von Marco Wagner | 16.09.2011
Während die Republik am 18. September auf die Berliner schauen wird, die ein neues Abgeordnetenhaus wählen werden, finden am selben Tag auch in Greifswald erneut Wahlen statt: Es muss noch eine neue Landrätin gewählt werden, nachdem keine der Bewerbenden am 4. September die absolute Stimmenmehrheit auf sich vereinen konnte. Die Stichwahl findet zwischen der ehemaligen Landrätin des Landkreises Ostvorpommern, Barbara Syrbe von der Partei Die Linke (PDL), welche 37,1 Prozent der Stimmen erhielt, und der ehemaligen Justizministerin Uta-Maria Kuder (CDU), die 34,6 Prozent der Stimmen erhielt. (mehr …)
von Marco Wagner | 05.09.2011
Zwei Parteien hatten am Wahlsonntag Grund zum Feiern: SPD und Grüne. Während die Sozialdemokraten ihr Ergebnis im Vergleich zur vergangenen Landtagswahl noch mal erheblich steigern konnten, zogen die Grünen erstmals in den Schweriner Landtag ein. Ulf Dembski, Landratskandidat der SPD, bewertet das Landtagswahlergebnis als “hervorragend.” Mit 35,7 Prozent konnten die SPD 5,5 Prozentpunkte mehr holen, als bei der vergangenen Wahl. (mehr …)
von Simon Voigt | 02.09.2011
Hin und wieder gibt es Meldungen, die nicht groß genug für einen eigenen Artikel sind. Wir stellen im Folgenden zusammen, was sich in den vergangenen Tagen ereignet hat oder ereignen wird und bisher noch keinen Eingang in den webMoritz fand. Dieses Mal im Überblick wieder Einiges rund um die anstehende Wahl am 4. September. (mehr …)
von Marco Wagner | 06.04.2011
Die Planungen von Protestaktionen gegen den nahenden Neonaziaufmarsch am 1. Mai nehmen immer mehr Gestalt an. Etwa 70 Leute fanden sich am vergangenen Dienstag um 17 Uhr im Saal der Bürgerschaft des Rathauses zusammen, um die Vorbereitungen für die Protestaktionen weiter reifen zu lassen. Für einen der Anwesenden fand die Veranstaltung jedoch ein jähes Ende, weil er unmittelbar vor Beginn der Veranstaltung von einem Versammlungsteilnehmer als NPD-Mitglied erkannt wurde, wie während der Sitzung von Oberbürgermeister Dr. Arthur König zu erfahren war. Die Person wurde umgehend “von der Polizei entfernt.”
Ulf Dembski möchte nicht zu Blockaden aufrufen.
Neonazi vor allem im studentischen Milieu unterwegs
Bei dem mutmaßlichen Neonazi soll es sich nach Angaben der Greifswalder Antifa um Marcus G. handeln, der bereits in der vergangenen Woche auf der Sitzung anwesend gewesen sein soll. G., der unter anderem als Teilnehmer von NPD-Demonstrationen gesichtet wurde, war nach Beobachtungen der Antifaschistischen Aktion auch bei drei Veranstaltungen der 24-Stunden-Vorlesung im vergangenen Herbst anwesend. So wurde er unter anderem auch bei der vom webMoritz organisierten Podiumsdiskussion „Rechtsextremismus – Nur ein Phänomen?“ gesehen. Ebenfalls aufgetaucht sein soll er bei der von der DGB-Hochschulgruppe organisierten Veranstaltung „Saufen, Schlagen, Seilschaften“, einem Informationsabend über studentische Verbindungen. Zudem sei G. auch im Zusammenhang mit der Abstimmung um den Namenspatron Ernst Moritz Arndt in Erscheinung getreten.
Werden die Informationen der Greifswalder Antifa mit der Berichterstattung auf dem einschlägig bekannten Internetauftritt der Greifswalder Rechtsextremen verglichen, so ist es nicht auszuschließen, dass G. zum Kreis der “Nationalen Sozialisten Greifswald” gehört. Die rechtsextremistische Gruppe machte in der Vergangenheit unter anderem durch Hetzpropaganda gegen Homosexuelle im Rahmen der Antihomophobie- und Sexismuswoche des Allgemeinen Studierendenausschusses auf sich aufmerksam.
„In Greifswald gehört es zur Strategie der Neonazis auf zivilgesellschaftlichen Veranstaltungen aufzutauchen, um Informationen über lokale Anti-Rechts-Aktivisten zu sammeln“, weiß Claudia Schneider, Pressesprecherin der Greifswalder Antifa. „Dahinter steckt der Versuch, Menschen, die gegen Neonazis aktiv sind, einzuschüchtern. Insofern ist es ein wichtiges und notwendiges Signal, aktive Neonazis von solchen Veranstaltungen auszuschließen“, hebt Schneider im Folgenden in der Pressemitteilung hervor.
Gegendemonstration angemeldet
Nachdem der mutmaßlich braune Wolf im Schafspelz des Saales verwiesen worden war, begann die Diskussion über das Durchführen einer Gegendemonstration. Bernd Biedermann, der bereits 2001 die Freitagsrunden leitete, meldete beim Ordnungsamt eine entsprechende Gegendemo für den 1. Mai um 9 Uhr an, über dessen Route im Anschluss eifrig diskutiert wurde. Ebenfalls thematisiert wurde unter anderem von Michael Steiger (Die Grünen) und der evangelischen Jugend die Frage nach einem Aufruf zu Sitzblockaden.
Während Ulf Dembski (SPD) nicht zu einer Gegendemo aufrufen will, in der das Wort „Sitzblockade“ steht, machte sich Mignon Schwenke (Die Linke.) dafür stark „zu friedlichen Aktionen jeglicher Art“ aufzurufen. Das Motto solle nicht „keine Blockaden“ lauten. Juraprofessor Frieder Dünkel, Prorektor der Greifswalder Universität, sieht in dem Aufruf zu Sitzblockaden eine Gefährdung der friedlichen Demonstration und schlägt stattdessen einen allgemeinen Aufruf vor. Während die Anwesenden im Saal der Bürgerschaft über den Aufruf zu Sitzblockaden gespaltener Meinung zu sein scheinen, ruft bereits seit zwei Tagen ein parallel zum Bürgerbündnis entstandenes Bündnis „Greifswald Nazifrei!“ dazu auf.
Das Bündnis "Greifswald Nazifrei" ruft dazu auf, am 1. Mai sitzen zu bleiben.
„Wir wollen, dass die Nazis am 1. Mai auf einen breiten, zivilgesellschaftlichen Widerstand stoßen, um ihnen klar zu machen, dass sie und ihre Ideen weder in Greifswald noch anderswo erwünscht sind oder geduldet werden. Darum will das Bündnis Greifswald Nazifrei, an diesem Tag mit friedlichen aber entschlossenen & massenhaften Menschenblockaden den Naziaufmarsch in Schönwalde verhindern. Wir rufen unter dem Motto „Nazis blockieren! … bitte setzen“ alle Menschen dazu auf, sich an den Blockadeaktionen zu beteiligen und somit den Nazis keinen Platz für die Verbreitung ihrer menschenverachtenden Ideologie zu gewähren. Von den Blockaden wird keine Gewalt ausgehen und wir erklären unsere Solidarität allen Menschen, die sich dem NPD-Aufmarsch entgegenstellen!“, heißt es im Aufruf des antifaschistischen Bündnisses. Ziel der Blockade ist es, „Neonazis deutlich zu zeigen, dass in einer Stadt wie Greifswald kein Platz für sie ist.“
Fotos: Carsten Schönebeck/ Archiv (Ulf Dembski), Robert Fischle/ jugendfotos.de (Aufmacher)
Anmerkung der Redaktion: An dem Artikel wurden inhaltliche Korrekturen vorgenommen.
von webmoritz. | 11.02.2011
Robin-Wood-Aktive veröffentlichten einen Offenen Brief zur Ankettaktion im Dezember
In der Nacht vom 16. zum 17. Februar wird nach Rubenow bei Lubmin erneut Strahlenfracht gebracht. Zahlreiche Anwohner und Umweltschützer fänden es besser, wenn in Lubmin und Umgebung nur die Sonne strahlen würde. Aus diesem Grund bahnt sich erneut Widerstand gegen den zweiten Castortransport nach Lubmin an, nachdem man bereits im vergangenen Dezember einen Transport auf dem Weg ins Zwischenlager Nord mit zahlreichen Blockaden und Ankettaktionen um fast einen halben Tag aufhalten konnte. Das soll auch in diesem Jahr wieder so sein. Und so wird – wie auch bereits im vergangenen Jahr – wieder kräftig mobilisiert und dazu aufgefordert, am kommenden Samstag, den 12. Februar, an der Demonstration gegen den nahenden Castortransport ins Zwischenlager nach Lubmin teilzunehmen. Als Rednerinnen und Redner werden Nadja Tegtmeier vom Anti-Atombündnis Nordost, Simone Leuning von der Arbeitsgruppe Schacht Konrad, der evangelische Kirchengemeindepfarrer Matthias Gürtler sowie Renate Backhaus vom BUND (Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland) erwartet. Ebenfalls angekündigt hat sich die Grünen-Chefin Claudia Roth.
Auftaktdemo am Samstag
Los geht es um 14 Uhr auf dem Greifswalder Marktplatz. Die Anmelderin rechnet mit rund 1 500 Teilnehmern. Im Anschluss der Auftaktkundgebung wird sich der Demonstrationszug vom Markt über den Bahnhof und die Bahnhofstraße sowie der Goethe- und Brinkstraße zur Anklamer Straße führen. Von dort aus geht es dann weiter über den Hansering, die Knopfstraße zurück zum Markt. Um 17 Uhr erfolgt die Abschlusskundgebung des Castorstrecken-Aktionstages.
Am Abend wird der Arbeitskreis Kritischer Juristinnen (AKJ) um 21 Uhr eine Informationsveranstaltung zu juristischen Rahmenbedingungen während des Protests im IKUWO durchführen. Eine Stunde später wird, ebenfalls im Ikuwo, eine von den Greifswalder Hedonistinnen organisierte Soliparty mit jamaikanisch-elektronischer M.u.S.i.K stattfinden.
Robin Wood publiziert Offenen Brief
Bereits in den vergangenen Wochen machten Atomkraftgegner mit verschiendenen Aktionen, beispielsweise durch die Aktion “Fässerrollen” auf sich aufmerksam. Darüber hinaus verfassten die beiden Robin Wood Aktiven einen offenen Brief an die Bürgerinnen und Bürger der Region, in dem sie die Beweggründe für ihre Ankettaktion während der Blockaden gegen den Castortransport erläuterten.
In diesem heißt es unter anderem, dass der Atommüll laut Betreiber bis mindestens 2080 im sogenannten Zwischenlager verbleiben solle. “Möglichkeiten zur Endlagerung existieren weltweit nicht. Und doch hat die Bundesregierung beschlossen, die Atomkraftwerke weiter laufen zu lassen und den radioaktiven Müllberg sogar noch zu vergrößern. Der hochgefährliche Müll wird sinnlos durch die Gegend gefahren unter Inkaufnahme der Gefährdung von Menschenleben. Das darf so nicht weitergehen! Mit unserer Aktion setzen wir uns für den sofortigen Atomausstieg und den sofortigen Stopp der Atommüllproduktion ein”, begründen die Robin-Wood-Aktivisten ihre aufsehenerregende Aktion Mitte Dezember.
Aktivisten fordern zur Teilnahme an der Demonstration auf
“Wissen Sie, wie die Lagerung in Lubmin aussieht? Die CASTOREN stehen dort in einer überirdischen Lagerhalle, genauso wie in Gorleben. Was meinen Sie, wie sicher das ist? Seitdem das Atommmülllager Asse bei Braunschweig mit Wasser vollläuft, wissen wir, was von den SicherheitsVersprechen der Atomindustrie zu halten ist”, machen die beiden ihr Misstrauen gegenüber den beruhigend klingenden Worten der Atomindustrie deutlich. Zudem legen sie der Bevölkerung nahe, zu einem Stromanbieter erneuerbarer Energien zu wechseln. Dies sei ein erster Schritt zum persönlichen Atomausstieg. Zudem stünden in Folge des Protestes entstandene Verzögerungen bei der Ankunft des Zuges im Werkbahnhof Lubmin in keinem Verhältnis zu der Gefährlichkeit des hochradioaktiven Atommülls. “Machen Sie Ihre Meinung sichtbar gehen Sie auf die Straße oder auf die Schienen – der nächste CASTORTransport nach Lubmin findet schon Mitte Februar statt”, fordern die Aktivisten die Bürgerinnen und Bürger in und um Lubmin zum Mitmachen auf.
Der diesjährige Castortransport bringt Plutoniumfracht aus dem ehemaligen Kernforschungszentrum in Karlsruhe mit. Dort wurden die Brennstäbe auch aufbereitet. Nach Polizeiangaben soll der Zug in der Nacht vom Mittwoch zum Donnerstag um 4:30 Uhr den Lubminer Werkbahnhof erreichen, nach webMoritz-Informationen bereits zwischen Mitternacht und 1:00 Uhr.
Text: Marco Wagner
Flyer: http://nix-da.blogspot.com
