Franz Müntefering im Interview: Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität als unveränderte Grundwerte

Am 7. Oktober besuchte Franz Müntefering, ehemaliger Vorsitzender der SPD die Stadt Anklam und diskutierte mit den Besuchern über die Zukunft politischen Engagements. Der webMoritz führte in diesem Zusammenhang mit Franz Müntefering ein Interview per E-Mail.

webMoritz Herr Müntefering, ist es überhaupt lohnenswert, einer Partei beizutreten? Kann man politisch nicht viel mehr über Demonstrationen in Bewegung setzen?

Franz Müntefering während einer Rede in Augsburg.

Franz Müntefering Es ist lohnenswert, ja. Man kann aber andererseits natürlich auch in Initiativen, Verbänden und anderen zivilgesellschaftlichen Gruppen mitmachen. Das ergänzt die parlamentarische Demokratie, ersetzt sie aber nicht. Und Parteien sind natürlich auch ein Stück Zivilgesellschaft.

webMoritz Die vor kurzem verstorbene Bürgerrechtlerin Bärbel Bohley fällte über Parteien allgemein ein eher vernichtendes Urteil, indem sie meinte, dass es ihnen in erster Linie um Macht und Machterhalt ginge und erst an zweiter Stelle um die Umsetzung politischer Ziele. Was würden Sie dem entgegnen?

Müntefering Frau Bohley hat sich an diesem Punkt geirrt.

webMoritz Als Politiker hat man bestimmte Ziele, die man in dieser Funktion erreichen möchte. Was waren Ihre Ziele, als sie anfingen, sich politisch zu engagieren? Gab es im Laufe ihres bisherigen Engagements Veränderungen hinsichtlich ihrer Leitziele? Wenn ja, was waren die Ursachen?

Münterfering Klar, dass man sich entwickelt. Hoffentlich. Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität als Maximen meiner politischen Arbeit sind aber unverändert prioritär als Grundwerte. Das Wort Grundwerte ist zutreffender als das Wort Leitziel.

webMoritz Welche ihrer Leitziele haben Sie erreicht, wo gab oder gibt es Schwierigkeiten bei der Umsetzung und welche Ziele konnten Sie nicht erreichen?

Müntefering Wie soll man das beantworten? Sie gehen hier offensichtlich von Zielen als statische Größen aus. So funktioniert das aber nicht.

webMoritz Im Parteiprogramm der SPD ist, genau so wie in den Grundsätzen der Partei Die Linke. der „Demokratische Sozialismus“ als erstrebenswertes Ziel verankert. Worin unterscheidet sich die Idee des demokratischen Sozialismus der SPD von dem der Partei Die Linke.?

Müntefering Die Linke müssen Sie selbst fragen. Ich höre, dass sie ihr Grundsatzprogramm noch diskutiert.

webMoritz Unter der letzten rot-grünen Bundesregierung wurde mit der Hartz IV-Gesetzgebung eine in der Öffentlichkeit heftig umstrittene Arbeitsmarktreform auf den Weg gebracht. Haben Sie die Konsequenzen, wie steigender Niedriglohnsektor und Anstieg der Langzeitarbeitslosigkeit so vorhergesehen?

Franz Müntefering in Anklam. Rechts im Bild SPD-Mitglied und Theologie-Student Christopher Denda.

Müntefering Es ist inzwischen zwar Mode geworden, den Zusammenhang so zu behaupten. Er stimmt aber nicht. Die Langzeitarbeitslosigkeit ging und geht weiter zurück. Der Niedriglohnsektor muss abgebaut werden, hat aber nicht mit Hartz IV zu tun.

webMoritz In den bedeutendsten Industrieländern der EU gibt es seit mehreren Jahren gesetzlich geregelte Mindestlöhne zwischen sieben und zehn Euro. In Deutschland ist die Einführung eines flächendeckenden Mindestlohnes zum Scheitern verurteilt. Ist Deutschland zu (groß-) konzernfreundlich?

Müntefering Die SPD will einen flächendeckenden Mindestlohn, CDU/CSU und FDP wollen das aber nicht. Aber sie haben eine Mehrheit im Parlament. Das ist das Problem.

webMoritz Wie stehen sie zu dem von der SPD-Spitze angestrebten Parteiausschlussverfahren gegen Thilo Sarrazin?

Müntefering Die Partei hat ein Schiedsverfahren, dass nach strengen Kriterien arbeitet, wie ein „Parteigericht“. Es wird sich erweisen, was die Bundesschiedskommission zu Sarrazin urteilen wird. Das kann man heute nicht wissen.

webMoritz Sind Thilo Sarrazins Positionen zur Integration in der SPD richtig aufgehoben?

Müntefering Blicken Sie auf meine Homepage.

webMoritz Herr Müntefering, waren Sie schon einmal in Greifswald? Wenn ja, wie hat Ihnen die Stadt gefallen?

Müntefering In Greifswald war ich vor circa 20 Jahren. Ich erinnere mich an gute Kontakte zu konkreten Menschen. An Sie erinnere ich mich nicht. Von der Stadt an sich weiß ich nicht mehr viel. Aber das muss ja nicht so bleiben. Und ich höre dazu viel Gutes.

Fotos: Stefan Damm (Franz Müntefering in Anklam), Omnidom via Wikipedia (Franz Müntefering in Augsburg)

Bürgerrechtlerin Bärbel Bohley tot

Die Bürgerrechtlerin Bärbel Bohley im Mai 2010 in Greifswald.

Die Bürgerrechtlerin Bärbel Bohley erlag am Samstag, dem 11. September im Alter von 65 Jahren einem Krebsleiden. Sie ist am 24. Mai 1945 in Berlin geboren und studierte 1969 an der Kunsthochschule Berlin-Weißensee, nachdem sie nach ihrem Abitur 1963 eine Ausbildung zur Industriekauffrau abgeschlossen hatte. 1970 heiratete sie den Maler Dietrich Bohley, vier Jahre später arbeitete sie als freischaffende Künstlerin.  Francesco de Goya und Käthe Kollwitz waren nach eigenen Angaben ihre künstlerischen Vorbilder. Im Jahre 1979 wurde Bohley schließlich in die Sektionsleitung Malerei und in den Bezirksvorstand des Verbandes Bildender Künstler der DDR gewählt, drei Jahre später aus diesem jedoch ausgeschlossen, nachdem sie die unabhängige Initiativgruppe “Frauen für den Frieden” gründete.

Nachdem ihr “landesverräterliche Nachrichtenübermittlung” vorgeworfen wurde, kam sie zusammen mit Ulrike Poppe in Untersuchungshaft in Berlin-Hohenschönhausen. Der Vorwurf wurde von Seiten des Ministeriums für Staatssicherheit mit Kontakten Bohleys zu den Grünen der Bundesrepublik Deutschland begründet.

Ab etwa 1985 engagierte sich die Bürgerrechtlerin zunehmend für Rechte wie Meinungs- und Pressefreiheit und war Mitbegründerin der “Initiative [für] Frieden und Menschenrechte”. Nachdem sie 1988 zwischenzeitlich aus der DDR ausgewiesen wurde, jedoch im August wieder zurück kehrte, war sie 1989 Initiatorin der Bürgerrechtsbewegung “Neues Forum”. Fünf Jahre später wurde sie für ihr Engagement mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet, zehn Jahre nach der Wiedervereinigung mit dem Nationalpreis.

Bis zuletzt ein kritischer Zeitgeist

Auch nach der Wiedervereinigung 1990 zeigte Bärbel Bohley bürgerrechtliches Engagement. So unterstützte sie beispielsweise Opfer des Jugoslawienkrieges im Rahmen der von ihr gegründeten Bärbel-Bohley-Stiftung und scheute, ganz im Gegensatz zu manch anderen DDR-Bürgerrechtlern nicht davor zurück, die neuen politischen und gesellschaftlichen Verhältnisse kritisch zu hinterfragen. So fällt sie in einem Gespräch mit Johannes Wächter vor etwa einem Jahr folgendes Urteil über das Bildungswesen in der Bundesrepublik:

Unser Bildungswesen fördert das Stillhalten: Die Kinder in der Hauptschule sollen akzeptieren, dass sie in einer anderen Etage groß werden als die Kinder auf dem Gymnasium. Die Chancengleichheit lässt nach; auch das ist Unterdrückung.

Die Organisatorinnen und Organisatoren des internationalen Studentenfestivals in Greifswald, GrIStuF, boten ihr an, die Schirmherrschaft für die diesjährige Veranstaltung zu übernehmen. “Ich war irgendwie gerührt, dass mich die jungen Leute gefragt haben, ob ich dass machen möchte. Ich muss sagen, dass ich schon gar nicht mehr daran dachte, dass sich noch jemand an uns erinnert. Das war dann natürlich klar, dass ich sowas mache. Ich finde es natürlich auch sehr schön, wenn junge Menschen aus der ganzen Welt hierher kommen, um zusammen etwas auf die Beine zu stellen” begründete die Bürgerrechtlerin in einem webMoritz-Interview am 29. Mai die Entscheidung, das Angebot der Studentinnen und Studenten anzunehmen. In ihrer Eröffnungsrede wandte sie sich dem GrIStuF-Motto “Responsability”- Verantwortung, folgend, anschließend mit folgenden Worten an die Gäste:

“Wir alle haben eine Verantwortung über Generationen hinweg, und manchmal müssen wir die Alten an den Müllhaufen erinnern, den sie uns hinterlassen haben und den wir nur gemeinsam aufräumen können. (…) Ich möchte mit einem Spruch von Laotse schließen: ‘Wir sind nicht nur verantwortlich für das, was wir tun, sondern auch für das was wir nicht tun.
In diesem Sinne: Lasst uns alle unsere Verantwortung wahrnehmen. Ich glaube an die Bürgerbewegung und die zivile Gesellschaft weltweit, denn nur die Menschen auf der Strasse wissen, was für sie wichtig ist!”

“Studenten sind das Salz in der Suppe”

Bärbel Bohley (m.) und Christa Wolf (r.) während einer Montagsdemo 1989.

Über Studentinnen und Studenten meinte sie, dass sie es seien, die “wach sein” und “hingucken und sich beteiligen” müssten. “Studenten sind natürlich das Salz in der Suppe, wenn man es so nennen will”, meinte  Bohley dem webMoritz gegenüber. Obwohl sie – nicht zuletzt aufgrund ihrer Erfahrungen mit der Vorgängerpartei SED – vor allem der Linkspartei ablehnend gegenüber steht, blieb sie bis zuletzt im politisch linken Spektrum verankert. “Es wäre ja schön, wenn man in Deutschland eine ehrliche Linke Alternative hätte, weil ich denke, dass es eine solche braucht.” Im Süddeutsche Magazin musste sich zwanzig Jahre nach dem Sturz der SED-Regierung auch das neue politische und gesellschaftliche System ihrer Kritik unterziehen. “Wachsen als Selbstzweck ist kein Gesellschaftsmodell. Was soll daran zukunftsträchtig sein, sich wie in einem Hamsterrad abzustrampeln?” Über die gesellschaftlichen Veränderungen der vergangenen Jahre fand die Bürgerrechtlerin vor etwa einem Jahr während des selben Gespräches auch eher wenig positive Worte:

“Als ich im vergangenen [Anm. Autor: 2008] Jahr zurückkam, fiel mir auf, dass die Beziehungen zwischen den Menschen kälter geworden sind. Die Leute haben schicke Sachen an, aber leere Gesichter. Es herrscht eine zunehmende Vereinzelung, und es ist eine gesellschaftliche Aufgabe, das den Leuten bewusst zu machen. Wenn sie das erkennen, werden sie sich mehr für ihre Interessen engagieren und die Gestaltung dieses Landes nicht nur der Politik überlassen.”

Politiker zeigen sich bestürzt über den Tod Bärbel Bohleys und drücken ihr Beileid aus. Der Süddeutschen Zeitung zufolge habe Bundeskanzlerin Angela Merkel die Bürgerrechtlerin “als eine der bedeutenden Stimmen der Freiheit” gewürdigt, und sei “zutiefst betroffen” gewesen. Unerschrocken sei sie ihren Weg gegangen. Für viele sei ihr Mut und ihre Geradlinigkeit beispielhaft gewesen.

Die Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Renate Künast und Jürgen Trittin meinten, Bohley werde “uns immer in Erinnerung bleiben, als eine, die beharrlich für Freiheit kämpfte, als das noch mit wirklichen Gefahren verbunden war und wirklichen Mut erforderte.”

Fotos: Patrice Wangen (Bärbel Bohley Mai 2010), Marco Wagner (großes Aufmacherbild), Wikipedia (Bärbel Bohley 1989).

GrIStuF-Rückblick: Viel Lob und ein wenig Kritik

Bärbel Bohley (Mitte) war die Schirmherrin des diesjährigen Festivals

“Wie können wir auf die Herausforderungen dieser unserer Welt reagieren?” – Auf diese und viele andere Fragen versuchte das GrIStuF (Greifswald International Students Festival) vom 28. Mai bis zum 5. Juni Antworten zu finden. Das Festival wurde unter die Schirmherrschaft der Bürgerrechtlerin und Künstlerin Bärbel Bohley gestellt.  Das GrIStuF findet alle zwei Jahre in Greifswald unter einem ganz bestimmten Motto statt. Das Thema des diesjährigen Festivals war “responsability” – Verantwortung.

Wie die Veranstalter bereits zu Beginn feststellen mussten, reichte die Anzahl der Helfer für das Festival nicht aus. Dies hatte zur Folge, dass bei der Organisation der Festwoche einige Probleme auftraten.

So kam es in den ersten Tagen zu Engpässen bei der Versorgung aller Gäste mit Unterkünften. Auf das Festival-Programm in englischer Sprache mussten die Gäste ebenso vorerst verzichten, weil es nicht rechtzeitig fertig wurde. Gar keine Verwendung fand ein Trailer, den die Kollegen von moritzTV für das Festival entworfen hatten.

Erfreulicherweise konnten diese Organisationspannen im Laufe der Woche behoben werden. Während des Festivals fanden zahlreiche Workshops unter dem Leitmotiv “responsability” statt. Sie widmeten sich gesellschaftlich relevanten Themen wie beispielsweise  Nationalismus und Rassismus, Sexismus, Bildungspolitik und Konsumgewohnheiten. Im Rahmen der Workshops fanden unter anderem auch Exkursionen nach Rostock und Rügen statt, so Phillip Wagner, Mitorganisator des GrIStuF.

Schüler begeistert von “Greifswald macht Schule”

Das diesjährige GrIStuF wurde von den Besuchern überwiegend positiv wahrgenommen.

Besonders positiv wurde seitens der Schüler und Veranstalter der Workshop “Greifswald macht Schule” aufgenommen. Dabei besuchten die Teilnehmenden des Festivals Greifswalder Schülerinnen und Schüler im Unterricht und stellten ihr Heimatland vor. “Die Schüler waren begeistert”, erzählt Phillip. “Eine Teilnehmerin kam aus China. Sie hat lediglich einige Zeichen an die Tafel geschrieben und die Schüler raten lassen, welche Bedeutung das angeschriebene Wort haben könnte, schon wollten sie gleich Chinesisch lernen.”, so Phillip weiter.

Als problematisch erwies sich, dass die Fläche zur Präsentation der Ergebnisse des Workshops oftmals nicht ausreichte. Des Weiteren mussten einige Workshops ausfallen, da die hierfür angemeldeten Teilnehmer nicht erschienen.

Festival stieß auf positive Resonanz

Neben der Arbeit in den Workshops sollte das Vergnügen nicht zu kurz kommen. Neben der feierlichen Eröffnung, der “Welcome Party“, fanden zahlreiche weitere kulturelle Veranstaltungen statt.  Den Abschluss der Festivalwoche bildete das “World Cafe”. Bei diesem wurden die Ergebnisse der Workshops vorgestellt. Anschließend zogen die Veranstalter und Teilnehmer mit einem kleinen Umzug durch die Stadt. Das Festival kulminierte schließlich in der Abschlussparty im Strandbad, dem “GrIStuF Open”.

Seitens der Besucherinnen und Besucher stieß das Festival überwiegend auf positive Resonanz, sagen die Veranstalter. Besondere Publikumsmagneten waren die “Welcome Party”, das “Running Dinner”, “Ship ‘n’ Chill” sowie das “World Cafe” mit anschließendem Umzug. Obwohl der Eintrittspreis für das “Greifswald Open” von nicht wenigen Teilnehmern und zum Teil auch von Organisatoren als für Greifswalder Verhältnisse zu hoch eingeschätzt wurde, verzeichnete diese Veranstaltung hohe Besuchszahlen und stieß insgesamt auf positive Resonanz. Dennoch gab es auch einige Beschwerden seitens der Besucher, dass ein Teil der Veranstaltungen deutlich später begann, als im Programmheft angekündigt. Zudem ging im späteren Verlauf das Bier aus – für viele ein unverzeihlicher Lapsus.

Deutlich weniger Besucher als beim letzten Mal

Vor dem GrIStuF-Büro sah es am Montag chaotisch aus.

Wie auf einem Treffen des GrIStuf-Vereins am Mittwoch zu erfahren war, setzt man sich zum Ziel, entsprechende organisatorische Pannen, welche bei den diesjährigen Vorbereitungen auftraten, in zwei Jahren zu vermeiden.  Darüber hinaus plant der Verein für die Zukunft, die Teilnehmerzahl wieder deutlich zu steigern.

Während am ersten GrIStuF 500 Studierende weltweit an dem Festival teilnahmen, waren es dieses Jahr lediglich 150. Es waren bis auf Australien alle Kontinente vertreten. Wie von Phillip Wagner zu erfahren war, ist etwa ein Jahr Vorbereitung notwendig, um die Veranstaltung auf die Beine zu stellen. So habe man bereits im Juni des vorigen Jahres mit der Wochenplanung für das diesjährige GrIStuF begonnen.

Hauptförderer des Festivals war das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF). Die Studierendenschaft unterstützte die Veranstaltungswoche ebenfalls mit etwa 7.700 Euro, ebenso Studentenwerk und Rektorat. Aus den Einnahmen durch Eintrittspreise kostenpflichtiger Veranstaltungen wolle man die am 21. Juni stattfindende Fête de la Musique refinanzieren. Im Gegensatz zum GrIStuF ist dieses Musikfestival für Teilnehmer vollständig kostenlos.

Nachtrag vom 14.6., 9:30 Uhr:

Zu diesem Artikel hat der Fleischervorstadtblog heute eine ausführliche kritische Replik veröffentlicht.

Fotos:

  • Eröffnung: Patrice Wangen
  • Welcome Party: Luisa Wetzel
  • GrIStuF Möbel im Flur: Gabriel Kords

Samstag bei “Talk on Air”: Im Gespräch mit Bärbel Bohley

Bärbel Bohley

Heute Abend im “Talk on Air” auf Radio 98Eins: Im Gespräch mit Bärbel Bohley, Schirmherrin des GriStuF. Die DDR-Bürgerrechtlerin und Trägerin des Bundesverdienstkreuzes nimmt Stellung über Verantwortung in der Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft. Dabei überrascht sie unter anderem mit einer hochinteressanten Analyse der Partei “DIE LINKE” und zeigt, dass sie die Ability to response hat. Musik kommt u.a. von Gerhard Schöne, die Moderation macht Stephan Dreytza.

Wo? In der Sendung “Talk on air” bei Radio 98eins, am Samstag, 29. Mai, von 22 bis 23.00 Uhr. Einschalten lohnt sich!

Foto: Patrice Wangen