Ganz schön voll ist die Tagesordnung für die heutige Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa). Neben drei Finanzanträgen und diversen Wahlen soll der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) dazu angehalten werden einige Protokolle online zu stellen und fristgerecht einzuladen. Der webmoritz. tickert live ab 19 Uhr aus dem Hörsaal der Wirtschaftswissenschaften.

Viele der Tagesordnungspunkte beschäftigen sich mit dem AStA. So soll er seine Protokolle wieder online zur Verfügung stellen und fristgerecht einladen. Dies sei zurzeit nicht der Fall, so die Antragsteller. Brisant könnte der Antrag zur Mahnwache am 01. Mai 2015 werden. Gemeinsam mit der Studierendenschaft Neubrandenburg soll diese organisiert werden, weil an dem Tag eine Demonstration der NPD stattfinden soll, wie der Nordkurier berichtet. Schon die letzten Anträge, die zwar vom StuPa mit großer Mehrheit beschlossen wurden, wurden von der Rechtsaufsicht wieder beanstandet. Ob dies dieses Mal auch der Fall sein wird?

Während der Vorlesungsfreien Zeit hat der AStA als Vertretung vom StuPa über einige Anträge abgestimmt, über die nun das StuPa nochmal entscheiden muss. Darunter zählen ein Finanzantrag des Geokellers, der mit bis zu 1.250 Euro gefördert werden wollte sowie radio 98eins, die bis zu 600 Euro für EDV-Technik beantragten.

Weniger aufregend ist der Haushalt der Studierendenschaft 2015. Obwohl er bereits auf mehreren Sitzungen besprochen wurde, muss er auch heute nochmal beredet und beschlossen werden. Sollte er danach nochmals für nicht rechtskräftig deklariert werden, dann könnte sich tatsächlich das neue StuPa mit ihm beschäftigen.

Ganz zum Schluss soll noch ein Aktionsbündnis unterstützt werden, das sich am Dienstag gründete. Die Gruppe möchte sich dafür einsetzen, dass mehr sozialer Wohnungsbau in Greifswald entsteht, dass die Mietpreisbremse beschlossen wird und die Mietpreise in den einzelnen Stadtteilen nicht allzu weit auseinander driften.

Hier ist die Tagesordnung zur heutigen Sitzung:

TOP 1 Begrüßung 
TOP 2 Berichte  
TOP 3 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft 
TOP 4 Formalia
TOP 5 Finanzanträge
TOP 5.1 StuThe Das Studententheater möchte für die Aufführung des Stücks „Andorra“ eine Förderung von bis zu 1.500 Euro.
TOP 5.2 Nacht der Möglichkeiten Das StuPa soll bis zu 425 Euro für die Veranstaltung aufwenden.
TOP 5.3 Keimzelle Ungnade Schon im letzten Jahr wurde das Festival gefördert. Dieses Jahr soll es mit bis zu 1.570 Euro unterstützt werden.
TOP 6 Wahlen AStA Es liegen keine Bewerbungen vor.
TOP 6.1 Wahl Referentin für Fachschaften und Gremien
TOP 6.2 Wahl Referentin für Ökologie
TOP 6.3 Wahl Referentin für Gleichstellung und Studierende mit Kind
TOP 7 Wahl Mitglieder Medienausschuss
TOP 8 Wahl Vorstandsmitglied Studentenwerk
TOP 9 Haushalt 2015 Auch heute müssen noch einmal beide Teilhaushalte besprochen werden.
TOP 10 Bestätigung AStA-Beschlüsse Der AStA möchte zwei Finanzanträge bestätigen lassen, welche in der vorlesungsfreien Zeit beschlossen wurden.
TOP 11 Widerspruchsverfahren
TOP 12 Vakanzhaltung Gleichstellung und Studierende mit Kind Die Referentin für Soziales, Wohnen und Studienfinanzierung übernimmt das Amt gerade mit und soll daher eine höhere Aufwandsentschädigung erhalten.
TOP 13 Mahnwache 1. Mai Zusammen mit Vertretern der Studierendenschaft Neubrandenburg soll der AStA eine Mahnwache für ein weltoffenes, buntes und demokratisches Mecklenburg-Vorpommern organisieren. Das StuPa soll zudem 500 Euro für die Anfahrtkosten der Teilnehmer der Mahnwache bereitstellen.
TOP 14 AStA-Protokolle Die Antragssteller wollen den AStA beauftragen lassen, seine Protokolle online zu stellen. Seit dem 01. September ist kein Protokoll mehr online veröffentlicht worden. Außerdem soll in Zukunft wieder fristgerecht zu den Sitzungen eingeladen werden.
TOP 15 Mieten Nach dem Gründungstreffen eines Aktionsbündnisses soll das StuPa die Forderung der Gruppe unterstützen.
TOP 16 Sonstiges

Watt soll dat? Das StuPa ist eine Welt für sich und es fällt schwer, die Verfahren und Regeln, die dort herrschen, auf Anhieb zu verstehen. Sei es im Sitzungssaal oder beim Lesen des Tickers, damit wirklich alle mitreden können, haben wir ein StuPa-Einmaleins veröffentlicht, in dem alle wichtigen Fakten und Regelungen zusammengefasst sind.

ACHTUNG: Der Ticker beginnt schon ab 19 Uhr

Es tickern: Philipp Schulz und Tobias Bessert

Heute präsentiert der webmoritz. den Live-Ticker exklusiv mit Einsichten eines StuPa-Mitglieds. Philipp Schulz hat sich bereiterklärt heute sein Hintergrundwissen mit unseren Lesern zu teilen. Bevor wir loslegen möchte er noch etwas loswerden.

Hallo. Auch ich freue mich auf den heutigen Abend und werde versuchen mit Rat und Tat zur Zeit zu sitzen um dem interessierten Leserle das Geschehen etwas näher zu bringen.
Sicherlich werde ich mich hin oder wieder vom Expertesein abwenden müssen, um meine Hand oder Stimme zu erheben, sobald mein Votum gefragt ist.
Besonders spannend werden heute sicherlich der Widerspruch- und 1.Mai TOP. Beide haben Potenzial, den netten Kollegen in der Domstraße 11 den morgigen Tag zu versüßen.
Außerdem sollten wir ab und an einen Blick auf die Kommentarspalte wagen. Dort war es in letzter Zeit ruhig, allerdings könnte ein tickender Parlamentarier und Präsident A.D. altbekannte Moralapostel und aufmerksame Hobbyhochschulpolitikexperten wieder zum kommentieren bringen. An dieser Stelle beste Grüße an 73isthebestnmbr, franzfroehlich und sAtiRikEreI.

19:14 Noch ist es ganz schön leer. Es wird auf weitere StuPisten gewartet.

TOP 1 Begrüßung

19:23 Mit nur 23-minütiger Verspätung erklingt die Glocke. Magnus Schult „Herzlich willkommen zur letzten Sitzung.“ Unser Experte ist sich sicher, dass das „Quatsch“ ist.

TOP 2 Berichte

19:23 Magnus erzählt von der Kandidatin für das Sekretariat des AStA. Sie heißt Nicole. Björn möchte wissen, ob die neue Sekretärin auch Nicole heißen muss, Magnus schlägt vor, dass sie sich sicherheitshalber umbenennen muss. Der AStA hat noch einen Nachtrag zu den Berichten. Sie haben für den postnatalen Finanzreferenten Alex ein Geschenk gebastelt. Einen Teddy aus Stroh. Das ist süß und treibt den tickernden Redakteuren Tränen in die Augen.

19:27 Jonathan Dehn möchte wissen, ob der Studiführer läuft. Anna-Lou Beckmann: „Jetzt läuft er, er wird Montag direkt in die Mensa geliefert.“ Benedikt Eisele fängt mit seiner eigenen Fragerunde an. Präsident Magnus will den Liveticker durch Fragen vom tickern abhalten. Das gelingt aber nicht.

TOP 3 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft 

19:32 Ein Student soll an Magnus herangetreten sein. In einem Protokoll vom Dezember soll eine falsche Behauptung vorhanden sein. Es soll drinstehen, dass er geschubst hat, was aber genau andersherum passiert sein soll.

TOP 4 Formalia

19:35 Das Protokoll vom 03. Februar soll nach Benedikts Meinung nochmal überarbeitet werden. Unser Experte hat das Protokoll geschrieben: „Ich wurde gebeten, ein Ergebnisportokoll zu schreiben, das hab ich gemacht. Es stehen alle Ergebnisse drin.“ Dennoch wird das Protokoll vom 03. Februar zurückgestellt, die anderen beiden Protokolle werden beschlossen.

19:38 Ganze 14 StuPisten haben sich im Gebäude eingefunden. Die Tagesordnung bleibt so wie sie ist.

TOP 5 Finanzanträge

TOP 5.1 StuThe

19:40 Selina Rummel ist da. Sie möchte eine Förderung für das Theaterstück „Andorra“. Philipp will das Ergebnis schon wissen: „Da das Studententheater einen eigenen Topf hat, sollte dieser Antrag kein Problem sein. Außerdem geht es um Antirasissmus, das mögen die Stupisten.“ 

19:43 Philipp scheint tatsächlich Recht zu haben. Milos lobt die Zusammenarbeit des StuThe mit dem Stadtimpuls. „Die schlauen Nachfragen werden dem StuPa in der nächsten Legislatur fehlen.“

19:45 Quelle surprise. Einstimmig angenommen.

TOP 5.2 Nacht der Möglichkeiten

19:46 Magdalene Majeed ist heute mal als Stellvertreterin da. Sie ist nicht bei der zu fördernden Veranstaltung da, da an diesem Wochenende das StuPa-Wochenende stattfindet. „Da wird den NeustuPisten erklärt, wie man Beschlüsse fasst, die von der Rechtsaufsicht beanstandet werden.“ Offensichtlich gab es bei Finanzplan Fehler bei den Zwischensummen. Diese wurden jetzt behoben. Jonathan möchte wissen, welche Vereine dort vertreten sein. Der AKJ, Viva con Agua, GrIStuF und noch andere Vereine, die Benjamin Schwarz vorliest, aber aufgrund der Akkustik nicht verständlich sind, werden sich bei der Veranstaltung vorstellen. Bei drei Enthaltungen, einer Nein-Stimme und zehn Ja-Stimmen angenommen.

TOP 5.3 Keimzelle Ungnade

19:51 Da der Antrag erst vor kurzem einging und niemand da ist, möchte Milos den Antrag zurückstellen. Auch der AStA-Co-Referent für Finanzen wundert sich, warum der Antrag schon heute auf der Tagesordnung ist. Dem Wunsch wird entsprochen.

TOP 6 Wahlen AStA

Experte Philipp: „Dass sich niemand für den AStA bewirbt wundert. Dabei ist das beliebte Amt Co-Referat für Studierende mit Kind gerade frei geworden ist.“

TOP 7 Wahl Mitglieder Medienausschuss

TOP 8 Wahl Vorstandsmitglied Studentenwerk

19:53 Die Amtszeiten der Mitglieder laufen demnächst aus. Milos erklärt, dass es diese Ämter bald nicht mehr gibt. Benny schlägt eifrig Milos vor. Der ist aber schon ein großer Junge und kann sich ganz alleine für die Weiterführung seines Amtes vorschlagen. Benny lässt sich davon nicht beirren und schlägt Steffi Wauschkuhn vor. Der studentische OB-Kandidat Björn Wieland schlägt Sophie Stoof vor. Auch wenn sie nicht da ist. Außerdem möchte er auch unseren Experten verpflichten. Er scheint ein gefragter Mann zu sein. Milos stellt kurz die Aufgaben vor, es geht voran zur Wahl.

19:57 „Milos wird gewählt werden, das ist so ein ungeschriebenes Gesetz“, meint unser Experte. Gerade werden die Stimmen gezählt. Die tickernden Redakteure sind gespannt wie Flitzebögen.

20:01 Neue Stunde, „neues“ Mitglied im Vorstand des Studentenwerkes. Es ist…

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20:02 Milos Rrrrrrodatoooooos – er erhält neun Stimmen. Seine Stellvertreterin wird Steffi.

TOP 9 Haushalt 2015

20:08 Es fehlt ein ganzer StuPist, der noch fehlt, damit eine 2/3 Mehrheit zustandekommen kann. Es wird noch nach einem StuPisten gesucht. Wer hat noch einen im Angebot??? „Das ist auch wieder typisch. Da gibt´s Leute die ihrer Arbeit einfach nicht nachkommen. Das war in dieser Legislatur von Anfang an so. Besonders schlimm war das erste Präsidium.“ Der TOP wird nach hinten verschoben.

TOP 10 Bestätigung AStA-Beschlüsse

20:10 Milos ist nicht ganz zufrieden mit dem Antrag von radio 98eins. Fabian Schmidt hält dagegen. „Fabian hat morgen übrigens Fachmodulprüfung. Dabei wünsche ich ihm an dieser Stelle viel Erfolg.“ Es geht zur Abstimmung. Milos muss was nachgucken und kann nicht abstimmen. Ganz am Ende stimmt er dann doch zu.

TOP 11 Widerspruchsverfahren

20:15 Es geht um die Beschlüsse, die von der Rechtsaufsicht beanstandet wurden. Die Angestellten der Rechtsaufsicht haben eine Erklärung an das Präsidium geschickt. Der Widerspruch gegen die Beanstandung wurde abgelehnt. „Das der Widerspruch abgelehnt wurde überrascht wenig. Seit geraumer Zeit treibt ein Maulwurf sein Unwesen im Parlament. Es würde mich nicht wundern, wenn einer garnicht der ist, der er vorgibt zu sein. Sondern Manuel Neuer, ähh Herr Wehlte.“

20:19 Milos zeigt sich streitsüchtig. Benedikt will ihn Bremsen. „Wenn sich die Mehrheit des Parlaments für den Rechtsweg entscheidet, möchte ich aber auch, dass die Zustimmenden bei einer Niederlage auch bei den Kosten beteiligt werden.“ Nach weiteren Bemerkungen geht Benedikt dazu über von sich in der dritten Person zu reden. Milos meint, dass Benedikt die StuPisten „verarscht“ hat. Benedikt entgegnet: „Bene hat euch gar nicht verarscht.“

20:24 Um ganz sicher zu gehen möchte Milos das Präsidium des StuPas beauftragen zu prüfen, ob ein Rechtsverfahren Aussicht auf Erfolg hat und wie die Kosten getragen werden müssen. „Jaja so kennt man sie. Machen wir jetzt einen Beschluss oder nicht? Am Ende ist der gefasste Beschluss so schwammig wie möglich. Aber genau da ist das Problem, es werden sich alle Türen offen gehalten.“

20:26 Unser Experte schaltet sich wieder in das Parlament ein. Er möchte die männlichen Genitalien auf dem Tisch sehen um so festzustellen, ob die StuPisten alle an einem Strang ziehen.

20:30 Milos möchte wissen, ob die StuPisten, die jetzt Mitglied sind und wiedergewählt wurden, den Kurs auch verfolgen würden. Jonathan und Björn bejahen dies. Hannes liest den Beschlussentwurf nochmal vor. „Herr Wehlte sollte die Person werden, die prüfen soll, ob der Rechtsstreit mit dem Justitiariat zu Erfolg führen kann. One Man two charges.“

20:36 Erst Streithahn, jetzt Amateurkomiker. Milos hat Angst, dass im neuen StuPa „die Koalition aus RCDS und DIE Partei – nein nein Joke“ den Antrag zurückzieht. Jetzt möchte er seinen Antrag nicht abstimmen lassen, die Mehrheit der Abgeordneten lehnt dies aber ab.

20:44 Magda hinterfragt, ob man überhaupt in der Frist geprüft bekommt, ob eine Klage Aussicht auf Erfolg hätte. Philipp hat aber ein Ass im Ärmel. „Wir haben einen Anwalt in Frankfurt, der prüft das an einem Vormittag.“ Der Antrag wird angenommen. Milos möchte versichert haben, dass Björn „Jörg“ Wieland und Philipp „Katharina“ Schulz das Ding auch nächste Legislatur durchboxen.

20:46 Unserem Experten fallen langsam die Augen zu. „Boah.“ Sehr aufschlussreich. In diesem Sinne will Milos den TOP nochmal „aufschließen“, weil nun doch noch was geändert werden soll.

20:50 Alles wieder zurück. Ihm fallen die Augen doch nicht zu. „Das stimmt nicht. Ich versuche nur die Paragrafen- und Formalprügelei auszuklammern. Das stört mein chi!“ 

(Der tickernde Tobias hat das innere Chi des Experten gestört und ist aus diesen Gründen nicht mehr in der Lage zu Tickern.)

20:53 Es kommt nun tatsächlich zu einer Endabstimmung. Der neue Antrag wird mit 13 Ja-Stimmen und einer Nein-Stimme angenommen.

TOP 12 Vakanzhaltung Gleichstellung und Studierende mit Kind

20:54 Der Antrag wird ohne viel Widerspruch angenommen. Die Stupisten scheinen ihn nicht einmal mehr gelesen zu haben. Alle wollten für die Vakanz xx Euro veranschlagen. Das geht so natürlich nicht, es wird 60 Euro geben.

TOP 13 Mahnwache 1. Mai

20:56 Hier nun der Antrag auf dem schon der Stempel „von der Rechtsaufsicht kassiert“ steht. Bene will ihn deswegen umformulieren und spricht sich für Weltoffen- und Demonstrationsfreiheit aus. Die anderen StuPisten zeigen wenig Zustimmung. „Es ist aber wie es ist, so bekommen wir den Antrag nicht durch“, er müsse umformuliert werden. Die Stupisten diskutieren über mögliche hübsche Umformulierungen.

20:58 Randinfo: Steffi verlässt den Saal. In Hinblick auf den Haushalt fehlen nun wieder zwei Abgeordnete.

21:00 „Bene formuliert einen Antrag für eine Antinazidemo, dass ich das nochmal erleben darf. Tolle und emotionale Bilder hier auf der letzten Sitzung“ Er will, dass das StuPa den AStA auffordert, im Rahmen seiner Möglichkeiten auf die anstehende Mahnwache für Demokratie für Demokratie und Toleranz am 01. Mai in Neubrandenburg aufmerksam zu machen. Das wird aber abgelehnt und der Antrag wird in seiner ursprünglichen Form abgestimmt und angenommen. 12 Ja-Stimmen und eine Enthaltung.

TOP 14 AStA-Protokolle

21:05 Benny brüskiert sich ein wenig, dass es keine ordentlichen AStA-Protokolle gibt. Fabian erwidert die gibt es von der LKS auch nicht und ist entrüstet, dass sich Benny nicht ordentlich informiert fühlt. Das auch noch nicht alle StuPaprotokolle da sind stört keinen. Grüße an Timo an dieser Stelle. Der Antrag wird angenommen mit 6 Ja- 3 Nein Stimmen und 4 Enthaltungen.

TOP 15 Mieten

21:08 Fabian findet den Antrag sehr gut. Es geht um etwas worüber der webmoritz. bereits berichtete. Sarah Poller, Referentin für Soziales, Wohnen und Studienfinanzierung ist enttäuscht, dass der AStA nicht extra eingeladen wurde. „Wenn es um bezahlbaren und sozialen Wohnraum gibt es keine Extrawurst! Es hat übrigens noch keiner die Brinke erwähnt.“ 

21:14 Erik läd sehr motiviert alle möglichen und unmöglichen Organisationen und Einzelpersonen ein, dem Aktionsbündnis beizuwohnen. Weiter erklärt er was so passieren soll. Steht aber auch alles schon im webmoritz.

21:18 Während das Plenum noch über die Mieten debattiert, lernt Tobias die Bedienung eines MacBooks kennen. „Wie ein kleines Kind bei seinem ersten Schnee“

21:19 Philipp Schönherr fordert das Ende der Debatte. Dem wird stattgegeben. Es kommt zur Endabstimmung. 21 Ja-Stimmen und eine Enthaltung, angenommen.

21:21 Der Haushalt wird weder erster, zweiter noch überhaupt besprochen. „Sollen das doch die neuen Stupisten machen“ 

21:22 Die Sitzung ist am Ende, Tobias auch. Wir verabschieden uns von der voraussichtlich aller, aller, aller letzten Sitzung dieser, gelinde gesagt, durchwachsenen Legislatur. Tschüss.

Abschließendes Statement: „Ja weis ich nicht, das war auf jeden Fall eine schöne neue Erfahrung. Man kann mehr labern und weniger zuhören. Das ist eine Mischung die mir sehr zusagt. Ich hoffe auf eine lange und fruchtbare Zusammenarbeit.“

Fotos: Lisa Klauke-Kerstan Grafik: Jonathan Dehn