von Carsten Schönebeck | 20.04.2010
Nachdem die Fraktion der Grünen in einer Pressemitteilung vehemente Kritik am Verhalten des Bürgerschaftspräsidenten Egbert Liskow (CDU) geäußert hatten, dementierte dieser am Montag die Vorwürfe. Diese seien “vollkommen haltlos”.
Kam nicht zu Wort: Dr. Ullrich Bittner
Vergangene Woche hatte die Bürgerschaft in nicht-öffentlicher Sitzung knapp sechs Hektar Land an die Immobilienfirma AVILA verkauft. Die Fraktion der Grünen hatte daraufhin bemängelt, dass Egbert Liskow als Sitzungsleiter mehrfach gegen die Geschäftsordnung verstoßen habe. Liskow habe einen Antrag der Linken nicht zur Abstimmung zugelassen und die Endabstimmung über den Verkauf “durchgepeitscht”. Eine Wortmeldung zur Geschäftsordnung des Grünen-Fraktionsvorsitzenden Ullrich Bittner habe Liskow gar nicht erst zugelassen, obwohl es in der Geschäftsordnung der Bürgerschaft heißt: “Das Wort zur Geschäftsordnung ist jederzeit zu erteilen“. Bittner wollte erreichen, das über den Verkauf namentlich abgestimmt wird.
In einer Pressemitteilung erklärten die Grünen, sie behielten sich weitere Schritte vor. Auch aus der Linkspartei war Kritik an Liskows Verhalten laut geworden. Beide Fraktionen hatten aus Protest gegen sein Verhalten den Sitzungssaal verlassen, weswegen nur noch 23 von 43 Abgeordneten über den Endantrag abgestimmt hatten. Aus Kreisen der SPD hieß es zudem, Liskow habe einen weiteren Antrag der Grünen aus nicht nachvollziehbaren Gründen nicht zugelassen.
Liskow: “Geschäftsordnung strikt eingehalten”
Der Präsident selbst nahm am vergangenen Montag in einer von der Pressestelle des Stadt verschickten Pressemitteilung persönlich Stellung zu den Vorwürfen: “Die Geschäftsordnung wurde strikt eingehalten”, erklärt er darin. Die Fraktion der Linken haben zwar einen Vorschlag zum weiteren Verfahren eingebracht, allerdings keinen Antrag gestellt. Der Geschäftsordnunganstrag von Dr. Bittner sei erst erfolgt, als man sich bereits in der Abstimmung befunden habe und sei damit nicht mehr zulässig gewesen. Diese Ansicht, so Liskow, werde auch von seinem Stellvertreter Prof. Wolfgang Joecks (SPD) bestätigt. Seine andere Stellvertreterin, Birgit Socher (Die Linke), hatte gemeinsam mit ihren Fraktionskollegen den Saal verlassen.
Mehrere Mitglieder der Bürgerschaft bestätigten uns, dass sich der Streit zumindest im Fall der Wortmeldung auf eine Ungenauigkeit der Geschäftsordnung bezieht. Diese regele nicht eindeutig, ob Wortmeldungen nur während der eigentlichen Stimmabgabe oder während eines ganzen Abstimmungsblockes mit Haupt-, Neben- und Gegenanträgen unzulässig sind.
Fassbinder (Grüne): Denken über weitere Schritte nach
Frauke Fassbinder von der Fraktion der Grünen bestätigte uns noch einmal, dass man über weiter Schritte gegen Liskows Verhalten nachdenke. Eine konkrete Möglichkeit, so Fassbinder, sei eine Aufforderung an Bürgermeister Dr. König, den Beschluss zu beanstanden, so dass dieser neu abgestimmt werden müsse.
In diesem Zusammenhang erklärte sie gegenüber dem webMoritz auch, dass ihre Fraktion keine grundsätzlichen Probleme mit einem Verkauf oder dem Käufer selber hätten. Vielmehr gehe es den Grünen um den Preis, den man für zu niedrig halte. “Für uns ist nicht nachvollziehbar, wie die Gutachter auf diese Summe kommen. Auch eine Akteneinsicht hat unsere Bedenken nur verstärkt.”
Liskows Sitzungsleitung war schon mehrfach Thema öffentlicher Kritik. Seine Wiederwahl im Juli war, entgegen der parlamentarischen Gepflogenheiten, denkbar knapp ausgefallen.
Bilder:
Egbert Liskow – CDU Greifswald via webMoritz-Archiv
Dr. Ullrich Bittner – Bündnis 90/ Die Gruenen
Bürgerschaft / Startseite – Gabriel Kords
von Carsten Schönebeck | 14.04.2010
Die Greifswalder Bürgerschaft hat in ihrer Sitzung am vergangenen Montag den Verkauf eines knapp sechs Hektar großen Grundstücks an die AVILA Gruppe Berlin beschlossen. Zu der Unternehmensgruppe gehört auch das Petruswerk, das in den vergangenen Monaten für viele – und meist negative – Schlagzeilen in Greifswald gesorgt hatte.
Das betroffene Grundstück liegt am südlichen Ryckufer zwischen Marienstraße und An den Wurthen. Die Stadt erhält für das Gelände eine Summe von 1,5 Millionen Euro, genauer 25,60 Euro pro Quadratmeter. Um den Verkauf hatte sich in den vergangenen Tagen eine öffentliche Debatte entwickelt, da viele Greifswalder den erzielten Preis für deutlich zu niedrig halten. Einige Bürger hatten am Montag, im Vorfeld der Sitzung, vor dem Rathaus gegen den Verkauf protestiert.
Verkauft wurde das Gelände am Alten Friedhof zwischen Marienstraße und An den Wurthen
An einem aufgestellten Schreibtisch inklusive Büroausstattung boten Mitglieder des “Aktionsbündnis für Transparenz” den vorbeigehenden Passanten an, ebenfalls Innenstadtgrundstücke für 25 Euro pro Quadratmeter zu erwerben, angeblich im Namen des Bürgermeisters.
“Tafelsilber wird verhökert!”
Laut Auskunft von Nadja Tegtmeyer, einer der Initaitorinnen der Aktion, hat die Stadt Greifswald erst 2007 rund einen Drittel der Fläche erworben, damals allerdings mehr als siebzig Euro pro Quadratmeter gezahlt: “Die Stadtverwaltung klagt über leere Kassen und verhökert zugleich unser Tafelsilber.”
Bürger protestierten gegen den Verkauf
Auf einem Flyer des Bündnisses wird zudem erklärt, die offizielle Bodenrichtwertkarte sehe bis zu 150 Euro pro Quadratmeter vor. In der aktuell gültigen Karte aus dem Jahr 2007, die auf der Internetseite der Stadt einsehbar ist, werden jedoch Preise zwischen 25 und 75 Euro für einen Quadratmeter angegeben. Ein grobe Schätzung des webMoritz ergab einen Durchschnittspreis von etwa 50 Euro. Dies entspricht auch einem jüngeren Gutachten der Stadtverwaltung.
Die Preise gehen allerdings von unbebauten Grundstücken aus, obwohl sich auf dem Gelände diverse Gebäude, darunter auch einige Bauruinen, befinden. Das Gebiet wird seitens der Stadt auch als “Sanierungsgebiet” deklariert. Die Stadtverwaltung kalkuliert nach Informationen des webMoritz die Kosten der Erschließung auf knapp 1,4 Millionen Euro, die vom angegebenen Wert abgezogen werden. Diese Schätzungen wurden jedoch von einigen Bürgerschaftsabgeordneten im Vorfeld der Entscheidung als nicht nachvollziehbar kritisiert.
Das Aktionsbündnis verweist zudem auf schlechte Erfahrungen mit Großinvestoren, im Speziellen auch mit dem Petruswerk, in den vergangenen Jahren. Das ehemals kirchliche Wohnungsbauunternehmen hatte vor einiger Zeit das Grundstück Stralsunder Straße 10/11 erworben. Bis heute ist nicht klar, was mit dem Gelände geschehen soll. Eine Bürgerinitiative fürchtet, das denkmalgeschützte Gebäude werde modernen Wohnungsbauten weichen müssen. Der alleinige Vorstand der AVILA-Gruppe Dr. Douglas Fernando hatte zuletzt im vergangenen Sommer erklärt, das Gebäude solle erhalten bleiben. Bei einer Begehung im November waren jedoch bereits schwere Schäden an der Bausubstanz erkennbar.
Für die nun erworbenen Grundstücke am Ryck ist angeblich ein konkretes Bebauungskonzept vorgelegt worden. Dieses soll sich am Sieger eines 2002 abgehaltenen Planungswettbewerbs orientieren. Den Wünschen der Stadt entsprechend soll ein Hotel- und Wohnungskomplex entstehen.
Undurchsichtige Beschlussfassung
Kritisiert wurde im Zuge des Verkaufs auch das Verfahren innerhalb der Greifswalder Bürgerschaft. Da die Debatte wie auch die Beschlussfassung unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfanden, besteht immer noch eine Reihe von Unklarheiten um die Entscheidung. Am Dienstag wurde jedoch bekannt, dass die Abgeordneten der Grünen und der Linken vor der Abstimmung den Sitzungssaal verließen, um ihren Protest gegen die Sitzungsleitung des Bürgerschaftspräsidenten Egbert Liskow (CDU) und den ihrer Meinung nach zu geringen Verkaufspreis auszudrücken.
In der Kritik: Bürgerschaftspräsident Egbert Liskow
Im Zuge einer möglichen Kompromissfindung habe die SPD-Fraktion beantragt, dass, sollte das Petruswerk bei einem Wiederverkauf der Gundstücke einen deutlich höheren Preis erzielen, die Stadt am Gewinn beteiligt werde. Der Antrag wurde beschlossen, ein Änderungswunsch der Grünen bezüglich des Grenzwertes sei jedoch von Liskow nicht zur Abstimmung zugelassen worden, berichtete die Ostseezeitung in Berufung auf Mitglieder der Bürgerschaft. Liskow stand bereits mehrfach für seine Sitzungsleitung in der Kritik, besonders der Linken und der Grünen.
So kam es, dass lediglich 23 Abgeordnete über das Angebot der AVILA Gruppe abstimmten. Der Antrag wurde mit einer Gegenstimme bei drei Enthaltungen angenommen. CDU, SPD und FDP sprachen sich geschlossen für den Verkauf aus.
Laut Angaben der städtischen Pressestelle werden Grundstücksverkäufe “nach den gesetzlichen Regeln der Kommunalverfassung wegen schutzwürdiger Interessen der Vertragspartner der Stadt grundsätzlich in nicht öffentlicher Sitzung beraten und entschieden.”
Die Ostseezeitung hatte der Stadtverwaltung bereits Ende März vorgeworfen, Pläne für den Verkauf der Grundstücke geheim halten zu wollen. Oberbürgermeister Dr. Arthur König hatte diese Vorwürfe deutlich zurückgewiesen und den damals zuständigen Bausenator Reinhard Ahrenskrieger in Schutz genommen. In einem Anmerkunsgpapier von Prof. Matschke, das dem webMoritz vorliegt, kritisierte dieser Anfang März 2010 die Vorlage als “nicht beschlußreif”. Weiter schrieb er:
“Die Bedingungen des Verkaufs werfen viele Fragen auf. Die Höhe des Kaufpreises ist intransparent und mit Blick auf die Bebaubarkeit nicht nachvollziehbar. Daß der Gutachterausschuß den Wert so festgestellt hat, macht die Festlegung nicht sakrosankt.”
Die Stadt plant derzeit den Verkauf eines weiteren Grundstücks an die AVILA-Gruppe: Dabei handelt es sich um einen der Parkplätze am Museumshafen. Dort soll ein kleines Einkaufszentrum mit Frischemarkt entstehen.
Anmerkung:
Wir wurden darauf aufmerksam gemacht, dass sich in unseren Text ein Fehler eingeschlichen hatte. Entgegen der ersten Version des Artikels wurde der Antrag der SPD behandelt (und angenommen). Der Artikeltext wurde entsprechend korrigiert.
Bilder:
Kartenausschnitt Hafen – openstreetmaps.org
Foto Aktionsbündnis – Carsten Schönebeck
Foto Egbert Liskow – Frederike Kühnel
von Gabriel Kords | 23.11.2009
Die Bürgerinitiative zur Rettung des alten Hauses “Stralsunder Straße 10” in Greifswald befürchtet, dass bei einer Begehung des Baudenkmals durch den Bauausschuss am morgigen Dienstag neues Ungemach für die Zukunft des Hauses droht. Manja Graaf von der Bürgerinitiative vermutet in einem Text, der uns heute per E-Mail zugesendet wurde und auf dem Blog der Grünen nachzulesen ist (nicht allerdings auf der Homepage der Bürgerinitiative), dass der Ausschuss bei der Begehung, an der auch der städtische Bausenator Ahrenskrieger teilnehmen wird, dass Teile des Gebäudes nicht mehr zu retten sind. Weiter schreibt Graaf:
“Dies wird natürlich mit großer Betroffenheit geschehen, und alle werden dankbar sein, dass nur ein Teilabriss vorgeschlagen wird. Doch so ein Vorgehen hat in der Vergangenheit oft dafür gesorgt, dass am Ende gar nichts mehr vom Gebäude übrig bleibt und wird normalerweise „Salami-Taktik” genannt. Die Stralsunder Straße 11 [der angeblich bedrohte Gebäudeteil, Anm.d.Red.] wäre dann die erste Scheibe.”
Wird morgen der Teilabriss besiegelt?
Vor einigen Monaten hatte die Bürgerinitiative kritisiert, dass eine Remise auf dem Gelände abgerissen worden war und den Besitzer, das Berliner Petruswerk, beschuldigt, der Abriss sei unrechtmäßig gewesen. Das Petruswerk hatte dem auf dem webMoritz widersprochen.
Im Abschluss bittet Graaf von der Bürgerinitiative darum, zur Rettung des Gebäudes morgen zahlreich an der Begehung teilzunehmen:
“Wir möchten Sie bitten, alles Notwendige zu unternehmen, damit das Haus in der Stralsunder Str.10/11 als Ganzes erhalten bleibt. Sollten sie die Möglichkeit haben, an der Begehung teilzunehmen, kommen Sie am Dienstag um 14 Uhr in das Gesellschaftshaus.”
Bei der Stadt war zu später Stunde niemand mehr für eine Stellungnahme zu erreichen. Dass der Bauausschuss der Prognose Graafs in dieser Form zustimmt, darf allerdings eher als unwahrscheinlich gelten.
Der Artikeltext wurde am 24.11. aufgrund eines sachlichen Fehlers überarbeitet.
Bild: Bürgerinitiative
von Carsten Schönebeck | 30.05.2009
Lange hatte man in der breiten Öffentlichkeit nichts mehr zur Stralsunder Straße 10 (Straze) gehört. Nun haben sich sowohl der Eigentümer, das Berliner Petruswerk, als auch die Bürgerinitiative Straze wieder zu Wort gemeldet.
Während verhandelt wird schreitet der Verfall des Gebäudes weiter voran.
Das baufällige, aber denkmalgeschützte Haus war im vergangenen Jahr von der Universität für geschätzte 300.000 Euro an das, ehemals zum Bistum Berlin gehörende, Petruswerk verkauft worden. Als Ideen bekannt wurden, das historische Gebäude abzureißen um dort Studentenwohnheime zu bauen, gründete sich die Bürgerinitiative und der Verein Kultur- und Initiativenhaus, die mit einem eigenen Sanierungs- und Betriebskonzept das ehmalige Gesellschaftshaus retten wollten.
Bald signalisierte der Eigentümer Verkaufsbereitschaft, doch nach langen Verhandlungen gab die Bürgerinitiative vergangene Woche bekannt, dass das Petruswerk weiterhin 600.000 Euro für das Grundstück und das immer weiter verfallende Haus verlangt. Geschäftsführer Dr. Douglas Fernando begründet diese Summe mit bereits getätigten Ausgaben für Planung und Entwicklung. Das Gegenangebot des Vereins beläuft sich auf 225.000 Euro.
In der Presseerklärung der Bürgerinitiative heißt es:
Über die Bedeutung dieses Angebots, lässt sich nur spekulieren. Eine Interpretationsmöglichkeit ist jedoch, dass das Petruswerk doch nicht verkaufen will. Der aus Sicht des Vereins zum Teil gute Kontakt zum Petruswerk in den letzten 5 Monaten spiegelt sich nicht in dem Angebot wieder, das sich gegenüber einem Angebot vom September nicht verändert hat.
Schriftzug an der Hauswand
Derweil plant die Berliner Wohnungsbaugesellschaft parallel an ihrem eigenen Konzept weiter. Das sieht vor, auf dem Gelände 110 Appartments für Studenten zu errichten. Nach eigenen Angaben, sei der Abriss des historischen Gebäudes dafür aber nicht mehr geplant.
Ein vorgeschlagenes Mischkonzept, bei dem der Saal des Hauses für Kulturveranstaltungen genutzt werden könne, lehnt die Bürgerinitiative, laut Ostseezeitung vom 29. Mai, ab:
„Der Lärm von Veranstaltungen verträgt sich nicht mit einer Nutzung als Wohnraum”, sagt Thomas Schmidt vom Verein Kultur- und Initiativenhaus.
Die Stadtverwaltung hat in der Zwischenzeit einen Bebauungsplan für die gesamte Steinbeckervorstadt erstellt, das am 8. Juni von der Bürgerschaft abgesegnet werden soll. Auch dieses Konzept nimmt Bezug auf die Pläne des Petruswerks, dagegen wurde die Bürgerinitiative nicht in die Planungen der Stadt miteinbezogen.
Nebenbei bemerkt: Das Petruswerk gehört zur AVILA Management & Consulting AG, die sich auch für den Neubau von Wohnheimen im ehemaligen Akademiepark in der Anklamer Straße verantwortlich zeigt.
Der Fleischervorstadt-Blog berichtet gleich in zwei BEiträgen über die aktuelle Entwicklung:
Zukunft der Straze weiterhin ungewiss (23. Mai)
Stralsunder Straße 10, Immobilienhandel und soziale Verantwortung (30. Mai)
Bilder: Archiv
von Gabriel Kords | 24.11.2008
Die Wolken lichten sich in der Debatte um das Haus “Stralsunder Straße 10”: Auch der Eigentümer will das Gebäude inzwischen nicht mehr abreißen. Gegen den geplanten Abriss des historisch wertvollen Hauses durch seinen neuen Eigentümer, das Berliner Petruswerk, hatte sich in Greifswald Widerstand gebildet. Letzte Woche stellten die Abrißgegner einen Nutzungsplan für das Gebäude im Rathaus vor (wir berichteten).
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