17 Sitzungen des Studierendenparlamentes gab es in dieser Legislatur bisher. Debatten, Anträge, Misstrauensvoten – alles war dabei. Doch was wird in Erinnerung bleiben?
Wenn man sich die Wahlversprechen aus der letzten Legislatur des Studierendenparlaments (StuPa) einmal genauer anschaut, fällt eines besonders auf: Scheinbar hochschulgruppenübergreifend haben ein Großteil der Stupisten versprochen sich für den Ausbau und Verbesserung des Hochschulsportes, für eine bessere Vernetzung zwischen den einzelnen studentischen Gremien und für den Erhalt der studentischen Kultur ausgesprochen. Zusätzlich zu diesen Top drei der studentischen Forderungen gab es auch vereinzelte Exoten: So positionierte sich Gesa Geissel für eine Beachparty, aus dem Grünen-Lager wurden mehr Stellplätze für Fahrräder an den Uni-Gebäuden gefordert und selbst ein Semesterticket wurde für Greifswalder Studenten als wichtig empfunden, um aufgelistet zu werden. Es wurde viel versprochen, doch wie viele von diesen Vorhaben wurden in die Praxis umgesetzt?
Antrag für eine ökologische Mensa kam nicht von der grünen Hochschulgruppe
Ein Antrag auf eine ökologischere Mensa wurde überraschenderweise nicht von der Grünen Hochschulgruppe sondern vom Ring Christlich Demokratischer Studenten eingebracht. Dieser wurde inzwischen vom Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) ausgiebig bearbeitet und es fällt auf: Antragsteller Matias Bluhm ist noch am Ball und scheint immer noch Feuer und Flamme für dieses Projekt zu sein. Dass diese Entwicklung vom einem gegebenen Wahlversprechen bis zur tatsächlichen Umsetzung nicht als alltäglich angesehen werden kann, dürfte an dieser Stelle nicht überraschen, scheinen doch viele Stupisten das ein oder andere mal zu vergessen, dass sie ihren Wählern auch eine gewisse Pflicht gegenüber haben. Zu oft wurden Forderungen im Wahlheft verewigt, die scheinbar im Laufe der Legislatur keine Beachtung mehr fanden. So scheint es nie zu einer geforderten Prüfung eines Semestertickets gekommen zu sein. Da kommt die Frage auf, ob der eine oder andere Stupist es nicht am besten Patrick Schmidt hätte gleich tun sollen: Er verzichtete auf jegliche Zielaufzählungen im alten Wahlheft.
Dauerthema: „Studentenwerk-App mit Bezahlfunktion“
Natürlich wurden nicht alle Vorsätze liegen gelassen. Die Junge Union zum Beispiel forderte bereits auf ihren Flyern in diesem und im letzten Jahr eine „Studentenwerk-App mit Bezahlfunktion“. Die scheint sich jedoch als schwieriger realisierbar zu entpuppen als zuerst gedacht: Stadt, Uni und Studentenwerk planen alle, mehr oder weniger, eine eigene App. Nach Angaben von Christoph Böhm sollte mit dieser vor 2015 nicht mehr zu rechnen sein.
Aber nicht nur die einzelnen Forderungen der Hochschulgruppen haben die Sitzungen inhaltlich gefüllt. Ganz nebenbei hat sich die Studierendenschaft, vertreten durch das StuPa, für eine Diagonalquerung auf der Euroapkreuzung ausgesprochen, zahlreiche Satzungsänderungsversuche wurden unternommen und selbst ein Antrag auf eine eigene Hochschulimkerei wurde eingereicht. Es dürfte für jeden Geschmack was dabei gewesen sein.
Im StuPa-Alltag fehlte es oft an inhaltlichen Disputen. Manche Anträge wurden viel zu schnell abgenickt, wenige Nachfragen ließen immer wieder eine eher mäßige Sitzungsvorbereitung vermuten, wie bei den Konzepten zur Verwendung der unrechtmäßig erhobenen Rückmeldegebühren. So zeichneten sich immer die gleichen Akteure heraus. Besonders die erfahrenen Stupisten Christoph Böhm und Alexander Wilhelm Schmidt stachen mit ihren Redebeiträgen häufig hervor und wurden somit zu den Wortführern. Oft konnte man auch etwas von Fabian Schmidt, Marvin Hopf, Christopher Riemann oder Martin Grimm hören, wohingegen Oliver Gladrow, Gunnar Meiselbach, Daniela Gleich, Marc Wildschrei oder Max Pröbsting vor allem mit ihrer Abwesenheit glänzten. Ohnehin waren die meisten Sitzungen nicht voll besetzt, was die eine oder andere Entscheidung äußerst knapp werden ließ oder gar verhinderte, weil keine Mehrheit zustande kommen konnte.
Gerade einmal 22 Stupisten nahmen durchschnittlich an den Sitzungen teil
Mit Marco Wagner und Erik von Malottki mischten regelmäßig studentische Senatsmitglieder in den Debatten mit. Besonders bemerkenswert war Eriks energisches Eintreten gegen eine Satzungsreform, bei der er eine „Überregulierung“ befürchtete. Dabei konnte er schnell viele Stupisten von seiner Meinung überzeugen, gegen die Änderungen zu stimmen, wobei sich vorher eine klare Mehrheit abzeichnete.
Wenn man sich die Sitzungszeiten einmal genauer anschaut, fällt besonders eins auf: Gerade einmal sechs Überstunden, resultierend aus den Verlängerungen nach 24 Uhr – außerordentliche Sitzungen sind hier nicht mit einbezogen worden – hat sich dieses StuPa bis zum 04. Dezember 2012 erlaubt. Insgesamt wurden bis jetzt zwölf ordentliche und fünf ausserordentliche Sitzungen einberufen. 103 Anträge (davon sieben als Satzungsänderungsanträge) wurden eingereicht. Zum Vergleich: Das letzte StuPa (2011/2012) hat bis zum ähnlichen Zeitpunkt (06. Dezember 2011) mit zwölf ordentlichen, drei ausserordentlichen Sitzungen und insgesamt 101 eingereichten Anträgen, wovon vier Satzungsänderungsanträge jeglicher Art waren, einen ähnlichen Schnitt erreicht. Zu nennen sei an dieser Stelle auch, dass das StuPa- Präsidium wieder voll besetzt war. Neu-StuPist und gleich Neu-Präsident Milos Rodatos schaffte es, sich zwei Mitstreiter für das Präsidium zu suchen. Dabei waren beide zunächst keine Mitglieder im Parlament. Timo Neder gelang als Nachrücker zu einem Stimmzettel im StuPa und Emilia Bokov war nicht zur Wahl angetreten. Die stellvertretenden Präsidiumsmitglieder müssen nicht unbedingt auch gewählte Stupisten sein. Die Aufgabe vom Präsidium ist es vor allem, für einen reibungslosen Ablauf der Sitzungen zu sorgen. Der Präsident hatte das Plenum vorwiegend gut im Griff, und behielt bei den meisten Streitereien einen kühlen Kopf. Häufig mischte er selbst in den Diskussionen mit und war damit zweifellos der dritte Wortführer im Parlament; oft parteiergreifend und nicht immer sachlich, was ihm auch Kritik einbrachte.
Hochschulpirat als Präsident = mehr Transparenz?!
„Mehr Transparenz der Arbeit der Studentischen Gremien“ kündigte Milos in seiner Bewerbung an. Als Präsident hatte er die besten Voraussetzungen, dies auch zu erfüllen. So kündigte er in seinem Antrittsinterview mit moritz (mm98) an, anhand einer eigenen Internetseite „die Arbeit des Präsidiums transparent und nachvollziehbar darzulegen.“ Passiert ist hier nichts, Protokolle wurden viel zu spät und mit fragwürdiger Qualität veröffentlicht. Dafür fand der Präsident aber andere Stellen, in denen er sich bewähren konnte. Im Senat nutzte er ausgiebig sein Mitspracherecht und meldete sich als höchster Vertreter der Studierendenschaft häufig zu Wort.
Stellt sich die Frage, was zum Ende der Legislatur hin zusätzlich in Erinnerung bleibt. Es wurden zahlreiche Anträge auf Geheimabstimmungen als „Sternstunden der Demokratie“ bezeichnet, Antragsteller von Schliessung der Tagesordnungspunkte ohne Debatte und Endabstimmung als „Demokratieverweigerer“ benannt und das Wissen darüber kundgetan, welche Stupisten ihre Eltern verklagen würden und welche nicht.
Ein Bericht von Natalie Rath und Simon Voigt
