Außerordentliche Sitzung des Studierendenparlaments am Mittwoch
Wie kaum anders zu erwarten, konnte das Studierendenparlament in seiner konstituierenden Sitzung am vergangenen Mittwoch nur einen Teil der Tagesordnung abarbeiten. Daher wurde für den heutigen Mittwoch eine außerordentliche Sitzung anberaumt, die um 20 Uhr im Hörsaal Löfflerstraße beginnen wird. Der webMoritz wird, wie gewohnt, live berichten.
Da es sich um eine Sitzung außerhalb des üblichen Turnus handelt, entfällt der übliche Tagesordnungspunkt „Berichte“, stattdessen wird man sich neben den Finanzanträgen mit den wichtigen Punkten beschäftigen, die am Anfang jeder Legislatur fällig sind und nicht in der konstituierenden Sitzung abgehandelt werden konnten: Der Wahl eines weiteren Stellvertreters für den Parlamenstpräsidenten, der Struktur des Allgemeinen Studierendenauschusses (AStA), der Wahl verschiedener Ausschüsse etc.
Die derzeitige Tagesordnung sieht wie folgt aus:
TOP 1 Formalia (Hier wird die Beschlussfähigkeit festgestellt und die Tagesordnung beraten und verabschiedet. Die Länge dieses Punktes lässt sich nur schwer vorhersagen, aber es wird sicher deutlich unterhalb einer halben Stunde liegen.)
TOP 2 Finanzanträge
TOP 2.1 GrIStuF (Drs. 20/25) (Ende Mai beginnt das Greifswald International Students Festival, das vom gleichnamigen Verein organisiert wird. Dieser bittet um eine Förderung in Höhe von bis zu 7.700 Euro. Für das Festival ist bereits ein eigener Haushaltsposten in der gleichen Höhe vorgesehen. Der ausführlich begründete Antrag dürfte also keiner großen Verhandlung mehr bedürfen.)
TOP 2.2 Futsal (Drs. 20/03a) (Insgesamt 14 Kommilitonen möchten zum alljährliche internationale Futsalturnier (=Hallenfußballturnier) IUTT in Eindhoven (Niederlande) fahren. Sie beantragen einen Zuschuss in Höhe der Fahrtkosten von 740,52 Euro. Der Antrag war letzte Woche nicht behandelt worden, da noch kurzfristige Änderungen vorgenommen worden waren.)
TOP 3 Wahl einer stellvertretenden StuPa-Präsidentin (Ein Kandidat fehlt noch im Führungstrio rund um StuPa-Präsident Korbinian Geiger, der sich noch eine Woche Bedenkzeit für seinen Vorschlag erbeten hatte. Wen er nun vorschlagen will, ist dem webMoritz noch nicht bekannt)
TOP 4 Einberufung der Vollversammlung (Drs. 20/24) (Der AStA beantragt die EInberufung einer Vollversammlung am 23. Juni. Die Vollversammlung muss in jedem Semester abgehalten werden. Als mögliche Themen werden im Antrag vorgeschlagen: Leherbildung in Greifswald, VErgabe des Preises für hervorragende Lehre, EMAS (Umweltbetriebsprüfung) an der Uni Greifswald, Informationen über die Rücklagen der Studierendenschaft, Informationen zum Landeshochschulgesetz)
TOP 5 Beschluss der AStA-Struktur (Drs. 20/16, 20/17) (Generell scheinen die meisten StuPisten mit der aktuellen Struktur zufrieden zu sein. Bekannt ist derzeit ein Antrag der Jusos, der Grünen und des RCDS. Die drei Hochschulgruppen wollen das Doppelreferat Fachschaften und Gremien wieder auf ein Referat kürzen wollen. Neu hinzu kommt dafür ein zweites Referat für Kultur, Sport und Erstsemester sowie ein Referat für Öffentlichkeitsarbeit. Außerdem liegt ein Antrag einzelner StuPisten und der AStA-Führung vor. Auch hier wird „Fachschaften und Gremien“ auf ein Referat gekürzt. Dafür soll es ein Referat Öffentlichkeitsarbeit und Design geben. Das Ökologiereferat bleibt erhalten, gibt aber den Punkt „Nachhaltigkeit an das Referat für Buchung und Beschaffung ab. Zudem soll das Referat Kultur, Sport und Erstsemester aufgeteilt werden.)
TOP 6 Aufwandsentschädigungen AStA (Drs. 20/22) (Dieser Punkt muss, genau wie die AStA-Struktur, ebenfalls jedes Jahr neu bestimmt werden. Zurzeit bekommt ein AStA-Referent für 15 Stunden pr Woche 190 Euro (Vorsitz und Finanzen bei 20 Stunden 260 Euro). Jeweils ein Vertreter der Jusos, des RCDS und der Grünen Hochschulgruppe beantragen die „kleineren Referate“ auf 200 Euro und den stellvertretenden Vorsitz auf 260 Euro aufzustocken.)
TOP 7 Beschluß der Struktur der studentischen Medien (Drs. 20/20) (Auch die Ausschreibungstexte für die moritz-Medien sollen morgen beschlossen werden. Alexander Schulz-Klingauf beantragt, alles beim Alten zu lassen. Außerdem wird es einen weiteren Antrag der moritz-Medien geben, der bei Veröffentlichung dises Artikels aber noch ausgearbeitet wurde.)
TOP 8 Aufwandsentschädigungen moritz-Medien (Drs. 20/18) (Auch hier braucht es natürlich einen Beschluss des StuPa. Alexander Schulz-Klingauf beantragt eine Erhöhung der Aufwandsentschädigungen um je 10 Euro. Die Geschäftsführer bekämen dann ja 260 Euro, die Chefredakteure und Stellvertreter je 240 Euro.)
TOP 9 Haushaltsausschuss
TOP 9.1 Feststellung der Befugnisse des Haushaltsausschusses (Drs. 20/14) (Zur Klarstellung der Aufgaben dieses Ausschusses stellt Alexander Schulz-Klingauf einen Antrag in dem die entsprechenden Paragraphen aus Satzung und Finanzordnung aufgelistet sind.)
TOP 9.2 Wahl des Haushaltsausschusses (Hier werden insgesamt sieben StuPa-Mitglieder benötigt. Der Haushaltsauschuss hat dem StuPa gegenüber eine beratende Funktion.)
TOP 10 Wahl der Prüferinnen für sachliche und rechnerische Richtigkeit
TOP 10.1 Wahl der Prüferin für sachliche und rechnerische Richtigkeit (Die Prüferin kontrolliert die Auszahlungsanweisungen der Finanzreferentin.)
TOP 10.2 Wahl einer stellvertretenden Prüferin für sachliche und rechnerische Richtigkeit
TOP 10.3 Wahl einer stellvertretenden Prüferin für sachliche und rechnerische Richtigkeit
TOP 11 Wahl von zwei Vertreterinnen in die Landeskonferenz der Studierendenschaften (LKS) (In der vergangenen Legislatur haben Thomas Schattschneider, welcher zudem einer von zwei Sprechern der Landeskonferenz der Studierendenschaften ist, und Korbinian Geiger die Greifswalder Studierendenschaft vertreten. Zumindest eine erneute Kandidatur Schattschneiders gilt als wahrscheinlich.)
TOP 12 Aussprache Referent für Kultur, Sport und Erstsemester (nicht öffentlich) (Drs. 20/26) (Um die Ersti-Woche gab es in diesem Semester einigen Wirbel. Geringe Besucherzahlen und hohe Kosten haben den Ersti-Referenten Paul Fuhrmann in Bedrängnis gebracht. Die AStA-Vorsitzende Solvejg Jenssen warf ihm vergangene Woche vor, Verträge ohne Absprache geschlossen zu haben. Paul hat mittlerweile einen Bericht vorgelegt, der morgen im Parlament diskutiert werden soll.)
TOP 13 Einrichtung von Arbeitsgruppen des Studierendenparlaments (In der vergangenen Legislatur gab es folgende AGs des StuPas: Campus Europae, Gender Trouble, Satzung, Ersti-AG, AG Wahlen, Namensgebung der Universität (wird nach der Senatsentscheidung wohl nicht noch einmal eingesetzt werden), Uni-Solar (strebt die Umwandlung in einen e.V. an), Wohnen.)
TOP 14 Festlegung der Sitzungstermine (Drs. 20/11) (Korbinian Geiger schlägt vor die Sitzungen mittwochs anzusetzen. So könne der zweiwöchige Rhytmus und der Tagungsort Konferenzsaal unter einen Hut gebracht werden.)
TOP 15 Vertrag mit Stadtwerken (Drs. 20/27) (Der AStA soll beauftragt werden, mit den örtlichen Stadtwerken einen Sponsoringvertrag über 3000 Erstsemester-Beutel für das Wintersemester 2010/11 zu schließen. Die Stadtwerke zahlen die Baumwolltaschen, im Gegenzug dürfen sie in den Beuteln, auf dem Markt der Möglichkeiten und auf der Rückseite des Ersti-Programms kostenfrei werben.)
TOP 16 Genehmigung von AStA-Beschlüssen (Drs. 20/05) (Der AStA hat in Vertretung des StuPa in der Vorlesungsfreien Zeit drei Projekte mit einem Finanzvolumen von 1.700€ gefördert. Diese Beschlüsse müssen vom StuPa bestätigt werden.)
TOP 16 Antrag auf Kürzung der Aufwandsentschädigungen Präsidium (Drs. 20/19) (Weil das Präsidium der letzten Legislatur immer noch nicht alle Protokolle veröffentlicht hat, soll die Aufwandsentschädigung gekürzt werden. Dem Präsidenten um 12 Prozent, seinen Stellvertretern um zehn Prozent, des jeweiligen Sitzungsgeldes (100 Euro für alle drei zusammen). Insgesamt geht es um fünf Protokolle.)
TOP 17 Sonstiges
Grafik: Jakob Pallus
