Heute kommt wieder das Studierendenparlament (StuPa) zusammen und der webMoritz wird die Debatte mit seinem Ticker begleiten. Getagt wird ab 20 Uhr im Konferenzsaal des Unihauptgebäudes.

Auch wenn dies aus der Tagesordnung nicht hervorgeht, werden heute Abend sicher die Begriffe „Haushaltsdefizit“ und „Aktionen“ fallen, denn die Entscheidung des Landtags über seinen kommenden Haushalt rückt immer näher und damit auch eine Antwort auf die Frage, wie viel Geld den Hochschulen zur Deckung ihrer sonst eintretenden Defizite zugestanden wird. Der AStA ist daher in diesen Wochen emsig dabei, Protestaktionen durchzuführen, die sich derzeit überwiegend gegen den Ministerpräsidenten und Wahlkreisabgeordneten Erwin Sellering (SPD) richten.

Auch der Haushalt der Studierendenschaft wird ein Thema sein, die frühere Finanzreferentin soll entlastet werden und daher steht der Haushalt 2012 zur Diskussion. Weitere Themen sind der allgegenwärtige Ernst-Moritz-Arndt, Baumpatenschaften, #Hashtags oder das Studentenwerk. Es folgt die komplette Tagesordnung und hier gibt es alle Drucksachen zur Sitzung:

TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Berichte
TOP 3 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 4 Formalia
TOP 5 Finanzanträge 
TOP 5.1. Finanzantrag StuThe Konzert 14. Dezember 2013 Wieder ein Antrag des Studententheaters (StuThe). Für ein Konzert des Musikers Seth Schwarz und des Videokünstlers Dr. Eck, welches am 14. Dezember stattfinden soll, sollen 251 Euro Unterstützung bewilligt werden. Es handele sich um ein qualitativ sehr hochwertiges Ereignis, das aktuelle und neuartige Ausdrucksformen der Musikszene nach Greifswald bringe. Durch die „eher abgelegene Lage“ der Stadt bedürfe es viel Mühe, Musikerlebnisse, die über das reine Konsumieren hinaus gingen, kennenzulernen. Musik ist nach StuThe-Auffassung nicht nur Konsum, sondern auch eine Erfahrung, die auf unterschiedliche Weise darstellbar sei. Der Haushaltsausschuss hat an dem Antrag nichts auszusetzen.
TOP 6 Wahlen moritz-Medien Keine Bewerbungen liegen vor.
TOP 7 Wahlen AG-Vorsitzende Keine Bewerbungen liegen vor.
TOP 8 Bäume für die Studierendenschaft Der AStA soll im Rahmen des Projekts „Ein Baum für meine Uni“ für bis zu 100 Euro Baumpatenschaften übernehmen, beantragen einige der Referenten. Die Bewirtschaftung der unieigenen Wälder würde überwiegend auf klassische Art geschehen, was zu einer homogenen Altersstruktur und keinerlei Totholz führe. Alternative Waldbewirtschaftungskonzepte würden andere Wege gehen und Vorteile für Biodiversität und Stabilität des Habitats bringen. Über das Projekt können Bäume aus der Nutzung genommen werden. Als Namen für die Patenschaft schlagen die Antragsteller „Greifenweisheit“ vor.
TOP 9 Gründung „Arndt-AG“ Mitglieder der PARTEI-Hochschulgruppe möchten, dass eine nichtständige Arbeitsgruppe „Arndt-AG“ gegründet wird. Die über Jahre andauernde Allgegenwärtigkeit der Arndt-Debatte begründe die Notwendigkeit dafür. Ziel soll es sein, das mehr als ein Prozent der Studierenden die Debatte führen, sich mehr als fünf bis zehn Prozent an einer Abstimmung beteiligen und einhundert Prozent wissen, wer Arndt war.
TOP 10 Hashtag für Stupawahlen 2014 Nächster PARTEI-Antrag: Ein offizieller Hashtag für den StuPa-Wahlkampf 2014 soll her. Dies soll der Etablierung eigener Hashtags anderer Hochschulgruppen zuvorkommen. Die Antragsteller setzen auf Einheitlichkeit und vermuten, dass dies eine „tiefgründige und vor allem weitreichende Diskussionsgrundlage“ schaffen könnte, um „über soziale Netzwerke breite Schichten an Wählerschaften zu generieren.“
TOP 11 Einrichtung eines zweiten Prüfzeitraums Dieser Juso-Antrag sieht die Forderung nach einem universitätsweiten zweiten Prüfungszeitraum und nach zeitnahen Nachschreibeklausuren vor. Studentischen Senatoren und der AStA-Gremienreferent sollen sich dafür einsetzen, FSRs sollen für eigene Beschlüsse sensibilisiert werden. Studierende würden sich zeitlich differenzierter und intensiver auf einzelne Klausuren vorbereiten können und es gäbe weniger Konflikte mit Praktika, die in der vorlesungsfreien Zeit mit Prüfungen kollidieren könnten. Einen zweiten Prüfzeitraum hätte auch der Antrag vertragen, denn er kommt fast ohne Punkt und Komma daher und mittendrin klafft eine große Lücke.
TOP 12 Novellierung Studentenwerksgesetz Das Studentenwerksgesetz MV soll geändert werden und daher hat die Landeskonferenz der Studierendenschaften (LKS) einen Entwurf erarbeitet. Dieser soll vom StuPa diskutiert werden. Unter anderem will die LKS den Vorstand abschaffen und der Begriff „Studierende“ statt „Studenten“ etablieren. Dies gilt auch für den Namen des vielleicht künftigen „Studierendenwerks“. „Demokratie bedeutet die Verteilung von Verantwortung auf mehrere Personen“ heißt eine häufige Begründung weiterer Änderungsvorschläge. Details lassen sich in den Drucksachen nachlesen.
TOP 13 Bezahlbarer Wohnraum braucht endlich Förderung des Landes Die Jusos wollen, dass das StuPa die Landesregierung auffordert, Mittel aus der Sozialen Wohnraumförderung an das Studentenwerk auszuschütten, um die Sanierung des Wohnheimes Makarenkostraße zu ermöglichen. Auch eine Unterstützung durch Mittel der Städtebaufördermitteln soll ermöglicht werden. Da das Studentenwerk auch für seine kommenden Bauprojekte sozialverträgliche Mieten anstrebe, sei eine Unterstützung des Landes unabdingbar. Hier weigere sich aber das Wirtschaftsministerium.
TOP 14 Entlastung Haushaltsjahr 2012 Heute soll die ehemalige AStA-Finanzreferent entlastet werden und daher steht der Haushalt aus dem letzten Jahr zur Diskussion. 
TOP 15 Sonstiges

Watt soll dat? Das StuPa ist eine Welt für sich und es fällt schwer, die Verfahren und Regeln, die dort herrschen, auf Anhieb zu verstehen. Sei es im Sitzungssaal oder beim Lesen des Tickers, damit wirklich alle mitreden können, haben wir ein StuPa-Einmaleins veröffentlicht, in dem alle wichtigen Fakten und Regelungen zusammengefasst sind.

Hier beginnt zu gegebener Zeit der Ticker

Es tickern Anne Sammler und Simon Voigt

20:08 Noch geht es nicht los, aber der Präsident hat schon im Vorfeld brisante Informationen verschickt: „Aus nicht zu vernachlässigenden gesundheitlichen Gründen werde ich heute Abend die Sitzung des Studierendenparlamentes nicht leiten können und ebenso auch nicht anwesend sein.“ Heute übernimmt seine erste Stellvertreterin Juliane Harning die Sitzungsleitung, als Protokollant springt Stupist Timo Neder ein.

20:13 Ausgesprochen wenige Stupisten sind heute anwesend. Wir zählen nur 18 und vier Referenten vom AStA.

20:15 Jole ist jetzt auch da und es sind 19. Die Tagesordnung wurde angenommen.

20:16 Es geht zum Finanzantrag des Studententheaters. Lukas Fürst stellt das „ziemlich geile“ Konzert vor, welches geplant ist. Vor allem die visuellen Effekte von Dr. Eck sollen sehenswert sein. Dies ist übrigens Seth Schwarz:

20:19 Eine Förderung des Rektorats soll es schon geben. Till Lüers, AStA-Finanzreferent erklärt, dass er den Antrag für voll föderungsfähig und -würdig erachtet. Eine Versicherung kam hinzu, sodass es jetzt um 287,07 Euro geht. Auch Christopher Riemann vom Haushaltsausschuss hat keine Bedenken.

20:22 Der Antrag ging einstimmig durch. „Vielen Dank“, sagt Lukas. „Wenn ihr darauf steht, dann kommt vorbei.“

20:24 Nun bewirbt sich Lea Otte als Vorsitzende der AG Wahlen. Sie ist die Referentin für Fachschaften und Gremien und ist heute nicht anwesend.

20:25 Lea wurde einstimmig gewählt. Die halbe Tagesordnung ist schon durch.

20:27 Till erläutert jetzt den Baum-Antrag. Dies könne auch eine PR-Aktion für die Patenschaften sein, dass weitere Studierende sich einen Baum mit ihrem Namen kaufen könnten.

20:28 Alexander Schmidt zweifelt die Sinnhaftigkeit des Projekts an. Erik von Malottki hält gegen und verweist auf das Leitbild der Universität. „Wir als Studierendenschaft sollten als Vorbild vorangehen.“

20:29 Jole berichtigt, dass keine Bäume gepflanzt werden, sondern für bestehende Bäume Patenschaften übernommen werden können. Außerdem weiß er, dass der Uni-Förster nur fünf Bäume aus seinem Bestand ausgewählt hat, für die für je 100 Euro Patenschaften übernommen werden können.

20:32 Marian Wurm erschien gerade etwas verspätet.

20:33 Marco Wagner hält das Projekt für eine Initialzündung. Antragsteller Till Lüers führt aus, dass für weniger als 100 Euro auch für Sträucher und anderes Gehölz eine Patenschaft übernommen werden kann. Er sieht auch eine Vorbildfunktion. Erik stimmt zu und sieht auch ein wichtiges politisches Signal. Das StuPa könne seine satzungsgemäßen Aufgaben wahrnehmen.

20:38 „Entstehen eigentlich Folgekosten?“ will Kevin Oelze wissen. Da hat Till keine Antwort. Marco glaubt aber, das es keine geben wird.

20:39 Einen Änderungsantrag gibt es von Erik: Die studentischen Senatoren sollen sich im Senat für eine Ausweitung des Projekts einsetzen. Dieser wurde übernommen.

20:41 Endabstimmung: bei einer Nein-Stimme und einer Enthaltung angenommen.

20:42 Es folgt TOP9: Die Gründung der Arndt AG. „Im Antrag steht ja alles drin“ erläutert Björn Wieland.

20:43 Alexander Schmidt spricht sich gegen den Antrag aus, da es vor fast vier Jahren bereits eine Debatte um den Namenspatron der Uni gab. Würde das Thema erneut aufgerollt werden, wäre dies ein großer Aufwand, gingen Ressourcen verloren, die woanders gut angelegt seien. Es würden sich nur die beteiligen, die sowieso schon eine Meinung hätten. Schmidt sprach sich bei der Urabstimming 2010 für Arndt aus.

20:46 Auch Marco sprach sich für Arndt aus, wie er erklärt mit dem Ziel, dass die Universität Verantwortung übernimmt und sich regelmäßig kritisch mit ihrem Namenspatron auseinandersetzt. Hier hätte sie versagt, so gut wie nichts sei passiert. Daher hält er die Arndt AG für eine gute Sache.

20:48 Marian stimmt ebenfalls zu.

20:49 Martin Grimm denkt, dass die Studierendenschaft viele Themen gleichzeitig bearbeiten könne. Es sollte Raum für interessierte Kommilitonen geboten werden. Außerdem hätte es seit der Debatte schon acht Semester lang neue Immatrikulationen gegeben. Diese Studenten sollten auch mitreden können.

20:52 „Wenn die Uni das nicht schafft, warum sollen wir dann nicht als gutes Vorbild voranschreiten?“ fragt Björn in die Runde.

20:54 Hannes Richert findet den Antrag gut und freut sich, „auch mal etwas Ernsthaftes aus dieser Richtung zu hören.“

20:55 Till schlägt vor, das Thema auf einer Vollversammlung öffentlich zu diskutieren. Gab es das nicht schon in diesem Jahr?

20:56 Jole schlägt vor, dass es einen anderen Namen für die AG geben sollte, da sie sich gegen Arndt richte.

20:57 Marco erinnert sich, dass die Stimmung bei der Debatte 2009/2010 „sehr aufgeheizt war“ und emotional geführt wurde. Bei einem neuen Anlauf könne man dies vermeiden.

20:59 Björn spricht sich dafür aus, dass bei den AG-Sitzungen Studenten „aus beiden Lagern“ teilnehmen.

21:00 Per Änderungsantrag will Marco, dass die AG zu einer ständigen AG wird. Außerdem will er einfügen, dass sich die AG „vor dem Hintergrund des Leitbildes der Universität“ mit dem Thema beschäftigen soll.

21:01 „Wir sind alle angehende Akademiker“ denkt Alexander Schmidt der sich fragt, warum sich immer auf das Leitbild berufen werden muss. Dies sei keine „heilige Schrift“.

21:02 Marco zitiert Professor Kohler, dass ein Leitbild kein Papiertiger sein solle, sondern eine Vision vermitteln müsse. Deswegen sollte man sich mit diesem Text auseinander setzen.

21:04 Erik denkt, dass eine AG sich frei ihre Aufgaben suchen sollte und diese nicht vom StuPa erteilt werden sollten. Antragsteller Björn sieht das genauso.

21:07 Marco zog seinen Änderungsantrag zurück, nur das nicht-ständig blieb bestehen. Bei der Endabstimmung ging der Antrag mit zwei Enthaltung und zwei Nein-Stimmmen durch.

21:09 TOP 11 Björn stellt den Antrag für einen einheitlichen Hashtag zu den Gremienwahlen im Januar. Joel verbittet sich solche Anträge im Parlament. „Das kann man auch ordentlich sagen“, mahnt die Präsidentin. Erik plädiert für Ende der Debatte ohne Endabstimmung. Abgelehnt!

21:11 Alexander möchte Ende der Debatte mit Endabsstimmung. Abgelehnt! Nächster GO-Antrag von Fabian Schmidt: Überweisung in die AG Wahlen. Erik ist dagegen. „Es sind Leute hier, die sich darüber Gedanken gemacht haben.“ Angenommen! Die AG Wahlen darf sich nun mit dem Hashtag beschäftigen. Der webMoritz verleiht den goldenen Präsidaumen für den Vorschlag #stupawa14.

21:17 TOP 12 Einführung eines zweiten Prüfungszeitraumes. Christopher stellt den Antrag vor. „Ich finde, dass das ein sehr sinnvolles Anliegen“, so Alexander. Doch er möchte generell zwei Termine einführen.

21:20 „Fristenkacke im Bologna-Schrottsystem“, Marian Wurm ist eindeutig für den Antrag. Erik stimmt ihm zu und verweist

auf die gängigen Methoden der Mathematisch-Naturwissenschaftlichen Fakultät. „Wir müssen hier die Bologna-Reform korrigieren“, plädiert Erik, doch schiebt nach, dass der Senat wahrscheinlich Steine in den Weg legen wird.

21:22 Alexander warnt vor den Qualitätsunterschieden bei den unterschiedlichen Terminen und fordert zwei reguläre Prüfungstermine.

21:24 Nun wird über die Änderungen von Alexander diskutiert. Er spricht sich vehement gegen „reine Nachschreibeklausuren“ aus.

21:29 GO-Antrag für Wiederaufnahme der Debatte, da Uneinigkeit besteht, was überhaupt gemeint ist. Angenommen!

21:30 „Man öffnet ein großes Fass“, warnt Till. Man müsse Studienordnungen ändern. Alex-Jan appelliert für den Antrag. „Er soll es den Studenten ermöglichen, ihr Studium in einer ansehnlichen Zeit zu beenden.“

21:32 Alexander hält sich die Augen zu. Macht man das nicht eigentlich mit den Ohren? „Erik, ich glaube du hast mich konsequent missverstanden.“

21:34 Fabian räumt jetzt in den Begrifflichkeiten auf, ansonsten „steigt uns das Prüfungsamt aufs Dach.“

21:39 Endabstimmung: einstimmig angenommen! Pause bis 21:51

21:53 Liegt das an der neuen Präsidentin, dass sich Unpünklichkeit einschleicht? Wir beantworten selber: Nein, bei dem Alten war das auch so!

21:54 Jetzt geht es weiter mit TOP 12. Info-TOP zur Novellierung des Studentenwerkgesetzes. Erik berichtet aus der Arbeitsgruppe.

21:56 „Ihr trefft heute nicht die endgültige Entscheidung. Wir sammeln heute nur Vorschläge“, erläutert Erik, der selbst Teil der Arbeitsgruppe ist.

22:00 Die Präsidentin bedient anscheinend ungern die, vom kränklichen Präsi eingeführte, Halli Galli – Klingel. Frauen regeln das mit dem Schweigefuchs.

22:05 Es wird über spezifische Punkte im Entwurf diskutiert. Alexander ruft zur Geheimhaltung bei Grundstücksangelegenheiten auf.

22:10 Erik ist „für eine größtmögliche Öffentlichkeit des Gremiums.“ Einschränkungen würde er dann in den nicht-öffentlichen Teil verlegen wollen.

22:11 Leicht verspätet trudelt nun auch Stupist Benedikt Eisele im Sitzungssaal ein.

22:15 Es soll ein „Aufsichtsrat“ erstellt werden, der Vorstand und Verwaltungsrat zusammenfassen soll.

22:17 Übrigens ist das Gendern mittlerweile auch beim Studentenwerk angekommen. Wir korrigieren: Das StuPa diskutiert das neue „Studierendenwerk“-Gesetz.

22:20 Die Hochschulöffentlichkeit des Gremiums ist eine groß diskutierte Frage. Gerade bei Wettbewerbssituationen könne das kontraproduktiv sein, so Alexander.

22:23 Obwohl das ein Info-TOP war, möchte Erik etwas abstimmen und das dann mit den Rostockern beraten und eventuell in ihren Vorschlag mit aufnehmen. Alexander erklärt nochmal den Punkt. Beim Wettbewerb um Grundstücke dürfen andere Bieter nicht erfahren, was das Studentenwerk plane. Deshalb plädiert er für grundsätzlich nicht-öffentliche Sitzungen. Das Meinungsbild ist eingeholt und mit zwölf Nein-Stimmen, sechs Enthaltungen und zwei Ja-Stimmen abgelehnt.

22:28 TOP 13 Alex-Jan Erdmann stellt den Antrag vor. Er erläutert anhand dieses webMoritz-Artikels, wie sich „gewisse Jugendgruppen“ äußerten und das man dem widersprechen sollte. Für Marian Wurm riecht dies nach Wahlkampf, grundsätzlich findet er den Antrag gut, allerdings hält er ihn für überflüssig, da sich das StuPa bereits für mehr studentenfreundlichen Wohnraum ausgesprochen hätte.

20:32 Das ist nicht das erste Mal, dass die JU Greifswald von Außen im StuPa eine Debatte provoziert. Anwesend ist von den Mitgliedern ihrer Hochschulgruppe heute übrigens niemand.

22:32 Alex-Jan und Erik streiten den Vorwurf ab, Wahlkampf zu betreiben. Man müsse dem Studentenwerk den Rücken stärken und zeigen, „welche Gruppen sich für die Studierenden einsetzen“, so Erik.

22:35 Alexander Schmidt findet den Antrag gut. Er vermutet, dass die JU stark von einzelnen Privatinteressen gesteuert wird.

22:36 Erik erläutert, wie das Land das Studentenwerk benachteilige. Viele verurteilen das Vorgehen.

22:37 Änderungsanträge gibt es nicht. Endabstimmung: mit einer Enthaltung angenommen.

22:38 Jetzt kommt der Haushalt. Till beginnt zu erläutern. „Wenn ihr Fragen habt, dann her damit.“ Es gibt keine.

22:40 Es werden zwei Beschlüsse vorbereitet, die die Entlastung der moritz-Geschäftsführung und des AStAs beinhalten sollen. Deswegen ist jetzt Pause.

22:48 Jetzt geht es weiter.

22:49 Es gibt keine Änderungsanträge beim AStA, also folgt die Endabstimmung. Diese war einstimmig. Glückwunsch!

22:50 Nun geht es zum Haushalt der moritz-Medien. Auch dieser ging einstimmig durch.

22:52 Jetzt folgt der Punkt „Sonstiges“. Juliane erklärt, dass zwei bis drei Fachschaftsräte der Wahlordnung der Studierendenschaft beigetreten sind. Außerdem verkündet sie ein paar Termine, die auch schon im webMoritz zu lesen sind. Auch Marco wünscht, dass es am Donnerstag nicht so „erbärmlich aussieht wie beim letzten Mal“.

22:54 Und vorbei. Das ging ja schnell heute!

Foto: Anne Sammler, Archiv (Arndt)

Grafik: Jakob Pallus