„Money Sucks“ – Streetart am Fischmarkt

Bereits gestern erreichte uns dieses Foto von unserem Leser Dominik Wachsmann. Wir wollen es euch nicht vorenthalten:

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Das Bild entstand am vergangene Montag (16. März) am Greifswalder Fischmarkt. Die von Unbekannten aufgestellte Puppe sorgte dort für einiges Aufsehen. Auch der Fleischervorstadt-Blog und die Ostseezeitung berichten über die Installation. Aus Sorge um die vermeintliche Person wurde zunächst die Polizei gerufen, die prompt mit einem Rettungswagen im Gefolge anrückte. Zwar versuchte die vor Ort etwas über den oder die Initiatoren herauszufinden, lies die Puppe aber dann an ihrem Platz.

Ob es sich dabei um einen Scherz oder eine gezielte politische Aktion handelte kann bisher nur gemutmaßt werden.

Positionpapier zur Verwaltungsgebühr vorgestellt

Um den geplanten Verwaltungskostenbeitrag war es ruhig geworden in den letzten Monaten. Doch bereits in der kommenden Sitzungswoche des Landtages  Anfang April könnte der Beitrag beschlossen werden.

Die Meldung, die Landesregierung wolle per Gesetz 50 Euro von jedem Studenten und Semester als Verwaltungsleistung erheben, hatte Anfang des vergangenen Semesters für große Aufregung und eine ebensolche Demo in Schwerin gesorgt. Studenten, Gewerkschaften und Hochschulleitungen hatten das Konzept mehrheitlich

abgelehnt. Nun soll das dritte und vierte Gesetz zu Änderung des Landeshochschulgesetzes gegen Ende der Woche im Bildungsausschuss verabschiedet werden. Vieles deutet darauf hin, dass man in Schwerin, durch ein beschleunigtes Verfahren dafür sorgen will, dass das Gesetz noch vor Semesterstart beschlossen wird – und damit auch vor der Rückkehr vieler Studenten aus den Semesterferien. (mehr …)

SPD nominiert Bürgerschaftskandidaten

Am vergangenen Samstag haben sich nun auch die Sozialdemokraten festgelegt: Mit 35 Kandidaten werden Sie zur Kommunalwahl am 7. Juni antreten, darunter auch überraschend viele Studenten.

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Spitzenkandidat in Schönwalde II - Professor Wolfgang Joecks

Prominentester SPD-Bewerber um einen Platz in der Greifswalder Bürgerschaft dürfte der derzeitige Prorektor Prof. Wolfgang Joecks sein. Er wird die Liste in Schönwalde II anführen, tritt aber ebenfalls in den anderen Wahlkreisen an. Auch der Vorsitzende der Bürgerinitiative gegen das Steinkohlekraftwerk, Oscar Gulla, tritt für die Genossen an. Bisher geben die Greifswalder Sozialdemokraten in der Kraftwerksfrage ein wenig geschlossenes Bild ab.

Bei näherer Betrachtung fällt vor allem der hohe Anteil an Studenten auf. Insgesamt acht Kommilitonen aus verschiedenen Fachbereichen kandidieren auf den SPD-Listen. Darunter alte Bekannte aus der Hochschulpolitik, aber auch einige neue Gesichter. Jeweils der Listenplatz fünf ging in den Kreisen an: Jakob Lang, Eric Hartmann, Stephan Schumann, Klaus Stampa und Michael Seifert. Offenbar kein Zufall, in der Pressemeldung der Jusos heißt es: (mehr …)

Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Udo Pastörs

Finanzskandale, schlechte Wahlergebnisse in den alten Bundesländern und immer lautere Rufe nach einem neuen Verbotsverfahren – die rechtsextreme NPD gerät derzeit immer stärker unter Druck. Dazu hat jetzt auch der Fraktionsvorsitzenden von Mecklenburg-Vorpommern beigetragen: Gegen Udo Pastörs wird seit einigen Tagen wegen des Tatverdachts der Volksverhetzung ermittelt. Bis zu drei Jahre Haft drohen Pastörs, der auf dem Parteitag Ende März für den Parteivoristz der NPD kandidieren will.

Grund für das Verfahren ist seine Rede auf dem politischen Aschermittwoch der NPD in Saarbrücken. Zwar ist es an diesem Tag bei allen Parteien üblich etwas kräftiger als üblich zu polemisieren, doch Pastörs Aussagen gingen der  örtlichen Staatsanwaltschaft wohl zu weit. Er hatte unter anderem von Deutschland als „Judenrepublik“ gesprochen und von einem , den westlichen Völkern aufgezwungenen „judaistischen Geist“. Die Veranstaltung wurde unter anderem von einem Kamerateam des NDR mitgeschnitten. (mehr …)

Grundeinkommen: Greifswalderin diskutiert bei Maischberger

Vor einigen Wochen berichteten wir über die Onlinepetition einer Greifswalderin Susanne Wiest beim Deutschen Bundestag. Mehr als 50.000 Unterstützer fand ihr Einsatz für ein bedingungsloses Grundeinkommen in Deutschland – das zwang selbst den Bundestagsserver zwischenzeitlich in die Knie. Der zuständige Ausschuss des Parlaments ist nun verpflichtet, die Tagesmutter zu einer Anhörung einzuladen.

Am vergangenen Dienstag konnte man Susanne Wiest bereits im Ersten Deutschen Fernsehen anhören. Bei Sandra Maischberger diskutierte sie unter anderem mit Ex-Wirtschaftsminister Wolfgang Clement zum Thema „Panik um den Job: Muss der Staat uns alle retten?“. Wer sich mit dem Thema schon einmal beschäftigt hat, erfährt zwar wenig neues, die engagierte Debatte „zur besten Sendezeit“ unterstreicht aber, dass das Thema in den vergangenen Wochen  weit in die Gesellschaft hineingetragen wurde.Wer den Auftritt verpasst hat, kann das Versäumte hier via youtube nachholen. Aufmerksam auf die Sendung wurden wir durch den Fleischervorstadt-Blog.

Bild: donaldtownsend via flickr