von Jabbusch | 02.04.2008
Ok – diese News wird kompliziert. Also…
Vor kurzem haben wir berichtet, dass die Junge Union eine Strafanzeige von der Polizei bekam, weil sie eine nicht angemeldete Demonstration durchführte. Dies entnahmen wir einem kleinen Absatz aus der Ostseezeitung. Offenbar ließt man auch bei JU diesen Blog oder die Ostseezeitung sehr genau, denn man fühlte sich genötigt einen Leserbrief zu schreiben.
Darin führen die JU-Aktivisten aus, dass sie tatsächlich eine “andere Meinung” hatten, als die Demonstration zum Ausdruck bringen wollte. Jetzt kommt der juristische Winkelzug, Achtung: Keinesfalls sei dies jedoch eine Gegendemonstration gewesen! O-Ton:
“Die JU identifizierte sich zwar nicht mit dem Demonstrationsziel der Veranstalter, was sie auch mit Transparenten zum Ausdruck brachte. Aber allein das Äußern einer gegenteiligen Meinung erlaubt nicht den Schluss auf das Vorliegen einer Gegendemonstration.”
Man war also für das Kohlekraftwerk und dann doch trotzdem Teil der Demonstration gegen selbiges. Kein Wunder, dass das sowohl OZ als auch Polizei verwirrt.
Die Anzeige wurde übrigens fallen gelassen.
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von Jabbusch | 27.03.2008
Es war eine kleiner Artikel in der heutigen Ausgabe der Ostseezeitung über aus Versehen begangene Straftaten. In einem Absatz heißt es darin:
“Ebenso ein Fall für die Polizei war eine spontane Gegendemo kürzlich in Wiek. 'Mitglieder der Jungen Union haben während einer Anti-Kohlekraftwerk-Demo eine Gegendemo gestartet', erzählt Gunnar Mächler [Leiter der Polizeiinspektion Greifswald]. 'Diese war jedoch nicht angemeldet, wir mussten Anzeige erstatten. Die jungen Teilnehmer waren total überrascht, sie wussten nicht, dass sie zur Anmeldung verpflichtet gewesen waren. Sie haben unwissentlich gegen das Versammlungsgesetz verstoßen.”
Das es gerade die JU Greifswald ist, die wegen nicht angemeldeter Demonstrationen eine Anzeige bekommt, darüber kann man schon mal schmunzeln…
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von Jabbusch | 26.03.2008
Aus dem Uniforum kommt der Tipp zu dieser eindrucksvollen Animation des geplanten Kohlekraftwerks in Lubmin:
Hier in voller Größe angucken.
Die Quelle ist eine dänische Dong Energie Website. Diese Animation ist also scheinbar echt. Ebenfalls sehr interessant, sind die verschiedenen Interpretationen der Kraftwerksansichten. Alle Fotos von Dong Energie Kraftwerken zeigen diese stehts ausgeschaltet, also ohne Rauchausstoß. So auch die offiziellen Planungsbilder des Kraftwerks Greifswald:
Kraftwerks-Gegner zeigen das Kraftwerk hingegen bei voller Leistung:
Beide Grafiken sind wahrscheinlich übertrieben. Der Unterschied ist in jedem Fall beeindruckend. Mehr Hintergrundinfos zum geplanten Kraftwerk Greifswald gibt's hier im Archiv.
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von Jabbusch | 25.03.2008
Der NDR schreibt:
“Knapp 200 Menschen haben am Ostermontag in Lubmin [bei Greifswald] gegen das geplante Steinkohlekraftwerk und das Abholzen des Küstenwaldes protestiert. Nach Angaben der Bürgerinitiative “Zukunft Lubminer Heide” [Link] nahmen an dem Osterspaziergang auch der Träger des Alternativen Nobelpreises, Michael Succow, und der frühere Umweltminister von Mecklenburg-Vorpommern, Wolfgang Methling (Linke), teil. Ein Teil des Waldes, der an das Industriegebiet auf dem Gelände des ehemaligen Atomkraftwerkes grenzt, war in den vergangenen Wochen wegen einer geplanten Erdgastrasse und einer Anschlussstraße bereits gerodet worden. Der dänische Energiekonzern Dong Energy will bis 2012 in Lubmin für rund zwei Milliarden Euro ein 1.600-Megawatt-Kraftwerk [Link] bauen. Kritiker befürchten, dass das Kraftwerk nachhaltige ökologische Schäden in der Tourismusregion anrichten wird. […] Die Politik dürfe den zunehmenden Widerstand der Menschen in der Region und darüber hinaus nicht länger ignorieren, hatte Methling zuvor verlangt. Die von ihm mitinitiierte Volksinitiative gegen das Kohlekraftwerk habe schon mehr als 10.000 der 15.000 benötigten Unterschriften gesammelt [vergleiche Archiv], um den Landtag in Schwerin dazu zu bringen, sich erneut mit dem Projekt zu befassen.”
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von Archiv | 19.03.2008
Bei der Diskussion um das geplante Steinkohlekraftwerk Lubmin wird ein wesentlicher Aspekt bisher völlig ausgeblendet: der Betrieb des Steinkohlekraftwerkesin der geplanten Bauweise hätte massive gesundheitliche Auswirkungen auf die Bevölkerung.
Darauf weist ein offener Brief der Heilberufe an die Bundeskanzlerin und die
Landesregierung hin: Mehr als 200 Ärzte, Zahnärzte, Apotheker und
Psychotherapeuten haben sich dem Aufruf angeschlossen und fordern unter
dem Motto: ?Gesundheit ist unverkäuflich!?, den Bau des Kraftwerks aufzugeben.
Die in dem offenen Brief benannten Schadstoffe Feinstaub, Quecksilber und andere Schwermetalle sowie die Abwärmeeinleitung in den Greifswalder Bodden stellen nur einen Teil der gesundheitlichen Gefahren für die Bevölkerung dar. Dazu Martina Bahnsen, Mitinitiatorin des Briefes und Psychotherapeutin in Greifswald: ?Es war uns ein Anliegen, auch die Bevölkerung darauf aufmerksam zu machen, dass die oft bemühten sogenannten ?Grenzwerte? nicht bedeuten, dass gesundheitliche Schäden nur bei einer Überschreitung zu erwarten wären.
Grenzwerte sind politische Kompromisse. Die Schweiz erlaubt z.B. nur halb so viel Feinstaub-Emissionen wie Deutschland, und dies aus gutem Grund. Meine Sorge ist, dass hier die Bevölkerung in Sicherheit gewiegt werden soll, während ihre Gesundheit zum Ausverkauf steht.?
So sind viele chronische Erkrankungen wie Asthma bronchiale, Neurodermitis oder Allergien, aber auch bösartige Erkrankungen die Folgen dieser immer steigenden Schadstoffemissionen. Dabei sind Kinder und Ungeborene in besonderem Maße gefährdet, durch Umweltgifte gesundheitliche Schäden zu erleiden mit entsprechenden gesundheitlichen Folgeerkrankungen im Erwachsenenalter. Als weiteres, im Aufruf nicht bezeichnetes Gesundheitsrisiko nennt Katja Grossmann, Ärztin und Referentin für Strahlenschutz in Putbus auf Rügen, die Erhöhung der Umweltradioaktivität durch das geplante Kohlekraftwerk. So können in der Umgebung von Kohlekraftwerken sogar höhere Belastungen gemessen werden als in der Nähe von Kernkraftwerken. In Analogie zu der aktuellen Studie des Bundesamtes für Strahlenschutz könnte somit auch durch das geplante Steinkohlekraftwerk eine erhöhte Leukämie-Inzidenz bei Kindern verbunden sein, gerade in dieser durch das AKW Lubmin sowieso schon belasteten Region.
Die Bürgerinitiative ?Greifswald gegen das Steinkohlekraftwerk Lubmin? geht davon aus, dass es für die Befürworter des SKW nicht so leicht möglich sein wird, 200 Angehörige der Heilberufe als ?Öko-Aktivisten? zu diffamieren, da sich die Ärzte, Apotheker, Psychotherapeuten und Zahnärzte lediglich aus der Kompetenz ihres Fachgebietes heraus äußern.
