Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar online über den Moodle-Kurs!
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung des letzten Protokolls (15. ordentliche Sitzung). TOP 3 Berichte – Dieses Mal wieder ohne Berichtspflicht, ihr könnt aber natürlich trotzdem gerne von euren Arbeitsfortschritten erzählen. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare! TOP 5 Finanzanträge TOP 6 Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit TOP 7 Wahlen AStA — Klickt auf den Titel des jeweiligen Referats, um mehr über die Referatsbeschreibung zu lesen. — 7.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus TOP 8 Aufhebung Beschluss Termin Vollversammlung (2021-31/99) — Im Sommersemester 2022 soll endlich wieder eine Projektwoche stattfinden, die allerdings genau auf die geplante Vollversammlung fallen würde (Projektwoche: 7. bis 11. Juni; mehr im Drucksachenpaket Seite 3). TOP 9 Neuer Termin der studentischen Vollversammlung im Sommersemester 22 — Die Vollversammlung soll dementsprechend um eine Woche nach hinten verschoben werden, also auf den 14. Juni (mehr im Drucksachenpaket Seite 4). TOP 10 SÄA Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs- und Beschlussfähigkeit der Gremien und Organe der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung) — Damit die konstituierende Sitzung wenn nötig auch digital abgehalten werden kann, muss das Datum des entsprechenden Zusatzes in der Satzung ebenfalls geändert werden (vom 31.03.2022 auf den 31.05.2022; mehr im Drucksachenpaket Seite 5). TOP 11 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Um 20:17 Uhr eröffnet Bennet die 16. ordentliche StuPa-Sitzung. So viele kommen da nicht mehr in dieser Legislatur, die Zeit des aktuellen Parlaments wird langsam immer begrenzter. So wie sich das Parlament aufklart, hat sich auch das Wetter im Laufe des Tages aufgeklart: Regen und Sturm haben sich zunehmend verzogen und der Sonne Freiraum gegeben. Auch unsere Ticker-Kreise sind heute etwas freier, wir sind “nur” zu fünft.
Namentlich tickern für euch heute Juli, Julian, Laura, Lilli und Svenja. Grüße gehen raus an Annica, Schlaura, Tom und Philipp!
Wir sind elf anwesende Stupist*innen. Es liegen keine zusätzlichen Stimmübertragungen vor, aber wir sind dennoch beschlussfähig. Bei so wenigen sich noch im Amt befindenden StuPist*innen reichen halt auch mal elf.
Das Protokoll vom letzten Mal wird zur Diskussion gestellt, Anmerkungen gibt es aber keine.
Rick muss spontan los und überträgt seine Stimme an Bennet.
Das Protokoll wird einstimmig angenommen.
Die Tagesordnung ist heute sehr kurz. Allerdings hat Yannick eine Anmerkung: Er schlägt vor, TOP 8 und 9 gemeinsam zu diskutieren und dann abzustimmen. Das wird vom Präsidium übernommen.
Da es keine weiteren Änderungswünsche gibt, wird die TO nun abgestimmt, und ebenfalls einstimmig angenommen.
20:21 Uhr
TOP 3 Berichte
Niemand will berichten.
20:21 Uhr
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Dafür will aber Johannes eine Frage stellen. Bennett begrüßt ihn kitschig romantisch mit “Stern meiner schlaflosen Nächte”. Johannes antwortet mindestens genauso kitschig romantisch mit “Ja, mein Präsident.” Bei so viel Kitsch und Romantik schmelzen Herzen und Verstand des Tickerteams regelrecht dahin und die Hälfte der Frage geht verloren. Auf jeden Fall geht es um die Terminfindung für die SHA-Sitzung, auf der die neue AStA-Struktur diskutiert werden soll. Diese war beim letzten Mal sehr spontan ausgefallen und soll daher zeitnah nachgeholt werden.
Anna schließt sich noch mit Bjarne kurz, eine Mail zum Termin folgt in den nächsten Tagen.
Und weiter geht’s zu den üblichen verdächtigen TOPs.
TOP 6 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Auch hier geht es fix: Es gibt keine Bewerbungen.
20:24 Uhr
TOP 7 Wahlen AStA
7.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
Und auch hier gibt es keine Wortbeiträge, sodass wir direkt zum nächsten TOP hüpfen.
20:25 Uhr
TOP 8 Aufhebung Beschluss Termin VV (2021-31/99)
TOP 9 Neuer Termin der studentischen Vollversammlung im Sommersemester 2022
TOP 8 und TOP 9 werden nun, wie anfangs beschlossen, zusammen diskutiert.
Bianca hat das Wort. Der geplante Termin für die VV muss wegen der Projektwoche verschoben werden — die Projektwoche hatte Bianca leider “nicht mehr auf dem Schirm”. Der ursprünglich besprochene Termin würde dementsprechend einige Studierende daran hindern, an der Vollversammlung teilzunehmen. Der neue Termin wäre nun eine Woche später, am 14. Juni 2022.
Es gibt keine ergänzenden Wortbeiträge oder Änderungsanträge und es geht direkt weiter mit der Abstimmung.
Der Antrag wird angenommen, die VV findet nun also am 14. Juni statt.
TOP 10 SÄA Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs- und Beschlussfähigkeit der Gremien und Organe der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)
Bennet fragt nach Änderungsanträgen zu diesem Antrag.
Yannick spricht den Zeitraum an. Im Raum steht neben dem 31.05.2022 nämlich auch der 31.09.2022. Zusätzlich wird auch noch März 2023 diskutiert. Außerdem fragt Yannick, ob heute überhaupt eine 2/3-Mehrheit erreicht werden könnte. Darauf antwortet Bennet direkt, dass das mit mittlerweile 12 anwesenden Stimmen möglich ist.
Yannick meldet sich noch mal: Da es keine weiteren Wortbeiträge gibt, möchte er seine Einschätzung zu den Terminen äußern. Ihm erscheint der 31.09.2022 am sichersten, damit wäre dann nämlich das nächste Semester abgedeckt und das StuPa hätte genügend Zeit, sich zu konstituieren. Und der 31.03.2023 scheint ihm sehr weit entfernt zu sein. Dem StuPa würde damit auch nichts weggenommen werden, da die Satzung jederzeit außer Kraft gesetzt werden kann.
Bennet wünscht dem hustenden Yannick gute Besserung. Wir natürlich auch!
Ohne weitere Wortmeldungen kommen wir zu den Änderungsanträgen.
Das Präsidium übernimmt den ersten ÄA (das Datum auf den 30.09.2022 zu legen).
Auch der zweite Änderungsantrag, also die Gültigkeit der Satzung bis zum 21.03.2023, wird noch einmal abgestimmt, aber abgelehnt.
Der Gesamtantrag wird mit 11 Ja-Stimmen und einer Nein-Stimme angenommen.
20:35 Uhr
TOP neu 10 Sonstiges
Selbst hier gibt es keine Wortbeiträge, daher schließt Bennet die Sitzung schon um 20:36 Uhr.
Was für eine Rekordzeit, das StuPa ist schneller als der Wind!
Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar online über den Moodle-Kurs!
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung des letzten Protokolls (14. ordentliche Sitzung). TOP 3 Berichte – Dieses Mal wieder mit Berichtspflicht, die eingereichten Berichte findet ihr hier. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare! TOP 5 Finanzanträge — 5.1 Fête de la Musique 2022 — Im Studierendenportal findet ihr eine genaue Aufschlüsselung der einzelnen eingeplanten Ausgaben, eine Projektbeschreibung von GrIStuF sowie eine Stellungnahme vom AStA-Finanzer Bjarne. TOP 6 Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit TOP 7 Wahlen AStA — Klickt auf den Titel des jeweiligen Referats, um mehr über die Referatsbeschreibung zu lesen. — 7.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus TOP 8 Wahl Mitglied Medienausschuss TOP 9 Anträge der Vollversammlung der Studierendenschaft Greifswald vom 07.12.2021 — 9.1 Menstruationsartikel in Universitätstoiletten — Im Zuge einer 6-monatigen Testphase sollen auf den Toiletten der Mensen, Bibliotheken und im Hörsaalgebäude Ernst-Lohmeyer-Platz 6 Spender für biologisch abbaubare Menstruationsartikel aufgestellt werden. — 9.2 Studium ohne Ralph Weber ermöglichen — Für jede Veranstaltung des Rechtsprofessors Herrn Prof. Dr. Ralph Weber soll es auch alternative Veranstaltungsangebote geben. — 9.3 Studierendenfreundliche Prüfungsphase in Coronazeiten — Zu den Forderungen gehören kurzfristige Rücktrittsmöglichkeiten, die Einführung eines generellen Freiversuchs und eine weitere Verlängerung der Regelstudienzeit um ein Semester. — 9.4 Tischkicker in Mensen — Zusatz: Sobald das pandemische Geschehen es wieder zulässt. TOP 10 Solidarität mit Bjeen Alhassan — Bjeen Alhassan, eine ehemalige Business Management Studentin der Universität Emden, berichtete der taz und dem NDR nach ihrem Masterabschluss von ihrer Diskriminierungserfahrung bei dem Anfertigen ihrer Masterarbeit, vor allem jene durch ihren Begleitprofessor Reiner Osbild, Vorsitzender des Kreisverbands der AfD in Ostfriesland. Dieser verklagt Alhassan nun wegen angeblicher Rufschädigung auf 25.000€ Schmerzensgeld (Seite 3 Drucksachenpaket). TOP 11 Termin der Vollversammlung im Sommersemester 2022 — Die Vollversammlung soll am 07. Juni 2022 online stattfinden (Seite 4 Drucksachenpaket). TOP 12 Aufwandsentschädigung Wahlleitung — Die Wahlleitung der diesjährigen Gremienwahlen soll für ihre (großartige) Arbeit entlohnt werden (Seite 5 Drucksachenpaket). TOP 13 SÄA Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs- und Beschlussfähigkeit der Gremien und Organe der Studierendenschaft der Universität Greifswald (1.Lesung) — Ein formaler Antrag, damit die konstituierende Sitzung der neuen Legislatur evtl. auch digital abgehalten werden kann (Seite 6 Drucksachenpaket). TOP 14 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Herzlich willkommen zum 15. ordentlichen StuPa-Zirkus! Manege auf für Bennet, der um 20:18 Uhr die heutige Sitzung eröffnet.
Es gibt 10 anwesende StuPist*innen inkl. einer Stimmübertragung. Es haben also auch dieses Mal wieder über die Hälfte der sich noch im Amt befindenden StuPist*innen ins StuPa gefunden!
Das Protokoll wird ohne Anmerkungen einstimmig angenommen. Auch dieses Mal wird mittels negativer Abstimmung gearbeitet. Die Tagesordnung wird ebenfalls ohne Anmerkungen angenommen.
20:20 Uhr
TOP 3 Berichte
Der Bericht des Präsidiums wird leider nicht bei BBB angezeigt, denn scheinbar mag das Programm das Präsidium nicht so gerne wie wir, aber wir können uns den Bericht ja alle im Studierendenportal angucken. Ergänzungen oder Fragen gibt es auf jeden Fall keine.
Der Bericht von Hennis (AStA-Vorsitz) bedarf auch keiner Ergänzungen und wirft ebenfalls keine Fragen auf.
Christiane (Ökologie und Nachhaltigkeit) ist noch nicht da, daher überspringen wir ihren Bericht erstmal.
Jada (Internationales und Antirassismus) hat nichts zu ergänzen. Auch hier gibt es keine Fragen.
Gleiches Spiel bei Ellen (Soziale Aspekte und Gleichstellung).
Johannes (Studium und Lehre) möchte zum Projekt 2: 24h-Vorlesung, Punkt “Kommunikation mit AStA-Rostock aufgrund terminlicher Überschneidung” etwas sagen. Gestern erfolgte ein Gespräch dazu, bei dem unter anderem ein Konzept entwickelt wurde. Es ist sehr wahrscheinlich, dass die 24h-Vorlesung im Mai dieses Mal hybrid angeboten wird.
Marcel (Administration und Geschäftsführung) kann leider nichts sagen, antwortet aber im Chat mit ‘Nein’ auf die Frage, ob es Ergänzungen gibt. Mehr ist auch hier nicht zu sagen.
Wir machen also weiter mit Lukas (Öffentlichkeitsarbeit), der auch keine Ergänzungen hat und ebenfalls keine Fragen erhält.
Der nächste Bericht kommt von Jens (Digitalisierung), der entweder gerade kocht (dann Guten Appetit!) oder eine genauso schlechte Verbindung hat wie wir. Jens hat auf jeden Fall auch nichts hinzuzufügen und es gibt auch hier keine Fragen.
Weiter geht es mit Bianca (Hochschul- und Innenpolitik), Gleiches hier.
Ebenso bei Bjarne (Finanzen) und bei Daniela (Fachschaftsfinanzen).
Aliya (Veranstaltungen) und Jana (Grafikdesign) haben ebenfalls nichts zu ergänzen und werden auch nicht befragt.
Inzwischen ist Christina (Ökologie) hinzugestoßen und kann noch ergänzen, dass der von ihr initiierte Klimavortrag sehr gut angekommen ist, was sie sehr gefreut hat. Das heißt in Zahlen: Etwa 50 Studierende haben sich zusätzlich zu den Referent*innen eingeschaltet. Es wurden viele Fragen gestellt, sodass eine interessante Diskussion und Austausch zustande gekommen ist. Ein freudiger Bericht, den alle schweigend und ohne weitere Fragen zur Kenntnis nehmen.
Auch die moritz.medien wollen nichts ergänzen. Dafür kommt hier aber tatsächlich mal eine Frage auf! Johannes fragt, ob es in der GeFü seit der Medienausschusssitzung gestern Änderungen gegeben hat. Annica erklärt, dass Laura und sie ihre Plätze getauscht haben. Das ist aber nur eine formale Änderung, um die Einarbeitung der Nachfolge zu erleichtern, sie bleiben in ihrem Doppel aber noch eine kleine Weile.
Der letzte Bericht kommt von der FSK. Hier gibt es aber ebenfalls keine Ergänzungen oder Fragen.
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Es gibt keine Fragen oder Anregungen aus der Studierendenschaft.
immer noch 20:33 Uhr
TOP 5 – Finanzanträge
5.1 Fête de la Musique 2022
Bjarne (AStA-Finanzer) stellt diesen Antrag stellvertretend für GrIStuF vor: Die Fête de la Musique gibt es seit 15 Jahren in Greifswald und auch in einigen anderen deutschen Städten. In diesem Jahr soll die Veranstaltung hoffentlich auch wieder in Präsenz stattfinden. Die Veranstalter*innen wünschen sich, dass sich die Studierendenschaft mit einem Anteil von 1500€ beteiligt.
Bjarne hat alle Unterlagen zum 06.01. erhalten und hält den Antrag für förderungsfähig und -würdig. Er würde daher empfehlen, den Antrag anzunehmen.
Der Haushaltsausschuss hat bis vor wenigen Minuten noch getagt und sogar noch ein Dokument, in Bennets Wortlaut, “zusammen gezimmert”.
Fabian aus dem Haushaltsausschuss berichtet, dass auch dieser den Antrag für förderungsfähig und -würdig hält. Daher wird den StuPist*innen eine Annahme des Antrages empfohlen.
Es gibt keinen Wortbeitrag aus dem StuPa. Auch in der Änderungsantragsdebatte gibt es keine Änderungswünsche, sodass der Antrag direkt namentlich abgestimmt wird.
TOP 6 – Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Bennet fragt provokant: “Gibt es Freiwillige?” Niemand meldet sich. Wir orakeln mal, dass es beim nächsten TOP ähnlich aussieht.
20:39 Uhr
TOP 7 – Wahlen AStA
7.1 – Referat für politische Bildung und Antifaschismus
Bennet fragt erneut nach Freiwilligen. Es meldet sich niemand. Wir haben also richtig orakelt und sollten uns wohl eine Kristallkugel besorgen, um in einem kleinen Zelt dummen Tourist*innen das Geld aus der Tasche zu ziehen. Damit wird auch dieser TOP direkt wieder geschlossen.
20:40 Uhr
TOP 8 – Wahl Mitglied Medienausschuss
Na wenn das jetzt was wird, fallen wir von unseren Schreibtischstü …… Moment, waaas, eine Bewerbung??
Philip meldet sich – und das auch noch freiwillig! Wir dachten schon, aus dem StuPa muss bald mittels Kaninchenbabys und Schokolade gelockt werden. Vor einer Weile wurde eine Freundin von Philip (Anna) in den Medienausschuss gewählt, über die er sich das Ganze schon mal ansehen konnte. Er findet das tatsächlich alles ziemlich interessant und würde sich deshalb gerne bewerben.
Sandra hat eine Frage an Philip: Sie fragt, was er studiert, um etwas mehr Informationen über ihn zu bekommen und ihn einfach vor der Wahl etwas näher kennenzulernen. Philip muss noch fix aufessen, aber dafür haben wir vollstes Verständnis (*schaufelt Pizzareste in sich rein*). Dann erklärt er, dass er BWL im Master studiert und in der nächsten Periode außerdem StuPist sein wird. Er studiert noch nächstes Semester und macht dann noch seine Masterarbeit. Vielleicht möchte er danach noch promovieren, er bleibt uns also auch noch eine Weile erhalten.
Es gibt keine weiteren Fragen an Philip und wir kommen zur Abstimmung.
Philip wird einstimmig gewählt und der Meidenausschuss Meidenausschuss trifft es echt gut haha hahaha kann es einfach nicht tippen, das passiert IMMER ja aber der MA wird ja auch gemieden, also muss es so sein 😀 ist somit endlich zum Ende der Legislatur hin komplett, juhuuu!
TOP 9 – Anträge der Vollversammlung der Studierendenschaft Greifswald vom 07.12.2021
Bennet fragt, ob die Anträge wieder wie beim letzten Mal im Block abgestimmt werden können oder ob es da Einwände zu gibt. Yannick hat tatsächlich einen Einwand und schlägt vor, die Anträge wenigstens einmal einzeln zu diskutieren, da ihn zum Beispiel die Formulierung beim letzten Antrag etwas stört, die würde er gerne anpassen. 3 von 10 anwesenden StuPist*innen, durch Stimmübertragung 4 Stimmen, melden sich dafür, die Anträge einzeln zu diskutieren, was aber die Minderheit bleibt – daher wird nun im Block über die Anträge gesprochen.
Yannick möchte gerne über den letzten Satz des Antrags zu Tischkickern in den Mensen sprechen, da er diesen für keinen grammatikalisch korrekten Satz erachtet, unabhängig davon, wie er inhaltlich dazu steht, das soll einfach nur logisch stimmen.
Bjarne hat Mikroprobleme, sodass es erst einmal mit Biancas Wortmeldung weitergeht. Sie bestätigt, dass der Antrag so in der VV angenommen wurde und schlägt eine Ersatzformulierung vor. Bennet bittet darum, dass sie diese noch einmal in die geteilten Notizen schreibt. Das macht Bianca und ihr Vorschlag lautet: “Das AStA-Referat für Veranstaltung und studentische Kultur wird beauftragt sich darum zu kümmern, dass in jeder Mensa der Universität Greifswald ein Tischkicker aufgestellt wird.”
Bennett versucht es nochmal mit Bjarne und Danilea, und wie durch Zauberei oder Bühnenmagie klappt es dieses Mal: Bjarne wünscht sich, dass die Anträge, die angenommen werden, auch umgesetzt werden. Daher fragt er, wer für welche Durchführung der Anträge zuständig ist. Beim Tischkicker weiß er beispielsweise nicht, wer das wäre.
Ellen bittet darum, eine Folie zurückzuschalten. Sie möchte eine Ergänzung zu ihrem Absatz hinzufügen: Zum dritten Absatz möchte sie ergänzen, dass biologische Artikel dreimal so teuer sind, und sie möchte nicht, dass das Projekt an diesem Kostenfaktor scheitert. Bennet bittet auch Ellen, diesen Änderungsantrag in den geteilten Notizen zu teilen. Sie formuliert wie folgt: “Der AStA wird beauftragt, wenn möglich, Spender für biologisch abbaubare Menstruationsartikel in Universitätstoiletten anzubringen.” Es wird zudem in den geteilten Notizen gefragt, ob man ‘in Toiletten’ zu ‘auf Toiletten’ ändern sollte, nur damit hier keine seltsamen Assoziationen aufkommen.
Niclas schlägt vor, die Tischkicker an das Referat für Veranstaltungen zu geben.
Frieda regt an, bei dem Menstruationsartikel-Beschluss ein festes Enddatum festzuhalten. Die Frage der Finanzierung ist leider noch nicht abschließend geklärt, nach aktueller Planung soll die Testphase aber mit dem neuen Semester gestartet werden, wenn das finanzierungstechnisch möglich ist.
Sandra gibt den Tipp, dass es ihres Wissens nach ein Projekt in Deutschland gibt, welches sich dafür einsetzt, Periodenartikel in öffentlichen Institutionen einzuführen. Ihrer Ansicht nach braucht es daher nicht einmal eine Testphase. Bereits vor der Pandemie hat die Linksjugend (nicht biologische) Menstruationsartikel auf den Toiletten verschiedener Universitätsgebäude verteilt. Diese Artikel kamen gut an und in einigen Instituten stehen sie bis heute zur Verfügung. Jetzt, wo die Universität sowieso nicht so stark von Studis besucht wird, ist es vielleicht ohnehin schwierig, eine Testphase durchzuführen. Bennet fragt, ob daraus ein konkreter Änderungsantrag formuliert werden soll. Sandra wollte es einfach mal zur Diskussion stellen.
Ansonsten gibt es keine weiteren Beiträge zur Generaldebatte, es geht also weiter zur Änderungsdebatte.
Es gibt keine anderen Änderungsanträge als die, die sowieso bereits genannt wurden.
Johannes möchte gerne noch einmal alles aufgreifen, da zwei der Anträge sein Referat tangieren. Er fragt auch, ob Anträge jetzt fest Referaten zugewiesen werden. Bjarne vermutet, dass der dritte Antrag dem Vorsitz zufällt und der Rest “allen, beziehungsweise Jada”.
Niclas hat beide Anträge mitgeschrieben und sieht keine konkreten Handlungsanweisungen enthalten. Ohne Anweisungen müsste man seiner Meinung nach also auch kein AStA-Referat ergänzen – “Das passt schon so.”
Bennet fragt noch mal, ob es neben den drei Änderungsanträgen aus den geteilten Notizen noch weitere gibt. Dem scheint aber nicht so zu sein.
Wir kommen also zur Abstimmung des ersten Änderungsantrages (“Das AStA-Referat für Veranstaltung und studentische Kultur wird beauftragt sich darum zu kümmern, dass in jeder Mensa der Universität Greifswald ein Tischkicker aufgestellt wird”). Der Änderungsantrag wird übernommen.
Gleiches gilt für den zweiten Änderungsantrag (“Der AStA wird beauftragt, wenn möglich, Spender für biologisch abbaubare Menstruationsartikel in Universitätstoiletten anzubringen”). Auch dieser wird ohne weitere Einwände übernommen.
Last but not least die redaktionelle Änderung von Rick. Auch die wird angenommen.
Damit geht’s jetzt weiter zur Abstimmung über die einzelnen Anträge:
Der erste Antrag, “Menstruationsprodukte auf Universitätstoiletten”, wird einstimmig angenommen. Der Antrag “Studium ohne Ralph Weber ermöglichen” wird ebenfalls einstimmig angenommen. Wir kommen zur “Studierendenfreundlichen Prüfungsphase in Pandemiezeiten” und dem letzten Antrag zu “Tischkickern in den Mensen”. Während ersterer ebenfalls einstimmig angenommen wird, gibt es zu dem letzten Antrag zwei Gegenstimmen und drei Enthaltungen, er ist damit insgesamt aber dennoch angenommen.
Zusammenfassend also: Alle Anträge aus der Vollversammlung werden angenommen. Nur mit dem Spaß beim Studieren (oder Essen) hapert es bei einigen StuPist*innen scheinbar ein wenig.
21:07 Uhr
TOP 10 – Solidarität mit Bjeen Alhassan
Jada bekommt das Wort. Er wurde vom fzs (freier zusammenschluss der student*innenschaften) auf den Fall Bjeen Alhassan aufmerksam gemacht. Mehrere Hochschulen solidarisieren sich mit ihr. Die Antragstellenden würden sich daher sehr freuen, ebenfalls Solidarität zu zeigen. Jada verliest den Beschlusstext. Für alle, die mit dem Fall noch nicht so vertraut sind, steht eine kurze Erklärung im Begründungstext (Drucksachenpaket Seite 3). Alle, die noch weitere Informationen dazu möchten, können über diesen Link von der Solidarisierungsbekundung des fzs mehr erfahren.
Zudem möchte Jada das positive Zeichen, welches dieser Beschluss setzen würde, sowohl zum Zwecke der Solidarisierung, als auch als Unterstützung und Zeichen für alle Studierenden unserer Universität, betonen. Es ist wichtig, dass Opfer von rassistischer (oder anderweitiger) Diskriminierung auch offen über ihre Erfahrungen sprechen können.
Der Antrag wurde bereits im AStA besprochen und hat einige Verbesserungen erfahren. Außerdem möchte sich Jada bei Hennis, Johannes, Frieda und Jens bedanken, die sehr aktiv bei der Begründungsformulierung des Antrages mitgeholfen haben.
Sandra hat eine kurze Frage: Sie möchte gerne wissen, ob es sich hier um den Fall handelt, bei dem die Studentin erst durch die Masterprüfung gefallen ist und nach einem Wechsel des*der Betreuer*in erneut den Abschluss schrieb. Jada erklärt, dass das bei Alhassan nicht der Fall war. Hier wurde der ehemaligen Studentin ein Ultimatum gesetzt: Entweder, sie fällt durch, oder gibt sich mit einer 4,0 als Master-Abschlussnote zufrieden. Er möchte außerdem noch hinzufügen, dass Alhassan Preisträgerin des Integrationspreises ist. Im Bachelor und auch im Master ist sie durch Exzellenz aufgefallen. Daher lässt sich urteilen, dass die Note für den Masterabschluss nicht ihren Leistungen entspricht.
Yannick dankt zunächst für den Antrag, da es äußerst wichtig sei, solche Vorfälle anzusprechen und sich gegen jegliche Diskriminierung zu stellen. Außerdem ist es wichtig zu sagen, dass es völlig absurd ist, dass der Professor die frühere Kommilitonin aus Emden verklagt. Er hätte noch eine “juristisch fachliche” Anmerkung: Es handelt sich hierbei um ein zivilrechtliches Verfahren, da der Professor Alhassan auf Schmerzensgeld verklagt. Dies könne jede*r machen, weshalb Yannick sich zum jetzigen Zeitpunkt an der Formulierung “zum eingeleiteten Verfahren” stört. Das Gericht hat theoretisch gar keine andere Chance, als das Verfahren einzuleiten, wenn eine Klage eingeht. Yannick geht davon aus, dass das Gericht dann die Klage abweisen wird. Daher ist die Frage, ob man den Antrag dahingehend ändern könnte, dass eingereichte Klage verurteilt wird. Man würde so das Verfahren kritisieren, nicht aber die Klagestellung des Professors, also in der Hinsicht eine juristische Frage, er hofft aber, dass sich in politischer Hinsicht alle einig sind und sich hinter die Kommilitonin stellen. (Wir hoffen, wir haben dieses rechtliche Kuddelmuddel ungefähr richtig wiedergegeben.)
Philip würde den Antrag auch sehr befürworten. Er hofft, dass sich dadurch vielleicht auch mehr Personen trauen, sich bei sowas zu melden, denen Ähnliches geschieht. Daher hält er den Antrag für eine gute Sache.
Jada bedankt sich für die bekräftigenden Worte und auch die juristische Einschätzung. Er hätte nichts dagegen, Yannicks Vorschlag anzunehmen, da sich an der politischen Intention nichts ändern würde. Yannick hat bereits einen Änderungsvorschlag in die geteilten Notizen geschrieben (“betrachtet die eingereichte Klage wegen”).
Bennet eröffnet die Änderungsantragsdebatte. Jada übernimmt den ÄA von Yannick und Bennet lässt den Antrag abstimmen.
TOP 11 – Termin der Vollversammlung im Sommersemester 2022
Bennett übergibt Bianca das Wort zur Einbringung. “Same procedure as jedes Semester”, sagt Bianca. Auch dieses Semester soll es die Vollversammlung wieder frühzeitig passieren. Denn auch für die Planung der Vorlesungszeit und die Planung der Dozierenden sei es wünschenswert und so vorhergesehen, den Termin möglichst früh kommunizieren zu können. Zwar hat das Sommersemester noch nicht begonnen, aber Bianca würde es super finden, wenn dieser Antrag schon mal angenommen werden könnte.
Es gibt keine Wortbeiträge oder Änderungsanträge und wir kommen direkt zur Abstimmung.
Der Antrag wird einstimmig angenommen, die VV im Sommersemester wird also am 07.06.2022 erneut digital stattfinden.
21:23 Uhr
TOP 12 – Aufwandsentschädigung Wahlleitung
Hennis und Bjarne haben den Antrag gestellt. Hennis (nis nis nis) bringt diesen ein (ein ein). Die Wahlleitung hat die digitalen Wahlen begleitet und die endgültigen Wahlergebnisse konnten ohne Beanstandungen oder Probleme veröffentlicht werden. Jetzt folgen nur noch Auswertungsgespräche, um den Wahlprozess fürs nächste Jahr zu optimieren.
Da Svenjas Nachname fälschlicherweise zu “Schulze” gemacht wurde, wird der Name noch zu “Fischer” geändert.
Ansonsten gibt es keine weiteren Änderungsanträge, die Antragstellenden übernehmen den ÄA zum Namen natürlich (obwohl ein falscher Name doch auch gewisse Vorteile mit sich bringen könnte…).
Der Antrag in der so vorliegenden Form wird einstimmig angenommen.
TOP 13 – SÄA Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs- und Beschlussfähigkeit der Gremien und Organe der Studierendenschaft der Universität Greifswald (1. Lesung)
Frieda bringt den Antrag des Präsidiums ein. Der Antrag ist nötig, damit sich das neue Studierendenparlament zunächst digital konstituieren kann. (Wir erinnern uns an letztes Jahr, als zu Beginn der Legislatur aufgefallen ist, dass StuPa und AStA nicht handlungsfähig sind – Da wurde der SÄA nämlich nicht vorher verlängert und die Beschlüsse der ersten Sitzungen mussten wiederholt werden. #justcoronathings) Deshalb soll die Satzung bis Ende Mai verlängert werden.
Sandra schlägt vor, das Datum direkt bis zum Ende des Sommersemesters zu ändern. Es gibt immer noch viele Leute, die sich lieber digital treffen möchten, solange wir noch in der Pandemie stecken. Als einer der Antragstellenden antwortet Bennet darauf, dass die bisher geplante Zeitspanne dem StuPa der neuen Legislatur erst einmal digitale Sitzungen zur Konstituierung ermöglichen soll und dann je nach der Situation entschieden werden kann, ob die Möglichkeit weiterhin gegeben sein soll.
Yannick sieht den Punkt von Sandra. Er hält beides für machbar und formuliert zu beiden Seiten noch einmal Überlegungen.
Philip möchte als zukünftiger StuPist vorschlagen, dass das Ganze gleich bis zur übernächsten konstituierenden Sitzung (Mai 2023) verlängert werden könnte. Bennet hält eine Verlängerung über das Sommersemester hinaus allerdings erstmal nicht für sinnvoll. Das neue StuPa wird sich sowieso einmal damit befassen müssen.
Es gibt keine weiteren Wortbeiträge, sodass die erste Lesung des Antrages geschlossen wird.
21:33 Uhr
TOP 14 – Sonstiges
Bennet fragt nach Wortbeiträgen.
Yannick meldet sich – und schaltet sogar seine Kamera an, damit es ein bisschen persönlicher ist und wir sehen können, worum es geht (ein Sticker dazu ist hinter ihm an der Wand angebracht). Am Donnerstag ist Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus’. Dieses Jahr findet die Veranstaltung der Universität digital statt. Er möchte darum werben, dass möglichst viele der derzeit Anwesenden an der Veranstaltung teilnehmen. Insbesondere aufgrund der aktuellen Situation, in der sich Gruppen, die sich durch die aktuelle Politik bedroht fühlen, mit der Verfolgung der Jüd*innen im Holocaust vergleichen. Es gibt auch wieder die Aktion, morgen die Stolpersteine in Greifswald zu putzen. Auch dort daher die Anregung, dass es die Möglichkeit gibt, auf diesem Wege zu erinnern.
Bianca wirbt wie immer um Blutspende. Außerdem spricht sie den Amoklauf an der Universität Heidelberg an, bei der es (neben dem Täter) auch ein Opfer gab. Sie fragt, ob wir eine digitale Schweigeminute einlegen könnten, um Respekt und Mitgefühl gegenüber der Universität, der Studierendenschaft und allen Angehörigen zu zeigen. Die Schweigeminute ist trotz der digitalen Sitzung sehr andächtig, und es fällt allen etwas schwer, danach wieder zur regulären Sitzung zurückzukehren.
Auch Lukas, der danach das Wort hat, braucht erst einen Moment, bis er sich meldet. Lukas möchte ebenfalls die Gedenkaktion für die Opfer des Nationalsozialismus’ ansprechen. Der AStA plant derzeit mit dem Radio eine Aktion für diesen. Dabei soll ein Leitfaden erstellt werden, wie man die Steine in Greifswald finden kann.
Ansonsten gibt es keine weiteren Wortbeiträge.
Bennet schließt die Sitzung daher um 21:40 Uhr. Und wir schließen den Vorhang für diesen Abend.
Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar online über den Moodle-Kurs!
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung des letzten Protokolls (13. ordentliche Sitzung). TOP 3 Berichte – Dieses Mal wieder ohne Berichtspflicht, es darf aber natürlich trotzdem berichtet werden, falls ihr etwas loswerden wollt. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare! TOP 5 Finanzanträge TOP 6 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit TOP 7 Wahlen AStA — Klickt auf den Titel des jeweiligen Referats um mehr über die Referatsbeschreibung zu lesen. — 7.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus TOP 8 Wahl Mitglied Medienausschuss TOP 9 Wahl stellv. Vertreter*in LKS TOP 10 Aufwandsentschädigung Datenschutzbeauftragte der Studierendenschaft — Maria, die auf der letzten Sitzung als Datenschutzbeauftragte gewählt wurde, soll für ihre Arbeit auch entlohnt werden (Seite 3 im Drucksachenpaket). TOP 11 Haushalt 2022, 2. Lesung — Den aktuellsten Entwurf des Haushaltsplans könnt ihr hier einsehen. TOP 12 SÄA FinanzO, 2. Lesung — Was genau hier geändert werden soll, findet ihr ab Seite 4 im Drucksachenpaket. TOP 13 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Herzlich willkommen zum Ticker der 14. ordentlichen StuPa-Sitzung, endlich mal wieder online, hach wie haben wir das vermisst! Die vielen unangenehmen Pausen, die rauschenden Mikrofone, die technischen Ausfälle … Mal sehen, ob wir es durch die heutige Sitzung ohne Komplikationen schaffen (ihr werdet es auf jeden Fall hier lesen können).
TOP 2 – Formalia
Da heute Satzungsänderungsanträge auf der Tagesordnung stehen, wäre eine 2/3-Mehrheit wünschenswert, die brauchen wir nämlich dafür. Dementsprechend warten wir noch ein paar Minuten. Gerade sind wir erst 10, bräuchten aber 11 für die entsprechende Mehrheit. Anna ruft dazu auf, noch einige andere StuPist*innen zu motivieren zu kommen oder ihre Stimme zu übertragen.
Anna begrüßt uns aber schon einmal zur ersten StuPa-Sitzung im neuen Jahr und hofft, alle hatten schöne Weihnachten und einen guten Rutsch ins neue Jahr.
[Hinweis: Sämtlichen Pinguinen und großen sowie kleinen Menschen in diesem Ticker ist bei ihren waghalsigen Stunts natürlich nichts passiert.]
Es gibt keine Anmerkungen oder Änderungswünsche zur Tagesordnung. Zum Protokoll der letzten Sitzung gibt es ebenfalls keine Wortmeldung, und es wird sofort einstimmig angenommen.
Bianca fragt nach möglichen Stimmübertragungen, das wäre ja ganz gut zu wissen für die elektronischen Umfragen, die nur eine Zahl anzeigen, aber nicht, wer genau jetzt abgestimmt hat. Es gibt aber wohl aktuell keine Übertragungen, wir haben also tatsächlich 10 anwesende StuPist*innen.
Mit 2 Enthaltungen und 8 Ja-Stimmen wird das Protokoll angenommen.
Niclas möchte vorschlagen, bei einfachen Fragen eine negative Abstimmung zumachen und sonst das ganze namentlich zu machen um einen Überblick zu haben, wer wie abstimmt.
20:21 Uhr
TOP 3 – Berichte
Es gibt einen Bericht von Jens. Jens berichtet als Wahlleiter, dass heute Morgen planmäßig die Wahlen online gegangen sind. Bisher gab es keine Probleme. Voraussichtlich können die Ergebnisse direkt am Samstag veröffentlicht werden. (Es klingt übrigens so, als würde Jens auf einem Sitzball oder einer Luftmatratze sitzen, die ein Loch hat.) Jens ruft dazu auf, noch einmal für die Wahlen zu werben – denn je höher die Beteiligung, desto besser für uns alle. Da hat er recht, also, geht wählen, liebe Leute!
Hennis erhält als nächstes das Wort. Er möchte nur kurz berichten, dass das AStA-Büro für den Durchgangsverkehr geschlossen werden musste. Falls es irgendwelche Anliegen gibt, ist der AStA aber natürlich per Mail erreichbar. Er weiß noch nicht, wie lange der Zustand so bleibt und meint, dass sie bestimmt irgendwann wieder aufmachen.
20:23 Uhr
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Anna meldet sich als Sprecherin der neu-gegründeten Hochschulgruppe des Deutschen Gewerkschaftsbundes. Die Gruppe hat sich im November 2021 gegründet. Sie sind eine kleine Gruppe aus gewerkschaftlich engagierten Studierenden, die sich unter anderem für faire Zugangsbedingungen zum Studium, bezahlbares Lernen und gute Lernmittel einsetzt. Sie sind Ansprechpartner bei Studienfinanzierung Nebenjobs und Co. Man kann über Anna als Sprecherin Kontakt aufnehmen, und erreicht sie unter dgb-hochschulgruppehgw@gmx.de. Anna möchte außerdem noch Werbung für den Jugendbildungsreferenten, Robin Leger*, machen, denn dieser hat sie sehr dabei unterstützt, die Gruppe zu gründen. Sie bedankt sich für die Möglichkeit, sich vorzustellen und schickt auch noch einmal die Mail-Adresse von Robin in den Chat: robin.leger@dgb.de
* Verweis auf den Kommentar von Anna: “Vielleicht nochmal als kleine Ergänzung zu Robin Leger: Er ist der Jugendbildungsreferent des DGB und steht uns und euch für alle Fragen zu Gewerkschaften und zur Arbeit der Gewerkschaftsjugend beratend zur Seite 🙂”
20:25 Uhr
TOP 5 – Finanzanträge
Es liegen keine Finanzanträge zur heutigen Sitzung vor. Weiter geht es also!
20:26 Uhr
TOP 6 – Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Es gibt niemanden für dieses Amt. Fahren wir also zum nächsten TOP fort.
20:27 Uhr
TOP 7 – Wahlen AStA
7.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
Es liegen keine Bewerbungen vor. Auch spontan möchte sich niemand aufstellen lassen.
immer noch 20:27 Uhr
TOP 8 – Wahl Mitglied Medienausschuss
Auch hier gibt es niemanden. Das geht heute ja mal wieder alles richtig schnell. Bei der Geschwindigkeit muss man aufpassen, dass man nicht ausrutscht, auf den ganzen nicht-belegten HoPo-Posten!
Ohhhh! Da ist jemand! Wuhuuuuuuu! Ellen W. hat sich zu Wort gemeldet und stellt sich einmal vor. Kurz zusammengefasst: Sie ist Referentin für soziale Aspekte und Gleichstellung.
Bjarne fragt im Chat (was man eigentlich nicht darf, nana!), ob sie sich als AStA-Referentin dafür bewerben darf. Darf sie.
Und so kommen wir gleich zur Wahl. Anna fragt, ob jemand etwas dagegen hat, dass Ellen den Posten übernimmt. Nö. Auch Enthaltungen gibt es keine. Lea tippt derweil ein capslocked “Nein”. Aber was das nun bedeuten soll, weiß auch niemand so richtig. Anna wünscht noch viel Spaß im Amt und fragt etwas verspätet, ob Ellen das Amt überhaupt annehmen will. Ja, Ellen nimmt die Wahl an. Glückwunsch!
20:30 Uhr
TOP 10 – Aufwandsentschädigung Datenschutzbeauftragte der Studierendenschaft
Anna gibt zwei Minuten zum Lesen. (Man möchte meinen, dass das alle StuPist*innen, das vorher schon gemacht haben.)
Hennis bringt den Antrag ein: 50 € wurden auch dem ehemaligen Datenschutzbeauftragten gezahlt, so kommt diese Summe zustande.
Felix will was sagen, sagt aber nichts. Oder sein Mikro ist kaputt. Wir warten. Technik, die begeistert. Felix macht einen zweiten Anlauf und ist glasklar zu verstehen. Das freut uns. Er stimmt dem Antrag schon mal zu. In der Änderungsantragsdebatte würde er gerne ergänzen, dass das ab dem Zeitpunkt der Wahl gilt.
Hennis übernimmt den Änderungsantrag von Felix.
Es gibt keine weiteren Fragen oder Änderungsanträge und der Antrag wird abgestimmt. Wer dagegen ist, soll sich melden, wer sich enthalten möchte, soll sich melden und damit kommen wir zu dem Ergebnis: einstimmig angenommen. Yay!
Die erste Lesung wurde auf der letzten Sitzung gemacht und Anna hofft, dass alle Anwesenden sich den Haushalt nochmal zu Gemüte geführt haben. Bjarne (AStA-Finanzer, der, der den berüchtigten Plan ausgearbeitet hat) schlägt vor, dass wir den Haushalt Titel für Titel durchgehen, sofern Interesse besteht. Anna fragt nach einem Stimmungsbild. Es gibt keine Gegenstimmen oder Enthaltungen. Bjarne darf nun also seinen Haushalt Titel für Titel erläutern.
Bjarne fängt an. Im Studierendenportal gibt es nun auch einen Entwurf 3 (das oben verlinkte Schmuckstück). Dieser ist der aktuellste. Im BigBlueButton ist eine riesige Tabelle zu sehen. Niclas ist so aufgeregt, dass er direkt dazwischenruft. Er möchte Frieda bitten, den Plan etwas anders zu zoomen, damit alles Wichtige zu sehen ist.
Bianca und Frieda sind beide der übereinstimmenden Meinung, dass Bjarne Präsentator sein sollte. Die Präsentationsrechte fliegen einmal durch die Anwesenheitsliste. Bjarne sagt, dass er sich kurz daran gewöhnen muss, weil er das noch nie gemacht hat bei BBB. Bianca fragt vorwurfsvoll, ob er keine Uni habe.
Bjarne möchte das Ganze von hinten aufrollen, und wir starten mit den Konten der FSR. Im letzten Jahr wurde hier einiges an Rücklagen angehäuft. Das liegt vor allem am FSR Pharmazie, der eigentlich eine sehr große Barkasse hat(te). Einige FSR haben ihre Finanzbögen noch nicht an Bjarne weitergegeben. Das wird aber nicht mehr viel am Endbetrag ändern. Weiter geht es mit dem Konto der moritz.medien. Dazu sei nicht viel zu sagen, aber es sollte einmal kurz gezeigt werden. Fragen gibt es keine. Also auf zum Konto des AStA. Die Konten der Studentenclubs (offizieller Titel sowohl im Plan als auch der Clubs selbst) werden auf das AStA-Konto ausgelagert und von dort verwaltet.
Christiane fragt im Chat (vErBoTeN!!1!), wieso die Rücklagen aufgehoben werden. Bjarne antwortet, dass es nicht notwendig ist, die Rücklagen zu haben, da noch genug vorhanden ist. Daraufhin fragt Christiane weiter, ob das eine bürokratische Lösung zur Reduktion von Konten sei, sie verstehe nur Bahnhof. Bjarne bejaht das.
Niclas hat das Wort, seine Meldung ist wohl irgendwo im Internetz verloren gegangen. Er versteht grundsätzlich, dass man weniger Konten haben möchte, aber er fragt, ob man daraus Nutzen hat (wegfallende Kontoführungsgebühr etc.) oder es eine rein bürokratische Lösung ist. Er hat da so seine Bedenken, dass ein*e spätere*r Finanzer*in es zum Beispiel anders sehen könnte, dass die Studiclubs überhaupt Geld bekommen und das zu Diskussionen führen könnte. Das Problem könnte umgangen werden, indem diese Rücklagen explizit für diesen Zweck angelegt (und nicht auf das AStA-Konto ausgelagert) werden. Niclas möchte wissen, ob die Geldausgabe einer Referatsmeinung unterliegt. Er hat die Hoffnung, dass die Clubs bereits in diesem (oder im nächsten Jahr) wieder in den Regelbetrieb übergehen können und diese Mittel nutzen könnten (optimistisch, aber so was braucht man ja auch mal!). Dazu Christiane im Chat: “Es muss ja einen Grund geben, dass es das Konto gab..? Welcher war das? :)” Bjarne antwortet, dass es einen Posten gibt, aus dem Studentenclubs, Gristuf und so weiter Gelder beim StuPa beantragen können.
Niclas fährt fort. Er findet das verständlich. Er fragt nach dem finanziellen Aufwand der Mehrkonten. Denn seiner Auffassung nach kann die Rücklage vom AStA schneller ausgezahlt werden und nicht über einen extra StuPa-Beschluss, oder hat er das falsch im Kopf? Bjarne sind keine Kontoführungsgebühren bekannt. Er würde das Ganze trotzdem über dieses Hauptkonto laufen lassen, der Einfachheit halber.
Bianca schreibt: “Anmerkung von Theo: Das UnterKonto wurde schon aufgelöst und hat erstmal nichts mit der Rücklage zu tun” (aarrrrgghhhh, Anmerkung der Redaktion: Sprecht doch einfach, Multitasking ist schwer 🙁 )
Christiane fragt Bjarne, ob er mit den Studiclubs gesprochen und sie für die heutige Sitzung eingeladen hat. Sie jedenfalls sieht keine ihr bekannte Person aus einem Studiclub-Vorstand bei BBB. Bjarne sieht es so, dass die aktuelle Sitzung hochschulöffentlich ist und jeder Studi kommen könnte. Er hat nicht explizit mit den Clubs gesprochen, aber die Konten waren sowieso bereits aufgelöst. Theo könnte eventuell den Grund dafür kennen.
Niclas fragt in diesem Zuge nach bei Theo (über Bianca): Existiert diese Rücklage nur als Spalte im Haushaltsplan des AStA? Er würde Bjarne grundsätzlich zustimmen, dass die Studiclubs eine gewisse Hol- und Bringpflicht haben, aber er findet es schade, dass die zuständige AStA-Referentin Aliya heute gar nicht da ist.
Bianca hat das Wort, aber es ist Theos Stimme, die ertönt, wie die eines Engels aus einer bereits viel zu weit entfernten Weihnacht (in ätherischem Gesang: HAAAAA!). Theo hat die Debatte nicht vollständig verfolgt, er kann aber sagen, dass das Rücklagenkonto bereits Ende 2020 aufgelöst wurde, da das tatsächlich Kontoführungsgebühren verschlungen hat, die nicht notwendig waren. Die Rücklagenuntergliederung hat nichts mit realen Konten zu tun, sondern ist nur auf dem Papier existent, um den Überblick zu behalten. Prinzipiell ist es also erstmal nur eine Sache, die auf Papier besteht. Und nur aus diesem Papierbestand ergibt sich auch kein Ausgaberecht des AStA. Am eigentlichen Verfahren ändert sich nichts, außer dass der Rechenaufwand geringer wird.
Dazu Christiane im Chat: “Nein, aber es hätte im Zweifel die Frage geklärt, wie die Studiclubs mit dem Konto in der realen Praxis verfahren :)” Und Niclas im Chat: “Also es existiert nur in der Spalte ?” Und Bjarne im Chat: “Korrekt” Und Niclas im Chat: “passt”
Anna fragt, ob noch weitere Anmerkungen (aber bitte nicht im Chat!) bestehen. Das ist nicht der Fall, daher darf Bjarne nun mit seinen Ausführungen fortfahren. Er passt die Größe des Fensters zur besseren Lesbarkeit an und weiter geht’s!
Die Summe der Studierendenbeiträge wird aufgrund des voraussichtlichen Rückgangs der Studi-Anzahl auch etwas zurückgehen. Stille. Niclas im Chat: “ich glaube das passt nur auf Meldung” Und Anna im Chat: “Hört man Bjarne noch ? Ich höre nämlich gar nichts mehr und das ist ungünstig”
Bjarne geht jetzt alle Posten durch. Wer Interesse daran hat findet den Plan im Studierendenportal (oder sneaky versteckt hinter diesem Link). Die Kautionen für die Lastenräder fallen weg. Alles andere bleibt im Prinzip fast gleich zum letzten Jahr. Die größte Summe auf der Ausgabenseite ist die Aufwendung für AStA-Referent*innen, die hat sich .. etwas vergrößert. Das liegt an der geänderten Finanzordnung aus den letzten StuPa-Sitzungen. Momentan werden noch die vorigen Aufwandsentschädigungen gezahlt, das soll aber bald umgesetzt werden. Gleiches gilt bei den Chefredaktionen und der Geschäftsführung der moritz.medien. Dadurch erhöhen sich entsprechend auch die Lohnnebenkosten.
Hennis hängt sagt etwas, hängt aber ziemlich in der Audioübertragung, Niclas schlägt im Chat vor, dass er mal ein paar Tabs schließen soll.
Bjarne führt die Titel weiter aus, wir aber nicht, sind ja auch ganz schön viele Details. Wenn es euch genauer interessiert, schaut aber gerne in den Entwurf im Studierendenportal! Sollten dabei größere Fragen auftauchen, könnt ihr euch auch an Bjarne wenden (asta_finanzen@uni-greifswald.de). Dieser kann euch alles deutlich kompetenter beantworten, als wir hier mitschreiben können.
Bjarne fragt noch, ob er auch auf den Plan von den moritz.medien eingegangen werden soll (yay, wir werden auch erwähnt und sogar richtig und nicht als “moritz.heinis”!). Anna holt ein Meinungsbild ein. Niclas schreibt, dass Bjarne das so machen soll, wie er das für richtig hält. Also ab geht’s auf geht’s.
21:10 Uhr
Bjarne ist durch mit seinen Ausführungen.
Christiane fragt noch mal nach, warum eigentlich die Freitischkarten reduziert wurden. Hennis erklärt (wieder mit ganz schöner Verzögerung), dass sich da über die letzte Zeit einfach einiges angestaut hat und deshalb diese Reduzierung sinnvoll ist. Auch Johannes meldet sich noch einmal zu dem Thema: Wenn die Karten abgerufen werden, dann sollte man auch bei der Summe bleiben. Man solle lieber nochmal auf das StuWe zugehen. Hennis erklärt, dass sowohl StuWe als auch AStA Geld in diesen Topf geben. Die Freitischkarten werden zwar regelmäßig beantragt, aber die Summe wurde nie komplett ausgeschöpft. Deswegen ist da aus den letzten Jahren noch einiges da, was abgerufen werden kann. Daher ergibt es keinen Sinn, da weiter das gleiche Geld reinzustecken, das würde sich einfach nur weiter anhäufen. Christiane sagt noch, dass sie Sorge hatte, dass es da später juristische Tücken geben könnte, aber sie versteht Hennis’ Begründung.
Es gibt keine weiteren Wortbeiträge.
Damit starten wir in die Änderungsantragsdebatte. *Schweigen im BigBlueButton-Raum* Es gibt also auch keine Änderungsanträge.
Anna fragt aber nach, ob die eben schon besprochenen Anmerkungen dann gleich mit aufgenommen sind. Bjarne erklärt, dass einige Titel tatsächlich noch angepasst werden müssen, das sind aber alles nur redaktionelle Ändeurngen.
Wir beginnen also mit der namentlichen Abstimmung. Zwei kleine Minütchen später ist der Haushaltsplan für 2022 angenommen, yippieh jai jei! Bjarne bekommt noch einmal das Wort. Er nutzt es, um sich zu bedanken.
Anna bittet noch einmal die Antragsteller*innen um Wortmeldung. Hennis meldet sich. Er hat die Ordnung bereits dem Justitiariat geschickt…… und dann verschlägt das Internet ihm die Sprache. Es fallen Worte wie “Scheißinternet” (ach Corony, dank dir steht das Wort bestimmt auch bald im Duden).
Hennis schaltet sich mit dem Handy dazu, wir warten also kurz. Mit mobilen Daten (wenn das keine hundertprozentige Hingabe ist!) und klarer Stimme kehrt er zurück. Einige Änderungsanträge wurden bereits dem Justitiariat geschickt und es sind einige Anmerkungen zurückgekommen. Er trägt die formalen Änderungen vor.
Annica hat eine formale Anmerkung, die so zur Kenntnis genommen wird.
Johannes sagt, der Ausschluss von AStA-Referent*innen von Ausschüssen könnte auch auf andere als den Haushaltsausschuss übertragen werden – wie etwa auf den Medienausschuss. Hennis will den Satz beim Haushaltsausschuss sowieso streichen. Er selbst sieht da einige Punkte auch kritischer, aber ist sich nicht sicher, ob man diese Diskussion jetzt aufbringen sollte, da wir aktuell die Finanzordnung diskutieren. Niclas möchte etwas dazu einwerfen: Er kann sich beim Medienausschuss schon vorstellen, dass es da einen Interessenskonflikt geben könnte, wenn die moritz.medien beispielsweise kritisch über AStA-Arbeit berichten. Seine Intention bei der Erhöhung der Aufwandsentschädigungen war nicht, dass einige AStA-Referent*innen die Posten von StuPist*innen übernehmen sollen.
Anna nimmt (leicht fragend) an, dass Hennis Anmerkungen auch übernommen werden, da er schließlich auch der Antragsteller ist.
Es folgt nun die namentliche Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
21:33 Uhr
TOP 13 Sonstiges
Anna fragt, ob es Wortbeiträge gibt. Bianca erinnert an die FSK-Sitzung nächsten Mittwoch bei BBB. Außerdem fordert sie wie immer dazu auf, zur Blutspende zu gehen.
Anna hat noch einen Hinweis. Über den StuPa-Account wurde eine Umfrage durch sie verschickt. Dort kann man für einen Termin mitstimmen, um über die AStA-Struktur zu diskutieren. Außerdem richtet sie noch eine Bitte an die AStA-Referent*innen, die sich ggf. noch nicht bei der Umfrage für die Referent*innengespräche eingetragen haben, das gerne noch zu tun. Im Moodlekurs gibt es ein Umfrage-Tool, über das teilgenommen werden kann.
Um 21:35 Uhr beendet Anna schließlich die Sitzung und wünscht allen noch einen schönen Abend. Den wünschen wir auch!
Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar wieder vor Ort im Hörsaal 3/4 am Ernst-Lohmeyer-Platz 6. Vorab wurde darum gebeten, dass alle Teilnehmenden vorher einen Corona-Schnelltest/-Selbsttest machen! Wer keinen Test hat, kann auch die Selbsttests nutzen, die vor Ort zur Verfügung gestellt werden.
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung des letzten Protokolls (11. ordentliche Sitzung). TOP 3 Berichte – Dieses Mal wieder ohne Berichtspflicht. Ihr seid besonders stolz auf eure in den letzten zwei Wochen verrichtete Arbeit? Berichtet trotzdem! TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare! TOP 5 Finanzanträge TOP 6 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit TOP 7 Wahlen AStA — Klickt auf den Titel des jeweiligen Referats um mehr über die Referatsbeschreibung zu lesen. — 7.3 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus TOP 8 Wahl Mitglied Medienausschuss TOP 9 Wahl Vertreter*in LKS TOP 10 Studieren ohne Ralph Weber — Mitglieder des Fachschaftsrats Rechtswissenschaften fordern, dass für sämtliche Veranstaltungen Prof. Ralph Webers Ausweichmöglichkeiten zur Verfügung stehen sollen. Auch die curriculare Planung der kommenden Semester müsse dementsprechend angepasst werden. (Seite 3 Drucksachenpaket) TOP 11 Studentisches Prorektorat — Es gibt einen ersten zeitlichen Rahmen für die Wahl eines*r studentischen Prorektor*in! Die Mail an alle Studierenden mit der Einladung zur Kandidatur soll morgen, am 24.11.2021, verschickt werden. Alle Interessierten sollen auf der nächsten StuPa-Sitzung am 08.12.2021 die Möglichkeit bekommen, sich vorzustellen. Auch auf der FSK-Sitzung am 19.01.2022 soll noch einmal über die Kandidat*innen gesprochen werden. (Seite 4 Drucksachenpaket) TOP 12 SÄA FinanzO Aufwandsentschädigung 1. Lesung — In verschiedenen Ämtern der studentischen Selbstverwaltung soll die Höhe der Aufwandsentschädigungen angehoben werden. Die genauen Beträge könnt ihr im Drucksachenpaket einsehen. (Seite 5 Drucksachenpaket) TOP 13 SÄA FinanzO Formfehler, 1. Lesung — (Seite 6 Drucksachenpaket) TOP 14 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Herzlich willkommen zur 12. ordentlichen StuPa-Sitzung! Draußen singt eine seltsame Versammlung an Menschen lateinische Lieder, es ist dunkel, auf dem Uni-Innenhof leuchtet bereits der Weihnachtsbaum, den wir sehen könnten, wenn wir noch wie früher (hach, früher) im Konferenzsaal des Hauptgebäudes tagen würden … Aber heute sollen keine trüben Gedanken die vorfreudige besinnliche Zeit der StuPa-Sitzung stören! Deshalb ein paar Weihnachtslichter, die euch vielleicht glücklicher stimmen können, wenn ihr euch den trüben Gedanken gerade nicht entziehen könnt:
Frieda eröffnet die Sitzung. Sie freut sich, dass heute so viele Gäste dabei sind (haben wohl alle die Mail gelesen und sich tatsächlich angesprochen gefühlt!). Die Einladung wurde frist- und formgerecht zugestellt.
Es gibt 3 Stimmübertragungen, womit wir 11 anwesende Stimmen haben. Das Protokoll der vergangenen Sitzung ist wie immer im Studierendenportal zu finden (oder oben in der vorläufigen TO). Bennet hat einen Formfehler gefunden, der wird dann noch geändert. Anschließend wird das vorliegende Protokoll (inklusive der Änderung des kleinen Formfehlers) einstimmig angenommen.
Bianca merkt an, dass bei TOP 9 der TO noch ein “stellvertretend” hinzugefügt werden muss, immerhin weiß sie, dass sie selbst gerade erst zur “Vertreterin der FSK” gewählt wurde. Frieda sagt, dass das natürlich umbenannt wird — in der Einladung war es wohl richtig, aber im Drucksachenpaket hat sich da irgendwie ein Fehler eingeschlichen. Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen.
20:21 Uhr
TOP 3 – Berichte
Frieda erklärt kurz die Berichtspflicht für die heutigen Gäste. In dieser Woche gibt es keine, aber in der nächsten Sitzung wieder.
Christiane reicht ihren Bericht aus der letzten Wochen nach. Nach der freundlichen Überreichung des Handmikros eröffnet sie ihren Bericht. Sie beteiligt sich bei der Kleingruppe “GreenOffice”. Diese arbeitet an einem Entwurf, der an das Rektorat gehen soll, sodass im Sinne des Gleichstellungsbüros ein Nachhaltigkeitsbüro eingerichtet werden soll. Morgen 18 Uhr findet in der Wollweberstraße 1 ein Vortrag zum Klimawandel statt. Am 25.11. gibt es eine Filmvorführung von “Children for Future”, der sehr empfehlenswert ist (die Termine findet ihr übrigens auch schon in unserer web.woche!) Es wird demnächst außerdem ein Foodsharing-Fahrrad am Loeffler-Campus geben, um Lebensmittelverschwendung entgegenzuwirken. Sie ergänzt, dass moritz.tv passenderweise momentan einen Beitrag zu dem Thema machen möchte und daher wahrscheinlich auch über dieses Projekt berichten wird. Zur letzten Nachhaltigkeitskommission ist Christiane leider nicht anwesend gewesen. Deswegen ist das Projekt Lastenrad noch nicht vorgestellt. Thema fünf behandelt WSP-Mittelanträge, die Christiane stellen möchte, um eine entsprechende 6h-Stelle einzurichten.
Es gibt keine Nachfragen zu Christianes Bericht, also machen wir direkt weiter. Frieda fragt nach weiteren Berichten.
Hennis meldet sich und bekommt das Handmikro gereicht. Er möchte ein paar Worte zur aktuellen Coronalage loswerden. Hennis geht darauf ein, dass es auch im privaten Umfeld immer mehr Fälle gibt. Das heißt, auch die Uni bleibt davon natürlich nicht verschont. Wie sehen die Ideen für die nächsten Wochen aus? Dadurch, dass sehr viele Studis geimpft sind, können erst mal starke Krankheitsverläufe ausgeschlossen werden. Außerdem gibt es ein weitgehend funktionierendes Hygienekonzept an der Uni. Größere Ausbrüche in Seminar- und Hörsälen sind nicht bekannt, zumindest dort, wo die geläufigen Regeln eingehalten wurden. Unter anderem deshalb ist die Unileitung mehrheitlich dafür, dass erstmal in Präsenz weiter gemacht wird. Weiterhin bleibt jedoch allen Dozierenden die Möglichkeit, auf digitale Formate überzugehen. Das läuft auch nach Absprache zwischen Dozierenden und Studierenden. Natürlich muss trotzdem geschaut werden, wie sich die Lage entwickelt. Es kann trotzdem passieren, dass in 2 Wochen alles digital ist, auch wenn man sich das eher nicht wünscht. Als letzten Punkt führt Hennis an, dass den Studierenden keine Nachteile entstehen dürfen, beispielsweise im Falle von einer Quarantäneverordnung und Anwesenheitspflicht. Außerdem bringt er ein, dass kurz vor Weihnachten rein digitale Lehre angeboten werden soll, insofern das möglich ist. So soll den Studis die Chance gegeben werden, sich zu isolieren, bevor sie über Weihnachten in die Heimat fahren.
Niclas fragt, da es laut Hennis auf Absprachen ankäme, was man tun sollte, wenn Dozierende nicht auf eine Bitte auf Onlinelehre eingehen. Er fragt, an wen man sich bei Problemen wenden könne. Hennis antwortet, dass es kein “Recht” auf digitale Lehre gibt. Die Dozierenden sind angehalten, umzustellen, wenn die Studierenden sich das wünschen. In diesem Falle bliebe natürlich die Frage, was die Studierenden dann tun könnten. Man kann sich immer an die Studiendekane oder die studentischen Vertretungen wenden. Er ist sich sicher, dass — falls so ein Fall auftreten sollte — das Rektorat auf die Dozierenden einwirken würde.
Es gibt keine weiteren Fragen oder Berichte.
20:31 Uhr
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Es gibt keine Fragen oder Anregungen aus der Studierendenschaft. Dafür gab es aber inzwischen noch eine Stimmübertragung (von Lea an Anna), damit sind wir also inzwischen bei 12 Stimmen (wir nähern uns der Vollständigkeit).
20:32 Uhr
TOP 5 – Finanzanträge
Es liegen keine Finanzanträge vor. Der TOP wird also direkt wieder geschlossen.
immer noch 20:32 Uhr
TOP 6 – Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Niclas gibt ein Bier aus, wenn das jemand macht. Alle schauen sich ein wenig an und um. Es liegen keine Bewerbungen vor und es möchte sich auch niemand initiativ auf das Amt bewerben. Früher war mehr Bier…
7.1 – Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
Auch hier liegt wieder keine Bewerbung vor.Frieda fragt nach Initiativbewerbungen – auch das möchte keine*r. Damit ist weiterhin eine letzte Stelle im AStA zu besetzen.
20:33 Uhr
TOP 8 – Wahl Mitglied Medienausschuss
Naaaa und wie sieht es hier aus? Es liegt keine Bewerbung vor! Frieda fragt Niclas, ob auch hier ein Bier ausgegeben wird. Aber das würde er erst machen, wenn der Punkt auf 10 Tagesordnungen stand.
Frieda fragt Niclas, ob er vielleicht trotzdem noch 3 Sätze zum Medienausschuss sagen kann, schließlich sind ja heute viele (potenziell überzeugbare) Gäste da. Niclas erläutert kurz, was der Medienausschuss macht: Der Ausschuss begutachtet und feedbackt die Arbeit der moritz.medien (also von uns, yay!). So eine Sitzung dauert meist nicht länger als eine Stunde. Außerdem sind die Sitzungen sehr nett und machen in der Regel Spaß. (Da stimmen wir zu!)
Leider war Niclas’ Erklärung nicht überzeugend genug; zumindest gibt es weiterhin keine spontanen Bewerber*innen. Um es in Friedas Worten zusammenzufassen: “Schade.” Aber sie betont auch: wenn ihr Leute kennt, die zu dem Amt passen könnten, schlagt sie gerne vor!
20:35 Uhr
TOP 9 – Wahl stellvertretende*r Vertreter*in LKS
Kris fragt, was die LKS ist. Anna erklärt, dass das die Landeskonferenz der Studierendenschaften von MV ist. Diese beschäftigt sich mit verschiedenen Thematiken der Studierendenschaft, gerade in letzter Zeit natürlich besonders mit der Lage dieser während der Pandemie. Allgemein dient die LKS der Vernetzung der Hochschulen MVs — man möchte sich also untereinander austauschen, eine Einigkeit schaffen und sich voneinander Anreize holen, was man ändern könnte.
Frieda fragt in die Runde, ob sich hier jemand initiativ bewerben wollen würde. Es ginge auch “nur” um ein Vertretungsamt für Bianca *Bianca winkt kurz*. Niclas schlägt vor, dass Frieda sich auch bewerben könnte, aber sie ist bereits mit Ämtern gut ausgestattet. Es gibt keine Interessent*innen. Wir machen also weiter.
20:37 Uhr
TOP 10 – Studieren ohne Ralph Weber
Die Antragsstellenden sind die Mitglieder des FSR Rechtswissenschaften. (Bossin müsste man sein: “Anna, bringst du ihnen bitte das Mikro”, fragt Frieda und schon ist Anna unterwegs in die letzte Reihe!)
Fünf der acht Mitglieder aus dem FSR sind heute da, um den Antrag einzubringen. Es haben ja bestimmt (oder hoffentlich) schon alle mitbekommen, dass Prof. Ralph Weber zurück an der Uni ist. Ihre Fakultät und deren Studierende sind von der Situation natürlich am meisten betroffen. Der FSR versucht, verschiedene Schritte einzuleiten, und um diese besser umzusetzen, wurde der Beschluss gefasst, den Antrag zu stellen. Sie hoffen, für diesen möglichst viel Unterstützung seitens der studentischen Gremien zu bekommen.
Im Antrag werden in erster Linie Alternativveranstaltungen zu denen von Weber gefordert, damit kein*e Studierende*r dazu gezwungen wird, bei Prof. Weber die Vorlesung zu hören oder die Vorlesung in ein anderes Semester zu legen. Durch Verschieben könnte es unmöglich werden, den Freiversuch für das Staatsexamen nutzen zu können, dieses soll durch die Alternativveranstaltungen vermieden werden.
Frieda erklärt das Prozedere, welches auf einen Antrag im StuPa folgt.
Wir beginnen also mit Yannick, der sich zuerst geäußert hat, und somit seinen Wortbeitrag kundtun darf.
Yannick bedankt sich für den Antrag, den findet er gut. Sinnvoll findet er vor allem die Ausweichangebote, allerdings hat er noch eine Frage. Er hat vor einer Weile ein Mail vom FSR bekommen, in der angekündigt wurde, dass man mit Prof. Weber sprechen würde und Anregungen aus der Studierendenschaft suche. Er möchte wissen, ob dieses Treffen weiterhin stattfinden soll und wenn ja, warum. Anna holt eben schnell ein zweites Mikro. Das erleichtert die Debatte. Der FSR Jura beantwortet Yannicks Frage. Sie hatten zunächst die Studis gefragt, ob sie Wünsche oder Anregungen haben, nachdem Prof. Weber für ein Treffen angefragt hatte. Dann gab es eine Rückmeldung an Prof. Weber zwecks der Terminabsprache, allerdings hat er bis heute nicht darauf geantwortet.
Yannick hakt noch einmal nach, ob das Gespräch weiter angeboten werden soll oder ob man Prof. Weber das Gesprächsangebot wieder entzieht. Der FSR sieht den Ball momentan bei Prof. Weber. Es gab das Angebot und darauf ist er nicht eingegangen, deswegen sehen sie sich zum aktuellen Zeitpunkt nicht am Zug. Yannick sieht das kritisch, dass der FSR Prof. Weber, den er als “rechtsradikal” bezeichnet, ein Gespräch anbietet. Auf seine Aussage folgt Klopfen aus dem Raum. Sowohl als Mitglied des Studierendenparlaments als auch der Fakultät würde er sich wünschen, dass das Angebot zurückgezogen wird. Seitens des FSR wird eingehakt, dass die Gesprächsinitiative nicht von Ihnen, sondern von Prof. Weber ausging und sie sich in der Funktion sehen, ihre Studierenden zu vertreten.
Felix glaubt, dass man Studierende auch vertreten kann, ohne dass man sich mit Rechtsextremen an einen Tisch setzen muss. Er findet den Antrag aber gut und würde in der Änderungsantragsdebatte nur noch eine zeitliche Frist hinzufügen. Außerdem möchte er das Dekanat bitten, alle Angebote die kommen könnten, anzunehmen. Auch Felix rät noch einmal, das Gespräch lieber zu unterlassen. Aus dem FSR kommt die Antwort, dass hier die ganze Zeit davon ausgegangen wird, dass es um eine Diskussion zwischen dem FSR und Prof. Weber geht. Das ist nicht der Fall, denn Weber kam auf den FSR zu und hat um ein Stimmungsbild aus der Studierendenschaft gebeten. Sie hätten in der Rückmeldung auch geschrieben, dass sie nicht diskutieren werden, was sie von ihm halten etc. Das ist überhaupt nicht Ziel des Gesprächs. Felix sagt, dass der Ball (um bei dieser Metapher zu bleiben) dann ja zuletzt bei Prof. Weber lag, aber nicht angenommen wurde, und somit die Sache eigentlich gegessen wäre. Dann muss man ja auch keine diffusen Stimmungsbilder für ihn einsammeln, mit denen nicht klar sei, was dann daraus gemacht werden solle.
Niclas darf nun reden. Er kämpft kurz mit dem Schalter am Mikro. Niclas findet den Antrag auch sehr gut. Er glaubt, dass ein paar bei ihm auch schon überlegt hatten, so einen Antrag zu stellen. Der FSR als Antragssteller sagt da ja aber nochmal etwas mehr aus. Er würde den Hinweis von Felix mit einem Änderungsantrag flankieren. Niclas würde es gut finden, das als Aufforderung ans Dekanat zu formulieren, um diese Forderung dauerhaft durchziehen zu können. Die zeitliche Komponente, am besten vom nächsten Semester bis zum Ende seiner Lehrtätigkeit, ist ihm auch wichtig.
Bennet hält jetzt einen Ted-Talk. Er freut sich, dass der Antrag eine ausführliche Begründung hat. Auch dafür gibt es anerkennendes Klopfen aus dem Raum.
Jens hat das Wort, allerdings wollte er das Gleiche sagen und zieht den Redebeitrag somit zurück.
Frieda fragt noch einmal, ob es weitere Wortmeldungen gibt. Scheinbar nicht, somit kommen wir zur Änderungsantragsdebatte.
Felix ist als erstes dran. Er formuliert zunächst rechts- und staatswissenschaftliche Fakultät anstelle von juristischer Fakultät. Dann kommt das Zeitfenster (nächstes Sommersemester bis Ende Lehrtätigkeit) dran. Bennet ging dies ein wenig zu schnell. Er bittet um langsameres Diktieren, sodass er “mitmeißeln” kann. Als letztes soll das Dekanat nachdrücklich dazu aufgefordert werden, Angebote, die diese Umsetzung ermöglichen, nicht abzulehnen. Felix nuschelt ein wenig vor sich hin. Irgendwas von “Juristerei”. Man hört vom Nachbarplatz nur mehrfach ein “WAS?”.
Yannick möchte auch noch etwas anmerken. Er möchte gerne einen zweiten Absatz einfügen: “Das Studierendenparlament bittet den FSR in Zukunft keinerlei Kommunikation mit Prof. Weber zu führen.” Hennis meldet sich und fragt, ob der Änderungsantrag schon angenommen wurde. Nein, es wird erstmal gesammelt.
Als nächstes erhält Niclas das Wort. Er hat eine semantische Änderung am ersten Änderungsantrag anzumerken. Er fängt an, auszuformulieren. Frieda unterbricht ihn, um ihn zu bremsen. Eigentlich geht es aber nur um das Verb.
Weitere Änderungsanträge liegen nicht vor.
Niclas fragt, ob es möglich wäre, die Änderungen einmal an die Wand zu werfen? Das wird jetzt geprüft. Wir haben also eine kurze Verschnaufspause.
Es folgt übrigens eine Murmelperiode, in der über die Möglichkeit und Unmöglichkeit des Öffnens vertraulicher Mails debattiert wird, während der Computer an einem Beamer angeschlossen ist. Frieda und Anna entscheiden sich dafür, die Beamer abzuschalten. Peinliche Stille, denn die Lüfter der Beamer sind das einzige Geräusch, das diesen Raum am Leben hält. (Es ist ein wenig so wie die Stille nach dem Anstoßen.)
Es ist eine weitere Stimmübertragung von Melissa an Bennet hinzugekommen. Er scheint sehr überrascht. Damit sind es nun 13 anwesende Stimmen.
Die Beamer gehen wieder an und die Änderungsanträge werden an die Wand geworfen. Erst viel zu klein, dann viel zu groß. Technik hat seine Tücken.
Der erste Änderungsantrag wird nach kurzen Missverständnissen vom FSR übernommen.
Als nächstes bekommt Niclas das Mikro. Er möchte nur kurz nach einer Priorisierung seitens des FSR fragen, welche der beiden Formulierungen (Felix’ zweiten Satz oder seinen) ihnen lieber ist, denn irgendwie laufen die ja am Ende auf das Gleiche hinaus. Felix möchte direkt was sagen. Er findet die ÄA nicht wirklich so identisch. Bei einem geht es um die Umsetzung und beim anderen um die Mitteleinwerbung (oder sowas in die Richtung? Die Beamer sind doch wieder an, wie sollen wir euch bei diesem ohrenbetäubenden Lärm denn bitte noch verstehen?).
Hennis möchte etwas zur zweiten Änderung sagen. Er wäre zwar auch dafür, dass der FSR keine Gespräche mit Weber führen sollte, weiß allerdings nicht, ob man Yannicks Vorschlag mit in den Antrag reinschreiben sollte. Er findet, dass somit zwei unterschiedliche Gremien adressiert werden, da primär Rektorat und Dekanat angesprochen werden sollen. Wenngleich er also das Argument unterstützt, findet er eine zusätzliche Adressierung des FSR schwierig.
Während Hennis seine Argumente vorbringt, sind Yannick und Niclas selbst in eine kleine Diskussion verstrickt.
Felix erwidert, dass er Hennis’ Punkt richtig findet. Aber wenn er den FSR jetzt richtig verstanden hat, gibt es kein Interesse mehr an einem Gespräch? Davon ausgehend, dass sie ihre Meinung nicht so schnell ändern, müsste man das ja auch nicht aufnehmen.
Yannick hat das aber anders verstanden und möchte deshalb noch mal auf diesen Punkt eingehen. Ihm persönlich ist es “scheißegal”, von wem das Gesprächsangebot kommt. Er formuliert noch einmal expliziter, um Klarheit zu haben: Wenn das Angebot seitens Prof. Webers bezüglich eines Gesprächs kommen würde, würde der FSR Jura dieses annehmen, ja oder nein? Die fünf Mitglieder überlegen kurz für sich. Da die zwei Termine, die sie angeboten hatten, nicht wahrgenommen wurden, wird es kein Treffen geben. Das Verhör geht (als Zwiegespräch) aber weiter, denn das reicht Yannick nicht als Antwort auf seine Frage: Wenn Prof. Weber den FSR jetzt um ein Gespräch bitten würde, würden sie es annehmen, ja oder nein?
Der FSR sieht seine Rolle vorrangig in der Vertretung der Studierenden ihrer Fakultät. Wenn die Lage es erfordert (also unter den Studierenden der Wunsch besteht) — und dazu die kurze Einschiebung, dass sie bereits viel positives Feedback seitens der Studierenden bekommen haben, dass sie diese Vermittlungsaufgabe wahrnehmen würden — dann ist auch ein Gespräch aus ihrer Sicht erstmal nicht auszuschließen.
Felix zieht alles von ihm eben Gesagte zurück und möchte jetzt den Antrag von Yannick doch aufnehmen. Er versteht nicht, wie man auf die Frage, ob man sich mit Faschist*innen unterhalten will, nicht sofort mit “nein” antworten kann. Es wird daraufhin vereinzelt geklopft im Raum. Außerdem hält er es für unglaublich wichtig, dass zugestimmt wird.
Niclas hat einen GO-Antrag “Zurück zur Sache”. Könnten die Antragsteller*innen einfach jeweils ja oder nein zu den Änderungen sagen?
Die Antragsteller*innen übernehmen den Änderungsantrag 2 von Yannick nicht. Wir machen also weiter mit dem dritten Änderungsantrag von Niclas. Den dritten Änderungsantrag übernehmen die Antragsteller*innen.
Über Änderungsantrag 2 wird also noch mal vom StuPa entschieden. Yannick möchte gerne namentlich abstimmen lassen. Dieser Antrag wird mit 7 Stimmen angenommen, wir stimmen demzufolge namentlich ab. Der Änderungsantrag wird mehrheitlich, mit einer Nein-Stimme und zwei Enthaltungen angenommen.
Wir kommen zur Abstimmung des gesamten Antrages in seiner geänderten Fassung.
Felix möchte auch diesen namentlich abstimmen lassen. Auch dieser Antrag wird angenommen.
Niclas bittet noch um eine Änderung, sodass der angeworfene Änderungsantrag nicht mehr “den Rest von Yannick”, sondern “den Rest des letzten Satzes” enthält.
Es folgt die namentliche Abstimmung über den Antrag in der geänderten Fassung. Er wird mit 3 Enthaltungen angenommen.
21:10 Uhr
TOP 11 – Studentisches Prorektorat
Bianca ist hier Antragsstellerin, also stellt sie den TOP sowie den Antrag vor. Einige haben es sicherlich schon mitverfolgt: Das Prozedere für die Nominierung eines studentischen Prorektorats dauert schon eine ganze Weile. Auf den Vorschlag für die Ordnung, der eingereicht wurde (auch den könnt ihr oben in der vorläufigen TO oder im Drucksachenpaket nachlesen), ist mittlerweile Feedback gekommen, das nicht durchweg positiv war, man muss also noch mal an die Überarbeitung gehen. (Wir können Bianca übrigens trotz Mikro nicht wirklich verstehen, weil hier rege Gespräche aus dem Mittelblock die Akustik etwas übertönen. Wenn wir weiter tickern sollen, dann wäre es hilfreich, die Redenden reden zu lassen, pretty pleeeaase..?) Realistisch betrachtet wird das weder in den nächsten 4 noch in den nächsten 8 Wochen durchführbar, die Überarbeitung läuft aber. Ein Punkt ist zum Beispiel, dass das Ganze umbenannt werden soll, vom “studentischen Prorektorat” zur “studentischen Vertretung im Rektorat”. Ein “studentisches Prorektorat” gäbe es nämlich de facto nach Satzung nicht, das ist einer der Kritikpunkte.
Bianca stellt noch einmal den aktuellen Zeitplan vor. Im besten Fall soll morgen noch eine Mail an alle Studierenden gehen, mit der Einladung zu einer Kandidatur. Auf der StuPa-Sitzung im Dezember (also der nächsten) soll die Aussprache zu (und mit) den Kandidierenden stattfinden. Im Januar soll dann die Aussprache mit den FSR und der FSK folgen. Ursprünglich war für diesen Termin der 17.12. vorgesehen, aber die Wahrscheinlichkeit, dass super viele FSR bei der FSK-Sitzung anwesend sind oder in den 7 Tagen im Dezember noch tagen, ist relativ gering, deshalb also der Ausweichtermin im Januar. Nach dieser Planung soll es möglich sein, dem Senat rechtzeitig einen Vorschlag zu unterbreiten.
Frieda merkt an, dass der Mittelblock bitte etwas leiser sein soll. (Danke!)
Niclas möchte wissen, was die Argumente für mehrere Empfehlungen sein sollen, da auch nur eine Person gewählt werden kann. Bianca erklärt, dass man hat ja auch beim letzten Mal gesehen hätte, dass sich nicht alle an Absprachen halten. Es soll bei der Wahl im Senat nicht dahin gehen, dass man jemanden partout nicht wählen möchte, sondern die Senator*innen sollten noch etwas Auswahl haben. Somit hätten auch verschiedene Interessierte dort die Möglichkeit, sich zur Wahl zu stellen.
Niclas hat sich währenddessen nochmals gemeldet. Damit geht das Wort direkt an ihn zurück. Er fragt, ob es nun wirklich nur deshalb mehrere Vorschläge geben soll, weil sich beim letzten Mal nicht alle an die Absprachen gehalten haben. Auch für das Verständnis dieses Gremiums, das dann pro forma eingebunden wird, glaubt er, man mache sich damit lächerlich. “Dann kann man das auch gleich lassen, also wirklich, ich finde das unnötig.”
Yannick ergänzt, dass er Niclas’ Argument verstehen kann, aber dass das nicht nur durch studentische Senator*innen, sondern auch von Mitgliedern der anderen Statusgruppen um eine Auswahl gebeten wurde. Er ist allerdings auch nicht dafür, mehrere Kandidierende vorzuschlagen und hält es auch nicht unbedingt für zielführend. Trotzdem möchte er nicht von vornherein verbieten, mehrere Leute für das studentische Prorektorat vorzuschlagen. Er selbst wird nur einen Vorschlag aufschreiben. Er kann aber theoretisch damit leben, dass man hier rausstreicht, dass mehrere Kandidierende seitens des StuPas und der FSK vorgeschlagen werden, da der vorangehende Satz dieses bereits impliziert. Bei einfacher Mehrheit könnte es sein, dass es Diskussionen bei knappen Ergebnissen gibt. Sein Vorschlag wäre also, dass die explizite Erwähnung, dass mehrere vorgeschlagen werden können, rausgenommen wird. Dann hätte man beide Vorschläge etwas vereint. Er würde dem Antrag aber auch zustimmen, wenn der Satz drinbleibt.
Hennis unterstreicht Yannicks Argumente. Er ist auch nicht glücklich mit der Idee. Bei der letzten Suche nach Kandidat*innen gab es auch schon diesen Vorschlag. Hier wird jedoch versucht, alle “im Boot zu halten”, was Hennis als sehr wichtig erachtet. Letztlich können die Gremien sich für eine*n Kandidat*in aussprechen, wenn sie das wollen. Er sieht auch, dass das StuPa mehr als nur ein*e Kandidat*in für geeignet empfinden könnte. Zweitens habe Yannick darin recht, dass die studentischen Senator*innen ja auch nochmal draufgucken. “Im Sinne der Einigkeit unter den studentischen Senator*innen, plädiere ich dafür, das drinnen zu lassen.”
Niclas meldet sich auch zu Wort. Sein Argument resultiert ebenfalls darin, dass sich einige studentische Senator*innen nach der ersten Runde für Absprachen unglaubwürdig gemacht haben. Wir wissen ja immerhin, dass der Kandidat vom letzten Mal nicht angenommen wurde, und auch wenn man es nicht nachweisen kann, wurde der Kandidat damals auch nicht von den studentischen Senator*innen gewählt. Er hat dahingehend wirklich ein Problem bzw. Misstrauen entwickelt. Wenn mehrere vorgeschlagen würden, verändere das seiner Ansicht nach nichts am Verhalten des Senats. Dann müsste man hier gar nichts mehr machen. Es muss keine Scheinabstimmung stattfinden, an die sich am Ende des Tages niemand mehr hält. Er hat noch eine weitere Verständigungsfrage. Er fragt sich, ob jede Person, die mehr als 50% hat, damit “weitergegeben” wird. Er findet das “lächerlich”.
Bianca hat das Wort. Mehrere Vorschläge sind möglich, aber es kann natürlich dennoch auch sein, dass es nur eine Empfehlung geben wird. Das hängt zum Beispiel auch von der Anzahl der Bewerber*innen ab. Vor allem weiß auch niemand, wie die Bewerbungslage aussehen wird, aber alle Kandidierenden, die über die 50 % kommen, sollen an die studentischen Senator*innen übermittelt werden. Letztendlich müssen die Leute vorgeschlagen werden. Von den Kandidierenden aus der letzten Runde hätte sie auch mehrere für geeignet gehalten – na klar, in unterschiedlichem Ausmaß, aber das heißt ja nicht, dass die anderen dann gar nicht geeignet wären. Dementsprechend findet sie mehrere Vorschläge durchaus legitim.
Yannick erklärt, warum das so gemacht wird. Es wäre ja theoretisch möglich, dass auch andere Senator*innen (also andere Statusgruppen abseits der Studis) noch einen Vorschlag einbringen. Es könnten sich auch alle 12 studentischen Senator*innen zusammensetzen und mit dem breiten Gremium eine bessere Legitimation bekommen. Die Idee war, da alle Gremien mit einzubeziehen. Wenn das nicht gewünscht ist, dann hat er aber auch gar kein Problem damit, das Ganze nur mit den stud. Senator*innen zu machen. Das hier ist nur ein Angebot.
Johannes hat eine Frage zur einfachen Mehrheit der beiden Gremien. Es geht um die Gewichtung der Gremien. Das StuPa hat 16 Stimmen und die FSK 23 Mitglieder. Sollen die Gremien einzeln oder zusammen wählen? Es kommt eine Antwort: Einzeln.
Niclas möchte auch noch mal was sagen: “Is’ okay. Is’ okay.” Er hat immer noch das Problem, dass das StuPa sich im Falle eines Mehrfachvorschlags als höchstes beschlussfassendes Gremium der Studierendenschaft lächerlich machen würde. Es wird de facto alles abgegeben. Das StuPa wurde bereits von den studentischen Senatorinnen “gefoolt” und das stört ihn. Allerdings hat Yannick ihn von dem aktuellen Verfahren überzeugt. Trotzdem tritt er dem neuen Verfahren kritisch entgegen, “aber dann machen wir das jetzt halt so”.
Wir kommen zur Änderungsantragsdebatte.
Bianca hat einen Änderungsantrag vorbereitet. Das “studentische Prorektorat” gibt es so nicht, der Begriff soll deswegen direkt geändert werden. Es gibt vielmehr die Möglichkeit, eine*n studentische*n Vertreter*in in das Rektorat zu wählen. So sollte das auch im Antrag stehen und es wird mit “eines*einer studentischen Vertreter*in im Rektorat” ersetzt.
Bjarne hat eine kurze Rückfrage: Im Koalitionsvertrag der aktuellen Landesregierung wird das studentische Prorektorat erwähnt. Sofort gehen die Stimmzettel von Yannick und Niclas hoch. Yannick erläutert, dass die letzte Novellierung erst vor Kurzem stattfand. Demnach gibt es jetzt erst einmal eine Frist, wie lang das LHG nicht erneut geändert werden darf. In absehbarer Zeit — also in den nächsten drei Semestern — wird das seiner Meinung nach nicht der Fall sein. Allerdings ist es jetzt noch zu früh da etwas zu ändern. Es gibt noch sehr viele Fragen, die man noch nicht geklärt habe. Wenn das LHG entsprechend geändert wird, kann man so etwas immer noch diskutieren. Yannicks Redegeschwindigkeit steigert sich exponentiell, es ist physisch nicht möglich, alles in Echtzeit mitzuschreiben und weiterhin aufzunehmen.
Niclas hatte sich auch gemeldet, er will sich aber nur Yannick anschließen.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge. Alle sehen etwas müde und demotiviert aus. Bianca übernimmt ihren eigenen Änderungsantrag.
Jetzt wird über den Antrag in geänderter Form abgestimmt. Er wird einstimmig angenommen.
21:34 Uhr
TOP 12 – SÄA FinanzO Aufwandsentschädigung 1. Lesung
Niclas ist der Antragsteller. Erstmal entschuldigt er sich bei Bennet, dass keine schriftliche Begründung vorliegt. Es ist aber alles relativ selbsterklärend. Im Antrag geht es um die Aufwandsentschädigungen für die Ämter in der studentischen Selbstverwaltung. Zuerst sollen die Vorsitzenden der FSK eine monatliche Aufwandsentschädigung ausgezahlt bekommen. Die anderen Punkte konzentrieren sich auf die AStA-Referate. Da möchte er, dass es grundsätzlich möglich ist, dass der AStA-Vorsitz als Höchstbetrag bekommen dürfte. Ob das dann explizit so ist, bedürfte dann eines anderen Antrages. Er findet, dass wir als Studierendenschaft Interesse daran haben sollten, Menschen, die für uns wichtige Arbeit leisten, mehr Geld bekommen dürfen. Die Möglichkeiten mit dem neuen LHG werden sowohl politisch als auch hochschulpolitisch größeren Aktionsspielraum geben. Eine Erhöhung der Aufwandsentschädigungen fände er also ganz gut, und zusätzlich sieht das natürlich auch einfach attraktiver aus. Er erhofft sich dadurch mehr Beteiligung in den Gremien. Zur Zeit herrscht zwar eine gute Situation (es ist nur ein einziges AStA-Referat unbesetzt), aber es ist eine absolute Ausnahme, dass man mal mehrere Bewerbungen auf ein Amt hat.
Hennis schmunzelt, dass es natürlich etwas unglaubwürdig wäre, wenn er sagt, dass er den Antrag nicht gut finden würde. Aber nicht nur aus persönlichen Gründen, denn er stimmt zu, dass die Arbeit dadurch deutlich attraktiver würde. Viele Studis sind auf einen Nebenjob angewiesen, in dem sie in der Regel 450 € verdienen. Nebenbei dann noch beim AStA aktiv zu sein, ist schwierig. Daher wäre es angemessen, das Ehrenamt im AStA ähnlich wie einen Nebenjob zu bezahlen. Die Frage ist, ob man dann eine Erwartungshaltung daran knüpft, ob dann auch mehr gemacht werden soll.
Bianca hat das Wort. Sie kann sich Hennis zum einen anschließen. Allerdings hat sie noch zwei Fragen: Sie kann verstehen, dass man als StuPist*in, der*die den AStA wählt, in erster Linie das Wohl der vom StuPa gewählten AStA-Referent*innen im Blick hat. Das freut sie natürlich. Sie fragt aber, ob die moritz.medien mitbedacht wurden, denn auch diese habe zum Beispiel wie der AStA eine Geschäftsführung und hart arbeitende Chefredakteur*innen. Außerdem hat sie eine Frage an den Finanzreferenten: Würde unser Haushalt das auch über mehrere Jahre mitmachen?Sie erwartet hierdrauf jedoch keine sofortige Antwort.
Niclas antwortet auf Biancas erste Frage. In erster Linie hatte er die AStA-Referent*innen bedacht. Er kann nicht gut genug einschätzen, wie viel Arbeit die GeFü und die Chefredaktionen der moritz.medien machen. Er fragt, ob sich jemand von den moritz.medien dazu äußern könnte. (Unsere GeFü hatte sich vorsorglich bereits zuvor gemeldet.) Zu den Folgerechnungen möchte Niclas noch sagen, dass es auf die Priorisierung ankommt. Es muss drin sein, dass es kein Privileg ist, sich im AStA zu engagieren. Es sollte genug politischer Wille da sein, diesen Beitrag auszugeben.
Laura (Geschäftsführerin der moritz.medien) meldet sich zu Wort. Anna begibt sich noch eben mit dem Mikro auf die Reise zu uns. Laura bedankt sich bei Bianca für die Ansprache und für die zugesprochene Anerkennung. Die Chefredaktionen und Geschäftsführung bekommen zurzeit 230 € gezahlt und das ist im Vergleich zu den 450 € schon deutlich weniger. Zumal diese Summe auch nicht der bisherigen Höchstgrenze (von 300 €) entspricht. Es geht natürlich auch bei uns um Attraktivität und Engagement, da die meisten Redakteur*innen bei den moritz.medien gar keine Aufwandsentschädigung ausgezahlt bekommen, obwohl da auch von ihrer Seite aus sehr viel Arbeit und Recherche dahintersteckt.
Yannick hält die Anpassung für sinnvoll, die Medien mit einzubeziehen. Er würde auch hier die Grenzen weiter nach oben verschieben. Er teilt den Punkt von Niclas ausdrücklich, dass die Aufwandsentschädigung nicht als Gehalt gesehen werden kann. Er teilt auch die Meinung, dass die Aufgaben des AStA auch Leute machen können sollen, die auf einen Nebenjob angewiesen sind und somit einen ähnlichen Betrag ausgezahlt bekommen sollten. Außerdem betont Yannick, dass die genannten Werten nur Höchstgrenzen sind. Bisher wurden auch nicht überall die Höchstsätze gezahlt. Es ist bisher auch nicht beachtet worden, dass Kosten aufgrund der Inflation permanent steigen. Immerhin haben sich die Beträge seit 2014 nicht so viel erhöht (“die Inflation macht auch vor Greifswald nicht halt”), aber alle anderen Kosten schon. Er spricht sich noch mal dafür aus, auch die Aufwandsentschädigung der moritz.medien anzupassen.
Damit wäre jetzt die 1. Lesung abgeschlossen, aber Niclas möchte heute auch gleich die 2. Lesung machen, da wir gerade eine 2/3-Mehrheit haben und er sich nicht sicher ist, wie oft wir das in diesem Jahr noch erreichen können.
Niclas möchte den Änderungsantrag stellen, die Chefredaktionen und GeFü hochzustufen. Annica (GeFü moritz.medien) bedankt sich für die Angleichung. Sie möchte trotzdem noch mal darauf aufmerksam machen, dass der Betrag mal runtergeschraubt wurde, um nicht über den Freibetrag zu kommen. Daher sollte vielleicht insgesamt überdacht werden, ob die Höhe der Summe angesichts der Lohnnebenkosten so sinnvoll ist.
Bjarne antwortet jetzt auf Biancas zweite Frage (also ob diese Erhöhung in den Haushalt passt). Da ihm der Antrag bekannt war, hat er das Ganze schon mal pflichtbewusst durchgerechnet. Wir könnten das so vier bis fünf Jahre machen, dann wären die Rückladen aufgebraucht. Wenn dann noch die moritz.medien dazukämen, würde das dann noch schneller (vielleicht 3 Jahre, er hat es noch nicht durchgerechnet) gehen. Momentan ist der Semesterbeitrag für die Studierendenschaft bei 11 Euro. Man müsste überlegen, ob dieser erhöht werden soll.
Yannick betont, dass die Rechnung davon ausgeht, dass AStA und moritz.medien immer voll besetzt sind. Damit würde die Rücklage also doch länger reichen, denn zumindest der AStA ist ja nicht immer voll besetzt. Er erinnert, dass er eben schon das Stichwort Inflation in den Mund genommen hat, was zwar jede Legislatur ein Thema sein wird, jedoch nicht in der nächsten oder übernächsten Legislatur kritisch für den Haushalt werden sollte.
Niclas merkt an, dass die Minussumme erst einmal gruselig klingt, aber es auch keine Angst verursachen soll. Es könnten einzelne AStA-Stellen ausgebaut oder auch zusammengeschlossen werden, das wäre dann eine Diskussion an anderer Stelle. Die Aufwandsentschädigungen müssen auch jede Legislatur beschlossen werden. Es geht grundsätzlich erstmal nur um die Möglichkeit.
Bjarne sagt, dass die Minussumme erstmal positiv wäre, da die Rücklagen immens hoch sind momentan. Diese Zahl sollte verringert werden, da sonst eine Strafzahlung vor der Tür steht. Aus diesem Grund wäre das Auszahlen der Höchstgrenze förderlich.
Ohne weitere Wortbeiträge schließen wir die erste Lesung.
Wir eröffnen jetzt offiziell die 2. Lesung und gehen direkt in die Änderungsantragsdebatte.
Niclas möchte seinen eigenen ÄA übernehmen und die Geschäftsführung und Chefredaktion der moritz.medien auf jeweils 400 € erhöhen.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge
Niclas beantragt eine namentliche Abstimmung (wegen Geld und so). Das wird angenommen. Es gibt kurze Verwirrung, da nicht überall angekommen zu sein scheint, dass namentlich abgestimmt wird.
Der Satzungsänderungsantrag wird einstimmig angenommen.
21:59 Uhr
TOP 13 – SÄA FinanzO Formfehler, 1. Lesung
Bevor es überhaupt richtig losgeht, stellt Bennet einen GO-Antrag auf Pause. Wir gehen also in eine kleine, 10-minütige Pause und sehen uns 22:10 Uhr wieder.
Und damit ist die Pause auch schnell wieder vorbei (Für das Ticker-Team, das die Pausen zum Nachbereiten des Mitgeschriebenen nutzen muss, schneller als gewünscht, nämlich nach minus 2 Minuten).
Um 22:12 Uhr nimmt Frieda die Sitzung also wieder auf.
Bjarne bringt den Antrag (TOP 13) ein. Er geht davon aus, dass alle den Antrag gelesen haben (großer Fehler, Bjarne, groooßer Fehler). Es sind einige Formfehler und falsche Verweise in der Satzung, die da nicht drin sein sollten. Er findet das schon fast “peinlich”. Bjarne bittet um Zustimmung.
Hennis möchte dem StuPa empfehlen, das heute direkt zu beschließen, mit beiden Lesungen, damit es nur einmal genehmigt werden muss.
Niclas stellt also offiziell den Antrag, dass direkt die 2. Lesung stattfindet. Bennet hat eine Gegenrede, da die beiden Lesungen nicht für umsonst so als einzelne Lesungen gedacht sind. Man könne das Verfahren ja auch mal wieder normal abhalten und nicht immer gleich die zweite Lesung hinterher schieben.
Niclas’ GO-Antrag wird einstimmig angenommen — also auch von Bennet. (Kurzes verdutztes Gelächter, doch jemand ruft erklärend: “Er wollte nur mal den ermahnenden Präsi machen.”)
Die Änderungsantragsdebatte wird eröffnet.
Annica (GeFü moritz.medien) merkt an, dass uns vorhin aufgefallen ist, dass in der Finanzordnung bei § 15 nicht die stellvertretende Chefredaktion aufgeführt wird, obwohl die ja genauso bezahlt wird wie die Chefredaktion. Daher wäre es super, wenn man das Wort im Zuge des SÄA mit aufnehmen könnte, damit rechtlich alles abgesichert ist.
Bjarne hat das Wort. Er stimmt Annica zu. Niclas fragt nochmal nach, ob es um § 15 geht. Japp, gut aufgepasst. Die Antragsteller übernehmen den Änderungsantrag.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge, sodass wir zur Abstimmung kommen.
Der Antrag (inklusive Änderungsantrag) wird einstimmig angenommen.
Bjarne möchte ankündigen, dass ähnliche Fehler in anderen Satzungen und Ordnungen sind und er diese demnächst auch einbringen wird. (Da ist jemand ambitioniert, Respekt!)
22:18 Uhr
TOP 14 – Sonstiges
Frieda fragt, ob jemand etwas für Sonstiges einzubringen hat.
Hennis bedankt sich bei den heute anwesenden Gästen für ihre Neugier und hofft, dass die Debatten nicht abschreckend gewirkt haben. Hennis bestärkt alle, sich hier auch längerfristig zu engagieren.
Bianca hat als nächstes das Mikro und weist darauf hin, dass am 07.12. die Vollversammlung der Studierendenschaft stattfinden wird. Ab 12 Uhr gibt es also keine Lehrveranstaltungen mehr. Die meisten kennen das Prozedere ja schon: Wenn das nicht der Fall ist, eure Dozierenden also trotzdem die Veranstaltungen durchziehen wollen, meldet euch gerne beim AStA! Der Modus der VV wird in dieser Woche per Infomail verkündigt. Anträge können noch bis zum 03.12. um 12 Uhr eingereicht werden. Bisher ist übrigens noch kein Antrag eingegangen. (Nutzt eure Chance, vielleicht hat der Bierautomat ja dieses Mal Erfolg! oder ein Glühweinautomat, das wäre auch mal eine Überlegung wert …)
Am 15.12. findet außerdem die FSK statt. Auch hier steht der Modus noch nicht genau fest. (Präsenz ist natürlich schön, aber wir wollen ja auch nicht alle unsere Weihnachtsferien in Quarantäne verbringen.)
Die Blutspende sucht wie immer auch wieder ganz dringend Spender*innen. Auch wenn ihr nicht Blutgruppe 0 seid, sind die Menschen darauf angewiesen, dass ihr spenden geht. Wenn ihr mehr zur Blutspende wissen wollt, könnt ihr euch in diesem Artikel übrigens durchlesen, wie so eine Blutspende abläuft.
Als nächstes hat Felix das Wort. Er möchte darauf hinweisen, dass am Donnerstag der Tag der Befreiung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen ist. Das Gleichstellungsbüro und die Pressenstelle werden eine orangefarbene Flagge hissen, das ist die dafür festgelegte Symbolfarbe. Nähere Details dazu sind ab morgen auf der Website und dem Instagram-Profil des Gleichstellungsbüros zu finden.
Felix’ zweiter Punkt betrifft die e-Verwaltung. Im HIS (Selbstbedienungsportal) findet sich seit Neuestem die Ausschreibung “Prüfer*innen” und nicht mehr nur “Prüfer”. Falls noch irgendwo Prüfer und keine Prüfer*innen gefunden werden, dann kann das gerne gemeldet werden, damit sich alle nicht nur mitgemeint, sondern mitgesagt fühlen.
Niclas hat noch einen Redebeitrag. Zunächst eine Frage: Wie sieht es aktuell mit dem Markt der Möglichkeiten aus? Findet der statt, findet der nicht statt? Hennis äußert, dass gerade abgewogen wird: Einerseits ist der Markt der Möglichkeiten eine wichtige Infoveranstaltung für alle Erstsemestler*innen und nach aktuellem Stand auch durchführbar, andererseits kommen ca. 300 Leute zusammen, das ist bei den steigenden Fallzahlen natürlich auch kritisch. Eine endgültige Entscheidung gibt es bisher noch nicht. Aliya reicht noch das Hygienekonzept ein und jetzt muss geschaut werden, ob es genehmigt wird. Details müsste Niclas an Aliya richten. Kris sagt, dass es ja nicht nur für die Erstis, sondern auch für die Vereine eine wichtige Veranstaltung ist, da diese in den vergangenen Jahren nur noch schwer Mitglieder gewinnen konnten. Darum bittet er darum, das bei der Entscheidung zu berücksichtigen. Niclas bittet Hennis auch, an Aliya weiterzugeben, dass sie Bescheid geben soll, wenn es Neuigkeiten gibt.
Weiterhin hat Niclas noch generell anzumerken, dass es eine neue Regierung gibt und der Rahmen der Hochschulpolitik von der Regierung beschlossen wird. Niclas persönlich freut sich sehr, dass im Koalitionsvertrag z.B. das allgemeinpolitische Mandat und das studentische Prorektorat mit aufgenommen wurden. Es wird ein wenig zustimmend geklopft (vielleicht aber auch nur wenig, weil es ja schon recht spät ist– zumindest für die Verhältnisse dieser Legislatur).
Ohne weitere Wortbeiträge schließt Frieda die Sitzung um 22:25 Uhr.
Wir wünschen euch noch eine schöne Woche! Und kommt am Sonntag besinnlich in den ersten Advent!
Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar wieder vor Ort im Hörsaal 3/4 am Ernst-Lohmeyer-Platz 6.
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung des letzten Protokolls (8. ordentliche Sitzung). TOP 3 Berichte – Im Studierendenportal findet ihr bereits alle vorab eingegangenen Berichte. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare! TOP 5 Finanzanträge TOP 6 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit TOP 7 Wahlen AStA — Klickt auf den Titel des jeweiligen Referats um mehr über die Referatsbeschreibung zu lesen. — 7.1 Referatsleitung für Finanzen und Personal — 7.2 Referent*in für Fachschaftsfinanzen — 7.3 Referentin für soziale Aspekte und Gleichstellung TOP 8 Wahl Mitglied Medienausschuss TOP 9 Wahl Vertreter*in LKS TOP 10 Wahl stud. Mitglied des Aufsichtsrats des Studierendenwerks TOP 11 Wahl Wahlleitung TOP 12 Stellungnahme zur Rückkehr von Ralph Weber — Ralph Weber ist ein Professor für Rechtswissenschaften an unserer Universität, der rechtsextremes Gedankengut vertritt. Nachdem er seine Professur für die letzten Jahre aussetzte, um im Landtag als Abgeordneter der AfD zu fungieren, kehrt er in diesem Semester an den Lehrstuhl zurück. Die Stellungnahme des Studierendenparlaments findet ihr im Drucksachenpaket auf Seite 3. TOP 13 Mittel zur Durchführung elektronischer Wahlen — Die kommenden Gremienwahlen werden auch elektronisch abgehalten. Für deren Durchführung sollen Mittel von bis zu 1.500 Euro zur Verfügung gestellt werden. Mehr auf Seite 4 im Drucksachenpaket. TOP 14 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Hallo von der 9. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlaments. Heute gibt es zwei massive Einschränkungen bei uns. Zum einen ist das anwesende Tickerteam durch eine sehr medienaffine Erkältungswelle stark dezimiert (aber netterweise steht uns Sophie — die einen oder anderen kennen ihr freundliches Grinsen bestimmt aus moritz.tv-Videos — zur Seite). Außerdem ist der Sitzungsraum stark überhitzt. Wirklich stark. Schweißperlen rinnen von der Stirn, Bennet überlegt sogar, ob wir hier bald tropische Tierchen über unsere Tische krabbeln sehen.
Bennet bittet darum, alle noch draußen stehenden StuPist*innen hereinzubitten, um halbwegs pünktlich anfangen zu können. Unter den StuPist*innen drinnen brechen währenddessen fast Schlägereien aus, da es keinen Zollstock gibt, um die 1,5 Meter zum Absetzen der Maske genau feststellen zu können.
Um 20:19 Uhr eröffnet Bennet die Sitzung mit nochmaliger Belehrung der Sitz- und Maskenordnung.
TOP 2 – Formalia
Mit 11 anwesenden Stimmen inkl. 3 Stimmübertragungen sind wir beschlussfähig, auch wenn es einige Unsicherheiten beim Thema Bruchrechnung zu geben scheint. Bennet hat aber das schlagende Autoritätsargument: “Trust me, ich studiere Mathe.” (Unser ebenfalls Mathe studierendes Tickerteufelchen Svenja wagt anzuzweifeln, ob das wirklich ein Argument für akkurates Rechnen ist.)
Das Protokoll der letzten Sitzung wird abgestimmt und angenommen.
Svenja lässt ihrem inneren Monk freien Lauf und macht auf die falsch nummerierten Zahlen auf der vorläufigen Tagesordnung aufmerksam. Ohne weitere Änderungswünsche oder -anträge zur Tagesordnung können wir dieser heute folgen.
Niclas möchte abstimmen, dass die Sitzung auch wirklich durchgeführt werden kann, da die Einladung zu spät kam. Nach einer Diskussion mit Yannick kommen sie jedoch zur Einigung, dass alles schon in der Satzung festgelegt ist — wir sind mehr als 2/3 an StuPist*innen, das reicht. Die Stimmung ist leicht gereizt. Möglicherweise liegt das an den herrschenden tropischen Temperaturen in diesem Hörsaal gerade.
20:23 Uhr
TOP 3 – Berichte
Das Präsidium hat nichts zu ergänzen.
Wir machen also weiter mit dem Bericht von Hennis (AStA-Vorsitz). Felix möchte sich noch mal für die erfolgreich organisierte Erstiwoche bedanken. Zustimmendes Klopfen. Fragen zu Hennis’ Bericht gibt es ansonsten keine.
Bjarne (Politische Bildung und Antifaschismus) hat keine Ergänzungen, dafür folgt aber wieder ein Dank von Felix für die Podiumsdiskussion und die Teilnahme an der Pride. Fragen gibt es wieder keine.
Weiter geht es mit Jadas Bericht (Internationales und Antirassismus). Er hat nichts zu ergänzen, aber es gibt eine Frage zu den weiteren Arbeitsschritten zur Internationalsierungsstrategie. Jada erklärt, dass sich die AG Sichtbarkeit und Digitalisierung gerade spaltet und er wird in einer der beiden neuen Gruppen weiter teilnehmen, weiß aber noch nicht in welcher. Damit endet auch hier die Fragerunde.
Als nächstes kommen wir zu Johannes’ Bericht (Studium und Lehre). Johannes erklärt noch, dass der Termin für die 24h-Vorlesung jetzt feststeht (20./21. Mai 2022), und er bittet um Anregungen für Redner*innen. Fragen gibt es aber auch hier keine.
Marcel (Geschäftsführung) hat keine Ergänzungen und bekommt ebenfalls keine Fragen.
Auch Lukas (Öffentlichkeitsarbeit) hat nichts zu ergänzen und auch er bekommt keine Fragen.
Jens (Digitalisierung und Datenschutz) hat keine Ergänzungen, möchte aber bei Sonstiges noch eine Umfrage starten.
Bianca (Hochschul- und Innenpolitik, und laut Bennet scheinbar Königin der Schilder) hat noch eine Ergänzung zur Satzungsänderung der Wahlordnung an Frau Kyris geschickt um diese rechtlich absichern zu lassen. Niclas fragt noch nach dem Stand zum studentischen Prorektorat. Er hat das Gefühl, dass das etwas einschläft. Bianca erklärt, dass das fast durch ist, aber die Wahlordnung war aktuell wichtiger. Niclas fragt weiter nach, ob Bianca eine Tendenz hat, wann das Verfahren beginnt. Sie liebäugelt mit der StuPa-Sitzung Ende Oktober.
Jana (Grafikdesign) hat keine Ergänzungen und Fragen bleiben auch aus.
Christiane (Ökologie und Nachhaltigkeit) hat eine Ergänzung. Sie möchte über einen Antrag informieren, dass Infotafeln rund ums Thema Nachhaltigkeit über die Stadt verteilt werden sollen. Aber die Finanzen sind dafür noch nicht ganz klar. Marcel merkt dazu an, dass der AStA nicht genug Mittel dafür hat, deswegen müsste das StuPa über WSP-Mittel etwas dazu geben. Christiane fragt nochmal nach, was dann als nächstes passiert oder wen sie konkret nochmal ansprechen soll. Außerdem besteht noch die Frage, wie der aktuelle Stand zur klimaneutralen Uni ist. (Falls euch dieses Thema auch so brennend interessiert wie uns: Morgen findet ihr einen neuen Artikel dazu auf dem webmoritz.!) Christiane muss dazu erstmal zu einer Nachhalitgkeitskommissions-Sitzung. Das Projekt ist aber grundsätzlich sehr komplex, da es um Themen geht wie Öko-Konten, wie kann man Land abtreten kann usw. Da spielen einfach viele verschiedene Faktoren mit rein, die erst einmal geplant werden müssen. Eine weitere Angelegenheit ist der Kauf der Software Eaternity. Da besteht ebenfalls noch die Frage, wer die Mittel gibt. Felix sagt, dass seines Wissens nach vor 2 Jahren mal WSP-Mittel für die SHK und den Kauf verwendet wurden. Er ist sich aber nicht sicher, ob diese Mittel noch vorhanden sind. Es wird bestätigt, dass die Mittel beantragt wurden, die Stelle wurde aber nie besetzt. Christiane fragt, ob es studentische Mitglieder im Mensaausschuss gibt. Tatsächlich sitzen 4 Mitglieder dort. Es wird ergänzt, dass es in den Händen dieser Studierenden selbst liegt, Menschen in den Mensaausschuss zu berufen. Christiane fragt, an wen man sich da wenden muss, um sich zu bewerben. Die Wahlen sind auch für den Mensaausschuss immer am Anfang der Legislatur. Christiane meint aber die Stelle mit den WSP-Mitteln. Yannick schlägt vor, dass das nochmal mitgenommen wird, da das ja auch öffentlich ausgeschriebene Stellen sind. Da man das zum Beispiel noch mit dem AStA-Finanzer besprechen müsste, wäre es sinnvoller, dass an anderer Stelle zu besprechen. Weitere Fragen zu Christianes Bericht gibt es keine.
Bei den moritz.medien gibt es keine Anmerkungen und auch keine Fragen.
Auch die FSK hat keine Ergänzungen und bekommt keine Fragen.
Aliya (Veranstaltungen) hat keinen Bericht eingereicht, ist für heute aber entschuldigt und hatte auch mit der Erstiwoche genug um die Ohren gerade, es sei ihr also verziehen.
Damit sind wir durch mit den Berichten. Weiter im (bereits durchgeschwitzten) Text.
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Solche gibt es anscheinend nicht. Der TOP wird geschlossen
immer noch 20:38 Uhr
TOP 5 – Finanzanträge
Bennet weiß von nichts und fragt, ob jemand mehr weiß, aber das scheint nicht der Fall zu sein.
20:39 Uhr
TOP 6 – Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Bennet weiß von keiner Bewerbung und fragt, ob jemand etwas anderes weiß. Außerdem erinnert er wie ein guter StuPa-Papa an das regelmäßige Trinken.
immer noch 20:39 Uhr
TOP 7 – Wahlen AStA
7.1 – Referatsleitung für Finanzen und Personal
HUCH, es gibt tatsächlich eine Bewerbung: Bjarne! Bianca fragt, warum die Bewerbung nicht im Drucksachenpaket liegt. Das liegt daran, dass Bjarne sie zwar abgeschickt hat, aber es wohl technische Probleme gab.
Bjarne stellt sich vor: Momentan ist er der AStA-Referent für politische Bildung und Antifaschismus. Er ist 23 Jahre alt, studiert Rechtswissenschaften und würde gerne die großartige Arbeit von Theo weiterführen.
Es gibt eine Frage von Yannick. Er erkundigt sich nach Vorerfahrungen im finanziellen Bereich. Bjarne antwortet, dass er bisher noch keinen Posten mit diesem Aufgabengebiet hatte, aber er hat sich bereits mit Yvonne zusammengesetzt und angefangen, sich in die Finanzordnung einzuarbeiten. Yannick weist ihn noch mal darauf hin, dass er bei fahrlässigen Fehlern bei Finanzen dafür haftbar ist (die einzige Person in der Studierendenschaft, die persönlich zu belasten ist). Das ist Bjarne bewusst.
Rick fragt nach der plötzlich aufgetretenen Passion für Finanzen, zumal Bjarne ja schon ein Referat inne hat. Liebe ist ein wachsender Prozess, sagt Bjarne, und es folgen ein paar Schmunzler aus dem Saal. Den Rest der Antwort haben wir nicht gehört, das ging in der Sentimentalität unter.
Felix bedankt sich erstmal und fragt, ob es schon eine mögliche Nachfolge für das aktuelle Referat gibt. Bjarne antwortet, dass bei ihm bisher nichts eingegangen ist und er sein Amt erstmal kommissarisch weiterführen würde, bis sich ein*e Nachfolger*in findet. Das Mantra: “hoffen und gucken”.
Bennet schlägt vor, erst die beiden nächsten Referate abzuarbeiten und zum Schluss zu wählen.
7.2– Referent*in für Fachschaftsfinanzen
Es liegen keine Bewerbungen vor. Es gibt auch niemanden, der das Referat spontan übernehmen will.
7.3 – Referent*in für soziale Aspekte und Gleichstellung
Keine eingegangene Bewerbung. “Gibt es jemanden, der ultra Bock darauf hat?”, fragt Bennet. Ebenfalls null Bock unter den Anwesenden.
Also dürfen die Mädels der moritz.medien mal wieder ran und in die Rolle der Wahlhelferinnen schlüpfen. Bennet erklärt zur Sicherheit noch mal das Wahlprozedere und glücklicherweise hat niemand Fragen dazu. Trotzdem gibt es Probleme: Waren wir nicht nur 11 Stimmen? Wieso haben wir dann 12 Zettel in der Qualurne? Bennet gibt zu, dass die letzte AStA-Wahl wohl zu lange her ist und zählt noch einmal die Anwesenheit. Der Mathematiker hat sich scheinbar vorhin vertan. Es sind ganze 12 Stimmen anwesend (von 16, Leute, von 16!). Raunen im Saal. Wir wollen es Bennet verzeihen, immerhin sind die Temperaturen im Saal gerade wohl unmerklich gesunken — vielleicht also ein Kälteschock.
Es ist ausgezählt: Von den insgesamt 12 anwesenden Stimmen sind alle gültig. 12 Ja-Stimmen gehen an Bjarne, damit ist er einstimmig gewählt. Bennet würde jetzt gerne noch eine Dankesrede an Theo schwingen, aber da der nicht da ist, muss das wohl nachgeholt werden.
20:52 Uhr
TOP 8 – Wahl Mitglied Medienausschuss
Niclas, der bereits gewählt ist und momentan den Vorstand macht, schwingt nochmal einen kleinen Werbeblock für den Medienausschuss. Es wäre wirklich cool, wenn sich jemand für die Position des Medienausschusses finden würde, da diese Rolle wirklich toll sei und es viiiiel Spaß macht. Und trotz dieser coolen, spaßigen Eigenschaften ist der Medienausschuss gerade nur so mittelmäßig besetzt. Applauso aus dem Medienblock.
Die flammende Rede hat niemanden berührt, es interessiert sich immer noch niemand für den Posten.
20:53 Uhr
TOP 9 – Wahl Vertreter*in LKS
Felix fragt, wer da zurückgetreten ist. Es handelt sich um Anna. Annas Posten muss noch weiter offen bleiben, es gibt wieder keine Bewerbungen.
TOP 10 – Wahl stud. Mitglied des Aufsichtsrats des Studierendenwerks
Beim letzten Mal wurde Felix ohne eigene Anwesenheit in dieses Amt gewählt. Da er vorher eingewilligt hatte, nimmt er die Wahl aber jetzt ohne großes Gerede an.
Auch hier wird noch mal eine Werberede gehalten. Unter anderem ist dieser Ausschuss mit für den Semesterbeitrag zuständig und könnte bei voller Besetzung da durchaus etwas bewirken. Außerdem muss das Studierendenwerk bald aus der alten Mensa ausziehen und sucht noch einen neunen Standort. Wenn da also vier von vier Plätzen voll sind, “ist das echt nicht unverkehrt”.
Kurze Verwirrung bei Hennis: Wo befinden wir uns denn gerade? Bei der Wahl für den Medienausschuss? “Nein, Mensaauschuss!”, schallt es von hinten. Nein, Quatsch, es geht um den Aufsichtsrats des Studierendenwerks. Da sind wir wohl zu schnell durchgehastet, und die Hitze tut ihr Übriges.
Frieda fragt nochmal nach dem Aufwand. Der ist laut Felix nicht so hoch.
Bjarne meldet sich, Bennet merkt an, dass dieser heute offensichtlich Bock auf Ämter hat.
Die Wahl findet offen statt, Bjarne wird einstimmig gewählt und nimmt die Wahl an.
20:57 Uhr
TOP 11 – Wahl Wahlleitung
Es werden eine Wahlleitung und bis zu vier Stellvertreter*innen gesucht.
Jens stellt sich zur Wahl für die Wahlleitung. Eigentlich wollte er sich als Stellvertreter bewerben, er wurde aber kurz vor der Sitzung darauf aufmerksam gemacht, dass das nicht geht, solange es keine Wahlleitung gibt. Der Grund seiner Bewerbung ist ein sehr pragmatischer: Sein Referat ist bereits für die Organisation der Onlinewahl zuständig und er möchte das nötige Wissen wieder in die aktive Studierendenschaft holen, da das momentan bei Lukas und dem Justitiariat liegt. Es wäre also sinnvoll, wenn er in dem offiziellen Gremium zur Wahl mit drin sitzen würde, auch um die Honorarkosten zu sparen.
Zwei Anmerkungen kommen von Felix: Einmal kommen wir nicht um das Einkaufen von Honorarkräften herum. Außerdem möchte er wissen, ob er sich auch im Notfall noch in die Papiervariante einarbeiten würde. Bianca merkt an, dass Online-Wahlen durchaus möglich sind, aber rechtzeitig (also spätestens zwei Monate vorher, am 11.11.) die Art der Wahl bekanntgegeben werden muss. Zu der ersten Frage antwortet Jens, dass es ein elektronisches System zur Wahlvorbereitung gibt und die Universität ein Zusatzmodul gekauft hat. Es gibt noch keine richtige Schulung, daher haben sich einige zu einem Seminar angemeldet, was nun aber durch zu wenig Teilnehmende nicht stattfinden kann.
Der Justitiar hat wohl dringend angemahnt, Lukas nochmal einzustellen, da dieser sich damit nun mal am besten auskennt. Der Arme. Niclas findet, dass der Justitiar der Uni keinen Einfluss darauf hat bzw. haben kann, wer oder wie hier gewählt wird. Hennis sagt, dass das stimmt, aber dass wenn er eine Einschätzung zum Umfang von Online-Wahlen haben möchte, er hier niemanden fragen könnte. Da müsste man halt sonst nochmal in den sauren Apfel beißen und dann für die nächste Wahl selbst Leute schulen. Rick möchte sich dem anschließen. Ihm ist es schon wieder zu negativ, dass hier ein Vorschlag einfach abgelehnt wird.
Felix fragt, was Jens lieber ist: Einmal investieren oder selber das Ganze zu schultern? Jens kann nichts ganz Genaues sagen, da er den Arbeitsaufwand noch nicht einschätzen kann. Er kann sich nur auf die Aussagen von Herrn Wehlte und Lukas stützen. Er möchte sich mit vollem Eifer in das Amt stürzen und das, so gut es geht, versuchen. Er kann Niclas’ Frust verstehen, auf die Honorarkraft angewiesen zu sein, aber er würde da dann auch Arbeit reinstecken, dass das Wissen verschriftlicht und weitergegeben werden kann.
Niclas fragt, ob man die Honorarkosten, die gerade im Raum stehen, einmal transparent machen könnte. Hennis antwortet, dass das nicht geht, da bisher kein Vertrag geschlossen wurde. Niclas fragt, ob schon irgendwas absehbar ist. Hennis merkt an, dass es wahrscheinlich mehr als 400 € werden und dann muss das StuPa sowieso zustimmen. Bennet merkt an, dass er Niclas selten so zufrieden gesehen hat.
Felix fasst zusammen, dass sie jetzt darüber abstimmen, ob wir diese Honorarstelle besetzen wollen oder nicht. Hennis sagt aber, dass bei dem Thema Kosten noch mehr auf die Studierendenschaft zukommt. Die Uni hätte gerne, dass sich die Studierendenschaft an den jährlichen Kosten für das Modul beteiligt.
Bennet möchte zurück zur ursprünglichen Wahl auf der TO. Bianca hat dazu nichts zu sagen und möchte später mit Niclas sprechen.
Neben Jens gibt es keine weiteren Bewerber*innen. Jens wird einstimmig zum Wahlleiter gewählt.
Bennet fragt noch, ob es Menschen gibt, die sich für den stellvertretenden Posten interessieren, aber das ist nicht der Fall (und Bjarne darf ja auch nicht alles alleine besetzen).
TOP 12 – Stellungnahme zur Rückkehr von Ralph Weber
Hennis bringt den Antrag ein. Es gab ja bereits einen Antrag zu dem Thema, welcher inhaltlich sehr gut war, aber nochmals etwas ausformuliert werden musste. Die Begründung können wir in der Begründung finden (Seite 3 im Drucksachenpaket).
Bennet eröffnet die Generaldebatte.
Niclas bemängelt, dass bei dem letzten Antrag Antragstext und Begründung nicht getrennt waren. Das ist hier aber nicht mehr der Fall.
Felix überlegt, den ersten Satz umzuformulieren. Da das aber erst in der Änderungsantragsdebatte funktionieren würde, geht das noch nicht.
Wir kommen also fix zu der von Felix bereits herbeigesehnten Änderungsantragsdebatte.
Felix möchte immer noch den ersten Satz ändern, hofft aber, dass noch jemand anderes einen ÄA stellt, um etwas Zeit zum Überlegen zu haben. Es gibt keine weiteren Änderungsanträge, daher bekommt Felix 120 Sekunden Frage-formulier-Zeit und alle anderen damit 120 Sekunden Flaschen-Wieder-Auffüll-Zeit. Bennets innere Uhr sagt, dass 120 Sekunden vorbei sind (das war aber lange), also weiter geht’s, und Felix legt los: Der Satz 1 soll geändert werden zu: “Das Studierendenparlament kritisiert die Einbindung Ralph Webers in den Lehrbetrieb der Universität Greifswald.” Felix stellt die Änderung zur Abstimmung. Der Änderungsantrag wird abgestimmt und angenommen.
Nun wird also über den Antrag in der so vorliegenden Form abgestimmt. Er wird einstimmig angenommen.
21:15 Uhr
TOP 13 – Mittel zur Durchführung elektronischer Wahlen
Hennis bringt auch diesen Antrag ein. Vorhin gab es ja schon mal das Thema für die Honorarkraft für die Wahlen. Weiterhin sind die Seminar- und Übernachtungskosten mit eingepreist. Wenn das nicht stattfindet, kann man es auch wieder rausrechnen. Die 1.500 € sind hier also gerade die Höchstrechnung.
Felix erzählt, dass vor ein paar Jahren ein Programm für die Wahlen über WSP-Mittel finanziert wurden. Der AStA könne ja mal überprüfen, ob dies weiterhin möglich wäre.
Es gibt keine weiteren Beiträge zur Generaldebatte.
Felix stellt den GO-Antrag, den Antrag ohne Endabstimmung auf die nächste Sitzung zu vertagen. Mit zugeflüsterten Worten von Niclas wird die Bitte ergänzt, das eben Gesagte dann nochmal zu prüfen.
Ohne Gegenrede ist dieser GO-Antrag angenommen und der TOP verschoben.
21:18 Uhr
TOP 14 – Sonstiges
Bianca berichtet, dass nächste Woche Mittwoch um 18 Uhr die FSK in Präsenz tagen wird. Es wäre toll, wenn der*die ein oder andere da auch dabei sein könnte. Ansonsten ist nächste Woche auch Senatssitzung, um 13:30 Uhr am Mittwoch.
Marcel war vor einiger Zeit bei einem Termin von der gesunden Uni. Dabei ging es um die Arbeitsplätze in der Bibliothek, diese sollten etwas besser gestaltet werden. Das beinhaltet unter anderem höhenverstellbare Tische und eine bessere Bestuhlung. Wer da noch irgendwelche Wünsche oder Anregungen hat, kann das gerne an den AStA per Mail schicken.
Hennis braucht immer noch Menschen für den Wahlausschuss bei den Gremienwahlen. Die Frist war eigentlich schon am Montag, das wäre ziemlich doof, wenn das bei dieser wichtigen Stelle von studentischer Stelle unbesetzt bleibt. Er schätzt auch, dass sich der Aufwand dort in Grenzen hält. Es werden gebraucht: Beisitzung aus der theologischen Fakultät, der Philosophischen Fakultät und den Rechts- und Staatswissenschaften.
Felix möchte für das Protokoll gerne loswerden, dass sich der Landtag konstituiert. Das heißt, die alten Mitgliedschaften enden dann.
Niclas bezieht sich nochmal auf Felix’ Beitrag vom Anfang der Sitzung zur Erstiwoche. Es wurde ihm auch schon von anderen Stellen bestätigt, dass es Tutoren gab (er gendert bewusst nicht, da es wohl Männer waren und wahrscheinlich auch nur Männern einfiele, sich so zu benehmen), die sich komplett indiskutabel verhalten und zum Beispiel AStA-Leute angepöbelt haben. Da das StuPa diese AStA-Referent*innen wählt, sollte es dem AStA da auch Rückendeckung geben. Hier hofft er, dass das auf der FSK thematisiert wird. Niclas kritisiert ein solches Verhalten und fordert, dass die FSR mal nachforschen, welche Leute mit einem solchen Verhalten da so unterwegs sind und bitte Konsequenzen ziehen sollen.
Bjarne informiert, dass es nächsten Dienstag eine Informationsveranstaltung zum Thema Gendermedizin gibt, wozu alle hier Anwesenden herzlich eingeladen sind. Außerdem findet am Donnerstag um 19 Uhr ein Treffen von AStA und Stupa zum Thema Politikwoche statt. Diese soll 100 Tage nach den Bundes- und Landtagswahlen stattfinden. Bennet fragt, ob das Treffen in den AStA-Räumlichkeiten wäre, das wird bejaht.
Rick fragt nochmal zu dem Thema Bib, ob wirklich jeder Arbeitsplatz neu ausgestattet werden solle. Nein, das betrifft wohl nicht alle. Außerdem freut er sich, dass die Ausschreitungen bei der Erstiwoche kritisiert werden. Allerdings muss er sich einmal über Niclas’ Beitrag beschweren, dass er dieses Verhalten bewusst nur Männern zuschreibt. Dazu einen halblauten Groll von Niclas. Rick erwidert, er müsse sich gerade sehr zusammenreißen, da er bei Niclas auch manchmal so reagieren wollen würde, sich dann aber zurücknimmt. Man könnte im Allgemeinen auch etwas angenehmer kommunizieren. Solche Reaktionen schaffen Spannungen, welche das Arbeiten sehr unattraktiv machen. Währenddessen erkennbare Rage bei Niclas. Die Hitze setzt langsam allen zu.
Chris fragt, ob es dahingehend eine Zuordnung zu Fachschaften gibt. Hennis antwortet, dass ein Pöbler auf jeden Fall aus der Pharmazie kam (wir moritz.menschen erinnern uns an sein laut gegröltes “PHARMAZIIIIEEE” direkt vor unserem Stand), aber auch noch andere Fakultäten aufgefallen seien.
Jens würde sich wünschen, dass weiterhin unter Hochdruck nach Leuten gesucht wird, die sich an der Wahlleitung beteiligen. Er erhofft sich eine erhöhte Wahlbeteilung und sieht mit der angesprochenen Politikwoche eine gute Möglichkeit, dafür Werbung zu machen.
Nachfrage von Niclas an Jens bezüglich der Not-Wohnraumbörse. Leider gingen die konkrete Frage und die Antwort bei uns unter.
Marcel hebt das Erstiforum positiv hervor. Das hat die Kommunikation mit den Erstis deutlich vereinfacht. Felix kann sich den positiven Worten zum Erstiforum nur anschließen. Außerdem ist die erste Auflage zu den “50 Professorinnen” komplett weg, aber es sind bereits neue bestellt. Wer Interesse an einem Druck der Broschüre hat, kann diese für 0 Euro und 0 Cent im Gleichstellungsbüro erhalten.
Niclas hat einen weiteren Punkt: Die digitalisierten Dokumente des StuPas gehen nur bis 2016 zurück. Er fände es ganz cool, wenn man die vorhergehenden Dokumente auch noch digitalisieren würde. Könnte man nicht als StuPa oder AStA eine SHK dafür beschäftigen? Das würde sich zum Beispiel für die Geschichte anbieten. Hierbei handelt es sich wohl um Dokumente seit Anfang der 90er-Jahre. Er selber will das allerdings nicht machen. Felix glaubt, dass auch andere Menschen außerhalb der Geschichte die Fähigkeit zum Scannen besitzen, damit wollte er einmal die Lacher eben erklären. Außerdem sagt er, dass die Dokumente im Uni-Archiv liegen. Da kommt man leider nicht mehr ran und diese sind nicht so sehr für Digitalisierung zu haben. Bennet erinnert sich, dass es 1€ pro Seite kostet. Das könnte sehr teuer werden. Felix ergänzt, dass das von den moritz.medien auch mal beantragt wurde, mit 2 SHK-Stellen zur Digitalisierung, und das dort auch geklappt hat.
Weitere Wortbeiträge zum TOP Sonstiges gibt es nicht.
Bennet bittet abschießend jemanden zur nächsten Sitzung einen Aufguss vorzubereiten und verabschiedet sich.
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