Drei Studenten wollen vom Hörsaal in den Landtag

Drei Greifswalder Studenten wollen im September in den Landtag in Schwerin einziehen.

Mit Christina Stobwasser, Patrick Dahlemann und Kilian Dorner kandidieren drei Greifswalder Studenten für den Schweriner Landtag, der am 4. September neu gewählt wird. Mit Kilian und Christina gehören zwei davon zu den Grünen, Patrick geht für die SPD ins Rennen. Während  Christina und Kilian über die Liste kandidieren, hat Patrick noch keinen Listenplatz und bewirbt sich im Wahlkreis Uecker-Randow I (Torgolow) um das Direktmandat. Für die beiden Grünen wäre ein Wahlergebnis für ihre Partei von ungefähr 30 Prozent notwendig, um in den Landtag zu kommen. Patrick muss eine Mehrheit in seinem Wahlkreis erreichen.

Die drei Politikwissenschaftsstudenten wollten ihre genauen Wahlkampfplanungen noch nicht verraten. “Wir wollen mit kreativen Aktionen zeigen, dass es noch immer junge Menschen in MV gibt”, meinte Kilian. Christina will diese kreativen Aktionen auf eine zweiwöchigen Hochtour, also Fahrt mit einem Bulli in alle möglichen kleinen Orte, im August konzentrieren. Neben den Grünen plant auch Patrick eine Tour durch jeden Ort seines Wahlkreises: “Ich will mit so vielen Menschen wie möglich in Kontakt kommen.”

Kandidaten mit unterschiedlichen politischen Erfahrungen

Christina Stobwasser

Die drei Nachwuchspolitiker konnten bisher schon verschiedene Erfahrungen sammeln. Als Torgolower Stadtvertreter und stellvertretender Fraktionsvorsitzender im Kreistag Uecker-Randow ist der 22-jährige Patrick fest kommunalpolitisch verankert. Daneben gehört er noch dem Vorstand der SPD Südvorpommern an. Als AStA-Referent für politische Bildung ist der 21-jährige Kilian eher in der studentischen Selbstverwaltung tätig und war nicht nur im letzten Jahr in Greifswald in koordinierender Funktion für den Bildungsstreik aktiv, sondern auch in Bayern. Dort organisierte er die Teilnahme von Schülern am Bildungsstreik mit. Auf eine Legislatur im StuPa kann Christina auf parlamentarische Erfahrung verweisen, die jetzt auch Sprecherin der Grünen Jugend MV ist. Auf Bundesebene der Grünen Jugend engagiert sie sich im Frauen- und Genderrat.

Patrick Dahlemann

Kein Wunder ist es also, dass sich Christina, falls sie in den Landtag gewählt wird, um Gleichstellung kümmern will. Als klassische grüne Themen kommen Umwelt- und Tierschutz hinzu. Als ein weiteres grünes Thema fügt Kilian die “Nachhaltigkeit nicht nur im ökologischen Sinne” hinzu. Auf Soziales und Kommunales will Patrick seinen Schwerpunkt legen. Für Studenten nicht unüblich nannte jeder auch die Bildungspolitik als ein wichtiges Thema. Kilian und Christina stecken kurz vor der Landtagswahl am Ende des Sommersemesters noch mitten im Studium, während Patrick hofft, nur noch seine Bachelorarbeit mit in den Landtag zu nehmen.

Junge Leute begeistern, Wahlkreisinteressen oder Dialogsuche?

Kilian Dorner

Auf die Frage nach einem ihrer Wahlkampfstatement antworteten die Kandidaten eher allgemein: “Ich möchte junge Leute wieder für Politik begeistern”, begründet Christina Stobwasser, die Politikwissenschaft und Geschichte studiert, auch ihre Kandidatur auf der Grünen Liste. “Ich möchte gerne die Interessen der Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises bestmöglich vertreten”, hört man bei Patrick Dahlemann, der Politikwissenschaft und Öffentliches Recht studiert, klar heraus, dass er das Direktmandat holen will. Ein etwas längeres Statement hat Politikwissenschafts- und Philosophiestudent Kilian Dorner: “Ich will mich dafür einsetzen, dass Deutschland und MV verstehen, dass unsere Generation die Zukunft ist und dass die Zukunft nur erfolgreich werden kann, wenn man den Dialog sucht und in gegenseitigem Einverständnis lebt.”

Fotos: David Vössing, privat (Patrick Dahlemann, Christina Stobwasser)

Senat: Transparenz-Debatte geht in die nächste Runde

Eine Woche vor Beginn der Senatswahlen hat der studentische Senator und neuerliche Senatskandidat Sebastian Jabbusch am vergangenen Sonntag eine Pressemitteilung herausgegeben, in der er behauptet, der Senat erhöhe mit einer seiner jüngsten Maßnahmen die eigene Intransparenz, anstatt sie abzubauen. Konkret geht es um einen Beschluss im Kontext der Senatsentscheidung, in Zukunft die Senatsunterlagen hochschulöffentlich im Uni-Intranet zur Verfügung zu stellen. Diese Entscheidung war bereits im Sommer getroffen worden, sie wurde allerdings bisher noch nicht umgesetzt.

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Sebastian Jabbusch

In der Dezember-Sitzung beschloss der Senat allerdings eine Änderung der Geschäftsordnung, auf die Jabbusch in seiner Pressemitteilung Bezug nimmt. In der Änderung heißt es, dass diejenigen Studenten vom Zugang zu den Unterlagen ausgeschlossen werden können, die diese unbefugt Dritten zugänglich machen. Im Klartext: Wer die Senatsunterlagen heraus gibt, kann mit dem Entzug auf die Daten bestraft werden. Der Zugriff auf die Daten soll mit Nutzername und Passwort erfolgen.

Sebastian Jabbusch findet das falsch und droht an – sollte es tatsächlich zu derartigen Sperrungen kommen – alle Unterlagen privat im Internet zu veröffentlichen. Er hat als Senator derzeit vollständigen Zugriff auf die Unterlagen. Dieser kann ihm auch durch die neue Regelung nicht entzogen werden, weil Senatoren davon ausgenommen sind. Eine von ihm per Twitter verbreitete gegenteilige Behauptung ist falsch. Jabbusch fordert außerdem, dass alle Unterlagen “rückwirkend bis mindestens 1. Februar 2003 – dem Amtsantritt des jetzigen Rektors – online gestellt werden.” Andernfalls wolle er diese ebenfalls selbst veröffentlichen. Dieses Ultimatum läuft bereits am 1. Februar 2009, also bereits nach der nächsten Senatssitzung, aus. (mehr …)

Wahlen im Januar: Kandidaten stehen fest

Am gestrigen Donnerstag ist die Anmeldefrist für StuPa-Kandidaturen abgelaufen. Im AStA waren bis gestern Nachmittag 52 Bewerbungen eingegangen – und damit deutlich mehr als im letzten Jahr. Damals hatten sich 41 Kommilitonen um ein Mandat im StuPa beworben. Auch für Senat und Fakultätsräte stehen die Kandidaten fest. Für diese lief die Bewerbungsfrist bereits vor knapp anderthalb Wochen am 8. Dezember ab. Für die 12 studentischen Senatoren kandidieren 35 Studierende.

Die StuPa-Wahlen werden vom 11. bis 15. Januar 2010 stattfinden, die für den Senat und die Fakultätsräte vom 12. bis 14. Januar. Gleichzeitig läuft vom 11. bis 15. Januar die Urabstimmung über den Uni-Namen. Alle drei Wahlen werden von Dienstag bis Donnerstag zeitgleich in drei Räumen (Löfflerstr, Hauptgebäude, Bibltiothek) möglich sein – ein Novum, denn bisher fanden sie getrennt und immer nur an einem Ort statt.

Senat: Größtenteils alte Bekannte

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35 Studenten wollen Senatoren werden.

Die 35 Senatskandidaten sind größtenteils bereits in der Hochschulpolitik in Erscheinung getreten. So kandidiert mit Solvejg Jenssen die AStA-Vorsitzende, ebenso die AStA-Mitglieder Pedro Sithoe, Björn Reichel, Paula Zill, Juliane Hille, Corinna Kreutzmann und Maike Schneider. Auch StuPa-Präsident Korbinian Geiger kandidiert, genau wie die HoPo-Urgesteine Frederic Beeskow, Thomas Schattschneider und Ivo Sieder (RCDS).  Auch Sebastian Jabbusch steht auf der Kandidatenliste. Die Frauenquote liegt bei 25 Prozent.

Fakultätsräte: Lange Liste bei der Philosophischen Fakultät, einer zu wenig bei den Theologen

Für die Fakutltätsräte gibt es ebenfalls relativ lange Kandidatenlisten. Nur in der Theologie fehlt ein Kandidat: Knud Boysen ist einziger Bewerber für zwei freie Sitze. Ebenfalls zwei Sitze für Studierende gibt es im Fakultätsrat der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Fakultät, für den es sieben Kandidaten gibt. Vier Plätze gibt es in den übrigen drei Fakultätsräten. Auf sie bewerben sich zehn Kandidaten in der Mathematisch-Naturwissenschaftlichen Fakultät, zwölf Kandidaten  in der Philosophischen Faklultät und sechs in der Medizinischen Fakultät.

StuPa: Viele Kandidaten, viele in Hochschulgruppen

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Wahlleiter Michael Seifert hat derzeit viel zu tun.

Dass sich 52 Bewerber für das neue StuPa gefunden haben, dürfen die Organisatoren wohl als Erfolg verbuchen: Dieses Jahr waren im StuPa durch Rücktritte und Uni-Wechsel die Nachrückerlisten aufgebraucht, sodass es derzeit weniger StuPisten als freie Mandate gibt und dass zudem alle, die sich beworben hatten, am Ende auch ins StuPa einzogen. Wenn es nun mehr Kandidaten gibt, steigt die Wahrscheinlichkeit, dass sich dieser Prozess in der kommenden Legislatur nicht wiederholen wird. Genau wie im letzten Jahr gibt es übrigens mehr Bewerber als je zuvor. Auffällig ist zudem, dass lediglich 13 der 52 Kandidaten derzeit im StuPa sitzen. Das neue Parlament wird also mindestens zur Hälfte aus neuen Mitgliedern bestehen. Die Frauenquote liegt gerade mal bei 23 Prozent.

Auch wenn dem webMoritz derzeit nur die reine Namensliste der Bewerber vorliegt und die ausführlichen Vorstellungen für die Broschüre mit den Kandidatenvorstellungen noch ausstehen, konnten wir 31 (und damit mehr als die Hälfte) der Kandidaten eindeutig einer Hochschulgruppe zuordnen, bei fünf weiteren gibt es Anhaltspunkte für eine Mitgliedschaft, ohne dass wir uns sicher wären. Nur sieben Kandidaten sind defintiv nicht an eine Hochschulgruppe gebunden, bei neun liegen uns noch keinerlei Informationen vor.

Insgesamt können wir zwölf Kandidaten dem RCDS zuordnen (Martin Borchert, Korbinian Geiger, Franz Küntzel, Gunnar Meiselbach, Johannes Radtke, Juliane Ruschinzik, Ivo Sieder, Konrad Ulbrich, Thorben Vierkant, Hendrik Hauschild, Alexander Harms, Maximilian Wolf), fünf den Jusos (Sophie Augustin, Christopher Denda, Julien Radloff, Timo Schönfeldt, Erik von Malottki), fünf der LHG (Hagen Bierstedt, Sascha Fietze, Solvejg Jenssen, Christoph Klein, Anne Vormelchert), fünf den Hochschul-Piraten (Matthias Bahner, Martin Gülzow, Martin Hackbarth, Tristan Varbelow, Paul Wild), drei dem SDS (Lars Novak, Claudia Sprengel, Diana Treiber) und einen der Grünen Hochschulgruppe. Diese Liste ist allerdings noch nicht vollständig: Es ist davon auszugehen, dass sich die meisten dieser Werte noch um einige Zähler erhöhen. Eine vollständige Liste wird in den nächsten Tagen mit der Info-Broschüre zur Wahl erscheinen.

Fünf Kandidaten sind korporiert

Unter den StuPa-Kandidaten sind die AStA-Vorsitzende Solvejg Jenssen (LHG), Maike Schneider und Martin Hackbarth (Hochschul-Piraten). Allerdings können AStA-Referenten nicht zeitgleich ein StuPa-Mandat ausüben. Im Falle ihrer Wahl in der neuen Legislatur müssten sie ihr StuPa-Mandat daher ruhen lassen, bi sie aus dem AStA ausscheiden. Auch die Zahl der StuPa-Kandidaten, die einer Studentenverbindung angehören, ist gestiegen: Kandidierte im letzten Jahr nur Christoph Böhm, dessen Mitgliedschaft in der Burschenschaft “Markomannia” kontrovers diskutiert wurde, gibt es dieses Jahr mindestens fünf Kandidaten aus dem Spektrum der Korporierten. Außer Böhm, der erneut antritt, stellen sich auch Jens Boye Volquartz (Markomannia), Alexander Schmidt (Turnerschaft Cimbria), Matthias Müller (Alemannia) und Gunnar Meiselbach (Alemannia, RCDS) zur Wahl.

40 der Kandidaten können wir eindeutig einer Fakultät zuordnen. 22 davon kommen von der Philosophischen Fakultät. 15 von der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Fakultät, einer von der Theologischen Fakultät und zwei von der medizischen Fakultät. Zahlreiche “alte Hasen” unter den StuPisten stellen sich erneut zur Wahl. Unter anderem sind das Alexander Schulz-Klingauf, Thomas Schattschneider, Frederic Beeskow, Florin Jonischkies und Ivo Sieder, die schon seit mehreren Jahren in der Hochschulpolitik aktiv sind. Sebastian Jabbusch tritt für das StuPa nicht mehr an.

In den Weihnachtsferien wird eine Broschüre mit der Vorstellung aller Kandidaten erstellt werden. Dort werden dann auch die Infos über die Bewerber enthalten sein, über die wir derzeit noch nicht Bescheid wissen. Die Broschüre wird natürlich auch im Internet zur Verfügung stehen und bei Erscheinen vom webMoritz verlinkt werden. Auch zur Urabstimmung geht in diesen Tagen eine 20-seitige Info-Broschüre in Druck. Sie wurde gemeinsam von der Initiative “Uni ohne Arndt” und der Initiative “Pro EMAU” erstellt. Sie wird ebenfalls digital auf dem webMoritz zur Verfügung stehen.

wahlhelferflyer

Weitere Infos hier (pdf-Datei)

Und nun?  Wahlhelfer werden!

Für die StuPa-Wahl und die Urabstimmung, die bereits in der zweiten Uni-Woche des neuen Jahres stattfinden werden, werden noch zahlreiche Wahlhelfer gesucht. Da die StuPa-Wahl zum Teil an drei Orten gleichzeitig stattfinden wird, gibt es einen deutlich höheren Personalaufwand als beim letzten Mal. Auch wird die Tatsache, dass das Wählerverzeichnis wegen der Wahl an mehreren Orten zentral abgefragt werden muss, weitere Mitarbeiter erfordern. Die Wahlhelfer werden vom Wahlleiter Michael Seifert am Donnerstag, dem 7. Januar, um 16 Uhr zu einer Vorbesrpechung in den Geographenkeller eingeladen.

Briefwahl: Anträge bis 1.1.

Außerdem wichtig: Noch bis zum 1. Januar kann für die Urabstimmung und die StuPa-Wahl die Briefwahl beantragt werden. Für die Urabstimmung genügt ein Antrag per Mail an “fachschaften@uni-greifswald.de“, für die StuPa-Wahl muss sie schriftlich erfolgen. Weitere Infos hierzu gibt es beim StuPa-Wahlleiter Michael Seifert unter “wahlen@asta-greifswald.de

Der webMoritz wird über den Wahlkampf und die Wahlen selbstverständlich ausführlich berichten.

Bilder: Sandro Teuber (Senat), Gabriel Kords (Michael Seifert), AG Wahlen (Flyer), Jakob Pallus (Logo Startseite)

Grüne holen noch mehr Polit-Prominenz in die Stadt

Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag und ehemalige Verbraucherschutzministerin Renate Künast wird am morgigen Montag nach Greifswald kommen. Zusammen mit dem Bundestagsabgeordneten Dr. Harald Terpe und der Wahlkreis-Direktkandidatin Anne Klatt wird sie im Rahmen einer Wahlkampfveranstaltung in der Innenstadt rote Karten verteilen.

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Renate Künast war bis 2005 Bundesministerin für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft (2006)

Der Hintergrund der Aktion ist Protest gegen “Milch zum Dumpingpreis”, gegen den die roten Karten verteilt werden soll. Die Veranstaltung, deren Ort lediglich mit “in der Innenstadt” angegeben wurde, findet zwischen 16:30 und 18 Uhr statt. Die drei prominenten Grünen werden neben weiteren Parteimitgliedern noch von Kuh-Attrapen unterstützt, heißt es in ihrer Pressemitteilung.

Derzeit betreiben die Grünen in Greifswald den ereignisreichsten Wahlkampf für die Bundestagswahl. Neben der in den letzten Wochen stetig gestiegenen Anzahl neuer Beiträge in ihrem Blog hatte die Direktkanidatin Anne Klatt am Wochenende eine “24-Stunden-Sitzung” im Stadtteil Schönwalde abgehalten. Da webMoritz.de bei der Wahlkampfveranstaltung nicht zugegen war, können wir für Berichte und Fotos nur auf die Berichterstattung der Wahlkämpfer verweisen.

Bilder: user “Eilmeldung” via Wikimedia

Gegen Rechte – Für Lamas

In sechs Wochen ist Bundestagswahl und langsam rollt der Wahlkampf an. Als Parteimitglied steht für Carsten Schönebeck zwar fest, wo er das Kreuz auf dem Wahlzettel zu machen hat, aber trotzdem kann es nicht schaden, wenn man etwas über die Bundestagskandidatin der eigenen Partei weiß. Doch das herauszufinden ist gar nicht so einfach. Gedanken eines Genossen zum Wahlkampfauftakt:

Steuersenkungen, höhere Sozialleistungen, vier Millionen Arbeitsplätze – von einem Wettbewerb der Ideen wird gerne gesprochen, wenn man den Wahlkampf meint. Dass das Internet spätestens seit Obama und Schäfer-Gümbel immer mehr zum Wahlkampfmedium wird, erleichtert es dem Wähler nicht unbedingt, mit der Informationsflut umzugehen.

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SPD-Kandidatin Katharina Feike

Welch ein Segen, dachte ich mir, sind doch Parteimitgliedschaften. Nicht nur, weil ich seitdem in meinem Spam-Ordner zwischen Penis-Verlängerungs- und Viagra-Angeboten auch persönliche Mails von Frank Walter Steinmeier und Co finde. Auch die Wahlentscheidung ist mir seitdem abgenommen – schließlich habe ich mich ja bereits entschieden. Dennoch erkundige ich mich natürlich, rein höflichkeitshalber, nach dem eigenen Direktkandidaten.

Vor einigen Tagen packte mich dann aber doch die Neugier. Neben dem Namen der Kandidatin wollte ich mehr Informationen zu Person und politischen Zielen. Schnell erlebte ich ein Trauerspiel und begreife als Verweigerer geschmackloser Kinokomödien zum ersten Mal, was Fremdschämen bedeutet.

Als ich also die Direktkandidatin für meinen Wahlkreis, Katharina Feike, vor einigen Tagen googelte, blitzten zunächst die üblichen Personen- und Abgeordneten-Suchseiten auf, irgendwo dazwischen ein Link zur rechtsextremen Seite altermedia und dann tatsächlich auch noch ihre persönliche Webseite. Die läuft unter dem Titel “Feike – Die tut was!“. Doch vor lauter sozialdemokratischer Vollbeschäftigung tut Frau Feike für ihren Internetwahlkampf erstaunlich wenig. Ein twitter-Account mit ganzen sieben Abonnenten und vier nichtssagend-organisatorischen Einträgen in eben so vielen Wochen. Dazu kommt ein Formular zur Bestellung eines Newsletters, das mich mit der Eleganz eines humpelnden Lamas anspringt. (mehr …)