-Terminus: „Anpacken“).
Nach der Rede folgte zunächst ein Small-Talk mit der Fernsehjournalistin Michaela May, die Steinmeier zu so gewichtigen Themen wie dem 100-jährigen Jubiläum seines Dorffußballvereins befragte. Diese Einlage sollte den Genossen wohl dazu dienen, ihren Kanzlerkandidaten besser kennen zu leren. Daher wurden sie unter anderem über Steinmeiers Elternhaus und seinen Einstieg in die Politik aufgeklärt. Außerdem erfuhren sie, wie Steinmeier den 11. September erlebt hatte. Interviewerin Michaela May schien die Veranstaltung in erster Linie zu nutzen, um öfters mehr oder weniger dezent den Namen ihres Arbeitgebers N24 fallen zu lassen.
Steinmeier will neue Medien nutzen
Mit Frank-Walter Steinmeier sprachen wir außerdem über die Rolle der neuen Medien in seinem Wahlkampf. Zuletzt hatte Thorsten Schäfer-Gümbel im Hessen-Wahlkampf intensiv auf Internetseiten wie Facebook, StudiVZ und Kurzvideos gesetzt und damit erfolgreich bei der jungen Generation gepunktet. Steinmeier sagte, dass auch er in der nächsten Zeit einen Facebook-Account erhalten werde: „Wir arbeiten da mit einer jungen, frischen Agentur zusammen, die das bereits vorbereitet“. Auf jeden Fall wolle er das Internet intensiv in den Wahlkampf einbinden. Parallelen zum Obama-Wahlkampf schienen ihm hingegen nicht so recht zu passen.
Auf eine Zigarette mit Frank-Walter Steinmeier
Unmittelbar vor Steinmeiers Abreise nahm sich dieser noch Zeit für eine Abschieds-Zigarette mit den Greifswalder Jusos Silvia Klages und Stephan Schumann. Der Außenminister spendierte dabei offensichtlich aus dem arabischsprachigen Raum eingeführte Glimmstengel. Dabei fotografieren lassen wollte er sich von uns zu diesem Zeitpunkt allerdings nicht mehr.
Fotos: Christine Fratzke (Ausnahme: erstes Foto, dort Autor unbekannt)
Hmm – ich kann mich nicht entscheiden…
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Oder Antwort sechs: einen gelungenen Wahlkamofauftakt in Stralsund hin gelegt.
@ Stephan: Deine Antwort bestätigt ja gerade zu meine These. Ich frage nach fehlenden Inhalten / Konzepten und Du sprichst von einem "gelungenen Wahlkampfauftakt".
Ist denn Wahlkampf heutzutage schon Selbstzweck geworden? Ging es nicht einst darum den Wahlkampf als Mittel zum Transport von (möglichst neuen / innovativen) Konzepten zu verwenden?
Mich plagt bei der SPD das Gefühl, dass der Wahlkampf nur noch um seiner selbst Willen geführt wird.
Plattitüden wie "soziale Gerechtigkeit", "Keine Studiengebühren" oder (Zitat Artikel) "Der Neoliberalismus ist gescheitert" ziehen für mich nicht. Das sind schlicht Grundsätze für die die SPD steht.
Ich möchte gerne wissen:
– Hat die SPD sich inzwischen mit Gerhart Schröders gebrochen, oder wird Hartz IV immer noch als Erfolg verkauft (oder schweigt man darüber, weil man sich nicht traut das eine oder andere zuzugeben).
– Menschliche Arbeit ist in Deutschland weiterhin kaum finanzierbar. Als Schröder 1998 erstmals gewählt wurde warb er im Wahlkampf vor allem mit der Senkung der Lohnnebenkosten, was bis heute nicht passiert ist. Welche Steuerkonzepte hat die SPD und welche Lenkungswirkung verspricht sie sich davon? (Und jetzt bitte nicht 1% mehr Einkommenssteuer für Reiche – das ist doch Hokospokus…).
– Wie entschuldigt sich die SPD für die letzten vier Jahre? Warum konnte sie von Ihren Zielen in der großen Koalition nichts durchsetzen? Mindestlohn? Spekulationssteuer? Obwohl SPD / CDU eine komfortable Mehrheit im BT & BR haben, konnten sie nicht mal das gemeinsame Projekt einer Entflächtung der Länder- /Bund-Kompetenzen oder Altprojekte wie das bundesdeutsche Umwelt-Gesetzbuch durchgesetzen. Wenn die SPD und ihre Spitzenkandidaten schon in einer großen Koalition so schwach sind, warum sollte ich das selbe Personal noch einmal für eine möglicherweise noch schwächere linke Koalition wählen (Im BR hätten sie spätestens keine Mehrheit mehr – dann haben wie das alte Spiel wie damals mit Schröder, welches zu vorgezogenen Neuwahlen führte…)?
– Was sagt die SPD zu den Konzepten wie das "bedingungslose Grundeinkommen", einen "sofortigen" Atomausstieg, die bundesweite Einführung von Elektro-Tankstellen (wie gerade in Israel), nicht eine Verschuldungsbremse, sondern einem Verschuldungsverbot (im GG) und und und?
– Wie lange will die SPD in Afganistan bleiben, wie sieht das Ausstiegs-Szenario aus? Gibt es eins?
– Wo sind die SPD-eigenen Konzepte?
>> Wenn es auf eine oder möglichst viele dieser Fragen überzeugende Antworten gibt, DANN erst sollte die SPD "dafür" Wahlkampf betreiben.
Eine Rede in der alles und nichts gesagt wird (so hört es sich – wenn man dem Artikel oben ließt – an; ich war ja persönlich leider nicht da), kauft doch niemand mehr?
Und der tollste Gag ist ja der Onlinewahlkampf!! Wenn die SPD keine Konzepte hat, kann man das auch nicht vertruschen, indem man seine nicht-existente Message, über Onlineportale verbreitet. Ich will nichts vorwegnehmen, aber ich ich befürchte das wird lächerlich.
Obama hatte in den USA Erfolg weil er eine klare Botschaft und klare Inhalte hatte (Ende Irak, Energiewende, Ende Guantanamo, Ende der Verletzung der Bürgerrechte, Einführung einer allgemeinen Krankenkasse, etc.). Und nun nochmals:
Wo sind diese Ideen der SPD?
(P.S.: Ich hab nix gegen die SPD, aber wenn sie "so" in den Wahlkampf geht, ist der Wahlausgang klar! Macht es doch uns – den Presseleuten – etwas spannender und denkt euch bis zum richtigen Wahlkampf was nettes aus 😉 )
Sonst sieht die Botschaft so aus…
<img src="http://www.webmoritz.de/wp-content/uploads/2009/03/boekel.jpg" alt="QuickPost" border="0">
(Copyright Titanic)
alles nur Geschwafel bei Steinmeier (und bei Merkel auch)
der einzige der Klartet redet momentan ist Westerwelle, und den mag ich auch nicht
PS: stimme meinem Vorredner zu
Na das der Tag noch kommt und wir mal einer Meinung sind?! 😉
Ich glaube aber Merkel macht das mit einer gewissen Absicht, weil sie als Kanzlerin das so machen muss, um zu überleben… Das macht das ganze natürlich auch nicht viel besser… Es ist schon erstaunlich: Obwohl die Merkel allgemein sich immer noch nicht profilieren konnte, die SPD keine Prozenten gewinnen kann… Stattdessen profitieren FDP & Grüne…
tja, Sachen gibt's … 🙂
stimmt, wer in der Opposition ist, kann lauthals krakelen weil er's ja nie tun muss, wer in der Verantwortung steht kann nichts fordern von dem er weiss das er es praktisch nicht realisieren kann.
Und warum nicht? Weil er homosexuell ist? Ist das nicht mit deinem Weltbild zu vereinbaren?
ich lehne Homoseualität als Lebensform als theologisch unmoralisch ab, das betrifft aber nicht den einelnen Menschen und ich habe auch welche in meinem Freundeskreis. Ich mag Westerwelle schlicht nicht, weil ich ihn nicht symphatisch finde und er immer wie ein aufgeplüsterter Gockel wird, nun bei Umfragewerten von 17-18 % umso mehr.
Der beste Grund SPD zu wählen ist Schwarz/Gelb zu verhindern!Wenn du Inhalte willst dann must du zur Linkspartei.
und die können sie eh nie realisieren, weil
a) sie nicht in Regierungsverantwortung kommen werden und fordern können was sie wollen ohne es je umsetzen zu müssen
und
b) die Linksparteiforderungen schlicht unbezahlbar sind was sie sptätestens beim Kassensturz merken würden
sehr guter artikel!
<img src="http://img24.imageshack.us/my.php?image=boekel.jpg" border="0"/>
Hier ein Beispiel für eine Rede ohne Inhalt:
[youtube Tsj7DlGMYNk http://www.youtube.com/watch?v=Tsj7DlGMYNk youtube]
http://www.spd.de/de/politik/grundsatzprogramm/in…
http://www.spd.de/de/aktuell/veranstaltungen/0812…
Ist ja nicht so, dass es keine Inhalte gäbe. Ich hab mich auch über die Veranstalltung beschwert. Und zwar nicht öffentlichkeitswirksam, mit einem Riesen-Post, sondern bei dem Herrn, der Silvia die arabischen Glimmstängel ausgegeben hat. Weil die diese "das neue Jahrzent"-Reihe auch intern anders angekündigt haben. Ja und? That's it, shit happens. Es war als Wahlkampfveranstalltung gedacht, als solche war es gut, wo ist das Problem?
Und zu diesen leidigen Inhalten: nur kurz der Spruch über Obama: Ja, wenn ich als Einzellperson antrete, kann ich klare inhalte bringen. Kein Problem. Ist nachher trotzdem nicht so einfach, geht aber in der Ansage. Und jetzt das perfiede: Parteien sind Gruppen aus mehreren Menschen. Da gibt es Leute, die haben Schröder noch nie toll gefunden und Leute, die finden ihn immer noch toll (plus noch ein bisschen was dazwischen). Sollen wir jetzt Flügelkäpfe vom Zaun brechen, weil du eine klarere Positionierung willst?
Im übrigen könnte man auch bei der CDU nach dem verbleib des Marktradikalismus von Leipzig fragen. Bei den Grünen nach der Friedenskomponente. Die FDP, die wärend Schröders und Merkels Kanzlerschafft aus der Opposition nur brüllte: Mehr Privatisierung! Noch (!) weniger Staat! und jetzt, mit Krise, hört man Wolfgang Gerhardt von der Verantwortung des Staates reden.
Du sagst, dich "plagt das bei der SPD Gefühl, das der Wahlkampf nur um seiner selbst willen passiert." Meine These ist: Kannst du so sehen. Dann ist das aber bei allen deutschen Parteien so. Und nicht weil das schlecht ist. Sondern weil "Partei-sein" das mit sich bringt. 1. Entwickelt man sich. Das gilt scheinbar ja sogar für Westerwelle. 2. gibt es einfach unterschiedliche Menschen. Dumm gelaufen, zieh nach USA oder akkzepptiers 😉
P.S.: hinzu kommt, das die Bevölkerung in der BRD sowohl Frau Ypsilanti abgewählt hat, obwohl die klare und gute Inhalte hatte (sie ist ja nicht wegen der Inhalte abgewählt worden) und als Schröder abgewählt worde, war das vermutlich der Wahlkampf seines Lebens mit der klarsten "Message" seines Lebens. Wer ists geworden? Die Profillosigkeit in Person. Sorry, aber läuft nicht. Ich muss jetzt zur Partei.
PPS: Hebt bitte die Höchstlänge für Komentare auf. Das splitten müssen nervt.
a) Die Begrenzung der Kommentare kannst Du umgehen, wenn Du Dir einen Benutzernamen zulegst.
b) Das Gegenteil ist richtig: Wer Profil zeigt wird in fast jeder politischen Wahl belohnt.
>> Bei Ypsilanti gehört es gerade eben dazu, dass sie wohl offenbar auch aus Angst vor Debatten in der Partei vor der Wahl nicht verraten wollte, was sie machen will. Hätte sie vor der Wahl nicht tausend mal beteuert nie und nimmer mit der Linken zusammenzuarbeiten, wäre das Bündnis wahrscheinlich kein so großes Problem gewesen. Der Skandal für viele war ja nicht das Bündnis, sondern der Wählerbetrug – also die Angst zu den eigenen politischen Zielen zu stehen…
>> Schröders Profil trieb die Wahlbeteiligung massiv nach oben – nur eben auch bei der Opposition.
Denn zur Wahrheit gehört: Ein gezeigtes Profil kann auch "Nicht-Gefallen". Daher ist tatsächlich weniger Merkel gewählt, als viel mehr Schröder abgewählt worden… Das gehört natürlich zu so einem Risiko dazu. Offenbar will die SPD dieses Risiko nicht mehr eingehen… Ich befürchte nur, dass es ohne Risiko völlig daneben geht…. trotz Onlinewahlkampf. (Gehört ja eigentlich hier schon zum Onlinewahlkampf dazu oder? 😉 )
Zu Ypsilanti: Eine Koalitionsausage ist m.M. nach in den meisten Fällen keine inhaltlich Festlegung. Was soll der Hack? Wenn ich mich mit FDP durchsetzten kann regier ich halt mit denen, wenn ich mich mit den Linken durchsetzten kann, dann halt so. Das Problem war, dass unsere "Brüder und Schwestern aus den verbrauchten Bundesländern" (O-Ton mein Großvater), in dem Fall in Hessen vermutlich tatsächlich keine Studiengebühren, bessere Umweltpolitik etc. wollten – nur eben nicht mit den bösen Linken. Und Sorry, eine große Koalition unter CDU-Führung, egal ob mit oder ohne Koch, hätte diese Inhalte nicht gebracht. Was wäre der größere Betrug? Studiengebühren lassen, nur damit Frau Ypsiwer Vizeministerpräsidentin und Frau Schwan Bundespräsidentin wird? Ich hätte dich, die personifizierte Moral, mal in dem Fall erleben wollen 😉
Eine Koalitionsaussage mit der Linkspartei ist im Westen etwa so als würdest Du zugeben früher Mitglied der RAF gewesen zu sein (ich übertreibe leicht *g).
Also kurzum: Eine Aussage wie „Wir werden unter keiner denkbaren Konstellation – auch nicht in Form einer Tollerierung – mit der Linkspartei zuammenzuarbeiten“ IST dann doch eine inhaltliche Aussage.
Und ich will die Aussage doch gar nicht in irgendeiner Art und Weise bewerten. Nur wurde die inhatliche Aussage gebrochen und Frau Y dafür abgewählt. Daher ist Deine Frage mit dem „Was ist eine größere Lüge“ völlig irreführend. Das Problem war nicht was Frau Y nach der Wahl gemacht hat, sondern was sie vorher versprochen hat. Und unter normalen Umständen wäre sie damit ja auch durchgekommen. War halt nur Pech für die hessische SPD, dass es Neuwahlen gab…
Die eigentliche Frage war doch: Will die SPD zukünftig mit Inhalten werben oder nur mit dem „Gesicht“ Steinmeier? Stellt man sich noch die gesellschaftlichen Fragen vor dem Wahltag oder verrät man uns, was man machen will, erst wenn die Bundestagswahl vorbei ist?
Das sehe ich anders: Keine Partei versteckt sich zurzeit so wie die SPD…
Geh mal eure Berichterstattung in den letzten Monaten durch und sag mir, wo wir uns verstecken. Haben wir zu WVG Verkauf und Verwaltungsgebühren geschwiegen? Bitte!
Hey – ich rede nicht von eurer kommunalen Ebene, sondern von der Bundesebene…
Vor Ort seit ihr ja so sehr aktiv, dass wir im webMoritz regelmäßig Ärger bekommen, weil wir so viel Wahlwerbung für die SPD machen würden…
Aber auch wir sind Teil der Partei.
Außerdem versteckt sich auch die BundesSPD nicht. Oder wie war das mit dem Mindestlohn?
Mir ist schon ziemlich häufig aufgefallen, dass die SPD auf der Kommunalebene wesentlich deutlicher ihr sozialdemokratisches Profil schärft, es dafür aber auf der Bundesebene lange Zeit arg gebeutelt hat. Immerhin sind gegenwärtig wieder sozialdemokratische Nuancen in der SPD erkennbar. Schröders Politik hatte ja mit dem Kürzel "SPD" wirklich nicht mehr viel zu tun…
Hmm,
da teilen wir entweder ein unterschiedliches Demokratie-, Parteien oder Führungsverständnis.
Wenn jemand wie Steinmeier gewählt wird, dann hat er für eine begrenze Zeit die Unterstützung seiner Partei hinter sich, um das Programm dieser Partei (mit der Partei) zu formulieren, zu proklamieren und umzusetzen.
Sobald er das schlecht macht oder die Mehrheit der Partei meint, er sei dazu nicht in der Lage, sollte er abgesetzt werden (so wie sein Vorgänger).
Die Lösung aber, dass man vor Angst vor der eigenen Absetzung oder vor Angst vor der politischen Auseinandersetzung jegliche Inhalte so lange aus seiner Rede rauswäscht, bis nur noch die Überschrift übrig bleibt (siehe Parteiprogramm oder SPD-Reden zurzeit), halte ich für Fatal. Dann wähle ich doch nur noch einen Schatten?
Also meine Antwort: Ja ich will Flügelkämpfe, ja ich politische Debatten mit Argumenten, ja auch öffentlich. So gehört sich das in einer Demokratie…
Übrigens: Sowohl bei den Grünen als auch bei der CDU stehen echte Inhalte im Parteiprogramm. Ob man die dann mag sei mal dahingestellt, aber es steht wenigstens was drin…
Schön, dass du das so siehst. Leider die Minderheitsmeinung. Sonst wäre die Partei unter Kurt Beck auf- und nicht abgestiegen. Weil: Ja, da ging es um Inhalte und Schrödererbe.
Und die Inhalte bei Grünen und CDU musst du mir erstmal zeigen. Die CDU hat, seit 05, eine 180 grad Wende hingelegt. Und die Grünen haben das dickste Program der Republick, aber es kommt ja Gottseidank nicht nur auf die Seitenzahlen an. Von dem Friedenspart sind sie in der Realität schon weg und den Atomausstieg wollen wir auch.
Hmm – ich will mich jetzt mit Dir nicht über Parteiprogramme dritter Parteien streiten. Aber gerade das von dir erwähnte grüne Parteiprogramm ist wirklich innovativ und inhaltsreich. Ich hab seit langem keine so umfassende Erneuerung in einer anderen Partei gefunden (außer vielleicht bei der Linkspartei, weil die ja noch auf einem Selbstfindungstrip sind 😉 )
Und wie gesagt, es ist mir ja auch nicht wichtig, was ihr reinschreibt oder in Wahlreden erzählt, nur erzählt bitte irgendwas.
P.S.: "und den Atomausstieg wollen wir auch"
<<aha! das ist nun nach langer Debatte die erste inhaltliche Aussage der SPD auf dieser Seite… Warum sprach Steinmeier nicht darüber? [Bzw. Ich muss davon ausgehen, dass dies und ähnlich konkrete Ankündigungen nicht in der Wahlrede gefallen sind – sonst wären sie im Artikel ja erwähnt worden…] Oder über andere – ähnlich konkrete – Vorschläge?
Verstehst Du worauf ich hinaus will? Es geht mir wirklich nur darum, dass ich inhaltlich nichts neues von der SPD sehe und höre (nicht nur in diesem Artikel über Stralsund, sondern seit zwei bis drei jahren… Das letzte große Projekte der SPD war die Agenda 2010. Der Gesundheits-Fond ist ja am Wiederstand der CDU zerbrochen. Wie so viele Vorschläge bisher…)
Mein Lieber, der die Gesundheitsreform ist nicht zerbrochen, sie ist nur nicht bzw. als Minimalkonsens zwischen den beiden Regierenden Parteien umgesetzt worden. Scheiß Kompromisse, ich weiß schon. Wie es da weiter geht bestimmt vermutlich die Bundestagswahl.
Wir haben Forderungen zum Mindestlohn, vertreten Außenpolitische und Bildungspolitische Kompetenz wie keine andere Partei, Frau von der Leyen macht nur deshalb so gute Familienpolitik, weil sie davon keine Ahnung hat und ihr Ministerium immer noch von Sozen dominiert wird (hab da Verwante, das ist echt krass).
Und das mit dem Atomausstieg ist nicht die erste Inhaltliche Aussage. Steinmeier hat in seiner Rede rel. viel über Arbeitsmarktkram gesprochen, über Mindest- und Höchstlöhne und über Bildungspolitik. Und es ist keine Platitüde zu sagen, das man gegen Studiengebüren ist. Frag mal Herrn Brotkorb zu Studienkonten (obgleich es auch dafür ja Argumente gibt… ne Art Gebühr bleibt es trotzdem).
Falls Steinmeier das gemacht hat, muss ich natürlich meinen Kommentar zurücknehmen. Wobei auch dann immer noch fraglich wäre ob „Arbeitsmarktkram und so“ wirklich innovativ und überzeugend sind.
Ansonsten aber beziehe ich mich auf das im Artikel steht:
„Unter den weiteren Ausführungen waren der ein oder andere markige Spruch und ansonsten zahlreiche Verweise auf die Tatsache, dass die zur Bewältigung notwenidgen Schritte auch schon vor der Krise Ziel der SPD-Politik gewesen seien.“
<< Das hört sich für mich nicht nach überzeugenden Konzepten an, sondern eher nach einer „wir haben es schon immer besser gewusst“-Rhetorik. Zumal der Standpunkt kritisch ist, da er doch die Frage erlaubt: „Und warum habt ihr nichts geändert?“ etc.
Vermutlich in Abgrenzung zur Union korrigierte sich Steinmeier mehrfach selbst, wenn er mehr “soziale Marktwirtschaft” forderte. Der SPD-Terminus dafür heißt offensichtlich korrekt “das Soziale in der Marktwirtschaft”.
<< Das hat der Autor sehr scharfsinnig notiert. Für mich ein Armutszeugnis des Referenten. Wenn der Unterschied nur noch rhetorisch in einer anderen Formulierung liegt, wo ist dann der Unterschied…
Nochmals Stephan – wir können (und sollten) das hier nicht endgültig klären. Du darfst mich gerne mal im echten Leben überzeugen. Ist ja noch ein bisschen Zeit. Ich wollte Euch eigentlich nur mitgeben, dass ihr dem Herrn Steinmeier –falls ihr ihn noch mal trefft- bitte zu mehr Mut für substantielle Aussagen bei seinen öffentlichen Auftritten anhaltet sollet. ..
Gut, dann diskutieren wir das bei nem Bier aus. Du bezahlst, du hast die Debatte vom Zaun gebrochen.
Übrigens wählst du immer einen Schatten. Wenn sich Herr Walther in Hessen durchgesetzt hätte, wäre von einem Teil des Ypsilanti Programmes nicht viel übrig geblieben. Und das war nur innerparteilich. Da können Nichtmitglieder nichts machen.
Also: Beitreten!
der Terminator zum Thema "Leadership"/Führungsstärke (wer will da schon widersprechen….):
[youtube DrwRh9zm1Ls http://www.youtube.com/watch?v=DrwRh9zm1Ls youtube]
[youtube DrwRh9zm1Ls http://www.youtube.com/watch?v=DrwRh9zm1Ls youtube]
Von der Gesundheitsreform und wie es nun damit weitergehen soll, ist auch nichts im Artikel erwähnt. Also gehe ich davon aus, dass Steinmeier auch dazu nichts gesagt hat… Vielleicht kommt das ja noch und die SPD findet dann im Wahlkampf wieder zu sich… Hoffentlich ist es dann nicht zu spät…
(sonst wäre das nämlich ein langweiliges Super-Wahlkampf-Jahr)
Und zu Schröder, bzw. dem Bundestagswahlkampf 05: Was ist aus der Gesundheitsreform geworden? Beide großen Parteien haben Probleme damit, weil man irgendwas tun muss und beide Parteien dort ehrlich waren im Wahlkampf. Und wenn sie nix machen, gibts auch auf n Deckel. Da muss man abwegen. Die Kompromissfähigkeit geht irgendwann baden. Auch nicht gut für ne Demokratie.
Ja, wirklich toller Artikel… zwei Kleinigkeiten sind mir am Rande aufgefallen:
"fragten wir in Anknüpfung" – passt m.E. nicht , das ist zu locker formuliert…und
"aus Arabien eingeführt" – Arabien? m.E. nicht richtig formuliert, solche Sätze lieber lassen wenn man das Land nicht weiss… man könnte denken, diese Formulierung entstand weil arabische Schriftzeichen auf der Packung waren…dann könnte diese Packung aber theoretisch sogar aus Afrika stammen…
Vielen Dank für die Hinweise! Das mit Arabien war wirklich ein mittelschwerer Lapsus, denn ich habe als Indiz in der Tat nur die arabischen Schriftzeichen auf der Verpackung. Ich habe das daher auch im Artikel korrigiert. Meine persönliche Vermutung ist, dass Steinmeier sie von seiner Irak-Reise Anfang vor zwei Wochen mitgebracht hat – aber das ist natürlich reine Spekultion und gehört damit – wie du ja schon richtig sagtest – nicht in den Artikel.
Die Sprache auf der Verpackung könnte z.B. auch persisch gewesen sein. Aber dass er im Iran gewesen ist, glaube ich irgendwie nicht 😉
Nachtrag: Zu meiner Entlastung muss ich noch anfügen, dass ich mir diese Gedanken schon beim Schreiben des Artikels gemacht habe, aber irgendwie ist mir das dann in der endgültigen Fassung doch durch die Lappen gegangen…
was jedem passieren kann und schon passiert ist… 🙂 macht nichts, der Artikel ist super…mehr davon!
@ Stephan und Sebastian: Weil mir eure Debatte zu unübersichtlich ist, schreibe ich's mal darunter:
Also ich weiß nicht was du hast, Sebastian, – in meinen Augen hat Steinmeier in Stralsund durchaus substantielle Aussagen gemacht. Im Artikel spielen die keine so große Rolle, weil es mir natürlich vordringlich um Steinmeiers Aussagen direkt zu uns nach der Veranstaltung ging. Außerdem wollte ich ein bisschen von der Atmosphäre der (fast nur von SPD-Mitglieder besuchten) Veranstaltung rüberbringen – wenn ich dann noch die Rede adäquat zusammengefasst hätte, wäre der Artikel wohl so lang, wie er jetzt mit Kommentaren ist.
Was stimmt: Steinmeiers Rede hätte man ohne die ganzen rhetorischen Seifenblasen (siehe Artikel) sicherlich erheblich kürzer halten können, aber trotzdem fand ich ihn erfreulich klar positioniert, etwa bei Fragen der Wirtschaft (z.B. zu den Rettungspaketen oder der Rolle der Industrie im Deutschland des 21. Jhdt.) und bei Bildungsthemen. Letztere sind natürlich ein bisschen gepfuscht, denn er hat nun mal als Bundespolitiker fast nix dazu zu sagen.
Was du, Sebastian, weiter oben geschrieben hast, will ich hier lieber nicht im einzelnen aufdröseln, aber manche deiner Fragen stellen sich m.E. einfach nicht. Zum Beispiel diese hier: "oder wird Hartz IV immer noch als Erfolg verkauft?" Denn: Hartz IV ist ein Erfolg. Einer mit Macken, zugegeben, aber der status quo ante war definitiv schlimmer, da er sehr viel teurer und sehr viel ineffizienter war.
Oder zu Arbeitsmarktpolitik: Weder sind 1% mehr Einkommenssteuer für Reiche "Hokuspokus" – da kommt ganz schön was bei 'rum und der Ansatz ist ebenfalls korrekt -, noch hat die SPD keine Konzepte für "menschliche Arbeit", wie du das nennst. Schlagwort: Mindestlohn.
Auch insofern finde ich deine Umfrage da oben nicht vollständig. Von den fünf Punkten trifft jedenfalls nicht einer zu. Überdies sind sie übrigens de facto synonym 😉
Hi Gabriel,
Ok – ich war wie gesagt nicht vor Ort. Aus Deinem Artikel hatte ich entnommen, dass keine konkreteren Aussagen getroffen wurden, sondern die Rede aus den üblichen sozialdemokratischen Floskeln bestand. Wenn dem nicht so ist, nehm ich meine Äußerungen natürlich zurück.
Über Hartz IV will ich mich wirklich nicht streiten. Mir fehlte in der SPD und in der von dir wiedergegeben Rede nur eine klare Aussage, ob man diesen Weg weitergehen will oder nicht.
Wenn Steinmeier, wie Du schreibst, heute sagt, dass der „Neoliberalismus“ keine so gute Idee war, frage ich mich, ob das Schaumschlägerei ist oder ein echter Wechsel im SPD-Kurs. Denn es war ja gerade der von Steinmeier so verehrte Gerhard Schröders und die Hartz-Politik die eine neoliberale Arbeitsmarktreform mit „Fördern und Fordern“ in den Mittelpunkt stellte.
Nochmals: Ich wollte keine Wertung über die Inhalte & Konzepte der SPD abgeben. Ich sage nur, dass mir die Konzepte der SPD nicht klar sind…
Die Umfrage war eine Form der satirischen Übersitzung und nicht als echte Umfrage definiert. Sonst hätte sie ja auch eine positive Antwortmöglichkeit enthalten müssen…
Danke für Deine Ergänzung! 🙂
"Dass er als Bundespolitiker direkt keinen Einfluss auf die Gebühren habe, weil Bildungspolitik Landessache ist, war ihm aber natürlich auch klar."
Dass das nicht immer so war und dass seine Partei dafür verantwortlich ist, dass das jetzt so ist (Stichwort "Förderalismusreform"), scheint er entweder vergessen, nie gewusst oder bewusst verschwiegen zu haben. Ich glaube, dass es wohl eher letzteres war. Denn dann hätte er ja Fehler der eigenen Partei einräumen müssen und das macht sich im Wahlkampf nicht so gut.
Einspruch: Bildungspolitik war schon immer Landessache.
Die Föderalismusreform hat lediglich einige wenige weitere Kompetenzen, die zuvor beim Bund waren, ebenfalls den Ländern zugesprochen (insbes. Hochschulbau und Bildungsplanung). Das ändert aber nichts daran, dass Bildungspolitik immer in erster Linie von den Ländern (Stichwort KMK) betrieben worden ist und wird und der Bund da grundsätzlich wenig mitzureden hatte und hat. Er gibt lediglich (und das tut er auch nach der Föderalismusreform) einen groben Rahmen vor. In der Hochschulpolitik mag das früher etwas ausgeprägter gewesen sein als heute, dennoch: Bildungspolitik war immer Ländersache. Also: Nix mit vergessen, nie geuwsst oder verschwiegen – es stimmt einfach nicht.
Über Föderalismus haben wir später mit Steinmeier übrigens auch noch gesprochen. Er hat indirekt zugegeben, dass die Föderalismusreform eher nach hinten losgegangen ist, da die Landesherren immer noch sehr viel zu sagen haben und sich die Zahl zustimmungspflichtiger Gesetze nicht so stark reduziert hat, wie man das eigentlich wollte.