von Carsten Schönebeck | 15.07.2009
Am Mittwochabend findet ab 20 Uhr im Hörsaal der Rechts- und Staatswissenschaften (Löfflerstraße 70) die letzte StuPa-Sitzung des Semesters statt. Die außerordentliche Sitzung war notwendig geworden, weil vor einer Woche, durch die lange Personaldebatte, noch viele Punkte auf der Tagesordnung offen geblieben waren. In der vorlesungsfreien Zeit fallen ein Großteil der Befugnisse des Parlaments an den AStA. Der webMoritz wird ab etwa 20:15 Uhr wieder einen Liveticker anbieten.
Ein besonderer Fokus wird heute auf den geplanten AStA-Wahlen liegen. Nach den sieben Rücktritten in den letzten Wochen, gilt es den Allgemeinen Studierendenauschuss personell wieder zu stärken. Schließlich steht mit der Erstsemesterwoche im Oktober die wahrscheinlich umfangreichste Veranstaltung der Studierendenschaft an. Es sind alle Unterlagen berücksichtigt, die bis 14 Uhr eingegangen sind. Die Bewerbungsfrist läuft noch bis 16 Uhr.
Hier die Tagesordnung im Einzelnen
TOP 1 Formalia – Hier wird endgültig über die heutige Tagesordnung beraten.
TOP 2 Wahlen
TOP 2.1 Wahl der AStA-Vorsitzenden – Bisher liegt eine Bewerbung von Jurastudent Sören schlosser vor.
TOP 2.2 Wahl der stellvertretenden AStA-Vorsitzenden – Bisher keine Bewerbungen
TOP 2.3 .1 Wahl einer AStA-Referentin für Hochschulpolitik – Maike Schneider bewirbt sich. SIe hatte vergangenen woche für das Referat für politische Bildung kandidiert.
TOP 2.3.2 Wahl einer AStA-Referentin für Hochschulpolitik
TOP 2.4 Wahl der AStA-Referentin für Soziales – Um das Referat bewirbt sich Sarah Steppke
TOP 2.5 Wahl der AStA-Referentin für Finanzen – Gleich drei Bewerbungen liegen vor: Adrian Golly, Matti Lindemann, Eric Schümann
TOP 2.6 Wahl der Vorsitzenden der AG Uni-Solar
TOP 2.7 Wahl der Vorsitzenden der AG Namensgebung der Universität – Die Mitglieder der AG wollen den Referenten für politische Bildung Sven Zeitler vorschlagen.
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von Laura Brehme | 15.07.2009
Im seit November 2007 schwelenden Streit um das Haus Stralsunder Straße 10 hat es seit unserem letzten Bericht Ende Mai neue Entwicklungen gegeben. Zeitweise gab es angeblich ein Verkaufsangebot des Eigentümers, dem Berliner Petruswerk, das der Verein „Kultur- und Initiativhaus e.V.“ auch annehmen wollte, das dann aber wieder zurückgezogen wurde. Jetzt sorgt der Abriss eines Nebengebäudes für Ärger.
Gebäude in der Stralsunder Straße 10/11
Dem Petruswerk gehört das Gebäude seit Januar 2008. Die Gesellschaft wollte die „Straze“ zu einem studentischen Begegnungszentrum machen. Nur vier Monate später gab Dr. Douglas Fernando, Geschäftsführer des Unternehmens, jedoch bekannt, das Gebäude abreißen zu wollen, da eine Sanierung nicht finanzierbar sei.
Daraufhin bildeten über 20 Bürger am 29.5.08 die Bürgerinitiative zur Rettung der Stralsunder Straße 10/11. Sie wollen das unter Denkmalschutz stehende Haus erhalten (webMoritz berichtete). Seit einem Jahr dürfen nach einem neuen Gesetz in Mecklenburg-Vorpommern denkmalgeschützte Häuser abgerissen werden, wenn sie wirtschaftlich nicht rentabel sind. Dr. Ulrich Rose von den Greifswalder Grünen sagte über die Planugen für einen Neubau nach Abriss des Hauses in der Ostseezeitung im Juni 2008: „Der Neubau wird so gesichtslos, dass er in jeder Stadt stehen könnte.“ Die Fraktion Grüne/OK hatten sich in der Bürgerschaft gegen einen Abriss eingesetzt. (mehr …)
von Carsten Schönebeck | 07.07.2009
Dass es zwischen Studierendenparlament (StuPa) und Allgemeinem Studierendenauschuss (AStA) gelegentlich Meinungsverschiedenheiten geben kann, ist kein Geheimnis und durchaus gewollt. Die gestrige AStA-Sitzung aber lieferte nun gehörigen Zündstoff für die heutige Parlamentssitzung, die vermutlich letzte in diesem Semester.
Was war geschehen?
Am 8. Juni 2009 fasste der AStA in seiner regulären Sitzung folgenden Beschluss:
Der Allgemeine Studierendenausschuss bekennt sich zu den studentischen Vereinen GrIStuF e.V. und StuThe e.V., die zur kulturellen Vielfalt und Pflege der überregionalen und internationalen Studierendenbeziehungen beitragen. Einer Weiterentwicklung und einem Ausbau des Angebots der beiden Vereine steht der Allgemeine Studierendenausschuss wohlwollend gegenüber, insbesondere was das Engagement für den Ausbau der Stralsunder Straße 10 als gemeinsames Domizil angeht. Der AStA unterstützt die Entwicklung des Hauses als kulturelle Alternative in Greifswald im Rahmen seiner satzungsgemäßen Möglichkeiten.
Was auf den externen Betrachter zunächst wie eine selbstverständliche Plattitüde wirken könnte, entwickelte in den vergangenen Wochen jedoch eine ungeahnte diplomatische Sprengkraft. Der konkrete Inhalt des Beschlusses spielte dabei kaum eine Rolle. Vielmehr stellte sich erneut die Frage, inwieweit der AStA sich gesellschaftlich und politisch positionieren darf. Laut Satzung ist das Studierendenparlament für jedwede grundsätzliche Positionierung der Studierendenschaft zuständig. Zwar vertritt der AStA die Studierendenschaft nach außen, grundsätzliche Ausrichtungen der Studierendenschaft darf er jedoch nicht einmal in Vertretung des Parlaments beschließen.
„Der AStA hat den Willen des Parlaments umzusetzen„
StuPa-Präsident Korbinian Geiger
Allein diese Tatsache bot nun erste Möglichkeiten anzuecken. StuPa-Präsident Korbinian Geiger sah in dem „Bekenntnis“ des AStA, gekoppelt mit dessen Außenvertretung der Studierendenschaft, eine solche grundsätzliche Ausrichtung und damit einen Widerspruch zur Satzung. Er forderte die Referenten auf, den Beschluss rückgängig zu machen. Als der AStA das allerdings ablehnte und erklärte, man habe diesen Beschluss lediglich als AStA gefasst – nicht in Vertretung der Studierendenschaft sondern als eigenständiges Gremium – trug Korbinian das Thema ins Parlament. Das wiederum teilte mehrheitlich die Ansicht des Präsidenten und wies die Referenten an, ihren Beschluss zurückzunehmen.
Korbinian Geiger erklärte uns: „Das StuPa könnte theoretisch auch beschließen, dass der AStA satzungskonforme Beschlüsse aufzuheben hat, wenn das StuPa anderer Meinung ist. Nach §9 der Satzung hat der AStA die Beschlüsse auszuführen. Der Streit, ob der AStA seine Kompetenzen gewahrt hat, ist daher mittlerweile irrelevant. Der AStA ist das Exekutivorgan, dass den Willen des StuPas umzusetzen hat.“ (mehr …)
von Carsten Schönebeck | 30.05.2009
Lange hatte man in der breiten Öffentlichkeit nichts mehr zur Stralsunder Straße 10 (Straze) gehört. Nun haben sich sowohl der Eigentümer, das Berliner Petruswerk, als auch die Bürgerinitiative Straze wieder zu Wort gemeldet.
Während verhandelt wird schreitet der Verfall des Gebäudes weiter voran.
Das baufällige, aber denkmalgeschützte Haus war im vergangenen Jahr von der Universität für geschätzte 300.000 Euro an das, ehemals zum Bistum Berlin gehörende, Petruswerk verkauft worden. Als Ideen bekannt wurden, das historische Gebäude abzureißen um dort Studentenwohnheime zu bauen, gründete sich die Bürgerinitiative und der Verein Kultur- und Initiativenhaus, die mit einem eigenen Sanierungs- und Betriebskonzept das ehmalige Gesellschaftshaus retten wollten.
Bald signalisierte der Eigentümer Verkaufsbereitschaft, doch nach langen Verhandlungen gab die Bürgerinitiative vergangene Woche bekannt, dass das Petruswerk weiterhin 600.000 Euro für das Grundstück und das immer weiter verfallende Haus verlangt. Geschäftsführer Dr. Douglas Fernando begründet diese Summe mit bereits getätigten Ausgaben für Planung und Entwicklung. Das Gegenangebot des Vereins beläuft sich auf 225.000 Euro.
In der Presseerklärung der Bürgerinitiative heißt es:
Über die Bedeutung dieses Angebots, lässt sich nur spekulieren. Eine Interpretationsmöglichkeit ist jedoch, dass das Petruswerk doch nicht verkaufen will. Der aus Sicht des Vereins zum Teil gute Kontakt zum Petruswerk in den letzten 5 Monaten spiegelt sich nicht in dem Angebot wieder, das sich gegenüber einem Angebot vom September nicht verändert hat.
Schriftzug an der Hauswand
Derweil plant die Berliner Wohnungsbaugesellschaft parallel an ihrem eigenen Konzept weiter. Das sieht vor, auf dem Gelände 110 Appartments für Studenten zu errichten. Nach eigenen Angaben, sei der Abriss des historischen Gebäudes dafür aber nicht mehr geplant.
Ein vorgeschlagenes Mischkonzept, bei dem der Saal des Hauses für Kulturveranstaltungen genutzt werden könne, lehnt die Bürgerinitiative, laut Ostseezeitung vom 29. Mai, ab:
„Der Lärm von Veranstaltungen verträgt sich nicht mit einer Nutzung als Wohnraum“, sagt Thomas Schmidt vom Verein Kultur- und Initiativenhaus.
Die Stadtverwaltung hat in der Zwischenzeit einen Bebauungsplan für die gesamte Steinbeckervorstadt erstellt, das am 8. Juni von der Bürgerschaft abgesegnet werden soll. Auch dieses Konzept nimmt Bezug auf die Pläne des Petruswerks, dagegen wurde die Bürgerinitiative nicht in die Planungen der Stadt miteinbezogen.
Nebenbei bemerkt: Das Petruswerk gehört zur AVILA Management & Consulting AG, die sich auch für den Neubau von Wohnheimen im ehemaligen Akademiepark in der Anklamer Straße verantwortlich zeigt.
Der Fleischervorstadt-Blog berichtet gleich in zwei BEiträgen über die aktuelle Entwicklung:
Zukunft der Straze weiterhin ungewiss (23. Mai)
Stralsunder Straße 10, Immobilienhandel und soziale Verantwortung (30. Mai)
Bilder: Archiv
von Gabriel Kords | 24.11.2008
Die Wolken lichten sich in der Debatte um das Haus „Stralsunder Straße 10“: Auch der Eigentümer will das Gebäude inzwischen nicht mehr abreißen. Gegen den geplanten Abriss des historisch wertvollen Hauses durch seinen neuen Eigentümer, das Berliner Petruswerk, hatte sich in Greifswald Widerstand gebildet. Letzte Woche stellten die Abrißgegner einen Nutzungsplan für das Gebäude im Rathaus vor (wir berichteten).
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