von Carsten Schönebeck | 16.07.2009
von Carsten Schönebeck und Gabriel Kords
Die gestrige Senatssitzung dürften die studentischen Senatoren wohl als besonders konstruktiv in Erinnerung behalten. Zum einen brachten sie mehrere eigene Anträge ein und zum anderen wurde diesen Anträgen in weiten Teilen auch entsprochen. Damit hatten die Antragsteller selbst nach eigenem Bekunden nicht gerechnet.
Drei Anträgen wollen wir uns ausführlicher widmen: Zunächst gab es den Antrag der studentischen Senatoren, eine Arbeitgsruppe einzurichten, die sich mit der Frage einer Namensänderung der Universität auseinandersetzen soll. Dieser Antrag fand ebenso eine Mehrheit wie der Antrag des Senators Professor Jürgen Kohler und mehrerer studentischer Senatoren, zukünftig die Unterlagen für die Senatssitzungen vorab im Uni-Intranet zur Verfügung zustellen, damit sich auch Gäste auf Sitzungen vorbereiten können. Der Antrag, in dessen Erfolg auch Professor Kohler im Vorhinein kein großes Vertrauen gesetzt hatte, wurde von den Senatoren ebenfalls verabschiedet. Als drittes passierte ein Antrag des StuPa-Präsidiums den Senat, das diesen nach einem Beschluss des StuPa auf Initiative der Grünen eingereicht hatte und in dem die Einrichtung der Stelle eines Nachhaltigkeitsbeauftragten beschlossen werden sollte. Der Antrag wurde deutlich verkleinert: Der Nachhaltigkeitsbeauftragte wird eingerichtet, es wird aber keine neue Stelle dafür geschaffen.
Senatsvorsitzende Professor Schafmeister
Ernst Moritz Arndt: Zügige Debatte, kaum Gegenstimmen
Die Debatte über den Antrag zu Ernst Moritz Arndt verlief konzentriert und zügig. Das war auch das erklärte Anliegen der Senatsvorsitzenden Prof. Maria-Theresia Schafmeister gewesen, die bereits vor der Debatte explizit darum gebeten hatte, keine ausufernde politische Debatte um den Namen Ernst Moritz Arndts zu führen. In der eingerichteten Arbeitsgruppe soll es darum gehen, ein Für und Wider der Namensablegung zu prüfen. Außerdem soll in anderen Schritten der rechtliche Rahmen einer Namensänderung abgesteckt werden. Der eingereichte Antrag kann auf der Homepage der Initiative „Uni ohne Arndt“ eingesehen werden, der beschlossene Antrag weicht allerdings in verschiedenen Punkten davon ab. Diese Version wurde uns aber freundlicherweise von der Geschäftsführung des Senats zur Verfügung gestellt. Die AG „Uni ohne Arndt“ schickte allerdings stattdessen heute kommentarlos die ursprüngliche Version des Antrags mit einer Pressemeldung herum.
Die Arndt-Aktivisten bewerten das erfolgreiche Passieren des Antrags, der übrigens von Christian Bäz, Paul Dederer, Fabian Freiberger, Sebastian Jabbusch, Thomas Schattschneider, David Stoffel, Wiebke Lücker und StuPa-Präsident Korbinian Geiger eingereicht wurde, als „Sensation“, so die Wortwahl von Senator und Arndt-Aktivist Sebastian Jabbusch. In einer heute herausgegebenen Pressemitteilung schreibt die Initiative unter anderem: (mehr …)
von Gabriel Kords | 13.07.2009
Auf der kommenden Senatssitzung am Mittwoch, dem 15.7., um 14 Uhr werden im Senat zwei Anträge eingebracht, die eine heftige Debatte versprechen. Neben dem Antrag der studentischen Senatoren zur Ablegung des Namens Ernst-Moritz Arndts (nachzulesen hier auf der Internetseite der Initiative „Uni ohne Arndt“) bringen die Senatoren Prof. Jürgen Kohler, Raik Harder (akad. Mitarbeiter) sowie Christian Bäz, Sebastian Jabbusch und Thomas Schattschneider (Studenten) einen „Antrag zur hochschulöffentlichen Bekanntmachung von Sitzungsunterlagen“ ein, der dem webMoritz vorliegt.
Der Antrag ist die Verschriftlichung einer alten Debatte, bei der es um die Frage geht, inwiefern die Sitzungen und Beratungen des Senats hochschulöffentlich sind und inwiefern sie diesem Status auch gerecht werden. Grundsätzlich gilt: Die Sitzungen des Senats sind hochschulöffentlich, sofern die Öffentlichkeit nicht für einzelne Tagesordnungspunkte ausgeschlossen wird. Hochschulöffentlich bedeutet, dass alle Hochschulangehörigen an der Sitzung teilnehmen können. Außerdem können sie genehmigte Protokolle im Nachhinein einsehen – das auch im Internet und damit sogar vollkommen öffentlich – auch für Externe.
Antragsteller: Alt-Rektor Professor Jürgen Kohler
Die Antragsteller fordern in ihrem Antrag nun, den Rahmen für die Hoschulöffentlichkeit in Zukunft anders zu fassen: Sie wollen, dass die Sitzungsunterlagen, die die Senatoren vor den Sitzungen erhalten, künftig hochschulöffentlich im Internet publiziert werden. Dabei soll eine Lösung geschaffen werden, die Hochschulöffentlichkeit herstellt, ohne dabei öffentlich zu werden. Man könnte also auch von einer Veröffentlichung im Hochschul-Intranet sprechen. (mehr …)
von radio 98eins | 13.07.2009
Heute im Magazin bei radio 98eins gibt es für euch ein Interview zum Thema „Solaranlagen für die Universität“. Susann Lukas hat mit der Asta Referentin für Nachhaltigkeit und Ökologie über ihre Idee eine Solaranlage auf der Mensa am Schießwall zu errichten, gesprochen.
Außerdem haben wir einen Bericht über „uni-ohne-arndt.de“ . Diese neue Internetseite ist am 10.Juli online gegangen und sorgt für neuen Diskussionsstoff um den Namespatron unserer Universität.
Unserer Rubrik Sportive befasst sich heute mit einem Ausblick auf die Leichtathletik WM 2009 in Berlin und die CD der Woche bringen euch Musik von Mikroboy.
Wie immer mit dabei sind die Spotlights- unsere Nachrichten aus Greifswald und der Region, der Wetterbericht und die Veranstaltungstipps für den heutigen Montag. Die Moderation übernimmt Laura Roprecht
von Arik Platzek | 10.07.2009
Die Enttäuschung war groß: Nach dem die Vollversammlung mit großer Mehrheit eine Urabstimmung über den Universitätsnamen forderte haben sowohl das Studierendenparlament (StuPa) als auch der Allgemeine Studierendenauschuss (AStA) diese abgelehnt. Kommen könnte sie dennoch, wenn die Aktivisten rund um die Arbeitgruppe „Umbenennung der Universität“ zehn Prozent der Studenten dazu bringen dafür zu unterschreiben.
Doch warum hat das Parlament den Weg für die Urabstimmung nicht frei gemacht? RCDS und viele Burschenschafter dürften im Augenblick gut Lachen haben: Auf dem Weg zur Uni-Umbenennung sind die Arndt-Gegner in ein selbstgeschaufeltes Loch gestolpert. Eine Revision der letzten Ereignisse und ein kleiner Ausblick.
Erste StuPa-Sitzung der neuen Legislatur am 14. April
14. April 2009 Die erste Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) der Uni Greifswald in der Legislatur 2009/2010 steht an. Zentrales Thema sind mangels Kandidaten für das Präsidium die Änderungsanträge zur Geschäftsordnung (GO) des StuPa. Keine große Aussicht also, dass diese Sitzung des neugewählten Gremiums bedeutend sein könnte.
Die GO legt fest, wie debattiert und abgestimmt wird. Mit der Drucksache 19/15 stellen alle StuPa-Mitglieder der Juso HG, die Hochschulgruppe der Jungen SozialistInnen in der SPD, einen Änderungsantrag zum fünften Paragraphen dieser GO. Er wird via StuPa-Beschluss nun dahingehend geändert werden, dass der Antrag eines Parlamentsmitgliedes reicht, damit geheim abgestimmt werden muss. Weil gerade die Mitglieder der Juso HG nicht selten sogar gegensätzlich abstimmen, erklärte Juso-Stupist Stephan Schumann den Zweck dieser Änderung im moritz 77 so: Mit geheimen Abstimmungen werde der Fraktionszwang reduziert und die Stimmrechte der einzelnen Fraktionsmitglieder werden gestärkt. Tenor der Begrüdung: Nicht die Meinung der Fraktionskollegen soll über das Abstimmungsverhalten entscheiden, sondern nur das eigene Gewissen. (mehr …)
von Laura Brehme | 09.07.2009
Am 17.Juni stimmte die Studierendenschaft auf der Vollversammlung dafür, dass ihre Universität den Namen „Ernst Moritz Arndt“ ablegt (wir berichteten). Seitdem wurde das Thema in verschiedenen Medien diskutiert.
Vielfach kritisiert wurde der Umgang der Ostseezeitung mit dem Thema. Am 23. Juni, wenige Tage nach der Vollversammlung, erschien ein Artikel in dem der eremitierte Professor Karl-Ewald Tietz den Namenspatron in Schutz nahm. Dass dieser einer der Vorsitzenden der Ernst-Moritz-Arndt-Gesellschaft ist, verschwieg man den Lesern großzügig. Diese Tatsache aber könnte Sätze wie: „Die Gesellschaft stehe für einen kritischen Umgang mit Arndt, der dabei immer „sein Fett weg bekomme“,sagt Tietz.“ in einen ganz anderen Kontext rücken.
Doch auch in vielen Leserbriefen wurde der Beschluss aufgegriffen – überwiegend ablehnend. So sorgte einer der Briefe für Wirbel, in dem sich zwei Leser aus Püttelkow gegen die Namensänderung aussprechen und vor Linksextremismus in unserer Gesellschaft warnen. Der Brief wies erhebliche Ähnlichkeiten zu der Berichterstattung auf der Website „Altermedia“ auf, die der rechtsextremistischen Szene zugeordnet wird (wir berichteten). Eine Aufklärung über den Hintergrund des Autoren erschien erst einige Tage später, erneut per Leserbrief.
Gegner der Umbennenung: Vor allem drei Argumente
Doch auch viele andere Leser sprechen sich gegen die Namensumbenennung aus. Hier dominieren vor allem drei Argumente: Zum einen kritisieren viele, dass die Studierenden über den Namen der Universität abgestimmt haben, obwohl diese meist nicht mal hier gemeldet sind, geschweige denn geboren. Diese Leser sehen das Recht über eine Namensabstimmung bei den Greifswalder Bürgern, die schon Jahrzehnte in der Stadt wohnen. (mehr …)
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