Das letzte Mal eine Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) – zumindest für dieses Jahr. Auf der Agenda steht der Haushalt für das kommende Jahr, ein paar Finanzanträge sowie die Ausschreibung der Mitarbeiterstelle im Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA). Ab 20 Uhr tickert der webmoritz. live aus dem Konferenzsaal des Universitätshauptgebäudes.

Die längsten Diskussionen wird es wohl um den Haushalt geben, der für das Jahr 2015 beschlossen werden muss – oder auch nicht, da es sich um die erste Lesung handelt. Änderungen können erst zur zweiten Lesung durchgeführt werden. Der Plan des AStA sieht mehr Einnahmen vor als der des Haushaltsausschusses, insgesamt beläuft sich die Differenz auf ungefähr 9.000 Euro. Unter anderem plant der Haushaltsausschuss eine geringere Entnahme aus den Rücklagen ein als der AStA-Referent. Während ersterer 45.000 Euro entnehmen will, sollen laut letzterem  2.100 Euro mehr abfließen. Auch gibt es unterschiedliche Ansichten, was die Entnahmen aus den Rücklagen für GrIStuF und die moritz.medien angeht.

Der Topf für die Reisekosten der Studierendenschaft soll weiterhin 3.000 Euro bei beiden Vorschlägen betragen. Der Betrag für Öffentlichkeitsarbeit und Veröffentlichungen wollen beide Vorschlaggeber um 500 Euro anheben. Drastisch angehoben werden sollen die Ausgaben bei den Veranstaltungen: 19.500 Euro sollen zur Verfügung stehen – wobei die Erstsemesterwoche einen eigenen Topf mit nun 15.000 Euro hat. Der Club 9 hat einen eigenen Topf, aus dem der Umbau der Soldmannstraße mit bis zu 10.000 Euro unterstützt werden kann.

Für die moritz.medien ist im Teilplan B wie im Haushalt 2014 ein Zuschuss von 15.000 Euro eingeplant. Da der flyingmoritz eingestellt wurde, fallen dort die Druckkosten, aber auch die Einnahmen durch die Erstellung weg. Alle drei Redaktionen brauchen neue Technik, unter anderem neue Objektive für web und print. TV möchte ihre Aufnahmen digital speichern und nicht mehr auf Tapes, wofür 250 Euro eingeplant sind.

Hier ist die Tagesordnung zur heutigen Sitzung:

TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Berichte
TOP 3 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 4 Formalia
TOP 5 Finanzanträge
TOP 5.1 StuThe Das Studententheater möchte mit bis zu 380 Euro gefördert werden, die sie für eine Kreativwerkstatt nutzen wollen.
TOP 5.2 Geographenkeller Bis zu 161,49 Euro möchte der Geographenkeller haben, um einen Werkzeugkoffer zu bezahlen.
TOP 5.3 Mensaclub Der Mensaclub möchte gerne bis zu 501,75 Euro für eine neue Nebelmaschine haben, da die alte kaputt gegangen ist.
TOP 6 Haushaltsplan 2015
TOP 7 Anonyme Beratung In vielen Beratungsstellen an der Universität, zum Beispiel im Prüfungs- oder dem BAföG-Amt, sitzen mehrere Berater im Zimmer. Dadurch ist es bei sehr sensiblen Situation oft der Fall, dass davon mehr als zwei Personen etwas mitbekommen. Das wollen die Antragsteller ändern und fordern deshalb, dass die Referentinnen für Soziales und Studium und Lehre sich mit der Universität und dem Studentenwerk auseinandersetzen und die Ergebnisse im April 2015 vorlegt.
TOP 8 Aufklärung gegen rechtspopulistische Bündnisse Die Jusos fordern, dass die Co-Referentin für Hochschulpolitik, politische Bildung und Antirassismus sich mit Bündnissen wie PEGIDA, ROGIDA und HOGESA auseinander setzt und darüber aufklärt.
TOP 9 Ausschreibung Da die jetzige Mitarbeiterin Nicole Köhler zum Ende des Jahres beim AStA aufhört, muss die Stelle neu ausgeschrieben werden. Dazu muss der Kooperationsvertrag zwischen Universität und Studierendenschaft, die sich die Stelle finanziell teilen, neu beschlossen werden.
TOP 10 Gründung einer jährlichen Ringvorlesung Die Referentin für Studium und Lehre soll eine Ringvorlesung mit der Hochschulleitung und den jeweiligen Fakultätsleitungen organisieren. Diese soll jedes Jahr stattfinden, das Thema ist offen.
TOP 11 circle of life Milos Rodatos möchte, dass im AStA eine Sammelstelle für Kopierkarten eingerichtet wird. Dort können die nicht mehr gebrauchten Karten abgegeben werden, der Studierende erhält den Pfand von 5 Euro und den Aufladebetrag zurück. Die Karten können dann von anderen Studenten gekauft werden.
TOP 12 Sonstiges

Watt soll dat? Das StuPa ist eine Welt für sich und es fällt schwer, die Verfahren und Regeln, die dort herrschen, auf Anhieb zu verstehen. Sei es im Sitzungssaal oder beim Lesen des Tickers, damit wirklich alle mitreden können, haben wir ein StuPa-Einmaleins veröffentlicht, in dem alle wichtigen Fakten und Regelungen zusammengefasst sind.

Los geht es ab 20 Uhr

Es tickern Katrin Haubold, Vincent Roth und Tobias Bessert

TOP 1 Begrüßung

20:25 Nicole Köhler hat als Sekretärin im AstA aufgehört, StuPa-Präsident Magnus Schult bedankt sich bei ihr. Fabian Schmidt resümiert ihre Arbeit. Nicole kann leider nicht da sein, weil ihr Sohn in der Klinik liegt. Am Freitag ist sie aber noch mal im AstA-Büro und sie wird sich sicherlich freuen, wenn viele vorbeikommen.

Top 2 Berichte

20:25 Die AG Bildungsstreik trifft sich regelmäßig. Jonathan Dehn als StuPist soll Martin als Stellvertreter zur Seite stehen. Er fragt, ob das StuPa ihn nochmal bestätigen möchte. Dies wird abgelehnt.

 Top 3 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

20:30 Martin Hackbarth fragt, ob Herr Welthe vom Justiziariat die Beschlüsse aufgehoben hat. Magnus verneint dies. Kevin Oelze bemerkt, dass die Bewerberzahlen für die kommenden Gremienwahlen bisher äußerst bescheiden ausfallen.

Top 4 Formalia

20:35 Es sind 19 StuPisten anwesend und das neue Präsidiumsmaskottchen, den Timosaurier. Magnus stellt fest: „Timo wird man einfach nicht los, egal was man macht.“ Die Tagesordnung wird, nachdem ein neuer Top aufgenommen und der Finanzantrag des Studentenclubs „Mensaclub“ nach hinten verschoben wird, angenommen.

 Top 5 Finanzanträge

20:37 Gunnar Fasold des StuThe stellt sein Anliegen vor: „Wir möchten unsere 20 jährige Geschichte in einem großen Buch aufbereiten.“ Das Buch soll in einem Workshop erstellt werden. Es soll massiv werden, weshalb auch die Kosten entsprechend höher sind. Der Antrag wird angenommen.

20:42 Antje Stahmann vom Geographenkeller möchte für den Studentenclub einen Werkzeugkoffer. „Das ist ein toller Werkzeugkoffer, da ist alles drin, was man braucht“, stellt sie vor. Sowohl AStA als auch Haushaltsausschuss halten den Antrag für förderungswürdig. Auch dieser Antrag wird angenommen.

 TOP 6 Haushaltsplan 2015

20:45 Alexander Lenz, der Finanzreferent des AStA stellt den Haushaltsplan. Es gibt gerade Streitigkeiten um die Finanzordnung. Beim letzten Haushalt gab es Differenzen zwischen dem Haushaltsplan und der Finanzordnung, weswegen letztere geändert werden sollte. Soweit die tickernden Redakteure mitbekommen haben, ist man sich nicht ganz sicher, ob es nun richtig ist oder nicht. Irgendwie scheinen Emails nicht mehr vorhanden oder angekommen zu sein, die die Anmerkungen des Justiziariats bzw. des Referats Haushalt beinhalten.

20:52 Milos Rodatos spricht sich  gegen einen Antrag auf Dringlichkeit aus – “wenn wir eh schon zu spät dran sind, dann kommt es auch nicht drauf an, wenn wir das im Januar machen.” Er erinnert sich noch an die Debatte letztes Jahr: Die Finanzordnung wurde nicht geändert, der Haushalt unter dem Vorbehalt angenommen, dass sie dieses Jahr angepasst werden sollte. Das müsse also erst einmal gemacht werden.

21:03 Milos fragt nach, wie viel Jahre die Summe der Lohnnebenkosten abdeckt. Das Finanzamt forderte die Studierendenschaft auf, rückwirkend die Kosten zu zahlen. Zudem möchte er wissen, inwieweit die Umsatzsteuerproblematik im Haushalt beibehalten ist. Das ist laut Alexander noch nicht der Fall, da es keine Zahlen gibt. Milos meint, dass man deswegen einen extra Topf bräuchte.

21:08 Philipp Schulz spricht die Mitgliedschaft im Freien Zusammenschluss von StudentInnenschaften (fzs) an: “Wollen wir wirklich 1000 Euro im Jahr dafür ausgeben?” Man habe kein Stimmrecht. Benjamin Schwarz meint, dass es wichtig ist, dass Greifswald da Mitglied ist. Auch Martin Grimm findet, dass man dabeibleiben sollte. “Wir haben zwar kein Stimmrecht, aber durch das Rederecht können wir die Debatten mitbestimmen.” Matias Bluhm schließt sich Philipp an. Er findet, dass man das Geld vor Ort einsetzen solle. Auch Benedikt Eisele findet, dass das Geld eher in Greifswald eingesetzt werden soll, er habe den Mehrwert nicht gesehen, der mit dem Beitritt angestrebt war.

21:15 Milos ist empört darüber, dass die Arbeit des fzs nicht gewürdigt wird: „Wer sagt, dass der fzs bildungspolitisch nicht aktiv war hat in der Hochschulpolitik geschlafen.“ Auch Benny betont nochmal die gute Arbeitsweise des fzs. Matias möchte von Benny wissen, was die Ergebnisse des fzs im letzten Jahr direkt für Greifswald waren.

21:19 Philipp fragt nach, warum GreiMUN einen Topf von 1000 Euro bekommt. Alexander erklärt, dass bei der Haushaltsausschusssitzung bemerkt wurde, dass GreiMUN nicht mit den anderen Veranstaltungen konkurrieren solle. Deswegen wurde im Entwurf wieder ein Topf eingeführt.

21:25 Timo Neder versteht dennoch nicht, warum gerade GreiMUN einen Extratopf bekommt: “Wir haben auch einen der ältesten Börsenvereine, warum wird der nicht auch gefördert.”

21:28 Milos schlägt vor, dass es noch mal eine Art Runden Tisch gibt, auch gerne mit Vereinen, die einen eigenen Topf haben bzw. bekommen könnten. Er ist sich auch nicht sicher, ob das Geld für die moritz.medien reicht. Seiner Ansicht nach müsse man entweder mehr geben, damit sie Rücklagen bilden können, oder man muss damit rechnen, immer wieder Extra-Zuschüsse geben zu müssen.

 21:32 Benny möchte noch Förderung für antirassistische Aufmärsche im Plan haben, dafür könnte man GreiMUN streichen. Martin Hackbarth erklärt nochmal, dass GrIStuF nicht weniger Geld bekommt, sondern, dass das Geld in die Rücklagen GrIStufs geht, da sie in dem Jahr kein Festival veranstalten.

21:35 Fabian Schmidt erklärt: “Wenn man GreiMUN wirklich fördern wolle, müsse man mehr als 1000 Euro geben.” Auch erklärt er zum Veranstaltungstopf, dass der extra so hoch angesetzt wurde, um Bildungsstreiks und ähnliches zu finanzieren. “Denn das wird in der nächsten Zeit immer mehr.” Für 2014 wurden 5.000 Euro aus den Rücklagen genommen, es gab keinen eigenen Topf.

21:38 Für die Mitarbeiterstelle im AStA sind 9.100 Euro eingeplant. Fabian rechnet zwar damit, dass frühestens ab April jemand die Stelle antritt, aber: “Ich kenne die tarifliche Entwicklung nicht.” Das könnte sich also auch noch mal ändern. Zudem ist ein neues AStA-Referat für Lehramt im Gespräch. Damit sollen Lehramtsstudiengänge mehr in den Vordergrund gehoben werden, sodass sie nicht nur an der Philosophischen Fakultät, sondern auch an der Mathematisch-Naturwissenschaftlichen Fakultät Fuß fassen können.

21:41 Milos gibt Fabian Recht: “Wir fahren jetzt noch mal auf Dampf und denen, die den Haushalt 2016 planen, den wünschen wir viel Spaß.” Man müsse auch schon jetzt sparsam sein. Mit dem jetzigen Plan sei man für 2015 1.500 Euro über der Mindestrücklage – das sei viel zu wenig.

21:43 Fabian eröffnet eine weitere Möglichkeit der Einnahmen: Werbeinnahmen. „Wir sollten uns die Option freihalten, Werbung zu schalten, die der Studierendenschaft zu Gute kommt.“ Die Gewinne daraus könnten beispielsweise für Bildungsproteste aufgewendet werden.

21:49 Es geht weiter mit dem Teilplan B, dem Plan der moritz.medien. Sophie Stoof erklärt, dass die Medien eingespart haben – “Es sind aber keine tausenden von Euro”, erklärt sie. Milos fragt bei den Rücklagen nach: Geplant sind am 01. Januar 2015 23.000 Euro, am Ende des Jahres 13.000 Euro. Er rechnet weiter, dass dann 2016 nur noch 3.000 Euro in den Rücklagen sind.

21:54 Timo wünscht sich, dass moritz.tv auch endlich HD-Beiträge onlinestellt, dafür müsste mann dann auch investieren. Milos fragt Lisa Klauke-Kerstan, ob es möglich wäre das moritz.magazin acht mal im Jahr erscheinen könnte. Lisa verneint dies, redaktionell ist das nicht realisierbar.

21:59 Sophie macht klar: “Wenn ihr gute Qualität wollt und auch, dass zum Beispiel TV-Beiträge schneller hochgeladen werden, dann müsst ihr auch das Geld in die Hand nehmen.” Sie bezieht sich darauf, dass das Einspielen der Tapes bei TV immer sehr lange dauert. Auch beim Magazin und dem webmoritz. sind Kamerabjektive kaputt, die dringend repariert werden müssen.

22:05 Magnus räumt eine Raucherpause ein.

Top 7 Hochschulfinanzen

22:20 Es geht weiter. Der Top 7 zu den Hochschulfinanzen soll nach Bennys Wunsch unter Ausschluss der Öffentlichkeit diskutiert werden. Fabian schlägt vor erst einmal die Antragssteller des Mensaclubs vortragen zu lassen.

Top 5.3 Finanzantrag Mensaclub

22:22 Der Mensaclub möchte eine neue Nebelmaschine haben, da die alte kaputt gegangen ist. Die Anschaffung ist nach Auffassung des AStA förderungswürdig und wird einstimmig angenommen.

Top 7 Hochschulfinanzen Teil 2

23:25 Vor einer Stunde wurden wir übrigens für eigentlich F-Ü-N-F Minuten ausgeschlossen. Jetzt dürfen wir endlich wieder rein. Aber erstmal gibt es eine Pause.

Top 8 Anonyme Beratung

23:36 Oh es geht weiter. Milos stellt seinen Antrag vor. Wenn man über Privates reden möchte, dies aber nicht vor anderen Studierenden machen möchte, sollte man die Möglichkeit haben, es trotzdem machen zu können. Philipp bedankt sich für den Antrag und erzählt von einem Fall, von dem er gehört hat.

23:39 Milos erklärt die dünne Personaldecke: „Bei einer Prüfung kam raus, dass sie pro Mitarbeiter sogar zu wenig Fälle bearbeiten.“ Das Ergebnis kann er nicht verstehen. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

TOP 9 Aufklärung gegen rechtspopulistische Bündnisse

23:41 Martin Hackbarth stellt den Antrag vor. Insbesondere das Aufflammen der PEGIDA-Bewegung hat zum Antrag geführt. „Das ist ein ernstzunehmendes Thema. Wir als Jusos wünschen uns vom AStA Veranstaltungen, die gegen diesen Phänomen angehen.“

23:44 Martin Grimm möchte gerne im Antrag stehen haben, dass der Beschluss nicht aufgehoben werden kann. Matias bemerkt, dass der Antragstext „perfekt“ ist, ihm ist aber die Begründung übel aufgestoßen ist. Fabian trägt eine Textstelle vor, nach seinem Verständnis geht der Antrag danach durch. Philipp sieht das nicht ein, da unter seinem Vorsitz ähnliche Anträge auch von Herrn Welthe abgelehnt wurde. Fabian stellt klar, dass wenn Herr Welthe „den Antrag kassiert, sitze ich am nächsten Morgen bei ihm.“

23:50 Um ganz sicher zu gehen, dass der Antrag korrekt ist, wird eine Änderung eingefügt. Bei zwei Enthaltungen wird der Antrag angenommen.

TOP 10 Ausschreibung

23:52 Nicole hört am Freitag auf. Der Kooperationsvertrag ist der selbe, der auch vor dem Amtsantritt von Nicole geschlossen wurde, nun soll dieser verlängert werden. Es wird nun aber explizit nach einer Steuerfachangestellten gesucht. Milos bemerkt, dass im Text die falsche Steuergruppe angegeben wurde. Fabian verdeutlicht dennoch: „Frau Weber hat gesagt, dass die Stelle auf jeden Fall erhalten bleibt.“

23:58 Die Abstimmung hat zum Ergebnis, dass auch der Antrag angenommen wird. Alle 17 StuPisten stimmten für den Antrag.

TOP 11 Gründung einer jährlichen Ringvorlesung

00:00 Geisterstunde. Buhuu. Milos stellt seinen Antrag vor. Er möchte eine Ringvorlesung etablieren, die nach dem Vorbild der Universität Heidelberg aufgebaut ist. Dort wird jedes Jahr ein Oberthema gesucht und dann werden auswärtige Personen dazu eingeladen, über dieses Thema zu referieren. Die Veranstaltungen sollen dann online als Stream bereitgestellt werden.

00:10 Es geht um Änderungsanträge. Björn Wieland schlägt vor Milos zu verpflichten im Rahmen der Ringvorlesung einen Vortrag zu halten. Der Antrag wird aber abgelehnt. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

TOP 12 circle of life

00:12 Milos stellt seinen letzten Antrag vor. Er stellt klar, dass der Antrag nicht „auf seinen Mist gewachen“ ist. Er findet den Antrag aber „fetzig“. Die Person, die den Antrag entworfen hat Recht. Was soll man mit seiner Kopierkarte am Ende des Studiums machen.“ Da mache der Antrag Sinn.

00:15 Martin Hackbarth fragt, was passiert, wenn nur Karten zurückgegeben werden, niemand aber eine Karte kauft. „Woher nimmt der AStA dann das Geld?“ Milos sieht die Gefahr nicht, zumindest die Landschaftsökologen seien dankbare Abnehmer.

00:19 Fabian findet den Antrag ökologisch sehr wertvoll, bemerkt aber, dass es wohl eine Generation dauern würde, bis die Studenten davon Wind bekommen. Auch dieser Antrag wird angenommen, aber bei drei Gegenstimmen und drei Enthaltungen.

TOP 13 Sonstiges

00:24 Das StuPa-Präsidium besteht jetzt aus Weihnachtswichteln. Magnus und Hannes setzen sich eine Weihnachtsmütze auf, nur Alexander muss weiter am Protokoll tippen. Fabian macht nochmal Werbung für die FSK und für die Senatssitzung. Außerdem macht er nochmal drauf aufmerksam, dass man sich bis Freitag noch von Nicole verabschieden kann.

00:26 Magnus wünscht allen StuPisten und Gästen Frohe Weihnachten. Die Sitzung ist vorbei.

Fotos: Tobias Bessert (StuPa-Saal), Katrin Haubold (Timosaurier), Grafik: Jakob Pallus