Kommentar:
Es geht um das Co-Referat für Queer- und Gleichstellung im AStA. Dieses setzt sich für die Belange von (potentiell und real) diskriminierten Randgruppen ein, etwa Frauen, Schwule und Lesben.
Seit der neue AStA ausgeschrieben ist, gab es drei Bewerber auf das Referat und bereits zwei Wahlen. Trotzdem wurde bisher kein Kandidat gewählt: Beide Wahlen (siehe hier und hier) verliefen ohne Ergebnis. Zwar erreichte die Kandidatin Lisa Steckel in beiden Wahlgängen im ersten Wahlgang stets eine einfache Mehrheit, im zweiten Wahlgang scheiterte sie jedoch beide Male an der notwendigen Mindestzustimmung von 15 Stimmen (Mehrheit der Mitglieder des StuPas).
Wie kann das sein? Nun – das StuPa war mit 11-Pro-Lisa und 10-Pro-Nicole Stimmen im ersten Wahlgang stark aufgesplittet. Trotzdem wird üblicherweise nach einer Stichwahl diejenige Kandidatin mit den meisten Stimmen dann von der Mehrheit ins Amt gehoben. Hier war dies nicht so. Offenbar nutzen die zwei „Nicole“-vs.-„Lisa“-Fraktionen das Mindestquorum der „Mehrheit der Mitglieder“ um sich gegenseitig zu blockieren.
Doch dies ist ein unhaltbarer Zustand, weil:
– Darunter das Amt des Queer-Referenten leidet und zum Spielball der StuPa-Politik wird
– Den zwei Kandidaten immer weitere (sinnfreie?) Wahlgänge aufgezwungen werden
– Das Amt des Queer-Referenten so auch weiterhin unbesetzt bleiben wird
Besonders seltsam ist das Abstimmungsverhalten deshalb, weil im Vorfeld keine kritischen Fragen gestellt wurden, die ein solches Abstimmungsverhalten rechtfertigen würden. Offenbar handeln hier die Parlamentierer nach im Vorfeld abgesprochenen Mustern.
Das StuPa sollte seine Haltung hier schleunigst ändern und den Bewerbern nicht wie Spielzeug behandeln. Anderfalls bewirbt sich bald keiner mehr auf dieses Referat.
Sebastian Jabbusch
Sebastian,
vielen Dank für diesen Beitrag.
Es ist schon ein wenig denkwürdig: Erst behält man dieses Referat in der AStA-Struktur und dann wird doch keiner gewählt…!? Man fragt sich nach dem Sinn..
Ich dachte bis gestern den wäre StuPisten klar, was es mit den Themengebieten auf sich hat und wieso es wichtig ist, das Referat zu behalten – die mangelnden Nachfragen schienen dieses auch zu bestätigen. Ich denke schon, dass es schwierig war, sich zwischen Lisa und mir zu entscheiden aber wieso man nicht zu einer Entscheidung kommt…!? Es ist doch wirklich fragwürdig wieso man Studierende blockiert, die etwas bewegen wollen. Wie auch z.B. Projekte, die daran gehindert werden, dass Bewerber angeben, buddhistische Gruppenleitung gewesen zu sein, welches bei der gestrigen Sitzung kommentiert wurde.
Hierbei verweise ich nur nochmal auf das AGG:
㤠1 Ziel des Gesetzes
Ziel des Gesetzes ist, Benachteiligungen aus Gründen der Rasse oder wegen der
ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder [b]Weltanschauung[/b], einer
Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität zu verhindern oder zu beseitigen.“
Da sehen wir doch: Das S†uPa braucht dringend jemanden, der/die darauf acht gibt!
Ich wollte gestern das Prozedre nicht noch verlängern… aber es bedarf anscheinend einer gründlichen Aufklärung der Mitglieder bei der nächsten Wahl.
dickes kompliment an dieses tolle wortspiel im titel…..beste schlagzeile die ich seit langem gelesen hab 😀
äh ich mein natürlich FÜR das wortspiel….kompliment geht natürlich AN sebastian
Ich finde das Verhalten der StuPisten zum Kotzen!
Hier wird Politik auf Kosten mehrerer Minderheiten betrieben. Ich denke das einige Mitglieder gar keine Besetzung des Co-Referats durchführen wollen. RCDS und LHG wollten zuerst kein Referat welches sich mit diesen Themen befasst und verhindern nun permanent eine Besetzung, indem sie erst die drei und beim letzten Mal die zwei BewerberInnen gegeneinander ausspielen und die mehrheitlich gefundene Person dennoch nicht unterstützen, wie es in den Jahren zuvor üblich und richtig war!
Anscheinend reicht es nicht wenn RCDS-Mitglieder Sprüche wie "Wenn wir ein Queerreferat brauchen, dann müssen wir auch eins für Vegetarier haben" oder "Wer Abitur hat bekommt sowieso kein AIDS" loslassen und damit schon ihre homophobe Einstellung preisgeben. Jetzt müssen sie auch noch die Fortführung der Arbeit der vergangenen 3 Jahre behindern und versuchen sie ganz einzustellen.
Und es ist mir unbegreiflich wie eine LHG bei diesem Spielchen mitmischen kann. Eine Gruppierung mit Freiheitsgedanken und Ansprüchen an eine liberale Gesellschaft.
(Nur zur Info der Vorsitzende der FDP (die LHG ist sowas wie eine Untergruppierung und die Mitglieder der LHG wollen alle mal was werden in der FDP) ist offen schwul lebend)
Eigentlich ist es schon beschämend nur ein Co-Referat für diese Themen im AStA zu haben. Denn es fand von Jahr zu Jahr eine Abschwächung statt. Zuerst ein "Autonomes Referat für Schwule und Lesben", dann ein "Autonomes Referat für Schwule, Lesben und andere sexuelle Identitäten (queer)" weil man mit dem Begriff queer im StuPa selbst nicht wusste was gemeint war. Seit einem Jahr dann ein "Autonomes Referat für Queer- und Genderangelegenheiten" welches nun die Aufgaben von ehemals zwei vollen Referaten machen sollte und jetzt ein Co-Referat bei dem die Referentin für Soziales Weisungsrecht hat. Die gesamte Eigenständigkeit ging somit verloren.
An anderen Unis gibt es parallel ein Schwulenreferat, ein Lesbenreferat, ein Frauenrefat und diese sind jeweils mit einem Referenten und 2 Co-Referenten besetzt und werden darüber hinaus noch von einer Art Arbeitsgruppe unterstützt. So stelle ich mir gelungene Arbeit gegen Diskriminierung und für eine aufgeklärte und tolerante Studierendenschaft und Stadt vor.
Ich hoffe die Mitglieder des Studierendenparlaments nehmen ihren Auftrag endlich war. Dieser ist die Interessen aller Studierenden zu vertreten. Man bedenke hierbei, dass nach realistischen Schätzungen 10 Prozent von Studierenden nicht heterosexuell sind. Anders gesagt: Sollte sich diese Gruppe zu sehr ins Abseits gedrängt fühlen wird es sicher Wege bei den nächsten Wahlen geben für seine Rechte und Vertretung auch in der Studentischen Selbstverwaltung zu kämpfen! Denn die Community hält bei solchen Fragen zusammen!
@ P.L.
Woher willst du denn Wissen, dass gerade die Mitglieder der LHG und RCDS dagegen gestimmt haben?
@Patrick
Wenn denn tatsächlich diese „Blockade“ so durchgeführt wird, ist es doch nur die Ausnutzung der Stupa-Satzung durch die von Dir genannten Gruppierungen. Und somit bedient man sich doch nur der gegebenen demokratischen Mittel um seine Interessen durchzusetzen. Keine Mehrheit kein Entscheid so einfach ist es manchmal. Scheinbar ist entweder noch nicht „die richtige“ Person aufgestellt worden oder es ist eine Methode gefunden worden ein vielleicht überflüssiges „Extra“-Co-Referat zu blockieren.
Demokratie fetzt halt!
Gruß
Lieber Rudolf,
den letzten Satz bitte noch mal ohne Ironie. Danke!
@Stephan
Der Satz war ohne Ironie gemeint. Demokratie ist nunmal was Gutes. Wenn es überhaupt etwas zu kritisieren gibt dann ist es doch die Stupa-Geschäftsordnung in diesem Zusammenhang. Zum Einen: Warum gibt es diese vermeintliche „Regelungslücke“ (absolute Mehrheit zum Gewähltwerden) zum Anderen: Wie sinnvoll ist es bereits „abgelehnte“ Personen mehrmals kandidieren zu lassen (ändern sich Personen innerhalb 2 Wochen so stark). Nun gut jetzt könnte man entgegen halten, dass die Stupa-Sitzungen nicht immer gleich gut besucht sind. Aber naja dann schleppt diese Wahl mal noch ein Weilchen durch die Sitzungen, es gibt ja sonst nichts zu regeln. (Achja der letzte Satz ist diesmal der Ironie nicht so fern wie beim letzten mal)
Gruß
wieso dauert es dieses mal eigentlich so lange mit den sitzungsprotokollen? steht ja noch kein einziges im netz von 2008
es sind schon einige beschlossen, wieso die nicht im netz sind weiß ich nicht.
schreib am besten mal ne mail (stupa@ uni-greifswald.de) ich denke sie werdens einfach vergessen haben.
@ patrick: „RCDS und LHG wollten zuerst kein Referat welches sich mit diesen Themen befasst und verhindern nun permanent eine Besetzung,“
der erste teilsatz ist richtig, das war für jeden offensichtlich der an der stupa die offene abstimmung mitverfolgt hat. jedoch ist der zweite teil eine mutmaßung. die abstimmung zur besetzung von asta referaten ist geheim. das bedeutet du kannst garnicht wissen, wie wer abgestimmt hat. und ich kann die versichern, dass es keine einheitliche linie in rcds und lhg gegeben hat. das bedeutet also, dass noch einige andere gegen die kandidatinnen waren. zähl mal die stimmen zusammen.
„und die Mitglieder der LHG wollen alle mal was werden in der FDP“ ist ebenfalls eine unterstellung. der großteil der LHG mitglieder ist weder mitglied der fdp noch bei den julis. die politischen interessen beschränken sich bei den meisten auf die hochschulpolitik hier an der uni. mir fallen spontan nur 2 aktive ein, die ebenfalls in der fdp aktiv sind. das sind nicht alle. prüfe also auch du deine behauptungen.
Wobei du die Antwort schuldig bleibst, warum die LHG gegen ein solches Referat ist. Wenn ich mal kurz polemisch werden darf: Das hat nichts mit liberalem Handeln zu tun.