Die Stupa-Sitzung startet in die letzte Runde. Die Tagesordnung ist dafür jedoch außerordentlich lang: Insgesamt 14 Tagesordnungspunkte gilt es abzuarbeiten, darunter zwei zweite (beschlussfassende) und zwei erste Lesungen. Ebenso behandelt werden wird das große Thema Transparenz des AStAs. Weiterhin Thema sein werden die Aufwandsentschädigungen von Anne Lorentzen als stellvertreternde AStA-Vorsitzende sowie die Aufwandsentschädigung Johannes Köpckes als Chefredakteur des moritz-Magazins. Darüber hinaus stehen noch einige Wahlen auf der Tagesordnung. Los geht es um 20 Uhr im Hörsaal Löfflerstraße

Die vorläufigen TOPs:

TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Berichte
TOP 3 Formalia
TOP 4 Wahlen
TOP 4.1 Wahl einer stellv. Chefredakteurin moritz-Magazin: Es ist keine Bewerbung eingegangen.
TOP 4.2 Wahl von 3 Vertreterinnen für den Verwaltungsrat des Studentenwerks: Es liegen keine Bewerbungen vor.
TOP 5 Finanzanträge
TOP 5.1 Finanzantrag GriStuf (Drs. 21/135): Der GrIStuF e.V. möchte im kommenden Jahr wieder das Internationale Greifswalder Studierendenfestival durchführen und bittet dafür um eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 4.000 Euro. Das Motto des kommenden GrIStuF wird „Face to Face“ sein. Thema des Festivals wird die Auseinandersetzung mit Gewalt sein. Begleitet werden wird das Ganze durch ein Kulturprogramm wie beispielsweise dem „Meeting of the Continents“, dem „Running Dinner“ und der „Fetè de la Musique“
TOP 5.2 Finanzantrag GREIMUN (Drs. 21/140): Im kommenden Frühjahr werden 22 Studierende nach New York zum National Model United Nations, einer Simulation der UN-Vollversammlung fahren. Um die Fahrt auch weniger einkommensstarken Studierenden zu ermöglichen, bittet der Verein um finanzielle Unterstützung in Höhe von 3.300 Euro.
TOP 5.3 Aufwandsentschädigungen Lorentzen (Drs. 21/142): Aufgrund der Tatsache, dass Anne Lorentzen während ihrer gesamten Legislatur neben der Aufgabe als stellvertretende AStA-Vorsitzende und Referentin für Studium und Lehre auch aufgrund fehlender Bewerbungen die Aufgabe als AStA-Vorsitzende wahrgenommen hat, soll sie nun rückwirkend eine erhöhte Aufwandsentschädigung ausgezahlt bekommen, sodass ihr rückwirkend 330 Euro monatliche Aufwandsentschädigung ausgezahlt sein werden.
TOP 5.4 Aufwandsentschädigungen moritzmagazin (Drs. 21/143): Gleiches gilt für Katrin Haubold, Ressortleiterin für Hochschulpolitik beim moritz-Magazin und Johannes Köpcke, Chefredakteur des Magazins. Aufgrund der Tatsache, dass Johannes im vergangenen Monat alleine die Redaktionsgeschäfte leiten musste und ihm Katrin Haubold dabei unterstützte, sollen beide eine Erhöhung um jeweils 50 Euro für diesen Zeitraum rückwirkend gewährt werden.
TOP 6 Logo der Studierendenschaft (Drs. 21/134): Christoph Böhm schlägt vor, dass die Studierendenschaft ein eigenes Logo verwenden soll.
TOP 7 Neubeschluss Finanzordnungsänderung (Drs. 21/139) / 1.Lesung: Aufgrund eines Formatierungsfehlers ist die Beschlussfassung vom 13. Dezember rechtswidrig, sodass nun erneut nach erfolgter Beseitigung des Fehlers abgestimmt werden muss.
TOP 8 Änderung der Wahlordnung (Drs. 21/128) / 2. Lesung: Die Zusammenlegung der Fachschaftsratswahlen mit den anderen Gremienwahlen machte eine Neufassung der Wahlordnung erforderlich, über die nun abgestimmt werden soll.
TOP 9 Änderung der Fachschaftsrahmenordnung (Drs. 21/129) / 2. Lesung: In der Fachschaftsrahmenordnung gab es einige rechtliche Lücken. Diese wurden nun durch die neue Fachschaftsrahmenordnung beseitigt. Neu geschaffen wurden Paragraphen, die das Einsetzen von Kommissionen ermöglicht. Als ständige Kommission ist eine Interessenvertretung für Bildungswissenschaften vorgesehen.
TOP 10 Änderung der Förderrichtlinien (Drs. 21/141) / 1. Lesung: Die Richtlinie soll dahingehend geändert werden, als dass der AStA bei Antragstellern von Finanzanträgen künftig für diese eine Liste möglicher Förderinstitutionen zusammenstellen soll.
TOP 11 Transparenz (Drs. 21/138): Nachdem der AStA in der vergangenen Sitzung diesen Antrag bereits besprochen hat, soll er nun im Stupa bestätigt werden. Es geht um Folgendes: „Das Studierendenparlament beauftragt den AStA, ein Wiki für die Studierendenschaft zu schaffen, in welchem aktuelle Anträge des StuPa und Rechenschaftsberichte online gestellt werden und somit dem Studierenden die Möglichkeit zur Diskussion bieten. Der AStA wird des Weiteren beauftragt zu prüfen, ob der Haushalt nach dem Vorbild von http://bund.offenerhaushalt.de/ online veröffentlicht werden kann und es technisch und rechtlich umsetzbar ist, Online-Petitionen innerhalb der Studierendenschaft durchzuführen. Die Petitionen werden, wenn mindestens zwei Prozent der Greifswalder Studierenden diese unterschrieben haben, durch den AStA nach außen vertreten und ins Studierendenparlament eingebracht. Der AStA wird beauftragt zu prüfen, inwieweit die Vollversammlung durch Elemente der Liquid Democracy erweitert werden kann. Ein Onlineportal der studentischen Selbstverwaltung mit Verweisen auf die Fachschaftsräte sowie mit dem neuen Wiki und Integration der StuPa-Seite.“
TOP 12 Zukunft Beamerbetrieb (Drs. 21/136): Der Beamerbetrieb soll in die Hand der Studierendenschaft übertragen werden. Hierfür soll der bisherige Vertrag aufgekündigt werden. Grund sind immer wieder auftretende Probleme mit dem privaten Betreiber.
TOP 13 Barrierefreies Klatschen (Drs. 21/137): Die Grüne Hochschulgruppe möchte, dass lautes Klatschen im Stupa untersagt wird. Stattdessen solle man auf das barrierefreie Klatschen ausweichen, das darin besteht, die erhobenen Hände zu drehen. Begründet wird der Antrag damit, dass dadurch der Sitzungsablauf beschleunigt werden kann und die Benachteiligung Gehörloser aufgehoben wird, weil diese Form des barrierefreien Klatschens auf der Gebärdensprache fußt.
TOP 14 Sonstiges: Was sonst noch zu sagen wäre.

 

Es tickert Marco Wagner

20:15 Im Stupa ist zur Zeit noch sehr viel Bewegung. Auf den Gästeplätzen nimmt der – wie Gabriel Kords es zu sagen pflegte – „SchattenAStA Platz“ ( ehemalige AStA-Referenten Thomas Schattschneider, Solvejg Jennsen usw.). Es wird bereits gerätselt, ob es einen besonderen Grund für das Erscheinen der altehrwürdigen Prominenz gibt (außer dass es die letzte Sitzung der Legislatur ist).

20:20 Es sind inzwischen 20 Stupisten anwesend.

20:21 Jetzt geht es los. Marian Wurm berichtet, dass er die konstituierenden Sitzungen der FSR Germanistik sowie die Satzungs- AG-Sitzung besucht hat. Christoph Böhm hat ihn dabei unterstützt. Es folgen Berichte des AStAs. Anne Lorentzen berichtet, dass ab 1. Februar die Mitarbeiterstelle des AStAs eingerichtet sein wird.

20:22 Auf Nachfrage Peter Madjarovs erläutert die AStA-Vorsitzende Anne Lorentzen, dass sich während des runden Tisches zur studentischen Kultur herausstellte, dass „viel aneinander vorbei geredet“ worden sei. Zudem solle jede der Konfliktparteien bis zum nächsten runden Tisch eine Wunschliste zur studentischen Kultur erstellen.

20:24 Franz Küntzel (AStA-Referent für Hochschulpolitik) berichtet, dass der AStA beschlossen hat, dass man eine AStA-Wiki einrichten wolle, um die Einarbeitung nachfolgender Referenten besser zu gewährleisten. Paula Oppermann hat Angst, dass sehr viel Zeit in die Verwaltung gesteckt werde und dabei die inhaltliche Arbeit verloren gehe.

20:26 Franz berichtet auf Nachfrage Erik von Malottkis, dass der AStA Anfang März umziehen werde. Zudem arbeitet er einen Arbeitsplan für den Umzug heraus.

20:28 Peter Madjarov kritisiert hinsichtlich der Planungen zur neuen Vollversammlung, dass der AStA plant, eine Vollversammlung mit Eventcharakter zu organisieren. Er hält eher den Weg des FSR-Jura für besser: Eine politische Vollversammlung auf der die Studierenden sich aktiv einbringen können und sagen können, „wo der Schuh drückt“. Zudem hat er Angst, dass das neue Stupa dann vor vollendete Tatsachen gestellt würden. Hinsichtlich der Ausrichtung der VV betont Franz, dass es einfach Tatsache sei, dass sich Studierende für bestimmte hochschulpolitische Themen einfach nicht interessieren würden. Die neue VV soll dann unter anderem zusammen mit den Studentenclubs organisiert werden.

20:32 Lisa Brockmöller fragt nach, warum jetzt darüber diskutiert würde. Marian Wurm entscheidet sich jedoch, weitere Nachfragen und Kommentare zuzulassen.

20:34 Es gibt zur Zeit eine mühselige Debatte darüber, ob es legitim sei, dass der AStA bereits vor der Konstituierung des neuen Stupas ein mögliches Konzept für eine VV erarbeitet werden kann. Erik von Malottki präzisiert das Problem: „Es geht darum, dass du von diesem Stupa gewählt wurdest und wir deshalb auch Mitbestimmung haben sollten, bei den Konzepten, die der von uns gewählte Vertreter erarbeitet und nicht das neue Stupa.“

20:38 Erik von Malottki fragt Felix Pawlowski, AStA Referent für Fachschaften und Gremien, ob er weiß, inwiefern der FSR Medizin in Zukunft wieder bei FSK-Sitzungen teilnehmen werde. Der FSR Medizin ist über sehr lange Zeit hinweg den FSK Fern geblieben. Nachdem der FSR Medizin anwesend gewesen war, hob er positiv hervor, dass es sich hierbei um ein sinnvolles Gremium handele, bei dem relevante Themen besprochen würden. Aus diesem Grund gehe Felix auch davon aus, dass der FSR Medizin in Zukunft auch bei den folgenden FSK Präsenz zeigt.

20:42 Timo Schönfeldt (AStA-Sozialreferent) hat keine Ergänzungen zum Rechenschaftsbericht. Inzwischen ist die Referentin für Ökologie an der Reihe. Die Ökologiereferentin Diana Rümmler besuchte Greenpeace und den NABU und konnte mit Florian Geyder von der AG Uni-Solar einen Termin vereinbaren.

20:44 Marvin Hopf fragt nach, inwiefern sich die Referentin um die Umsetzung des Stupa-Beschlusses bezüglich der Umstellung der Kaffeeautomaten auf Fair-Trade-Kaffee gekümmert habe. Sie hat den Beschluss in die AG Umwelt-Management getragen. Bislang fand jedoch kein weiteres Treffen statt.

20:46 Anne Lorentzen bereitet derzeit die Übergabe ihres AStA-Referates für Studium und Lehre vor. Sie wird Anfang April zurücktreten.

20:48 Alexander Schmidt fragt nach, wie es um Reaktionen bezüglich der Erlaubnis, auch in der Universitätsbibliothek trinken zu können, stehe. Anne hebt hervor, dass sie bereits zwei E-Mails diesbezüglich geschrieben habe, jedoch bislang Antworten ausgeblieben sein sollen.

20:53 Erik von Malottki fragt beim Chefredakteur von Moritz-TV nach, warum er nicht wählen gegangen sei. Seine Antwort: „Erstens wollte ich politisch neutral bleiben. Zweitens war die Auswahl bei 32 Bewerbern auf 27 Plätze nicht so groß und Drittens fand ich niemanden besonders interessant, den ich unbedingt hätte wählen wollen.“ Christoph Böhm findet es befremdlich, dass so eine Frage gestellt wurde. Erik von Malottki hebt hervor, dass er die Frage auch nicht hätte beantworten müssen.

21:00 Simon Voigt stellt nun die Statistiken des webMoritz vom Zeitraum zwischen 2008 bis 2012 vor. Die höchsten Klickzahlen innerhalb der Geschichte des webMoritz war der Live-Ticker zur NPD-Demo und den Gegenprotesten am 1. Mai mit 27.000 Klickzahlen. Wie ein Stupist gerade sagte, wurde der Ticker damals auch bei Spiegel-Online verlinkt. Kommentar von David Schäfer: „Der webMoritz scheint ja von der NPD ganz schön zu profitieren.“ Weiterhin sehr beliebt waren die Ticker rund um die Castor-Transporte. Ebenfalls hohe Zugriffszahlen gab es während der Wahlwochen im Januar.

21:05 In Bezug auf die Frage, wie man die Zugriffszahlen erhöhen könne, machte Simon auf die derzeit niedrige Zahl der Redakteure, die für den webMoritz schreiben, aufmerksam. Außerdem hob er hervor, dass man mehr und aktuellere Artikel schreiben müsse, um die Zugriffszahlen zu erhöhen. Paula Oppermann wies darauf hin, dass man nicht unbedingt vier bis fünf Artikel schreiben und publizieren müsse, sondern einfach eher an der Qualität arbeiten sollte und dass man über qualitativ bessere Berichte ebenso die Zugriffszahlen erhöhen könne. Zudem müsse man die Arbeitsbelastung beachten. Man könne nicht erwarten, dass die jetzige Chefredaktion nicht den Weg geht, wie ihre Vorgänger, ihr Studium während ihrer Chefredaktionszeit fast ganz aufzugeben.

21:13 Christoph Böhm bedankt sich bei dem Wahlleiter Henri Tatschner für die geleistete Arbeit.

21:15 Inzwischen sind 22 Stupisten anwesend. Peter Madjarov möchte gerne noch einen weiteren Top auf die Tagesordnung setzen, die sich mit der Vollversammlung der Studierendenschaft im Sommersemester befasst.

21:22 Es geht jetzt um die Neuwahlen zu den Mitgliedern des Verwaltungsrates des Studentenwerks. Erik von Malottki schlägt Philipp Helberg vor. Er begründet seinen Vorschlag mit seinem Engagement im Studentenwerk (Kulturbereich) sowie mit der Tatsache, dass er im Studierendenrat auf Bundesebene sich engagiert hat. Peter Madjarov schlägt Erik von Malottki vor, Hendrik Hauschild hat sich beworben. Marvin Hopf schlägt den derzeitigen Stupa-Präsidenten Marian Wurm vor, weil er es nicht verantworten kann, dass Marian im nächsten Jahr nichts macht.

21:25 Marian Wurm stellt sich jetzt vor. Er hofft, dass er das strukturelle Wissen, dass er als Präsident des Stupas erworben hat, in der Arbeit des Studentenwerks einbringen kann. Alexander Schmidt fragt jetzt nach, inwiefern Marian jetzt sich einem inhaltlichen Schwerpunkt widmen möchte. Im Präsidium hatte er ja eine vermittelnde Funktion, sodass er jetzt Marian nicht einschätzen könne.

21:27 Erik von Malottki stellt sich nun vor. Er ist bereits Verwaltungsratsvorsitzender des Studentenwerks. Seine Ziele sind die Begleitung der rechtzeitigen Fertigstellung der Mensa sowie die Verhinderung von höheren Studentenwerksbeiträgen. Zudem wolle er sich auch im Senat für das Studentenwerk stark machen.

21:29 Philipp Helberg stellt sich jetzt vor. Er möchte sich für ein Studentenwerk, dass nah an den Studenten ist, einsetzen. Zudem hob er hervor, dass er sich als Mitglied des Verwaltungsrates zur Zeit für Öffentlichkeitsarbeit zuständig fühlt und diese auch weiter vorantreibt.

21:32 Hendrik Hauschild hat sich soeben vorgestellt. Er möchte vor allem Philipp und Erik unterstützen und möchte den Schwerpunkt auf Transparenz, also eine stärkere Vernetzung von Stupa und Verwaltungsrat legen. Man merkt in seiner Vorstellungsrede vor allem eines: Er kann sich von seiner „Familie“ einfach nicht trennen.

21:35 Fabian Schmidt und Henry Tatschner bilden nun die Wahlkommission. Jetzt wird gewählt. Es war nun zehn Minuten Pause.

21:51 Das Wahlergebnis steht fest: Hendrik Hauschild hat es im fünften Anlauf geschafft. Außerdem wurden Erik von Malottki und Philipp Helberg in den Verwaltungsrat gewählt. Michael Seifert merkt an, dass er es befremdlich findet, dass er eine Sitzung weiterleitet, wenn er selbst zur Wahl steht. Es müssen nun vier Ersatzstellvertreter gewählt werden, weil Hendrik der Stellvertreter von Johannes war. Als Ersatzstellvertreter werden vorgeschlagen: Marian Wurm für Johannes Radtke, Erik Schumacher für Hendrik Hauschild, Peter Madjarov für Erik von Malottki und Ronja Thiede für Philipp Helberg. „Entschuldigung, das finde ich aber nicht gut“, kommentierte Alexander Schmidt den Vorschlag Peter Madjarovs Ronja Thiede als Stellvertretung für Philipp Helberg ins Rennen zu schicken. Inzwischen läuft die Abstimmung.

22:00 Es folgt nun der TOP zu den Finanzanträgen. Der Finanzantrag von GrIStuF steht zur Debatte. Erik von Malottki schlägt Schluss der Debatte vor. Christopher Bilz hält eine formale Gegenrede. Man solle darüber reden, auch wenn niemand gegen die Höhe Einwände erheben würde. Die Debatte wurde geschlossen. Es folgt die Endabstimmung. Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Die Antragsteller von GrIStuF klatschen barrierefrei; der Rest klopft.

22:04 Es wurden zwei weitere Ersatzmitglieder gewählt. Marian Wurm und Peter Madjarov erreichten das Quorum, Erik Schumacher und Ronja Thiede verfehlten es.

Im Verwaltungsrat werden vertreten sein: Hendrik Hauschild, Erik von Malottki, Philipp Helberg. Stellvertreter sind Marian Wurm für Johannes Radtke (dessen Legislatur derzeit noch läuft) und Peter Madjarov für Erik von Malottki.

22:05 Es folgt der Finanzantrag von Greimun. Es geht um die Beantragung der Finanzen, um die Teilnahme von Studierenden an der weltweit größten Simulation der UN-Vollversammlung so vielen wie möglich zu ermöglichen (nur 22 können mitfahren).

22:13 Sowohl der Finanzreferent des AStAs, als auch der Haushaltsausschuss des Stupas empfehlen eine Kürzung der Förderhöhe. Es kann sich also noch ein wenig mit der Debatte hinziehen.

22:19 Es wird eifrig über die Höhe diskutiert. Erik von Malottki empfiehlt, man solle sich ruhig auch ans Rektorat wenden. Peter Madjarov will die Rolle des „Schwarzen Peters“ mal übernehmen und fordert eine Reduzierung des Finanzantrages in Höhe auf bis zu 2.200 Euro. Greta Öhler hatte darauf verwiesen, dass der Kulturtopf des Stupas schon nicht mehr so groß ist, weshalb sie für eine Kürzung sei.

22:24 Johannes Radtke, Greimun-Mitglied, hält jetzt eine Rede für die Höhe des Finanzantrages. Er stellt die Frage: Wo wollen wir hin? Und verweist auf die Rolle der Internationalisierung im Hinblick auf die momentane Leitbilddiskussion. Peter Madjarov erwiedert daraufhin, dass es ihm um vielfältige und breite starke Projekte vor Ort gehe und verweist auf GrIStuF, welches sich über einen Zeitraum von einer Woche erstreckt.

22:27 Erik von Malottki fordert Schluss der Debatte. „Ich denke, die Argumente sind ausgetauscht. Meine Meinungsbildung ist abgeschlossen.“ Paula Oppermann fordert hingegen Schluss der Rednerliste. Die Rednerliste wird geschlossen.

22:29 Alexander Schmidt schließt sich der Argumentation von Peter Madjarov an. „Es geht doch darum, dass hier der Nutzen vor Ort für Studierenden eher in den Fokus gerückt werden sollte.“ Dennoch ist er für das Projekt. Er ist für die Absenkung des Förderbetrags. Christopher Bilz sieht ein Problem darin, dass das Stupa nunmehr der größte Förderer wäre. Er hebt vor allem hervor, dass aufgrund der Tatsache, dass das Projekt vor allem ein Imagefaktor für die Uni ist, das Rektorat in der größeren Verantwortung stehe, als das Stupa.

22:37 Es wird nun abgestimmt. Geheim.

22:38 Die Auszählung erfolgt. Derweil wird die Zeit der Auszählung für Plaudereien genutzt. Der Änderungsantrag von Peter Madjarov wurde angenommen. Jetzt soll Greimun nur noch 2.200 Euro bekommen. Der Antrag wurde insgesamt angenommen. Es gab zwei Enthaltungen von Paula Oppermann und Marian Wurm. Die Antragsteller heben hervor, im kommenden Jahr das Rektorat stärker einbeziehen zu wollen.

22:42 Top 5.3. Es geht um die Aufwandsentschädigungen von Anne Lorentzen und Johannes Köpcke.

22:44 Stefanie Pfeiffer hat gerade während des Redebeitrages von Paula Oppermann plötzlich angefangen, wie verrückt mit beiden Händen zu winken. Es ist für sehr viele noch ungewohnt, Stupisten barrierefrei applaudieren zu sehen. Vor allem fehlt die fulminante Geräuschkulisse.

22:47 Der Antrag wurde mit 16 ja-Stimmen vier Enthaltungen und einer Nein-Stimme angenommen.

22:49 Es folgt der Antrag zur Aufwandsentschädigung von Johannes Köpcke.

22:54 Erik von Malottki fordert Schluss der Debatte. Die Debatte ist geschlossen. Der Antrag wurde mit drei Gegenstimmen angenommen.

22:57 Peter Madjarov macht darauf aufmerksam, dass man eigentlich das Geld nicht habe und dass deshalb die Referenten und Redakteure auch mal auf eine Aufwandsentschädigung verzichten sollten, wenn es keinen Aufwand gibt.

23:00 Der Antrag zum Unilogo kommt. Die Neun Logovorschläge sehen alle fast gleich aus. Auf allen Entwürfen ist der Namenspatron zu lesen. Eric Makswitat fordert eine Streichung des Namens „Ernst Moritz Arndt“ bei Entwurf 1.2.. Erik von Malottki fordert, dass „Wissen lockt seit 1456“ gestrichen werden solle. Marvin Hopf spricht sich für Version 1.2. aus und wünscht, dass das Unilogo durch einen roten Stern mit Hammer und Sichel ersetzt und der Name Ernst Moritz Arndt durch Ernst Thälmann ersetzt wird. Insgesamt wird die Debatte über das Logo sehr amüsant geführt, weil die Logos, wie bereits beschrieben alle einander fast gleichen. Die Anträge sind hier zu finden.

23:05 Es findet sich eine Mehrheit für Vorschlag 1.2.. Jetzt wurde gerade über die Streichung des Namens Ernst Moritz Arndt abgestimmt. Der Linke Flügel stimmt für die Streichung, der Konservative dagegen. Zur Überraschung aller Anwesenden schert Erik von Malottki aus und stimmt dafür, dass der Name im Logo beibehalten wird.

23:07 Der Änderungsantrag von Erik von Malottki wurde nun angenommen. Anstelle von „Wissen lockt seit 1456“ steht nun „Wissen rockt seit 1456“ rechts neben dem Logo.

23:08 Paula Oppermann stimmt mit ja, beschwert sich aber darüber, dass die ganze Abstimmung „Schwachsinn“ sei. „Das ist Psuedodemokratie.“ Die Entwürfe wurden nicht von den Studierenden, sondern von Jan Messerschmidt der Pressestelle der Uni erarbeitet. Daher ihre Argumentation.

23:09 Alexander Schmidt und Greta Öhler haben gerade den Saal verlassen. „Kommt Greta zurück?“ – „Ja, wenn ich mit ihr fertig bin!“ (Alexander Schmidt). Gelächter.

23:19 Greta Öhler ist wieder im Stupa. Es folgt nun die Abstimmung über den Antrag unter TOP 7. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

23:20 Es geht nun über die Änderung der Wahlordnung (2. Lesung).

23:26 Es wird ziemlich intensiv über einzelne Formalitäten und Kleinigkeiten debattiert und gleich als Änderungsantrag eingereicht. Eigentliche Debatten über die Wahlordnung finden nicht mehr statt, da es sich um die zweite Lesung handelt.

23:31 Der Antrag wurde angenommen.

23:32 Es folgt nun die Abstimmung über die neue Fachschaftsräteordnung. Auch hier gibt es keine Debatten. Die Ordnung wurde einstimmig angenommen.

23:34 Es folgt TOP 10: „Änderung der Förderrichtlinien“ (1. Lesung). Die Lesungen sollen zusammengefasst werden, sodass sie heute gleich beschlossen werden kann. Antragsteller Christopher Bilz stellt nun den Antrag vor. Die Argumente sind in der Tagesordnung zu finden.

23:40 Es wird emsig über den Antrag debattiert. Wir sind bei Top 10 von 14. Nach vier Minuten hat Hendrik Hauschild seine Rede für diesen Antrag beendet.

23:46 Es wurde nun über die Dringlichkeit abgestimmt. Der Antrag ist dringlich, weshalb die zweite Lesung erfolgt. Es gibt keine Änderungsanträge. Die Abstimmung läuft. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

23:47 TOP 11: Transparenzantrag. Es geht unter anderem darum, beispielsweise den Haushalt so transparent zu gestalten, dass jeder sehen kann, was im Detail mit dem Haushalt passiert. Darüber hinaus soll die gesamte Studierendenschaft in einem Portal als „Mitmachmedium“ zusammengefasst werden.

23:53 Erik von Malottki sagt zur Überschrift „Nicht nur mehr Transparenz wagen, sondern auch wirklich welche schaffen“ mal nichts. Die Ansätze findet Erik von Malottki sehr gut, allerdings findet er ihn zu wenig durchdacht und hat einen Änderungsantrag gestellt, dass der AStA ein Transparenzkonzept erarbeiten solle.

23:56 Peter Madjarov findet „einige Dinge cool“, hält allerdings eine Wiki für nicht sinnvoll. Besser würde er es finden, wenn die Studierenden selbst an Anträgen mit schreiben und kommentieren könnten. Das kann ein Wiki in seinen Augen nicht leisten. Es gäbe da viel bessere Systeme, dem gerecht zu werden. Deshalb wolle er ungern eine Wiki einrichten lassen.

23:58 Erik von Malottki meint zudem, dass die Medien diejenigen seien, die für Transparenz sorgen sollen. Hendrik Hauschild erwidert darauf, dass die Medien gar nicht diese eine zentrale Aufgabe wahrnehmen können, weil es nicht Aufgabe der Medien sei. „Medien sind frei“, so Hendrik. Zudem würden Medien auf solche Portale als Quelle für ihre Berichterstattung zurückgreifen.

00:01 Christopher Bilz meint eher, dass die Medien dazu da seien, für diese Diskussion zu sorgen, indem sie darüber berichten und Debatten eröffnen. Franz Küntzel daraufhin: „Wir müssen uns davon verabschieden, dass die Medien Hofberichterstattung machen.“ Außerdem brauche man kein Konzept, weil es bereits ein Konzept gäbe.

00:03 „Du willst mir doch jetzt nicht erzählen, dass das ein Konzept ist. Wir haben schon Konzepte erarbeitet, die sahen ganz anders aus. Das hier ist nichts weiter als eine Ansammlung von Schlagworten.“ – Erik von Malottki.

00:04 Christoph Böhm hält den Vorschlag von Erik von Malottki gut: „Ich empfinde: Änderungsantrag annehmen, AStA bearbeitet; das alte Stupa vertraut dem AStA und der AStA schlägt es dem neuen Stupa vor.“ Die Redezeit ist übrigens auf eine Minute begrenzt.

00:09 Die Debatte zieht sich in die Länge.

00:12 Inzwischen sind die Stupisten bei Änderungsanträgen.

00:13 Die Sitzung wird um eine halbe Stunde verlängert.

00:14 Es folgt die namentliche Endabstimmung. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

00:15 Es geht nun um die Betreuung des Mensa-Beamers. Im Moment wird dieser immer noch von einer extrernen Firma betreut. Der AStA bekommt im Gegenzug eine Gewinnbeteiligung. Die Kooperation hat damals ganz gut funktioniert. Es soll nun der Vertrag gekündigt und der Betrieb den Moritz-Medien übertragen werden. „Ich würde es für sinnvoller halten, wenn wir die Werbeeinnahmen nicht nur anteilig, sondern ganz einstreichen würden.“ Antragsteller der Vergesellschaftung des Mensa-Beamers sind Christoph Böhm, Hendrik Hauschild und Erik von Malottki. Bei den Moritz-Medien stieß der Antrag nicht auf außerordentliche Gegenliebe, da es wiederum mehr Arbeit bedeute. Allerdings könnten, so Christoph, beispielsweise Moritz-TV ihre Filme besser verbreiten. Daher ist Christophs Motto, dass man die Medien, die von dieser Lösung einen enormen Vorteil hätten, mal zu ihrem Glück zwingen müsse. Am Endergebnis würden der Studierendenschaft mehr Einnahmen zufallen, als es jetzt der Fall ist. Marvin Hopfs Kommentar zum Antrag: „Es freut mich, dass sich Vergesellschaftung auch mal auszahlen kann.“

00:22 Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

00:23 Es geht jetzt ums Winken mit beiden erhobenen Armen, also das barrierefreie Klatschen. Der tickernde Redakteur zweifelte vorerst tatsächlich die Ernsthaftigkeit des Antrages an. Doch Peter Madjarov beweist es in seiner Antrags-Vorstellungsrede: Er meint es wirklich Ernst. Unbestritten ist tatsächlich, dass Sitzungsabläufe durch ein solches Verfahren schneller gehen würden.

00:25 Michael Seifert fordert „Schluss des Tagesordnungspunktes ohne Endabstimmung.“ Peter Madjarov: „Reaktionärer geht’s ja gar nicht. Also das ist einfach nur entlarvend, wenn man von Offenheit redet und dann sofort so reinzuschlagen.“

00:27 Hendrik Hauschild demonstrierte gerade eindrucksvoll, dass das lautlose Klatschen nicht die Barrierefreiheit fördert, sondern ebenso behindert. Er nahm seine Brille ab und demonstrierte, dass er nun niemanden sehen könne, sodass er nun diskriminiert wäre, wenn lautlos geklatscht würde.

00:29 Oliver Gladrow ist der Überzeugung, dass es jeder so machen solle, wie er es will, hält allerdings das Klatschen für barrierefreier: Jeder Gehörgeschädigte sieht, dass geklatscht wird und jeder Sehbehinderte hört, wenn geklatscht wird.

00:32 Peter Madjarov hebt jedoch die Effizienz eines solchen Verfahrens besonders hervor. Die Debatte wurde geschlossen. Julien Radloff schlägt vor, dass der Antrag probeweise umgesetzt werden solle. Christoph Böhm ist derweil absolut dagegen, dem neuen Stupa jetzt per Antrag schon was vorzuschreiben. Deshalb schlägt er vor, dass der Antrag in der neuen Legislatur erneut eingereicht wird. Der Änderungsantrag wurde abgelehnt. Der Endantrag wurde mehrheitlich abgelent.

00:38 TOP 14: Nicht Sonstiges, sondern Sommervollversammlung. Es ist ein reiner Diskussionstop. Franz Küntzel hebt hervor, dass man erst einmal nach Möglichkeiten suchen wolle, wie man eine Vollversammlung noch organisieren könne. Milos präzisiert: „Nur weil wir bereits in den Semesterferien planen wollen und überlegen wollen, wie wir eine Vollversammlung noch gestalten können, heißt das nicht, dass das jetzige Stupa sich nicht daran beteiligen könne.“

00:42 Christoph Böhm wehrt sich dagegen, dass man in einem Planungsverfahren, dass noch gar nicht begonnen hat, eingegriffen werden soll.

00:46 Der Top wurde geschlossen.

00:47 TOP 14: Sonstiges. Die Sitzung ist aus. Schicht im Schacht.

Doch noch nicht ganz: Marian Wurm bedankt sich noch bei den Stupisten für die gute Arbeit. „Es hat mir sehr viel Spaß gemacht. Die Debatten waren zumeist konstruktiv.“ Die konstituierende Sitzung  der neuen Legislatur soll der Alterspräsident des Stupas, Erik von Malottki leiten

 

Fotos: Simon Voigt