von Carsten Schönebeck | 16.09.2009
Am 27. September wählt die Republik einen neuen Bundestag. Der webMoritz interviewte die Direktkandidaten aus dem Wahlkreis 16 (Greifswald – Demmin – Ostvorpommern) per E-Mail. Heute: Christian Bartelt (FDP).
webMoritz: Wie sind Sie zur Politik gekommen?
Christian Bartelt: Ich war schon immer politisch interessiert und mein ursprüngliches Interesse galt und gilt auch immer noch der Kommunalpolitik. Da ich hier vor Ort schon immer lebe und auch weiterhin wohnen und arbeiten werde, wollte ich nicht nur zusehen (und/oder meckern) sondern aktiv die Zukunft der Region und damit verknüpft zwangsläufig auch meine eigene mitgestalten!
webMoritz: Im Bundestag gibt es direkt gewählte Kandidaten und Kandidaten, die über Listen einziehen. Macht das abgesehen von gewissen Repräsentationspflichten im Wahlkreis irgendwelche Unterschiede?
Christian Bartelt: In der Konsequenz dessen, was jeder gewählte Abgeordnete nach seiner Wahl für die Bürgerinnen und Bürger leisten soll, macht es keinen Unterschied! Ich sehe aber für Direktkandidaten keine Repräsentationspflichten in ihrem Wahlkreis sondern eher die Chance etwas Lokalpatriotismus mit nach Berlin zu tragen!
webMoritz: Wo sehen Sie Möglichkeiten, sich besonders für Ihren Wahlkreis einzusetzen?
Christian Bartelt: Über konkrete und regionalspezifische Anträge meiner Partei im deutschen Bundestag aber v.a. auch durch meine schon derzeitige Arbeit als Kreistagsabgeordneter im Landkreis OVP!
webMoritz: Wie sieht ihr Wahlkampf aus?
Christian Bartelt: Recht stressig! Als werktätiger Familienvater bleibt mir v.a. meine Freizeit um Fragen wie diese zu beantworten, Wahlkampfständen beizuwohnen oder an Podiumsdiskussionen teilzunehmen. Da ich nicht wie viele andere Kandidaten zu den Berufspolitikern gehöre, werde ich in den nächsten Wochen also auch nicht auf allen „Hochzeiten“ tanzen und zum Händeschütteln und Schultern klopfen antreten!
webMoritz: Wer unterstützt Sie im Wahlkampf? (Haben Sie ein Wahlkampf-Team und wie sieht es aus?) (mehr …)
von Carsten Schönebeck | 13.09.2009
Am vergangenen Donnerstag fand im Hörssal 5 des Auditorium Maximum eine Podiumsdiskussion zum Thema Grundeinkommen statt. In einer etwas improvisiert wirkenden Runde diskutierten Susanne Wiest (Bundestagsdirektkandidatin Grundeinkommen), Peter Ritter (Landesvorsitzender und Direktkandidat von „Die Linke“), Marcus Unbenannt (stellv. Kreisvorsitzender SPD Greifswald), Anne Klatt (Direktkandidatin Bündnis 90/Die Grünen), Tristan Varbelow (Kreisvorsitzender Piratenpartei) und Sebastian Jabbusch (Piratenpartei und Moderation).
Im Vorfeld hatte es um die Veranstaltung einige Unruhe gegeben, denn die Organisatoren waren tatkräftig von AStA-Referent Sven Zeitler (Politische Bildung) unterstützt worden, der Allgemeine Studierendenausschuss auch zunächst als Veranstalter genannt worden.
Kurz vor dem Verteilen entsprechender Flyer verkündete die AStA-Vorsitzende Solvejg Jenssen dann, dass der AStA nicht Mitveranstalter sei, Sven lediglich als Privatperson mit organisiere. Eine politische Diskussionsrunde, noch dazu eher einseitig besetzt, kurz vor den Bundestagswahlen sah sie als offizielle Veranstaltung der Studierendenvertretung ungeeignet. Die Flyer wurden wieder eingestampft, der durch den AStA organisierte Raum (der anders wohl kaum zu bekommen gewesen wäre) allerdings dennoch genutzt.
Zur allgemeinen Information wurde direkt vor der eigentlichen Diskussionsrunde der Film „Grundeinkommen“ von Daniel Häni (Unternehmer, „Kulturraumschaffender“) und Enno Schmidt (Institut für neue Medien) gezeigt.
Der Beitrag sollte die gut 25 Anwesenden in das Thema einführen und eine Diskussionsgrundlage schaffen. Der gut anderthalbstündige Film wurde jedoch im Nachhinein von Kritikern des Grundeinkommens als „pure Propaganda“ bezeichnet.
v.l.n.r.: Peter Ritter, Marcus Unbenannt, Sebastian Jabbusch, Tristan Varbelow, Anne Klatt
Nach einer kurzen Pause begann das eigentliche Gespräch, das sehr bewusst unter starker Einbeziehung des Publikums stattfand. Mangels eines Moderators wurde Sebastian Jabbusch wenige Minuten vorher zur Übernahme dieses Parts gedrängt, das tat der Diskussion nicht immer gut. Insgesamt wirkte die Gesprächsrunde unvorbereitet und fahrig. Die Zusammensetzung des Podiums führte zudem zu einer gewissen Einseitigkeit. FDP- und CDU-Vertreter waren der Debatte von vornherein fern geblieben.
Peter Ritter (Die Linke) zog einen Vergleich zum Grundsicherungskonzept der Linken, dass ein erster Schritt in Richtung Grundeinkommen sein könne, eine abschließende Meinung zu dem Konzept habe er sich jedoch nicht gebildet. Nach dem er vorsichtig einige Kritikpunkte geäußert hatte, zog er sich bald weit aus der Diskussion zurück, wohlmerkend, dass er als langjähriger Landtagsabgeordneter und Landesvorsitzender die jugendlich-idealistische Runde ein wenig zu sprengen drohte.
So blieb Marcus Unbenannt (SPD) der einzige auf dem Podium, der die Idee stark kritisierte – sehr zum Missfallen vieler Anwesender. Er wurde mit seinen Anmerkungen oftmals abgewürgt. Als er eine stark vereinfachte Modelrechnung zur Finanzierung aufstellen wollte, störten Publikum, Diskutanten und der Moderator (sic!) seine Ausführungen durch Zwischenrufe und brachten den unbequemen Kritiker damit (zumindest kurzfristig) zum Schweigen.
Eher unauffällig in der Diskussion blieben Anne Klatt und Tristan Varbelow, die verschiedene Vorzüge des Konzepts erläuterten, eine eindeutige Positionierung aber vermieden. So tauschte man im Laufe des Abends vor allem Pro-Argumente aus. Die Angriffs- und damit Knackpunkte wurden dagegen schnell abgetan. Über die Finanzierung beispielsweise müsse man sich unterhalten, wenn grundsätzlich geklärt sei, ob man ein bedingungsloses Grundeinkommen wolle, so Susanne Wiest. Das auf einer Konsumsteuer basierende Konzept ihrer populär gewordenen Online-Petition, führte sie selber ad absurdum, in dem sie erklärte, kein wirkliches Modell für das Grundeinkommen zu haben, sondern lediglich die Idee anstoßen zu wollen. Auch gesamtwirtschaftliche Auswirkungen des Modells wurden nicht näher diskutiert. Nach knapp zwei Stunden beendete der Moderator eine oftmals einseitig und fahrig organisiert wirkende Veranstaltung.
Bildquellen
Foto – Carsten Schönebeck
Bild Startseite – southtyrolean via flickr
von Carsten Schönebeck | 12.09.2009
Am morgigen Sonntag, dem 13. September findet zum siebzehnten Mal der bundesweite „Tag des offenen Denkmals“ statt und auch Greifswald beteiligt sich an dem Aktionstag. In diesem Jahr stehen die Veranstaltungen unter dem Motto „Historische Orte des Genusses“.
Die Universität bietet unter anderem Führungen durch das Auditorium Maximum
Eng daran orientiert, wird es unter anderem um 11:30 einen Stadtrundgang mit den Bauhistorikern Felix Schönrock und André Lutze geben die ihrem Publikum die Geschichte der alten Gasthäuser näher bringen wollen. Treffpunkt ist an der Baderstraße 3.
Die städtische Pressestelle betonte jedoch, dass auch Orte des geistigen Genusses unter das Motto fallen und so bietet die Kustodie der Universität verschiedene Führungen durch die Aula und das Auditorium Maximum an. Neben den jeweiligen Gottesdiensten bzw. Messen organisieren die Gemeinden in der Innenstadt Orgelkonzerte und Führungen durch die Gotteshäuser und auch das Landesmuseum bietet besondere Führungen durch die Gärten des ehemaligen Franziskanerklosters und durch die Gemäldegalerie an.
Weitere Institute der Universität, örtliche Vereine und private Initiativen beteiligen sich am diesjährigen Tag des offenen Denkmals. Das offizielle Programm könnt ihr hier als PDF-Datei herunterladen.
Was sind eure besonderen Orte des Genusses in Greifswald und Umgebung? Und welche Orte bereiten euch besonderen Verdruss? Diskutiert darüber im Forum!
von Carsten Schönebeck | 10.09.2009
Am kommenden Samstag, dem 12. September, findet in Berlin, im Rahmen einer europaweiten Aktion, unter dem Motto „Freiheit statt Angst das dritte Jahr in Folge eine Großdemonstration statt. Treffpunkt ist um 15 Uhr am Potsdamer Platz. Dort wird der Zug ebenfalls enden. Mit der Protestaktion soll Kritik an den innenpolitischen und gesellschaftlichen Entwicklungen der letzten Jahre geübt werden. An den Kundgebungen vor und nach der eigentlichen Demonstration werden unter anderem der ver.di-Vorsitzende Frank Bsirske und der Datenschutzbeauftragte von Schleswig-Holstein, Dr. Thilo Weichert, teilnehmen.
Der frisch gegründete Kreisverband der Piratenpartei in Greifswald unterstützt die Demonstration mit einem Teilnahmeaufruf und organisiert zudem Fahrgemeinschaften nach Berlin und zurück. Alle Interessierten treffen sich am Samstag um 10:20 Uhr auf dem Hauptbahnhof. Dort können sich Gruppen für eine Fahrt mit dem Wochenendticket finden.
Demonstrationszug im vergangenen Jahr
Bereits im letzten Jahr hatten sich an einer solchen Demonstration etwa 15.000 Bürger beteiligt. Der Berliner Demonstrationszug war damit der größte in Europa. Einer der Veranstalter, der 2005 gegründete Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung, schreibt in seinem Aufruf:
Der Überwachungswahn greift weiterhin um sich. Insbesondere die Überwachung am Arbeitsplatz hat zugenommen. Beschäftigte werden in ihrem Arbeitsumfeld, teilweise auch in ihrem Privatleben überwacht. Zugleich registrieren, überwachen und kontrollieren uns staatliche Stellen bei immer mehr Gelegenheiten. Egal was wir tun, mit wem wir sprechen oder telefonieren, wohin wir uns bewegen oder fahren, mit wem wir befreundet sind, wofür wir uns interessieren, in welchen Gruppen wir uns engagieren – der „große Bruder“ Staat und die „kleinen Brüder und Schwestern“ aus der Wirtschaft wissen es immer genauer. (…) Der Respekt vor unserer Privatsphäre ist ein wichtiger Teil unserer menschlichen Würde, beruflich wie privat. Eine freie und offene Gesellschaft kann ohne bedingungslos private Räume und Kommunikation nicht existieren.
Daneben werden zentrale Forderungen an die Politik zum Abbau der Überwachungsmöglichkeiten und zur Kontrolle der Einhaltung von Gesetzen gestellt.
Weiter Informationen findet ihr auf der Internetpräsenz des Veranstalters.
Bilder:
Foto – AK Vorratsdatenspeicherung
Logo Piratenpartei – Greifswalder Kreisverband der Piratenpartei
von Carsten Schönebeck | 30.08.2009
Seit gut zwei Monaten wird an unserer Universität energischer denn je über den Namenspatron Ernst Moritz Arndt diskutiert. Öffentlich werden jedoch hauptsächlich die Kritiker des Umstrittenen Freiheitsdichters wahrgenommen. Ob das daran liegt, dass die Arndt-Gegner in der Überzahl sind, liegt allerdings eher im Bereich der Spekulation. Fest steht aber: Die Kritiker haben sich organisiert. Nach Jahren des unorganisierten Protestes ist es wohl vor allem dem Senator und StuPisten Sebastian Jabbusch anzurechnen, dass sich eine ganze Reihe engagierter Arndt-Gegner unter einem Banner versammelt hat und mit Flyern, Petition, Veranstaltungen und anderen Aktionen auf die Problematik aufmerksam macht.
Artikel in der "Jungen Freiheit"
In den ersten Wochen nach der wegweisenden Vollversammlung liefen die Befürworter des jetzigen Uni-Namens vor allem in der örtlichen Lokalzeitung Sturm gegen eine mögliche Umbenennung. Dozenten, Studenten und andere Greifswalder meldeten sich zu Wort und verteidigten Arndt. Doch die Befürworter verpassten bisher die Chance, sich öffentlichkeitswirksam zu organisieren. Während der Greifswalder Namensstreit inzwischen die bundesweiten Medien („Spiegel-Online“, „Süddeutsche Zeitung“, und das ehemalige SED-Blatt Organ „Neues Deutschland“) erreicht hat, scheint der lokale Widerstand gegen die Entwicklung in den Gremien der Universität derzeit zu verebben.
Lediglich im „StudiVZ“ hat sich eine Gruppe von Arndt-Fans gebildet. Gut 150 Mitglieder haben sich dort mittlerweile zusammengefunden – immerhin doppelt so viele wie in der offiziellen Gruppe der Arndt-Gegner. Doch zeigt sich auch hier eines der großen Probleme der Arndt-Befürworter: Die Abgrenzung zu Rechtsextremen. So findet man (in der frei zugänglichen Gruppe) neben Verweisen auf rechtsextreme Online- und Print-Medien und teilweise aggressiven Schmähungen der Anti-Arndt-Aktivisten bisher nur erste Ansätze eines möglichen konstruktiven Protests.
Junge Freiheit: Bilderstürmer, Kannibalismus, Hexenverfolgung (mehr …)
