Das „Superwahljahr 2009″ ist in aller Munde und anscheinend wird dabei der 7. Juni zum Greifswalder „Superwahltag”: Europa- und Kommunalwahl finden an diesem Tag statt. Und für letztere scheint der Wahlkampf allmählich zu beginnen. Erste Informationen haben wir für euch zusammengestellt.

anne-klatt-200

StuPa-Wahlsiegerin Anne Klatt

Grüne: Wahlkampfstart im Internet

Am offensivsten starten dabei offenbar die Grünen, die am vergangenen Dienstag auf einem Stand am Fischmarkt über ihr Ziel einer gentechnikfreien Region Vorpommern informierten. Zudem betreiben einige ihrer Vertreter seit wenigen Wochen unter dem Titel „Greifswald wird Grün” einen Internetblog mit regelmäßigen Neuigkeiten zu politischen Positionen. Denkbar ist, dass im grünen Wahlkampf auch das Thema Steinkohlekraftwerk eine nicht unbedeutende Rolle spielen wird. Eine endgültige Kandidatenliste soll am 11. März verabschiedet werden. In der engeren Auswahl ist auch StuPa-Wahlsiegerin Anne Klatt.

SPD: Noch auf Themensuche

Zeitgleich sucht die SPD noch nach Themen und Ideen für ihr Wahlprogramm.Im Wesentlichen soll sich darin der soziale Input der SPD widerspiegeln: zum Beispiel Kitas, Schulen und Radwege, so der Ortsvorsitzenden Christian Pegel in der Ostseezeitung. Auch bei den Sozialdemokraten ist die Kandidatenfrage aber noch nicht abschließend geklärt. Sicher ist, dass man sich mit gut 30 Kandidaten um die 43 Plätze in der Bürgerschaft bewerben will, darunter sollen auch einige Jusos vertreten sein. Die etwas kärgliche Internetseite gibt allerdings auch keine näheren Informationen.

liskow

CDU: Optimismus

Am heutigen Samstag, dem 7. März will die CDU über ihre Kandidaten entscheiden. Aktuelle Informationen reichen wir entsprechend nach. Insgesamt ist man optimistisch die Mehrheit in der Bürgerschaft weiter auszubauen. Bei der letzten Wahl 2004 hatten die Christdemokraten 37 Prozent der Wählerstimmen bekommen. Sichere Kandidaten sind in jedem Fall der derzeitige Fraktionsvorsitzende Axel Hochschild und der Bürgerschaftspräsident und Landtagsabgeordnete Egbert Liskow. Ebenfalls kandidieren will Rechtsanwalt Professor Frank Hardtke, der die Stadt im Prozess um den WVG-Anteilsverkauf beraten hatte. Als potentielle Themen werden in einem Bericht der OZ ebenfalls Investitionen in Bildung und Infrastruktur genannt. (Zusatz: 10 März, 9 UhrAktuelle Informationen findet ihr im Update weiter unten.)

Linke: Kandidatenliste steht

Bereits bekannt sind dagegen die Kandidaten der Linken für die Bürgerschaft. Die derzeit zweitstärkste Fraktion schickt sowohl erfahrene Abgeordnete wie Bürgerschaftsvizepräsidentin und OB-Kandidatin Birgit Socher oder Peter Multhauf, aber auch einige neue Gesichter ins Rennen, darunter allerdings kein Student. Kandidatenlisten und Wahlprogramm sind bereits auf der Homepage zu finden. Auch hier tauchen die Dauerbrenner Radwege und Bildung auf, ein weiterer Schwerpunkt liegt im Sichern und Stärken von ehrenamtlichem Engagement (höhere Zuschüsse für freie Träger, Sichern von Jugendtreffpunkten wie klex und IKuWo, mehr Bürgerentscheide). Zudem fordert Die Linke eine Fusion von Stadtwerken und WVG zu einer „Stadtentwicklungsgesellschaft”. Intensiven Wahlkampf soll laut Landesverband jedoch nur in den drei Wochen vor der Entscheidung geführt werden.

reinhard_mueller-129x189-juli-homepage

Kreisvorsitzender der Jungen Liberalen: Reinhard Müller

FDP: Programm folgt Ende März

Ebenfalls fest stehen die Bewerber der FDP, für die unter anderem der ehemalige Senatsvorsitzende Professor Manfred Matschke ins Rennen geht. Mit Reinhard Müller und David Wulff stehen auch zwei Studenten auf der Kandidatenliste. Ein wenig überraschend ist, dass der Landtagsabgeordnete Sebastian Ratjen, abgesehen vom Ortsteil Schönwalde nur auf hinteren Listenplätzen rangiert. Die Liberalen sitzen derzeit mit zwei Vertretern in der Bürgerschaft, hoffen aber ihr Ergebnis deutlich steigern zu können. Ein Wahlprogramm soll voraussichtlich auf dem Kreisparteitag am 24. März verabschiedet werden. Eine Rolle wird aber wohl die Kreisgebietsreform spielen, über die Partei einen Volksentscheid (ebenfalls am 7. Juni) initiieren will.

Weitere Kandidaturen noch nicht bekannt

Über erneute Kandidaturen der Bürgerliste Greifswald (derzeit 2 Sitze) ist noch nichts bekannt.

Ebenfalls unklar ist derzeit ob und in welcher Form die rechtsextreme NPD antreten wird.  Bei der Bürgermeisterwahl 2008, wie auch bei der Kommunalwahl 2004 stellte sie keine Kandidaten auf.

Bei der letzten Kommunalwahl lag die Beteiligung in Greifswald bei knapp 40%.

Quelle: Ostseezeitung, Internetauftritte der Parteien

Bilder: Titelbild: “Rüdis Fotos” und “virginietta” via flickr; Foto Reinhard Müller: Homepage der JuLis Vorpommern, Foto Anne Klatt: Wahlmoritz, Foto Egbert Liskow: Homepage der CDU Greifswald

*Update* – 9. März, 14:41

Am Sonntag erreichte uns die Nachricht, dass die Bürgerliste Greifswald erneut antreten wird. Über die Kandidaten und das genaue Programm wird allerdings erst Anfang April entschieden.

liskow-junior-100x140

Franz-Robert Liskow

Derweil entschieden hat sich am vergangenene Samstag die CDU. Als Spitzenkandidat wurde wie erwartet, der derzeitige Fraktionsvorsitzende Axel Hochschild nominiert. Er wird in allen fünf Wahlkreisen auf Listenplatz eins antreten. Auch Bürgerschaftspräsident Egbert Liskow kandidiert erneut.

Soweit uns bekannt sind unter den Kandidaten drei Studenten, allesamt Vorstandsmitglieder der Jungen Union Greifswald. Die größten Chancen hat dabei wohl Franz-Robert Liskow, der im Wahlbereich III auf Listenplatz vier steht. Weitere studentische Kandidaten sind Christian Weller und StuPa-Mitglied Laura Hippler.

In der Pressemitteilung der CDU, in der Spitzenkandidat Hochschild zitiert wird, heißt es:

Wichtig war der CDU darüber hinaus eine ausgewogene Mischung erfahrener und neuer Kandidaten und Kandidatinnen. “(…)Wir haben viel Wert auf einen gesunden gesellschaftlichen Mix gelegt. Auf unseren Listen kandidieren neben Professoren und Handwerkern auch Studenten und Angestellte, Künstler und Rentner. Aber auch Menschen mit Behinderungen und Erwerbslose finden sich auf unseren Listen wieder”, so Hochschild abschließend.

Die komplette Kandidatenliste (PDF) gibt es hier.

Wer sich zum besseren Überblick die Ergebnisse der letzten Wahl ansehen möchte, findet diese auf der Homepage der Stadt.

Quelle:

Bild: Junge Union Greifswald

Kandidatenliste: Pressestelle der CDU Greifswald