von Marco Wagner | 16.01.2011
Wahlsiegerin Paula Oppermann ist überrascht von ihrem Wahlergebnis.
Die Wahlen zum neuen Studierendenparlament und zur neuen studentischen Vertretung im Senat sind vorbei. Bahnbrechende Ergebnisse waren angesichts der geringen Anzahl von Bewerbern nicht zu erwarten. Dennoch gab es sowohl Freude als auch Enttäuschung nach der Wahl.
RCDS nur mit zwei Sitzen vertreten
Großer Verlierer ist in diesem Jahr der RCDS, Ring christlich-demokratischer Studenten. Nach der Spaltung des konservativen Lagers hat die neue JU-Hochschulgruppe einen Großteil derjenigen, die zuvor RCDS wählten, abgezogen. Johannes Radtke, Sprecher des RCDS, ist hingegen zuversichtlich: „Generell muss man gucken, dass wir nur mit vier Leuten angetreten sind, jetzt haben wir zwei drin. Natürlich wären mehr besser gewesen, wären wir zufriedener gewesen. Auf der Nachrückerliste sind wir gleich die ersten. Damit sind wir zufrieden, weil ich glaube, dass nicht alle Stupisten bis zum Schluss durchhalten werden. Genauso wie in dieser Legislatur. Und dann hätten wir wieder alle Leute drin.“
Linke Mehrheit im StuPa
Wahlsiegerin Paula Oppermann ist angesichts ihrer Beliebtheit bei den Wählerinnen und Wählern „total überrascht“. In einem Gespräch mit dem webMoritz erklärte sie, dass sie auf die Zusammenarbeit mit den Hochschulgruppen setze, um ihre Ziele realisieren zu können. „Man sollte versuchen, das Bachelorsystem zu verbessern, da etwas zu verändern.“ Gerade was General Studies und Studium Generale betrifft, möchte sich die Neu-StuPistin für grundlegende Veränderungen zum Positiven einsetzen.
Marvin Hopf (Die Linke.SDS) bewertet das Wahlergebnis für seine Fraktion als überragend: „Marian auf Platz acht mit 138 Stimmen und ich immerhin auf Platz 17 mit 79 Stimmen. Dafür, dass mich noch keiner so weiter kennt und Marian, glaube ich, auch noch nicht so viele, ist das ein großartiges Ergebnis. Da kann ich stolz drauf sein.“
Juso-Hochschulgruppenvorsitzender Martin Hackbarth freut sich über die linke Mehrheit im StuPa.
Unter den Hochschulgruppen sind die Jusos die großen Sieger. Sieben Jungsozialistinnen und Jungsozialisten werden als Abgeordnete im neuen Parlament sitzen. Damit haben es alle Bewerbenden dieser Fraktion ins StuPa geschafft. Martin Hackbarth ist mit dem Wahlergebnis sehr zufrieden und freut sich, dass linke Kandidaten das obere Feld der Wählergunst besetzen. Der Sprecher der Juso-Hochschulgruppe hofft, dass durch die linke Mehrheit im StuPa ein Zusammenkürzen des Kulturfördertopfes verhindert werden kann. Dennoch steht noch ein Großprojekt an: „Erst mal muss wieder die AStA-Struktur neu gemacht werden. Dann sind die Aufwandsentschädigungen ein weiteres Thema. Denn da sind auch wieder einige Probleme in letzter Zeit aufgetreten.“
Auch Peter Madjarov (GHG), welcher sich vor kurzem um das Amt des stellvertretenden StuPa-Präsidenten bewarb, ist zufrieden mit dem Ausgang der Wahl. „Ich finde es schön, dass es Leute gibt, die eine grünere Uni wollen und dass unsere Kandidaten gute Wahlergebnisse bekommen haben. Auch die anderen Kandidatinnen und Kandidaten, die viele Stimmen bekommen haben, sind auf unserer Wellenlänge. Ich denke, dass es im kommenden Jahr eine gute und konstruktive Politik im StuPa geben wird“, so Madjarov abschließend gegenüber dem webMoritz.
Liberale enttäuscht über linke Mehrheit
Alexander Schmidt von der Liberalen Hochschulgruppe ist hingegen enttäuscht, „weil eine solch linke Mehrheit bedeutet, dass bei der Haushaltspolitik keine Konsolidierung vorgenommen wird.Wir sollten schauen, dass keine weiteren Steigerungen bei den Semesterbeiträgen stattfinden werden, vielleicht sogar eine Reduzierung erreichen. Mit einer linken Mehrheit, wie es jetzt der Fall ist, wird das natürlich schwierig“, so Schmidt abschließend.
Der langjährige Stupist und ehemalige Präsident des Studierendenparlamentes, Korbinian Geiger, ist froh, die StuPa-Zeit abgeschlossen zu haben, gab dem webMoritz gegenüber jedoch keine Gründe an. Von der neuen Legislatur erwartet Geiger „die üblichen Schelmereien, die es ja in jedem StuPa zu vollbringen gibt und… muss mal kurz überlegen… was könnte es denn noch für Themen geben… Ja und sonst wurde ja eigentlich alles abgearbeitet.“ Die letzte Legislatur bewertete der ehemalige Stupist als mit Höhen und Tiefen gekennzeichnet.
Junge Union zufrieden über Wahlergebnis
Der Wahlleiter musste eine Neuauszählung der Stimmen veranlassen.
„Ich bin, was die Kandidaten angeht, sehr zufrieden. Das gleicht unser Senatswahlergebnis aus, wo wir nur einen Sitz bekommen haben“, bewertet Hendrik Hauschild von der JU-Hochschulgruppe das Ergebnis. Ziel der JU ist ebenfalls eine veränderte AStA-Struktur. „Da kann man vielleicht Geld sparen, indem man die AStA-Struktur komplett umwirft und neu aufbaut. Wir werden uns nun intern zusammensetzen und überlegen, wie aus unserer Sicht die neue AStA-Struktur aussehen sollte“, so Hauschild gegenüber dem webMoritz. Im Verhältnis zum RCDS hofft der Stupist, dass sich keine Probleme bei der Zusammenarbeit ergeben.
Wahlleiter Stefan Damm zieht ein insgesamt positives Fazit von der Vorbereitung und dem Verlauf der Wahlen: „Ich bin sehr zufrieden mit der gesamten Organisation, dem gesamten Verlauf der Wahlen. Es gab überhaupt keine Zwischenfälle. Das Wählerverzeichnis vom Unirechenzentrum hat wunderbar funktioniert, bei den Stimmenauszählungen kam es zu keinen großen Zwischenfällen.“
Von der Wahlbeteiligung ist Damm hingegen enttäuscht. Er hätte sich gerne das zweistellige Ergebnis gewünscht, allerdings fehlten hierfür 20 Stimmen. „Dass wir an das Ergebnis vom vergangenen Jahr nicht ran kommen, war eigentlich zu erwarten, aber dass es so stark gleich wieder abfällt, hätten wir doch nicht gedacht“, so der Wahlleiter gegenüber dem webMoritz.
Fotos: Gabriel Kords (Paula Oppermann, Stefan Damm), David Vössing (Martin Hackbarth), Gerwin/ jugendfotos.de (Klavier)
von Marco Wagner | 15.01.2011
Das 20. StuPa-Jahr geht zu Ende. Es wurde viel und lang diskutiert, gestritten, zahlreiche Sondersitzungen wurden einberufen. Von einem immer wieder heraufbeschworenen Parteienklüngel war jedoch selten etwas zu sehen.
Die Anträge wurden zumeist entweder ausschließlich von Linken oder ausschließlich von konservativen Hochschulgruppen- oder Hochschulgruppenvertretern eingereicht. Die Abstimmungsprotokolle der einzelnen Sitzungen verraten jedoch, dass die meisten Anträge entweder mit überwiegender Mehrheit oder aber einstimmig angenommen wurden.
Debatte um Professor Weber als Farbenbekenntnis der Fraktionen
In Bezug auf den Umgang der Studierendenschaft mit dem Jura-Professor Ralph Weber sowie einem möglichen Verbot des Tragens der Kleidermarke Thor Steinar wurde jedoch genau so deutlich, dass der Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) und die Junge Union (JU) konservative Fraktionen auf der einen, und Arbeitsgemeinschaft der Jungsozialistinnen und Jungsozialisten in der SPD (Jusos), Sozialistisch-demokratischer Studierendenverband (DieLinke.SDS) und Grüne (GHG) linke Fraktionen auf der anderen Seite sind. Während sich die Konservativen ganz klar gegen ein solches Verbot aussprachen, traten die Linken für das Verbot ein, mit Verweis auf die „wehrhafte Demokratie“ als Lehre aus der gescheiterten Weimarer Republik, ein.
Abschaffung des Gleichstellungsreferats gescheitert
Diue 20. StuPa-Legislatur geht zu Ende.
Viel diskutiert wurde auch über einen Antrag Julien Radloffs (Jusos) über eine Kooperation zwischen der verfassten Studierendenschaft und dem islamischen Kulturzentrum Greifswalds. Zwar unterstützte die Mehrheit des Parlamentes in den Debatten entsprechende Bestrebungen, andererseits wurde eingeworfen, dass dann auch eine Zusammenarbeit mit anderen Religionsgemeinschaften angestrebt werden müsste. Alexander Schmidt sprach sich nur unter der Bedingung der Einbeziehung des Zentralrats der Ex-Muslime in den Antrag für diese Kooperation aus. Schließlich gäbe es im Islam seiner Auffassung nach eine frauenfeindliche und gewaltverherrlichende Entwicklungen, sodass – um kritische Neutralität zu wahren – die Kritiker mit einbezogen werden müssten. Dass die Gleichstellung von Mann und Frau keine besonders große Rolle in Schmidts politischem Denken zu spielen scheint, zeigt hingegen der vor etwa einem Monat eingereichte Antrag zur Abschaffung des Gleichstellungsreferats. Der Antrag wurde in der vergangenen Sitzung mit lediglich einer Ja-Stimme abgeschmettert.
Schließung des IZFG unter anderem vom StuPa abgewendet
Der von Claudia Sprengel (DieLinke.SDS) eingereichte Antrag zum Erhalt des interdisziplinären Zentrums für Frauen- und Geschlechterforschung (IZFG) wurde mit Ausnahme Schmidts von allen anwesenden StuPisten unterstützt. Thomas Schattschneider und Korbinian Geiger hoben die Bedeutung der Forschungseinrichtung für den Wissenschaftsstandort Greifswald hervor, Frederic Beeskow argumentierte in der Sitzung ebenfalls für den Erhalt der Einrichtung. Schattschneider reichte während der Sitzung noch einen Änderungsantrag hinsichtlich einer Änderung der Finanzierung des IZFG ein, der von den Antragstellern jedoch nicht übernommen wurde. In der Endabstimmung unterstützten bis auf eine Ausnahme alle Stupisten den Antrag. Einen Tag später erfolgte von Seiten des Rektorats das Bekenntnis, das IZFG zu erhalten und eine Juniorprofessur einrichten zu wollen.
Beim Antrag um das Verbot militärischer Werbung bei den Moritz-Medien machte sich hingegen erneut Lagerdenken im Parlament bemerkbar. So wurde der Antrag von den Jusos, der Grünen Hochschulgruppe und DieLinke.SDS eingebracht, von den konservativen Fraktionen und liberalen Vertreter im StuPa hingegen abgelehnt.
Häufig austauschbare Wahlziele wurden umgesetzt
Die Unterstützung des Hoffestes der Germanistik fand im StuPa keine Mehrheit
Betrachtet man, mit welchen Wahlzielen die einzelnen StuPisten angetreten sind, so bleibt festzustellen, dass die meisten Abgeordneten ihre Wahlziele umsetzten. Dies ist allerdings in den meisten Fällen auch nicht besonders schwer, waren doch die Ziele, die die jeweiligen Kandidaten vor einem Jahr formulierten, größtenteils besonders allgemein und beliebig gehalten. StuPisten des RCDS, der Jusos, der GHG und der Gruppe Die Linke.SDS versprachen beispielsweise, Kultur fördern zu wollen.
Dieses Versprechen haben die jeweiligen Fraktionen auch eingehalten. Nur in unterschiedlicher Qualität. Während die Linken Fraktionen und StuPisten in den meisten Fällen sämtliche Finanzanträge in voller Höhe bewilligt hätten, wurden häufig Änderungsanträge eingereicht, die die Reduzierung der Höhe der Förderung beinhalteten. Ohne Zustimmung der Reduzierung der Höhe aus dem Linken Lager wären einige Finanzanträge, so beispielsweise der zum Artcube-Projekt nicht mehrheitsfähig gewesen.
Der Finanzantrag der Fachschaftsräte Germanistik und Jura wurde schlussendlich abgelehnt. Begründet wurde die Ablehnung von Seiten des RCDS und freien StuPisten unter anderem mit den hohen Rücklagen beider Fachschaftsräte. Darüber hinaus wurde angezweifelt, dass die Veranstaltungen im Interesse aller Studierenden sei. Beide Fachschaftsräte organisierten im vergangenen Jahr ein Hoffest, wofür sie beim StuPa um finanzielle Unterstützung in Höhe von 500 Euro baten.
Änderung der AStA-Struktur Gemeinschaftswerk aller StuPisten
Die Änderung der AStA-Struktur ist wiederum ein Gemeinschaftswerk aus der Zusammenarbeit aller StuPisten und dem AStA. Das vielgescholtene Parteienklüngel war nicht zu vernehmen. An einem Strang zogen die StuPisten auch in Bezug auf den Kampf um den Erhalt der Lehrerausbildung an der Universität Greifswald.
Die StuPisten Thomas Schattschneider, Alexander Schulz-Klingauf und Erik von Malottki erarbeiteten gemeinsam mit den AStA-Referenten Franz Küntzel, Björn Reichel und Paula Zill sowie mit Erik Sintara und Pedro Sithoe ein Positionspapier zur Zukunft der Lehramtsstudiengänge in Greifswald. Das Papier wurde von Seiten des Studierendenparlamentes mit überwiegender Mehrheit als Arbeitsgrundlage für die verfasste Studierendenschaft beschlossen.
Heftig umstritten war der Beschluss, über den ehemaligen Chefredakteur des Moritz-Magazins ein Publikationsverbot zu verhängen. Der betreffende Redakteur war in Folge eines Streits unter Alkoholeinfluss mit Maximilian Willmann zurück getreten, weil er jenen mit homophoben Beleidigungen konfrontierte. Da das Verhängen von Publikationsverboten ein Eingriff in die innere Pressefreiheit der Moritz-Medien war und somit gegen die Satzung der Studierendenschaft verstieß, forderten die Medien gemeinsam mit Hendrik Hausschild eine Aufhebung des Publikationsverbotes. Dem Antrag schlossen sich später noch Martin Hackbarth, Christoph Böhm, Christopher Denda und Sandro Teuber an.
Jusos, RCDS und die drei „StuPa-Dinosaurier“ am aktivsten
Es gab durchaus Sitzungen, die beinahe nicht beschlussfähig waren.
Insgesamt war die Aktivität der StuPisten in der vergangenen Legislatur sehr unterschiedlich. Besonders aktiv waren die drei „StuPa-Dinosaurier“ Thomas Schattschneider, Alexander Schulz-Klingauf und Frederic Beeskow. Allen dreien war vor allem die Suche nach Kompromisslösungen in hitzigen Debatten gemeinsam. Ebenfalls besonders rege waren Alexander Schmidt, Diana Treiber (Die Linke.SDS), Konrad Ulbrich (JU-Hochschulgruppe), Hendrik Hauschild (JU-HG), Johannes Radtke (RCDS), Korbinian Geiger (RCDS), Timo Schönfeldt (Jusos), Martin Hackbarth (Jusos), Christopher Denda (Jusos), Erik von Malottki (Jusos) und Julien Radloff (Jusos). Im Rahmen der Rechenschaftsberichte meldete sich die ehemalige AStA-Referentin Maike Schneider relativ häufig zu Wort. Insbesondere in Gender- und Gleichstellungsfragen meldete sich Claudia Sprengel (Die Linke.SDS) zu Wort und setzte sich in der vergangenen Legislatur für Gleichstellungsfragen und geschlechtergerechte Sprache ein.
Seltener Gast in den StuPa-Sitzungen war Tatjana Kennedy (Grüne Hochschulgruppe). Die Abgeordnete fehlte bereits im Sommersemester sehr häufig, im Wintersemester erschien sie überhaupt nicht. Angeblich aufgrund eines Auslandssemesters. Dem webMoritz gegenüber wurde hingegen von verschiedenen Seiten berichtet, dass Tatjana Kennedy ausschließlich aufgrund eines weiteren BaföG-Semesters nicht von ihrem Mandat zurückgetreten ist, wie es die Abgeordneten Diana Treiber, Konrad Ulbrich, Grischka Nissen (GHG), Sophie Augustin (Jusos) und Maximilian Willmann taten. Ebenfalls nur physisch anwesend und weitgehend überhaupt nicht wahrgenommen wurde der Hochschulpirat Tristan Varbelow. Relativ stark unter Sebastian Jabbusch begonnen, ist diese Hochschulgruppe mittlerweile in der Bedeutungslosigkeit versunken und übernahm während der vergangenen Legislatur seit dem Wechsel Martin Hackbarths zu den Jusos lediglich noch die Funktion als „Stimmvieh“. Inaktive StuPisten, die sich noch zu keinem der besprochenen Thema äußerten, gab es allerdings noch einige mehr. Hinsichtlich der Anwesenheit der StuPisten war bis auf die erwähnte Ausnahme Tatjana Kennedys festzustellen, dass sämtliche Abgeordnete mehr als die Hälfte der Sitzungszeit anwesend waren.
Fotos: Marco Wagner (StuPa-Foto), Christine Fratzke (halb leeres StuPa), FSR Germanistik (Flyer Hoffest)
von Marco Wagner | 11.01.2011
Normalerweise tagt das StuPa zwei mal pro Monat. Weil die Tagesordnung der vergangenen Sitzung besonders voll gestopft war, wird nun eine Sondersitzung einberufen, um die offenen TOPs abzuarbeiten. Von der vergangenen Sitzung steht noch die Besprechung der Abschaffung des Gleichstellungsreferates, die Umbenennung des Moritz-Magazins von Studentenmagazin in Studierendenmagazin sowie die Besprechung der Neuregelung der Ausschreibungstexte der Chefredaktion des webMoritz und die Neuregelung der Aufwandsentschädigung der Moritz-Medien an.
Die Tagesordnung der heutigen Sitzung:
TOP 1 Formalia: Hier geht es um die Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie die Abstimmung über die Tagesordnung.
TOP 2 Änderung der Wahlordnung (2. Lesung) (Drs.20/123): Diesem Antrag liegt das Schließen einer Gesetzeslücke inne. Zur Zeit ist es möglich, als StuPa-Kandidat gleichzeitig Wahlhelfer zu sein. Um dies zukünftig zu verhindern, wurde dieser Antrag ausgearbeitet, der in der Wahlordnung einen entsprechenden Passus einfügt.
TOP 3 Änderung der Satzung (2. Lesung) (Drs. 20/124) und Beschluß der
Verfahrensordnung für die Vollversammlung (2. Lesung) (Drs. 20/125, Drs. 20/125a): Die Antragsteller fordern die Ausarbeitung einer Verfahrensordnung für zukünftige Vollversammlungen, um diese damit aufzuwerten.
TOP 4 Änderung der Förderrichtlinie (1.Lesung) (Drs. 20/145):
TOP 5 Ausschreibungstexte moritz-Medien (Drs. 20/126a): Die Ausschreibungstexte sollen dahingehend geändert werden, dass die Arbeitszeit der Chefredakteure des webMoritz künftig 15 (Chef) und je 10 (Stellvertreter) Stunden pro Woche betragen soll.
TOP 6 Aufwandsentschädigung moritz-Medien (Drs. 20/126b): Die Aufwandsentschädigung soll dementsprechend angepasst werden: 210 Euro (Chef) und 130 Euro (Stellvertreter).
TOP 7 Änderung der Finanzordnung(2. Lesung)(Drs.20/144)
TOP 8 Umbenennung des moritz Magazins (Drs. 20/139): Das Magazin soll von Studentenmagazin in Studierendenmagazin umbenannt werden.
TOP 9 Einstellung der Aufklärung über Verbindung (Drs. 20/137): Dem Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) soll es künftig untersagt sein, in Publikationen über studentische Verbindungen aufzuklären.
TOP 10 Abschaffung Gleichstellungsreferat (Drs. 20/138): Der StuPist Alexander Schmidt fordert die Abschaffung des Gleichstellungsreferats. Dabei sollen einige Teilbereiche in das Sozialreferat umgelagert werden.
TOP 11 Arbeitsaufträge an den AStA (Drs. 20/146): Der Wohnraumreferent soll eine aktuelle Übersicht über die derzeitige Wohnraumsituation erstellen und Lösungsvorschläge unterbreiten, inwiefern sich die Studierendenschaft gegen Wohnraummangel wehren kann. Die Referentin für regionale Vernetzung soll die Unterschiede der studentischen Selbstverwaltungen in Greifswald, Rostock, Schleswig-Holstein, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern darlegen. Die Referentin für Bologna-Prozess soll unter anderem darlegen, inwiefern die Forderungen des Bildungsstreiks in den neuen Landeshochschulgesetzen Eingang gefunden haben. Die beiden Referentinnen für Kultur-Sport-Erstsemesterwoche sollen bis Februar ein Konzept für die Erstsemesterwoche vorlegen.
TOP 12 Änderung der Satzung (1.Lesung)(Drs.20/148): Korbinian Geiger beantragt, dass aus der Satzung der Studierendenschaft das generische Maskulinum anstelle des „pseudogenerischen“ Femininums wieder eingeführt werden soll.
TOP 13 Sonstiges
Ab 20 Uhr tickert der webMoritz live.
Es tickert Jakob Pallus
20:46 Der Webmoritz ist jetzt endlich online. Zwanzig Minuten nach Start der StuPa-Sitzung. Erst 20:26 erschien der 14. Stupist, sodass man nun beschlussfähig ist.
20:48 Vielen Dank an Corinna Kreutzmann, die dem Webmoritz bei technischen Problemen zur Seite stand und sich nun offiziell den Titel „Technikfee“ verdient hat. Auch ein spezielles Dankeschön an Claudia Sprengel für die Technik.
20:50 Immer noch Top 1 „Formalia“: Fragen an das Präsidium: Erik berichtet über einen Brief des Finanzamtes. Dieses betrachtet die Aufwandsentschädigungen des AStA als Lohn und fordert die Abführung von Lohnsteuer. Der AStA verfasste gemeinsam mit dem StuPa-Präsidium ein Antwortschreiben, welches von den StuPisten auf das Schärfste kritisiert wird. Korbinian Geiger spricht von einem Offenbarungseid, Thomas Schattschneider bewertet die Antwort als eine „faktische Selbstanzeige“. Nun müssten in den neuen Haushalt noch Gelder für die Rückzahlung der Lohnsteuer eingeplant werden. Erik verteidigt hingegen den Brief und meinte, dass der Kanzler und die Rechtsabteilung den AStA zu diesem Sprachduktus rieten und sieht das Schreiben mitnichten als Offenbarungseid.
20:56 Jetzt wird über die Tagesordnung diskutiert. Themen werden hin und her geschoben.
20:59 Korbinian Geiger hat den Antrag zur Aufwandsentschädigung der Moritz-Medien und die Änderung der Ausschreibungstexte für die Chefredaktion des webMoritz zurückgezogen. Die Chefredaktion wird zu danken wissen.
21:02 Es wird weiter an der Tagesordnung herumgedoktort. Die neue ist sehr ausgedünnt – nur 8 Punkte bleiben für heute.
21:03 Top 2 „Stellungnahme Finanzamt“. Alexander Schmidt bemerkt, das StuPa habe sich übers Ohr hauen lassen.
21:05 Hendrik Hauschild meint, man habe voreilig gehandelt.
21:06 Präsident Erik von Malottki erklärt noch einmal die Situation. Er sieht in dem von Daniela Gleich verfassten Brief kein Schuldeingeständnis.
21:08 Frederic Beeskow will die Verhandlungen mit dem Finanzamt ohne den Kanzler, sondern als Studierendenschaft führen. Der Kanzler sollte lediglich konsultiert werden.
21:10 Erik von Malottki sieht sich selbst und Daniela Gleich in der Pflicht zu verhandeln.
21:13 Hendrik Hauschild plädiert dafür, sich professionelle Hilfe in Form eines Steuerfachanwalts zu holen. Zustimmendes Raunen.
21:14 Thomas Schattschneider schlägt vor, zuerst einen Fachmann an der Uni zu Rate zu ziehen.
21:15 Korbinian Geiger meint, man solle erst abwarten, bis Rückmeldung vom Finanzamt auf die Argumentation der Studierendenschaft eintrifft.
21:16 Es wird darüber gestritten, wann ein Fachmann eingeschaltet werden soll oder nicht. Alexander Schultz-Klingauf beantragt den Schluss der Debatte.
21.19 Debatte nicht geschlossen. Es geht weiter. Hendrik Hauschild und Alexander Schmidt möchten noch ihre Meinung kundtun.
21:25 Es wird diskutiert, wann ein Anwalt einzuschalten sei. Die Meinungen gehen auseinander. Alexander Schmidt zu diesem Thema: „Ich möchte vor Schnellschüssen und den Gang der Studierendenschaft nach Canossa abraten und halte das Heranziehen qualifizierten Beistandes für den besseren Weg.“
21:29 Alexander Schmidt formuliert nun einen Antrag zum Thema.
21:33 Der genaue Wortlaut wird diskutiert.
21:36 Es kann noch etwas dauern, bis der Wortlaut fertig und der Antrag beschlossen ist.
21:40 Juhu. Namentliche Endabstimmung. Endlich.
21:43 Angenommen mit 15 Ja-, 2 N ein-Stimmen und 2 Enthaltungen.
21:43 Klingglöckchen klingelingeling. Erik von Malottki ruft zu Konzentration auf.
21:45 Nächster Tagesordnungspunkt: Änderung der Förderungsrichtlinie. Zukünftig sollen Projekte, bei denen die Teilnahme als Studienleistung anerkannt werden können, nicht mehr durch das Studierendenparlament gefördert werden dürfen. Praktika sollen davon ausgenommen werden.
21:47 Korbinian Geiger unterstützt den Antrag Hendrik Hauschilds und ergänzt, dass angesichts der Häufung von Finanzanträgen für Exkursionen bei Genehmigung derselben die Unileitung den Eindruck bekommen könnte, dass das StuPa als Ersatzförderer einspringe. Die Durchführung von Exkursionen sei allerdings Aufgabe der Universität und die Uni sei in der Pflicht, diese entsprechend zu fördern.
21:52 Claudia Sprengel gemahnt, dass dieser Antrag vielen studentischen Projekten die finanzielle Unterstützung entziehen könnte.
Ab hier tickert Marco Wagner. Jakob Pallus überblickt die Situation nicht mehr.
21:57 Martin Hackbarth merkt an, dass man sich für eine Regelung einsetzen solle, wonach Studierende, die an universitären Projekten teilnehmen wollen, die nicht Mitglied dieses Institut seien, trotzdem durch die Studierendenschaft gefördert werden sollten.
21:58 Thomas Schattschneider weist darauf hin, dass ein universitäres Projekt, so beispielsweise eine Pflichtexkursion, eine Lehrveranstaltung sei. Wenn man Lehrveranstaltungen fördere, so könne man auch Bücher beschaffen, oder das StuPa neue Fenster in der Anglistik finanzieren. Das sei allerdings nicht Aufgabe des Studierendenparlamentes, sondern die der Universität.
22:02 Erik weist nun darauf hin, dass es problematisch sei, dass für Studienexkursionen zunehmend Fördermittelanträge gestellt würden. Genau so problematisch sei allerdings eine Neiddebatte. Erik betont allerdings, dass man Alexander Schulz-Klingaufs Vortrag unterstützen solle, wonach Studienexkursionen eine Universitätsangelegenheit seien, bestimmte studentische Projekte hingegen nicht.
22:08 Frederic Beeskow fragt: „Wieso überhaupt eine Änderung? Scheinbar ist der Haushaltsausschuss unsicher. Oder er hat keine Lust, sich damit zu befassen.“
22:10 Pause.
22:26 Pause zuende. Nun Tagesordnungspunkt 4. Die Satzung soll dahingehend geändert werden, dass das generische Maskulinum wieder eingeführt und das pseudogenerische Femininum abgelöst werden soll. Korbinian Geiger erklärt den Antrag.
22:31 Korbinian: „Die Politik darf sich nicht in die Sprache einmischen.“ – Wir applaudieren.
22:33 Erik von Malottki dazu: „In der Geschäftsordnung steht: „Die Präsidentin eröffnet die Sitzung“ Ich finde es in Ordnung, dass man mich so anredet.“
22:35 Genderdiskussion.
22:36 Claudia Sprengel argumentiert hitzig gegen den Antrag.
22:37 Thomas Schattschneider unterstützt als Sprachwissenschaftler Korbinians Meinung.
22:39 Erik von Malottki sieht keinen Änderungsbedarf.
22:40 Alexander Schultz-Klingauf möchte die Satzung möglicst verständlich. Ihm ist die Form dabei egal.
22:44 Schluss der Rednerliste beantragt. Argumente wurden ausgetauscht.
22:48 Korbinian in seinem Schlussstatement: „Ich fände es viel besser, wenn das Studierendenparlament mehr weibliche Präsidenten wählen würde, anstatt sie nur sprachlich festzuhalten.“
22:49 Nach einer kurzen Gegenrede Julien Radloffs ist die erste Lesung beendet. Nun wird der Antrag zur Umbenennung des Moritz-Magazins von Studentenmagazin in Studierendenmagazin stellvertretend von Claudia Sprengel vorgestellt, weil keiner der Antragsteller anwesend war. Hauptantragstellerin ist Annegret Adam
22:50 Patrice Wangen stellt nun das Meinungsbild der Redaktion des Magazins vor. Der Redaktion ist es insgesamt egal, ob es nun Studierenden- oder Studentenmagazin heißen soll.
22:53 Korbinian Geiger hält eine Gegenrede gegen die Änderung: „Ich bin Student. Wenn ich in einer Vorlesung sitze, bin ich ein Studierender. Wenn ich danach in die Kneipe gehe, bin ich ein biertrinkender Student.“
22:58 Ivo Sieder schließt sich Korbinians grammatischer Argumentation an.
Ab hier tickert Marco Wagner
23:04 Jetzt geht der Wahlkampf richtig los: Korbinian führt die Jusos vor und zitiert, dass sie in ihren Bewerbungen ebenfalls von „Studenten“ sprechen und nicht von „Studierenden“. Aus dem Publikum kommen einige „Buh“-Rufe.
23:07 Endabstimmung folgt: Der Antrag wurde mit sieben Ja-Stimmen, einer Enthaltung und elf Nein-Stimmen vom männerdominierten Parlament abgelehnt. Die Hälfte der anwesenden Frauen stimmten ebenfalls dagegen. Jakob Pallus freut sich und klatscht in die Hände.
23:13 Jetzt geht es um den Antrag zur Unterbindung der Berichterstattung über Burschenschaften und studentischen Verbindungen. Alexander Schmidt behauptet, dass es sich bei der Verbindung zwischen der Rugia und NPD um konstruierte Zusammenhänge handele.
23:14 Frederic Beeskow merkt an, dass keine Änderung nötig sei. Wenn in einem Flyer falsche Informationen verbreitet würden, dann sei es Aufgabe des StuPas die Produktion dieses Flyers zu stoppen. Claudia Sprengel erwähnt, dass Sie die Studenten informieren und schützen wolle. Man könne ja auch allgemein sachlich-kritsch über das Verbindungswesen informieren.
23:19 Frederic Beeskow weist darauf hin, dass man sich mit Alexander Schmidts Antrag zugleich die Chance nehme, auch positiv über studentische Verbindungen zu berichten. Alexander Schulz-Klingauf fordert Schluss der Debatte ohne Endabstimmung. Es wird abgestimmt. Die Mehrheit ist dafür, den Antrag ohne Endabstimmung zu schließen.
23:21 Es folgt nun der Antrag zur Abschaffung des Gleichstellungsreferates. Alexander Schmidt begründet nun seinen Antrag. Er hält es für eine Sonderbehandlung von Minderheiten, indem man ihm in Form eines „Gleichstellungsreferates“ besonders hervor hebt. Die Gleichstellung sei demnach nicht mehr gewährleistet.
23:26 Claudia Sprengel hält nun eine Gegenrede. Das Gleichstellungsreferat sei mehr als Queer. Sie verweist darauf, dass das Referat eine lange Tradition habe und im Namen dieses Referates viel geleistet wurde.
23:29 Nun hält Korbinian ebenfalls eine Gegenrede. Zum einem müsse den Referenten Bestandsschutz gewährleistet werden. Zudem sei die AStA-Struktur so mit großer Mehrheit beschlossen worden. Aus diesem Grund sei das auch der falsche Zeitpunkt, dies umzusezten. Er plädiert für Schluss der Debatte ohne Endabstimmung. Der Antrag wird abgelehnt. Thomas Schattschneider fordert Schluss der Debatte mit Endabstimmung.
23:33 Der Antrag wurde mit 18 Nein-Stimmen und einer Ja-Stimme abgelehnt.
23:34 Jetzt folgt der Antrag zu den Arbeitsaufträgen an den AStA. Alexander Schulz-Klingauf weist darauf hin, dass der Wohnreferent in Bezug auf die Forderung der Feststellung des Leerstandes diesen nicht ermitteln könne, weil die Wohnungsgenossenschaften mauern würden. Er fordert daher, Arbeitsaufträge, die nicht erfüllt werden können, nicht erteilt werden sollten. Alexander Schulz-Klingauf spricht nach eigenen Angaben aus seiner Erfahrung als Wohnreferent beim AStA.
23:46 Es wird gerade besonders intensiv über den Arbeitsauftrag für die Referentin der Bologna-Reform diskutiert. Es soll untersucht werden, inwiefern die Forderungen des Bildungsstreikes sich im neuen Landeshochschulgesetz wiederfinden.
23:55 Es wird immer noch über die einzelnen Arbeitsaufträge diskutiert. Die Sitzung geht maximal noch fünf Minuten. Dann müssen alle raus.
23:57 Jetzt herrscht enorme Verwirrung über die Abstimmung. „Alle wahnsinnig hier!“ wirft Frederic Beeskow ein.
00:01 Namentliche Endabstimmung. Christopher Denda stimmt mit Jaja.
00:02 Der Antrag ist angenommen.
00:03 Erik von Malottki gratuliert Tommy Kube zum Geburtstag. Nun ist die Sitzung beendet. Schicht im Schacht. Die Tagesordnung wurde komplett abgearbeitet.
von Marco Wagner | 09.01.2011
Die Stimmenauszählung bei den StuPa-Wahlen im vergangenen Jahr.
Eine StuPa-Ära geht zu Ende. Die alten Dinosaurier des Studierendenparlamentes verlassen nun endgültig das Schiff der Hochschulpolitik: Alexander Schulz-Klingauf, Frederic Beeskow, die sich beide bereits als „StuPa-Opas“ bezeichneten und Thomas Schattschneider treten kein weiteres Mal an, um die Interessen der Studierendenschaft zu vertreten. Gleiches gilt auch für den ehemaligen StuPa-Präsidenten Korbinian Geiger. Die Wahlen finden vom 10. bis zum 14. Januar statt, die Wahlorte und -termine sind der AStA-Homepage zu entnehmen.
Dafür gibt es dieses Jahr zahlreiche neue Bewerber aus sämtlichen Hochschulgruppen, sowie einige Unabhängige, die zwischen dem 10. und 14. Januar gewählt werden können. Erstmals tritt die Junge Union als eigene Hochschulgruppe an. Im vergangenen Jahr bestand noch eine Personalunion zwischen RCDS und JU. In Folge interner Streitigkeiten spaltete sich jedoch die JU vom RCDS ab.
Insgesamt bewerben sich 36 Studierende für die Wahlen zum Studierendenparlament. Rund zwei Drittel der Kandidierenden sind Männer. Aufgrund der Tatsache, dass das Parlament 27 Mitglieder hat, liegt die Wahrscheinlichkeit, dass jeder Bewerber in diese Gremium einzieht, bei 75 Prozent.
Wenig unabhängige Kandidaten
Der größte Teil der Bewerbenden ist in einer der acht Greifswalder Hochschulgruppen organisiert. Die meisten Kandidierenden stellen die Jusos auf. Insgesamt acht Jungsozialisten wollen ins StuPa: Eric Makswitat, Erik von Malottki, Sophie Augustin, Paula Zill, Julien Radloff, Martin Hackbarth und Michael Seifert.
Ebenfalls zahlenmäßig breit aufgestellt sind die Grüne Hochschulgruppe, Junge Union- Hochschulgruppe sowie die Liberale Hochschulgruppe. Die Grünen schicken Peter Madjarov, Sergej Prokopkin, Stefanie Pfeiffer und Ronja Thiede ins Rennen. Linn Görnig, Hendrik Hauschild, Franz Küntzel, Maximilian Wolff und Christoph Böhm haben sich für die JU-Hochschulgruppe aufgestellt. Die Liberalen wollen mit Alexander Schmidt, Patrick Kaatz, Juliane Hille und Greta Öhler ins Studierendenparlament. Vom Ring Christlich-Demokratischer Studenten stellen sich Johannes Radtke, David Schäfer, Tilo Janzen, Cindy Schneider und Lucia Höfer zur Wahl.
Die Hochschulpiraten wollen mit Paul Wild, Matthias Bahner und Hauke Schröder ins StuPa. Tristan Varbelow stellt sich nicht erneut zur Wahl. Marvin Hopf und Marian Wurm kandidieren für Die Linke.SDS. Freie Bewerbende sind in diesem Jahr rar: Paula Oppermann, die AStA-Vorsitzende Daniela Gleich, Erik Sintara, Christopher Bilz, Sebastian Blatzheim und Oliver Gladrow treten als freie Kandidaten an, wenngleich der Letztgenannte Mitglied bei der JU ist.
Kaum alte Stupisten
Wahlleiter Stefan Damm (rechts) mit seinem Stellvertreter Matthias Ullmann
Lediglich sieben Bewerbende sind bereits jetzt im Studierendenparlament, etwa ein Drittel aller Kandidierenden war in der Vergangenheit bereits in diesem Gremium vertreten. Somit steht ein Generationenwechsel bevor. Inwiefern sich das auf die Arbeit der verfassten Studierendenschaft niederschlägt, wird sich ab April zeigen. Ein Großteil der Bewerbenden ist mit dem Ziel angetreten, die gegenwärtige politische Arbeit nachhaltig besser gestalten zu wollen. Das gesamte Wahlheft ist auf der Internetseite des AStA zu finden.
In Bezug auf die Vorbereitungen zu den Wahlen am kommenden Montag meinte Wahlleiter Stefan Damm gegenüber dem webMoritz, dass fast alle Wahlhelferstellen besetzt seien und der Rest durch AStA-Referenten ausgeglichen werde. „Wir hoffen auf eine größtmögliche Wahlbeteiligung.“
Foto: Archiv/ Gabriel Kords, David Vössing
