Bei einem Prüfbericht zur Wiedereinführung der Erstwohnprämie kommt die Stadt zu einem positiven Ergebnis und schlägt eine neue Prämie von nicht mehr als 100 Euro vor. Sie könnte passend zum Wintersemester wieder eingeführt werden.
Nach Aussetzen der Erstwohnsitzprämie, die auch Umzugskostenbeihilfe genannt wird, hätten im Jahr 2012 bis zu 30 Prozent weniger Studenten ihren Erstwohnsitz in Greifswald angemeldet. Von 1.787 neuen Studenten meldeten sich nur 640 um. Die Umzugskostenbeihilfe wurde im Rahmen der Haushaltskonsolidierung im Jahr 2011 ausgesetzt.
Es wird eine Prämie zwischen 80 bis 100 Euro vorgeschlagen. Die Gegenfinanzierung soll über Schlüsselzuweisungen laufen. Dabei handelt es sich um Landeszuschüsse an Kommunen, die unter anderem von der Einwohnerzahl abhängen. Auf Basis der Zahlen für 2012 könnte die Stadt pro neuem Erstwohnsitz für den übernächsten Haushalt bis zu 320 Euro erhalten. Zudem gibt es den Vorschlag eines Bonussystems, um den Anreiz zur Anmeldung zu erhöhen.
In der Schlussbetrachtung des Prüfberichts „Einfluss des Bildungsstandorts auf die Entwicklung der Bevölkerung 1998 – 2012“, heißt es abschließend:
Das Jahr 2012 zeigt in aller Deutlichkeit, dass es ohne zusätzliche (materielle) Motivation schwer ist, die in jedem Jahr zahlreichen Studienanfänger aus anderen Regionen zur Anmeldung mit Hauptwohnsitz zu motivieren. Dabei steigt gerade ihr Anteil an der Gesamtstudierendenzahl kontinuierlich. Für die Studentenanfänger im Herbst 201 kommt als spannender Faktor und große Chance für den Standort Greifswald hinzu, dass es mit einem Doppelabiturjahrgang in dem sehr bevölkerungsreichen Bundesland Nordrhein-Westfalen fast zusätzlich 60.000 Abiturienten geben wird, die an die Hochschulen drängen. Die Universität Greifswald ist dabei ein aussichtsreicher Mitbewerber.
Der gesamte Bericht stammt aus den Unterlagen für die nächste Finanzausschusssitzung (S. 3-15 des PDF-Dokuments), die am Montag ab 18 Uhr im Rathaus stattfindet.
Einführung zum Wintersemester?
Ob die Erstwohnsitzprämie wieder eingeführt wird, muss die Bürgerschaft entscheiden. Sie erteilte auch den Auftrag, eine Neueinführung zu Prüfen, was auf eine Initiative der SPD zurückging. Fraktionsvorsitzender Andreas Kerath freute sich über das Ergebnis der Stadt und äußerte weiter: „Wir werden versuchen, noch vor der Sommerpause zu einem Beschluss in der Bürgerschaft zu kommen, damit im Wintersemester die neuen Studenten davon wieder profitieren können.“ So kann die Bürgerschaft am 22. Juni über eine Wiedereinführung abstimmen. Stadt und Bürgerschaft sind auch mit den Stadtwerken im Gespräch, sodass es neben der Umzugskostenbeihilfe noch erweitert werden kann.
Foto: Simon Voigt
