von webmoritz. | 20.04.2011
Am 1. Mai will die NPD in Greifswald demonstrieren. Zwar wurde die Versammlung von der Stadt Greifswald verboten, allerdings hat die NPD bereits gegen das Verbot Klage eingereicht. Im Folgenden setzt sich der webMoritz in dieser Analyse mit Inhalt und Stil des Mobilisierungsvideos auseinander.
Der Film beginnt: Die Uhr zeigt fünf vor zwölf. Es ist fast zu spät. Im weichen Schnitt wechselt das Bild von einer tickenden Uhr, hin zu einer Baustelle. Ein Deutscher Bauarbeiter putzt eine Fassade. Die Bildfolge setzt sich fort. Die Baustelle weicht dem Deutsch-Polnischen Grenzpfahl, an dem zwei polnische Arbeiter stehen, die nach Deutschland blicken. Im Hintergrund ertönt bedrohliche Musik. Die Uhr tickt weiter, drei vor zwölf. Die zwei polnischen Arbeiter laufen auf das Grenzübergangsschild “Bundesrepublik Deutschland” zu. Die Uhr zeigt zwölf. Immer noch ist die bedrohliche Musik im Hintergrund zu hören. (mehr …)
von Marco Wagner | 19.04.2011
Das Mobi-Banner
Mit einer gemütlichen Ledercouch, Teppichen und Bannern machten Aktivisten des Bündnisses “Greifswald Nazifrei” auf dem Greifswalder Fischmarkt auf sich aufmerksam. Der kleine Rabauke, den die Greifswalder Sektion der Hedonistinnen und Hedonisten mitbrachten, sorgte für gute Stimmung am Dienstagnachmittag, den 19. April. Das Bündnis warb mit dieser ungewöhnlichen Form eines Infostandes dafür, sich am 1. Mai den Neonazis in den Weg zu setzen und somit “mit friedlichen aber entschlossenen und massenhaften Menschenblockaden den Naziaufmarsch in Schönwalde verhindern.” (mehr …)
von Gabriel Kords | 14.04.2011
Greifswald bleibt am 1. Mai nazifrei.
Die Stadt Greifswald hat heute Vormittag mitgeteilt, dass die am 1. Mai geplante Demo der NPD verboten worden ist. Der Oberbürgermeister habe die Demonstration nicht genehmigt, weil das Motto “Unsere Heimat – unsere Arbeit! Fremdarbeiterinvasion stoppen” die öffentliche Sicherheit gefährde. In einer Mitteilung der Stadt heißt es dazu: “Im Zusammenhang mit dem Parteiprogramm und der Präsentation auf den Internetseiten der NPD werde die Menschenwürde ausländischer Bürger auf strafbare Weise diskreditiert und die Angst der Bevölkerung vor Arbeitslosigkeit und sozialem Abstieg auf Kosten ausländischer Mitmenschen geschürt.”
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von Marco Wagner | 06.04.2011
Die Planungen von Protestaktionen gegen den nahenden Neonaziaufmarsch am 1. Mai nehmen immer mehr Gestalt an. Etwa 70 Leute fanden sich am vergangenen Dienstag um 17 Uhr im Saal der Bürgerschaft des Rathauses zusammen, um die Vorbereitungen für die Protestaktionen weiter reifen zu lassen. Für einen der Anwesenden fand die Veranstaltung jedoch ein jähes Ende, weil er unmittelbar vor Beginn der Veranstaltung von einem Versammlungsteilnehmer als NPD-Mitglied erkannt wurde, wie während der Sitzung von Oberbürgermeister Dr. Arthur König zu erfahren war. Die Person wurde umgehend “von der Polizei entfernt.”
Ulf Dembski möchte nicht zu Blockaden aufrufen.
Neonazi vor allem im studentischen Milieu unterwegs
Bei dem mutmaßlichen Neonazi soll es sich nach Angaben der Greifswalder Antifa um Marcus G. handeln, der bereits in der vergangenen Woche auf der Sitzung anwesend gewesen sein soll. G., der unter anderem als Teilnehmer von NPD-Demonstrationen gesichtet wurde, war nach Beobachtungen der Antifaschistischen Aktion auch bei drei Veranstaltungen der 24-Stunden-Vorlesung im vergangenen Herbst anwesend. So wurde er unter anderem auch bei der vom webMoritz organisierten Podiumsdiskussion „Rechtsextremismus – Nur ein Phänomen?“ gesehen. Ebenfalls aufgetaucht sein soll er bei der von der DGB-Hochschulgruppe organisierten Veranstaltung „Saufen, Schlagen, Seilschaften“, einem Informationsabend über studentische Verbindungen. Zudem sei G. auch im Zusammenhang mit der Abstimmung um den Namenspatron Ernst Moritz Arndt in Erscheinung getreten.
Werden die Informationen der Greifswalder Antifa mit der Berichterstattung auf dem einschlägig bekannten Internetauftritt der Greifswalder Rechtsextremen verglichen, so ist es nicht auszuschließen, dass G. zum Kreis der “Nationalen Sozialisten Greifswald” gehört. Die rechtsextremistische Gruppe machte in der Vergangenheit unter anderem durch Hetzpropaganda gegen Homosexuelle im Rahmen der Antihomophobie- und Sexismuswoche des Allgemeinen Studierendenausschusses auf sich aufmerksam.
„In Greifswald gehört es zur Strategie der Neonazis auf zivilgesellschaftlichen Veranstaltungen aufzutauchen, um Informationen über lokale Anti-Rechts-Aktivisten zu sammeln“, weiß Claudia Schneider, Pressesprecherin der Greifswalder Antifa. „Dahinter steckt der Versuch, Menschen, die gegen Neonazis aktiv sind, einzuschüchtern. Insofern ist es ein wichtiges und notwendiges Signal, aktive Neonazis von solchen Veranstaltungen auszuschließen“, hebt Schneider im Folgenden in der Pressemitteilung hervor.
Gegendemonstration angemeldet
Nachdem der mutmaßlich braune Wolf im Schafspelz des Saales verwiesen worden war, begann die Diskussion über das Durchführen einer Gegendemonstration. Bernd Biedermann, der bereits 2001 die Freitagsrunden leitete, meldete beim Ordnungsamt eine entsprechende Gegendemo für den 1. Mai um 9 Uhr an, über dessen Route im Anschluss eifrig diskutiert wurde. Ebenfalls thematisiert wurde unter anderem von Michael Steiger (Die Grünen) und der evangelischen Jugend die Frage nach einem Aufruf zu Sitzblockaden.
Während Ulf Dembski (SPD) nicht zu einer Gegendemo aufrufen will, in der das Wort „Sitzblockade“ steht, machte sich Mignon Schwenke (Die Linke.) dafür stark „zu friedlichen Aktionen jeglicher Art“ aufzurufen. Das Motto solle nicht „keine Blockaden“ lauten. Juraprofessor Frieder Dünkel, Prorektor der Greifswalder Universität, sieht in dem Aufruf zu Sitzblockaden eine Gefährdung der friedlichen Demonstration und schlägt stattdessen einen allgemeinen Aufruf vor. Während die Anwesenden im Saal der Bürgerschaft über den Aufruf zu Sitzblockaden gespaltener Meinung zu sein scheinen, ruft bereits seit zwei Tagen ein parallel zum Bürgerbündnis entstandenes Bündnis „Greifswald Nazifrei!“ dazu auf.
Das Bündnis "Greifswald Nazifrei" ruft dazu auf, am 1. Mai sitzen zu bleiben.
„Wir wollen, dass die Nazis am 1. Mai auf einen breiten, zivilgesellschaftlichen Widerstand stoßen, um ihnen klar zu machen, dass sie und ihre Ideen weder in Greifswald noch anderswo erwünscht sind oder geduldet werden. Darum will das Bündnis Greifswald Nazifrei, an diesem Tag mit friedlichen aber entschlossenen & massenhaften Menschenblockaden den Naziaufmarsch in Schönwalde verhindern. Wir rufen unter dem Motto „Nazis blockieren! … bitte setzen“ alle Menschen dazu auf, sich an den Blockadeaktionen zu beteiligen und somit den Nazis keinen Platz für die Verbreitung ihrer menschenverachtenden Ideologie zu gewähren. Von den Blockaden wird keine Gewalt ausgehen und wir erklären unsere Solidarität allen Menschen, die sich dem NPD-Aufmarsch entgegenstellen!“, heißt es im Aufruf des antifaschistischen Bündnisses. Ziel der Blockade ist es, „Neonazis deutlich zu zeigen, dass in einer Stadt wie Greifswald kein Platz für sie ist.“
Fotos: Carsten Schönebeck/ Archiv (Ulf Dembski), Robert Fischle/ jugendfotos.de (Aufmacher)
Anmerkung der Redaktion: An dem Artikel wurden inhaltliche Korrekturen vorgenommen.
von Marco Wagner | 31.03.2011
Oberbürgermeister Dr. Arthur König hofft, an den Erfolg von vor zehn Jahren anknüpfen zu können.
Der Bürgerschaftssaal war am vergangenen Dienstag, den 29. März bis auf den letzten Platz gefüllt. Ein geplanter Marsch von vermutlich 500 Neonazis gab Anlass zur Bürgerversammlung. Von Beginn an sind sich alle Beteiligten darin einig, dass Neonazis in Greifswald nichts zu suchen haben und dass man an den antifaschistischen Protest aus dem Jahre 2001 anknüpfen wolle. “Ich erinnere mich heute noch gerne an den Protest von vor zehn Jahren” – mit diesen Worten eröffnete Oberbürgermeister Dr. Arthur König (CDU) die Versammlung. Auch die übrigen Teilnehmer, die die Proteste von vor zehn Jahren mitorganisierten, schwelgten immer wieder in Erinnerungen an den großen Bürgerprotest gegen die Wiederkehr der Braunhemden.
NPD-Demo einzige Großveranstaltung im Nordosten
Christine Dembski (SPD), Präventionsbeauftragte der Stadt Greifswald, hob zu Beginn der Veranstaltung hervor, dass es die einzige Großveranstaltung der NPD im Nordosten sein werde und sie für den Wahlkampf der NPD ein wichtiger Meilenstein sei. Bereits zu Beginn der Veranstaltung stand fest, den Protest gegen die Neonazis mit dem Demokratiefest des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) verknüpfen zu wollen. Engagiert wurde darüber diskutiert, wie eine solche Verknüpfung stattfinden könne. Die einen schlugen vor, der Demonstrationszug solle vom Markt nach Schönwalde I verlaufen, Christine Dembski regte die umgekehrte Richtung an. Mignon Schwenke (Die Linke.) machte sich in der Diskussion dafür stark, die gesamten Protestaktionen in Schönwalde konzentrieren zu wollen. “Wenn ein Demokratiefest, dann nicht auf dem Markt, sondern näher am Geschehen”, hob Schwenke in der Debatte hervor. Ihr Parteigenosse Dr. Gerhard Bartels entgegnete, dass der Markt aus Prinzip nicht hergegeben werden sollte. “Wir sollten überlegen, dass Friedensfest des DGB als Finale anzusehen”, so Bartels weiter und plädierte für die umgekehrte Route.
StuPa-Präsident Erik von Malottki wünscht sich eine Verlegung der Aktionen nach Schönwalde.
Neben Vertretern der Greifswalder Schulen und Sportvereine, waren auch Unikanzler Dr. Wolfgang Flieger und Erik von Malottki, Präsident des Studierendenparlamentes anwesend. “Wenn wir Schönwalde den Nazis überlassen würden, wäre das ein schlechtes Zeichen. Mir wäre es am liebsten, wenn das Demokratiefest in Schönwalde stattfinden würde”, schlug von Malottki vor. Ebenfalls vorgeschlagen wurden von Versammlungsteilnehmern das Abhalten öffentlicher Fraktionssitzungen, die Bildung von Menschenketten sowie großflächiges Plakatieren von öffentlichen Gebäuden, wie es in Anklam und Neustrelitz bei Neonaziaufmärschen getan wurde. Insgesamt solle der Protest möglichst bunt gestaltet werden, um so einen Kontrast zu den uniformierten Neonazis darzustellen.
Greifswald ist bunt – Kein Ort für Neonazis
Am Ende der Bürgerversammlung wurde sich auf das Protestmotto “Greifswald ist bunt – Kein Ort für Neonazis” geeinigt. Zudem soll es zu einer Reaktivierung der Freitagsrunden kommen. Die Freitagsrunden sind nach den Demonstrationen gegen den Neonaziaufmarsch im Jahre 2001 entstanden, das Initiativen zur Förderung von Demokratie und Toleranz in Greifswald unterstützte und forcierte. Das nächste Treffen des breiten Bürgerbündnisses gegen die Neonazis soll am 5. April um 17 Uhr im Rathaus stattfinden.
Alternative antifaschistische Initiativen kündigen ebenfalls Protestaktionen an. Wie aus einer Pressemitteilung der Antifaschistischen Aktion Greifswald hervor geht, soll der Aufmarsch behindert “und am besten sogar verhindert” werden. Claudia Schneider, Sprecherin der Greifswalder Antifa, hofft, “dass sich die Bevölkerung, ähnlich wie in anderen Städten dazu aufrafft, dem Aufmarsch mit Blockaden entgegen zu treten.” Wie aus der Pressemitteilung hervor geht, plane die Greifswalder Antifa ebenfalls, ein Aktionsbündnis ins Leben zu rufen. Nach Informationen des webMoritz werden sich neben dem städtischen Bürgerbündnis und der Greifswalder Antifa auch der Arbeitskreis Kritischer Juristinnen (AKJ), Jungsozialisten (Jusos), Grüne Hochschulgruppe, linksjugend [‘solid]/ SDS Greifswald sowie die Greifswalder Sektion der Hedonistinnen und Hedonisten an Protesten gegen den Neonaziaufmarsch beteiligen.
Fotos: Gabriel Kords (Arthur König), Christine Fratzke (Erik von Malottki), Oliver Cruzcampo/Endstation Rechts (Artikelbilder, ohne CC-Lizenz)
Anmerkung der Redaktion: An dem Beitrag wurden geringfügige Korrekturen vorgenommen.
Der Film beginnt: Die Uhr zeigt fünf vor zwölf. Es ist fast zu spät. Im weichen Schnitt wechselt das Bild von einer tickenden Uhr, hin zu einer Baustelle. Ein Deutscher Bauarbeiter putzt eine Fassade. Die Bildfolge setzt sich fort. Die Baustelle weicht dem Deutsch-Polnischen Grenzpfahl, an dem zwei polnische Arbeiter stehen, die nach Deutschland blicken. Im Hintergrund ertönt bedrohliche Musik. Die Uhr tickt weiter, drei vor zwölf. Die zwei polnischen Arbeiter laufen auf das Grenzübergangsschild “Bundesrepublik Deutschland” zu. Die Uhr zeigt zwölf. Immer noch ist die bedrohliche Musik im Hintergrund zu hören. (mehr …)
