von webmoritz. | 05.07.2011
Ein Bericht von David Vössing und Susanne Große
Mit zwei blauen Augen davon gekommen ist Bürgerschaftspräsident Egbert Liskow (CDU) in der Bürgerschaftssitzung am Montagabend. Ein Abwahlantrag von SPD, Linken und Grünen gegen ihn ergab nach geheimer Abstimmung ein Patt von 20 Ja- zu 20 Nein-Stimmen. Notwendig für eine Abwahl wäre die Mehrheit der 43 Bürgerschaftsmitglieder gewesen. Hingegen wurde Oberbürgermeister Dr. Arthur König bei einer knappen Mehrheit von 21 zu 19 Stimmen von der Bürgerschaft nach einem SPD-Antrag gerügt. Ein Antrag von Linken und Grünen auf die Einleitung eines Bürgerentscheides zur Abwahl Königs verfehlte mit 28 Gegenstimmen und 11 Ja-Stimmen die erforderliche Zweidrittelmehrheit deutlich. Beiden wird vorgeworfen, die Bürgerschaft zu spät über Kostensteigerungen beim „Technischen Rathaus“ informiert zu haben. Liskow wird zudem beschuldigt, die Unwahrheit zu sagen. (mehr …)
von Marco Wagner | 18.05.2010
Am 17. Mai tagte erneut die Greifswalder Bürgerschaft. Wichtige zu behandelnde Themen waren die geplante Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes für Greifswald, die Umgestaltung des Bahnhofsareals und die explodierenden Kosten des Technischen Rathauses. In der vergangenen Woche war bekannt geworden, dass die Kosten für den Umbau des ehemaligen Postgebäudes am Markt mit 13 Millionen Euro doppelt so hoch liegen wie ursprünglich geplant.
Technisches Rathaus: Bürgerschaft beschließt Einsetzung von Ausschüssen
Bartels kritisierte den Baudezernenten besonders scharf
Aus diesem Grund war in der jüngsten Bürgerschaftssitzung das Technisches Rathaus das dominierende Thema. Die Fraktionen der SPD, Grünen und Linkspartei reichten einen Antrag zur Einsetzung eines Ausschusses für die Beaufsichtigung der künftigen Vorgänge rund um den Umbau der alten Post. Desweiteren forderten sie die Einberufung eines Untersuchungsausschusses, der sich mit den bisherigen Ereignissen um dieses Bauvorhaben auseinander setzten soll.
Von Seiten der Linkspartei fiel die Kritik an dem ehemaligen Baudezernenten Reinhard Arenskrieger besonders deutlich aus. „Ein Dezernent, der nicht in der Lage ist, innerhalb von drei Monaten einen ordentlichen Bericht an die Bürgerschaft abzugeben ist unfähig“ erklärte Dr. Gerhard Bartels (Die Linke.). Auch die Argumentation von Oberbürgermeister Dr. Arthur König, dass nicht er, sondern seine Angstellten für diesen Vorfall die Verantwortung zu tragen hätten, attackierte Bartels: Der Chef einer politischen Verwaltung trage grundsätzlich für alles unter seiner Regie Geschehende die politische Verantwortung.
Arenskrieger hatte vergangene Woche die Kostenexplosion in der Ostseezeitung verteidigt. Die Ausgaben seien „gut und zweckmäßig“. Zudem rechne sich der Umbau durch eingesparte Sanierungsmaßnahmen der jetzigen städtischen Gebäude und die verminderten Bewirtschaftungskosten. Über den plötzlichen Anstieg der Kosten erklärte Arenskrieger:
Die Stadt hat ihren Sanierungsträger, die BauBeCon, mit der Durchführung des Projektes beauftragt. Die BauBeCon hat also Bauherrenfunktion und war auch für den Immobilienerwerb zuständig. Baubegleitend gibt es eine Projektgruppe, in der verschiedene Ämter mitgearbeitet haben. Nach und nach wurden die genannten Kostensteigerungen bekannt, ohne dass man eine belastbare Gesamtkostendarstellung hatte.
Die CDU verlangte angesichts der derzeitigen Haushaltslage auf eine finanzielle Entschädigung der Ausschussmitglieder zu verzichten. „Bei 13 Millionen Euro ist das Sitzungsgeld wohl das geringste Übel“ bemerkte Sebastian Ratjen (FDP) dazu. Er kritisierte zudem, dass die Bauplanung vom externen Bauplanungsbüro BauBeCon und nicht von den Bauplanern der stadteigenen Wohnungsverwaltungsgesellschaft übernommen wurde. (mehr …)
von Gabriel Kords | 27.03.2010
Auch wenn man in den letzten Wochen beim Besuchen des webMoritz mitunter etwas anderes vermuten konnte: Selbst in der vorlesungsfreien Zeit passiert gelegentlich etwas in Greifswald. Zudem gab es wie immer die ein oder andere Nachricht, die nicht groß genug für einen eigenen Artikel war. Im Rahmen von webMoritz kompakt, einer Mischung aus Nachrichtenüberblick und Presseschau, werden sie nun ihre Erwähnung finden. Wir stellen im Folgenden zusammen, was sich in den letzten Tagen ereignet hat und bisher noch keinen Eingang in den webMoritz fand.
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Städtischer Bausenator Arenskrieger wechselte nach Schwerin
Reinhard Arenskrieger wechselte nach Schwerin
Der bisherige städtische Bausenator Reinhard Arenskrieger ist am Freitag, dem 12. März, zum Vizepräsidenten des Landesrechnungshofs M-V gewählt worden. Die Wahl des CDU-Manns war zunächst allerdings gescheitert: Im ersten Wahlgang erreichte Arenskrieger die notwendige Zweidrittel-Mehrheit nicht. Daraufhin entschied der Landtag mehrheitlich, die Abstimmung zu wiederholen – und Arenskrieger erreichte die erforderliche Zweidrittelmehrheit doch noch – aber hauchdünn. Damit ist der Posten des Vize-Chefs beim Landesrechnungshof nach langjähriger Vakanz wieder besetzt. (mehr …)
von Eric Schümann | 14.08.2009
Hier hört ihr was der webMoritz nicht berichtete:
Mit folgenden Themen:
- Grüne jetzt feingliedriger
- Kein Einkfauszentrum am Fischmarkt
- Ärger um Straßenreinigung und Müllabfuhr
- Landesrechnungshof empfiehlt: Leute rauswerfen
- Senator Arenskrieger geht angeblich nach Schwerin
- Demographie: Greifswald ist einsame Spitze
[podcast]http://webmoritz.de/wp-content/uploads/2009/08/was-sonst_noch_war_webmoritz_kompakt.mp3[/podcast]
von Gabriel Kords | 14.08.2009
In der Ferienzeit passiert zwar weniger als an sonst in Greifswald, aber dennoch gab es in den letzten Tagen eine ganze Reihe von Ereignissen und Entwicklungen, denen wir uns bisher nicht gewidmet haben – teils, weil sie keinen ganzen Artikel hergaben, teils, weil es an personeller Kapazität in der Redaktion mangelte. Nun stellt der webMoritz die wichtigsten Meldungen aus dieser Zeit in einem Überblick zusammen:
Grüne jetzt feingliedriger
Die Grünen haben sich im Bereich Vorpommern neu aufgestellt. Auf einer Mitgliederversammlung Anfang des Monats in Anklam beschlossen die Mitglieder einstimmig, den bisherigen Kreisverband in zwei neue Verbände aufzuteilen: Einen für Ostvorpommern und einen für Uecker-Randow. Die Grünen wollen damit der Tatsache Rechnung tragen, dass sie ihre Mitgliederzahl und ihre Aktivitäten erhöht haben. So erklären die Greifswalder Grünen die Teilung zumindest auf ihrem Blog. Dass die Grünen trotz Mitgliederzuwachses weiterhin nach Mitstreitern für ihre Ideen suchen, geht aus ihrer Meldung über die Neugliederung ebenfalls hervor.
Kein Einkfauszentrum am Fischmarkt (mehr …)
Ein Bericht von David Vössing und Susanne Große
