Live-Übertragung der Landtagswahlen

Live-Übertragung der Landtagswahlen

von | 17.03.2011

Anlässlich der bevorstehenden Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt (20. März), Rheinland-Pfalz und Baden-Würtemberg (beide 27. März) lädt der AStA an beiden Sonntagen alle Studierenden und Interessenten jeweils ab 17 Uhr ins Campo Allegre, Lange Straße 8, ein. Dort kann dem jeweiligen Wahlergebnis entgegen gefiebert werden. Wahlsiege können gefeiert und Wahlniederlagen analysiert werden.

SPD dürfte in Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt an der Regierung bleiben

In Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz und Baden-Würtemberg haben am 20. bzw. 27. März die Wähler das Wort.

In Sachsen-Anhalt tritt Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) nicht mehr an. So entscheidet sich dann das Rennen zwischen Reiner Hasselhoff (CDU) und Jens Bullerjahn(SPD) und Wulf Gallert (Die Linke.). Aktuelle Umfragen sehen die CDU bei über 30 Prozent, SPD und Linkspartei mit ihrem Spitzenkandidaten bei jeweils etwa 25 Prozent. In neun von elf durchgeführten Umfragen lag die Partei Die Linke. zum Teil bis zu neun Prozentpunkte vor der SPD. FDP und Grüne müssen ebenso wie die NPD um den Einzug in den Landtag zittern, während die CDU allen Umfragen zu Folge stärkste Partei werden wird.

Die SPD wird wohl weiterhin an der Regierung beteiligt sein. Je nachdem, ob die Linkspartei stärker wird als die Sozialdemokraten, kann es im Anschluss ein rot-rotes Bündnis oder eine Fortsetzung der Großen Koalition geben. Spitzenkandidat Jens Bullerjahn (SPD) kündigte an, keine Regierungskoalition mit der Partei Die Linke. eingehen zu wollen, solange jene Partei mehr Stimmen bei der Landtagswahl erhält, als die SPD. Da im Falle eines Einzuges der Grünen der Stimmenanteil aller Voraussicht nach nicht für eine Rot-Grüne Mehrheit reichen würde, wäre eine Fortsetzung der großen Koalition am wahrscheinlichsten.

Auch in Rheinland-Pfalz dürfte die SPD mit einer Fortsetzung als Regierungspartei rechnen. Deutschland dienstältester Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) tritt gegen Julia Klöckler (CDU) an und liegt in den Umfragen vorne. Für eine Verteidigung der absoluten Mehrheit wird es für die SPD nicht reichen, aber Rot-Grün (ca. 50 Prozent), hat eine deutliche Mehrheit vor Schwarz-Gelb (ca. 40 Prozent). Ob die FDP wie auch die Linkspartei in den Landtag kommen, wird knapp, denn beide liegen um die Fünfprozenthürde herum.

Knappes Rennen in Baden-Würtemberg erwartet

Während in Rheinland-Pfalz die Lage klar zu sein scheint, wird es in Baden-Würtemberg spannend. Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) will die schwarz-gelbe Koalition fortsetzen. Die Umfragen sagen ein knappes Rennen voraus: Die CDU liegt um die 40 Prozent, die SPD mit Nils Schmid über 20, die Grünen (Winfried Kretschmann) um 20 Prozent und die FDP über fünf Prozent. Die Linkspartei liegt in den meistern Umfragen unter der Fünfprozenthürde, könnte aber doch in den Landtag einziehen. Folglich ist erst einmal spannend, ob Schwarz-Gelb oder Rot-Grün vorne liegen und ob sie eine eigene Mehrheit haben werden.

Im Flyer des AStA heißt es: „Kuschelwahlkampf, Stuttgart 21 und„König Kurt“…

Noch beherrschen die Schlagzeilen zu drei Landtagswahlen in Deutschland die Inlandspresse nicht. Dabei folgen derer im innenpolitischen„Superwahljahr“ 2011 nach Hamburggleich drei.

Zwar überschatten bisher die Vorgänge inM erkels Kabinett und im Nahen Osten fast alle mediale Aufmerksamkeit den Wahlen  gegenüber – dabei wird aber oft auch die bundesdeutsche Relevanz solcher weit entfernt wirkenden Wahlen vergessen:

Es geht nicht nur um ein Barometer für diekommenden Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern, sondern genauso um Sitze im Bundesrat und der Bundesversammlung.

Und wer von uns kann letztendlich ausschließen, nicht schon vor Ende der kommenden Legislaturen im betreffenden Bundesland zu studieren oder zu arbeiten?

Schließlich gibt es in jedem der drei Länder eine vielzahl an Universitäten und Arbeitsstellen….was könnte dabei also besser sein als sich die Ausgänge der Wahlen bei ein oder zwei Drinks im überparteilichen Kreise live anzusehen, zu analysieren, mit zufiebern, zu feiernoder vielleicht auch das ein oder andere Mal den Verlierern zu zuprosten?

Daher möchte euch der AStA herzlich einladen.Getränke und Knabbereien wird es vor Ort geben, einer Anmeldung bedarf es natürlich nicht.Wir würden uns freuen, möglichst viele von euch begrüßen zu dürfen!

Euer AStA

P.S.: Bildet Banden, bringt Bekannte mit!“

 

Fotos: Archiv, Wahlzettel ausfüllen: sebastian2 via jugendfotos.de, Wahlliste: ridcully via flickr

Solidaritätsdemo: Schwabenstreich in Greifswald

von | 01.10.2010

Vor dem Bahnhof soll heute um 19 Uhr eine Solidaritätskundgebung für die Stuttgart-21 Gegner stattfinden.

Heute, am 1. Oktober, soll um 19 Uhr in Greifswald auf dem Bahnhofsvorplatz eine Solidaritätskundgebung für die Protestierenden gegen das milliardenschwere Umbauprojekt des Stuttgarter Hauptbahnhofes stattfinden. Die Veranstaltung wird von den Greifswalder Grünen organisiert. Als Rednerinnen und Redner werden Christian Prasser, Mitglied im Landesvorstand der Grünen Mecklenburg-Vorpommerns, Ruth Todde, Mitglied im Kreisvorstand Greifswald Uecker-Peene sowie Kay Karpinsky, Verkehrspolitischer Sprecher des Kreisverbandes der Grünen auftreten.

Über 100 Demonstranten durch Polizei verletzt

Das sieben Milliarden Euro teure Prestige-Projekt „Stuttgart 21“ erhitzt seit mehreren Wochen nicht nur die Gemüter der Stuttgarterinnen und Stuttgarter. Nachdem die Polizei gestern mehreren übereinstimmenden Medienberichten zufolge mit Wasserwerfern, Schlagstöcken und Pfefferspray gegen Demonstrantinnen und Demonstranten, darunter auch Kinder und Jugendliche, vorging, wurden noch gestern spontan Solidaritätsdemonstrationen organisiert. Über zahlreiche Online-Medien wurde das Foto eines Demonstranten verbreitet, der in Folge des Polizeieinsatzes angeblich sein Augenlicht verlor. Nach Angaben des Deutschen Roten Kreuzes wurden bei den Auseinandersetzungen 117 Demonstrantinnen und Demonstranten ambulant behandelt, 16 wurden in Krankenhäuser gebracht. Einem Bericht der Süddeutschen Zeitung zu Folge sei die Gewalt ausschließlich von der Polizei ausgegangen. Augenzeugen berichten von schlagenden Polizisten, etwa 400 Augenverletzungen seien dokumentiert worden.

Özdemir (Grüne) spricht von Skandal, Ministerpräsident Mappus verteidigt Einsatz

Stuttgarter hängen an ihrem Bahnhof: Demonstration gegen "Stuttgart 21"

Unterdessen verteidigt der Baden-Württembergische Ministerpräsident Stefan Mappus die Polizeigewalt. „Ich stelle mich hinter unsere Beamtinnen und Beamten“ positionierte sich Mappus gegenüber der Süddeutschen Zeitung und sprach indes davon, dass das Vorgehen „notwendig“ geworden sei.

„Es ist eine skandalöse Art und Weise, Schüler und ältere Damen und Herren mit Pfefferspray zu besprühen“ kritisierte Cem Özdemir (Grüne) das Vorgehen der Polizistinnen und Polizisten. Politiker von SPD und Linken forderten inzwischen den Rücktritt von Baden-Württembergs Innenminister Heribert Rech. Wer versuche, angemeldete Schülerdemos mit Schlagstöcken, Reizgas und Wasserwerfern aufzulösen, der müsse als Innenminister seinen Hut nehmen, zitiert die Süddeutsche Zeitung Ulrich Maurer, den stellvertretenden Vorsitzenden der Linken.

Die Deutsche Polizeigewerkschaft wies hingegen jegliche Schuldvorwürfe zurück. Schließlich seien Polizisten unter anderem mit Kastanien beworfen worden, weshalb Rainer Wendt, Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, an dem Einsatz „nichts, aber auch gar nichts auszusetzen“ habe.

Weitere als „Schwabenstreich“ bezeichnete Solidaritätskundgebungen gegen Stuttgart 21 werden heute außerhalb von Stuttgart unter anderem in Aachen, Augsburg, Berlin, Chemnitz, Dresden, Dessau, Düsseldorf, Erfurt, Frankfurt, Freiberg, Gelsenkirchen, Hamburg, Hannover, Kassel, Kiel, Leipzig, Lörrach, Magdeburg, Mainz, Mannheim, Müllheim, München, Nürnberg und Potsdam stattfinden.

Fotos: Gabriel Kords (Bahnhof Greifswald, webMoritz-Archiv), Mussklprotz via Wikipedia (Abrissarbeiten Bahnhof Stuttgart)