Wahlen, Moritz-Medien und Mensa im StuPa

von | 15.11.2010

Wahlen, Beitragserhöhung des Studentenwerkes, Änderung der Öffnungszeiten der Mensen, Änderung der Wahlordnung und Änderung der Aufwandsentschädigung bei den Moritz-Medien: Das sind die Themen der kommenden Sitzung des Studierendenparlamentes, das am Dienstag, dem 16. November, um 20 Uhr im Konferenzsaal des Unihauptgebäudes tagt. Den Beginn der Sitzung stellen, wie üblich, die Rechenschaftsberichte der AStA-Referenten, AG-Vorsitzenden und Moritz-Medien dar.

An Bewerbungen ist bislang eine von Patrice Wangen eingegangen. Der bislang stellvertretende Chefredakteur des Moritz-Magazins möchte nun die Stelle des vor zwei Wochen aus persönlichen Gründen zurückgetretenen Alexander Müller übernehmen. Damit würde gleichzeitig die Stelle des stellvertretenden Chefredakteurs frei werden. Hierfür gibt es nach Informationen des webMoritz bislang keinen Interessenten. Für die übrigen offenen Stellen des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA) sind nach derzeitigem Kenntnisstand keine weiteren Bewerbungen eingegangen. Zu besetzen sind noch die AStA-Referate für Hochschulpolitik, Studium und Lehre und für Ökologie. Die Stelle des stellvertretenden AStA-Vorsitzenden ist nach wie vor noch unbesetzt und wird zur Zeit von Susann Schultz und Jens Pickenhan vertreten.

Darüber hinaus hat die AG Satzung des Studierendenparlamentes eine Beschlussvorlage für eine Verfahrensordnung zur Vollversammlung eingereicht. Des weiteren wird sich das StuPa mit dem Haushalt der Studierendenschaft auseinander setzen.

Die vorläufige Tagesordnung:

TOP 1 Berichte (Drs.20/120): Hier können die dem StuPa rechenschaftspflichtigen AStA-Referenten sowie die gewählten Vertreter der Moritz-Medien Anmerkungen zu ihren Berichten machen. Darüber hinaus können die StuPisten Fragen an die Rechenschaftspflichtigen stellen.
TOP 2 Formalia:Hier wird einmal durchgezählt und überprüft, ob das Studierendenparlament beschlussfähig ist. Im Anschluss erfolgt die Besprechung der Tagesordnung. Das StuPa kann hier die Reihenfolge der zu besprechenden TOPs diskutieren.
TOP 3 Wahl des Allgemeinen Studierendenausschusses: Es sind noch einige Stellen beim Allgemeinen Studierendenausschuss offen, sodass diese noch auf eine Besetzung warten. Interessenten können noch bis Dienstag 12 Uhr ihre Bewerbung einreichen.
TOP 3.1. Wahl des stellvertretenden AStA-Vorsitz:Dieser Posten wird gegenwärtig von Susann Schultz sowie dem ehemaligen stellvertretenden AStA-Vorsitzenden Jens Pickenhan vertreten. Eine Bewerbung ist nach bisherigem Kenntnisstand nicht eingegangen.
TOP 3.2. Wahl des Referenten für Hochschulpolitik: Nachdem Björn Reichel aufgrund seines Hochschulwechsels vor einiger Zeit seinen Rücktritt von diesem Referat erklärte, ist diese Stelle nun wieder frei und neu zu besetzen. Auch hierfür gibt es im Moment noch keine Bewerbung.
TOP 3.3 Wahl des Referenten für Studium und Lehre: Vor zwei Wochen reichte Sandro Mundt seinen Rücktritt ein, sodass diese Stelle nun erneut vakant ist.
TOP 3.4. Wahl des Referenten Ökologie: Diese Stelle ist ebenfalls noch unbesetzt. Bewerbungen sind bislang noch keine eingegangen.
TOP 4 Wahl der studentischen Medien (Moritz Medien)
TOP 4.1 Wahl der Chefredakteurin moritz Print: Diese Stelle möchte der bisherige stellvertretende Chefredakteur des Moritz-Magazins, Patrice Wangen, besetzen. Seine bisherige Tätigkeit wird in diesem Zusammenhang aufgegeben.
TOP 5 Arbeitsgruppen:
TOP 5.1 Wahl einer Vorsitzenden der Arbeitsgruppe „Gender Trouble“: Seitdem Tommy Kube zurückgetreten ist, gibt es keinen Vorsitzenden der AG-Gender-Trouble. Auch hierfür können noch bis morgen um 12 Uhr Bewerbungen eingereicht werden.
TOP 6 Änderung der Satzung (zweite Lesung) (Drs. 20/71, 20/84): Die zweite Lesung der Anträge von Thomas Schattschneider und Alexander Schulz-Klingauf ist noch nicht vom Tisch und findet sich somit erneut auf der Tagesordnung. Thomas Schattschneider fordert, dass mündliche Anfragen während der StuPa-Sitzung künftig nicht mehr gestellt werden sollen. In seinem Antrag heißt es daher, dass “jedes Mitglied des Studierendenparlamentes” an alle Rechenschaftspflichtigen “schriftliche Anfragen stellen kann, die in angemessener Frist zu beantworten sind.” Mündliche Anfragen sollen künftig nur noch in Ausnahmefällen zugelassen werden. Dem hält Alexander Schulz-Klingauf entgegen, dass zukünftig entweder vorab schriftliche, oder bis zu drei mündliche Anfragen während einer Sitzung gestellt werden dürfen, die “in angemessener Frist zu beantworten sind.”
TOP 7 Änderung der Geschäftsordnung (zweite Lesung) (Drs. 20/90, 20/96):Die bei Rechtsextremen beliebte und teilweise sogar als “zur Szene zugehörig” bezeichnete Kleidermarke ist immer noch im StuPa auf der Tagesprdnung zu finden. Auch bei diesem Antrag fehlte bislang die Zeit, einer dem Antrag entsprechenden zeitlichen Rahmen für eine zweite Lesung zu geben. Die Juso-Hochschulgruppe fordert, dass das Tragen der Marken Thor-Steinar und Consdaple “auf den Sitzungen des Studierendenparlamentes sowie angeschlossener Organe” untersagt wird. Begründet wird der Antrag damit, dass das Tragen jener Marken im Widerspruch zum Selbstverständnis der Universität steht. Im Anschluss einer heftigen StuPa-Debatte reichte Alexander Schulz-Klingauf quasi als Kompromissvorschlag den Antrag ein, wonach “das Tragen von Kleidungsstücken mit Symbolen, die gegen das Grundverständnis von Demokratie und Toleranz sprechen auf Sitzungen des Studierendenparlamentes, den vom Studierendenparlament eingerichteten Arbeitsgruppen und dem Haushaltsausschuss” zu verbieten. In einer der vergangenen Sitzungen wurde der Antrag noch dahingehend erweitert, dass das StuPa-Präsidium “eine ständig zu aktualisierende Liste der verbotenen Kleidungsstücke als Anlage zur Geschäftsordnung des Studierendenparlamentes” zu erstellen habe. Diese Liste müsse demnach dem StuPa vorgelegt werden, um darüber abzustimmen.
TOP 8 Informationen bezüglich der Beitragserhöhung des Studentenwerkes
TOP 9 Änderung der Satzung(Erste Lesung) (Drs. 20/124): Aufgrund der Tatsache, dass eine Geschäftsordnung für die Vollversammlung (VV) diese selbst beschließen müsste und nicht in die Zuständigkeit des Studierendenparlamentes fällt, wird nun beantragt, eine “Verfahrensordnung” zu erlassen. In diesem heißt es unter anderem, dass das weitere Verfahren der Vollversammlung die “Verfahrensordnung” bestimmen solle, nicht wie bisher die “Geschäftsordnung” der Vollversammlung. Satzungsänderungen müssen zudem noch von der Hochschulleitung bestätigt werden. Demnach ist ein StuPa-Beschluss in diesem Fall alleine nicht ausreichend.
TOP 10 Beschluß einer Verfahrensordnung zur Vollversammlung(Drs. 20/125,20/125a): Hier geht es speziell um die Verfahrensordnung. Die StuPa-AG Satzung hat hierfür eine Beschlussvorlage ausgearbeitet, über die das StuPa abzustimmen hat.
TOP 11 Haushalt der Studierendenschaft, 1. Lesung (Drs. 20/121, 20/122): Das Jahr neigt sich dem Ende zu, sodass nun auch der Haushalt der Studierendenschaft für das kommende Jahr verabschiedet werden muss. Wer benötigt was? Und wird das, was beantragt wird, unbedingt gebraucht? Kann man die Kosten noch reduzieren? Diese Fragen werden wohl diesen TOP bestimmen. Der Haushalt der Studierendenschaft setzt sich aus den Studierendenschaftsbeiträgen, die jeder Studierende für die studentische Selbstverwaltung zahlt, zusammen.
TOP 12 Änderung der Öffnungszeiten der Mensen (Drs. 20/106):Alexander Schmidt hat beantragt, dass die Mensa die Öffnungszeit um eine halbe Stunde bis 14:30 Uhr verlängern solle. Grund hierfür ist die Überfüllung der Mensa während der Stoßzeiten um 12 und 13 Uhr. Eine Verlängerung könne demnach eine Entlastung während dieser Zeiten zur Folge haben.
TOP 13 Arbeitsauftrag an den AStA zur Durchführung eines 10-Finger Schreibkurses
(Drs.20/118): Der AStA möchte einen 10-Finger Schreibkurs durchführen. Da der AStA die Exekutive, also die Ausführende ist, muss das StuPa als Legislative, die Gesetzgebende, dem AStA einen Arbeitsauftrag erteilen.
TOP 14 Änderung der Wahlordnung (Drs.20/123): Hier geht es speziell um die Schließung einer Gesetzeslücke. Demnach ist es theoretisch derzeit möglich, dass Wahlleiter Kanditaten für das Studierendenparlament zu Wahlhelfern ernennen können. Der Änderungsantrag soll diese Möglichkeit beseitigen.
TOP 15 Änderung Aufwandsentschädigung Moritz Medien(Dr. 20/126): Die Abgeordneten des Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) fordern eine Neuregelung der Aufwandsentschädigungen der Moritz-Medien. Dies beinhaltet im Detail die Erhöhung der Aufwandsentschädigung für die Geschäftsführung der Moritz-Medien von bisher 210 auf jeweils 240 Euro. Die Entschädigung der Chefredaktion des Magazins soll beibehalten werden, während die der Chefredaktion des webMoritz auf 180 Euro für den Chefredakteur und jeweils 100 Euro für die drei Stellvertreter abgesenkt werden soll. Begründet wird der Antrag damit, dass aufgrund der geschaffenen neuen zwei Stellvertreter für den webMoritz eine finanzielle Ungleichbehandlung entsteht. Die niedrigere Aufwandsentschädigung der Geschäftsführung stellt ebenfalls eine finanzielle Ungleichbehandlung dar, weshalb diese angehoben werden soll.
TOP 16 Sonstiges: Was sonst noch zu sagen wäre.

*Update* Bewerbung für Studium und Lehre

Wie dem webMoritz soeben mitgeteilt wurde, ist eine Bewerbung für das AStA-Referat Studium und Lehre eingegangen. Julia Helbig hat ihre Bewerbung für das Referat eingereicht.

RCDS wählt neuen Vorsitzenden

von | 02.08.2010

Antrag zur Informationssicherheit von Henning Krüger

Vergangenen Donnerstag fanden sich Vertreter des Ring Christlich Demokratischer Studenten (RCDS) zur Mitgliederversammlung ein. Schwerpunkt war die Wahl eines neuen Vorstandes sowie ein Antrag Henning Krügers.

Antrag zur Informationssicherheit beim RCDS

In Anbetracht der Tatsache, dass in den vergangenen Wochen Dokumente auf dem webMoritz veröffentlicht wurden, die eigentlich nicht zur Veröffentlichung vorgesehen waren, schlug er einen Sicherheitsschlüssel für alle RCDS-Dokumente vor. Im Antrag waren ursprünglich vier Verschlüsselungskategorien von Null bis Drei vorgesehen.

Dokumente mit der Verschlüsselungskategorie Null wären für die Öffentlichkeit bestimmt gewesen. Skripte mit der Schlüsselnummer eins hätte erst nach Rücksprache mit dem Vorstand veröffentlicht werden können. Kategorie zwei wären jene Schriftstücke gewesen, die nur nach Absprache mit dem Vorsitzenden hätten veröffentlicht werden dürfen. Dokumente mit der Schlüsselnummer drei hätten nur durch Zustimmung des Vorstandsvorsitzenden veröffentlicht werden dürfen.

Antrag von Henning Krüger, 2. Seite

Der Antrag wurde in dieser Form hingegen nicht angenommen. Es wurde sich in der Endabstimmung darauf geeinigt, dass vertrauliche, also nicht zu veröffentlichende Dokumente, als vertraulich gekennzeichnet werden.

Johannes Radtke als RCDS-Vorsitzender im Amt bestätigt

Bei den Wahlen der neuen Vorstandsmitglieder wurde Johannes Radtke wurde durch seine Wiederwahl in seinem Amt als RCDS-Vorsitzender bestätigt. Veränderungen gab es hinsichtlich der Kassenaufsicht und dem stellvertretenden Vorsitzenden. Während Henning Krüger bislang kooptiertes Mitglied des Vorstandes war, ist er nun zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt worden. Als Beisitzer des Vorstandes wurden Thorben Vierkant und Martin Borchert gewählt. Lucia Höfer, bislang stellvertretende Vorsitzende löste Juliane Ruschinzik als Schatzmeisterin ab.

Zu Beginn der Sitzung bedankte sich der alte und neue RCDS-Vorsitzende bei Juliane für ihre bisherige Arbeit als Kassenwärterin sowie bei Korbinian Geiger für seine Arbeit als Präsident des Studierendenparlamentes mit jeweils einer Pralinenschachtel . Als Radtke Rechenschaft über seine Arbeit ablegte, ging jedoch auch hervor, dass die Gründung der JU-Hochschulgruppe dem RCDS in der Vergangenheit Sorgen bereitete. Zum einem wurde eine besonders starke Fluktuation zur JU-Hochschulgruppe befürchtet. Diese sei nach Angaben Juliane Ruschinziks jedoch ausgeblieben. Es sei nach der ersten Austrittswelle zu keinem weiteren Wechsel von Mitgliedern zur JU-Gruppe gekommen.

Ungeachtet dessen wurde während der Sitzung mehrmals das Verhältnis zwischen JU-Hochschulgruppe bzw. der JU und dem RCDS thematisiert. Werden JU und RCDS während der Erstsemesterwoche einen gemeinsamen Stand betreiben? Seitens des RCDS herrschte jedoch Einigkeit darüber, dass man keinen gemeinsamen Stand mit der JU betreiben werde. Schließlich stelle die JU-Hochschulgruppe eine Konkurrenz zum RCDS dar, wenngleich der Wille geäußert wurde, sich gegenseitig keine Stimmen wegnehmen zu wollen und man in Zukunft im Studierendenparlament eine gute Zusammenarbeit anstrebe.

Ohropaxautomat in Universitätsbibliotheken

Auf der RCDS-Sitzung wurde ein neuer Vorsitz gewählt.

Des weiteren wurden während der Sitzung Planungen zur Erstsemesterwoche besprochen. Zudem wurde über den Stand der Dinge bezüglich der Aufstellung von Ohropaxautomaten in den Universitätsbibliotheken informiert. Der RCDS plant, ehemalige Kaugummi-Verkaufsautomaten zu Ohropax-Verkaufsautomaten umzufunktionieren und in den Bibliotheken aufzustellen. Schließlich gäbe es nicht wenige Studierende, die sich bei der Arbeit in der UB durch Geräusche zum Beispiel von Kopierern gestört fühlten. In anderen Universitätsbibliotheken, so beispielsweise in Konstanz gäbe es bereits einen solchen Automaten. Er würde von den Benutzern positiv angenommen.

Unter den Gästen befanden sich während der Sitzung neben Vertretern der JU-Hochschulgruppe und dem webMoritz noch drei Vertreter des neugegründeten RCDS Rostock. Beide Gruppen wollen in Zukunft stärker zusammen arbeiten. Zudem wolle man sich ebenso für die Gründung einer RCDS-Gruppe in Stralsund stark machen, damit sich das politische Gewicht von Berlin in den Norden verlagere. Eine Vernetzung mit konservativen Hochschulgruppen in Sczecin wurde ebenfalls angesprochen. Allerdings wolle man sich zunächst auf eine Stärkung des RCDS im Norden konzentrieren.

Fotos: Marco Wagner

Hochschulgruppen II

von | 17.06.2010

Nach den Jusos folgt nun der zweite Beitrag zu den Greifswalder Hochschulgruppen. Dieses Mal haben wir Johannes Radtke vom RCDS interviewt…

Junge Union gründet eigene Hochschulgruppe

von | 16.06.2010

Von Gabriel Kords und Carsten Schönebeck

Die Junge Union (JU), die Jugendorganisation der CDU, will eine eigene Hochschulgruppe gründen. Gleichzeitig haben sieben Mitglieder aus dem CDU-nahen Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) ihren Austritt aus dem Verband erklärt und wollen sich nun in der JU-Hochschulgruppe engagieren. Unter ihnen sind die Stupisten Konrad Ulbrich und Hendrik Hauschild. AStA-HoPo-Referent Franz Küntzel ist ebenfalls ausgetreten, zudem Alt-Stupistin Victoria Nickel.

JU-Vorsitzender Franz-Robert Liskow

Die ehemaligen RCDS-Mitglieder ziehen mit ihrem Schritt Konsequenzen aus verbandsinternen Streitigkeiten. Wie der JU-Vorsitzende Franz-Robert Liskow in einer Pressemitteilung erklärte, habe der RCDS seine Verantwortung für die Greifswalder Hochschulpolitik zuletzt nicht mehr gerecht werden können. In der Mitteilung heißt es:

“Die jüngsten Tätigkeiten des RCDS waren geprägt von Unfähigkeit zur Kommunikation seitens einiger Vorstandsmitglieder, undemokratischem Verhalten gegenüber den Mitgliedern, unprofessioneller Darstellung in der Öffentlichkeit und einem erheblichen Mangel an Verantwortung hinsichtlich der politischen Aufgaben als Hochschulgruppe. Die Art und Weise, wie einzelne Mitglieder des RCDS von Teilen des Vorstandes behandelt wurden, ist für uns nicht tolerierbar.”

Daher sei es “unausweichlich”, dass die JU nun selbst in die Hochschulpolitik eingreife, schreibt Liskow. Dass sich die Ausgetretenen RCDS-Mitglieder nun in der JU-Hochschulgruppe engaigeren wollten, begrüßt er “ausdrücklich”.

Schon länger Berichte über Interne Streitigkeiten (mehr …)

Befürworten oder Ablehnen: RCDS streitet um Studiengebühren

von | 08.06.2010

Der Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) strebt auf seiner Mitgliederversammlung an diesem Donnerstag eine grundsätzliche Debatte über das Thema Studiengebühren an. Auslöser ist ein Antrag von RCDS-Mitgliedern, die fordern, dass sich der RCDS für Studiengebühren ausspricht. Antragsteller sind nach webMoritz-Informationen Lucia Höfer, Martin Borchert, Henning Krüger, Thorben Vierkant, und Johannes Radtke. Radtke ist auch Vorsitzender des RCDS.

Johannes Radtke hat einen Antrag gestellt, der aber nicht unbedingt seine Meinung ist.

Wie dem webMoritz bekannt wurde, sind nicht alle Mitglieder des RCDS angetan von dieser Idee. Die RCDS-Mitglieder Franz Küntzel (bisher stellv. Vorsitzender, jetzt Referent für Hochschulpolitik im AStA) und Konrad Ulbrich (StuPa-Mitglied) haben einen Gegenantrag formuliert und eingebracht, der das genaue Gegenteil fordert. Er besteht schlicht aus dem Satz “Der RCDS Greifswald lehnt jedwede Art von Studiengebühren für Mecklenburg-Vorpommern ausdrücklich ab.”

Der Antrag der Befürworter von Studiengebühren ist deutlich differenzierter. Es werden sieben Bedingungen für die Einführung genannt, darunter transparente Informationen über die Verwendung der Gebühren, eigene Festlegung der Beitragshöhe durch die Hochschulen und sozialverträgliche Lösungen für Bafög-Empfänger. Dem RCDS droht auf der Mitgliederversammlung nun ein Flügelkampf. Welcher Antrag dabei eine Mehrheit finden wird, ist ungewiss.

Radtke: Wollte lediglich Debatte anstoßen

Johannes Radtkte teilte dem webMoritz auf Anfrage mit, er freue sich, dass durch Antrag und Gegenantrag eine Debatte in Gang gekommen sei. Obwohl er den Antrag für Studiengebühren mit entworfen und gestellt habe, bedeute das keineswegs, dass er für Studiengebühren sei. Man habe lediglich eine Debatte innerhalb des RCDS darüber in Gang bringen wollen. Bisher gebe es nämlich keinen Beschluss des Greifswalder RCDS zu diesem Thema. Der Antrag für Studiengebühren sei von einigen Mitgliedern des RCDS in der Projektwoche erarbeitet worden.

Konrad Ulbrich und Franz Küntzel haben einen Gegenantrag gestellt.

Indes werden auch Stimmen im RCDS laut, die sich um die Ausrichtung der Gruppe sorgen. Zudem mokieren sich einige Mitglieder, die nicht genannt werden wollen, über den Kommunikationsstil innerhalb des RCDS. Auf den letzten Sitzungen sei es mitunter zu unerfreulichen Wortgefechten zwischen den Mitgliedern gekommen, man habe sich sogar gegenseitig diffarmiert und beleidigt.

Inwieweit der webMoritz zeitnah über die Debatte auf der Mitgliederversammlung berichten kann, ist ungewiss: Uns liegen derzeit widersprüchliche Angaben darüber vor, ob die Sitzung öffentlich ist oder nicht.

Bilder: RCDS (Archiv)