von Carsten Schönebeck | 07.07.2009
Dass es zwischen Studierendenparlament (StuPa) und Allgemeinem Studierendenauschuss (AStA) gelegentlich Meinungsverschiedenheiten geben kann, ist kein Geheimnis und durchaus gewollt. Die gestrige AStA-Sitzung aber lieferte nun gehörigen Zündstoff für die heutige Parlamentssitzung, die vermutlich letzte in diesem Semester.
Was war geschehen?
Am 8. Juni 2009 fasste der AStA in seiner regulären Sitzung folgenden Beschluss:
Der Allgemeine Studierendenausschuss bekennt sich zu den studentischen Vereinen GrIStuF e.V. und StuThe e.V., die zur kulturellen Vielfalt und Pflege der überregionalen und internationalen Studierendenbeziehungen beitragen. Einer Weiterentwicklung und einem Ausbau des Angebots der beiden Vereine steht der Allgemeine Studierendenausschuss wohlwollend gegenüber, insbesondere was das Engagement für den Ausbau der Stralsunder Straße 10 als gemeinsames Domizil angeht. Der AStA unterstützt die Entwicklung des Hauses als kulturelle Alternative in Greifswald im Rahmen seiner satzungsgemäßen Möglichkeiten.
Was auf den externen Betrachter zunächst wie eine selbstverständliche Plattitüde wirken könnte, entwickelte in den vergangenen Wochen jedoch eine ungeahnte diplomatische Sprengkraft. Der konkrete Inhalt des Beschlusses spielte dabei kaum eine Rolle. Vielmehr stellte sich erneut die Frage, inwieweit der AStA sich gesellschaftlich und politisch positionieren darf. Laut Satzung ist das Studierendenparlament für jedwede grundsätzliche Positionierung der Studierendenschaft zuständig. Zwar vertritt der AStA die Studierendenschaft nach außen, grundsätzliche Ausrichtungen der Studierendenschaft darf er jedoch nicht einmal in Vertretung des Parlaments beschließen.
„Der AStA hat den Willen des Parlaments umzusetzen„
StuPa-Präsident Korbinian Geiger
Allein diese Tatsache bot nun erste Möglichkeiten anzuecken. StuPa-Präsident Korbinian Geiger sah in dem „Bekenntnis“ des AStA, gekoppelt mit dessen Außenvertretung der Studierendenschaft, eine solche grundsätzliche Ausrichtung und damit einen Widerspruch zur Satzung. Er forderte die Referenten auf, den Beschluss rückgängig zu machen. Als der AStA das allerdings ablehnte und erklärte, man habe diesen Beschluss lediglich als AStA gefasst – nicht in Vertretung der Studierendenschaft sondern als eigenständiges Gremium – trug Korbinian das Thema ins Parlament. Das wiederum teilte mehrheitlich die Ansicht des Präsidenten und wies die Referenten an, ihren Beschluss zurückzunehmen.
Korbinian Geiger erklärte uns: „Das StuPa könnte theoretisch auch beschließen, dass der AStA satzungskonforme Beschlüsse aufzuheben hat, wenn das StuPa anderer Meinung ist. Nach §9 der Satzung hat der AStA die Beschlüsse auszuführen. Der Streit, ob der AStA seine Kompetenzen gewahrt hat, ist daher mittlerweile irrelevant. Der AStA ist das Exekutivorgan, dass den Willen des StuPas umzusetzen hat.“ (mehr …)
von Carsten Schönebeck | 30.05.2009
Lange hatte man in der breiten Öffentlichkeit nichts mehr zur Stralsunder Straße 10 (Straze) gehört. Nun haben sich sowohl der Eigentümer, das Berliner Petruswerk, als auch die Bürgerinitiative Straze wieder zu Wort gemeldet.
Während verhandelt wird schreitet der Verfall des Gebäudes weiter voran.
Das baufällige, aber denkmalgeschützte Haus war im vergangenen Jahr von der Universität für geschätzte 300.000 Euro an das, ehemals zum Bistum Berlin gehörende, Petruswerk verkauft worden. Als Ideen bekannt wurden, das historische Gebäude abzureißen um dort Studentenwohnheime zu bauen, gründete sich die Bürgerinitiative und der Verein Kultur- und Initiativenhaus, die mit einem eigenen Sanierungs- und Betriebskonzept das ehmalige Gesellschaftshaus retten wollten.
Bald signalisierte der Eigentümer Verkaufsbereitschaft, doch nach langen Verhandlungen gab die Bürgerinitiative vergangene Woche bekannt, dass das Petruswerk weiterhin 600.000 Euro für das Grundstück und das immer weiter verfallende Haus verlangt. Geschäftsführer Dr. Douglas Fernando begründet diese Summe mit bereits getätigten Ausgaben für Planung und Entwicklung. Das Gegenangebot des Vereins beläuft sich auf 225.000 Euro.
In der Presseerklärung der Bürgerinitiative heißt es:
Über die Bedeutung dieses Angebots, lässt sich nur spekulieren. Eine Interpretationsmöglichkeit ist jedoch, dass das Petruswerk doch nicht verkaufen will. Der aus Sicht des Vereins zum Teil gute Kontakt zum Petruswerk in den letzten 5 Monaten spiegelt sich nicht in dem Angebot wieder, das sich gegenüber einem Angebot vom September nicht verändert hat.
Schriftzug an der Hauswand
Derweil plant die Berliner Wohnungsbaugesellschaft parallel an ihrem eigenen Konzept weiter. Das sieht vor, auf dem Gelände 110 Appartments für Studenten zu errichten. Nach eigenen Angaben, sei der Abriss des historischen Gebäudes dafür aber nicht mehr geplant.
Ein vorgeschlagenes Mischkonzept, bei dem der Saal des Hauses für Kulturveranstaltungen genutzt werden könne, lehnt die Bürgerinitiative, laut Ostseezeitung vom 29. Mai, ab:
„Der Lärm von Veranstaltungen verträgt sich nicht mit einer Nutzung als Wohnraum“, sagt Thomas Schmidt vom Verein Kultur- und Initiativenhaus.
Die Stadtverwaltung hat in der Zwischenzeit einen Bebauungsplan für die gesamte Steinbeckervorstadt erstellt, das am 8. Juni von der Bürgerschaft abgesegnet werden soll. Auch dieses Konzept nimmt Bezug auf die Pläne des Petruswerks, dagegen wurde die Bürgerinitiative nicht in die Planungen der Stadt miteinbezogen.
Nebenbei bemerkt: Das Petruswerk gehört zur AVILA Management & Consulting AG, die sich auch für den Neubau von Wohnheimen im ehemaligen Akademiepark in der Anklamer Straße verantwortlich zeigt.
Der Fleischervorstadt-Blog berichtet gleich in zwei BEiträgen über die aktuelle Entwicklung:
Zukunft der Straze weiterhin ungewiss (23. Mai)
Stralsunder Straße 10, Immobilienhandel und soziale Verantwortung (30. Mai)
Bilder: Archiv
von Gabriel Kords | 24.11.2008
Die Wolken lichten sich in der Debatte um das Haus „Stralsunder Straße 10“: Auch der Eigentümer will das Gebäude inzwischen nicht mehr abreißen. Gegen den geplanten Abriss des historisch wertvollen Hauses durch seinen neuen Eigentümer, das Berliner Petruswerk, hatte sich in Greifswald Widerstand gebildet. Letzte Woche stellten die Abrißgegner einen Nutzungsplan für das Gebäude im Rathaus vor (wir berichteten).
(mehr …)
von Jockel Schmidt | 20.11.2008
Am Mittwoch, dem 19. November, wird der Verein „Kultur- und Initiativenhaus“ – ein Zusammenschluß vieler studentischer und nichtstudentischer Initiativen und Vereinen – um 20 Uhr im Rathaussaal ein Nutzungskonzept für die StraZe (Stralsunder Strasse 10) vorstellen. (mehr …)
von Christin Brennenstuhl | 07.07.2008
Einen ersten Sieg konnte die Bürgerinitiative für das Hauses in der Stralsunder Straße 10 verzeichnen.
Das Gesellschafts- und Konzerthaus aus dem 19. Jahrhundert darf nicht abgerissen werden. Dies hat die Bürgerschaft am letzten Dienstag einvernehmlich beschlossen. Das Problem an dem denkmalgeschützten Haus ist, dass die Restauration für den Investor zu teuer sei. Laut Bausenator Reinhard Arenskrieger fehlen Förderungsmittel für die Sanierung des Gebäudes.
Das Kekshaus (Bild) wurde bei der letzten Bürgerschaftssitzung von der Initiative dem Oberbürgermeister Arthur König überreicht. Daran dürfte er noch einige Zeit zu knappern haben.
Bildquelle: Bürgerinitiative Stralsunder Straße
