Dunkel wars – der Mond schien helle
Dienstag, 20.15 Uhr. HoPo-vertrauten Menschen freut oder graut es vor dieser Uhrzeit, denn das heißt: endlich wieder StuPa-Sitzung. Anfang April konstituiert sich das neue Studierendenparlament. Die im Januar während der Gremienwahl gewählten Mitglieder nehmen ihre Plätze ein und Mandate an und freuen sich auf reges Konferieren.
Gestern war alles ein bisschen anders. Um 20.15 war der Saal voll, was im Gegensatz zur vergangenen Legislatur schon mal etwas ungewohnt war. Yannick van de Sand leitete als Alterspräsident die Sitzung und wurde zunächst mit nicht-funktionaler Technik konfrontiert. Hieß also: 45 Minuten halbsaalseitige Dunkelheit und keine Mikrofone. Da ein dunkler Saal und laute Stimmen kein guter Start in eine Legislatur wären, wurde der Sitzungbeginn auf 21 Uhr verschoben. In der Zwischenzeit kam der Havarie-Notdienst der Uni und schaltete die Sicherung wieder ein. Nun konnte es losgehen. Nachdem noch einige Punkte von der 30 TOPs umfassenden Tagesordnung gestrichen und einige verschoben und aufgenommen wurden, kamen wir zu den Formalia.
Yannick eröffnet die Sitzung als Alterspräsident und geht die Anwesenheit, Tagesordnung und das Protokoll durch. Wir übernehmen die Geschäftsordnung aus dem letzten Jahr und kommen nach einer Stellungnahme von 10 der 12 studentischen Senator*innen zu Berichten, die selten so schnell abgewickelt wurden. Es folgt ein Antrag zur Solidalisierung des StuPa mit der Stellungnahme der Senator*innen, der angenommen wird.
Die erste Wahl des Abends beschäftigte sich mit der Präsidentschaft des Studierendenparlaments. Vorgeschlagen werden Soraia Querido, seit Montagabend nicht mehr AStA-Vorsitzende, und Yannick van de Sand, momentan Alterspräsident und seit 2015 im StuPa. Nach ausführlicher Vorstellung und Fragerunde kommen wir zur Abstimmung aus der letztlich Yannick als neuer StuPa-Präsident hervorgeht. Er macht eine Pause, spricht mit Soraia und möglichen Stellvertreter*innen und so werden Jule Menzinger (in der letzten Legislatur FSK-Vorsitzende; im FSR Psychologie), Christopher Wirks (StuPa-Neuling, Mediziner) und Niklas Washausen (in der letzten Legislatur schon im StuPa und auch im Medienausschuss; Lehrämtler) als mögliche Stellvertreter*innen vorgeschlagen. Nach ausgieber Vorstellung und sogar einem GO-Antrag zum Ausschluss der Öffentlichkeit werden letztlich Jule und Christopher in das Präsidium gewählt. Das Präsidium ist komplett und so geht es um Aufwandsentschädigungen derselben und der Wahlleitung. Alles wie gehabt, alles wie im letzten Jahr.
Es gibt keine Finanzanträge, aber eine Bewerbung von Josephine Herwaldt auf das AStA-Referat für Hochschulpolitik. Sie wird gewählt. So auch Hannes Damm als studentisches Mitglied im Aufsichtsrat des Studierendenwerks und Till Junker als sein Stellvertreter.
Nun sind wir bei den Ausschüssen angelangt. Wir schlagen Ebru Akyürek und Laura Promehl als Mitglieder des Medienausschusses vor, das StuPa Till Junker, Xenia Valero-Schönhöft, Senta Banner und Martin Platte. Nach einer ebenso spannenden wie hitzigen Diskussion werden Ebru, Laura, Till und Xenia in den Medienausschuss gewählt. Der kann sich nun konstituieren und wartet noch auf einen Vorschlag aus der Fachschaftskonferenz.
Niklas Washausen wird Vertreter des StuPa im Gamificationausschuss; Josephine Herwaldt, Lukas Thiel, Florian Mehs und Niklas Washausen werden Greifswalder Vertreter*innen in der Landeskonferenz der Studierendenschaften in MV; Marcel Zahn, Antonio Chaves, Florian Böhm, Fabian Lewenhagen, Nils Hartwig, Soraia Querido und Robert Bartelt kommen in den Haushaltsausschuss und Soraia, Nils und Fabian werden zusätzlich Prüfer*innen für sachliche und rechnerische Richtigkeit. Zudem wird Soraia Kassenprüferin und Nils ihr Stellvertreter.
Nach einer Pause geht es kurz um den Haushaltsplan, dessen erneute Beschließung durch das StuPa nötig geworden ist, weil sich durch den fertigen Jahresabschluss 2017 im Gegensatz zur bereits verabschiedeten Version noch Änderungen an den IST-Ständen der einzelnen Titeln und vor allem der Rücklagenplanung ergeben hatten. Hier gab es eine kurze Debatte, es ging dann aber schnell zur Abstimmung, die positiv verlief, und die Studierendenschaft somit einen verabschiedeten Haushaltsplan 2018 hat. Der geht nun an die Uni zur Genehmigung. Es ist aber damit zu rechnen, dass es noch einen Nachtragshaushalt für 2018 geben wird.
Es kommen noch einige Formalia, wie Festlegung der Sitzungstermine, Festlegung des Termins für die Vollversammlung sowie Einberufung der nicht-ständigen Arbeitsgemeinschaften. Dann wird Marco Rinn als stellv. AStA-Vorsitzender (und somit kommissarischer AStA-Vorsitzender) sowie Vakanzen für Presse und HoPo bestätigt. Lukas Thiel wird zum behördlichen Datenschutzbeauftragen der Studierendenschaft und Marco Rinn zu seinem Stellvertreter ernannt. Es werden noch einige Berichte berichtet und um viertel nach drei ist die Sitzung letztlich zu Ende.
Im Gegensatz zum letzten Jahr war die Sitzung kurz, es gab konstruktive Debatten und war alles in allem produktiv. Es bleibt spannend, ob das auch im Laufe der Legislatur so bleiben wird.
Beitragsbild: moritz.medien / Nils Sczepurek
