Ist rot wirklich rot und wie sieht eigentlich grün aus?
K(l)eine Profilneurotiker im StuPa?
moritz über die hochschulpolitischen Gruppen an der Uni
„Man müsste mal wissen, was die überhaupt wollen“, sagte Marsetto Bonitz, Student für Kunstgeschichte und Germanistik im moritz 74 zur Wahlumfrage: „Warum warst du nicht wählen?“ „Die“, damit sind unsere Interessenvertreter im StuPa gemeint. Und „man“, das sind die Studenten unserer Universität, die von den aktuell 29 Verantwortungsträgern im StuPa „repräsentiert“ werden. Soweit, das Prädikat der Interessenvertretung zu verleihen, wollte moritz diesmal nicht gehen. Denn moritz hat herausgefunden, dass „die“ es erschreckend oft selber nicht wissen, was sie genau wollen. Und es auch nicht immer genau wissen wollen. Woran das liegt? Weil Standpunkte angreifbar sind und man bei konkreten Zielen den Erfolg messen kann. Prägt deshalb Profillosigkeit die studentische Parteienlandschaft? moritz nahm das Profil der StuPa-Gruppen unter die Lupe. (mehr …)
Die Enttäuschung war groß: Nach dem die Vollversammlung mit großer Mehrheit eine Urabstimmung über den Universitätsnamen forderte haben sowohl das Studierendenparlament (StuPa) als auch der Allgemeine Studierendenauschuss (AStA) diese abgelehnt. Kommen könnte sie dennoch, wenn die Aktivisten rund um die Arbeitgruppe “Umbenennung der Universität” zehn Prozent der Studenten dazu bringen dafür zu unterschreiben.
Doch warum hat das Parlament den Weg für die Urabstimmung nicht frei gemacht? RCDS und viele Burschenschafter dürften im Augenblick gut Lachen haben: Auf dem Weg zur Uni-Umbenennung sind die Arndt-Gegner in ein selbstgeschaufeltes Loch gestolpert. Eine Revision der letzten Ereignisse und ein kleiner Ausblick.
Erste StuPa-Sitzung der neuen Legislatur am 14. April
14. April 2009 Die erste Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) der Uni Greifswald in der Legislatur 2009/2010 steht an. Zentrales Thema sind mangels Kandidaten für das Präsidium die Änderungsanträge zur Geschäftsordnung (GO) des StuPa. Keine große Aussicht also, dass diese Sitzung des neugewählten Gremiums bedeutend sein könnte.
Die GO legt fest, wie debattiert und abgestimmt wird. Mit der Drucksache 19/15 stellen alle StuPa-Mitglieder der Juso HG, die Hochschulgruppe der Jungen SozialistInnen in der SPD, einen Änderungsantrag zum fünften Paragraphen dieser GO. Er wird via StuPa-Beschluss nun dahingehend geändert werden, dass der Antrag eines Parlamentsmitgliedes reicht, damit geheim abgestimmt werden muss. Weil gerade die Mitglieder der Juso HG nicht selten sogar gegensätzlich abstimmen, erklärte Juso-Stupist Stephan Schumann den Zweck dieser Änderung im moritz 77 so: Mit geheimen Abstimmungen werde der Fraktionszwang reduziert und die Stimmrechte der einzelnen Fraktionsmitglieder werden gestärkt. Tenor der Begrüdung: Nicht die Meinung der Fraktionskollegen soll über das Abstimmungsverhalten entscheiden, sondern nur das eigene Gewissen. (mehr …)
Heureka! Es hat geklappt: Die Vollversammlung (VV) war – zumindest zeitweilig – beschlussfähig. Unabhängig davon, was man von einzelnen Beschlüssen oder Beiträgen hält, ist dies sicher ein Erfolg, für den die Organisatoren rund um den Allgemeinen Studierendenauschuss die ein oder andere Lorbeere verdient haben.
Dass dies der Aufbruch in ein neues demokratisches Selbstbewusstsein der Greifswalder Studenten ist, darf allerdings bezweifelt werden. Wahrscheinlicher ist doch, dass intensive Bewerbung der Veranstaltung durch den AStA, das Reizthema Arndt und sicher auch die Verlosung viele Studenten bewegt haben, in diesem Jahr ihrer Stimme Gehör zu verschaffen – oder zumindest physisch präsent zu sein. Ob Sie es auch im nächsten Semester wieder tun werden, ist derweil fraglich.
Im Rückblick auf den vergangenen Mittwoch jedoch, wird wieder einmal deutlich, woran die Vollversammlung wirklich krankt.
Ironie oder Satire: StuPist Sebastian Jabbusch als Ernst Moritz Arndt
Dass ein (sicherlich wichtiger) Antrag zum Namensgeber der Universität die auffälligste Vorbereitung, die längste Debatte und das größte Echo nach sich zieht, zeigt, wie sehr die VV populistisch beeinflussbar ist. Gleichzeitig werden Themen wie die grotesk-katastrophale Wohnraumsituation in Greifswald oder die Einführung von Verwaltungsgebühren durchgewunken, als habe man in diesen Fragen längst resigniert und wolle lediglich in regelmäßigen Abständen guten Willen beweisen.
Der Arndt-Antrag selbst war mit einer politischen Naivität formuliert, bei der man nicht genauer darüber nachdenken möchte, dass er nicht nur vom Otto-Normal-Studenten sondern auch von einigen Mitgliedern des Studierendenparlaments gestellt wurde. „Die Studierendenschaft möchte sich distanzieren (…) Deshalb werden alle Organe der Studierendenschaft (AStA, StuPa, FSRe) aufgefordert, diesen Namen auf offiziellen Dokumenten nicht zu verwenden.”
Glücklicherweise wurde diese gedankliche Kurzarbeit noch auf der Vollversammlung korrigiert.
Löblich immerhin, dass dabei die gewählten Vertreter der Studenten sich eines Themas angenommen haben und viel Zeit in eine Kampagne gesteckt haben, um ihre Sache zu bewerben. (Auch wenn bei einigen der fade Nachgeschmack bleibt, dass es hier eben genau um ihre Sache ging.) Diesen Aufwand kann man offenbar nicht von allen Parlamentariern erwarten, die diese Verantwortung zu einem guten Teil auch noch von sich weisen. Die Vollversammlung sei eben das Plenum der Studierenden, die gewählten Vertreter seien nicht als primus inter pares dort, hört man von einem Großteil der StuPisten zu diesem Thema.
Doch erst, wenn man im StuPa erkennt, dass die VV nur dann leben wird, wenn eben Themen vorbereitet, durchdacht, formuliert und beworben werden, können wir auch in den kommenden Semestern auf beschlussfähige Versammlungen hoffen. Denn Fakt ist: Wer hochschulpolitisch interessiert ist, engagiert sich in StuPa, AStA, Fachschaftsräten oder ähnlichem – und schon dort hat man es schwer genug, alle Stellen zu besetzen. Wer nicht interessiert ist, den muss man dort abholen, wo er steht – und wenn das auch im Durcheinandertal zwischen Desinteresse und Resignation ist. Der ewige Fingerzeig einiger Gremienmitglieder auf die VV als Plattform für jeden Kommilitonen hilft da auch nicht weiter. Wer nie gelernt hat, eine Angel zu bauen, dem bringt es nichts, wenn er ständig auf das Meer verwiesen wird.
Als rein populistisch muss wohl der Antrag des RCDS gesehen werden, der die geplante Verlosung der 564 Euro verhindern wollte. Symbolisch mag man sich dafür aussprechen – und dass viele es nicht taten, zeigt nur, wohin die Verlosung uns geführt hat – inhaltlich aber verbarg sich dahinter bestenfalls Mumpitz. Wie will die Versammlung verbieten, dass drei Studenten eine Verlosung organisieren? Wie, dass der Rektor dafür 500 Euro gibt? Wie will sie erzwingen, dass dieses Geld, das für einen bestimmten Zweck gegeben wurde, nun für einen anderen verwendet wird? Allenfalls über die 64 Euro aus der AStA-Kasse kann man sich streiten. Und selbst dort: Ein Beschluss der VV kommt, so die Parlamentarier es wollen auf die Tagesordnung des StuPa und kann dort abgesegnet werden. Dann, wenn der glückliche Gewinner schon längst die ein oder andere Runde spendiert hat.
Von den Jusos dagegen kam erschreckenderweise nur ein einziger Änderungsantrag. Der forderte, dass man sich nicht nur gegen Studiengebühren sondern auch gegen Studienkonten ausspricht. Wo blieben die Anträge zur politischen Stärkung der Vollversammlung? Ein Thema, mit dem viele der Jungsozialisten intensiv für sich und ihre Arbeit in den Gremien geworben hatten.
Dass man den 10. Geburtstag des Bologna-Prozesses zwar thematisierte, aber nicht etwa inhaltlich – sondern mit Spaghetti für alle, soll an dieser Stelle unkommentiert für die Nachwelt erhalten bleiben.
Souverän oder Stimmvieh: Studenten auf der Vollversammlung am 17. Juni
Ein fatales Signal für die verfasste Studierendenschaft muss aber auch der beschlossene Antrag von Arik Platzek sein: Künftig sollen StuPisten und AStA-Mitglieder verpflichtet sein, zur Vollversammlung zu kommen. Im Umkehrschluss bedeutet dies nämlich, dass gerade die AStA-Referenten künftig ihre Aufwandsentschädigung für die Anwesenheit auf der VV bekommen. Dagegen gehalten scheint die Verlosung unter allen Anwesenden eher unspektakulär.
So kam es wie es kommen musste: Am Ende kritisierten Anwesende, die Veranstaltung sei zu formal und langwierig gewesen. Man muss mit großer Demut und Menschenfreundlichkeit gesegnet sein um diese Kritiker noch demokratisch ernst zu nehmen. Die Formalia wurden so kurz wie möglich gehalten (sodass auf der anderen Seite schon Kritik aufkam, die Beschlussfähigkeit sei nicht genügend kontrolliert worden), die Versammlung fand unter freiem Himmel statt, Geldverlosung, Essen für alle und Bierverkauf. Soll es beim nächsten Mal noch ein Riesenrad und einen Auto-Scooter geben? Die Vollversammlung ist kein Jahrmarkt für Intellektuelle und solche, die es werden wollen. Das demokratische Tagesgeschäft ist langwierig und deshalb oft auch -weilig. Denn es geht gerade darum, alle Meinungen zu hören und tragfähige Kompromisse zu finden. Auch wenn „nur” 10% der Studenten anwesend sind, dauert das eben eine Weile.
Fazit: Die VV war beschlussfähig, die angesetzten Hebel haben offenbar gewirkt und damit ist ein erster Schritt gegangen. Bis man es aber schafft, die Kommilitonen auch thematisch mit ins Boot zu nehmen und sie sie damit aus den Händen der Populisten befreit, die sie als Stimmvieh vor den eigenen Karren spannen wollen, muss noch einiges geschehen.
Nach langen Vorbereitungen und intensiven Debatten ist es morgen endlich soweit: Ab 14:00 wird im Rahmen des deutschlandweiten Bildungsstreiks eine Kundgebung am Beitz-Platz stattfinden und anschließend ein Protestzug zum alten Campus ziehen. Dort, genauer gesagt im Universitäts-Innenhof, wird ab 17 Uhr die Vollversammlung der Studierendenschaft tagen.
Zur Seite der bundesweiten Aktion auf das Logo klicken
Um den Bildungsstreik hatte sich in den vergangenen Wochen eine hitzige Debatte entsponnen. Aus Sorge vor gewalttätigen Protesten hatte der AStA von einer offiziellen Beteiligung der Studierendenschaft abgeraten. Dieser Empfehlung war das StuPa gefolgt, doch die Entscheidung war nicht unumstritten. Besonders der hochschulpolitische Referent Fabian Freiberger war für seine Haltung angegriffen worden. Dass Freiberger angekündigt hat nicht an der Vollversammlung teilzunehmen, dürfte die Kritiker nicht gerade verstummen lassen.
In Greifswald wird der Streik von verschiedenen politischen Studenten- und Jugendgruppen getragen, darunter die Jusos, die GHG und der SDS. In ihren Infomaterialien fordern sie eine geringere Verschulung und mehr Freiheiten im Bachelor-Master-System, den Erhalt der Fächervielfalt, eine bessere Lehrausstattung personell wie auch logistisch und mehr Investitionen in Schulen und Turnhallen. Zentral ist natürlich auch die Ablehnung jeder Form von Studiengebühren und -konten.
Neben der Einrichtung einer Internetseite machen die Greifwalder Organisatoren mit Plakaten, Flyern und „Show-Exmatrikulationen” auf den Streik aufmerksam.
RCDS: “Streik schadet Studentenschaft”
Im RCDS dagegen vertritt man bundesweit wie auch in Greifswald eine ablehnende Haltung zum Streik. Mit einer großangelegten Flyeraktion warnte man vor möglichen Randalen und forderte „Konzepte statt Randale”.
Mit diesen und ähnlichen Postkarten gab der RCDS seine Ablehnung kund
Der örtliche RCDS-Vorsitzende Martin Hackober erklärte in einer Pressemitteilung:
“Der sogenannte Bildungsstreik ist völlig kontraproduktiv. Den einzigen, denen er schadet, sind die Studenten selbst. Ich würde mir wünschen, dass wir über Bildungsthemen sachlich diskutieren und nicht versucht wird, mit einer zweifelhaften Protestaktion nach Aufmerksamkeit zu haschen. Die vermeintlichen Streiter für studentische Interessen schaden nur der Studentenschaft. Prüfungen müssen trotzdem absolviert werden. Da hilft es nicht, wenn man die Vorlesungen stürmt und Studenten vom Lernen abhält.”
Die morgige Demonstration dient jedoch indirekt auch dem Zweck, möglichst viele Studenten zur Vollversammlung (VV)zu bringen. Diese muss laut Satzung der Studierendenschaft einmal im Semester abgehalten werden, erreicht jedoch erst bei einer Anwesenheit von 5% der Immatrikulierten ihre Beschlussfähigkeit. In den letzten Jahren war dies nur in Einzelfällen gegeben.
In den vergangenen Monaten hatten besonders die Jusos immer wieder kritisiert, dass die VV auch dann nur Empfehlungen an das Studierendenparlament geben könne, die Beschlüsse aber nicht bindend seien.
Erheblicher Aufwand für Beschlussfähigkeit
In den vergangenen Wochen wurden erhebliche finanzielle wie auch personelle Ressourcen investiert, um endlich wieder genügend Kommilitonen zu mobilisieren. Allein die Entscheidung, diesmal „Open-Air” zu tagen, dürfte die Studierendenschaft eine hohe vierstellige Summe kosten.
Die Meteorologen sagen für morgen viel Sonne vorraus. - Wen treibt es in den Uni-Innenhof? Wen zum Strand?
Zusätzlich organisierte man Infostände in der Mensa, Werbebanner, eine Vielzahl von Plakaten und Flyern und immer wieder erklang der Aufruf an die Studenten eigene Probleme und Themen anzubringen.
Bisher sind zwar nur wenige Anträge eingegangen, dafür aber eine ganze Reihe von Themenvorschlägen, die der Allgemeine Studierendenausschuss auf seiner Internetseite veröffentlicht hat. Unter anderem wurden Diskussionen zur Einführung von Recyclingpapier und dem bestehenden Getränkeverbot in der Universitätsbibliothek, zu den Blockprüfungen in der Psychologie, und zu einer Biolinie und veganen Gerichten in der Mensa angeregt.
AStA-Vorsitzende Scarlett Faisst
Ernüchternd jedoch ist, dass diese Themen trotz der vorherigen Einsendung nicht durch den AStA ausgearbeitet wurden. Nach Auskunft der AStA-Vorsitzenden Scarlett Faisst sollen sie nur thematisiert werden, wenn die Studenten dies auch auf der VV selbst fordern. Wer also seinen Vorschlag eingesendet hat, sich aber auf der Vollversammlung nicht dazu zu Wort meldet oder gar selbst abwesend ist, hat seine Ideen umsonst eingesandt.
Umstritten ist die Werbeinitiative von drei Kommilitonen, die mit finanzieller Unterstützung des Rektors und des AStA, den symbolbehafteten Betrag von 564€ unter den Anwesenden verlosen wollen. Auch in den Gremien selbst scheint über die Entscheidung der AStA-Vorsitzenden noch Diskussionsbedarf zu bestehen.
Immerhin brachte diese Aktion weitere Anträge für die Vollversammlung. Der RCDS beantragt die Absage der Verlosung oder zumindest, die Teilnahmemöglichkeit auf alle Gremienmitglieder auszuweiten.
Der RCDS Greifswald hält dies (Anm. d. Red: die Verlosung) für eine Geldverschwendung ohne jegliche Erfolgsaussicht und spricht sich entschieden dagegen aus. “Das Ziel, die Attraktivität der Vollversammlung zu erhöhen”, so Martin Hackober, “ist unzweifelhaft richtig, jedoch kann politisches Interesse nicht mit Geld erkauft werden”. (…)Besonders fraglich ist auch, warum die Initiatoren den Kreis der Teilnehmer zur Lotterie ohne nachvollziehbare Begründung verkleinern, in dem u.a. StuPisten, AStA-Mitglieder, studentischen Senatoren und Fakultätsratsmitglieder nicht teilnehmen dürfen, aber die Fachschaftsratsmitglieder dürfen.
Neben den RCDS-Anträgen sind offiziell bisher zwei weitere aus dem „ERNST”, der Zeitung zur Vollversammlung bekannt. Zum einen wird die Distanzierung der Studierendenschaft der Universität Greifswald von ihrem Namensgeber Ernst Moritz Arndt gefordert. Alle studentischen Gremien sollen diesen Teil des Namens künftig nicht mehr nutzen. Der zweite Antrag fordert Stadt, Universität und Studentenwerk auf, sich für eine bessere Wohnraumsituation für Studierende einzusetzen. Desweiteren soll die Universitätsleitung aufgefordert werden, von möglichen Verwaltungskostenbeiträgen Abstand zu nehmen.
Die Tagesordnung
Im Rahmen der Vollversammlung soll zudem über verschiedene große Projekte an der Universität berichtet werden. Anbei die geplante Tagesordnung (Stand 15. Juni):
TOP 1 Formalia
TOP 2 Informationen
TOP 2.1 AStA-Struktur
TOP 2.2 Rückforderung der Rückmeldegebühr
TOP 2.3 Mängelliste
TOP 2.4 Kostenlose Rechtsberatung für Studenten
TOP 3 Verwaltungsgebühren
TOP 4 Wohnraumsituation
TOP 5 Informationen zur Rechtsformänderung der Medizin
TOP 6 Informationen zu Baumaßnahmen in der Loefflerstraße
TOP 7 Ernst Moritz Arndt
TOP 8 Sonstiges
TOP 9 Der Bolognaprozess feiert Geburtstag
TOP 10 Anliegen der Studierendenschaft (Anm. d. Red.: Hier sollen die eingegangenen Vorschläge behandelt werden.)
Der Abend soll mit einer Feier zum 10. „Geburtstag” des Bolognaprozesses im Innenhof ausklingen. Der AStA verspricht „Bolognese für alle”, allerdings nur solange der Vorrat reicht.
Bilder:
Fotos Innenhof und Scarlett Faisst – webMoritz-Archiv
Der Ring Christlich Demokratischer Studenten Greifswald (RCDS) veranstaltet am Mittwoch, dem 27. Mai einen Hochschulschnuppertag. Dieser soll, in Ergänzung zu den eher spärlich besuchten Hochschulinformationstagen der Uni, interessierten Schülern einen realistischen Blick in den Hochschulalltag geben. Hierzu können diese Vorlesungen besuchen, den Campus besichtigen und sich mit Studenten ihres Wunschfaches unterhalten.
Martin Hackober vom Organisationsteam erläutert:
“Der Hochschulschnuppertag soll den Schülern ein realistisches Bild vom Studium vermitteln, das ihnen bei der Studienwahl helfen und diese bestärken soll. Mit diesem Tag wollen wir auch hier vor Ort Informationen an die Hand geben. Denn um den richtigen Studiengang und Hochschulort zu finden, muss man sich vorher gut informieren”
Hier könnt ihr das aktuelle Video von moritz.tv sehen.
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Neben den RCDS-Anträgen sind offiziell bisher zwei weitere aus dem 
