Bisher haben etwa 1.426 Studenten von ihrem Wahlrecht zum Studierendenparlament Gebrauch gemacht. Das entspricht einer Wahlbeteiligung von 11,83 Prozent mit Stand heute 16 Uhr. Wahlberechtigt sind 12.024 Studenten. „Wir sind bisher sehr zufrieden“, äußerte sich Wahlleiter Torben Brandt darüber. Ursprünglich wollte man zehn Prozent erreichen. Dieses Ziel hat man damit schon deutlich eingestellt.
Am Montag wurden 360 Stimmen abgegeben, am Dienstag 589 und am heutigen Mittwoch etwa 477. Gestern und heute war die Beteiligung wohl höher, weil an diesen Tagen gleichzeitig der Senat gewählt werden konnte. Bleibt es bei den durchschnittlich 475 Wählern pro Tag, so könnte die Wahlbeteiligung fast 20 Prozent erreichen. Oder eher 18 Prozent, denn am Freitag sind die Wahltermine etwas kürzer. Letztes Jahr lag die Wahlbeteiligung bei 14 Prozent, die damit wohl übertroffen werden kann. Der Wahlausschuss des Senats konnte noch keine Angaben zur Wahlbeteiligung machen. Diese wird dann morgen Abend feststehen, wenn ab 16 Uhr mit der Stimmenauszählung begonnen wird. Dies geschieht im Konferenzsaal des Hauptgebäudes, interessierte Hochschulangehörige können dabei zusehen.
Dafür gab es aber schon Zahlen über die bisherige Wahlbeteiligung zu den Wahlen der drei Fachschaftsräte (FSR), die der Wahlordnung zum Studierendenparlament beigetreten sind. So liegt die Wahlbeteiligung für den FSR Institut für Politik- und Kommunikitaionswissenschaft (IPK) bei 18,74 Prozent und beim FSR Amerikanistik/Anglistik bei 10,81 Prozent. Der FSR Jura (Justinchen) erreichte bis heute 16 Uhr 11,44 Prozent. Dies sei eine Verdoppelung im Vergleich zum Vorjahr, meint eine Wahlhelferin. Damit scheint sich die Zusammenlegung zwischen StuPa- und FSR-Wahlen auszuzahlen.
Am Donnerstag und Freitag besteht noch die Möglichkeit, von seinem Wahlrecht Gebrauch zu machen. „Wir freuen uns über weitere Wähler, damit die Wahlhelfer etwas zu tun haben“, fügte Torben hinzu. Hier sind die einzelnen Zeiten:
Donnerstag (17. Januar 2013)
09:00 – 16:00 Uhr Mensa am Schießwall
09:00 – 16:00 Uhr Mensa am Berthold-Beitz-Platz
09:00 – 16:00 Uhr Konferenzsaal Uni Hauptgebäude (Domstraße 11) mit Senatswahl
09:00 – 16:00 Uhr Hörsaal Kiste (Makarenkostraße)
Freitag (18. Januar 2013)
09:00 – 14:00 Uhr Alte Mensa (Am Schießwall)
Für das Studierendenparlament treten 37 Bewerber an. Eine Übersicht über alle Kandidaten gibt es im Wahlportal auf dem webMoritz, oder hier in der Wahlzeitung:
Update: Donnerstag, 17. Januar 2013, 19:42 Uhr
Wie Wahlleiter Torben Brandt auf Rückfrage des webMoritz gerade ergänzte, lag die Wahlbeteiligung bis Donnerstag 16 Uhr bei 14,93 Prozent. Damit liegt sie schon über der Wahlbeteiligung von 14 Prozent im letzten Jahr.
Fotos: David Vössing
Mensch, volle 18% sind das Ziel. Das ja super. Ironie aus. Traurig das die Studentschaft sich nen "schei*" um die Gremien interessiert. Da das Deutschland weit vorzufinden ist, stellt sich doch mal die Frage nach dem Nutzen udn der Legitimation. Abgesehen von Geld kosten wird doch in den letzten Jahren nicht wirklich viel umgesetzt oder vernünftig in die Wege gebracht. Eine Vollversammlung, wo nur in den ersten 15 Minuten Beschlußfähigkeit vorherrscht und die Studenten sofort nach dem ersten Vortrag wieder verschwinden stellt lediglich eine Farce dar, mehr aber auch nicht! Da konzentriert man die gesamte Kraft auf den Erhalt eines (schon seit Jahren) toten Clubs anstatt sich für die noch bestehenden besser einzusetzen oder aber boykottiert vernünftige Entscheidungen mit marxistisch-lenistischen/ verkappt-konservativen Wahlprogrammen und Plakaten. Studentenschaft wo gehst du nur hin?! Statt zum Beispiel unzählige Semester über der Regelstudienzeit zu sein und sich über die "ach so schweren" Bedingungen zu beschweren, einfach mal Morsch zusammen kneifen und das Studium wirklich ernst nehmen. Ich seh auf den Demos immer fast nur Bachlor Leute rumspringen und Lehrämter, wo sind die Mediziner/Pharmazeuten? Die lernen! Und mir kann kein Lehramtstudent erzählen das es in 9 Semestern oder beim Bachlor nicht in 6 Semestern zu schaffen ist. Mit der Politik oder dem sozialen Engagement kanns dann dabei dennoch klappen 😉
Also Greifswalds Studierendenschaft: Anstatt nur zu meckern reißt euch am Riemen und schafft was. Wenn ihr schon das Wählen nicht schafft dann wenigstens euer Studium in Regelstudienzeit! 😛
Danke, ich denke, auf einen solchen Beitrag hat die Studierendenschaft gewartet. Jetzt wird alles anders! Dank Kapartia kann es mit der Demokratie hier so richtig losgehen. Wer hätte die politikverdrossenen jungen Menschen da draußen auf Greifswalds Straßen besser wachrütteln können als du?! Dazu schonmal Gratulation. Ein paar Fragen bleiben offen, vielleicht kannst du die mit gleichem Enthusiasmus beantworten.
1.) "Ich seh auf den Demos immer fast nur Bachlor Leute rumspringen und Lehrämter, wo sind die Mediziner/Pharmazeuten? Die lernen!"
-> Woran erkennst du den gemeinen Bachelor/Lehramtsstudierenden in freier Wildbahn? Körperbau? Kleidungsstil? Frisur? Und ich muss leider eingrenzen: ich habe schonmal mindestens eine Person aus der Medizin auf einer Party getroffen. Die lernen also gar nicht immer!
2.) "Da konzentriert man die gesamte Kraft auf den Erhalt eines (schon seit Jahren) toten Clubs anstatt sich für die noch bestehenden besser einzusetzen…"
-> Ein toter Club soll erhalten werden? Echt krasser Skandal, zumal jeden Dienstag unzählige Untote zu diesem morbiden Ort pilgern, wo die wahre Kultur doch auf dem Friedhof gemacht wird. Und… sind nicht alle Studi-Clubs irgendwie tot?
3.) "…boykottiert vernünftige Entscheidungen mit marxistisch-lenistischen/ verkappt-konservativen Wahlprogrammen und Plakaten."
-> Immer diese Lenisten, die können einem aber auch echt ganz schön auf verkappten Geist gehen. Und Programme haben die auch? Ich dachte, die bauen hauptsächlich GuLags?!
4.) "Und mir kann kein Lehramtstudent erzählen das es in 9 Semestern oder beim Bachlor nicht in 6 Semestern zu schaffen ist."
-> Wie lang hat denn deine Ausbildung im Wurstfachhandel so gedauert?
5.) "Wenn ihr schon das Wählen nicht schafft dann wenigstens euer Studium in Regelstudienzeit!"
-> Sonst…?
Naja, ich wäre auf jeden Fall dankbar, wenn du noch ein paar Antworten parat hast, ich kann dir auch eine geben:
"Studentenschaft wo gehst du nur hin?!"
-> mittags in die Mensa, nachmittags ins Café. Abends dann schön einen saufen, feiern und erst morgens ins Bett. Dann an den leeren Kühlschrank, auf's Klo und wieder zurück in die Federn. Wer soll denn da zum Studieren kommen, geschweige denn zum Wählen?!
Das der Beitrag nicht als neue Heilslehre fungieren soll ist hoffentlich klar, wobei der Eingang deinerseits doch sehr amüsant darauf hinweist, dass mein Beitrag sich dazu hinreißen lies, ein wenig Luft loszuwerden.
1.) Das die MEdis und Pharmazeuten nicht nur lernen ist klar, dennoch nimmt der Großteil dieser Fakultäten selten an Demos teil die nicht unbedingt die allgemeine Studiensituation zum Thema haben. Gerade was Lernmotivation angeht, sind die Medis den meisten Bachlor-Studenten vorraus. Erkennen tut man die lieben Leute durch Befragung und SmallTalk, nur mal so nebnbei oder aber durch bekannte Gesichter aus Vorlesungen und Seminaren. Über das Erkenne durch Kleidung und Frisur könnte hier jetzt diskutiert werden. Es gibt sicher einige BWLer, Medis und Juristen, die man an ihren Kleidungsstücken von anderen unterscheiden könnte. Scherze dazu gibts ja zu Hauf.
2.) Aussterbend im Sinne von "seit Ewigkeiten keine eigenen Räumlichkeiten". Hinzu kommt, dass dem C9 ziehmlich viel Aufmerksamkeit entgegengebracht wird und andere Clubs (mit eigenen Räumlichkeiten) stiefmütterlicher behandelt werden.
3.) Eine Politisierung entlang "extremer" Politikfelder ist eher hinderlich für die Belange der Studenten. Erinnert man sich an die Wahlflyer der SDS im Stile alter marxistischer Wahlidiome stellt sich mir die Frage, wie tolerant denn überhaupt "von oben" entschieden werden kann. Die Verbannung der Thor Stainer Klamotten war ein guter Anfang, wo bleibt nun der folgerichtige Schluss, Kleidung mit sozialistisch/kommunistischen Verbrecherkonterfeis aus der Uni zu verbannen und somit eine klare botschaft in beide extreme Lager zu senden?! Von GuLags und der weiteren war hier nicht die Rede, schade das du durch Polemik versuchst abzulenken.
4) Mein Wurstfachhandelstudium im Bereich Lehramt (gymnasiale Oberstufe) Englisch, Philosophie und Geschichte dauert immer noch an. Statt aber im "über 10 Semester" Bereich zu agieren befind ich mich im 7., mit einer fertigen Staatsexamensarbeit und vollen Sammelbelegen. Somit werde ich es also im WS 2013/14 mit einem Wurstfachdiplom und Magister im Zuschneiden von Kotletts abschließen. Achja, nebenher gabs auch Außenspiele in verschiedenen Arbeitswelten um sich das Studium bezahlen zu können.
5.) Sonst…? Such dir was aus, prachen ja von Wurstverkäufer und co. Sonst hagelts geschenkte Kotletts oder Bratwürste nach dem 3. Semester über der Regelstudienzeit, abzuholen in meinem Wurstfachhandel. Gemeint ist damit, und ich hoffe du selbst hast das verstehen können, dass die politische Aktivität der Studentenschaft ziehmlich niedrig ist und eine "Minderheit" die Mehrheitsentscheidungen trifft. Anders kann man das bei so wenig Wahlbeteiligung nicht sagen. Neben der politischen Aktivität mag der stereotype Student dann doch auch noch keine Lernintensiven Zeiten und nutzt ehr die Möglichkeit "das Leben mal baumeln zu lassen"….6 Semester lang um dann zu merken das "man ja noch Zeit hat" weil Mami/Papi/liebe BafögAmt noch fleißig überweist und die gängige Faulheit unterstützt….in diesem Sinne "Studentschaft wo gehst du nur hin?! in die Mensa, ins Café und am Abend schön einen saufen…."……….sehr gut bei den lieben Lehrämtern zu beobachten 😉
Und Herr Wagner, wann sind Sie eigentlich mit ihrem Lehramtstudium fertig?
Die Arbeit im StuPa und Asta wird meist doch sehr gut gemacht, es ist nur sehr schade, das viele viele Studenten außerhalb dieser Belastung den Hintern nicht hochbekommen wollen und sich "in die Welt" hinaus trauen.
Warum zur Zeit ein Fokus auf dem C9 liegt? Weil dieser gerade die größten Probleme hat. Vorher waren es StuThe und GrIStuF, wenn Fesser jetzt an den Geokellern rumsägt, werden sie in den Fokus rücken. Aktion-Reaktion.
Medis und Math-Nat Leute stellen nun die Mehrheit der Studierendenvertretung im Senat, so politikverdrossen scheinen sie also nicht zu sein, ihre Wahlbeteiligung ist zwar auch nicht gut, aber vergleichsweise höher.
Zu den Entgleisungen über die Extremismustheorie fang ich jetzt mal nicht an.
Das Prinzip Aktion-Reaktion sollte doch aber hinsichtlich der momentanen desolaten Situation was die Studentenclubs angeht überdacht werden und auf Prävention gelegt werden?
Um nocheinmal Bezug auf meinen Beitrag, den Anstoßstein für diese rege Diskussion, zu nehmen:
Währen Sie oder Herr Wagner oder einer Ihrer Verteidiger so freundlich und würden auf folgende Punkte kurz eingehen, diese fielen bisher unter den Tisch:
1. Welche Legitimation haben die studentischen Gremien noch bei einer Wahlbeteiligung von unter 20% und mit einer damit verbundenen "Diktatur der Minderheit"?
2. Die Farce der Vollversammlung. Wie kann es sein, dass die Beschlußfähigkeit keine halbe Stunde hält und bei den Beschlüßen sozusagen nicht einmal mehr die geforderte Mindestanzahl Studenten abstimmt?!
3. Welche Legitimation hat eine "Gegen-Nazi" Demo, an deren Spitze Aggressoren der Antifa und ähnlicher Gruppen stehen, die auf Geheiß der studentischen Selbstverwaltung eingeladen wurden an dieser Spitze zu stehen? Raum gegen Rechtsextremismus mit ebenso intoleranten Linksradikalismus füllen?
4. Warum demonstrieren die Mediziner/Zahnmediziner/Juristen und Pharmazeuten nicht ebenso wie die Bachlor-Studenten gegen den allzu großen Prüfungsstress, sondern nutzen ihre Hauptzeit fürs Lernen?
Die sorge die ich mir hierbei mache ist, dass dass studentische Leben immer weiter von intoleranten Menschen unterwandert werden kann und die Hauptberufung, nämlich die des "studierens", dabei in den Schatten seiner selbst gerät. Im Studium sollte Raum für anderes sein, so wie Sie und andere Vertreter ihre politischen Möglichkeiten nutzen und wieder Andere im Kulturbereich tätig sind, muss aber dennoch das Hauptaugenmerk auf dem Studium liegen. Faktum bleibt jedoch: Die Hauptaufgabe des Studenten liegt im studieren und nicht im vegetieren und verstecken. Wie es scheint, und mit dieser Annahme stehe ich leider Gottes nicht alleine da, neigt das Gro der Studierenschaft jedoch zum abschweifenden Leben mit einer stärker werdenden "schei~-egal-stimmung". Das Studium sollte ein Privileg für diejenigen sein, die wollen, nicht für diejenigen, die komplettes Dessinteresse an den Tag legen.
Ich persönlich schäme mich für unsere Generation der Nichtwähler! Wie ergeht es Ihnen dabei?
Ich erinnere mich bei der Extremismustheorie an eine Äußerung von Ihnen Herr Wurm, in denen eine verschleierte Form der "unsachgemäßen Umverteilung a la SBZ" befürwortet wurde.
Worauf sich dieser Kommentar bezieht, kann ich nicht rekonstruieren, insbesondere die Bezeichnung SBZ klingt so gar nicht nach mir…
Ich bin mir nicht sicher, ob ich tatsächlich auf sowas eingehen soll. Sie merken schon selbst die wackelige Grundlage dieses Vorwurfs, hoffe ich. Ein Gespräch, an dem Sie nicht aktiv teilgenommen haben und aus Ihrer Erinnerung rekonstruieren, da kann schon mal einiges verwischen. Ich weise zurück, etwas in der Form geäußert haben.
Das Sie dies aus Feigheit zurückweisen ist mir bewusst Herr Wurm. Eine solch verbohrte Bemerkung, die jeglicher Logik entbehrte, würde ich mich (stämme sie aus meinem Munde) auch nicht erinnern wollen. Vor allem im Hinblick auf meine politische Kariere und die Wählerstimmen aus der Medizin. Aus Höflichkeit Ihnen gegenüber werde ich die Äußerung selbst zensieren, um Ihnen nicht zu schaden. Es ist nur sehr traurig und spricht nicht für Sie, das Sie darauf nicht eingehen. Herr B., besagter Komilitone mit dem Sie die Diskusion führten, werde ich darüber informieren. Vielleicht beteiligt er sich ja an dieser Diskussion!
SIE jedenfalls Herr Wurm, sollten sich schämen nicht einmal zu Ihren eigenen Aussagen zu stehen!
Das Sie dies aus Feigheit zurückweisen ist mir bewusst Herr Wurm. Eine solch verbohrte Bemerkung, die jeglicher Logik entbehrte, würde ich mich (stämme sie aus meinem Munde) auch nicht erinnern wollen. Vor allem im Hinblick auf meine politische Kariere und die Wählerstimmen aus der Medizin. Aus Höflichkeit Ihnen gegenüber werde ich die Äußerung selbst zensieren, um Ihnen nicht zu schaden. Es ist nur sehr traurig und spricht nicht für Sie, das Sie darauf nicht eingehen. Herr B., besagter Komilitone mit dem Sie die Diskusion führten, werde ich darüber informieren. Vielleicht beteiligt er sich ja an dieser Diskussion!
Und ich hatte schon Angst, der einzige zu sein, der diese Position offen vertritt. Ich danke für die bereichernden Beiträge.
Im Übrigen gebe ich noch zu bedenken, dass für unser kostenloses Studium eine Vielzahl von Arbeitnehmern aufkommt. Ich hätte gerade von politisch aktiven Studenten mehr Verständnis für diese Umlagefinanzierung erwartet. Leider ein Trugschluss. Es läuft auf elitären Freizeitüberfluss auf Kosten Dritter hinaus.
1. Was wäre Ihr Gegenvorschlag? Natürlich ist die geringe Wahlbeteiligung bedauerlich aber ich denke nicht, daß man das Interesse an der studentischen Selbstverwaltung nur an dieser Beteiligung festmachen kann. Alle Studierenden, die sich irgendwann während ihres Studiums an ihren FSR, den AStA oder das Stupa wenden, zeigen die Bedeutung der studentischen Demokratie auf. Man kann den Menschen die Demokratie nur anbieten, der AStA wird sich nicht hinstellen wie die FDJ und jeden zur Wahlurne zerren. Wenn die Studierenden ernsthafte Probleme mit der Beschaffenheit der studentischen Selbstverwaltung haben, haben sie genug öglichkeiten, sie zu äußern. Da dies nicht getan wird, müssen wir von Desinteresse oder grundsätzlicher Zufriedenheit ausgehen.
2. Auf welche VV beziehen Sie sich genau? Die letzten zwei beschlußfähigen VVs hielten diese auch recht lange bei.
3. Waren Sie einmal auf einer antifaschistischen Demonstration? Ich kann Ihnen das nur empfehlen, sie werden selten größere Solidarität unter Menschen erfahren als auf solch einer Demo. Ihren Kommentaren hingegen entnehme ich Intoleranz gegen alles, was nicht in Ihr Weltbild passt.
4. Umfragen zufolge sind die Studierenden der Medizin und Math.-Nat. an der Uni Greifswald mit ihrem Studium am zufriedensten. Auch Mediziner_innen wissen das Leben zu genießen.
Zum Endteil: Ich denke nicht, dass das Gros der Studierenden Desinteresse an ihren Studiengängen besitzt. Was ist dagegen zu sagen, sich einen Ausgleich zum Studium zu schaffen? Sie kreieren hier eine "Untergang des Abendlandes"-Kulisse, die ich für völlig überzogen halte.
Herr Wurm, bei Punkt 1 muss ich Ihnen beipflichten: Das verpflichtende Wählen sollte natürlich nicht inbetracht gezogen werden. Vielmehr könnte man aber mit ein wenig mehr gut plazierter Werbung dafür sorgen, dass wenigstens ein paar mehr Prozent wählen gehen. Ich nehme jedoch an (und ich hoffe es auch), dass das StuPa dies sowieso schon tätigt. An diesem Punkt können Sie als politischer Beteilligter natürlich nichts ändern, da dies in den Händen der Studierendenschaft liegt.
2. In der vorletzten VV wurde knapp die Mindestanzahl für die Beschlußfähigkeit erreicht. Innerhalb einer halben Stunde verließen jedoch nach und nach schon wieder über 60 Studenten den Saal und sorgten theoretischer Weise für das Verlöschen der Beschlußfähigkeit!
3. Ja war ich, mehrmals sogar. Ich selbst toleriere keinen Rassismus oder Antisemitsmus. Die Intoleranz derer aus dem "schwarzen Block" der Antifa während einer Antirassismusdemonstration, an der ich nicht teilnehmen konnte gegenüber einem harmlosen Passanten sprach jedoch nicht für diese Vertreter. Jemanden Flaschen hinterzuwerfen, der den Demonstrationszug nur passiert und auf Aufforderungen zur Teilnahme nicht eingeht grenzt schon an Kriminalität. Mir sind "Linke wie Rechte" sympathisch, die argumentieren können, nur leider gibt es hiervon recht wenige, die sich nicht den althergebrachten und ausgelutschten Polemiken vergangener Jahrzehnte bedienen. Im Bezug auf Ihre Diskussion mit Herrn B. nach einem Seminar/vorlesung muss ich Sie leider teilweise mit in die intolerante Schiene einschließen!
4. Ja das wissen Sie wohl, trotz starker Lernbelastung mukiert man sich nicht wegen studienbedingten Belastungen. Im Gegensatz dazu stehen die vielen achso überforderten Lehramt(ewig)Studenten.
Einem Ausgleich zum Studium ist nichts entgegen zusetzen. Diesen Ausgleich aber zur unnötigen Verlängerung des Studiums zu nutzen und somit der zahlenden Bevölkerung auf der Tasche zu liegen (wir sprechen hier jetzt von denen, die sich nicht um Arbeit bemühen oder für Ihren Erhalt arbeiten) , zeugt von grobem Desinteresse an der Vollendung des Studiums. Hierzu soll noch gesagt werden, dass de Bezug von Bafög für die Regelstudienzeit nicht zum "auf der Tasche liegen" gezählt werden soll. Das Bafög ist ein guter Ausgleich für die Studenten, deren Elternhäuser sich sonst keinen Studenten leisten könnten. Die Mogler und Drückeberger (und hiervon habe ich schon viele in meinem Studium kennengelernt) bringen jedoch jene asozialen Verhaltensweisen an den Tag, die der Studierendenschaft den Terminus "faul" im Volksmund eingebracht hat!
Sie antworteten übrigens nicht korrekt auf Frage Nr. 3. Ich sprach nicht von fehlender Solidarität, sondern von militanter Intoleranz gegen jegliche Ansichten außerhalb des linksradikalen Spektrums! Hierfür steht leider die neuere Antifa in ihrer Greifswalder Vertretung.
Bitte versucht doch zum einen, beim Thema des Artikels zu bleiben und zum anderen, eure persönlichen Zwiste woanders auszutragen. Vielleicht bei einer Tasse Kakao nach oder vor einem gemeinsamen Seminar?
Wenn hier weiterhin solche persönliche Unterstellungen ausgetauscht werden, muss dieser Thread leider gelöscht werden.
Mir scheint, dass man tatsächlich noch beim Thema des Artikels ist. Das Stupa hat tatsächlich mal den kompetenzrechtlich bedenklichen Beschluss "Unterstützung von Antifa-Demos" gefasst. Man überlege, welche Legitimation ein solcher Beschluss hätte, wenn auch die restlichen Nichtwähler Kapartias Auffassungen teilen würden.
Und damit sind wir wieder beim Thema Wahlbeteiligung.
Und bedenkt man manch andere persönlich werdende Debatte, dann gehen die beiden einerseits noch harmlos miteinander um und halten sich sogar vornehm zurück.
Sollte ich Herrn Wurm oder Herrn Wagner unabsichtlicht beleidigt haben entschuldige ich mich hiermit dafür. Eine Debatte oder Diskussion lebt aber nun gerade von einem solchen Streitgespräch.
Ich finde es äußerst bedenklich, dass Herr Wurm oder Herr Wagner als Vertreter der SDS, der "Hauptpartei" unseres Parlaments, nicht richtig auf die Fragen eingehen udn versuchen daran vorbeizureden. Wie kann es sein, dass gewaltbereite Gruppierungen, die sich nicht an gängige Gesetze halten, an die Speerspitze einer "Gegen-Rechts" Demo gestellt werden? Einer Demo, die von den gewählten Vertretern (Minderheit hin oder her) der Studierendschaft initiiert wurde! Ziel sollte doch das Hochleben der Demokratie sein und nicht das berufen von (teilweise) anarcholiebenden "Chaoten" (wobei man hier Chaoten durchaus auch als liebenswert betrachten kann) in die Demokratischen Reihen!
Es hat bisher noch nie eine Demo gegen Nazis gegeben, "die von gewählten Vertretern der Greifswalder Studierendenschaft initiiert wurde." Es hat bisher ausschließlich Demonstrationen gegen Neonazis gegeben, die von Vertretern der Greifswalder Studierendenschaft unterstützt worden ist. Der Unterschied zwischen initiieren und unterstützen ist Ihnen hoffentlich klar.
Dabei wurden bisher ausschließlich Protestaktionen unterstützt, in denen die Ablehnung von Gewalt, bzw. Gewalteinsatz explizit per Grundkonsens abgelehnt worden ist. Ferner wurde in der Beschlusslage immer darauf geachtet, dass man selbst zum friedlichen Protest aufruft, bzw. explizit friedlichen Protest unterstützt, um sich somit klar von gewaltbereiten Gruppierungen abzugrenzen.
Dass unabhängig davon trotzdem Gewaltbereite Nazigegner solche Demos aufsuchen, steht auf einem anderen Blatt, wird von meiner Seite weder begrüßt, noch unterstützt, liegt aber nicht im Ermessen der gewählten Vertreter der Studierendenschaft.
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Liebe Kommentatoren, bitte versucht doch sachlich zu bleiben und vorallem das Thema des Artikels zu beachten. Es geht um die Wahlbeteiligung der diesjährigen StuPa-Wahlen (wo es inzwischen schon neuere Artikel auf dem webMoritz gibt) und nicht um die unterschiedlichen Auffassungen von Sozialismus.
Lese diesen Strang, jetzt erst und muss MW vollkommen zustimmen, da dies nun mal genau den Sachverhalt wiederspiegelt.
Initiiert wurde die Demonstration bzw. der Aufruf die Nazidemo zu blockieren von einer Vielzahl von Gruppen aus dem "linken Spektrum". Der AStA ist netterweise noch irgendwann (verständlicherweise) auf den Zug aufgesprungen. Er hat dazu aufgerufen sich an diesen zivilgesellschaftlichen Protesten zu beteiligen und quasi nen Bus bezahlt, damit die nicht ganz so finanzkräftigen Studierenden auch mitfahren können.
Und dies finde ich, ist ungefähr das Mindeste, was man von einem AStA erwarten kann, wenn (ausserhalb der Insel Greifswald im dunkelbraunen Meer Vorpommern) Deutsche Nazis am Jahrestag der Reichspogromnacht gegen die Unterbringung von Geflüchteten Menschen in Wolgast demonstrieren.
btw: Es gibt nicht "die Antifa" (da gibts kein Copyright drauf und auch keine Trademark), sondern eine ganze Menge von Einzelpersonen und Zusammenschlüsse von Menschen, die sich selbstverständlich als antifaschistisch verstehen.
Sehr geehrter Nutzer Kapartia, ich hoffe Sie sehen es mir nach, dass ich das übliche Du unter Kommilitonen verwende – aus dem Kontext Deiner Äußerungen ergibt sich zumindest die Vermutung, dass es angebracht ist.
Neben der akuten Lage gab und gibt es noch einen weiteren Grund, warum der C9 mit Priorität behandelt wurde. Es wurde die Gefahr gesehen, dass die bei ihm vorliegende 'Abwicklung durch Versagung von Unterstützung' zum Präzedenzfall wird und dann auch auf die anderen Clubs und studentischen Kulturträger durchschlägt. Leider ist es hier noch nicht gelungen hier eine Lösung des bestehenden Ärgers bei der Raumnutzung zu erreichen.
Die Gefahr einer Ungleichbehandlung wurde auch immer auf unserer Seite gesehen. Als 'Gegenmaßnahme' wurde z.B. die AG Studentische Kultur gegründet um die Kommunikation zu und zwischen den studentischen Kulturträgern zu verbessern und um am Ball zu bleiben. In der Praxis hat die Unterstützung für den C9 natürlich doch stark Ressourcen gebunden. Ich z.B. hätte gerne auch mehr Engagement in Polly Faber gesteckt bzw. stand die Planung für ein größeres neues Projekt, welches nicht umgesetzt werden konnte. Nichtsdestotrotz war diese Konzentration – zumindest aus unserer Sicht – notwendig.
Die Diskussion der Legitimität ist immer eine sehr schwierige, bei der gerne einige wesentliche Punkte übersehen. Grundsätzlich bekommt die verfasste Studierendenschaft seine formelle oder auch systematische Legitimität bereits durch seine Einrichtung per Gesetz durch den Landtag. Faktisch spielt aber als Kehrseite auch die Wahlbeteiligung sicher eine zu beurteilende Rolle. Von einer Diktatur würde ich auch nicht sprechen wollen. Schließlich zwingt die Minderheit niemanden auf nicht wählen zu gehen oder sich nicht zu engagieren, sondern die Mehrheit entscheidet sich freiwillig zur Gleichgültigkeit. Das ist zwar gleichzeitig ernüchternd und erschreckend, ändert aber per se nichts an der Legitimität unserer Organe.
Moin Christoph,
zur Konkretisierung: Es geht nicht um die Legitimation der Gremien, sondern um die Legitimation der gewählten Vertreter. Wenn man diese in ihrer Gesamtheit meint, spricht man nur umgangssprachlich vom Stupa, AStA, etc.
Und die Existenz der Gremien ist unzweifelhaft nach der von Dir beschriebenen Weise legitimiert. Nur wie mag sich das Stupa als Gesamtheit aller Stupisten anmaßen, für alle Studenten zu entscheiden oder diese zu repräsentieren, wenn 85 % jener Vertretenen keinen einzigen Stupisten gewählt haben?
Ebenso: Das Gremium Vollversammlung mag legitimiert sein, aber was ist mit dem Beschluss der von rund 1/20 aller Studenten gefällt wurde?
(Die teilweise vertretene Auffassung, dass die Nichtwähler auf ihre wählenden Kommilitonen vertrauen würden, halte ich an der Stelle auch für weit hergeholt und für Augenwischerei.)
Wir hatten es gestern erst bei facebook: Es fehlt schlichtweg an einer Gewaltübertragung seitens der 85 % bzw. der 19/20. Dieses Problem löst sich m. E. erst bei Beteiligungen von über 50 % auf, weil dann die verbliebenen zumindest den Mehrheitsentscheid nicht mehr kippen können. Natürlich bleibt die angemaßte Vertretung eines jeden Nichtwählers heikel, muss aber wohl so hingenommen werden, solange nur ein ausreichendes Maß an Vertretenen wählen geht. Dieses Maß ist hier aber weit, weit unterschritten.
Beste Grüße
Patrick
Dem Vorredner zustimmend schließe ich mich an.
Die Legitimation der Gremien ist ganz klar im Gesetz veranckert und das soll auch so bleiben. Ich finde es nur sehr fragwürdig, daher auch der Begriff "Diktatur", das eine wirklich kleine Minderheit über eine Mehrheit entscheidet. Gibt es denn keine Möglichkeit, die besagten 85% irgendwie zu erreichen? Könnte zum Beispiel die Einrichtung eines Internetwahlprogrammes dazu beitragen? Hier müssten dann natürlich die Kosten-Nutzen Rechnung im Vorfeld erfolgen.
Ja, es gibt eine Möglichkeit besagte 85% irgendwie zu erreichen. Und zwar durch eine gut funktionierende Öffentlichkeitsarbeit. Die Wahlbeteiligung ist zumindest auf Stupa-Ebene in den vergangenen Jahren kontinuierlich angestiegen. D.h. die Legitimation für die gewählten Vertreter ist in den vergangenen Jahren daher auch kontinuierlich gestiegen.
Mit gut funktionierender Öffentlichkeitsarbeit meine ich, dass den potentiellen Wählern während oder aber auch am Ende einer Amtszeit durch eigene Nachrichtenplattformen mitgeteilt wird, was man getan hat, während man das Mandat wahrgenommen hat. Ob das Engagement den Wählern passte, oder nicht, entscheidet dann der Wähler durch Stimmenabgabe.
Ein Internetwahlprogramm dürfte kaum die Wahlbeteiligung erhöhen. Denn wenn ich nicht weiß, was mir das Stupa nützt, dann gehe ich logischerweise auch nicht wählen. Es hängt alles davon ab, wie gut man die eigene Arbeit in die Studierendenschaft hinein kommuniziert.
Darüber hinaus sind natürlich noch die Moritz-Medien entscheidend, wenn es darum geht, Tätigkeit der Gewählten in die Studierendenschaft hineinzutragen, indem sie kritisch-reflektierend darüber berichten, was in der Vergangenheit der Fall gewesen ist und wovon auch in Zukunft ausgegangen werden kann, dass dies weiterhin der Fall sein wird.
Sehr geehrter Herr Wagner eine kontinuierliche Steigung auf das Jahr 2013 mit einer Wahlbeteiligung von 15,4% ist doch mehr Augenwischerei als wirkliche Steigerung. An der Gesamtsituation können Sie persönlich natürlich nicht viel ändern, die Frage der Legitimation einer "Minderheitenregierung" ist schwerlich klärbar aufgrund der gesetzlich verankerten Lage des StuPa und Asta.
Zur kritisch-reflektiven Eigenschaft kann (meist) nicht viel entgegengebracht werden. Der größte Teil der Artikel, und hier muss ich auch die Ihren hervorheben, versuchen so kritisch wie möglich zu sein. Wenn man aber bedenkt, dass die Moritz-Medien auf der Führungsebene aus StuPisten oder aber StuPanahen requiriert werden, frage ich mich, wie objektiv im internen gearbeitet wird und ob nicht der ein oder andere Quäker davon überzeugt wird, nur bestimmte Themen zu wählen. Sollte ein solch Auflagen starkes Medium nicht vielmehr in seiner Führungsebene von der laufenden Regierung abgekanzelt sein um als "freies Medium" zu fungieren?!
Die Moritz-Medien wurden auf der Führungsebene zu keinem einzigen Zeitpunkt aus Stupisten requiriert. Sämtliche Chefredakteure sind bestenfalls nach ihrem Austritt aus der Chefredaktion ins Stupa gegangen, oder aber es war ein deutlicher Zeitraum zwischen Mandatsniederlegung und (Wieder-)Wahl in eine Chefredaktion, sodass jene, die damals mit dieser Person im Stupa saßen, nicht mehr drin waren und die betreffende Person somit auch nicht mehr wählen konnten.
Wenn sich Moritz-Medienvertreter für das Stupa haben aufstellen lassen, dann unter anderem mit dem Ziel, die Stimme der Moritz-Medien im Parlament zu vertreten, da sie im Moment immer noch dem Stupa unmittelbar rechenschaftspflichtig sind, was immer wieder zu Schwierigkeiten führt.
Deshalb gibt es ja auch die Idee des Moritz-Medienrates, um eine unabhängigere Berichterstattung zu ermöglichen.
Diese Aussage ist nur für die letzten drei Jahre korrekt. Es gab durchaus auch Verschränkungen, wobei die Bekannteste sicher Sebastian Jabbusch war. Ansonsten kann ich nur betonen, dass die moritz-Medien durchaus ihr eigenes "Biotop" sind und nicht direkt in den sonstigen "HoPo-Dunstkreis" gehören.
Auch trotz der aktuellen "Unabhängigkeits"-Debatte kann man doch sagen, dass die Moritze sehr frei in ihrer Themenwahl sind und doch sehr unabhängig stehen.
Wobei ich da noch ergänzen möchte, dass der Fall Sebastian Jabbusch sozusagen "historisch bedingt" gewesen ist, da er sich ursprünglich als Stupist aufstellen ließ, den "Stupa-Watchblog" ins Leben rief, dieser mit "moritz-web" zum webMoritz fusionierte, indem er seinen Blog an die Studierendenschaft verkaufte (mal stark verkürzt dargestellt).
Wie gesagt, es ist zwar nachvollziehbar so zu denken, es geht aber dann irgendwo am Kernpunkt vorbei. Wenn nur 15 % der Studierendenschaft wählen gehen, so ist das ohne Frage erschreckend und traurig, ändert aber nichts an der Legitimität der Vertreter der Organe der Studierendenschaft. Denn niemand hat die restlichen 85 % gezwungen oder genötigt nicht zu wählen. Im Gegenteil, sie haben sich vollkommen frei und wissentlich dazu entschieden ihr Wahlrecht nicht wahrzunehmen und dementsprechend müssen sie damit leben, dass ihre Interessenvertretung von jemanden anderen wahrgenommen wird. Die "mehrheit" könnte sich jederzeit einbringen und durch setzen, tut sie es nicht, so hat sie das selbst zu verantworten, so bedauerlich das ist.
Herr Boehm, da pflichte ich Ihnen bei. Die Frage die sich mir aber stellt, ist ob die moralische Legitimität noch vorhanden sein kann bei einer "Minderheitenregierung". Einer Minderheitenregierung, deren meisten Mitgliedern man durchaus einen Hang zu einseitig gerichteter Aktivität unterstellen könnte.
Sie unterstellen hier, dass alle gewählten Vertenden kontinuierlich mit ihren Stimmenzahlen hausieren gehen. Das Gegenteil ist der Fall, nicht nur aber auch die SDS Mitglieder haben in den Stupadiskussionen wiederholt auf die problematische Wahlbeteiligung hingewiesen. Internetwahl, erleichterte Briefwahl wurden mehrfrach angeregt, die Wahlen sind jedes Jahr Uniintern das größte Werbeereignis, gemessen an den zahlreichen Wahlplakaten, es ist schon zielich schwer, die Wahl nicht mitzubekommen. Die Konsequenz darauf kann man entweder negativ bewerten wie Patrick unten, neutral wie Sie als Desinteresse werten oder positiv als grundsätzliche Zustimmung. Auf Grund der kleinen Ausstrahlung der HoPo kann ich mir vorstellen, dass viele den Sinn einer Parteienaufspaltung infrage stellen. Die Plakate der HGs sind ein Indiz dafür, daß im Grunde wenige grundsätzlich unterschiedliche Ansätze gefahren werden können, da der Spielraum der Hopo begrenzt ist.
Zu diskutieren wäre noch der Umbau der Selbstverwaltung nach dem Rätesystem, wie er an anderen Unis praktiziert wird, aufbauend auf den Fachchaftsräten als Grundeinheit. Da die FSR Wahlen zumeist eine größere Wahlbeteiligung besitzen, wäre so etwas womöglich ein Weg zur Erhöhung der Beteiligung.
Die Frage nach einer "moralischen Legitimität" ist, wenn man sie von der Legitimität im eigentlichen Sinne, durchaus eine berechtigte Frage. Aber Minderheitenregierung ist auch wieder die falsche Begrifflichkeit, schließlich ist der AStA bei uns traditionell und erfreulicherweise eher unparteiisch aufgestellt.
Im Parlament selbst gibt es natürlich gewisse inhaltliche Schwerpunkte und entsprechende Anträge, aber einer der großen Vorteile als Studierendenparlament ist, dass die Grenzen für die eigentliche Arbeit gar nicht so weit auseinander liegen.
Das ist die wohlwollende Auslegung. Die gegenteilige besagt einfach, dass die Mehrheit, d. h. 85 % kein Interesse an einer Vertretung haben und folglich auch nicht vertreten werden wollen. Wenn Du argumentierst, dass sie nicht gezwungen wurden, nicht zu wählen, lässt sich hieraus auch ein nicht fern liegender Umgekehrschluss bilden: Ihnen wurde vllt. ein Wahlrecht aufgezwungen oder aufgenötigt, dass sie nicht haben wollen?
Beides sind jedenfalls Schlüsse, die sich bei der konstant geringen Wahlbeteiligung aufdrängen und in vielen Gesprächen mit hopo-desinteressierten Kommilitonen bestätigt werden.
Und bevor wieder die üblichen Schreihälse kommen: Das hat nichts mit Demokratiefeindlichkeit oder Dolchstoßlegenden zu tun, sondern einfach nur der Frage, wo Wunsch und Bedarf nach demokratischen Methoden besteht.
Sie sprechen mir aus der Seele. Nur darf man sich leider Gottes immer wieder bei solchen Argumenten anhören, das jetzt die große Keule rausgezogen werden wird.
Eine gesetzliche Legitimation ist nicht gleich eine moralische Legitimation! Wenn 85% der Studenten kein Interesse an den Gremien haben, welche Daseinsberechtigung besteht dann noch für diese?! Sollte man nicht vielmehr überlegen, auch im Interesse einer größeren moralischen Legitimation, WARUM eben viele Studenten keine Lust haben zu wählen. Wir leben heute in einer Feedbackkultur mit Evaluationen von Veranstaltungen. Warum entwickelt man nicht eine Evaluation zur persönlichen Wahlmotivation und zum Glauben an die studentischen Gremien? Vielleicht finden sich dort dann neue Ansätze und Vorschläge zur Verbesserung der Wahlbeteiligung. Vielleicht muss man sich dann aber auch als Vertreter der Gremien die Frage gefallen lassen, ob die Aufwandsentschädigungen, die aus dem glücklicherweise geringen Semesterbeiträgen bezahlt werden, nicht überflüssig sind und somit auch die vertretende Position! Ich kenne nicht die genaue Höhe der Entschädigung der Chefetage der MoritzMedien, mir ist aber bekannt, dass zum Beispiel ein weiteres, hauptsächlich von Studenten getragenes, Medium mit dem Namen "radio98 eins" keinen müden Cent für den Aufwand aufbringen kann. Und hört man sich täglich die Sendung des Radios an, so lässt sich doch festhalten, dass viel Werbung für die studentische Kultur und für die Belange des StuPa und Asta erbracht werden. Wohlgemerkt, alles auf freiwilliger Basis!
Vielleicht liegt das geringe Interesse auch an den vergangenen Verstrickungen und Schlammschlachten in den Gremien. Erinnern wir uns kurz zurück an die folgenden:
1. Uni-ohne-Arndt Aktion. Ständige Diskussionen um eine Grundsatzentscheidung haben viele der Studenten ermüdet. Mit der letzten Abstimmung wurde der Antrag von Herrn Jabbusch und Co abgeschmettert und dennoch kehr immer noch keine richtige Ruhe zu diesem Thema ein.
2. Das Gerangel und die kinderspielchen um den gehackten FB-Account des StuPa Präsidenten durch einen Kollegen, der in seinem Alter wissen müsste, das er gegen jegliche moralische und rechtlichte Regel (im Hinblick auf sein vorangegangens JuraStudium fast schon mutwillig zu bezeichnen) verstoßen hat. Konsequenz hieraus war das Herr Wurm als Platzhalter eingesetzt wurde und unkonsequent bestraft wurde. Ein Stellvertreter der sich wohlwissentlich strafbar macht (!) gehört nicht nur auf die Fingerchen geschlagen sondern hinaus geworfen!
Diese beiden Probleme, neben vielen anderen, sorgen nicht unbedingt für ein großes Vertrauen im gro der Studierendenschaft! Das ist schade, denn meineserachtens ist die politische Partizipationsmöglichkeit des Stupas und Astas wichtig, nur frage auch ich mich, welche Chancen in einem solchen Gremium bestehen, wo sich viele Abgeordnete wie Kinder verhalten!
Ich lasse mir ganz sicher nicht von einem anonymen Account öffentlich ein strafbares Verhalten und mangelndes Moralverständnis vorhalten. Die Ereignisse waren damals sehr unglücklich und haben eine negative Eigendynamik entwickelt. Folgende Richtigstellung dennoch:
1.) Herr Wurm hatte nichts mit den Vorgängen zu tun.
2.) Es gab nie einen Hack.
3.) Mein Verhalten war keinesfalls mutwillig oder wohlwissentlich, noch bin ich mir bewusst gegen ein Gesetz verstoßen zu haben.
4.) Ich habe mich privat und öffentlich für meine Beteiligung an besagten Ereignis entschuldigt.
————
Ähnlich wie auf den anderen politischen Ebenen (Kommune, Land, Bund, Europa) oder innerhalb anderer Selbstverwaltungskörperschaften (Wie den Kammern) gibt es Probleme bei der Wahlbeteiligung. Dort zeigen aber eine Vielzahl von Studien und wissenschaftlichen Arbeiten, die zeigen, dass ein Großteil der Nichtwähler nicht etwa Systemoppotionel ist, sondern anführt, dass es für sie keinen Unterschied macht zu wählen, da sie mit dem bestehenden System zu frieden sind und ihnen egal ist, wer die Exekutive und Bürokratie steuert.
Auch die klassischen Demokratie-Theorien (bzw. Vertragstheorien) sehen das ähnlich, da man das Wollen einer schweigenden Mehrheit nicht einfach nach Gutdünken deuten kann.
Ok, übertragen wir jetzt mal diese Aussage auf eine andere politische Ebene: Kommunal- und Kreistagswahlen.
Die Wahlbeteiligung liegt hier bei um die 30 Prozent (in den meisten Ostländern). Wenn 70 Prozent sich nicht für diese Wahlen interessieren, wurde ihnen vielleicht ein Wahlrecht aufgezwungen oder aufgenötigt, dass sie nicht haben wollen?
D.h. sie wollen vielleicht gar nicht vertreten werden? Wenn dem so ist, könnte man dann nicht alle Stadtverwaltungen und Gemeinderäte abschaffen und jeder würde sich bei der Landesregierung um das Amt als Bürgermeister bewerben?
Was, wenn die Wahlbeteiligung bei Landtagswahlen unter 50 Prozent, bei sagen wir mal 40 Prozent liegen würde und wir dann genau so argumentieren würden, wie du gerade eben jetzt?
Schaffen wir dann nicht am Endeffekt doch die Demokratie Schritt für Schritt ab, weil wir sagen, dass der Wähler sie nicht will?
Was, wenn die Menschen entweder nicht wählen gehen, weil sie mit dem zufrieden sind, wie es gerade läuft (wie beispielsweise in der Schweiz, da geht auch kaum jemand wählen), oder weil sie enttäuscht sind oder die Parteien, die sie wählen könnten, nicht ihrer politischen Einstellung entsprechen, d.h. sie sich durch das Parlament nicht hinreichend vertreten fühlen?
Und was wäre, wenn wir nun deine Argumentation in die Realität umsetzen würden und jede Wahlmöglichkeit abschaffen würden, die zu weniger als 50 Prozent wahrgenommen wird? Dann wären wir ja doch wieder bei einer Diktatur, allerdings – und das ist in dieser Sache interessant – bei einer Diktatur, die vom Volk gewollt wäre.
Daher denke ich, dass deine Argumentation in die falsche Richtung führt, vorausgesetzt man geht davon aus, dass jedes politische System einen Selbsterhaltungstrieb hat.
+ 1
Gut das du diese im Kern Antidemokratische Argumentation als eine solche kenntlich gemacht hast.
Herr Malottki, Ihnen muss ich leider widersprechen. Ich möchte hier nicht die Abschaffung der besagten Gremien vorantreiben, sondern darauf hinweisen, dass eine mögliche Neustrukturierung vonstatten gehen sollte. Das StuPa ist ein Kind der 68er Bewegung währendessen es den Asta schon um einiges länger gibt. Als Gremium mit einer leider lächerlichen Legitimation durch 15,4 Prozent von 100 fehlt die relae Gewichtung in der Studierendenschaft und in den universitären Entscheidungsebenen. Das muss sich ändern! Ein starkes StuPa mit höherer moralischer Legitimation könnte durchaus mehr erreichen und müsste nicht Ihren Kampf gegen die sprichwörtlichen Windmühlen der Behörden antreten! Alles andere ist bisher leider nur eine Farce, auch wenn Sie als als Vertreter dessen dies sicherlich nicht gerne hören wollen.
Für Sie immer noch Herr VON Malottki! So viel Zeit muss sein. 🙂
Verzeihen Sie die Unhöflichkeit Herr von Malottki.
@Lotte: Bist nicht vielmehr Du undemokratisch, wenn Du absolut davon ausgehst, dass jeder Deine Form von Demokratie will? Wenn 85 % der Studenten für die Abschaffung der studentischen Selbstverwaltung votieren würden, wäre dies dann für Dich
a. undemokratisch – oder –
b. ein demokratisches Votum, dem Du dich beugen würdest?
Und darum geht es hier: Wie sind 85 % Nichtwähler zu interpretieren. Christoph hat eine mögliche Ansicht aufgezeigt. Als Akademikern (in spé) sollte es uns jedoch problemlos möglich sein, andere Perspektiven zu sehen/denken. Ich für meinen Teil kann Denken und Handeln unterscheiden, nutze den Diskurs um ein Thema vielfältig zu beleuchten und mich auf diesem Wege seinen Aspekten und neuen Erkenntnissen zu nähern. Alles andere wäre angemaßte, absolute Wahrheit, die ich nicht besitzen kann (und wie ich seit unserem ersten Gespräch weiß, Du zu besitzen glaubst).
Etwas offtopic gebe ich Dir ein einfaches Beispiel: Nur, weil ich wie ein Sozi denken kann (und das wird mir sogar aus Deinen Reihen zugesprochen), bin ich noch keiner. Jedoch kann ich so an Alternativen und Verbesserungsmöglichkeiten der eigenen Ansicht gelangen. Ebenso wie konservative, liberale und weitere Positionen (was ich auch alles nicht bin). Oder: Demokratische, demokratiekritische, demokratiefeindliche Sichtweisen.
Was es nutzlos macht, mich mit Dir dialogisch auszutauschen, ist einfach der Aspekt, dass Du jede andere Sichtweise ablehnst. Du bist allerdings auch Vollblutpolitiker. Da braucht man das. Alle lügen und haben unlautere Absichten, nur Du sagst die Wahrheit und willst das Beste für Alle.
Wenn Du magst, kannst Du der Diskussion oben beitreten. Ansonsten genieß Deinen Elfenbeinturm, in dem es nur Deine Meinung gibt und in dem alles so ist, wie es scheint. In dem Du nicht rechts bist, obwohl Du Nazijargon verwendest, aber Menschen, die (vertretbare) rechtliche Bedenken gegen eine Antinazidemo haben, gleich in den braunen Rand abdriften.
Falls Du doch Interesse hast, schlag einfach mal den alten Nietzsche auf und frag ihn, was mein Pseudonym bedeutet 😉
Aso, aber wenn alles so ist, wie es scheint, erkläre mir bitte, wie es sein kann, dass ich böser Mensch zum Stupa u. a. den sds gewählt habe 😉
Dem muss ich mich anschließen, Herr Malottki, auch ich habe zum StuPa einen Vertreter der SDS gewählt. Mir persönlich stößt es nur sehr böse auf wenn jemand wie Sie daherkommt und mit der sogenannten "Nazikeule" drauf losschlägt! Ich erinnere mich auch bei Ihnen an eine Situation: Sie zeigten bei einem Referat während der 24h-Vorlesung eine desolate Kenntniss des von Ihnen stark angegriffenen Sarazin Buches! Auf eine kritische Frage zu Ihrem Vortrag aus dem Publikum wurde der Fragesteller sofort von den, und jetzt verzeiehen Sie bitte den negativen Ausdruck, "Konsorten der Asta" und von Ihnen selbst mit Hohn und Spott und Beleidigungen belegt! Eine kritische frage und ihr pseudotolerantes Auftreten war passé.
Es läuft etwas gehörig schief in unserer HoPo. Wenn man für eine konträre Meinung persönlich angegriffen wird und diffamiert wird, da die eigene Meinung nicht in den Generalkonsens passt, dann tut es mir Leid, passt der Begriff DIKTATUR sehr gut hinein! Politikverdrossenheit, auch die des "sich nicht zur Wahl stellens" beruht vielerorts auf die mangelnde Kritik- und Toleranzfähigkeit der gängigen "Herrschenden" und diese sind nunmal in unserem Greifswalder Bereich die SDS. Das sich hier viele dann nciht mehr trauen ihre eigene Meinung begründet darzulegen verwundert nicht, bedenkt man die boshaften Stimmen und Winde die einem entgegenschlagen. Sofern man seinen Satz noch beenden konnte in einer normalen Sprachdebatte.
Auf der sozialen Ebene stimme ich in den meisten Punkten mit der SDS überein. Die Art und Weise wie die Vertreter jedoch auftreten ist desolat! und dies meine Herren, schadet der Glaubhaftigkeit der Studierendenschaft.
Ich denke es ist falsch die von Herrn/Frau Kapartia vorgelegte Argumentation als Antidemokratisch dar zu stellen. Denn der Ausgangspunkt ist ja die vermutete Meinung der absoluten Mehrheit der Wahlberechtigten.
Marco Wagner hat ganz gut aufgeschlüsselt was diese Argumenntation für unsere Demokratie bedeutet. Siehe Landtagswahlen und Kommunalwahlen. Die vermutete Meinung der absoluten Mehrheit halte ich für nicht gegeben und zwar anhand meiner Gespräche mit vielen Nichtwählern. (diese Stützen in der Regel die demokratische Verfasstheit, sehen aber für sich aus einer Vielfalt von gründen keine notwendigkeit wählen zu gehen). Ich rufe jeden der der Argumentation von Patrick Kaatz oder dem JU Vorsitzenden aus Greifswald folgt, eine Urabstimmung über die Abschaffung der verfassten Studierendenschaft zu initiieren. Meine These für das Ergebnis: Relativ hohe Beteiligung und ein klares Bekenntnis zur Studierendenschaft.
Hallo Erik,
unterscheide bitte zwischen meiner persönlichen Meinung zu dem Thema – die ich ja ausführlich geschildert habe – und der Aussage, dass es falsch ist ein gegenteiliges Argument per se als undemokratisch zu bezeichnen.
Ich habe mich eigentlich gar nicht zu deiner persönlichen Meinung geäußert. Ich habe auch die Argumentation auch nicht als per se undemokratisch sondern für im Kern antidemokratisch(Also wenn man sie zuende denkt) bezeichnet.
Marco und ich haben die Idee bei facebook zu Ende gedacht. Irgendwie sind wir nicht bei antidemokratisch geblieben. Kannst es Dir mal zusenden lassen.
Nur 2 Punkte:
1. hat die JU Greifswald nicht Abschaffung, sondern die Umgestaltung gefordert. Kern: Es gibt mehr als eine Form von Demokratie. Zu diesem Ergebnis kommt man übrigens besonders gut, wenn man die Möglichkeit der Demokratieabschaffung konsequent zu Ende denkt.
2. Urabstimmung wie Vollversammlung. Hab ich Dir neulich schon erklärt: Geh zum CDU-Parteitag und frag, wer dort die Linke wählt. Die Frage muss lauten, wie man die große Masse erreicht. Dir scheint Deine Minderheitslegitimation zu genügen. Leider hat das mit Bescheidenheit wenig zu tun.
Mach ne Urabstimmung und wir pushen die Beteilgung auf 70 %. Dann wissen wir was die Leute wollen. Meine These: Du hast keine Ahnung was die Studierenden wollen. So und das war es jetzt.
Deine These, Deine Behauptung, Deine Meinung. Argumente und Zahlen-Daten-Fakten bitte. Von mir aus auch Prämissen, Schlussregeln, Konklusionen, aber wirf bitte nicht ständig irgendwelche Mutmaßungen in den Raum, um gleich noch hinzufügen, dass aufgrund Deiner Vermutung jede andere Auffassung sogleich absoluter Irrsinn sein muss. Woher nimmst Du nur diesen Größenwahn?
Mach ne Urabstimmung dann kennen wir die Wahrheit. Mit Zahlen und Fakten. Ich bin dafür
Wieso? Du sitzt in Gremien ohne Legitimation. Außerdem stellst Du Thesen ohne Fundament auf. Macht hier sonst kein anderer.
Mich stört die verfasste Studierendenschaft nicht und ich bin von unser Legitimität überzeugt die wir laut Gesetz haben. Du stellst das infrage.Aber mach lieber keine Urabstimmung. Sonst wäre deine These das du für die 85 % sprichst ja sofort tot. Und jetzt troll dich deines Weges.
Danke für den Beistand. Leider scheint es in der Natur der Person zu liegen, die Diskussionseignung des Partners abzusprechen anstatt Argumente zu liefern.
"Die vermutete Meinung der absoluten Mehrheit halte ich"
und vermutest halt etwas anderes 😉
[Moderation: Verleumdung]
Ihr Vergleich hinkt und zeugt von einem schönen Ablenkungsmanöver. Wir wollen nicht Äpfel mit Birnen vergleichen, da die studentischen Gremiumswahlen nicht mit anderen zu vergleichen sind. Dies liegt schon allein an der eingeschränkten Möglichkeit von Veränderungen. Wir reden hier auch allgemein nicht von einer Wahlbeteiligung von unter 50% sondern von einem DESOLATEN Ergebnis von 15,4%! Ich möchte hiermit nocheinmal explizit herausstellen, das die Abschaffung der studentischen Gremien nur als letzter Schritt in Frage kommen sollte. Klargestellt soll auch werden, das sich die Argumente auf die studentischen Gremien beziehen, nicht auf die Kommunale-, Landes- oder sogar Bundesebene!
Stadtverwaltungen, Herr Wagner, sind behördliche Institutionen und für die VERWALTUNG zuständig! Nicht für die politische Richtung! In eine Verwaltung wird man auch schwer gewählt, es sei denn Sie bezeichnen ein Einstellungsgespräch als Wahl!
Das Beispiel Schweiz ist ebenso eine "Birne". Herr Wagner, aus eigener Erfahrung kann ich Ihnen sagen, das die Schweizer eben NICHT mit den Wahlen zufrieden sind aber zum anderen auch ganz anders mit dem Thema Politik umgehen! Hierzu gibt es auch einige repräsentative Umfragen! Zudem gesellt sich die Tatsache, das der Schweizer Bürger JEDERZEIT die Möglichkeit hat einen Volksentscheid und ein Referendum auch auf hoher Ebene zu initiieren.
Der Wahlfrust, da sprechen Sie mir anscheind zu, liegt aber eher in den Wahlmöglichkeiten begründet. Das die bisher vertretenen Gruppen im Stupa teilweise (siehe mein vorangegangenes Kommentar) Kinderspielchen spielen und sich damit selbst ins schlechtere Licht rücken, spielt bei der "Entscheidung über die Wahlmöglichkeiten" eine entscheidene Rolle. Denn es entsteht vielerorts ein Hauch von Profilierungsvorwürfen die, zwar unberechtigt, dem Ansehen der politischen Gremien der Studierendschaft schaden.
Sehr geehrter Kapartia,
falls es Ihnen nicht aufgefallen sein sollte, habe ich mit Patrick Kaatz kommuniziert. Patrick und Ich verstehen uns ganz gut und pflegen uns daher mit Du und nicht mit Sie anzusprechen.
Mit Ihnen habe ich hier an dieser Stelle überhaupt nicht kommuniziert. Auch das sollten Sie respektieren und mir nicht irgendeine Konversation aufdrängen.
Dass ich mit Patrick und nicht mit Ihnen kommunizierte erkennt man an dem Pfeil, der ganz eindeutig von dem Kommentar von Patrick ausgeht und nicht von dem Ihrigen.
Sehr geehrter Kapartia,
abschließend möchte ich Sie bitten, aufzuhören, mich und Marian Wurm zu versuchen, öffentlich anzuschwärtzen, indem Sie Halbwahrheiten, Unwahrheiten usw. verbreiten. Ich verweise hierbei gerne auf die Kommentar-Regeln des webMoritz, an die auch Sie sich zu halten haben:
http://webmoritz.de/projekt-info/kommentar-regeln…
Sie sollten sich ganz besonders folgende Säzte ganz intensiv durchlesen, da es Ihnen in dieser Debatte mehrfach offensichtlich nicht gelungen ist, an diese Nettiquette zu halten:
Wofür der webMoritz nicht da ist:
– Der webMoritz ist nicht der Ort, wo Ihr Eure persönlichen Konflikte mit Dritten austragen könnt.
– Der webMoritz ist auch nicht der Ort, um Leute öffentlich anzuschwärzen.
– Der webMoritz ist kein Ort für Cybermobbing. Auch nicht in Kommentaren!
Von der Off-Topic-Debatte, die Sie vom Zaun gebrochen haben, fange ich gar nicht erst, an zu reden.
In jedem Fall brauchen Sie mir nichts von Respekt und Höflichkeit zu erzählen, wenn Sie selbst nicht einmal in der Lage sind, sich an die Nettiquette des webMoritz zu halten.
Hallo Marco,
die Antwort ist zum Glück ganz einfach. Wie Du weißt, vertrete ich durchaus die Auffassung, dass eine Demokratie sich selbst widerspricht, wenn sie sich nicht auf demokratischem Wege abschaffen lässt. Daher mag meine Argumentation in eine ungewünschte (!) Richtung führen; denkbar ist sie jedoch alle Mal.
Ob sie sich natürlich pauschal auf jede andere Vertretung, z. B. die Kommunalvertretung, übertragen lässt, ist wiederum eine andere Frage. Aber das hab ich für mich auch nicht in Anspruch genommen.
vg
edit: Weshalb sie denkbar sein sollte – sie oben auf Erik.
Herr Wagner, ich wollte Ihnen selbstverständlich keine Konversation aufdrängen. Da ich neu in diesem Forum bin entschuldige ich mich dafür, das ich dies auf meinen Beitrag bezog. Ich hoffe Sie können mir das nachsehen.
Halbwarhheiten und Unwarheiten, sehr geehrter Herr Wagner, habe ich nicht verbreitet. Davon distanziere ich mich. Die Erkenntniss, dass weder Sie noch Herr Wurm auf alle von mir angeführten Punkte eingehen zeigt aber, das Ihnen beiden nicht an eine Aufklärung gelegen ist. Das finde ich persönlich sehr schade.
Was ein Wahnsinn. Wenn uns 33 etwas gelehrt hat, dann das eine Demokratie sich nicht selber abschaffen darf. Abgesehen davon das eine Generation damit den zukünftigen Generationen das Recht auf demokratische Organisation(d.h. pluralistische) ihrer sozialen Beziehungen nehmen würde.
Die Nazis haben 1933 die Demokratie nicht auf demokratischen Weg abgeschafft, sondern durch einen Staatsstreich.
Aber ich muss Patrick recht geben, bricht man eine Demokratie auf ihren Grundzug zurück, dann ist sie nichts anderes, als das eine Mehrheit sich einmal bewusst dazu entschieden hat Demokratisch zu leben. Und dieser Beschluss sollte in einer Demokratie auch wieder bei den gleichen Mehrheitsverhältnissen auch wieder aufhebbar sein. Mit dieser Meinung stehen wir dann auch nicht alleine dar, sondern davon gehen auch sämtliche Vertragstheorien und das Völkerrecht aus.
Das auf der anderen Seite das ganze praktisch bitte undenkbar bleibt und die wichtigste Pflicht eines jeden Bürgers es ist dafür zu Sorgen, dass es für so etwas keine Mehrheit entwickeln darf, sollte aber klar sein.
Will hier nicht ewig rum diskutieren. Deshalb hier der letzte Post.
Ich halte diese Einstellung für sehr sehr sehr gefährlich. Nur weil die Menschen in einem bestimmten Jahr oder meinetwegen in einem bestimmten Jahrzehnt die Demokratie abschaffen wollen, haben sie nicht das Recht dieses für die späteren Generationen zu entscheiden. Deshalb darf eine Demokratie sich nicht selbst abschaffen. Schon alleine weil die aktuelle Bevölkerung nicht der zukünftigen das Recht auf eine Änderung der Politik nehmen darf.
In einer Demokratie ist der Ort der Macht immer leer und wird nur zeitweise von vertretern eingenommen. Die wiederum durch die Bevölkerung wieder ersetzt werden können. Wer könnte das Recht haben, eine Diktatur oder eine Moarchie an deren Stelle zu setzen? Die Menschen im Jahre 2012? Diese entscheiden dann über die nächsten hundert Jahre. Nein, der Grundkonsens einer Demokratie ist gerade in ihrer Nichtabschaffbarkeit begründet. (Dies gilt nicht unbedingt für die studentsiche Demokratie, sondern für die demokratische Organisation des Staatswesens). Last Post.
[Moderation: Off-Topic]
[Moderation: Off-Topic]
Den wichtigsten Post übersehen:
Es MUSS denkbar bleiben, weil Du sonst die Demokratie dogmatisierst. Demokratie als Dogma verliert aber ihre Wandlungsfähigkeit und auch in einer Demokratie kann es ein Bedürfnis nach demokratiefreien Räumen geben (Bsp. Weisungsunabhängigkeit von Gerichten).
Wenn Du die Denkbarkeit zulässt, kannst Du von diesem Standpunkt wiederum neue Erkenntnisse entwickeln oder gewinnen. Und, mit Verlaub, ich gehe davon aus, dass ich hier unter Akademikern (in spé) diskutiere, d. h. Denkverbote darf es nicht geben (zumindest nach den mir bekannten Wissenschaftsbegriffen).
Das was Du meinst, halte ich für ein Handlungsgebot, dem ich mich auch anschließe.
Die Demokratie, also die Grundlage–> GG) ist in Deutschland mit einer 2/3 Mehrheit veränderbar. Ausnahme: Die durch den Parlamentarischen Rat mit einer Ewigkeitklausel belegten Prinzipien. Und das ist sehr gut so. Du kannst meinetwegen denken was du willst. Aber wer die Abschaffbarkeit von Demokratie befürwortet, mit dem möchte ich nicht diskutieren.
Von einer Änderung sind insbesondere ausgeschlossen:
der Schutz der Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG),
die Anerkennung der Menschenrechte als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft (Art. 1 Abs. 2 GG),
die Bindung der staatlichen Gewalt an die Grundrechte (Art. 1 Abs. 3 GG),
das Bundesstaatsprinzip (Art. 20 Abs. 1 GG),
die Staatsform der Republik (republikanisches Prinzip) (Art. 20 Abs. 1 GG),
das Sozialstaatsprinzip (Art. 20 Abs. 1 GG),
das Demokratieprinzip (Art. 20 Abs. 2 GG),
das Prinzip der Volkssouveränität (Art. 20 Abs. 2 Satz 1 GG),
die Gewaltenteilung (Art. 20 Abs. 2 Satz 2 GG),
die Bindung der drei staatlichen Gewalten an die Verfassung (Art. 20 Abs. 3 Halbsatz 1 GG),
die Bindung der Exekutive (ausführende Gewalt) und Judikative (Rechtsprechung) an die Verfassung und das sonstige Recht (Art. 20 Abs. 3 Hs. 2 GG).
Um z. B. eine Studierendenschaft im Schwerpunkt von Stupa/AStA-Demokratie auf eine Schwerpunkt FSR-Demokratie umzustellen, brauch ich keine Grundgesetzänderung. Du hättest Dir das copy+paste sparen können.
Im Übrigen (s. o.) hab ich immer noch nicht die Abschaffung von Demokratie befürwortet, aber wenn man den anderen etwas in den Mund legt, erspart man sich die Argumente.
Ich habe AStA und StuPa nicht in meine Argumentation aufgenommen. Und habe das deutlich kenntlich gemacht.
Hier das Zitat von dir: Patrick Kaatz: "Wie Du weißt, vertrete ich durchaus die Auffassung, dass eine Demokratie sich selbst widerspricht, wenn sie sich nicht auf demokratischem Wege abschaffen lässt. "
Wenn Du genau hinguckst: Da wird vertreten, dass etwas möglich sein soll, nicht, dass es getan werden muss. Gewaltiger Unterschied, mein Bester.
Mein an anderer Stelle geposteter Kommentar hat sich damit erübrigt.
Dennoch gibt es Demokratien, die per Verfassung die Demokratie wieder abschaffen können. Ein solcher Abschaffungsprozess der Demokratie, der durch demokratische Wahlen eingeläutet wurde, findet zur Zeit in Ungarn statt, wo eine Transformation zu einem autokratischen System stattfindet, das zunehmend faschistischen Charakter gewinnt.
Dass Deutschland nach 1945 diese Tür nicht mehr offen gelassen hat, liegt einerseits in Hitlers Machtergreifung, andererseits aber auch darin begründet, den eigentlich vorhandenen "Selbsterhaltungstrieb" der Demokratie schützen zu wollen, weil unveräußerliche Grund- und Menschenrechte nur in demokratischen Systemen gewährleistet werden können. Indem man die Ewigkeitsklausel einführte, hat man (zurecht!) Grund- und Menschenrechte über die Möglichkeit, rein theoretisch eine Demokratie auch auf demokratischen Wege abschaffen zu können, gestellt. Und das ist auch gut so.
+1
Was tut die Ewigkeitsklausel eigentlich zur Sache? Wir reden über Hochschulpolitk. Der weite Gedanke diente nur als denklogischer Zwischenschritt.
Um die Demokratie in Deutschland zu erhalten, wurde 79 III eingeführt. Der besagt aber gerade nicht, dass a. die Demokratie bis in die kleinste Ebene vollzogen werden muss und b. dass es sich dabei um eine zweigleisige Handeln muss.
Unter dem Aspekt kommen wir jetzt, zu dem als Verboten gegeißelten, Gedanken der JU, dass man durchaus AStA/Stupa abschaffen, dafür FSR, Fak.Rat und Senat ausbauen könnte.
Und wer das als Verstoß unter 79 III subsumiert, sollte entweder das Staatsorganisationsrecht Leuten überlassen, die Ahnung davon haben oder eine entsprechende Vorlesung dazu besuchen.
Das ist die Argumentation der JU, um ihr Gesicht vor Ort zu wahren. Tatsächlich haben sie einen Antrag eingebracht, wonach der Austritt aus der verfassten Studierendenschaft möglich sein soll.
In Dresden hat man an der TU diesen Schritt vollzogen, mit der Folge, dass viele Studienerleichterungen (u.a. im Hinblick auf Service für Studierende), die durch die Studierendenschaft getragen worden sind, da durch den Wegfall der Studierendenschaftsbeiträge das alles nicht mehr bezahlbar ist.
Ein Austritt aus der Studierendenschaft bedeutet den Wegfall der Studierendenschaftsbeiträge. Dass hieße auch, dass ein AStA dann sich natürlich nicht mehr das Privileg der Aufwandsentschädigungen leisten könnte, dass den FSR dann nicht mehr Gelder zur Verfügung gestellt werden könnten (genau so wie dem AStA).
mit eingebracht meine ich auf dem Parteitag der CDU. Unterstützt wurde dieser Antrag auch von einem derzeit im Stupa sitzenden JU-Vertreter (nicht Christoph, bevor die Vermutung angestellt werden sollte) sowie von einem ehemaligen studentischen Senator.
Die mit der "Ewigkeitsklausel" belegten Paragraphen und Regelungsinhalte sind nach h.M. im Rahmen des Grundgesetzes nicht ab änderbar. Würde eine neue Verfassung beschlossen werden, so wäre der Verfassungskonvent nicht daran gebunden, auch wenn er m.E. gut daran tun würde zumindest den Inhalt zu übernehmen.
siehe zuvor: meine Antwort auf Marco hinsichtlich 79 III
Hier stimme ich zu. Demokratie und demokratische Rechte macht nun einmal aus, dass sie nicht nur erkämpft wurden, sondern auch gehalten werden müssen.
Aber um zum eigentlichen Punkt zurück zu kommen: Solange es keinen direkten Mehrheitsbeschluss gibt, kann man die Meinung der Mehrheit auch nicht feststellen. Ergo, solange es nicht z.B. – wie von Erik gefordert – es eine entsprechende Urabstimmung gibt, ist jede Unterstellung der Mehrheitsvermutung eine relativ subjektive Feststellung.
Dem habe ich nicht widersprochen. Ich habe Erik nur die absolute Deutungshoheit abgesprochen und den Ist-Zustand mit einer anderen, möglichen, aber von den Beteiligten vermiedenen Interpretation (!) unterlegt.
Was hab ich dafür geerntet: Die Forderung nach Denkverboten. Das finde ich insoweit interessant, da Demokratie über den Marktplatz der Meinungen funktioniert. Wenn man also die Schließung dieses Marktplatzes fordert, um die Demokratie zu bewahren, ergibt sich ein interessantes Paradoxon. Wie, wenn ich einen Menschen von Nahrung fern halte, weil sie ihn krank machen könnte, obwohl er sie doch zum Leben benötigt.
Ich geann dadurch zumindest einen tiefen Einblick in die Gedankenwelt einiger Anwesender. Dummerweise habe ich das Denken in absoluten Dogmen spätestens im Alter von 19 überwunden, sodass es mir jetzt etwas schwer fällt, das Festhalten an dieser Methode nachzuvollziehen (bzw. alle möglichen Interpretationen zu Ungunsten der Betroffenen ausfallen).
Ich erklär Dir das übrigens nicht, weil ich Dich dazu zähle, sondern weil ich davon ausgehe, dass Du es und somit meine methodische Vorgehensweise besser begreifst. Lass Dich daher nicht von solchen Nebelkerzen wir der Urabstimmung in die Irre führen. Das hatte nie etwas mit dem Thema zu tun, Erik wollte damit nur seinen Mangel an Argumenten überdecken. (Für Erik: Meinung <> Argument)
OMG
Ich glaub es einfach nicht, das ist ja ein Alptraum was Du hier von Dir gibst.
Also erstmal grundlegend, Rechte werden nie aufgezwungen, sondern (fast immer) im Kampf um Gerechtigkeit den Herrschenden abgetrotzt. Wenn ein Recht erkämpft wurde, dann kann man es nutzen oder ignorieren. Wenn eine Mehrheit nicht von Ihrem Recht gebrauch machen, dann heisst es nicht, dass das Recht automatisch zu Unrecht (also moralisch nicht legitim) oder überflüssig wird.
Für Dich noch ein bisschen einfacher erklärt: D.h. nur weil ich mich in einer Boxhalle befinde, heisst das nicht, das mein Recht auf körperliche Unversehrtheit erlischt und mir Hinz und Kunz eine reinzimmern darf. Ist klar bzw.
das dürftest sogar Du als angehender Jurist verstanden haben, oder irre ich mich?
Ließ zwischen den Zeilen, dann ersparst Du Dir eine Menge Aufregung. Wenn Du dann noch von absoluten Gedanken Abstand nimmst, wirst Du schnell ganz entspannt.
Ein Beispiel:
Denke wie ein Verbrecher. Wieso solltest Du das tun, ist doch total widerwärtig. Sicherlich, aber wie sonst willst Du die Tat besser begreifen?
[Modeartion: Bitte nicht auf Provokationen eingehen.]
[Moderation: Beleidigung]
Du schreibst einfach mal nur dauernd den totalen Sch… und versuchst dann da irgendwie glimpflich rauszukommen.
Aber ist schon okay, Du bist einfach das Sinnbild des heutigen Liberalismus in Deutschland. In diesem Sinne vielen Dank, irgendjemand muss ja meine Vorurteile über die FDP bedienen.
Immer wenn ich an Dich denke, bzw. Dir hier begegne muss ich zwangsweise hieran denken:
[youtube 3DOE8b21NcA http://www.youtube.com/watch?v=3DOE8b21NcA youtube]
+1 (!!!)
Wenn du noch nie Mediziner und Pharmazeuten auf ner Demo gesehen hast, warst du entweder noch nie auf einer (von Studierenden organisierten) Demo, oder aber du kennst gar keinen Medizinstudierenden.
Als es um den Erhalt des Lehramtes ging, kamen Redebeiträge von Medizinstudierenden, die sich mit LA-Studierenden solidarisch erklärten, bei der Demo für die Europakreuzung gab es einen Redebeitrag von einem Medizinstudierenden, der dem FSR Medizin angehört.
Ach: Und dann haben Medizinstudierende im vergangenen Semester selbst auch eine Demo organisiert. Mensch, da scheint ganz schön viel an dir vorbei gegangen zu sein.
Jegliches Recht in der Bundesrepublik Deutschland enthält auch das Recht, von diesem Recht keinen Gebrauch zu machen. So haben wir zum Beispiel das Recht, unsere Religion frei zu wählen. Oder eben sie NICHT zu wählen, also Agnostiker oder Atheisten zu werden/bleiben.
Somit ist es auch völlig legitim, nicht wählen zu gehen, sofern diese Entscheidung freiwillig ist. Punkt. Insofern stellt sich mir aus rechtlicher Sicht die Frage nach der Legitimation eines Gremius, das nur von 15,54% der Wahlberechtigten bestimmt wurde, nicht. Mehr Wahlbeteiligung wäre aus statistischer Sicht wünschenswert, um die Gesamtheit der Meinung der Studierendenschaft besser zu erfassen, aber das muss auf freiwilliger Basis durch Werbung etc erfolgen. Persönlich muss ich zugeben, dass ich sehr verwundert war, als ich meine erste StuPa-Wahl hier in Greifswald mitgemacht habe, und nirgendwo im Straßenraum der Universität Plakate hingen – eine Praxis, die ich aus Kiel in guter Erinnerung habe.
+ 1
+1
Im Straßenraum zu plakatieren wäre durchaus eine denkbare Möglichkeit für die Zukunft, die bislang noch keine HSG wahrgenommen hat (mWn).
Der Vergleich hinkt etwas, denn es geht weniger um die Wahl, sondern um die Vertretung. Wer keine Religion will, wählt keine. Wer keine studentische Vertretung will, wählt keine, wird aber dennoch vertreten.
Von diesem kleinen Schönheitsfehler mal abgesehen, hat das Argument auf's Große übertragen natürlich seine Berechtigung, weil andernfalls das demokratische System bei entsprechend hoher Nichtwahlbeteiligung zusammenbrechen würde. Fraglich bleibt aber, ob das auf Ebene der studentischen Selbstverwaltung so tragisch wäre.
Ich bitte um Nachsicht, als Naturwissenschaftler beschäftige ich mich eher selten mit solchen sprachlichen und rechtlichen Feinheiten.
Für die Ebene der studentischen Selbstverwaltung an sich wäre es vielleicht weniger tragisch, allerdings fiele somit die "Spielwiese" für die Jungpolitiker weg, auf der sie sich austoben und ihr Handwerkszeug erlernen können – was meiner Meinung nach ein großer Bonus der Selbstverwaltung ist. Die einen lernen die Abläufe einer Parlamentssitzung kennen, die nächsten üben das Organisieren von Seminaren und Großveranstaltungen und die dritten sind überrascht, wie komplex die Herausgabe einer Zeitung sein kann.
"Wer keine studentische Vertretung will, wählt keine, wird aber dennoch vertreten."
Wer mit dem Wahlangebot der studentischen Vertreter, die sich aufstellen, nicht zufrieden ist, wählt auch nicht und fühlt sich somit nicht hinreichend vertreten.
Wer die studentische Vertretung am Besten auf FSR-Ebene sieht, und sie beim Stupa nicht nachvollziehen kann, wählt eher die FSR, jedoch nicht das Stupa.
Und: Wer den Nutzen einer studentischen Vertretung nicht nachvollziehen kann, sieht auch nicht ein, warum man sie braucht.
Gerade deshalb ist es besonders wichtig, dass die Studierendenvertreter inhaltliche Arbeit leisten, in die Studierendenschaft hineinwirken, indem sie sich zu Fragen, die das Studium betreffen, positionieren, wie beispielsweise der aktuelle Antrag zum Erhalt der Landschaftsökologie, der Beschluss, dass der Lehrbereich der Alten Geschichte am Historischen Institut erhalten und ausgebaut werden soll, um die Unterbesetzung dieses Lehrbereiches abbauen zu können (was sich wiederum positiv auf sich zwangsläufig verkürzte Korrekturzeiten auswirkt.).
Nun könnte man wiederum einwenden: Naja, das ist doch aber eine Dopplung der Strukturen, wenn Teilbereiche des Stupas sich mit denen eines FSR gleichen.
Doch auch hier muss beachtet werden, dass in Greifswald die studentische Selbstverwaltung faktisch eine Spiegelung der akademischen Selbstverwaltung darstellt.
Die FSR sollen im Idealfall auf Institutsebene sich einbringen, für eine Verbesserung des Studiums einsetzen und von einer kollegialen Institutsleitung zumindest angehört werden. Wie wir wissen, ist das nicht überall der Fall, weshalb viele Fachschaften gar nicht in der Lage sind, diese Aufgabe wahrzunehmen. Daher sollen auch Institutsräte Abhilfe schaffen. Das Stupa hatte sich hierbei bereits mit großer Mehrheit für die Einrichtung einer solchen Institution eingesetzt.
Die FSK wiederum wäre dann in der Spiegelung das, was ein Fakultätsrat auf akademischer Ebene ist: Ein Austauschorgan der einzelnen Fachschaften. Ganz so genau haut die Spiegelung hier natürlich nicht hin, da im Fakultätsrat nie alle Fächer vertreten sind. Die Landschaftsökologie hat beispielsweise keine Vertretung im Fakultätsrat der Mat.-Nat., was zwangsläufig zu Problemen führt.
Das Stupa wiederum ist sozusagen der Senat der Studierendenschaft. Daher sitzen Senatoren ja auch als nicht-stimmberechtigte Mitglieder im Senat, um somit die Basisvertretung anhören und sich auf höchster Uniebene dafür einsetzen zu können, was ebenfalls gemacht worden ist und auch in Zukunft gemacht werden wird.
Daher sitzen auch Vertreter eines Fakultätsrates immer als nicht-stimmberechtigte Mitglieder in der Fachschaftsrahmenkonferenz, um somit Beschlüsse eines FSR bzw. der FSK für einen FSR (oder auch alle FSR) in die Fakultätsräte tragen zu können.
Unsere derzeitige Struktur der studentischen Selbstverwaltung hat das Ziel, einerseits eine starke Stimme im Namen der Studierendenschaft zu sein, andererseits auch den Beschlüssen und Anträgen studentischer Senatoren gegenüber den übrigen Statusgruppen mehr Aussagekraft zu verleihen. Gleiches gilt in der Relation FSK-Fakultätsrat.
Wir haben nun das Problem, dass der Mehrheit der Studierenden genau das nicht bewusst ist, was vorwiegend daran liegt, dass sich die Mehrheit der Studierendenschaft nicht für solche Themen interessiert . Genau so, wie sich die Mehrheit der Studierendenschaft – Bitte verzeih mir die düstere Prognose – auch nur einmal alle paar Jahre für Politik interessiert, nämlich dann, wenn Wahlen sind und dann auch nur bestenfalls auf Landtags- und Bundesebene. Die Zahlen der Wahlbeteiligung bei Kommunalwahlen sprechen ja auch für sich.
Ich vertrete jedenfalls die Auffassung, dass in allen Bereichen gesellschaftlichen Lebens der Basis Mitspracherecht gegenüber der Führung eingeräumt werden sollte. Und zu "allen Bereichen" gehört eben auch die Universität, Schulen (da gibt es ja auch SchülerInnenräte, SchulsprecherInnen etc.), der Polizei (hier gibt es ja auch Personalversammlungen), Univerwaltung (Personalrat), Rektorat (Senat) usw. usf..
Herr Wagner, ich würde nicht über die Brücke gehen, der Mehrheit der Nichtwähler ein Desinteresse an HoPo Theme zuzusprechen. Ich kann hier nun nur für mich und einen geringen Teil der Studierendenschaft (Freundeskreis) sprechen: Jeder den ich nach einer Meinung zu unserer Diskussion hier befragte gibt als Grund für die Nichtwahl an, dass die vergangenen Verhalensweisen der gewählten Vertreter bzw. der vermeintlichen Vertreter (z.B. Jabbusch mit Uni-ohne-Arndt) nicht unbedingt für den Versuch der Gewählten stehen, der Studierendenschaft einen Nutzen zu bringen, sondern eher schon an Profilierung grenzen. Dadurch bekommen viele Studenten ein falsches Bild von der HoPo. Ich pflichte Ihnen und anderen bei, dass die komplette Abschaffung der studentischen Gremien das Aus für viele positive Veränderungen der Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft bedeuten würde. Jedoch, und das gebe ich hier nocheinmal zu bedenken, sollte entweder eine größere Aufklärung im Sinne "Was machen die überhaupt da in der HoPo", eine zielgerichtetere und verständlcihe Vorgehensweise (und nein mir und vielen Komilitonen leuchtet es immer noch nicht ein, warum ein "wandernder Club" so viel Geld bekommen soll während man damit auch andere Clubs stärken udn unterstützen könnte) oder aber eine Umstrukturierung der studentischen Gremien erfolgen. 15,4% Wahlbeteiligung sind mehr als desolat und auch wenn ich mit den meisten Zielen der Linken.SDS nicht übereinstimme und mich daher zu meinem Anfangskommentar hinreißen lies, bedeutet für mich eine so geringe Wahlbeteiligung in der HoPo sowie desolate Zahlen bei den Vollversammlungen den Umkehrschluss, dass sich die HoPo lächerlich macht und selber abschafft. Wieso kommt zum Beispiel die JU, wie hier angemerkt wurde, auf die Idee eine Abschaffung (wie auch immer geartet) anzustreben? Weil es den meisten Studenten gelinde gesagt am "Hintern" vorbei geht. Und ist allgemeingültige Veränderung, die eben nur durch die 15,4% der Studierendenschaft getragen wird, nun doch eher fast ein diktatorischer Beschluß? Selbstverständlich könnten sich die Studenten, die nicht wählen und an sich an den Veränderungen stören, nun protestieren. Tun sie aber nicht, aus Faulheit, aus Zeitmangel, aus Desinteresse, oder aber…so geht es vielen…aus Angst vor den Konsequenzen, die sich durch eine öffentliche Äußerung über sie ergießen.
Bedenken wir mit welchen Anfeindungen (auch von mir, hierfür möchte ich mich bei den Beteilligten nocheinmal entschuldigen) man mit einer konträren Meinung, mit einer anderen Meinung, bedeckt wird. Auch wenn die Argumentation in sich schlüßig ist und lediglich einen Denkanstoß geben soll, wird in den meisten Fällen die "Nazi- oder Antidemokratkeule" herausgeholt und munter drauf losgeprügelt. Da werden unangenehme Argumente, die die Gegenpartei macht, hinten fallen gelassen um anzuschuldigen und zu "pallawern", drumherum zu reden wie die Katze um den heißen Brei. Klare Worte und Argumente, ohne Schnörkel und Ablenkmanöver gehören in unsere HoPo, denn wir haben ja wohl schon auf höheren Ebenen genug Schwätzer und Ausweicher.
Herr Wagner, sie sagen es auch selbst:
"Unsere derzeitige Struktur der studentischen Selbstverwaltung hat das Ziel, einerseits eine starke Stimme im Namen der Studierendenschaft zu sein, andererseits auch den Beschlüssen und Anträgen studentischer Senatoren gegenüber den übrigen Statusgruppen mehr Aussagekraft zu verleihen."
Meine Frage an Sie ist: WIE um Himmels Willen sollen Sie als unsere Vertreter eine starke Stimme haben mit nur 15,4% Rückhalt? Ich persönlich finde, dass jeder (ob Wähler oder nicht) Student die Möglichkeit hat, die Entscheidung und die Beschlüße der HoPo zu unterstützen oder dagegen zu referieren um vlt. einen Disurs einzuleiten. Meine Bitte an Sie als Vertreter, an Herrn von Malottki, an Herrn Wurm und an alle anderen Vertreter des StuPa und Asta: Fühlen Sie sich bei einer einfachen Kritik am gesamten System nicht persönlich angegriffen, denn sonst kommt es retour und das behindert den Diskurs. Sie als HoPo Person müssen auch damit klar kommen, das argumentativ begründete Kritik vorkommt, das ist vielerorts nicht böse gemeint. Auch von mir war es nicht böse oder beleidigend gemeint, aber manchmal helfen nur noch harsche Worte um einen Diskurs ins laufen zu bringen. In dem Sinne:
Es ist besser, ein einziges kleines Licht anzuzünden, als die Dunkelheit zu verfluchen.
Seitdem Studierende in Greifswald gezwungen sind, ihre Studiengänge mit einem an der Jacke befestigten, gut sichtbaren Symbol zu markieren, ist es endlich wieder möglich, belastbare Aussagen über Demo- und Ausgehverhalten zu treffen.
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[Moderation: Bitte nicht noch weiter provozieren.]
Liebe Moderation, das war keine Provokation, sondern nur eine Darlegung für die Mitlesenden, warum ich auf die Kommentare von Erik nicht weiter eingehe und sollte ihn zugleich zum Nachdenken anregen. Ich finde es halt bedauerlich bis erschreckend, einem gestandenen Akademiker den Unterschied zwischen Denken und Handeln, Konjunktiv und Imperativ, Meinung und Argument erklären zu müssen. Und wenn der Senatswahlsieger und einer der Stupakandidaten mit dem besten Ergebnis hier offen sein Mangel an methodischer Kompetenz darlegt und zugleich jegliche fremde, unangenehme Meinung mit "FALSCH" verwirft, ohne einen Gedanken an ihre Möglichkeit zu verschwenden, dann sollte das offen angesprochen werden. Gerade im Senat kann das übrigens für die Studierendschaft zu gravierenden Nachteilen führen, denn welcher Wissenschaftler nimmt eine Person solchen Auftretens ernst (und Christoph hat es an anderer Stelle sogar durch die Blume bestätigt und meinen Informationen aus dem Senat entspricht das auch)?
Das passt sogar weitestgehend zum Artikel 😉
Was manche hier für ein Sendungsbewusstsein und MItteilungsbedürfnis an den Tag legen, ist schon enorm!