von webmoritz. | 15.07.2025
Heute wieder im gewohnten Rhythmus, sprich ordentliche Sitzung. Dafür ist seit der letzten Sitzung nur eine Woche vergangen – also volles StuPa-Programm aktuell. Bedeutet aber nicht, dass uns heute nicht eine vollgestopfte Tagesordnung mit vielen interessanten Punkten. Unter anderem gibt es heute viele Finanzanträge, AStA-Wahlen, und immer noch Anträge aus der letzten Vollversammlung. Wir sind gespannt.
Unter den folgenden Links findet ihr wie gewohnt:
das Drucksachenpaket der heutigen Sitzung,
die Berichte vom AStA, vom StuPa-Präsidium und den moritz.medien,
sowie die Protokolle der 5. ordentlichen Sitzung (vom 01.07.) und der 1. außerordentlichen Sitzung (vom 08.07.).
Die Tagesordnung sieht heute wie folgt aus:
TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 5 Finanzantrag C9
TOP 6 Finanzantrag „Garderobenmarken Mensaclub“
TOP 7 AStA Wahlen
7.1 AStA-Vorsitz
7.2 AStA-Referentin für Geschäftsführung
7.3 AStA-Referentin für Finanzen
7.4. AStA-Referentin für Fachschaftsfinanzen
7.5 AStA-Referentin für Öffentlichkeitsarbeit
7.6 AStA-Referentin für politische, ökologische Bildung
7.7 AStA-Referentin für Soziales, Gleichstellung und Antidiskriminierung
7.8 AStA-Referentin für Studium, Lehre und Lehrerinnenbildung
7.9 AStA-Referent*in für Veranstaltungen und studentische Kultur
TOP 8 Antrag „Priorisierung von Veranstaltungen der Studierendenschaft bei knapper Finanzlage“
TOP 9 Antrag „Gründung einer Arbeitsgemeinschaft zur Information über die Situation in Palästina“
TOP 10 Antrag „Neues Update verfügbar für: Mensa & Cafeteria“
TOP 11 Antrag „Let‘s Gründer this“
TOP 12 Antrag „Lasst die Studi-Zahlen in die Decke steigen! Stärken hervorheben und Schwächen adressieren für eine bessere Außenkommunikation zu Werbe-Zwecken“
TOP 13 Antrag „Rest(e)los glücklich“
TOP 14 Antrag „Kaffeklatsch mit Sinn“
TOP 15 Antrag „Kein Aufschlag für Barzahlung“
TOP 16 Antrag „Konzept zur Integration der AStA-Verwaltungsfachkraft“
TOP 17 Sonstiges
Hier startet wie gewohnt ab 20:15Uhr der Live-Ticker
Heute kurz und knapp: Für euch tickern heute Allan, Willi, Lina, Konstantin und Adrian.
TOP 1 Begrüßung
Die Sitzung beginnt um 20:19.
Für Yannis ist es heute die Feuertaufe. Er wird Robert in der heutigen Sitzung vertreten.
TOP 2 Formalia
23 Stupist*innen sind anwesend mit 2 Stimmübertragungen.
Die beiden letzten Protokolle sind online einsehbar und werden einstimmig ohne Enthaltungen angenommen.
Als nächstes steht die Tagesordnung zur Abstimmung.
Marie möchte einen neuen TOP nach den AStA-Wahlen einfügen. Hierzu gibt es keine Gegenrede. TOPNeu8 steht auf der TO.
Henry hat eine weitere Anmerkung. Er möchte gerne TOP 15 streichen. Er hält die abwesenden Antragstellenden für „politisch fragwürdig“, wie er mit erhobener Stimme betont.
Robert ergänzt, dass Luis seine Abwesenheit entschuldigt habe, und darum gebeten hätte den Tagesordnungspunkt (TOP 15) auf die nächste Sitzung zu verschieben.
Ein neuer TOP nach TOPneu 8 wird erfragt.
Lukas meint, dass beide zusammengefasst werden können.
Robert wirft ein, dass es gut sei, beide getrennt zu behandeln. Darüber wird nun abgestimmt.
Yan ist sichtlich verwirrt über was und ob abgestimmt werden muss. Zur Debatte steht den neuen TOP als eine oder zwei Tagesordnungspunkte aufzunehmen.
Die Abstimmung geht nicht durch – damit ist der Antrag abgelehnt.
Lukas sieht die Notwendigkeit über Verdienstmedaillen zu sprechen, glaube aber, dass dies in einem Tagesordnungspunkt geschehen könne.
Also steht der ergänzte TOP Neu 8. Robert ergänzt, dass TOP 6 nicht behandelt werden könne, weil der Haushaltsausschuss nicht rechtzeitig getagt habe. Er solle daher gestrichen werden. Keine Gegenrede – TOP 6 Finanzantrag wird gestrichen.
Erneute Abstimmung über die Tagesordnung, sie ist einstimmig angenommen.
TOP 3 Berichte
Das Präsidium beginnt. Robert ergänzt zu dem Treffen mit der Staatssekretärin. Er habe „wenig erwartet, und wurde nicht enttäuscht“. Das Thema um das PJ sei wie „eine heiße Kartoffel fallen gelassen“ worden.
Vor allem sei über das PJ der Medizinstudierenden gesprochen worden. Die Landesregierung habe die UMG in der Zuständigkeit gesehen, die wiederum auf die Landesregierung verweise. Der FSR Medizin wird sich weiter einsetzen.
Auch die Problematik eines drohenden, ansteigenden Semesterbeitrags wurde besprochen. Dabei seien vor allem die erhöhten Kosten des Studierendenwerks diskutiert worden. Robert kann nicht genau sagen, welche Konsequenzen daraus folgen könnten. Das Geld ist an allen Ecken knapp und es wird an der Versorgung der Studierendenschaft gekürzt.
Die Auswirkungen seien weitreichend: Höhere Mensapreise, höhere Mieten in Wohnungen des Studierendenwerks, usw… Es ginge definitiv „heiter weiter“.
Robert glaubt man müsse die Studierendenschaft hören, und dazu „vielleicht auch mal wieder auf die Straße gehen.“ Hintergrund sei, dass das Studierendenwerk durch die knappe Landeskasse weniger Geld erhalten könne.
Lukas hat eine Ergänzung. Er finde es lobenswert, dass die Staatssekretärin überhaupt bereit gewesen sei, mit der Studierendenschaft zu sprechen.
Der Vorsitz des AStAs (Maybritt) beginnt, und hat direkt eine Ergänzung zu ihrem Bericht. Die Zahl beim Rektorat sei falsch, statt 2030 sei es 2035.
Trotz zweier Bewerbungen, würde bereits eine rausfallen, da Unterlagen unzureichend gewesen wären. Maybritt berichtet, dass aus dem Team angeregt wurde, Werbung im Newsletter zu machen. Dabei handelt es sich um ein alternatives Jugendcamp. Im Zuge der Debatten mit dem Justiziariat sei man sich im Team uneinig, ob man dieses Camp als AStA bewerben wolle. Es handele sich bei diesem Camp handelt es sich um das AJUCA (Alternatives Jugendcamp).
Edona wisse nicht, was dagegen sprechen würde. Sie sehe es als einen Auftrag politischer Bildung, und als Auftrag einer Universität, darauf aufmerksam zu machen und „progressive Ideen“ zu fordern.
Jonathan äußert sich dazu, dass der Neutralitätsgrundsatz, den das Justiziariat nun mehrfach betont habe, einfach mal beachtet werden solle. Daher plädiere er dafür „politisch konnotierte“ Veranstaltungen nicht zu bewerben. Er will diese Entscheidung fähigen Leuten überlassen.
Zuletzt habe man „Lächerlichkeiten“ erlebt.
Henry hält Jonathans „gekünstelte Aufgeregtheit in allen Ehren“. Doch es handle sich dabei um ein Bildungsprogramm – organisiert vom Bund deutscher Pfadfinder. Deswegen sei die Aufregung nun überzogen. Es spreche nichts dagegen, die Leute auf ein politisches Bildungscamp hinzuweisen.
Silvio möchte erklärt haben, in welchem Zusammenhang es mit der Universität steht. Ihm ist das AJUCA nicht bekannt, aber auf Google stünde, es sei dem linken Spektrum zuzuordnen.
Er erfragt den Mehrwert für die Studis und den Zusammenhang zur Universität. Generell fehle ihm der Zusammenhang vieler Werbeaktionen zur Universität.
Eine Person wirft ein, dass der AStA auch dazu da sei, die Studierendenschaft außerhalb der Uni zu vernetzen und ihnen aufzuzeigen, was sie zusammen machen können. Die studentische Kultur soll gefördert werden.
Silvio habe recherchiert, dass es „im linken Spektrum“ sei, wisse aber ansonsten nichts über das Programm.
Marie erklärt, der AStA soll dafür da sein, dass Studierende sich vernetzen. Sie meint der AStA bewerbe „alles, was die Kultur der Studierenden unterstützt“. Es gehe hierbei nicht nur um universitäre Veranstaltungen. Die diskutierte Veranstaltung sei Teil einer „studentischen Kultur“.
Henry meint man müsse sich davon lösen dass die Universität der Stadt oder gegenüber dem Land neutral steht.
Als Beispiel nennt er die Blutspende und Krebshilfe, welche auch nichts mit der Universität zu tun haben. Er gibt zu Bedenken: „Natürlich haben wir als Studierendenschaft eine gesellschaftliche Verantwortung“ Das entsprechende Camp sei „unkommerziell“.
Silvio ist nicht überzeugt. Blutspenden sei gesellschaftlich und dieses Camp einem klaren politischen Spektrum zuzuordnen. Hier sehe er den Unterschied.
Wenn die UMG Blut braucht, dann sollte dies gesellschaftlich unterstützt werden, dafür könne der AStA werben, es sei nichts politisches. Das AJUCA sei aber einem eindeutigen politischen Spektrum zuzuordnen „laut Google“. Er trennt gesellschaftlich von politisch. Er sei dafür, dass der AStA für gesellschaftliche Events wirbt bzw. darauf hinweist.
Lukas möchte die Diskussion gerne beenden, und gibt Maybritt dieses (un)eindeutige Meinungsbild auf den Weg. Er bietet ihr zudem an, ihr noch einmal seine Perspektive zu schildern.
Maybrit finde es wichtig, dass darüber in dem Parlament diskutiert werden würde. Sie würde gerne ein Meinungsbild abfragen. Andernfalls würde man dem AStA im Nachhinein vorwerfen, das StuPa zu übergehen.
Das Meinungsbild erfolgt nun. Sechs Personen sind dagegen, der Rest dafür. Es gibt keine Enthaltungen.
Robert hat eine Frage zum Bericht von Maybritt. Er fragte sich, warum der Bericht so kurz und nicht aussagekräftig sei. Er fragt sich, was noch getan wurde und bemängelt, dass der AStA-Tag nicht erwähnt wurde im Bericht.
Bei Irma habe er eine Priorisierung gesehen und möchte wissen, ob das StuPa dies sehen könne. Außerdem möchte er wissen, welche Lehren der AStA aus dem AStA-Tag ziehe.
Maybritt sei nicht anwesend gewesen, was vorher mit den Beteiligten abgeklärt wurde. Sie war aber in die Planung involviert und plant eine Auswertung. Die Auswertung sei noch nicht erfolgt. Daher könne sie dem StuPa erst in der nächsten Sitzung ein Positionspaper geben.
Robert erfragt ob die Geschäftsordnung des AStA geändert oder beschlossen worden war.
Emma erklärt, sie wurde verschoben, da noch Änderungen vorgenommen werden sollen. Eine Woche Zeit sei zu kurzfristig gewesen.
Irma möchte sich beim Team bedanken, weil alle ehemaligen Referate, die nun kein Geld mehr bekämen, trotzdem normal weitergearbeitet hätten.
Robert bedankt sich für den ausführlichen Bericht. Er bedankt sich für die Arbeit – besonders was die Wohnsitzprämienmittel betrifft. Die Ausarbeitungen seien sehr konstruktiv gewesen. Er weist darauf hin, dass zwei neue Fahrradständer an der Wollweberstraße stehen.
Er halte das für „noch ausbaufähig“ aber einen „guten Anfang“. Es könne ja einen neuen Antrag aus der Studierendenschaft geben, damit mehr Ständer von der Uni gestellt werden.
Irma möchte wissen, ob die neuen Fahrradständer, aktuell 12, anstatt wie ursprünglich geplant 20, dem StuPa reichen würden oder ob sie noch einmal „nachhaken“ solle.
„Wie ist die Gemütslage aus dem Studierendenparlament“
Marie bestärkt das Nachhaken – sie glaubt, es würden nie genug Fahrradständer vorhanden seien.
Irma meinte, dass sie bereits in einem Gespräch mit einem Verantwortlichen erfahren hat, das alles „zusammengekramt“ wurde was es an Geld gäbe. Neue Ständer würden Geld kosten.
Irma meint, sie solle gucken, ob ein „Interesse besteht, ob das aus dem Haushalt der Studierendenschaft bezahlt wird“.
Henry hält „davon gar nichts“. Dafür gebe es „Semesterbeiträge und Steuern“.
Lukas schließt sich dem an.
„Irma ergänzt sie habe nun eine komplette Übersicht aller Veranstaltungen für die nächsten anderthalb Jahre“. Dabei wurde nach Wichtigkeit geranked, und ein ungefährer Zeitraum angegeben.
Wir haben 20:49Uhr
Es geht weiter mit dem nächsten Bericht.
Finanzen: Patrizia ergänzt, dass Inti nun die Projektstelle mit den Buchungen machen würde. Er mache das „sehr gut“.
Robert erfragt, in welchem Buchungsmonat man sich befinde.
Nach Patrizias letztem Kenntnisstand befinde man sich im Feburar. Irma ergänzt, man sei bereits im Mätz. Man ist Inti schnell!
Weiter geht es zu den Fachschaftsfinanzen. Hier gibt es weder Fragen noch Ergänzungen.
Robert fragt zum Bericht vom Referat Veranstaltungen nach der Arbeitsbelastung und ob es eine Aufwandsentschädigung für Ben gäbe. Er möchte wissen, inwiefern die Ersti-Wochen-Planung funktioniere.
Ben habe sich unter anderem mit Irma zusammengesetzt und die Finanzierung besprochen. Zudem habe er angefangen mit den FSR, der UB und weiteren Stellen in Kontakt zu treten. Er sei im Kontakt mit der zentralen Studienberatung. So langsam kümmere er sich um die Sachen für die Erstibeutel, dieses Mal kaufe der AStA aber keinen eigenen Merch. Hierbei sei man sparsam, weil wir „einfach das Geld nicht haben“.
Er habe sich noch nicht intensiv mit der Ersti-Woche auseinandersetzen können, da er noch im Hausarbeitsstress sei. Für sich selbst habe er bereits Deadlines erstellt, diese aber noch nicht publiziert. Aufgrund des hohen Zeitaufwands hat er den Projektplan noch nicht erstellen können.
Es sei ein sehr großer Arbeitsaufwand – gerade weil die SB Stelle weggefallen sei, aber bisher könne er das noch gut stemmen. Wenn er Hilfe brauche, wolle er das kommunizieren.
Maybritt merkt an, dass Ben auch im Austausch stehe mit Verantwortlichen im Bezug zur feierlichen Immatrikulationsfeier.
Man habe einen Konsens gefasst: Sobald die heiße Phase anbreche, wolle man bessere Vorkehrungen treffen, um vor allem stark belastete AStA-Referent*innen zu entlasten.
Wenn in den komplizierten Phasen nicht genügend Menschen da seien, wolle man versuchen, Helfende in der Studierendenschaft anzuwerben. Maybritt sieht es als ihre Aufgabe an, zu verhindern, dass sich zu wenig Personen mit der Orga der Ersti-Woche überfordern.
Beim Referat Politische Bildung plant Moritz eine Aktionswoche mit niedrigschwelligen antifaschistischen Vorträgen. Zudem habe er Anna Kassautzki getroffen. Er wolle die Kooperation mit dem Bündnis für Demokratie wiederbeleben.
Bundespartner*innen sind weiterhin gesucht für solche Aktionen.
Julia erfragt, was genau Moritz mit „Nachbereitung der Aktionswoche“ meine.
Damit sei „Papierkram“ gemeint: wie zum Beispiel Verträge verschicken und zurückbekommen. Es gibt keine weiteren Fragen.
Weiter geht es mit dem Referat zu Soziales und Gleichstellung.
Julia wird gefragt welche Veranstaltungen sie für Oktober und September plane.
Es sei ein Vortrag zu Täterschutz in der Musikszene geplant. Zudem will sie mit Gruppen aus Greifswald weiterschauen, was noch geplant werden kann.
Phi fragt nach dem aktuellen Stand für den dgti-Ergänzungsausweis. „Das ist ganz furchtbar“ und „richtig scheiße“, aber darauf würde eine Gesprächsrunde folgen.
Robert fragt nach, welche Gesprächsrunde die im Bericht erwähnte sei. Es ist die erste die stattfinden wird.
Weiter geht es mit dem Referat Studium und Lehre.
Raphael berichtet, die Infoveranstaltung zum Staatsexamen sei gut besucht gewesen mit ca. 60 Studis. Es gab wohl generell den Wunsch nach mehr lokalen Bezügen bei den Veranstaltungen.
In Zukunft werden solche Veranstaltungen allerdings wieder das RULP durchführen. Der AStA wolle sie aber weiterhin bewerben.
Es geht über zu Informationen zur Lehr- und Bildungsreform. Raphael stellt den Zeitplan zur Reform der Lehrkräftebildung M-V vor. Im Wintersemester 2026/27 solle das neue Gesetz Anwendung finden, also in etwa einem Jahr. Raphael wirft eine Abbildung an die Leinwand. Im August und September müsse sich die Studierendenschaft einbringen und positionieren.
Robert hat den Schilderungen nicht gut folgen können und fragt daher nach. Er meint, dass die Veranstaltung zum Staatsexamen ja schon einmal stattgefunden habe.
Die Infoveranstaltung zum Staatsexamen sei die zweite derartige, die der AStA organisiert habe. Das sei auf Anfrage der Uni geschehen, die dies bisher noch nicht leisten könne.
Robert spricht sich dafür aus, dass der AStA die Veranstaltung weiter machen solle, da sie offensichtlich gut ankomme. Er stellt klar, er „studiere kein Lehramt“.
Raphael erzählt, auf der Hauptversammlungssitzung letzte Woche wurde besprochen, dass diese Infoveranstaltung auch als Kernveranstaltung gesehen werde.
Raphael hat eine Ergänzung zu weiteren Lehramtssitzungen. Diesmal konnten wir aber leider nicht ganz folgen.
Emma berichtet aus dem Justiziariat. Zusammen der GeFü der moritz.medien hätten sie an dem Treffen teilgenommen. Bei der Satzung der moritz.medien könnte es bald „große Änderungen“ geben – dies sei aber noch nicht spruchreif, sondern müsse zunächst durch die AG SHA.
Es gibt keine Ergänzungen zum Bericht der moritz.medien.
Robert erfragt, inwiefern der Mensa-Beamer besser funktioniere.
Josi erklärt, dass er gestern leider nicht funktioniert habe; er sei noch nicht zuverlässig. Die verantwortliche Person sei krank und das Mensa-Personal fühlt sich nicht immer verantwortlich, es gebe keine Vertretungsregelung.
Es gibt keine weiteren Rückfragen.
Die SKL werde morgen tagen. Dort würden Personen für die FSK gewählt werden.
Es wird der Aufruf geäußert, dass interessierte Leute sich aufstellen lassen sollten – engagierte Leute werden weiterhin gebraucht.
Nico fragt danach, warum die letzte SKL-Sitzung solang nicht getagt hat. Warum wird im Zuge einer Lehramtsreform so lange gezögert? Das sei eine Zeit, in der sie besonders wichtig sei.
Man sei in Kontakt mit dem Vorsitz gewesen. Dort sei immer wieder angekündigt worden, sie werde nächsten Monat tagen, das sei dann aber nie passiert. Man könne sich nicht darauf verlassen, eingeladen zu werden, deswegen beschloss man jetzt selbst einzuladen.
Bei Redebedarf hätte dies in der Fachschaftskonferenz getragen werden können.
Nico meint, dass er nachgefragt habe und dann nur die Info erhalten habe, dass nicht getagt wird. Er spricht sich dafür aus, dass an die AG SHA heranzutragen, damit keine wichtigen Gremien nochmal aus einem relevanten Arbeitsprozess rausfallen.
21:10 Uhr
Lukas erzählt, dass bereits vor zwei Jahren thematisiert wurde wie das Konstrukt der SKL effektiver gestaltet werden könne. Dieses Problem sehe man nun, weil die SKL nicht regelmäßig tage. Man habe überlegt, die SKL abzuschaffen und stattdessen, in die FSK zu integrieren. Das sollte potenziell morgen mit der FSK besprochen werden. Die „Fünzehnminütige Sitzung“ habe sich sehr gelohnt.
Robert findet den Vorschlag gut. Er berichtet bei der Frage von Nico „woran hat et jelejen?“, läge die Antwort in der „Servicementalität“ der FSR. Die FSRs müssten im Zweifelsfall selbst tätig werden und nachfragen. Stattdessen frage man nun nach, warum nichts passiert sei.
Nico erzählt, dass er zwölf E-Mails gesendet habe und immer mit „wir besprechen das“ vertröstet wurde, wenn er dann immer wieder ignoriert würde, wäre das schade. Zu Lukas Punkt, erklärt er, dass er selbst einst Vorsitzender der SKL gewesen sei. Damals habe er bereits angeregt, das Gremium aufzulösen, das nur geschaffen worden sei, weil eine Zeit lang bei der FSK zu viel über Lehramt gesprochen wurde.
Nico meint es könne eine flexible Struktur geben. So dass sie zusammen kommt, wenn viel im Lehramt ansteht. Er verstehe aber in Bezug auf Roberts Anmerkung auch, dass er noch hartnäckiger hätte nachfragen können.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Yannis erfragt, ob es Fragen und Anregungen gebe.
Emma möchte dazu aufrufen sich als Wahlhelfer*in zu bewerben.
Angelina bezieht sich auf den Haushaltsausschuss: Sie fragt, ob der Ausschuss selbst etwas erklären will, sie will nichts vorweggreifen.
Raphael hatte dazu eine Frage.
Angelina berichtet, der Haushaltsausschuss habe sich neu konstituiert. Das Präsidium wurde angefragt, ob sie eine Einführung geben können. Sie waren bereit dazu aber haben auf ihre Antwort keine Rückmeldung mehr erhalten.
Bei der letzten Sitzung, zu welcher zu spät eingeladen worden sei, wären nur zwei Personen anwesend gewesen. Am Sonntag sei für Dienstag geladen worden, wieder nicht fristgerecht.
Angelina fragt, ob Hilfe benötigt wird, da mehrfach nicht fristgerecht geladen wurde.
Phi erklärt, sie hätten organisatorische Startschwierigkeiten gehabt. Die Raumnutzungsfrage war ein Problem und der Grund für die dieswöchige Verspätung der Einladung. Zudem habe es ein technisches Problem beim Verschicken gegeben. Als sie dann verschickt worden sei, sei sie vom Präsidium gesperrt worden, weil sie nicht fristgerecht gewesen sei.
Edona habe sich zur Einarbeitung auch mit Aliya getroffen. Gemeinsam mit Phi seien Abläufe vereinbart worden, damit organisatorisches in Zukunft glatter laufen würde. Der Konferenzraum soll fest eingeplant werden, damit solche Komplikationen nicht erneut vorkommen.
Phi entschuldigt sich und meint „es sollte nicht wieder vorkommen“.
Lukas hat eine Anmerkung. Es kam heute eine außerordentliche AStA-Einladung.
Er finde es schade, dass der Wahlaufruf für Sachbearbeitungsstellen „von heute auf morgen“ erscheine. Er halte längerfristige Ausschreibungen zu ordentlichen
Sitzungen für ratsam. Dazu schlägt er vor, Wahlen in Zukunft bei ordentlichen Sitzungen abzuhalten.
Maybritt gibt dazu an, dass momentan beide Personen, die als einzige Geld überweisen dürfen, neu gewählt werden müssen. Man habe dies daher möglichst schnell machen wollen, damit die Finanzüberweisungen weiterhin funktionieren würden.
Rieke ergänzt, dass alle Studierenden seit zwei Wochen die Möglichkeit hatten, sich auf die ausgeschriebenen Stellen zu bewerben.
Lukas finde es dennoch zu kurzfristig.
Marie hat einen GO-Antrag.
TOP 9 soll vorgezogen werden, damit die Menschen, die dazu etwas sagen möchten, nicht länger warten müssen.
Der TOP wird nun hinter TOP 6 gesetzt, es gab keinen Einwand.
Wir kommen zum TOPneu 5 „Finanzantrag C9“.
TOP 5 „Finanzantrag C9“
Patrizia berichtet von einem Finanzantrag des Clubs C9. Sie möchte aus Transparenzgründen davon berichten. Es sei eine so geringe Summe, dass sie sie selbst bewilligen oder ablehnen kann und der Antrag nicht durch den Haushaltsausschuss muss. Es geht dabei um die Anschaffung neuer Walky-Talkys, um einen reibungslosen Ablauf durch bessere Zusammenarbeit der C9-Crew zu verbessern.
Es gibt keine Fragen. Ein Meinungsbild wird über Stimmkärtchen abgefragt.
TOPneu 6: „Gründung einer Arbeitsgemeinschaft zur Information über die Situation in Palästina“
Die Antragstellenden sind anwesend und tragen ihren Antrag vor. Sie wollen gemeinsam mit dem AStA eine AG gründen. Die Begründungen stünden in ihrem schriftlichen Antragstext.
Sie wollen hier nicht in eine inhaltliche Debatte einsteigen, sondern nur über die Gründung abstimmen können. Die starke Meinung rund um das Thema sprächen nur umso mehr für die Einrichtung einer AG. Bei der Vollversammlung hätten sich viele positiv zu dieser AG geäußert.
Die Antragstellenden hätten auch Lust sich in der AG zu beteiligen und Ideen einzubringen, wie sie auf Anfrage von Lukas erklären.
Edona würde es sehr begrüßen, dafür zu stimmen. Sie lobt die Ausführlichkeit der schriftlichen Begründung, sie sei vorbildlich. Sie sei „ausführlich und kohärent“. Einige „können sich ne Scheibe von abschneiden“.
Robert lobt die Begründung ebenfalls, hat aber eine Frage zum Beschlusstext. Soll der AStA die AG gründen oder soll die AG-Gründung eher losgelöst sein?
Sie soll mit dem AStA erfolgen, damit die AG längerfristig bestehen kann. Man habe sich darüber informiert und hoffe, durch eine Gründung durch den AStA die Langfristigkeit sicherzustellen, wolle aber auch selbst involviert sein.
Emma meint, dass es viel Unterstützung durch ein AStA-Referat dafür geben würde. Man sei also nicht alleine mit den Aufgaben.
Jonathan erklärt „unabhängig davon“, er sehe die inhaltliche Begründung anders. Auch die „Vorwürfe gegenüber der deutschen Presse“ seien „einseitig“. Man sei hier für „Hochschulpolitik – nicht Weltpolitik“. Er sehe keinen Zusammenhang zur Universität. Es solle sich privat getroffen werden.
Edona erklärt „Hochschulpolitik ist Weltpolitik“.
Historisch hätten sich Hochschulpolitiker*innen immer wieder zu „weltpolitischen Themen“ geäußert.
Edona will die Debatte abschließen und einen GO-Antrag zur Beendung der Debatte stellen. Jonathan hat eine Gegerede. Silvio will noch was dazu sagen. Er meint die Debatte könne nicht beendet werden, wenn andere Meinungen vorgetragen werden, dies zeuge von einem „schwierigen Verständnis der Demokratie“. Abschließend beschwert er sich über Gelächter – „betroffene Hunde bellen“.
Der GO-Antrag wird abgelehnt.
Die Debatte geht weiter.
Robert will einen Änderungsantrag stellen. Der AStA solle die AG einreichen.
Silvio schließe sich Jonathans Meinung an. Hochschulpolitik ist nicht Weltpolitik. Er fragt sich wie sichergestellt werden solle, dass „da keine antisemitischen Narrative verbreitet werden“. Die Universität habe mit der Situation nichts zu tun. In einem solchen Fall werde Antisemitismus jedoch ein Problem der Uni.
Maybritt fragt, ob sie in einer isolierten Welt leben würden, wenn sie glauben würden, dass der Konflikt sie nicht betreffe. Es gebe sehr viele Universitäten, an denen darüber diskutiert werde. Gerade aufgrund von zunehmendem „Antisemitismus und Antijudaismus“ sei das relevant.
Henry meldet sich zu Wort: Er will nicht auf den Inhalt eingehen. Er will erinnern, dass die Hochschule sehr lange eine AG politische Bildung hatte und es darum ginge Anregungen zu machen. Auch die AG Wohnen habe einen größeren Auftrag gehabt, und sich nicht nur für „studentischen Wohnraum“ gekümmert. Eine vergangene Veranstaltungsreihe zum Nahen Osten vom AStA sei sehr gut angenommen worden.
Silvio ruft herein, und erfragt die Anzahl der Teilnehmenden.
Henry möchte den RCDS fragen, wie sie das Hereinkommen von Antisemit*innen verhindern möchten. Die Hochschulgruppe „pflege enge Verbindungen zu studentischen Verbindungen und seien daher mit Antisemit*innen vertraut“.
Es gibt Zwischenrufe seitens des RCDS.
Henry hat genug Vertrauen in den politischen Bildungsapparat; die Befürchtungen seitens des RCDS seien unbegründet.
Phi schließt sich an, und findet die Möglichkeit neuer Gesprächsräume sehr gut. Dey habe genügend Vertrauen in den AStA.
Silvio will sich gegen die Unterstellungen von Antisemitismus wehren. Er finde es respektlos und es sei der Debatte nicht dienlich. Er weißt darauf hin, dass der RCDS den Aktionsmonat gegen Antisemitismus gefordert habe und möchte sich für den kleinen Aufreger entschuldigen. „Das gehört sich nicht“.
Jonathan hat seinen Redebeitrag zurückgezogen; will die Debatte nicht noch weiter anheizen. Er möchte doch weitersprechen.
Zu Spät. Es geht schon weiter. Alle sind ein bisschen verwirrt.
Jetzt spricht Emil. Er verweist auf die Satzung, es geht um Meinungsbildung. Die sei nicht problematisch.
Jetzt aber Jonathan, er weist die Unterstellung zurück. „Die Christdemokratie habe immer eine klare Haltung gegen den Antisemitismus“ gehabt.
Er persönlich und der RCDS hätten mit Studierendenverbindungen nichts zu tun. Er möchte klarstellen, dass er nicht gesagt habe, das Thema sei „nicht wichtig“, sondern nur, dass es keinen Zusammenhang mit der Universität habe.
Robert stellt einen GO-Antrag auf Endung der Debatte.
Marie möchte gerne den Raum für weitere Redner*innen öffnen. Sie sei bei der Redner*innenliste übersehen worden.
Es wird nun über das Ende der Debatte abgestimmt. Der Antrag ist angenommen.
Die Änderungsantragsdebatte ist eröffnet.
Der AStA soll sich um das Einrichten einer solchen AG bemühen. Die Antragstellende möchten gerne wissen, wie das genau aussehe, wenn das dem AStA unterstellt ist.
Robert erklärt, dass dies bedeutet, dass der AStA die AG gründet und an eine*n Referent*in anknüpft, diese Person müsse die AG dann aber nicht leiten. Dies sei alles selbstständig.
Die AG habe dann auch einen Anspruch auf den AStA-Konferenzraum.
Die Abstimmung ist eröffnet. 6 Nein-Stimmen, der Rest ist dafür. Der Antrag ist somit angenommen.
21:52Uhr.
Ein GO Antrag auf eine 10minütige Pause wird gestellt. Keine Gegenrede. Klopfen aus unseren Reihen.
Wir sind gleich wieder da.
TOPneu 7 AStA Wahlen
Es geht weiter mit den AStA-Wahlen.
neu7.1 AStA Vorsitz
Es gibt eine Bewerbung von Maybritt. Sie schreitet nach vorn. Einige Bewerbungen sind nach der Veröffentlichung des Drucksachenpakets eingetroffen.
Sie sei bereits seit etwa vier Monaten Amtsinhaberin und von Raphael gut eingearbeitet worden. Er unterstütze sie weiterhin, weil er noch mehr Erfahrung habe. Noch immer sei sie kein Mitglied von Hochschulgruppen (die obligatorische Frage). Sie sei allerdings Mitglied in einem außeruniversitären Segelverein.
Ab Ende Oktober wird sie sich stärker auf ihr Studium konzentrieren müssen und kann daher nur bis dann das Amt innehaben, die Zeit will sie aber gut nutzen. Auch wolle sie die Ersti-Woche und feierliche Immatrikulation unterstützen.
Sie stellt sich einen kooperativen Austausch mit dem Parlament während ihrer Tätigkeit vor. Auf diese Art und Weise möchte sie weiterhin ihr Engagement für die Studierendenschaft ausdrücken.
Es wird abgestimmt. Unsere Wahlfeen Jette und Josi schweben ans Pult.
Robert gemahnt zur Ruhe und „Respekt vor den Menschen die sich vorstellen“.
Irma beginnt, sie habe sich erst am Montag beworben. Daher tauchte ihre Bewerbung auch nicht im Drucksachenpaket auf.
Sie werde die Institute im Umgang mit WSP-Mitteln unterstützen. Sie will ihre Arbeit im Team stärker ausbauen und ihre Teammitglieder unterstützen und das strukturelle Problem der Räumlichkeiten und des Inventars angehen. Vor allem, sei ihr „das strukturelle Problem ihres Inventars“ wichtig.
Robert hat eine Frage in Bezug auf die Räumlichkeiten des AStAs. Im Zuge personeller und finanzieller Engpässe möchte er wissen, wie realistisch es sei, die räumliche Umgestaltung abzuschließen.
neu7.2 AStA Referent*in für Geschäftsführung
Irma meint, dass es keine finanzielle Hürde, sondern eine neue Strukturierung von Nöten sei. Dies will sie noch in der Vorlesungszeit angehen.
Danach werde sie sich, mit den „Abenteuern des Teams“ beschäftigen.
Erneut wird abgestimmt. Die Wahlzettel werden verteilt.
Das Ergebnis für die Abstimmung zum Vorsitz ist da. 24 Stimmen wurden abgegeben: 17 ja-Stimmen 7 nein-Stimmen.
Damit ist Maybritt gewählt. Sie nimmt die Wahl an.
neu7.3 AStA Referentin für Finanzen
Patrizia hat sich erneut beworben. An ihrer Bewerbung habe sich im Vergleich zur letzten nichts geändert. Sie studiere Jura. Sie stehe für die gesamte Legislatur zur Verfügung.
Robert erfragt, wie ihre eingeführten Kontrollmechanismen funktionieren würden.
Patrizia erklärt, dass sie schwierig funktionieren, da es Probleme mit der Buchhaltung gäbe. Man sei aber im Austausch mit den zuständigen AStA-Referaten. Zudem würde sie momentan Recherchen führen.
Robert will zudem wissen, wie im AStA derzeit geplant wird, wie welche Veranstaltungen finanziert werden.
Im AStA würde man sich dazu „zusammensetzen“ und Prioritäten setzen. Sie beschließe die finanziellen Höchstgrenzen nicht „von oben“.
Keine weiteren Fragen folgen. Die Stimmzettel werden verteilt.
Inzwischen sind bereits die Ergebnisse für die Geschäftsführung vom AStA hereingeflattert.
Es wurden 24 Stimmen abgegeben und alle sind gültig. 23 Personen stimmten mit Ja, 1 mit Nein. Irma nimmt die Wahl an.
neu7.4. AStA Referent*in für Fachschaftsfinanzen
Anna bewirbt sich. Sie sei Amtsinhaberin. In ihrer Planung betrachte sie die Ersti-Woche als nächste große Aufgabe, wenn sie gewählt werde. Ihre Bewerbung habe ergänzend aufgeführt, dass sie eine FSR-Sprechstunde einführen wolle, um sich FSR-Fragen zu Finanzen zu stellen.
Sie würde sich sehr freuen, das Amt weiterhin inne zu haben.
StuPa Chris bedankt sich im Namen des FSR Medizin für die konstruktive Zusammenarbeit mit ihr. Sie stehe immer für Fragen zur Verfügung, auch wenn der FSR Medizin sehr viele habe. Er spricht eine Wahlempfehlung für sie aus.
Erneut werden Stimmzettel verteilt.
Inzwischen sind bereits die Ergebnisse für die Finanzen hineingeflattert.
Es wurden 24 Stimmen abgegeben: 16 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen. Patrizia nimmt die Wahl an.
neu7.5 AStA Referent*in für Öffentlichkeitsarbeit
Rieke berichtet, ihre Bewerbung sehe „nicht ganz ander aus“, als vor zwei Wochen . Sie stehe noch immer für „Nahbarkeit für die Studierenden“. Sie hofft auf coole neue Videos, die zusammen entstehen. Rieke spricht noch den „Elefanten im Raum“ an. Sie war seit dem letzten Bericht erkrankt, und möchte sich in erster Linie für die Unterstützung des Teams bedanken. Sie habe auch trotzdem gearbeitet
Riekes Bewerbung hat sich nicht nennenswert geändert. Zudem wolle sie Inhalte und Videos auf den sozialen Netzwerken des AStA posten. In der Zeit seit ihrem letzten Bericht sei sie krank gewesen. Sie bedankt sich bei ihrem Team für die Unterstützung. Sie habe trotz ihrer Krankheit ein wenig weiterarbeiten können, da dieses Referat nicht ortsgebunden sei.
Maybritt spricht eine große Wahlempfehlung für Rieke aus. Die beiden haben bereits lange zusammengearbeitet. Auch wenn in Vergangenheit „Arbeit liegen geblieben ist, heißt das nicht, dass sie nicht gemacht wird.“
Aus Transparenzgründen erläutert Rieke warum dieses „Liegenbleiben der Arbeit“ geschehen sei.
Erneut verteilen unsere Wahlfeen die Stimmzettel.
neu7.6 AStA Referent*in für politische, ökologische Bildung
Es liegt eine Bewerbung von Moritz vor. Er sei bereits seit längerer Zeit Amtsinhaber und habe bereits einige Aktionswochen geplant, in die er bereits Arbeit investiert habe. Das Referat gefalle ihm sehr.
Es kommt eine Frage, da das Referat erweitert wurde.
Marie erfragt, was er bezüglich Ökologie machen wolle.
Dazu wolle er eine entsprechende AG kontaktieren. Zudem stehe ein Vortrag zu „völkischen Siedlungen“ damit latent in Verbindung.
Und da kommen auch schon die Ergebnisse für das Referat politische, ökologische Bildung hineingeflattert.
Es wurden 24 Stimmen abgegeben, 16 mit Ja, 7 mit Nein und eine Enthaltung.
Moritz nimmt die Wahl an.
neu7.7 AStA Referent*in für Soziales, Gleichstellung und Antidiskriminierung
Julia bewirbt sich: Sie wolle sich kurz halten – ihre bisherige Arbeit sei die beste Bewerbung.
Robert hat zwei Fragen. Er fragt, wie Julia die Awareness-Strukturen ausbauen will. Sie möchte den Leitfaden überarbeiten. Seine zweite Frage behandelt die Frage nach Menstruationsprodukten.
Die ersten Stützpunkte für die Produkte waren recht zentral gelegen. Aber je institutsgelegener es wurde, desto schwieriger wurde die Verteilung. Er möchte wissen, ob das für sie noch „ein großes Thema“ sei und wo noch Stützpunkte gewünscht sind. Er fragt, wo Julia ihren Schwerpunkt für ihre Arbeit sieht.
Julia sieht den angesprochenen Punkt als wichtig aber nicht mehr als so zentral. Sie bleibt dran.
Charlotte erfragt, was für sie der wichtigste Punkt im Leitfaden sei, und was genau sie überarbeiten wolle.
Julia will den Leitfaden ausführlicher und umfassender gestalten. Den „einen Schwerpunkt“ herauszustellen, falle ihr aufgrund der Komplexität der Themen schwer. Dennoch hebt sie „Betroffenenzentrierung“ hervor. „Ohne das Grundgerüst sei alles andere hinfällig.“
Charlotte erfragt wie umfassend sie die Arbeit einschätze, den Leitfaden zu überarbeiten.
Julia habe sich davon noch kein klares Bild machen können. Sie glaube das sich der Zeitaufwand in Grenzen halten werde. Das hänge aber auch davon ab, ob sie von „anderen Parteien“ Gegenwind erfahren werde.
Charlotte hat eine weitere Rückfrage, sie möchte konkret wissen, was Julia bereits gemacht habe.
Julia hat sich in andere Awareness-Leitfäden eingelesen und angefangen passende Teile in den eigenen zu übernehmen.
Charlotte ist das ein bisschen zu ungenau.
Julia bietet an, dass Charlotte gerne vorbeikommen kann, um das Ganze im Detail zu besprechen.
Phi bedankt sich, und stellt die Wichtigkeit von Awareness-Leitfäden heraus.
Edona betont, dass die Erstellung solcher Leitfäden normalerweise bezahlt wird, weswegen die Arbeit zu schätzen sei. Sie bedankt sich, dass Julia diese Arbeit mache.
Unsere Wahlfeen verteilen erneut die Stimmzettel.
Außerdem haben wir natürlich nicht die Ergebnisse für das Referat Öffentlichkeitsarbeit vergessen. Es wurden 24 Stimmen abgegeben, 15 mit ja, 5 mit nein, 4 Enthaltungen.
Rieke nimmt die Wahl an.
neu7.8 AStA Referent*in für Studium, Lehre und Lehrer*innenbildung
Raphael betritt die Bühne: Er habe „Bock“ aufs Referat, und wolle weiterhin dabei bleiben. Er hat vorhin schon über die Lehramtsreform informiert. Es sei ihm ein Anliegen die Prozesse weiterhin zu begleiten.
Im Bereich Studium und Lehre wolle er Veranstaltungen, wie das fürs Staatsexamen, für andere Studiengänge ähnlich bewerben. Wichtig ist ihm eine effektive Kommunikation und dass alle Studierenden umfassend informiert werden.
Er sei in mehreren Vereinen und universitären Gremien aktiv, was ihm helfe, verschiedene Perspektiven zu kennen.
Robert hat eine „kleine Detailfrage“. Er erfragt ob Raphael „jede Prüfungsordnung“ kontrolliere.
Raphael stellt klar, dass er dies nicht tue, sondern die Rahmenprüfungsordnung gemeint habe.
Rieke erfragt, ob er seine Ideen für das Studierendenportal teilen wolle.
Raphael will, dass die FSR sowie die Studierenden einen besseren Überblick erhalten und dass wichtige Informationen sichtbarer im Portal erscheinen.
Es kommt zur Wahl.
Inzwischen haben uns schon die Ergebnisse für das Referat Soziales, Gleichstellung und Antidiskriminierung erreicht.
Es wurden 24 Stimmen abgegeben und sind auch gültig. 15 Personen stimmten mit Ja und 9 mit Nein.
Somit ist Julia gewählt und nimmt die Wahl auch an.
neu7.9 AStA Referent*in für Veranstaltungen und studentische Kultur
Ben ist Amtsinhaber und habe das Referat im letzten Jahr kurz vor der Ersti-Woche übernommen. Die sei eine „Mammutaufgabe“ gewesen, die er aber bewältigt habe. Das wolle er nun im Oktober wieder tun. Er will weiterhin dafür sorgen, dass die Studis einen guten Start in die Uni-Zeit haben.
Zwischendurch sei er zwei Monate im Ausland für sein Praktikum, wird aber Unterstützung aus dem Team erhalten und will sein Postfach checken während der Zeit.
Es kommt zur Stimmabgabe.
Inzwischen sind bereits die Ergebnisse für das Referat Studium, Lehre und Lehrer*innenbildung hineingeflattert.
Es wurden 24 Stimmen abgegeben, 9 mit ja, 10 mit nein und fünf Enthaltungen. Damit ist Raphael nicht gewählt.
Auch die Ergebnisse für Veranstaltungen und studentische Kultur da.
Es wurden 24 Stimmen abgegeben, 24 mit ja.
Ben nimmt die Wahl an.
Somit ist der TOP abgeschlossen.
Maybritt möchte gar keine Begründung des Parlaments für Raphaels Ablehnung hören. Sie verstehe allerdings nicht, warum zu Anfang über die Wichtigkeit von Raphaels Referat und dessen Besetzung gesprochen worden sei, er nun aber nicht gewählt wurde. Bei seinem Bericht habe es keine Rückfragen gegeben und er habe sehr gute Arbeit geleistet. Die Nicht-Wahl sei unverhältnismäßig gewesen.
TOPneu 8 Antrag „Priorisierung von Veranstaltungen der Studierendenschaft bei knapper Finanzlage“
Silvio und Jonathan bringen den Antrag von der Vollversammlung nun in das StuPa ein. Sie möchten mit diesem Antrag sicherstellen, dass „wirklich wichtige Sachen“ trotz knapper Kasse weiterhin gefördert werden können.
Sie fänden es problematisch, dass beispielsweise für Greimun Gelder gekürzt wurden. Bildungsveranstaltungen sollen im Gegensatz zu Kulturveranstaltungen den Vorrang erhalten. Man wolle damit nicht sagen, dass Kultur unwichtig sei, halte aber in dieser Ermessensentscheidung „Bildung“ für wichtiger.
Jonathan weist darauf hin, dass kulturelle Veranstaltungen ja auch aus Töpfen aus dem Bund und Land gefördert werden können.
Maybritt hat die Frage, wie ein Kriterienkatalog für Bildungsveranstaltungen aussehen könnte. Sie bräuchte ein Ranking, mit dem sie konkret arbeiten könne.
Silvio antwortet, er sei offen für Vorschläge. Als Beispiel nennt er den Nordischen Klang und fragt sich, warum das StuPa dort so viele Ressourcen reinstecken sollte.
Lukas erklärt, es sei immer eine Ermessensentscheidung. Die Begriffe „Bildung“ und „Kultur“ seien super „dehnbar“, er plädiere eher dafür individuell zu gucken, wo das Parlament seine Schwerpunkte setze. Bei curricularen Veranstaltungen sehe er zudem nicht die Studierendenschaft sondern die Universität in der Pflicht, die Finanzierung zu garantieren. Das sei nicht nur Verantwortung, sondern Aufgabe der Uni, weshalb auch Projekte wie GreiMun durch die Uni ermöglicht werden sollen.
Jonathan stimmt Lukas zu. Er nehme GreiMun und den Nordischen Klang als Beispiel.
Silvio meint, dass solche Sachen nun nicht immer von der Uni ausfinanziert werden und er daher dennoch die Studierendenschaft in der Verantwortung sieht. Er schlägt als Kompromiss vor, dass diese Kategorie zentraler Teil der individualisierten Ermessensentscheidung sein sollte.
Emma erklärt, dass GREIMUN sich immer über finanzielle Unterstützung freut, man sich aber über die Finanzlage bewusst sei.
Henry hält den Antrag für „Symbolpolitik“. Er verstehe nicht, worauf der Antrag abziele, da dadurch Entscheidungen vorausgenommen werden. Jede Veranstaltung sei eh Abwägungssache. Er geht davon aus, dass der RCDS diesen Antrag nur einbringe, um die Campus-Kirmes zu kritisieren. Das sei aber nicht notwendig, da bereits im AStA und StuPa Konsens darüber bestehe, dass Fehler gemacht wurden.
Silvio behauptet, es würde sich dabei nicht um Symbolpolitik handeln. Würde es sich um Symbolpolitik handeln, so hätte er die Campus-Kirmes in die Begründung aufgenommen und das Thema in der VV trotz fehlender Beschlussfähigkeit „ausgeschlachtet“.
Er glaube, bei Henry würde das nicht ankommen, da er gerne Anträge verschieben würde, was „von seinem zweifelhaften Demokratieverständnis zeugen“ würde.
Emil fragt nach, wie die Abklärung erfolgen sollte. Wie stellen sich die Antragssteller die Abwägung vor?
Silvio will, dass eine Leitlinie festgelegt wird, die dann in der Abwägung einbezogen wird.
Emil wirft ein, dass dies ja keine Leitlinie sei.
Phi meint, dass der Antrag nicht „sauber ausgearbeitet“ sei. Eine richtungsweisende Priorisierung, die bei Abwägungen helfen würde, könne man aus dem Antrag nicht erschließen. Dey verweisen auf die vielfältige Studierendenschaft.
Silvio „tut es leid, dass das Verständnis vom Antrag schwerfällt“. Es sollen Veranstaltungen, die einen konkreten Bildungsauftrag haben oder aus der Studierendenschaft heraus entstehen, priorisiert werden. Veranstaltungen, die von anderen Akteur*innen zusammen mit der Studierendenschaft organisiert werden, sind im Antrag nicht gemeint.
Emma möchte erneut eine Sachen klarstellen: Sie erklärt Greimun sei ein universitätsnaher Verein, aber „wir finanzieren uns auch aus anderen Töpfen“ – außerdem seien sie nicht zwingend auf die Finanzierung aus der Studierendenschaft angewiesen.
Silvio spricht die Fahrtkosten an, auf denen die Studis sitzen bleiben.
Emil hakt nach, ob die beiden Lust hätten, beispielsweise einen Leitfaden zu erstellen. Offenbar sei es nicht so einfach, aus der Studierendenschaft stammende Vereine klar zu definieren.
Silvio meint dazu, dass sie bei Bedarf sowas nochmal erstellen könnten, aber aus seiner Sicht die Kriterien klar wären. Diese seien entweder, dass das Projekt vollständig aus der Studierendenschaft käme oder einen klaren Bildungsauftrag habe.
Edona bezieht sich auf Lukas: Es käme auf die Priorisierung an. Wenn Veranstaltungen verpflichtend seien, sollten diese durch die Universität finanziert werden. Die Uni hätte mehr finanzielle Mittel als die Studierendenschaft. Ihr Vorschlag: Man setzt den Vorschlag auf die TO des Haushaltsausschusses, inklusive eines erarbeiteten Leitfadens. Für eine pauschale Beurteilung ohne StuPa-Beschluss seien Finanzanträge zu „divers“.
Silvio findet auch, dass die Uni das unterstützen sollte – das passiere jedoch derzeit nicht.
Jonathan findet den zweiten Vorschlag gut, wisse aber nicht, inwieweit man den Antrag in den Haushaltsausschuss überweisen könne.
Marie hat eine kurze Frage: Sie habe mit mehreren Clubmitgliedern gesprochen. Die Antragsbegründung suggeriere, dass die Clubs zukünftig kein Geld mehr erhalten sollen.
Die beiden schütteln mit dem Kopf. Clubs gehts gut, alles gut.
Henry erwähnt sein „mangelndes Demokratieverständnis“ und stellt trotzdem einen GO-Antrag auf Überweisung in den Haushaltsausschuss. Dieser wird angenommen.
Es folgt ein weiterer GO-Antrag auf 5 Minuten Pause. Dieser ist auch angenommen. Bis gleich.
23:44Uhr. Wir sind zurück
Emil stellt den Antrag, dass die nächsten Punkte auf die kommende Sitzung verschoben werden.
Charlotte findet schon, dass man darüber reden sollte. Man habe sie bereits bei der letzten ordentlichen Sitzung nach hinten verschoben.
Es wird abgestimmt. Der Antrag wird abgelehnt. Es geht also weiter.
TOP 10 Antrag „Neues Update verfügbar für: Mensa & Cafeteria“
Die Antragsstellerinnen stellen ihren Antrag vor. Sie wollen mindestens ein glutenfreies Hauptgericht pro Tag in den Mensen sowie glutenfreie Snacks und mehr Transparenz bei der Kennzeichnung in den Cafeterien und Mensen. Jemand schlägt vor, das Thema im Mensa-Ausschuss zu besprechen.
Henry findet den Antrag „unkritisch“. Er möchte, ein klareres Bild darüber wie viele derartige Änderungen kosten, auch wenn das für ihn bei Essensangeboten oft kein Argument sei.
Edona hält den Antrag für „unrealistisch“, halte es aber für sinnig den Antrag mit in den Mensa-Ausschuss zu geben.
Charlotte geht weiter darauf ein, dass bereits Konktakt zu einem Zöliakie-Verband, der sich für Betroffene dieser Erkrankung einsetzt, aufgenommen wurde. Sie erhoffe sich mehr Aufmerksamkeit für das Thema.
Luise hält den Antrag für sehr gut und hält ein Angebot für Menschen mit Glutenunverträglichkeit gut möglich, eines für Menschen mit Glutenallergie hält sie jedoch für schwierig umsetzbar, da die Auflagen sehr streng seien.
Lukas möchte anregen, mehr Transparenz für das Thema zu schaffen. Bereits vegetarische Angebote in den Automaten in der Cafeteria sei ein „Kampf“ gewesen. Er sei daher gespannt, wie sich dieses Unterfangen ausgestalten wird.
Marie berichtet, dass für die Zubereitung glutenfreier Speisen spezielle Arbeitsbereiche geschaffen werden müssten. Das sei mit Kosten und Arbeitszeit verbunden.
Robert erklärt, im Zuge der VV habe Frau Bothe, die Leiterin der Mensen, erläutert, wie der derzeitige Stand ist. An den meisten Tagen gibt es schon glutenfreie Angebote, an den übrigen wolle man es erreichen. Im Imbissbereich sei der Schwerpunkt bei veganen Gerichten gewesen. Diese würden aber teilweise auch glutenfrei werden. Die Kennzeichnung des Allergens liegt schon vor. Sie sollten aber noch verbessert werden. Robert empfindet den Antrag daher als sinnvoll und umsetzbar.
Silvio möchte Konzepte zur Umsetzung prüfen. Er hält aber in jedem Fall eine „grundsätzliche Aussprache einer starken Stimme des StuPa“ für sinnvoll.
Marie schlägt vor, dass die Formulierung umgeschrieben wird; es „soll geprüft werden“, ob die Umsetzung möglich sei.
Die Antragstellerinnen übernehmen den Änderungsantrag. Der Antrag wird in der finalen Abstimmung einstimmig angenommen.
TOP 11 Antrag „Let‘s Gründer this“
Die Antragssteller*innen fordern damit ein „Gründungssemester“, das es in Nordrhein-Westfalen und Bayern bereits gebe. Das könne die eher wirtschaftsschwache Region stärken und die Uni attraktiver machen. Jule gibt zu, dass der Begründungstext sehr lang sei.
Henry kann die Intention verstehen, er mache sich jedoch eher um die „klamme“ finanzielle Situation Sorgen. Der Antrag beruhe auf einer Initaitive aus Bayern. Henry habe Zweifel, dass die Idee auch hier funktionieren könne.
Die Umsetzung des Antrags und das Gründungssemsester generell klinge nach einem hohen finanziellen und verwalterischen Aufwand. Er hakt nach, wie die Ausfinanzierung aussehen solle.
Jule erklärt, es solle in erster Linie beworben werden und könne später an die Lage in MV angepasst werden.
Edona hält ideologisch nicht so viel davon, dies sei aber zweitrangig. Sie bezweifelt, dass Studierende, welche die finanziellen Kapazitäten hätten, Unternehmen zu gründen, tatsächlich auf das Angebot angewiesen seien.
Sie spricht den vorherigen Antrag der Finanz-Priorisierung an und meint, dass der Fokus eben nicht auf solchen unternehmerischen Tätigkeiten liegen sollte, wenn der Fokus eigentlich auf Bildungangeboten liegen sollte. Warum die Studierendenschaft in den Unternehmer*innengeist Gelder stecken solle, sei ihr schleierhaft.
Jule erklärt, es ginge auch um Dinge wie eine Beurlaubung.
Die Redezeit wird aufgrund der fortgeschrittenen Zeit vom Präsidium auf eine Minute begrenzt.
Chris hält nichts von der Regelstudienzeit. Er hält auch nichts von weiteren Gründen für Urlaubssemester.
Maybritt spricht an, dass es bereits viele Initiativen für angehende Gründer*innen gäbe und nennt beispielsweise die Gründungswerft. Sie möchte wissen, warum man nicht zunächst mit diesen Gremien kooperiert.
Jule erklärt, es sei eine berechtigte Frage, welche sie nicht beantworten könne.
Lukas erwähnt beispielsweise die Gründungswerft. Und erwähnt weitere Anlaufstellen. Er hat zudem den Eindruck, dass es den Antragstellenden darum gehe, die Möglichkeit zu geben, dies in Regelstudienzeit zu schaffen, wofür es, seines Wissens nach, aber bereits Möglichkeiten gäbe.
Jule erklärt, es ginge nicht nur um die Beurlaubung, sondern auch darum zu fördern. Es sollen Strukturen geschaffen werden, damit das Vollzeitstudium nicht unter einer Gründung leidet.
Lukas fragt nach, ob dies also curricular verankert werden soll. Zustimmendes Nicken von den Antragsstellerinnen. Das bedeute aus seiner Sicht aber die Schaffung eines neuen Studiengangs, was deutlich komplizierter sei.
Phi möchte als Person mit Erfahrungen zu Urlaubssemester aus medizinischen Gründen erklären, dass diese sowieso mit bestimmten Auflagen verbunden seien und das nicht so ohne weiteres möglich wäre. Dey erhalte den Eindruck, dass es deren Erachtens nach in erster Linie um das Urlaubssemester gehe – darin bestünde kein Problem.
Nico meint auch, das Urlaubssemester scheine ein zentraler Aspekt zu sein. Zudem könne man überlegen, ob die Universität mit bereits bestehenen Initiativen kooperieren möchte.
Marie möchte sich Phi anschließen. Das Thema sollte ausgelagert werden. Eine Gründung fällt derzeit nicht unter die Gründe für ein Urlaubssemester. Dieser Punkt solle behandelt werden. Der Rest solle auf die Studienkommission ausgelagert werden.
Edona möchte sich dem ebenfalls anschließen, dass ein Urlaubssemester ohne konkrete Begründung sinnig wäre. Das könne Gründer*innen und anderen Personen, die zum Beispiel Urlaub machen wollen, unterstützen.
Jule will das nicht so annehmen, dort solle speziell Gründungssemester stehen.
Raphael schlägt vor, den Antrag zu erweitern und z.B. an den AStA oder den Senat weiterzugeben.
Henry möchte einen Kompromiss vorschlagen. Es soll nicht nur unternehmensfokussiert sein, sondern eine erweiterte Begründung, die z.B. NGOs mit einschließt, erarbeitet werden.
Es gibt einen Änderungsantrag von Henry. Er wolle den Antrag in weiten Teilen ersetzen – allerdings so, dass unternehmerische Gründungen sowie soziales und ehrenamtliches Engagement als Grund für ein Urlaubssemester ausreichen solle.
Der Änderungsantrag wird nicht übernommen und dann von Henry zurückgezogen.
Marie möchte, dass die Studienkommission prüft, ob es möglich sei, dass das Gründungssemester auf das Studium, unabhängig vom Studiengang, angerechnet werden könne. Zudem soll geprüft werden, ob ein Gründungssemester als Grund für ein Urlaubssemester genehmigt wird.
Die Änderung wird angenommen. Diese Änderungen ersetzen den ursprünglichen Antrag.
Wir kommen zur Abstimmung:
Der Antrag ist mit elf Ja-Stimmen und neun Gegenstimmen angenommen.
TOP 12 Antrag „Lasst die Studi-Zahlen in die Decke steigen!
Stärken hervorheben und Schwächen adressieren für eine bessere Außenkommunikation zu Werbe-Zwecken“
Der Antrag ist eingebracht.
Henry findet den Antrag sehr unklar, und hätte sich gefreut, wären die Antragsstellenden anwesend gewesen. So wisse er nicht, warum er dem Antrag zustimmen sollte.
Maybritt empfiehlt, dass sich mit der Marketing-Zuständigen ausgetauscht werden solle, diese sei kompetent und kooperativ.
Chris verstehe nicht, wie der Antrag zu lesen sei. Geld wolle er dafür nicht ausgeben, da die Kasse knapp sei.
Lukas würde die Marketing-Zuständige gerne für ihre Arbeit loben, die Redezeit sei leider zu kurz, um tiefer auf ihre Arbeit einzugehen.
Raphael möchte sich dem anschließen. Er kenne die Antragstellenden. In der Vergangenheit habe er auch einen ähnlichen Antrag gestellt.
Jonathan möchte auch anmerken: Er halte es für ein „superwichtiges Thema“. Der Antrag sei sehr „unkonkret“ – er wolle sich aber nicht wiederholen. Die Studienzahlen seien „drastisch“ nach unten gegangen. Eventuell könne man sich mit dem Thema in Zukunft noch intensiver beschäftigen.
Robert lamentiert ebenfalls die kurze Redezeit. Er findet dieses Anliegen auch wichtig und als parteiübergreifend verbindend. Er würde diesen ebenfalls nicht in der vorliegenden Form verabschieden.
Henry würde die Einschätzung von Raphael interessieren, ob man den Antrag auf die nächste Sitzung verschieben solle. Er schlägt einen Antrag auf Nicht-Behandlung vor und fragt nach einer Einschätzung diesbezüglich.
Raphael schlägt vor, ihn zunächst von der heutigen TO herunterzunehmen. Henry stellt einen GO-Antrag auf Verschiebung auf die nächste Sitzung. Dieser wird einstimmig angenommen.
TOP 13 Antrag „Rest(e)los glücklich“
Chris stellt einen Antrag auf Nicht-Behandlung und schlägt vor, dies in den Mensa-Ausschuss zu bringen.
Chris merkt an, dass die Idee Reste in der Mensa zu verwerten bereits Rechtslage sei. Es gebe daher nicht wirklich etwas zu beschließen.
Der Antrag wird von der Tagesordnung genommen.
Nico stellt einen GO-Antrag auf Abbruch der Sitzung. Eine Person sagt, dass sei nicht sinnvoll, da es ohnehin nur noch drei Anträge seien. Der GO-Antrag wird abgelehnt.
TOP 14 Antrag „Kaffeklatsch mit Sinn“
Jule hält sich kurz und knapp. Sie wolle einen Ort schaffen, wo Studierende sich zum Kaffeklatsch treffen können. In ihrem Auslandssemester in Schweden sei das gemacht worden und sehr beliebt gewesen.
Für Henry sei hinsichtlich der Umsetzung vieles schleierhaft. Besonders angesichts der „klammen“ Haushaltslage. Er befürchte, dass die Studierendenschaft dafür am Ende aufkommen würde, wenn das Geld nicht von anderer Stelle käme. Die Schaffung eines derartigen Cafés werde Geld kosten, die die Studierendenschaft nicht zur Verfügung habe.
In Greifswald gäbe es bereits eine Reihe solcher Angebote, beispielhaft in der STRAZE und im Klex. Auch in Schönwalde gebe es derartige Angebote, wie das Sophie. Er sieht keine logistische und finanzielle Grundlage für die Umsetzung.
Jule meint, dass sie die Info erhalten habe, dass es möglich sei, vergünstigt Essen anzubieten. Es sei wichtig, dass es direkt auf dem Campus ein solches Angebot gebe.
Lukas möchte sich zum Teil Henry anschließen. Die Idee mit den Verzehr-Gutscheinen finde er gut, aber schlecht umsetzbar. Man könne sich an das Studierendenwerk wenden und auf Partner*innensuche gehen. Er sehe allerdings die Möglichkeit, derartige Cafés kostenlos in Studierendenclubs zu schaffen.
Marie merkt an, die Cafeteria müsste in dem Fall Mitarbeitende bezahlen, die das Essen ausgäben, was ungünstig wäre. Marie findet die Idee mit den Studi-Clubs gut und sieht die ehrenamtliche Umsetzung sinnvoll. Finanziell sei es sonst nicht stemmbar.
Jule berichtet, dass dies in Schweden (wo sie ein Auslandssemester gemacht hat) auch ehrenamtlich, vor allem durch internationale Studis, getragen wurde.
Silvio schließt sich Lukas an, findet Jules Antrag aber gut und schlägt vor, das StuPa solle sich dafür aussprechen, die Möglichkeiten zu prüfen.
Die Antragsstellerinnen sind mit der Änderung einverstanden.
Annabel erwähnt, wie sehr das Studiwerk derzeit eh „struggelt“. Sie sähe keinen Sinn in der Prüfung. Wenn dann sollte dieses Unterfangen selbstständig umgesetzt werden.
Emil fragt, ob das Ganze für alle Studierenden sein solle oder nur für Internationale.
Jule erklärt, es soll für alle sein.
Silvio schlägt eine andere Formulierung für einen Änderungsantrag vor. Der geänderte Antrag wird angenommen.
[Nachtrag, 17.07.2025, 19:30Uhr]
Der ursprüngliche TOP 15 wurde vertagt, da die Antragstellenden Tim Sack und Luis Weber bei der Sitzung nicht anwesend waren.
TOPneu 15 Antrag „Konzept zur Integration der AStA-Verwaltungsfachkraft“
Robert erläutert den Antrag.
Maybritt habe einige Anmerkungen. Sie fordere einen konkreteren Kriterienkatalog. Außerdem solle eine gemeinsame „Base“ geschaffen werden. Die bisherigen Probleme sollen vermieden werden.
Lukas verstehe, dass grundsätzliches Interesse bestehe, aus den bisherigen Problemen zu lernen. Er betone aber, dass an den Aufgaben einer Verwaltungsfachkraft nichts geändert werden könne.
Laut Angelina gehe es eher um den zwischenmenschlichen Aspekt und um die Integration dieser Fachkraft. Dieses Thema sei auch in Referatsgesprächen angesprochen worden. Man frage sich nun, ob bereits Ideen da seien. Es sei aber kein Problem oder Kritik, wenn das noch nicht der Fall sei.
Robert will ebenfalls, dass sich damit beschäftigt werde und dieses Problem nicht versacke. Es solle herausgefunden werden, wie der AStA und die Fachkraft zusammenarbeiten könnten.
Lukas könne das nachvollziehen. Er will dies aber nicht in der Öffentlichkeit diskutieren, sondern intern im AStA lassen. Das werfe kein gutes Licht auf diese Stelle und mache sie für potenzielle Bewerbende unattraktiv.
Raphael schlägt einige Satzveränderungen im Antrag vor.
Maybritt ergänzt, dass Irma sich bereits jetzt viel mit Teamarbeit beschäftige, was in Zukunft für die Verwaltungsfachkraft genauso gelten werde, wie bereits jetzt für Ehrenamtliche.
Robert begrüßt Raphaels Änderungsantragsidee.
Nun kommen wir zur Änderungsantragsdebatte.
Raphael will ein paar Sätze streichen. Es solle eine Übersicht des AStA-Teams mit Darstellung der Aufgabenbereiche erstellt werden. Darin solle stehen, wer Ansprechperson ist und was ihre Aufgaben seien.
Wir kommen zur Abstimmung: Der Antrag ist angenommen.
TOPneu 16 Sonstiges
Robert bedankt sich bei den moritz.Wahlfeen, den moritz.medien und Yannis für das erste Leiten einer StuPa-Sitzung.
Emil finde „es doof“ dass er seinen Punkt nach Roberts Punkt anbringen muss.
Er habe eine Verständnisfrage zum Studierendenwerk. Es hieße häufig, dass der Anteil fürs StuWe erhöht werde, gleichzeitig würden immer mehr Dinge wie beispielsweise digitale Anzeigen gefordert.
Lukas werte dies als kurze, weniger angebrachte Meinungsäußerung zum Ende biete aber an, mit ihm darüber zu sprechen.
Marie bedankt sich bei allen, die länger geblieben sind. Sie äußert den Wunsch, dass Diskussionen konstruktiv und inhaltlich bei den Anträgen bleiben. Dadurch hätte man vermutlich 30 Minuten einsparen können.
Wir legen uns jetzt drei Tage in die Eistonne und freuen uns auf das nächste StuPa. Bis Greifsbald! <3
