von David Vössing | 11.12.2012
Auf 6,59 Millionen Euro beläuft sich das Defizit des Greifswalder Haushalt 2013, der mit 28 Ja-Stimmen bei sieben Gegenstimmen (Linke) und einigen Enthaltungen (Grüne) verabschiedet wurde. Das Haushaltsvolumen beläuft sich auf über 100 Millionen Euro. Die Bürgerschaft stimmte für eine Fuhrtenverbreitung bei der Europakreuzung, womit einige die Diagonalquerung beerdigt sehen. Zudem bleibt es bei der Gewerbesteuererhöhung. Die Wallanlagen werden 2013 und 2014 komplett saniert. (mehr …)
von David Vössing | 02.11.2012
Im April sprach sich die Bürgerschaft mit großer Mehrheit für die Verhandlungen mit dem Kreis aus, die nach der Kreisgebietsreform auf den Landkreis übergegangenen Gymnasien und Gesamtschule wieder zurück in die Schulträgerschaft Greifswalds zu holen. Mit 24 Ja-Stimmen bei zwei Enthaltungen und elf Gegenstimmen stimmte die Bürgerschaft einem entsprechenden Vertrag zur Rückübertragung zu. Die CDU stimmte aus finanziellen Gründen dagegen und scheiterte mit einem Alternativvorschlag. (mehr …)
von David Vössing | 30.10.2012
In seiner Juni-Sitzung beschloss die Bürgerschaft, Franz-Robert Liskow (CDU) in den Vorstand des Studentenwerkes zu entsenden. Auf den Verwaltungsrat des Studentenwerkes wirkte dieser Beschluss etwas überstürzt, weil nicht alle Fraktionen an dem Vorschlag beteiligt waren und es einige Gegenstimmen und Enthaltungen bei der Abstimmung in der Bürgerschaft gab. Daher bat der Verwaltungsrat die Bürgerschaft um einen erneuten Beschluss. (mehr …)
von Susanne Grosse | 26.05.2011
Die Luft wurde in den letzten Wochen gewaltig dünn für Egbert Liskow (CDU). Die Vorwürfe, er habe im Fall “Technisches Rathaus” vorsätzlich nicht die Wahrheit gesagt, wiegen schwer gegen den Präsidenten der Greifswalder Bürgerschaft. Während Oberbürgermeister Arthur König seine Fehler bereits eingestanden hat, beteuerte Liskow, er habe nicht gewusst, dass beim Bau des neuen Behördenzentrums im Gebäude der Alten Post Mehrkosten in Höhe von 4,4 Millionen Euro entstehen würden. Am Dienstagabend nahm der Bürgerschaftspräsident in einer Sondersitzung des Untersuchungsausschuss “Technisches Rathaus” zu den Anschuldigungen Stellung.
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von Susanne Grosse | 21.05.2011
Greifswald will mit dem Kreisnamen “Vorpommern Greifswald” in die Verhandlungen mit den Nachbarkreisen gehen. Damit fand ein Antrag von Grünen und FDP nach heftiger Debatte eine Mehrheit. Nicht nur darüber wurde auf der Bürgerschaftssitzung am vergangenen Montagabend vier Stunden heftig diskutiert, sondern auch ein Antrag über den Prüfungsauftrag “Atomstromfreie Stadtwerke Greifswald GmbH.” Insbesondere letzterer spaltete die Fraktionen der Bürgerschaft ganz klassisch auf dem politischen links-rechts Spektrum, fand aber eine knappe Mehrheit. (mehr …)
Auf 6,59 Millionen Euro beläuft sich das Defizit des Greifswalder Haushalt 2013, der mit 28 Ja-Stimmen bei sieben Gegenstimmen (Linke) und einigen Enthaltungen (Grüne) verabschiedet wurde. Das Haushaltsvolumen beläuft sich auf über 100 Millionen Euro. Die Bürgerschaft stimmte für eine Fuhrtenverbreitung bei der Europakreuzung, womit einige die Diagonalquerung beerdigt sehen. Zudem bleibt es bei der Gewerbesteuererhöhung. Die Wallanlagen werden 2013 und 2014 komplett saniert. (mehr …)
