Zwar habt ihr in der vergangenen Woche schon das neue Studierendenparlament gewählt, doch noch amtieren die „alten“ Mandatsträger. Zum wahrscheinlich letzten Mal tagt sie heute im Konferenzsaal der Uni, bevor sich im April das neue Parlament konstituiert. Wie gewohnt wird es ab etwa 20.15 Uhr einen Live-Ticker geben, der euch über alle wichtigen Debatten und Beschlüsse informiert.
Die vorläufige Tagesordnung lautet wie folgt: (mehr …)
Symbolfoto
Soeben sind wir hier in der Augenklinik eingetroffen, wo seit 15 Uhr die Stimmen ausgezählt werden. Doch noch sind die Wahlhelfer dabei die Stimmen auszuzählen…
Update 16.26 Uhr: Soeben hat man endgültig die Wahlbeteiligung festgestellt: Von den 12011 wahlberechtigten Studenten haben 1543 ihre Stimme abgegeben. Dies macht eine Wahlbeteiligung von 12,9 %.
Update 16.29 Uhr: Jetzt beginnt die Auszählung der einzelen Stimmen für die Kandidaten. Dies wird (geschätzt) mindestens eine Stunde dauern… (mehr …)
Ein Kommentar von Florian Bonn
In den Wahlmoritzen der letzten Jahre hatte ein Großteil der angegebenen politischen Ziele eher wenig mit der eigentlichen StuPa-Arbeit zu tun. Stattdessen wären sie eher im Senat, bzw. im Landtag zu behandeln. In diesem Jahr ist dies deutlich besser geworden: Die meisten Ziele haben durchaus StuPa-Bezug, kritischer Journalismus scheint doch eine gewisse Wirkung zu haben. Doch auch dieses Jahr sind wieder sehr viele allgemeine Floskeln dabei, die eher wenig Aussagekraft besitzen.
So kann sich hinter besseren Studienbedingungen so ziemlich alles verstecken, konkret wird hier keiner der fordernden Kandidaten. Auch lassen sich solche in den meisten Fällen doch eher in den Fakultätsräten und im Senat verbessern. Auch was sich hinter dem Stärken von Kultur, Sport oder Medien verbirgt bleibt im Dunkeln. Ist hier mehr Geld, logistische Unterstützung oder doch nur ein StuPa-Beschluss im Sinne von „ Das StuPa fördert die studentische Kulturlandschaft in Greifswald.“ gemeint?
Eher skurril wird es hier beim RCDS, dessen Vertreter in den letzten Jahren und in der letzten Legislatur mehrfach inhaltlichen Einfluss auf die studentischen Medien nehmen wollten und auch mit dem Geld eher zurückhaltend waren. Wie auf dieser Basis eine Stärkung aussehen soll, will ich mir erst gar nicht vorstellen. Aber vielleicht wird ja mit den zahlreichen neuen Gesichtern alles besser.
Schön finde ich auch die Forderung einer kompletten Umstrukturierung des AStAs auf Grund dessen „teilweiser Handlungsunfähigkeit“. Auf der Podiumsdiskussion wollte der Kandidat dann nur noch einen etwas schlankeren AStA, konkretes blieb aus und auch wieso ein schlankerer AStA handlungsfähiger sein sollte, erschließt sich mir nicht direkt.
Aber auch dieses Jahr gibt es wieder Themen, zu denen man im StuPa maximal Stellungnahmen abgeben kann, wie etwa die Verbesserung des ÖPNV oder die Forcierung des Ausbaus der Netzinfrastruktur. Auch wenn das aktuelle StuPa es sich auf die Fahnen schreibt die Wohnraumsituation verbessert zu haben, halte ich auch dieses Ziel für nicht wirklich StuPa tauglich. Dieses Ziel taucht übrigens nicht nur bei den (sehr) linken Kandidaten auf, sondern auch am anderen Ende des politischen Spektrums beim Markomanne Christian Böhm (nicht im Wahlmoritz, sondern im StudiVZ). Bin mal gespannt, ob es hier zu einer Zusammenarbeit kommt.
Das skurrilste Ziel liefert für mich Eric Hartmann, der interessierte Studenten per Internet in Entscheidungen einbinden will: Wer in Online-Umfragen jeglicher Art glaubt, hat noch nie eine manipuliert. Gerade wenn es um die Durchsetzung von Zielen geht gibt es nichts unrepräsentativeres, außer vielleicht würfeln.
Der Ton im Wahlkampf ist in diesem Jahr rauer als zuvor. Außerdem offenbaren sich beim Ablauf der Wahl einige Planungsfehler. Ein Kommentar.
Update:
8. Januar 17.55 Uhr
Mitlerweile ist bekannt geworden, dass bisher kein Druckauftrag für den WahlMoritz erteilt wurde. Der zuständige Wahlleiter ist weiterhin nicht erreichbar. Im AStA will man nun versuchen, kurzfristig noch etwas auf die Beine zu stellen, hat jedoch bisher keinen Zugriff auf die Daten der Kandidaten.
9. Januar 15.21 Uhr:
Wie uns der hochschulpolitische Referent Fabian Freiberger mitteilte, ist der Wahlleiter wieder erreichbar. Der Wahlmoritz war offenbar bisher nicht einmal fertig gestellt worden. Nun arbeitet der gesamte AStA im Eilverfahren. Laut Freiberger habe man 16.000 Seiten Papier bestellt und zwei Toner für den Kopierer. Bis Montag möchte man den Wahlmoritz drucken. Der webMoritz soll im Laufe des Tages eine PDF-Version bekommen, die wir dann hier veröffentlichen.
9. Januar 19.34
Soeben haben wir die PDF-Version des Wahlmoritz erhalten.
Auffällig, wie hitzig es am vergangenen Dienstag im Studierendenparlament wurde. Erik von Malottki bezeichnete den RCDS als „Totengräber der Greifswalder Kulturlandschaft“, Martin Hackober sprach von Verleumdung. Auch dem ein oder anderen Antrag haftete der fahle Beigeschmack des Wahlkampfs an. Oder warum wollen konservative StuPisten eine Woche vor der Wahl die armen Studierenden um 50 Cent im Semester entlasten? Ein Konjunktur-Paket für Greifswald? Mehr Netto vom Brutto? Die Finanzkrise lässt grüßen! (mehr …)
Das Studierendenparlament lädt zur ersten Sitzung im neuen Jahr in den Konferenzsaal der Universität. Kurz vor Weihnachten standen Haushalts- und Strukturdebatten auf der Tagesordnung und kosteten viel Zeit. In der heutigen Sitzung werden daher wohl einige der vertagten „Altschulden“ aus dem letzten Semester behandelt werden. Unter anderem geht es dabei um die Ausrichtung der Moritz-Medien.
Ab 20.15 könnt ihr die Sitzung wie gewohnt im Live-Ticker verfolgen. (mehr …)
