von Gabriel Kords | 13.09.2009
Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag und ehemalige Verbraucherschutzministerin Renate Künast wird am morgigen Montag nach Greifswald kommen. Zusammen mit dem Bundestagsabgeordneten Dr. Harald Terpe und der Wahlkreis-Direktkandidatin Anne Klatt wird sie im Rahmen einer Wahlkampfveranstaltung in der Innenstadt rote Karten verteilen.
Renate Künast war bis 2005 Bundesministerin für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft (2006)
Der Hintergrund der Aktion ist Protest gegen “Milch zum Dumpingpreis”, gegen den die roten Karten verteilt werden soll. Die Veranstaltung, deren Ort lediglich mit “in der Innenstadt” angegeben wurde, findet zwischen 16:30 und 18 Uhr statt. Die drei prominenten Grünen werden neben weiteren Parteimitgliedern noch von Kuh-Attrapen unterstützt, heißt es in ihrer Pressemitteilung.
Derzeit betreiben die Grünen in Greifswald den ereignisreichsten Wahlkampf für die Bundestagswahl. Neben der in den letzten Wochen stetig gestiegenen Anzahl neuer Beiträge in ihrem Blog hatte die Direktkanidatin Anne Klatt am Wochenende eine “24-Stunden-Sitzung” im Stadtteil Schönwalde abgehalten. Da webMoritz.de bei der Wahlkampfveranstaltung nicht zugegen war, können wir für Berichte und Fotos nur auf die Berichterstattung der Wahlkämpfer verweisen.
Bilder: user “Eilmeldung” via Wikimedia
von Carsten Schönebeck | 13.09.2009
Am vergangenen Donnerstag fand im Hörssal 5 des Auditorium Maximum eine Podiumsdiskussion zum Thema Grundeinkommen statt. In einer etwas improvisiert wirkenden Runde diskutierten Susanne Wiest (Bundestagsdirektkandidatin Grundeinkommen), Peter Ritter (Landesvorsitzender und Direktkandidat von „Die Linke“), Marcus Unbenannt (stellv. Kreisvorsitzender SPD Greifswald), Anne Klatt (Direktkandidatin Bündnis 90/Die Grünen), Tristan Varbelow (Kreisvorsitzender Piratenpartei) und Sebastian Jabbusch (Piratenpartei und Moderation).
Im Vorfeld hatte es um die Veranstaltung einige Unruhe gegeben, denn die Organisatoren waren tatkräftig von AStA-Referent Sven Zeitler (Politische Bildung) unterstützt worden, der Allgemeine Studierendenausschuss auch zunächst als Veranstalter genannt worden.
Kurz vor dem Verteilen entsprechender Flyer verkündete die AStA-Vorsitzende Solvejg Jenssen dann, dass der AStA nicht Mitveranstalter sei, Sven lediglich als Privatperson mit organisiere. Eine politische Diskussionsrunde, noch dazu eher einseitig besetzt, kurz vor den Bundestagswahlen sah sie als offizielle Veranstaltung der Studierendenvertretung ungeeignet. Die Flyer wurden wieder eingestampft, der durch den AStA organisierte Raum (der anders wohl kaum zu bekommen gewesen wäre) allerdings dennoch genutzt.
Zur allgemeinen Information wurde direkt vor der eigentlichen Diskussionsrunde der Film „Grundeinkommen“ von Daniel Häni (Unternehmer, „Kulturraumschaffender“) und Enno Schmidt (Institut für neue Medien) gezeigt.
Der Beitrag sollte die gut 25 Anwesenden in das Thema einführen und eine Diskussionsgrundlage schaffen. Der gut anderthalbstündige Film wurde jedoch im Nachhinein von Kritikern des Grundeinkommens als „pure Propaganda“ bezeichnet.
v.l.n.r.: Peter Ritter, Marcus Unbenannt, Sebastian Jabbusch, Tristan Varbelow, Anne Klatt
Nach einer kurzen Pause begann das eigentliche Gespräch, das sehr bewusst unter starker Einbeziehung des Publikums stattfand. Mangels eines Moderators wurde Sebastian Jabbusch wenige Minuten vorher zur Übernahme dieses Parts gedrängt, das tat der Diskussion nicht immer gut. Insgesamt wirkte die Gesprächsrunde unvorbereitet und fahrig. Die Zusammensetzung des Podiums führte zudem zu einer gewissen Einseitigkeit. FDP- und CDU-Vertreter waren der Debatte von vornherein fern geblieben.
Peter Ritter (Die Linke) zog einen Vergleich zum Grundsicherungskonzept der Linken, dass ein erster Schritt in Richtung Grundeinkommen sein könne, eine abschließende Meinung zu dem Konzept habe er sich jedoch nicht gebildet. Nach dem er vorsichtig einige Kritikpunkte geäußert hatte, zog er sich bald weit aus der Diskussion zurück, wohlmerkend, dass er als langjähriger Landtagsabgeordneter und Landesvorsitzender die jugendlich-idealistische Runde ein wenig zu sprengen drohte.
So blieb Marcus Unbenannt (SPD) der einzige auf dem Podium, der die Idee stark kritisierte – sehr zum Missfallen vieler Anwesender. Er wurde mit seinen Anmerkungen oftmals abgewürgt. Als er eine stark vereinfachte Modelrechnung zur Finanzierung aufstellen wollte, störten Publikum, Diskutanten und der Moderator (sic!) seine Ausführungen durch Zwischenrufe und brachten den unbequemen Kritiker damit (zumindest kurzfristig) zum Schweigen.
Eher unauffällig in der Diskussion blieben Anne Klatt und Tristan Varbelow, die verschiedene Vorzüge des Konzepts erläuterten, eine eindeutige Positionierung aber vermieden. So tauschte man im Laufe des Abends vor allem Pro-Argumente aus. Die Angriffs- und damit Knackpunkte wurden dagegen schnell abgetan. Über die Finanzierung beispielsweise müsse man sich unterhalten, wenn grundsätzlich geklärt sei, ob man ein bedingungsloses Grundeinkommen wolle, so Susanne Wiest. Das auf einer Konsumsteuer basierende Konzept ihrer populär gewordenen Online-Petition, führte sie selber ad absurdum, in dem sie erklärte, kein wirkliches Modell für das Grundeinkommen zu haben, sondern lediglich die Idee anstoßen zu wollen. Auch gesamtwirtschaftliche Auswirkungen des Modells wurden nicht näher diskutiert. Nach knapp zwei Stunden beendete der Moderator eine oftmals einseitig und fahrig organisiert wirkende Veranstaltung.
Bildquellen
Foto – Carsten Schönebeck
Bild Startseite – southtyrolean via flickr
von Carsten Schönebeck | 11.08.2009
Noch knapp sieben Wochen trennen uns von der Bundestagswahl am 27. September 2009. Vor wenigen Tagen gab die Pressestelle der Stadt bekannt, wer sich im Wahlkreis 16 (Greifswald, Demmin, Ostvorpommern) um ein Direktmandat bewirbt. Wer vor Ort mit Erstwohnsitz gemeldet ist und dementsprechend seine Kreuze auf der hiesigen Liste macht, wird die Auswahl zwischen acht Kandidaten haben.
Seit 1990 wurde der Wahlkreis im Bundestag durch den CDU-Verteidigungsexperten Ulrich Adam vertreten. Adam kündigte jedoch bereits im Frühjahr an, nicht wieder für den Bundestag zu kandidieren. Diese Entscheidung dürfte wohl auch mit seinen Verquickungen in die Affäre rund um den ehemaligen AUB-Chef Wilhelm Schelsky in Zusammenhang stehen. (mehr …)
von Carsten Schönebeck | 16.06.2009
Am Montagmittag machten vor der Mensa einige Studenten, darunter auch die Mitglieder des Studierendenparlaments (StuPa) Anne Klatt, Peter Madjarov (beide GHG) und Sebastian Jabbusch, mit einem Info-Stand der etwas anderen Art auf die Problematik rund um Ernst Moritz Arndt, den Namenspatron der Greifswalder Universität aufmerksam.
StuPa-Mitglied Sebastian Jabbusch zitierte aus Arndt-Texten
Mit Flyern, großen Plakaten und vor allem einer Lesung von Arndt-Zitaten machte man auf die vielen abschreckenden Stellen in Arndts Werken aufmerksam. Das gerade die Lesung einen satirischen Aspekt hatte, wurde dabei nicht jedem klar. Zwischenzeitlich rissen Studenten Plakate mit Arndt-Zitaten von der Mensawand, bis sie darüber aufgeklärt wurden, dass es sich keineswegs um eine Aktion von Rassisten und Antisemiten handelte.
Auch andere Einwohner reagierten schockiert und riefen die Polizei, als sie die Hasstiraden gegen Juden und Franzosen vernahmen. Mangels städtischer Genehmigung musste der Infostand daraufhin in das Mensa-Foyer verlegt werden.
Wirklich zu informieren schienen sich jedoch auch heute wenige. Rund ums Rednerpult sammelten sich lediglich die üblichen Verdächtigen – in Solidarität zu den Organisatoren einige Gremienvertreter, argwöhnisch beäugend die üblichen Verdächtigen aus dem “Pro-Arndt-Bereich”. (mehr …)
von Carsten Schönebeck | 02.05.2009
StuPa-Wahlsieg, Kandidatur für die Bürgerschaft und nun auch für den Bundestag. Die Studentin Anne Klatt (Bündniss 90/Die Grünen) will hoch hinaus. Dem webMoritz gab sie ein kurzes Interview.
webMoritz: Was motiviert dich, dich politisch zu engagieren?
Anne Klatt: Ich beobachte, dass politische Entscheidungen viel zu oft NICHT zum Wohl der breiten Masse getroffen werden – das gilt insbesondere für die Ärmsten der Armen und künftige Generationen. Umwelt- und Naturschutz tauchen höchstens als Worthülse in den Reden auf. Faktisch werden die Regeln so gestaltet, dass sich das Vermögen in den Taschen eines sehr eng begrenzten Personenkreises “wie von Zauberhand” einfindet und Naturzerstörung ein einträgliches Geschäft ist.
Das lässt sich ändern! Und dazu braucht mensch jede Menge PolitikerInnen, die sich nicht vor den Karren von Konzernen spannen lassen und Ideen mitbringen, wie diese Gesellschaft auf einen ganz anderen Kurs gebracht werden kann.
webMoritz: Wie bist du zu den Grünen gekommen?
Will hoch hinaus - Anne Klatt (26)
Anne Klatt: Das war 2003 in Halle/Saale als ich beim BUND arbeitete. Der dortige Vorsitzende war mein Büronachbar und die wunderbar anregenden Flurgespräche mit ihm haben in mir die Lust auf Parteipolitik geweckt. Natürlich hatte ich mich entsprechend meiner Gesinnung schon vorher für Grüns interessiert. (mehr …)
