von Gabriel Kords | 04.10.2009
Wie aus einem einem Polizeibericht der Polizeidirektion Anklam hervorgeht, hat es in der Nacht zu Sonntag Ausschreitungen gegen die Greifswalder Burschenschaft “Markomannia” gegeben. Dem Bericht zufolge seien am späten Samstagabend etwa 100 Personen von der Mensa aus zum Karl-Marx-Platz gezogen, von denen sich eine Gruppe abgespalten und das Gebäude der Burschenschaft am Karl-Marx-Platz attackiert habe. Dabei sei niemand verletzt worden, allerdings seien mehrere Fensterscheiben zu Bruch gegangen. Zu den Urherbern der Tat gab die Polizei nur bekannt, es handle sich um “Mitglieder der linken Szene”, gegen die nun wegen Landfriedensbruchs ermittelt werden.
Logo der Markomannia
Eine weitere Gruppierung habe eine Polizeistreife mit zwei Mann Besatzung angegriffen. Auch dieser Vorfall sei ohne Verletzte verlaufen. Die Polizei, die in der Nacht 35 Beamten aus Anklam und Neubrandenburg nach Greifswald schickte, schreibt weiter:
“Die vermummten Personen waren gewaltbereit. Dafür sprachen die mitgeführten und geworfenen Schottersteine und die Tatsache, dass einige von ihnen Körperschutz, wie zum Beispiel an den Schienbeinen, trugen.”
Der NDR berichtet unter Berufung auf die Polizei, die Gewalttäter seien auch aus Ost- und Nordvorpommern, Rostock und Hamburg angereist. Zudem äußerte sich Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider im NDR: Übergriffe sowohl von Links- als auch Rechtsextremisten seien nicht zu akzeptieren. Gewalt sei kein Mittel der politischen Auseinandersetzung.
Update 4.10.2009, 15:45 (mehr …)
von Gabriel Kords | 04.10.2009
Genau so regnerisch wie beim Baubeginn war es auch bei der offiziellen Wiedereinweihung des fertig sanierten Schuhhagens am gestrigen Samstagvormittag. Bürgermeister Dr. Arthur König und die weiteren Teilnehmer begannen gegen 9:30 Uhr vom Markt aus mit einer Begehung des gut 250 Meter langen Teilstücks der Fußgängerzone. In einem Pavillon auf der Mühlenstraße wurden anschließend im Beisein zahlreicher Kommunalprominenter aus Bürgerschaft und Verwaltung warme Worte verschiedener Verantwortlicher gesprochen. Alle würdigten die schnelle Bauzeit (acht Wochen vor Zeitplan beendet), Oberbürgermeister Arthur König freute sich zudem ein wenig zu früh über “20 Jahre deutsche Wiedervereinigung”.
Im Anschluss schnitt der Bürgermeister mehr oder weniger würdevoll ein “blaues Band” durch, dass zu diesem Zweck quer über die Bühne gehalten wurde. Geschuldet war diese etwas sinnfreie Prozedur der Tatsache, dass es kräftig regnete – eigentlich hatte das Band auf dem Schuhhagen zerschnitten werden sollen. Zum krönenden Abschluss legten zwei Tango-Tänzer eine kesse Sohle auf die circa vier Quadratmeter große Bühne. Eigentlich hatten sie der Begehung über den Schuhhagen voraustanzen sollen, aber auch das verhinderte der Regen. Anschließend gab es deftige Wurstwaren für die etwa 40 Greifswalder Bürger, die sich trotz Wetters und früher Stunde am Schuhhagen eingefunden hatten.
Bei stürmischem Wetter startete anschließend ein “verkaufsoffener Feiertag” in Greifswald. In der Innenstadt und im Elisen-Park hatten die Geschäfte geöffnet, im 30-Minuten-Takt verkehrte ein kostenloses Bus-Shuttle zwischen Innenstadt und Elisen-Park. Während der überdachte Elisen-Park aus allen Nähten platzte, waren auch in der Stadt trotz des miesen Wetters viele Menschen unterwegs.
Fotos: Textautor.
von Gabriel Kords | 02.10.2009
Mit knapp 2500 Immatrikulationen steht der Uni auch dieses Jahr wieder eine enorme Anzahl von Erstis ins Haus. Nach verschiedenen Schwierigkeiten durch die kurzfristige Absetzung des AStA-Ersti-Referenten Ende Juli ist das Team um den Stupa-“Sonderbeauftragten” Christian Bäz inzwischen bestens auf die Ersti-Woche vorbereitet, die am Montag startet. Die Organisatoren setzen auf den altbewährten Ablauf der Ersti-Woche, viele Neuerungen gibt es nicht. Nach den Start-Schwierigkeiten durch den späten Beginn ist das Team inziwschen ausreichend groß und auch die Stimmung sei gut, sagt Christian Bäz.
Das Programm für die Ersti-Woche wird derzeit überarbeitet und liegt dem webMoritz derzeit nur in der Form vor, in der es auch in den Ersti-Tüten sein wird. Zu einigen Terminen gibt es inzwischen aber weitere Informationen. Diese werden in Kürze (Stand: Samstag, 14 Uhr) auf der AStA-Homepage veröffentlicht. Die AStA-Homepage hält überdies die aktuellsten Informationen für Erstis bereit; wir empfehlen den Erstis, dort in den nächsten Tagen regelmäßig vorbeizuschauen.
Montag: Bis zu 2000 Erstis erwartet
So sah es vor einem Jahr vor der Mensa aus.
Der inoffizielle Pflicht-Termin für alle Erstis ist die zentrale Begrüßung vor der Mensa am Schießwall am Montag (5.10.) um 15:30 Uhr. Die Organisatoren rechnen mit knapp 2000 Studenten, die dorthin kommen könnten. Bei der Begrüßung erhalten die Erstis die obligatorische “Ersti-Tüte” mit Infos, Flyern und Werbegeschenken sowie ein “Ersti-T-Shirt”. Die Tüten wurden bereits am Donnerstag von zahlreichen Helfern in mehrstündiger Akkordarbeit befüllt.
Anschließend werden sie auf ihre Tutoren aus den einzelnen Instituten verteilt, die dann eine kleine Stadt- und Institutsführung mit ihnen machen. Christian Bäz lobt die Fachschaftsräte für ihre Vorbereitung: “Dieses Jahr haben die Fachschaftsräte sehr viele Tutoren rekrutiert.” Anschließend folgen die Kneipentour und die Begrüßungsparty im Mensaclub. In der Mensa kann in der Ersti-Woche trotz der Mensaclub-Schließung gefeiert werden, da das Ordnungsamt dem AStA dies genehmigt hat. (mehr …)
von Gabriel Kords | 13.09.2009
Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag und ehemalige Verbraucherschutzministerin Renate Künast wird am morgigen Montag nach Greifswald kommen. Zusammen mit dem Bundestagsabgeordneten Dr. Harald Terpe und der Wahlkreis-Direktkandidatin Anne Klatt wird sie im Rahmen einer Wahlkampfveranstaltung in der Innenstadt rote Karten verteilen.
Renate Künast war bis 2005 Bundesministerin für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft (2006)
Der Hintergrund der Aktion ist Protest gegen “Milch zum Dumpingpreis”, gegen den die roten Karten verteilt werden soll. Die Veranstaltung, deren Ort lediglich mit “in der Innenstadt” angegeben wurde, findet zwischen 16:30 und 18 Uhr statt. Die drei prominenten Grünen werden neben weiteren Parteimitgliedern noch von Kuh-Attrapen unterstützt, heißt es in ihrer Pressemitteilung.
Derzeit betreiben die Grünen in Greifswald den ereignisreichsten Wahlkampf für die Bundestagswahl. Neben der in den letzten Wochen stetig gestiegenen Anzahl neuer Beiträge in ihrem Blog hatte die Direktkanidatin Anne Klatt am Wochenende eine “24-Stunden-Sitzung” im Stadtteil Schönwalde abgehalten. Da webMoritz.de bei der Wahlkampfveranstaltung nicht zugegen war, können wir für Berichte und Fotos nur auf die Berichterstattung der Wahlkämpfer verweisen.
Bilder: user “Eilmeldung” via Wikimedia
von Gabriel Kords | 10.09.2009
Auch wenn es keinem weiterhilft, tut Jörg Hochheim, Leiter des Amts für Wirtschaft und Finanzen, kund: “Wenn die Finanzkrise nicht gekommen wäre, hätten wir für das kommende Jahr sagen können: Abgesehen von den Krediten für Investitionen ist Greiswald schuldenfrei.” Tatsächlich ist die Finanzkrise aber gekommen und sie hat erhebliche Auswirkungen auf den Haushalt der Stadt Greifswald. Zunächst würden in den nächsten Monaten, vor allem ab 2010 die Einnahmen wegbrechen, später sei auch mit steigenden Sozialausgaben zu rechnen, teilt die Stadt mit.
Die Bürgerschaft tagt wieder am 28. September - dann wird sicher auch über den Haushalt beraten werden.
Die Konsequenz: Die Stadt muss ihre Haushaltsplanungen überarbeiten. Zu einer Reihe von Ausgaben ist sie verpflichtet, die freiwilligen Ausgaben aber stehen nun auf dem Prüfstand. Am Mittwoch letzter Woche präsentierte die Stadt in einer Pressekonferenz erste Fakten zu den geplanten Einsparungen. Derzeit macht die Verwaltung der Politik Vorschläge, wo gespart werden kann, die endgültige Entscheidung aber trifft die Politik, also die Bürgerschaft. Die tagt jedoch erst wieder am 28. September.
Insgesamt müssen etwa neun Millionen Euro eingespart werden, die sich unteteilen in den Fehlbetrag aus dem Jahr 2008 (3 Millionen Euro) und den Fehlbetrag aus 2009 (voraussichtlich nur etwa 200.000 Euro) und den prognostizierten Fehlbetrag für die Jahre danach.
Streichkandidaten: St. Spiritus, Biblitohek, Jugendhilfe
Einen Teil dieses Haushaltsloches will die Stadt mit einem Kredit stopfen. Der werde aber vom Land nur genehmigt, wenn man ein langfristiges Sicherungskonzept für den Haushalt vorlege und weitere Einsparungen vornehme, heißt es von der Stadt. Während die Stadt in ihrer Pressemitteilung keine konkreten Vorgaben macht, existiert auch ein Papier mit konkreten Vorschlägen der Verwaltung, das dem webMoritz vorliegt. Die zehnseitige “Ideensammlung zur Vorbereitung des Haushaltssicherungskonzepts” führt tabellarisch auf, wo und wie viel man nach Meinung der Verwaltung sparen könnte.
Zur Disposition steht unter anderem die Finanzierung des Kulturzentrums St. Spiritus, die gekürzt werden soll (um 80.000 Euro jährlich von bisher geplanten 283.500 Euro in 2009). Auch die freiwillige Feuerwehr (10.000 Euro), die Musikschule (300.000Euro), die Stadtbibliothek (180.000 Euro), die Volkshochschule (60.000 Euro), das Stadtarchiv (bis zu 50.000 Euro), die Denkmalpflege (10.000 Euro) sowie verschieden freie Träger der Jugendhilfe und der Wohlfahrtspflege stehen auf der Liste. Der Kultur- und Sozialpass soll gestrichen werden.
Besonders hart könnte es nach dieser Liste auch die Sportvereine treffen, bei denen die Rückerstattung von Pachten verringert werden soll (von bisher geplanten 40.000 Euro auf 20.000 Euro). Zudem wird vorgeschlagen die Zuschüsse an Sportvereine um 60.000 Euro zu kürzen, sowie die Nutzungsgebühren für Sportstätten anzuheben um jährlich etwa 55.000 Euro zusätzlich einzunehmen.
Gleichzeitig sollen die Einnahmen gesteigert werden, indem Gewerbe- und Grundsteuerhebesatz angehoben werden und weitere Gebühren (z.B. Parkgebühren) erhöht werden. Die Stadtverwaltung selbst will ebenfalls sparen: 40 Planstellen sollen eingespart werden (200.000 Euro im Jahr 2010, 400.000 in 2011, 800.000 in 2012 und 1.600.000 in 2013).
Außerdem: Hundesteuer verdoppeln, Büromaterial sparen, Fraktionszuschüsse kürzen
Oberbürgermeister Dr. Arthur König
Außerdem enthält die Liste einige originelle Vorschläge: Die Hundesteuer soll gleich verdoppelt werden (von 72 Euro auf 144 Euro, Mehreinnahmen: circa 120.000 Euro), durch Einsparung von Büromaterial will man 2012 ganze 20.000 Euro sparen und 2013 schon 30.000 Euro. Auch den Ratsfraktionen soll es nach den Vorstellungen der Verwaltung an den Kragen gehen: Durch Kürzung der Sitzungsgelder und von Entschädigungen sollen jährlich 30.000 Euro eingespart werden.
Kritik an Landesfinanzierung
Im Zuge der Informationen über die Haushaltslage sparte Oberbürgermeister Dr. Arthur König nicht mit Kritik am Land: Die von dort kommenden Gelder werden ebenfalls sinken, da im Zuge der sinkenden Zuweisungen aus dem Länderfinanzausgleich auch die Schlüsselzuweisungen vom Land sinken. König weist dabei auf ein Missverhältnis zwischen Zuweisungen und Größe der Städte hin: Obwohl ein Drittel der Landesbevölkerung in kreisfreien Städten lebe, erhielten diese nur 26 Prozent der Finanzmittel. König: “Wenn es keine Umschichtungen zugunsten der kreisfreien Städte gibt, sind diese nicht mehr handlungsfähig. Dann steht die kommunale Selbstverwaltung nur noch auf dem Papier.”
Bilder:
Foto Dr. König – Eric Schümann
Titelfoto – \< via flickr
Foto Rathaus – Carsten Schönebeck
