Hier ist der aktuelle Liveticker aus der Sitzung des StuPa. Die Tagesordnung ist auch dieses Mal wieder äußerst lang geraten.

20:14 Die Sitzung hat begonnen. Präsident Frederik Beeskow äußert die Hoffnung, heute zügig durch die lange Tagesordnung gehen zu können. Er ergänzt zum schriftlichen Bericht des Präsidiums, dass Verhandlungen mit Radio 98eins über einen Kooperationsvertrag laufen.

20:23 Die Berichte der AStA-Referenten laufen bisher sehr zügig. Jens Pickenahn, Co-Refrent für politische Bildung, plant für das nächste Jahr unter anderem, die Studierendenschaft über die anstehenden Kommunalwahlen zu informieren sowie eine Veranstaltung zum 20-Jährigen des Mauerfalls.

20:36 Die Berichte der AStA-Referenten sind fertig. Die Berichte der moritz-Medien laufen ebenfalls zügig. Beim webMoritz wird zunächst nachgefragt, wie groß die Redaktion derzeit ist. Sebastian Jabbusch antwortet, dass es derzeit 10-15 Leute sind. Anschließend geht es um den Abschluss der Übernahme des alten Blogs “ryck-Blick” durch die Studierendenschaft, aus dem heraus der WebMoritz enstand.

20:45 Der erste Tagesordnungspunkt (Berichte) ist beendet. Jetzt geht es ums Protokoll der vorherigen Sitzung.

20:56 Die Deabtte um das letzte Protokoll zieht sich und läuft in der Art, wie sie geführt wird, mitunter dem anfänglich geäußerten Ziel eines zügigen Sitzungsverlaufes zuwider.

21:03 Die Debatte um Änderungswünsche fürs Protkoll ist nach über 20 Minuten beendet. Das Protkoll wird einstimmig verabschiedet. Frederik Beeskow äußerst die Bitte, in Zukunft alle Änderungsantrage vor der Sitzung schriftlich einzureichen. Jetzt geht es um die heutige Tagesordnung.

21:11 Der Antrag der Jusos, das Aktienpaket, in dem Teile der Rücklagen der Studierendenschaft angelegt sind, aufzulösen, wird nicht auf die Tagesordnung gesetzt.

21:19 Die Tagesordnung ist genehmigt. Es geht um die Neubesetzung von Stellen im AStA und bei den Moritz Medien.

21:30 Marina Beielstein wird als Delegierte in die Landeskonferenz der Studierendenschaften (LKS) entsendet. Auch Erik von Malottki steht zur Wahl. Es entbrennt ein heftiger Streit zwischen den Parteien, ob Delegierte, die bestimmten Parteien angehören, in die LKS die Beschlüsse des StuPa vertreten können. In diesem Kontext stellt sich auch AStA-Referent Fabian Freiberger spontan zur Wahl.

21:32 Fabian Freiberger wird mit einer Enthaltung gewählt. Zuvor hatte Erik von Malottki angesichts der spontanen Bewerbung Fabian Freibergers seine Bewerbung wieder zurückgezogen – aus Respekt vor dessen höherer Kompetenz, wie er sagte.

21:36 Dieser Antrag zur AStA-Weihnachtsfeier erregt das Missfallen einiger Studenten. Alexander Schulz-Klingauff sagt, der AStA solle das Geld der Studierendenschaft weder essen noch trinken. AStA-Coreferent Korbinian Geiger verteidigt den Antrag im Namen des gesamten AStA und betont, die Weihnachtsfeier diene dem AStA in vielerlei Hinsicht.

21:42 Der Präsident stellt den Antrag auf Schluss der äußerst langwierig geführten Debatte. Dem Antrag wird stattgegeben. Die namentliche Abstimmung über den Antrag ergibt 10 Nein-Stimmen und 8 Ja-Stimmen, womit der Antrag gescheitert ist.

21:48 Es geht nun um die Finanzierung des Winterballs, für den der Hochschulsportbereich Gesellschaftstanz einen Finanzierungsantrag gestellt hat.

21:54 Es geht an die Beschlussfassung. Es gibt mehrere Änderungsanträge bezüglich der Höhe der beantragten Förderung. Die Antragstellerin Monika Peiz hätte gern 900 Euro, StuPa-Mitglieder haben die Kürzung auf 300, 500 oder 700 Euro bentragt.

21:57 Mit 20 Ja-Stimmen sind 900 Euro Fördermittel zugesagt worden. Allerdings ist der Satz, die Summe werde im Vorhinein in bar ausbezahlt, von der Antragstellerin aus dem Antrag gestrichen worden.

22:07 Es wird ein Antrag bezüglich des Uniballs besprochen. Die Organisatoren, vertreten von Sören Schlosser, sähen die Veranstaltung gern mit 500 Euro gefördert. Die Abstimmung über den noch leicht geänderten Antrag wird in voller Höhe mit 22-Jastimmen einstimmig gewährt.

22:12 Der neue Kooperationsvertrag mit Radio 98eins wird in derselben Einmütigkeit verabschiedet.

22:16 Dieser Antrag, das Rektorat aufzufordern, mehr Hochschulpaktmittel für die Fachdidaktik zur Verfügung zu stellen, wird ohne große Debatte einstimmig verabschiedet.

22:17 10 Minuten Pause.

22:31 Die zehnminütige Pause endet. Nun steht die zweite Lesung einer Satzungsänderung bezüglich der Moritz Medien an.

22:50 Die Aufnahme eines Änderungsantrages benötigt viel Zeit. In der gleichen Angelegenheit wird auch die Änderung der Finanzordnung behandelt (TOP 8 in der vorgeschlagenen Tagesordnung). Anschließend geht es an die Abstimmung. Die benötigte Zwei-Drittel-Mehrheit aller Mitglieder des StuPas kommt durch den einstimmigen Beschluss aller 22 anwesenden Mitglieder zustande. Als nächstes geht es um den Haushalt.

[ab sofort schreiben Sebastian Jabbusch und Eric Schümann]

23:00 Die Haushaltsdebatte beginnt. Es geht jetzt durch die einzelnen Änderungsanträge. Den Antrag zum Haushalt 2009 findet ihr hier. Diverse Änderungsanträge findet ihr hier. Wir können leider nicht alle einzelnen Haushaltsposten berichten. Statt dessen berichten wir über einige Punkte.

23:09 Der Haushaltsposten für die Moritz-Medien Chefredakteure und die Geschäftsführung wurde auf von 18.000 € auf 22.000 € erhöht

23:14 Über verschiedene Haushaltsposten wird abgestimmt.

23:17 Der Haushaltsposten Gender Trouble wurde um von 1.500 € auf 2.000 € erhöht.

23:18 Für die Studenteclubs spricht eine Vertreterin des Mensaclubs und bittet um Erhalt des Haushaltspunktes “Förderung der Studentenclubs”. Der Antrag wurde mehrheitlich angenommen.

23:25 Es wird der Haushaltsposten besprochen, wieviel Geld die Morit-Medien bekommen. Erik von Malottki beantragt eine namentliche Abstimmung zu diesem Punkt. Einige Stupisten sind für eine Erhöhung des Haushalts auf 21.000 €, andere sind für eine Erhöhung auf 18.000 €

23:28 Der Antrag auf Erhöhung um 21.000 € wird mehrheitlich abgelehnt. Es bleibt bei einer Erhöhung auf 18.000 €.

23:38 Der Teilantrag A des Haushaltsplans ist beschlossen. Jetzt ist der Teilantrag B dran…

23:42 Es entfacht eine Diskussion um die Kosten der Moritz Medien und speziell des webMoritz. Die Geschäftsführerin der Moritz-Medien stellt dar, dass sie nur schwierig mit 18.000 € kalkulieren kann. Geplant hatte sie 21.000 Euro. Im Folgenden geht es um die Frage wie das Defizit von 3000 Euro gekürzt werden kann.

23:53 Es wird für fünf Minuten unterbrochen, damit sich die Chefredaktionen und die Geschäftsführerin besprechen können.

23:59 Frederic Beeskow: “Wir sind auf der Suche nach 3000 Euro”.

00:00 Es werden verschiedene Kürzungsvorschläge von der Geschäftsführerin der Moritz Medien gemacht.

00:05 Das StuPa debatiert weiter über die Details des Moritz Medien Haushalts… Jusos setzen sich dabei für eine Erhöhung des Haushalts ein.

00:15 Es wird weiter debatiert…

00:16 Es kommt zur Abstimmung über den Haushalt

00:19 Der Haushalt wurde beschlossen. Einige Jusos und Phil Ramcke lehnten ihn ab.

00:22 Christian Bäz spricht über die Flyer in der Mensa und berichtet, dass die Arbeitsgruppe in dem Studentenwerk beschlossen hat, die Flyer von den Tischen zu verbannen (wir berichteten). Im StuPa spricht sich u.a. Thomas Meyer für die Flyer auf.

00:30 Die Flyerthematik wird auf die nächste Sitzung vertagt.

00:31 Webmoritz verlässt den Saal, weil eine nicht öffentliche Besprechung stattfindet.