Nur noch 20 Tage sind vom Jahr 2012 übrig, das Studierendenparlament der Universität Greifswald wird bereits heute zum letzten Mal zusammenkommen. Insgesamt 14 Sitzungen gab es bereits in dieser Legislatur, 18 im ganzen Jahr. Zum Schluss muss heute noch der Haushalt verabschiedet werden, doch auch andere Punkte stehen auf dem Programm.

Über den Haushaltsentwurf wurde bereits in der letzten Woche in einer außerordentlichen Sitzung diskutiert. Nun geht es in die zweite Lesung und damit ergibt sich auch die Möglichkeit für die Stupisten, Änderungsanträge einzubringen. Einer wurde schon per Drucksachen verteilt, weitere können noch auf der Sitzung folgen.

Außerdem sollen die Beschlüsse der Vollversammlung aus der letzten Woche behandelt werden. Traditionell wurden diese immer vom StuPa übernommen auch wenn es keine Verpflichtung dafür gibt. Allerdings wurde den Beschlüssen ob ihres basisdemokratischen Zustandekommens in der Vergangenheit immer ein großer Wert beigemessen, sodass sie auch komplett übernommen wurden.

Kennst du das Studierendenparlament? Diese Frage wurde in einer neuen MoritzTV-Umfrage gestellt:

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Getagt wird wieder im Konferenzsaal des Uni-Hauptgebäudes, das Präsidium hat zu 20 Uhr s.t. geladen. Der webMoritz ist mit einem Ticker dabei. Alle Infos zur Sitzung sind komplett in den Drucksachen nachzulesen, die Tagesordnung findet ihr hier:

TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Berichte Heute ist wieder Berichtspflicht: Die AStA-Referenten, moritz-Medien-Chefredakteure, die Geschäftsführung, AG-Vorsitzenden, und weiteren Vertreter der Studierendenschaft geben Rechenschaft über die geleistete Arbeit ab.
TOP 3 Formalia
TOP 4 Wahlen moritz-Medien Keine Bewerbungen liegen vor.
TOP 4.1. stellvertretende Geschäftsführung der moritz-Medien
TOP 4.2. stellvertretender Chefredakteur webmoritz
TOP 5 Anpassung AStA-Struktur an aktuelle Finanzsituation (Drs.22/139) Für die Zeit zwischen Jahresbeginn und dem Beschluss einer neuen AStA-Struktur, die voraussichtlich im April oder Mai folgen wird, soll eine Übergangslösung für die Höhe der Aufwandsentschädigungen der AStA-Referenten gefunden werden. Dazu gab es bereits am 27. November einen freiwilligen Verzicht, bei dem die Hauptreferenten nur noch 175 Euro ausgezahlt bekommen wollten. Mit diesem Antrag vom AStA-Vorsitzenden Felix Pawlowski wird nun versucht, diese Übergangsregelung wieder zu erhöhen. Das aktuelle Modell soll doch weitergeführt werden.
TOP 6 Bestätigung der Beschlüsse der Vollversammlung (Drs.22/138) Siehe oben.
TOP 7 Richtlinie „Zweckgebundene Rücklagen“ (Drs.22/134) Zweckgebundene Rücklagen sollen im Haushalt der Studierendenschaft eingeführt werden. Dieser Antrag von Christoph Böhm betrifft die Töpfe für den Kopierer, die Betriebsmittel und die Technik der moritz-Medien sowie der Rücklage für GrIStuF.
TOP 8 Haushalt 2012 (2. Lesung) (Drs.22/131);(Drs.22/133A) Hier soll der Haushalt beschlossen werden. Bisher ist ein Änderungsantrag eingegangen. Die Mitglieder des Haushaltsausschuss wollen einen Topf einführen, der von den Teilnehmern von Veranstaltungen, die nicht rein der Außenpräsentation der studentischen Selbstverwaltung dienen, gefüllt werden soll. Als Beispiele zählen sie die AStA-Klausurtagung und das StuPa-Wochenende auf, welche der internen Weiterbildung dienen würden. Die Teilnehmer sollen einen Teil der anfallenden Kosten selber decken,
TOP 9 Neuordnung der moritz-Medien (Drs.22/128) (2.Lesung)
TOP 10 Neufassung AStA (1.Lesung) (Drs.22/130) Diese Satzungsänderung sieht vor, die rechtlichen Grundlagen des AStA neu zu fassen. Der Antrag vom Vorsitzenden Felix Pawlowski und AG-Satzungs-Vorsitzenden Christoph Böhm konnte auf der letzten StuPa-Sitzung nicht mehr behandelt werden, weswegen immer noch die erste Lesung ansteht. Eine ausführliche Begründung wurde weiterhin nicht beigefügt, sie soll mündlich erfolgen.
TOP 11 Neues Gremium für Herausgeberfunktion (Drs.22/136) Da in der ersten Lesung der Satzungsänderungen, welche die moritz-Medien betreffen, abzusehen war, dass es für den Antrag keine Mehrheit geben wird, wurde dieser zurückgezogen. Der neue Antrag wurde dahingehend entschärft, dass keine Änderung der Satzung eingeleitet werden soll, sondern das Stupa sich zunächst für die Einrichtung eines Organs der Studierendenschaft ausspricht, welches die unterschiedlichen Interessen der Studierendenschaft gegenüber den moritz-Medien vertritt. Dieses soll die Herausgeberfunktion inne haben und für die Wahl der Chefredaktionen verantwortlich sein. Die Umsetzung soll wieder bei der AG Struktur liegen.
TOP 12 Club 9 – der Kampf muss weiter gehen (Drs.22/137)
TOP 13 Erhebung „Studium mit Kind“ (Drs.22/135) Der AStA soll in der kommenden Legislatur (Sommersemester 2013) eine Erhebung über die Probleme und Anforderungen eines Studiums mit Kind planen und umsetzen. Die Auswertung soll bewirken, dass etwaige Probleme angegangen und gelöst werden können. Langfristig soll über einen längeren Zeitraum ein Studierender mit Kind begleitet werden.
TOP 14 Sonstiges

Watt soll dat? Das StuPa ist eine Welt für sich und es fällt schwer, die Verfahren und Regeln, die dort herrschen, auf Anhieb zu verstehen. Sei es im Sitzungssaal oder beim Lesen des Tickers, damit wirklich alle mitreden können, haben wir ein StuPa-Einmaleins veröffentlicht, in dem alle wichtigen Fakten und Regelungen zusammengefasst sind.

Hier beginnt ab 20 Uhr unser Ticker

Es tickern Simon Voigt und Natalie Rath

20:09 Bald geht’s los. Es sind heute Mittag noch zwei Tagesordnungspunkte hinzugekommen, die vom Präsidium gestern „vergessen“ wurden. Diese wurden ergänzt. Auch die Drucksachen liegen in einer aktualisierten Version auf unserem Server.

20:13 Außerdem gibt es noch eine Tischvorlage, mit weiteren Anträgen. Diese müssten noch im Punkt „Formalia“ eingefügt werden.

20:17 Milos eröffnet die Sitzung und verließt einen offenen Brief des AStA an die Moritz-Medien. Er enthält eine Kritik am Ticker von vorletzter Woche.

20:20 Es geht zu den Berichten. Henri bedankt sich bei allen Stupisten, die bei der Vollversammlung mitgeholfen haben.

20:27 Benjamin Kranepuhl berichtet, wie es im Kampf gegen die Plagiatssoftware weitergeht. Der Vollversammlungsbeschluss soll in der nächsten Woche im Senat eingebracht werden.

20:30 Die Berichte von den einzelnen AStA-Referenten und den Moritz-Medien wurden ohne groß nennenswerte Nachfragen „durchgewunken“. Weiter geht es mit den Berichten der AGs. Als erstes macht die Gender Trouble AG den Anfang. Fabian Schmidt fragt nach, ob es bereits eine Lösung für die Raumproblematik gibt. Dieses muss von Seiten der AG jedoch verneint werden.

20:34 Im Rahmen des Berichtes der AG Transparenz, erläutert Milos Rodatos die aktuellen Probleme der StuPa-Homepage. „Es ist außerhalb des Uni Netzes zur Zeit eine Glücksache, ob man auf die Seite zugreifen kann oder nicht“, so Milos. Das Problem ist dem Rechenzentrum bekannt und es soll hoffentlich bald eine Lösung in Sicht.

20:36 Obwohl die Vorsitzende der „mit-Umweltgruppe“ nicht anwesend ist, gibt es von Alexander Schmidt eine Nachfrage: „Was läuft denn eigentlich gerade in der AG? Wir bekommen keine Berichte, und es scheint nichts zu laufen. Es wird immer als DAS große Projekt angepriesen und es scheint jedoch nicht zu raus zukommen.“ Antje Gärtner, Ökologiereferentin vom AStA schafft Aufklärung: Die AG scheint tatsächlich gerade nicht aktiv zu sein. Einzelne aktive Mitglieder haben sich jedoch bei ihr bereits gemeldet und arbeiten „auf eigene Faust“ mit ihr zusammen.

20:39 Christoph Böhm möchte die Berichtspflichtigen darauf hinweisen, dass in Zukunft doch bitte mehr auf das Erstellen der Berichte nachgedacht werden soll. „Das Verhältnis von Fließtext und Überschriften ist inzwischen nicht mehr ausgewogen“, so Böhm weiter.

20:43 Da heute ungewöhnlich viele Änderungen an der Tagesordnung vorgenommen wurden, erläutert der Präsident diese jetzt noch einmal etwas ausführlicher bevor es zur Abstimmung über die neue Tagesordnung kommt. Vereinzelt werden Änderungsanträge zum Vorziehen einzelner Punkte eingebracht. Diese scheiterten jedoch alle und so wurde die vorliegende neue Tagesordnung mit einer Enthaltung angenommen. TOP 3 ist damit abgeschlossen. TOP 4 ist nun auch schon beendet da es keine Bewerbungen für Moritz-Medien-Posten gibt.

20:46 Der nächste TOP steht an: TOP 5, „Übergangsregelung AStA Aufwandsentschädigungen“. Es gibt weder Redebeiträge noch Änderungsanträge. Mit ungewohnten schnellem Tempo geht es auch nun schon zur namentlichen Endabstimmung. Dieser wurde soeben einstimmig angenommen.

20:48 TOP 6: „Bestätigung der Beschlüsse der Vollversammlung Wintersemester 2012/2013“. Alexander Schmidt meldet sich zu Wort. Nicht gerade stark mit seinen Rechenkünsten verkündet er, dass er die Legitimation dieser Vollversammlung anzweifle.

20:50 Marco Wagner, studentischer Senator und damit nicht stimmberechtigtes Stupa Mitglied, spricht sich trotz der fehlenden Beschlussfähigkeit für eine Legitimation der VV aus. Henri Tatschner, AStA Referent für Hochschulpolitik, meldet sich auch zu Wort: „Man sollte nicht darüber sprechen wie viele Studenten nicht da waren sondern wie viele Studenten da waren. Man sollte die VV Beschlüsse deswegen so behandeln, als wenn jetzt hier im Raum über 200 Studenten einen gemeinsamen Antrag stellen würden.“, so Tatschner.

20:55 Alexander Schmidt möchte vereinzelte Teile (Umstrukturierung der Moritz Medien) rausstreichen. „Meiner Ansicht nach, spricht sich ein Großteil der Studierendenschaft eher für das Gegenteil aus.“, so Schmidt. Wären diese doch nur zur VV gekommen…

20:58 Jetzt wird geheim abgestimmt, ob der Punkt „Umstrukturierung der Moritz-Medien“ aus den Beschlüssen der Vollversammlung gestrichen werden soll, bevor diese vom StuPa angenommen werden.

21:02 Mit 10 Ja-Stimmen wurde der Text abgelehnt. Alexander klatscht laut, Christoph meint, dass es auch Stellen gebe, an denen man nicht klatschen müsse. Oft und gern wurde es als „Ehrensache“ bezeichnet, Anträge aus der VV zu übernehmen, das ist heute aber nicht der Fall.

21:06 Christoph gibt Erläuterungen zu seinem Antrag „zweckgebundene Rücklagen„.

21:07 „Ist die Rücklage für den Kopierer sinnvoll“, fragt Thorben Vierkant. Christoph bejaht, es liegt vorallem an mechanische Belastungen, welche der Kopierer über die Jahre ausgesetzt ist.

21:08 Christoph meint, dass er bei Satzungsänderungen stets nach Transparenz, Rechtssicherheit und Praxisnähe strebe.

21:11 Laut Louise Behrend ist die Änderung zu bürokratisch und strickt.

21:12 Alexander denkt, dass die Änderung nicht notwendig ist. Er sieht die (typisch Deutsche) Gefahr, dass zu viele Normen eingeführt werden.

21:14 Es geht in die Endabstimmung, diese wird wieder, aufmerksame Leser wissen auf wessen Antrag hin, im Geheimen durchgeführt.

21:15 Das Ergebnis steht noch aus, aber es geht schon weiter zum Haushalt.

21:17 Louise Behrend erläutert, welche Änderungen sie sich überlegt hat. Sie gibt ein paar Empfehlungen ab, welche Töpfe gestrichen werden sollten.

21:20 Die Moritz-Medien haben in diesem Jahr zu viel Geld erwirtschaftet, womit es Probleme im Haushalt gibt. Louise schlägt einen Weg vor, wie das Geld satzungssicher per Nachtragshaushalt übertragen wird. Es sei wichtig, das die Medien eigene Rücklagen bilden können.

21:23 Christopher Riemann berichtet, dass der Haushaltsausschuss in den letzten beiden Tagen getagt habe. Er schlägt vor, per Änderung der Finanzordnung einen eigenständigen Haushalt für die Moritz-Medien zu schaffen. Derzeit laufen sie in einem sogenannten „Teilplan B“ des Haushaltes der Studierendenschaft. Dies wäre aber ein Thema für die nächste Legislatur.

21:25 Ein Änderungsantrag gibt es vom Haushaltsausschuss. Für intern anfallende Reisekosten sollten Mitfahrende Zuschüsse beisteuern. Beispiel ist das sogenannte „StuPa-Wochenende“, ein Treffen zu Beginn einer jeden Legislatur.

21:28 „Es geht nur um die Leute, die Verpflegt werden und Übernachten“, sagt Louise. Sie sieht in dem Antrag ein gutes Zeichen, den Willen zum Sparen zu symbolisieren.

21:31 Es gibt endlich ein Ergebnis für den TOP „zweckgebundene Rücklagen„. Er wurde bei sieben Ja-Stimmen,  12 Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen abgelehnt.

21:40 Diskutiert wird gerade der Änderungsantrag, dem PolenmARkT einen eigenständigen Titel im Haushalt zu geben. Christoph Böhm spricht sich dafür aus, denn die Veranstaltung sei wichtig, bei GriStuF sei dies auch der Fall und würde „super klappen“.

21:41 Fabian Schmidt wirft ein, das dies auch für den Nordischen Klang geschehen könne. Er ist aber keine studentische Veranstaltung, entgegnet Christoph.

21:45 „Selbst wenn kein Geld mehr drin sein sollte, kann man immer noch etwas per Nachtragshaushalt aus der Rücklage holen“, meint Christopher Riemann, der keinen Nutzen für diese Änderung sieht.

21:46 Timo Neder, stellvertretender StuPa-Präsident verlässt aus gesundheitlichen Gründen den Raum, somit fehlt ein Protokollant. Marco Wagner übernimmt dies freiwillig. Er hat als ehemaliger webMoritz-Chef schon viel Erfahrung beim Tickern gesammelt.

21:49 Es gibt einen Topf, der den studentischen Senatoren vorbehalten ist. Soll dieser gestrichen werden? Christoph meint nicht, es sei wichtig, dass die stud. Senatoren über Mittel verfügen, beispielsweise für Kopien, Flyer oder Aufmerksamkeiten, „so klein sie auch seien mögen.“

21:51 Henri fragt nach dem Sinn, dies könne doch auch der AStA leisten. Alexander Schmidt warnt, dass die Gefahr einer persönlichen Bereicherung bestehe. Der AStA als Exekutive könne dies leisten.

22:01 Christopher Riemann bemängelt, dass im Änderungsantrag von Christoph Böhm einige Zahlen falsch seien. Er würde dies gerne per Änderungsantrag ändern. Böhm stimmt zu, meint aber das dies bei der redaktionellen Bearbeitung des Haushalts geschehen würde.

22:03 Einstimmig wurde jetzt ein neuer Topf „Versicherungseinnahmen“ geschaffen.

22:05 Bei einer Enthaltung wurde der Antrag zu den Reisekosten angenommen. Zukünftig müssen StuPisten für die Wochenendfahrt einen Beitrag leisten.

22:10 Per Abstimmung wird fast über jeden Topf abgestimmt. Der komplette und fertige Haushalt kann zeitnah auf der StuPa-Homepage (derzeit nur im Uni-Netz) eingesehen werden. Außerdem ist in diesem Jahr für den Beginn des nächsten Jahres ein übersichtlicher Open-Haushalt geplant.

22:11 Die zweckgebundene Rücklage für GriStuF fand eine Mehrheit. Warum es für den PolenmARkT keine geben soll, wurde nicht weiter erläutert.

22:14 Über den zu streichenden Topf für den PolenmARkt wird im Geheimen abgestimmt.

22:19 Bei je 11 Ja-Stimmen und 11 Nein-Stimmen wurde dies nicht angenommen. Somit wurde der Topf nicht gestrichen, aber auf Null gesetzt. Milos wirft ein, eine Pause einzulegen. Zustimmung.

22:37 Die erste Pause der heutigen Stupa Sitzung ist nun vorbei und nun darf über den Teilplan B des Haushaltes diskutiert werden.

22:42 Nicht nur unter den tickernden Redakteure sondern wohl auch unter einigen Stupisten und Zuschauern macht sich langsam etwas Verwirrung breit.

22:43 Es wird stark an den vorliegenden Exeltabellen herum geändert. Aber auch bei den besten Versuchen, scheinen die „ist“ und „soll“ Spalten nicht übereinzustimmen.

22:45 Die aktuellen Rücklagen der Moritz Medien scheinen der verwirrende Punkt hierbei zu sein.

22:51 Same old, same old. Ganze 8 Cent sind jetzt das Diskussionsthema. „Ich habe mich um 8 Cent verrechnet.“, so der Präsident. Auf Nachfragen gibt er zu, dass er einst einen Matheleistungskurs hatte und sein Grafiktaschenrechner leider zu Hause vergessen habe.

22:55 Jetzt scheint auf einmal doch alles ganz schnell zu gehen: Es kommt zur namentlichen Endabstimmung über den Haushalt. Mit 23 Ja-Stimmen (vereinzelte Stupisten haben heuet Abend noch den Weg ins Stupa gefunden) wurde dieser einstimmig angenommen.

22:57 Der nächste TOP ist nun eine recht kurzfristig eingereichte Tischvorlage mit dem Titel „Anpassung Finanzordnung“. Genauere Informationen darüber werden wohl später nachgereicht. Es sei soviel verraten: Vom Präsidenten wurde gerade ein Dringlichkeitsantrag gestellt. Dieser wurde soeben auch angenommen.

23:00 Einstimmige Annahme.

23:03 Der nächste TOP ist wieder eine Tischvorlage.

 

 ANTRAG 

Christopher Riemann, Fabian Schmidt, Lars Buchholz, Joel Franke, Matias Bluhm, Emilia Bokov, Timo Neder, Milos Rodatos 

Entlastung des AStAs für das Haushaltsjahr 2011 

Das Studierendenparlament möge folgendes beschließen: 

Die Mitglieder des Allgemeinen Studierendenausschuss werden für das Haushaltsjahr 2011 nicht entlastet.

Die AStA Finanzreferentin sowie der Haushaltsauschuss werden beauftragt, entsprechend den Anmerkungen und Beanstandungen des Haushaltsauschuss im Rahmen der Stellungnahme zur Haushaltsabrechnung 2011, effektivere Kontrollstrukturen zu erarbeiten.

23:04 Zur Erläuterung dieser Tischvorlage: Letzte Woche wurde in dem nicht öffentlichen Teil der Stupa Sitzung erhebliche Fehler in der Haushaltsführung vom letzten Jahr festgestellt. Der Haushaltsausschuss von dieser Legislatur hat deswegen seine Empfehlung den AStA nicht komplett zu entlasten, ausgesprochen.

23:07 Mit einer Nein-Stimme und drei Enthaltungen wurde dieser Antrag angenommen. Milos Rodatos hat sich bei dieser Abstimmung enthalten. Seine Begründung dazu: „Ich war letztes Jahr Mitglied des AStAs und nehme es mir deswegen nicht heraus über eine Entlastung oder Nichtentlastung abzustimmen.“

23:09 Der nächste TOP wird wohl für etwas mehr Redebedarf sorgen: Der Antrag zur Neustrukturierung der Moritz Medien wurden von Seiten der Geschäftsführerin Stephanie Napp zurückgezogen. Christoph Böhm, Mitantragsteller, findet es jedoch nicht vertretbar einen Antrag der bereits eine erste Lesung hinter sich hat zurückzuziehen. Er möchte den Antrag gerne weiterführen, hat jedoch zahlreiche Änderungsvorschläge.

23:14 Schaut man sich den Antrag mal genauer an, fällt auf, dass die gelb markierten Änderungen deutlich dominieren. Unter anderem wurde das Modell des Aufsichtsrates gestrichen. Jedoch gibt es weitere Punkte die die Unabhängigkeit der Moritz Medien sichern sollen. Böhm spricht von einer „schickeren und praktischere“ Ordnung.

23:19 Die Nachfragerunde ist beendet und auch Änderungsanträge wollen von Seiten der Stupisten nicht mehr eingereicht werden. Es kommt zur namentlichen Endabstimmung.

23:20 Es gibt bereits zahlreiche Enthaltungen und Nein-Stimmen.

23:21 Mit 9 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen und ganzen 9 Enthaltungen wurde der Antrag soeben abgelehnt. „Was soll die Scheiße? Genau wegen diesem Arbeitsauftrag haben wir (Anmerkung Redaktion: AG Struktur) uns jede Woche getroffen um dieses Modell zu finden.“, so Nicolas vom AStA. Alexander Schmidt möchte, dass dieser Arbeitsauftrag nicht erneut gegeben wird.

23:26 Nach kurzer Aufregung ist nun der nächste TOP dran: „Neufassung AStA“. Da es sich hierbei erst um eine erste Lesung handelt, stellt Christopher Riemann einen Antrag auf Dringlichkeit. Diesem wurde gerade stattgegeben. Ganze 2 Minuten später befinden wir uns nun also schon in der zweiten Lesung dieses Antrages.

23:30 Auch dieser Antrag ist sehr farbig unterlegt. Dieser wurde gerade schnell durchgeschaut und schon kommt es auch hier zur namentlichen Endabstimmung. Mit 19 Ja-Stimmen und 4 Enthaltungen wurde dieser angenommen. So einfach kann es also gehen.

23:32 Da die Moritz Medien von dem vorherigen Antrag zur Neustrukturierung der Medien zurückgetreten sind, haben sie einen neuen eigenen Antrag eingereicht. „Neues Gremium für Herausgeberfunktion“ steht nun auf der Tagesordnung. Da ein Teil der tickernden Redakteure auch Antragsteller dieses Antrages ist, wird an dieser Stelle erst einmal alleine weiter getickert.

23:35 In der Zwischenzeit wurde die Sitzung gerade um eine Stunde verlängert. Ob das ausreichen wird? Stephanie Napp stellt zunächst den Antrag vor. Marco Wagner unterstützt diesen und betont, dass es völlig legitim sein, wenn manche Stupisten sich „nur für das Endergebnis der Medien interessieren, sich jedoch nicht für die Vorgänge innerhalb der Redaktion“. Jedoch sollte dann die Herausgeberfunktion nicht weiter in diesem Parlament liegen, so Marco weiter.

23:38 Ganz überraschend hält Alexander Schmidt eine feurige Gegenrede auf diesen Antrag. Er schlägt unter anderem die Gründung eines Förderkreises „Freunde der Moritz Medien vor“. Nur dann kann eine vollkommene Unabhängigkeit der Meiden gesichert werden, so Schmidt.

23:41 Auch Christoph Böhm äußert sein Misstrauen zu diesem Antrag: „Es ist noch viel komplizierter als das Aufsichtsratmodell und die Umsetzung wird auch viel länger dauern.“.

23:45 Steffi hat nun die Möglichkeit sich stellvertretend für die Moritz Medien, sich zu Wort zu melden: Die Legitimation des Stupas über die Meiden zu entscheiden sei sehr eingeschränkt. Das Stupa setzt sich hauptsächlich aus politischen Gründen zusammen. Der kulturelle Legetimationsanteil im Stupa sei äußerst beschränkt. Die Medien können jedoch nicht nur über HoPo berichten, sie brauchen z.B. auch den kulturellen Anteil, so Steffi.

23:49 Trotz später Stunde wird es noch recht hitzig hier: Alexander Schmidt nimmt (mal wieder) seine Funktion als „Gegenredner“ war. „Ihr habt doch alle einen großen Freundeskreis. Die können sich doch einfach fürs Stupa aufstellen lassen und dann entscheiden sie über euch!“, so Schmidt.

23:54 Ebenfalls trotz später Stunde sitzen noch erstaunlich viele Gäste in den Zuschauerreihen. Ob es alles potentielle neue Stupisten sind, die noch einmal die Möglichkeit wahrnehmen wollten sich das aktuelle Stupa vor der Wahl im Januar anzuschauen?

23:58 „Wir wollen uns doch auch gar nicht aus der Studierendenschaft ausgliedern. Wir wollen nur nicht, dass unsere Personalentscheidungen von 100% Politikern geführt werden.“, so Steffi. Es gibt einen GO Antrag auf Ende der Debatte. Dieser wurde soeben angenommen.

00:00 Christoph Böhm nutzt die Zeit um die sprachliche Form des Antrages zu kritisieren. Er habe den Antrag selber überarbeitet und ihn in eine schönere Form gebracht, so Böhm’s „Änderungsantrag“. Auch Schmidt stellt einen Änderungsantrag: Er möchte gerne, dass nur Stupisten direkt gewählte Vertreter ihrer Initiativen in den neuem Organ sitzen dürfen. Gunnar Meiselbach hingegen stellt einen ganz anderen Änderungsantrag: Er möchte gerne die Studentenverbindungen in die Aufzählung der möglichen Kandidaten aufnehmen.

00:05 Zahlreiche Änderungsanträge wurden gesammelt und nun soll abgestimmt werden. Zuerst ist der Änderungsantrag von Schmidt dran: „Ich möchte weder das gelb Markierte noch das grün Markierte haben. Nur weiß bitte! Und geheime Abstimmung bitte!“.

00:08 Mit einer Enthaltung, 13 Nein-Stimmen und 9 Ja-Stimmen wurde Schmidts Änderungsantrag nicht angenommen. Dennoch klatscht er bei der Verkündung.

00:11 Nun wird über den „Verbindungsanteil“ im neuen Gremium, auch wieder geheim, abgestimmt. Die apricotfarbenden Zettelchen werden ausgeteilt.

00:14 Mit erstaunlichen 10 Ja-Stimmen und 13 Gegenstimmen wurden die Greifswalder Verbindungsstudenten ausgeschlossen.

00:18 Nachdem Christop Böhm gerade wieder seine sprachlich ausgereiften Fähigkeiten für das Erstellen von Satzungen unter Beweis gestellt hat, werden nun zahlreiche Änderungsanträge von seiner Seite aus „durch gewunken“.

00:22 Wegen einer kleinen Umformulierung wird nun noch einmal mit knall orangefarbenden Zettelchen geheim (!!!) abgestimmt. Vereinzelte Stupisten und auch AStA Referenten regen sich darüber auf. „Was für eine Scheiße, was soll das?!“.

00:24 Obwohl dem Stupa noch ganze 26 Minuten bleiben, wurde soeben wieder eine Verlängerung der Sitzung um eine erneute halbe Stunde beschlossen.

00:26 Mit ganzen 3 ungültigen Stimmen und 11 Ja-Stimmen wurde diese letzte Änderung angenommen. Damit liegt die Frist im Antrag nicht mehr am 08.Januar. Der neue Termin ist die erste Sitzung in der neuen Legislatur.

00:28 Der Präsident wollte soeben zur Endabstimmung kommen, da kommt doch tatsächlich die Bitte eines gerade sehr beliebten Stupisten hier im Raum, auf geheime Abstimmung. Alle sind begeistert. Zettelchen werden ausgeteilt und anschließend eine zehnminütige Pause verabreicht.

00:40 Pause vorbei. Der Antrag wurde bei 13 Ja-Stimmen, einer Enthaltung und neuen Nein-Stimmen angenommen. Dafür gab es Applaus.

00:41 Christopher Riemann und Henri Tatschner stellen den neuen Antrag zum Club 9 vor. Henri betont, dass es wichtig sei, zu zeigen, dass das StuPa  und der AStA deutlich zeige, dass ihnen die Clubkultur ein wichtiges Anliegen ist.

00:43 „Eine konsequente Verschleppung des Problems“, urteilt Milos über den Umgang der Uni mit der studentischen Kultur. Darum müsse mehr mit dem Studentenwerk zusammengearbeitet werden.

00:45 „Der 1. Februar 2013 ist ein wichtiges Datum für einen Neuanfang“ so Milos mit Hinblick der Investitur der neuen Rektorin. Dennoch sei es wichtig, zu kämpfen.

00:46 Christoph Böhm erläutert schon einmal seinen Änderungsantrag. Er schlägt vor, einiges an Formulierung zu ändern, um im späteren Beschluss einen diplomatischeren Ton einzuschlagen. Ein „böserer Feind“ sei auch der Betrieb für Bau- und Liegenschaften des Landes, welcher „gnadenlos“ durchgreifen würde, und den Weiterbetrieb anderer Clubs verhindern könnte.

00:50 „Eine Verarsche auf der ganzen Linie“, urteilt Simon Karrasch, da es solche großen Probleme gibt, Räume zu bekommen, wobei es doch so viele Nutzungskonzepte und engagierte Studierende gebe.

00:53 Fabian spricht sich wie Simon und Alexander für die direkte Sprache aus. Alexander argumentiert, dass man mit der „Sprache der Studenten“ sprechen sollte.

00:55 Auch Henri Tatschner stimmt dem zu, denn man sei ja nicht auf der UN-Generalversammlung. Es gebe auch nicht nur Saufabende, sondern wichtige, andere Veranstaltungen. Deswegen bittet er darum, den Antrag von Christoph Böhm nicht zuzustimmen.

00:57 Milos sieht die Gefahr, dass eine Spaltung zwischen den Kulturträgern auftreten könnte.

01:00 „Der Kampf wird weitergehen“, Simon weißt darauf hin, dass auch dem Geokeller droht, seinen Keller in der Jahnstraße zu verlassen.

01:02 Christoph verteidigt seine Änderungen, man sollte sich nicht, wie es im Text derzeit formuliert sei, nur auf den Club9 beschränken. Es gehöre noch rein, dass das wichtigste Ziel sei, den Club 9 handlungsfähig zu erhalten, also auf neue Räume zu pochen. Seinen Änderungsantrag zieht er zurück.

01:03 Einen Änderungsantrag hat Milos, er will das Studentenwerk als möglichen Partner mit einbringen.

01:06 Kleinere formale und orthographische Änderungen bekommt Christoph trotzdem noch durch.

01:08 Es wurde geändert: Jetzt soll um die studentische Kultur als solches und nicht nur um den Club 9 gekämpft werden.

01:09 „Der Kampf um die studentische Kultur geht weiter.“ Diesem stimmen alle Stupisten zu. Zwei weitere haben sich aber inzwischen verabschiedet.

01:10 Da gibt es Applaus, aber nicht von dem gerade erschienen Sicherheitsmann, der es nicht gerne sieht, dass der Saal so lange in die Nacht hinein genutzt wird.

01:11 Der letzte inhaltliche TOP, „Studieren mit Kind“ steht an.

01:12 Christoph schildert einen Fall, dass eine Studentin, die Mutter ist, die nicht Bibliothek nutzen und nur Onlinequellen für eine Hausarbeit heranziehen konnte und somit durchgefallen sei.

01:13 Bei der langfristigen Begleitung könnte ein Datensatz erstellt werden, mit dem wirkungsvoll an Verbesserung gearbeitet werden kann.

01:17 Die Endabstimmung ergibt: ein einstimmiges Ergebnis.

01:18 Milos möchte im Namen des Präsidiums sagen, dass trotz des holprigen Starts im StuPa viel bewegt und erreicht worden sei. Die letzten beiden Sitzungen 2013 sollten effektiv genutzt werden, so schickt der Präsident alle StuPa-Mitglieder in die Ferien.

01:19 Felix Pawlowski betont noch, dass die Bewerbungsfrist für das neue StuPa noch läuft.

01:20 „Schöne Weihnachtszeit“, sagt der Präsi Die Sitzung wurde beendet.