Nach der verdienten Sommerpause startet das Studierendenparlament in seine zweite Sitzungsperiode. Die Akteure hatten viel Zeit sich zu besinnen, neue Kraft und Ideen zu sammeln. Das schlägt sich auch auf die Tagesordnung nieder.

Wer es genau wissen will, das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 8. ordentlichen Sitzung der 26. Legislatur

&

das Berichtspaket

Es wird im Hörsaal der Wirtschaftswissenschaften, in der Loeffler-Straße 70, getagt.

TOP 1 Begrüßung Nach der langen Pause haben sich die ganzen Stupisten bestimmt einiges zu erzählen.

TOP 2 Berichte Das Berichtspaket wurde mit rumgeschickt, aber vollständig ist wahrlich was anderes.

TOP 3 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn ihr Fragen an das Stupa habt: In die Kommentare damit.

TOP 4 Formalia Eine der seltenen Gelegenheiten, in denen nach dem Abitur noch Mathe gebraucht wird: Es wird nachgezählt, wie viele Stupisten ihrer Pflicht nachgekommen und anwesend sind und auch eine der seltenen Gelegenheiten, in denen man nach dem Abitur noch Deutsch braucht: Es wird geguckt ob bei dem Protokoll alles richtig ist. 

TOP 5 Finanzanträge Es gibt Finanzanträge, aber leider keine Unterlagen dazu. Deswegen kennen wir auch nur die Namen der Anträge.
TOP 5.1 Geburtstag StuWe (Studierendenwerk)
TOP 5.2 RSF-Ball
TOP 5.3 Polenmarkt
TOP 5.4 Medizinerball

TOP 6 Wahlen AStA Wird diesmal auch wieder ein kurzer TOP, Bewerbungen gibt es nicht. Aber vielleicht will ja wieder jemand spontan?
TOP 6.1 Wahl AStA-Co-Referat Finanzen
TOP 6.2 Wahl AStA-Referat für Presse und Öffentlichkeitsarbeit (mit Schwerpunkt Wohnsitzprämie)
TOP 6.3 Wahl AStA-Referat Studium und Lehre
TOP 6.4 Wahl AStA-Co-Referat für interkulturellen Austausch mit internationalen
Studierenden und Geflüchteten
TOP 6.5 Wahl AStA-Co-Referat Fachschaften und Gremien

TOP 7 Wahl des Mitgliedes für den Medienausschuss Die FSK hat sich noch nicht für einen Menschen entschieden, der sie im Medienausschuss vertreten könnte. 

TOP 8 Wahl Gamificationausschuss Wir brauchen Mitglieder für den Gamificationausschuss, sonst kann nicht gespielt werden. 

TOP 9 Wahl der Ausschussvorsitzenden Das ist relativ selbsterklärend.

TOP 10 Wahlleitung Gremienwahlen 2017 Es stehen wieder Wahlen ins Haus, wie eigentlich jeden Januar. Dazu wird eine Wahlleitung benötigt. Das sind meistens drei Menschen und die kümmern sich um alles. 

TOP 11 Termin Vollversammlung WS 2016/17 Das Stupa entscheidet, an welchem Tag die Vorlesungen ausfallen und wir eine Vollversammlung machen (bitte Dienstag).

INFOTOP 12 Kürzung von Aufwandsentschädigungen Wir ahnen worum es geht, wissen es aber nicht genau und wollen uns überraschen lassen.

TOP 13 Änderung der Geschäftsordnung Das Parlament hat keine Lust mehr auf Öffentlichkeit. Zumindest wenn es um Personalien geht. Dazu soll ein Nicht-öffentlicher Teil eingerichtet werden, aber dazu später mehr.

TOP 14 Aufwandsentschädigung Vakanz Studium und Lehre Jemand hat mehr gearbeitet als er musste und soll dafür mehr Geld bekommen.

TOP 15 Problematik Nachrücker Bis auf den Tagesordnungspunkt haben wir nichts dazu und sind auch schon sehr gespannt. 

TOP 16 Aufhebung der Beschlüsse Nr. 2016-07-12/161 und Nr. 2016-08-16/169 Bei dem Beschluss 161 handelt es sich um den Nachtragshaushalt, was der Beschluss 169 ist wissen wir ehrlich gesagt nicht, wird sich aber zeigen.

TOP 17 Bestätigung der Beschlüsse des AStA in der Vorlesungsfreien Zeit Der AStA hat dem Radio 89.1 in der vorlesungsfreien Zeit Geld zugesprochen, das Parlament muss das Formal bestätigen.

TOP 18 Sonstiges

Watt soll dat? Das StuPa ist eine Welt für sich und es fällt schwer, die Verfahren und Regeln, die dort herrschen, auf Anhieb zu verstehen. Sei es im Sitzungssaal oder beim Lesen des Tickers, damit wirklich alle mitreden können, haben wir ein StuPa-Einmaleins veröffentlicht, in dem alle wichtigen Fakten und Regelungen zusammengefasst sind.

Hier beginnt um 20:15 Uhr der Ticker!

Es tickern: Philipp Schulz und Magnus Schult

20:20

Pünktlich wie die Maurer fangen wir hier an – nicht. Die Finanzanträge und fehlenden Berichte sind als Tischvorlage nachgereicht worden. Wir wissen nun auch was der Beschluss Nr. 169 ist – dieser hier. Warum der aufgehoben werden soll, wir finden es bei TOP 16 heraus. Sobald der Beamer geht fangen wir hier auch an.

20:30

Ähm, es müsste gleich losgehen. Die Reihen der Parlamentarier sind, nun ja, leer. 18 momentan, später soll sich die Zahl auf 20 erhöhen. Wir fangen jetzt erstmal an. Adrian macht erstmal Werbung dafür Blut zu spenden. Macht das Leute, macht das. Es ist wichtig. Wir schreiten sofort zu den Berichten.

20:40

Philipp fängt an. Er bittet, dass die Berichte (es fehlen noch welche aus der Sommerpause) nachgereicht werden. Er will nicht in seinem Zimmer sitzen und die einzelnen Projekte auseinander klamüsern. Verständlich. Sein Anliegen wird mit einem Brummen und Kopfnicken hingenommen.
Aber weiter im Text: HoPo TiMo berichtet, dass am 17. November Manuela Schwesig, stellv. SPD-Vorsitzende, Haarmodel und Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, nach Greifswald kommt. TiMo und Mona wollen mit ihr eine Diskussionsrunde machen. Das ist cool.

Weiter im Text. Hieronymus macht es so kurz wie möglich: Er und der AStA (für den spricht er ja jetzt) fanden die Erstiwoche toll. Er räumt noch mal mit Gerüchten auf, nach denen exorbitant viele Veranstaltungen im Mensaclub waren. Das Gerücht kannten wir nicht, aber stimmt ja auch eh nicht. Johannes lobt nochmal den Markt der Möglichkeiten, den fanden wir auch toll.

20:50

Weiter berichtet Finanz-Alex. Er hätte gerne einen Co-Finanzer, der sich dann um die FSR kümmert. Politische Bildungssarah. Sie kümmert sich um das Referat Studium und Lehre, da war aber wohl eh nicht so viel los. Ein paar Mails, dies das.

Xenia macht weiter. Die organisiert gerade die Nachhaltigkeitswoche, welche wir (Schande über unser Haupt) wieder voll aus den Augen verloren haben. Deswegen hier. Morgen ist übrigens auch das FORUM NACHHALTIGKEIT um 18 Uhr, Alte Augenklinik SR2. Geht da alle hin – wird toll.

Toni (kümmert sich um Öffentlichkeit, also die SEO-Beauftragte) versucht gerade mit der Imagekamapgne die Hochschulpolitik zu retten und muss sich gerade einiges an Kritik von Marieke anhören, gerade was die Arbeit in der Erstiwoche und Fotos  angeht. Hieronymus springt ihr zur Seite. Er erklärt, dass er nur ein Handy hat um Fotos zu machen. Das ist wohl richtig, hilft aber nicht.

21:00

Marieke schimpft weiter, einige Stupisten gucken betroffen. Besonders auf die Fotos. Dafür, das Toni keine Zeit für den Umzug der AStA-Website hat, hat Marieke entweder Verständnis oder keinen tiefgreifenden Webdesignkenntnisse.

Jetzt schimpft Marieke auf Mona. Sie kann den einen Kommentar hier unter (den Langen) unterschreiben, im übertragenen Sinne. Keiner kratzt hier auf Bildschirmen umher. Weiter erklärt sie, dass scheinbar fast alle Berichte ein wenig dünn sind. Fabian, der ist scheinbar krank, nimmt seine Referenten in Schutz. Er sagt, dass auch einige Referenten Prüfungen und Praktika haben und das Studium immer vor geht. Hat er schon recht.

Präsi-Felix will schlichten und bringt eine Idee in den Raum. Er versteht den AStA und die Menge der Arbeit. Als Lösung bietet er den AStA Rostock an. (Hallo an dieser Stelle). Die Arbeiten irgendwie mit Hauptreferenten und Leuten, die nur an bestimmten Projekten mitarbeiten. Kann man ja mal ausprobieren.

Als letztes Vorsitz-Fabian. Der ergänzt noch zwei Sachen. Er war zum einen auf der Dienstberatung und dem Treffen bzgl. der Online-Wahlen. (EDIT: Haben wir falsch verstanden, da war Hieronymus.)

21:10

Short Edit an Hans: Das mit dem Haarmodel war nicht böse gemeint, sondern in vollster Ehrerbietung. Wir halten viel von Frau Schwesig und freuen uns wirklich auf den Termin. Hat auch nichts mit der Parteizugehörigkeit zu tun.

Aber wieder im Ernst. Das Präsidium berichtet. Zum Einen, dass es schwer ist Anträge in ein Drucksachenpaket aufzunehmen die nicht pünktlich da sind. Ebenso verhielt es sich mit den Finanzanträgen. Kann man nichts machen.

Sami (kümmert sich um die 24-Stunden Vorlesung) berichtet (SPOILER JETZT), dass die Referenten im vergangenen Jahr Kalender bekommen haben – die gibt es in diesem Jahr wieder. Das ist schön.

Jetzt berichtet noch Maximilian, der FSK-Vorsitzende. Er weiß, dass morgen die nächste FSK-Sitzung ist und bittet alle FSR Mitglieder höflich zu erscheinen.

Die Sitzung der Fachschaftskonferenz ist morgen in der Physik und beginnt um 19 Uhr.

 

 

21:20

Der Bericht der Geschäftsführung von den moritz.medien hat es auch nicht in das Berichtspaket geschafft. Deswegen erzählt Enzo ein bisschen. Scheint zu laufen. Die Anzeigen im Magazin funktionieren und neue Redakteure kommen auch.

Präsi-Felix findet die Kommentare, die Marieke noch OK fand, doof. Dieser ließt sich nämlich so, als wäre jemand internes am lästern – böse!

Marc erzählt etwas wichtiges: Es gab ja diesen Wettbewerb der Gleichstellungsbeauftragten. Dieser ist, was die Teilnahme angeht, auf wenig Gegenliebe gestoßen. Leider. Trotzdem sollen die Ergebnisse, die Exponate auf dem Universitäts-Innenhof ausgestellt werden. Er möchte, dass die Stupisten helfen. Wir helfen dann auch.

Adrian lässt sich die Tagesordnung bestätigen und zählt 19 anwesende Stupisten (mit Stimmübertragung). Wir kommen zu den Finanzanträgen.

21:30

Fabian erklärt den ersten Finanzantrag. Ganz knapp: Das Studierendenwerk wird 25 Jahre alt und die Clubs-U-Night soll das Catering machen, dafür möchten sie 2000 Euro haben. Sowohl Finanz-Alex als auch Haushaltsausschuss-Philipp finden das ok. Philipp findet es aber wiederum auch komisch, dass das Studierendenwerk mit 2000 Euro unterstütz wird, obwohl die mehr Geld haben. Darüber wird nochmal kurz diskutiert.

Aber nur ganz kurz. Bei einer namentlich Abstimmung ergibt sich, dass Stupisten mit 15 ja und mit 2 nein stimmen. Dabei enthalten sich 3. Der Antrag ist damit angenommen. Nächster Finanzantrag: RSF-Ball. Lasst sie tanzen.

21:40

Bei dem RSF-Ball soll es klassischen Tanz geben, eine fremdfinanzierte Tombola und hübsche Kleider – einen Ball eben. Finanz-Alex findet das toll und finanzwürdig und -fähig. Der Haushaltshaushalt war sich dahingehend ebenso einig.

Es gibt noch ein paar Fragen, aber nichts weiter wildes. Der Antrag wird bei einer Enthaltung einstimmig angenommen.

Gleich weiter mit den nächsten Finanzantrag: Polenmarkt. Dieser geht in die 19. Runde und findet in diesem Jahr sogar erstmals in Stralsund statt. Leider ist den Organisatoren ein strategischer Partner abgesprungen, was ein kleines Loch in die Finanzplanung reißt. Das ist kaka. Das Studierendenparlament soll 1500 für Marketing beitragen. Finanz-Alex findet den Antrag super, der Haushaltsausschuss konnte nicht beraten.

21:50

Der Antrag wird einstimmig angenommen und wir kommen zum nächsten Ball und nächsten Finanzantrag, diesmal von den Medizinern. Die haben einen fertigen Finanzantrag und auch andere Förderer als die Studierendenschaft. Zudem rechnen sie nicht damit, dass die 500 Euro voll gebraucht werden. Der Finanzer findet den Antrag ebenfalls Förderungsfähig und -würdig.

Die namentliche Abstimmung ergibt eine klare Mehrheit bei keiner Nein-Stimme und  2 Enthaltungen. Wir machen erstmal fix Pause und hören uns dann wieder.

22:10

Wir machen weiter mit den Bewerbungen für den AStA. Sélina und Ebru bewerben sich auf das Co-Referat Internationales.

Wir sind jetzt übrigens 21 Stupisten. Da kam noch wer (Björn).

22:20

Die Bewerberin werden traditionell wenn es zwei Bewerbungen auf ein Referat gibt gefragt, ob sie sich auch andere Referate vorstellen könnten: Können sie. Sélina zum Beispiel das Co-Referat für Finanzen, ist aber auch fast das Gleiche.

Beide werden gefragt ob sie Zeit haben für ein Referat, haben sie. Nächste Frage: Welche Projekte wollen die beiden machen. Sélina möchte Filmabende machen und eine Kooperation mit den Rotary (Jugendorganisation der Rotarier) anstreben. Ebru möchte den guten Kontakt zu der Mole und islamischen Kulturzentrum weiter ausbauen.

Frage von Felix: Wie würdet ihr in das bestehende Team einsteigen? Sélina: Sie kennt ein paar von den Referenten. Ebru: Sie kennt auch schon drei oder vier Referenten und denkt, dass sie ein offener Mensch ist. Wir schreiten zur Wahl.

22:28

Wir haben ein Ergebnis: Ebru hat 13 Stimmen erhalten und Sélina 8. Damit geht es in einen zweiten Wahlgang, denn eine der Bewerberin braucht mindestens 14 Stimmen. Nun dürfen die Stupisten nochmal entscheiden ob sie Ebru wollen.

Wollen sie. Ebru ist mit 19 Ja-Stimmen gewählt. Glückwunsch.

22:40

Sélina gibt sich jedoch nicht geschlagen, sondern bewirbt sich initiativ auf das Co-Referat für Finanzen. Vorstellen muss sie sich nicht, die Stupisten wissen ja was sie international so erreichen will. Außerdem hat sie gesagt, dass sie mit Zahlen kann – das muss reichen.

Wir schreiten direkt zur Wahl. Nach einer intensiven Zählung ergibt sich, dass sie gewählt ist. Mit zwei Nein-Stimmen und 19 Ja-Stimmen, wie Ebru. Auch hier Glückwunsch.

Nächster TOP, Wahl der Medienausschussmitglieder – gibbet nicht. Deswegen machen wir gleich weiter und wählen Menschen in den Gamificationausschuss. Die gibt es aber auch nicht, machen wir dann in zwei Wochen.  Dafür bestätigen wir die Ausschussvorsitzenden, die nämlich durch das Studierendenparlament. Heute ist der Haushaltsausschuss dran. Tillmann wird als Vorsitzender und Danny als sein Stellvertreter bestimmt.

Wir eilen weiter zum nächsten Tagesordnungspunkt: Die Wahl von der Wahlleitung für die Gremienwahlen. Wahl, Wahl, Wahl. Jessica wird durch HoPo TiMo vorgeschlagen. Sie studiert Geschichte und Kunstgeschichte auf B.A. und findet, dass sie Zeit hat. Sie wird einige Sachen gefragt, wie sie die Wahl bewerben will zB. Obwohl das halt auch nicht ihre Aufgabe ist, aber gut.

22:45

Hieronymus klärt das Parlament auf, dass im Januar definitiv keine Online-Wahlen für das Studierendenparlament stattfinden werden.

22:55

Da außer Jessica niemand anwesend ist (die wurde gerade mit 19 Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und einer Enthaltung gewählt wurde), wählen wir Dirk trotzdem schonmal. Die restlichen zwei Mitglieder der Wahlleitung werden dann durch den AStA-Vorsitzenden bestimmt.

Dirk (immer noch nicht da) wird mit 13 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen nicht gewählt. Wir wissen es einfach nicht. Deswegen werden hier erstmal ein paar Ordnungen gelesen. Das dauert noch.

23:00

Das Parlament hat jetzt nochmal abgestimmt, ob Dirk mit 13 Stimmen gewählt ist – ist er. TOP 11. Termin der Vollversammlung. Es wird der 6. Dezember, den Nikolaustag. Wie schön. Wir kommen zu dem INFO-TOP mit den Aufwandsentschädigungen.

23:10

Folgende Story: Im Sommer war eine Referentin länger im Ausland und hatte sich nicht freiwillig selbst gekürzt. Sie wurde gekürzt, gegen ihren Willen. Daraufhin ging sie zu Herr Wehlte (Justiziar) und der meinte, sie darf nur durch das Studierendenparlament gekürzt werden – ein riesiger Aufwand. Zusätzlich steht im Raum , dass es wohl ein Selbstverständnis im AStA gibt. Da steht drin, dass jeder Referent Prozentual gekürzt werden kann, sollte er nicht da sein oder so. Das ist jedoch freiwillig und laut Herr Wehlte totaler Quatsch – juristisch. Jetzt ist die Frage wie zu verfahren ist. Adrian will das irgendwie klären.

Johannes stellt in den Raum, dass auf die Aufwandsentschädigung ja nicht verzichtet werden muss, sondern diese an die Studierendenschaft zurückgespendet wird.

Adrian will erstmal das Gespräch mit Wehlte suchen. Dabei soll geklärt werden, wie die freiwillige Verzicht auf die Aufwandsentschädigung in die Satzung integriert werden kann. Wir sind gespannt. Vor allem welcher Halbgott entscheiden will, ob jemand gearbeitet hat oder nicht. Marieke hat da die richtigen Worte gefunden: „Ich habe Angst, dass da ein Klüngelkreis entsteht, der zuviel Macht hat“. Recht hat sie.

23:20

Diskussion beendet. Wichtigste Frage die zu klären ist:

Ist es möglich, dass ein kleinerer Personenkreis, beauftragt durch das Studierendenparlament, über den Verzicht der Aufwandsentschädigung entscheiden kann?

Diskutiert Kinder.

Wir machen erstmal mit dem nächsten TOP weiter. Dieser nichtöffentlicher Teil. Der akademische Senat hat ihn, die Bürgerschaft hat ihn, braucht das StuPa ihn?

Björn findet das Quatsch und intransparent. Marieke und Tobi gehen da mit. Zur Info: Das ist heute ja eh erstmal nur die erste Lesung. Es stellt sich die Frage, was das Parlament für die Zukunft plant? Bislang kam man immer ganz gut ohne einen separaten nichtöffentlichen Teil klar. Adrian zieht den TOP jetzt auch zurück und will nochmal mit Herrn Wehlte darüber sprechen.

23:30

Jetzt geht’s dann auch schon weiter mit dem nächsten TOP: Vero merkt an, dass Sara bei den Berichten bereits gesagt hat, dass sie noch nichts für die Vakanz des Referats Studium und Lehre gemacht hat, deswegen sollte sie keine zusätzliche Entschädigung erhalten. Hieronymus widerspricht, sie hat schon etwas gemacht, er findet die Vakanzentschädigung deshalb gerechtfertigt. Sie wird auch jetzt von sich aus aktiv in dem Referat tätig werden, weil sie jetzt ihre Bachelorarbeit abgegeben hat. Glückwunsch an dieser Stelle.

Laut Vero könnte man dann ja über eine Entschädigung ab dem 01.10. diskutieren. Johannes findet es schwierig, jetzt den Antrag abzuändern, weil Sara auch gar nicht da ist. Björn ist sich sicher, dass sie tätig gewesen wäre, wenn Arbeit auf sie zugekommen wäre. Dem Antrag sollte deswegen zugestimmt werden.

Macht das Parlament aber nicht. Der Antrag wird vertagt.

Wir kommen zum TOP 15. Es gibt ja Probleme mit den Nachrückern. Der Nachrücker für Vorsitz-Fabian hat nicht geantwortet und nun weiß keiner ob er sein Mandat angenommen hat oder nicht. Das Plenum soll entscheiden wie nun verfahren werden soll.

23:35

Folgende Vorschläge:

1. Anrufen
2. bei Facebook schreiben
3. im am Hörsaal auflauern
4. Herr Wehlte fragen

In dieser Reihenfolge.

Nächster TOP 16. Die Aufhebung der Beschlüsse 161 und 169. Das ist einmal der Nachtragshaushalt und die Mietbedingungen mit der Rosa-WG. Frage ist warum. Adrian meint, dass die Rosa WG direkt mit dem Besitzer der KAW-Hallen verhandelt, damit ist der Haushalt, der extra für die Rosa-WG so umgeschrieben wurde hinfällig. Die beiden Beschlüsse werden via Handzeichen aufgehoben. Ging schnell, deswegen genauso schnell die Beschlüsse des AStA annehmen. Die haben dem Radio 98.1 Geld gegeben. Der Antrag wird bei 3 Nein-Stimmen und einer Enthaltung angenommen und wir machen weiter mit Sonstiges.

 

Nichts bei Sonstiges. Gute Nacht, die Sitzung ist um 23:38 offiziell beendet.